»Für die Corona-Verordnung ist kein Außerkrafttretensdatum mehr vorgesehen«

Verschärfungen gehen aber immer:

»… Corona-Verordnungen müs­sen nun nicht mehr auf 4 Wochen befri­stet wer­den; die ent­spre­chen­de Sollvorschrift im IfSG ist ent­fal­len. Für die neue Niedersächsische Corona-Verordnung ist daherkein Außerkrafttretensdatum mehrvor­ge­se­hen [sic]. Sobald sich die Zahl der wegen Corona in den Normal- oder Intensivstationen der Krankenhäuser auf­ge­nom­me­nen Patientinnen und Patienten deut­lich erhöht oder aber die Zahl der Infizierten zu gra­vie­ren­den Engpässen in wich­ti­gen Infrastrukturbereichen füh­ren soll­te, wür­de die Landesregierung über eine Verordnungsänderung stär­ke­re Maßnahmen ergrei­fen…«
stk​.nie​der​sach​sen​.de (30.9.)

Offenbar ist das Weils Rache dafür:

nie​der​sach​sen​.de (7.4.)

27 Antworten auf „»Für die Corona-Verordnung ist kein Außerkrafttretensdatum mehr vorgesehen«“

  1. Das der mit samt sei­nen ande­ren Genossen immer noch nicht vom Volk durch die Strassen gejagt wird… erstaun­lich. Oder gibt es von den Jagdszenen evtl kei­ne Bilder/ Videos? Bei Hab eck durf­te ja kein Untertan rein… frag mich nur wie­so… der ist doch sooooo beliebt… komisch

      1. Das stimmt! Ich hab aber so mei­ne Zweifel das die „ein­fa­chen“ Menschen die ihre Rechnungen nicht mehr bezah­len kön­nen für das was gera­de pas­siert Verständnis haben. Ich den­ke auch das die Täter für das was kom­men wird sel­ber ver­ant­wort­lich sind…. auch wenn ich gegen jede Form von Gewalt bin, das was die Herrschaften die letz­ten 2,5 Jahre so gemacht haben und teil­wei­se immer noch machen, lässt kaum ande­re Möglichkeiten zu. Traurig! Wer Macht miss­braucht hat sicher auch eine Ahnung davon was dann pas­sie­ren kann… die Geschichte hat es oft gezeigt… nix für ungut

  2. Wenn er statt "geimpft" "geschuetzt" gesagt haet­te, wae­re ich sei­ner Meinung gewe­sen (und der beste Schutz, viel bes­ser und nichht gefaehr­lich­her als die Impfung, wae­re die Immunisierung durch Infektion mit Omikron in den Sommermonaten gewesen).

    Mittlerweile gibt es meh­re­re unab­haen­gi­ge Auswertugen der Daten aus den Zulassungsstudien, die nicht nur "Unregelmaessigkeiten" zeig­ten, son­dern auch einen feh­len­den Nutzen wahr­schein­lich ersch­hei­nen las­sen, eine von Peter Doshi et. al. und eine von Aseem Malhhotra. Ueber letz­te­re hat Kai Rebmann auf reit​schu​ster​.de geschrieben:

    https://​reit​schu​ster​.de/​p​o​s​t​/​p​e​e​r​-​r​e​v​i​e​w​-​s​t​u​d​i​e​-​s​c​h​a​d​e​n​-​d​e​r​-​i​m​p​f​u​n​g​-​d​e​u​t​l​i​c​h​-​h​o​e​h​e​r​-​a​l​s​-​d​e​r​-​n​u​t​z​en/

  3. Tja, die Wähler haben es in den Händen; am 09. Oktober sind Landtagswahlen in Niedersachsen.
    Aber ich fürch­te, dass das Ergebnis den bis­he­ri­gen Akteuren erlau­ben wird weiterzumachen.
    Wenn es jetzt nicht mal mehr ein Enddatum für die Corona-Verordnungen gibt, ist ja schon wie­der eine Verschwörungstheorie wahr geworden!

    1. Ich fürch­te auch, die pei­len nix mehr. Und die ande­ren haben resi­gniert und gehen nicht mehr zur Wahl, lei­der habe ich das schon von eini­gen gehört. Selbst die geplan­te Einleitung von 180 Mio Kubikmetern/Jahr Abwasser des LNG-Betriebs in das Naturerbe Wattenmeer scheint die Wähler nicht anzufechten. 

      Und auch hier wie bei Corinna muss die "Kommunikation" die Akzeptanz rich­ten. Inhalt ist nichts – Kommunikation ist alles. Wir wer­den das Dummvolk schon dahin krie­gen, wo wir es haben wollen.

      https://​www​.umwelt​.nie​der​sach​sen​.de/​s​t​a​r​t​s​e​i​t​e​/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​p​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​p​i​-​1​4​5​-​e​n​e​r​g​i​e​w​e​n​d​e​p​r​o​j​e​k​t​e​-​w​h​v​-​2​1​5​8​0​5​.​h​tml

  4. Nein, lie­ber USmoneit. Das ist kei­ne Rache für ihre her­bei­phan­ta­sier­ten Gehirnschisse, son­dern DER Mechanismus dafür, der dro­hen­den Hyperinflation durch QE etwas ent­ge­gen­set­zen zu können. 

    Da sie das anschei­nend nicht kapie­ren wol­len, besu­chen sie doch mal einen VHS-Kurs. 

    Die sind extra auf sol­che Minimalisten wie sie ausgerichtet.

    Ganz stump­fe Zusammenhänge wer­den dort auch seni­len Möchtegernhistorikern ihres Schlags vermittelt.

  5. Der Typ ist ein ganz "Feiner"… eine Preisklasse mit Söder…

    gib sol­chen Menschen rich­tig Macht, dann brauchst du dir um nichts mehr Sorgen machen.

  6. Böckenförde-Diktum:

    „Der frei­heit­li­che, säku­la­ri­sier­te Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garan­tie­ren kann.
    Das ist das gro­ße Wagnis, das er, um der Freiheit wil­len, ein­ge­gan­gen ist. Als frei­heit­li­cher Staat kann er einer­seits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er sei­nen Bürgern gewährt, von innen her, aus der mora­li­schen Substanz des ein­zel­nen und der Homogenität der Gesellschaft, regu­liert. Anderseits kann er die­se inne­ren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und auto­ri­ta­ti­ven Gebots zu garan­tie­ren suchen, ohne sei­ne Freiheitlichkeit auf­zu­ge­ben und – auf säku­la­ri­sier­ter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurück­zu­fal­len, aus dem er in den kon­fes­sio­nel­len Bürgerkriegen her­aus­ge­führt hat.“

    – Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation“ In: Recht, Staat, Freiheit. 2006, S. 112 f. 

    Die Demokratie hat Pech gehabt, wenn sol­che Politiker wie Weil und Co. an die Macht kom­men. Aber das kennt man ja aus der Geschichte…

  7. bedeu­tet "kein Außerkrafttretensdatum" "unbe­fri­stet"?
    bis "gefahr im ver­zug" ver­zo­gen ist?
    die zahl der infi­zier­ten hat nichts mit der zahl der geimpf­ten zu tun, weil die infek­ti­on nicht unterscheidet.
    es gibt kei­ne soll‑, son­dern eine ist-vorschrift?
    die ist-vor­schrift ist rei­ne willkür?
    die will­kür ist ein erpres­sungs­mit­tel, die leu­te zum imp­fen zu brin­gen, zur x‑ten, nicht nur zur ersten.

  8. Nötigenfalls in ein ande­res Bundesland umsie­deln, das huma­ner mit sei­nen Mitmenschen umgeht. Knebel-Verordnung auf unbe­stimm­te Zeit. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wür­den sich im Grab umdre­hen. Ich hof­fe, dass eini­ge Bundesländer übrig­blei­ben, die erken­nen, wel­che Verbrechen sie bege­hen wür­den und die zurück­ru­dern bzw. erst gar nicht so dumm sind, die­se Verbrechen gegen die Menschenwürde zu bege­hen. Aber ist ja ver­mut­lich alles eine abge­kar­te­te poli­ti­sche Sache, je nach­dem wel­che poli­ti­sche Partei in wel­chem Bundesland regiert, weil natür­lich nie­mand sei­ne Posten ver­lie­ren will, da wird schon­mal die eige­ne Bevölkerung für einen per­sön­li­chen Aufstieg bis in alle Unendlichkeit gekne­belt mit sinn­wid­ri­gen Maßnahmen..

    1. @Getriebesand,
      "Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wür­den sich im Grab umdrehen. "
      "Würden"??
      Ich hör es schon seit 2020 rumpeln.

      Die inne­re Haltung ist "Nein" zu die­ser Menschenverachtung,
      und "Ja" zum Grundgesetz, zur Freiheit, zur Selbstbestimmung.

      Es wird noch dunk­ler nach mei­nem Gefühl, aber der Freiheitswille lässt sich nicht brechen.
      Ich glau­be, dass noch so viel auf­ge­deckt wer­den wird in den näch­sten Monaten, dass die Eliten nicht mehr wis­sen, wo sie sich ver­stecken können.

      Ich den­ke immer öfter an die Worte in der Offenbarung: (sinn­ge­mäß) "ihr Berge fal­let über uns, ihr Hügel bedecket uns vor dem Zorn Gottes." (1)

      Stell Dir vor, Du baust mit an einer Welt von Mitgefühl und Menschenliebe. Und Du mittendrin.
      Vernetzung ist wich­tig und eige­ne klei­ne Strukturen aufbauen.

      (1) ich will mal wie­der genau­er nachlesen

  9. https://​www​.geset​ze​-im​-inter​net​.de/​i​f​s​g​/​_​_​2​8​b​.​h​tml

    Zitat:

    (1) Unabhängig von einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 fest­ge­stell­ten epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite gilt zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der son­sti­gen Kritischen Infrastrukturen in der Zeit vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023: 


    Zitat Ende. 

    Die Landesregierungen der Bundesländer sind nach die­sem Paragrafen ermäch­tigt, auch ohne – OHNE ! – Inzidenz, nur mal so zum Vorbeugen, Zwangsmaßnahmen anzu­ord­nen. "Zur Verhinderung der Verbreitung" von Viren, bzw. zur "Gewährleistung der Funktionsfähigkeit".

    Genau das tun die Landesregierungen und sie begren­zen die Zwangsmaßnahmen zeit­lich nicht mehr. Sie begrün­den die Maßnahmen nicht mehr. Sie begrün­den die Maßnahmen weder mit einer epi­de­mi­schen Notlage, sie begrün­den die Maßnahmen auch nicht mit der Anzahl an posi­tiv Getesteten, sie erlas­sen die Verordnungen nicht aus einem tat­säch­li­chen, kon­kre­ten Anlass, son­dern nur willkürlich.

    Es ist also kom­plett egal, wie­viel Personen in den Krankenhäusern Atemwegserkrankungen haben, wie­viel Personen posi­tiv (falsch-posi­tiv) gete­stet wer­den, die Landesregierungen kön­nen ALLES anordnen.

    So ist auch die Einleitung der Pressemitteilung zu verstehen: 

    Zitat:

    "Es wird küh­ler, die Menschen hal­ten sich wie­der mehr in geschlos­se­nen Räumen auf, die Gefahr der Übertragung des Coronavirus wird grö­ßer. Noch aber hal­ten sich die Infektionszahlen in Niedersachsen im Rahmen, noch müs­sen nur weni­ge Menschen mit einer Covid-19-Infektion im Krankenhaus oder gar auf der Intensivstation behan­delt werden.

    Mit der am (mor­gi­gen) 1. Oktober 2022 in Kraft tre­ten­den Corona-Verordnung wer­den des­halb zunächst nur Basisschutzmaßnahmen geregelt."

    Zitat Ende.

    Diese Pressemitteilung liest sich wie ein Wetterbericht. Es wird küh­ler, sehr geehr­te Damen und Herren, Sie könn­ten krank wer­den, aber es könn­te auch wär­mer wer­den. Wir wis­sen auch nicht genau, wie kalt es wird, wie krank Sie wer­den, aber wir ord­nen trotz­dem schon mal vor­ab, pro­phy­lak­tisch den "Basis-Schutz" an. Den ord­nen wir an für Gen-Behandelte, Nicht-Gen-Behandelte, für kom­plett Gesunde, wir ver­ord­nen die Masken, wir legen fest, wie Sie, sehr geehr­te Damen und Herren und Kinder, sich in die­sem Herbst und Winter im Gesicht zu klei­den haben. Das kön­nen wir jeder­zeit wie­der ändern. Gestern durf­ten Sie noch mit drei Lagen Plastik vor dem Gesicht im Bus sit­zen, mor­gen viel­leicht wie­der mit 6 Lagen FFP2-Schichten.

    Sie fra­gen nach dem Anlass, nach dem kon­kre­ten Grund, war­um wir über Ihr Aussehen und über Ihre Atmung ent­schei­den? Tja, den haben wir nicht, den brau­chen wir auch nicht. Wir müs­sen unse­re Maßnahmen mit nichts, mit gar nichts mehr recht­fer­ti­gen. So ein­fach ist das. Das ver­ste­hen Sie doch, oder?

  10. Durch das IfSG sind die Maßnahmen schon erst­mal bis 7. April 2023 befri­stet. Bis dahin hät­te man doch mit der Landesverordnung ohne­hin nichts ande­res gemacht, als sie immer wie­der ver­län­gert und dabei ggf. noch etwas nach­ge­schärft. In der Praxis ändert sich also nicht wirk­lich etwas.

      1. @aa: Wenn ich das rich­tig ver­stan­den habe, kön­nen die Länder die Verordnungen ja trotz­dem immer noch jeder­zeit ändern. Nur muss­ten sie die­se bis­her immer befri­sten und vor Ablauf bzw. Verlängerung eigent­lich prü­fen, ob die Verordnung so noch not­wen­dig bzw. ver­hält­nis­mä­ßig ist. Immerhin wer­den ja Grundrechte ein­ge­schränkt. Aber wir wis­sen ja, wie das Ganze dann in der Praxis gehand­habt wur­de. Aber auch so gibt es bis zum April bestimmt eini­ges zum Schmökern, wenn auch nicht mehr in die­ser Regelmäßigkeit.

  11. Ich kann schon ver­ste­hen, dass die Hannöverschen froh sind, nicht mehr alle 4 Wochen arbei­ten zu müs­sen, so ein Akkord ist für die ein untrag­ba­rer Zustand 😀

    Achtung Wahlwerbung:
    Ich fän­de es gut, wenn am 09.10. alle kri­tisch den­ken­den Menschen in Niedersachsen ihre Skepsis und Resignation able­gen und zur Wahl gehen wür­den. Meinetwegen auch ger­ne, um irgend­ei­ne Randpartei zu wäh­len, die nicht in den Landtag kommt. Jede kri­ti­sche Stimme, die nicht abge­ge­ben wird, stärkt am Ende Leute wie Heul-Weil. Nichtwählerinnen und Nichtwähler fal­len immer kom­plett raus, wer wenig­stens irgend­et­was wählt senkt den Stimmenanteil der Großen in den bun­ten Graphiken der Medien.

  12. https://​www​.ms​.nie​der​sach​sen​.de/​s​t​a​r​t​s​e​i​t​e​/​s​e​r​v​i​c​e​_​k​o​n​t​a​k​t​/​p​r​e​s​s​e​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​e​n​/​s​t​e​i​g​e​n​d​e​-​c​o​v​i​d​-​i​n​f​e​k​t​i​o​n​s​z​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​m​e​h​r​-​h​o​s​p​i​t​a​l​i​s​i​e​r​u​n​g​e​n​-​i​n​-​d​e​r​-​h​e​r​b​s​t​w​e​l​l​e​-​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​m​i​n​i​s​t​e​r​i​n​-​b​e​h​r​e​n​s​-​r​u​f​t​-​z​u​r​-​s​c​h​u​t​z​i​m​p​f​u​n​g​-​a​u​f​-​2​1​6​1​4​3​.​h​tml

    Zitat:
    Nach aktu­el­len Daten des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes (NLGA) und des RKI liegt das Durchschnittsalter bei den Neuinfektionen der­zeit bei rund 48 Jahren. Mehr als 70 Prozent der COVID-Patientinnen und ‑Patienten auf den Intensivstationen sind älter als 60 Jahre und nur 19,7 Prozent der COVID-Intensivpatienten haben bereits eine drit­te oder vier­te Impfung erhalten.

    „Diese Zahlen machen deut­lich: Insbesondere für älte­re und vor­er­krank­te Personen besteht in der aktu­el­len Lage nach wie vor die ern­ste Gefahr einer schwe­ren COVID-Erkrankung“, warnt Ministerin Behrens: „Ich rufe alle Niedersächsinnen und Niedersachsen auf: Überprüfen Sie ihren Impfstatus und neh­men Sie falls noch nicht gesche­hen bit­te unbe­dingt die Angebote für die erste und zwei­te Auffrischungsimpfung in Anspruch! Es gibt aus­rei­chend Impfstoff und Termine in den Praxen der nie­der­ge­las­se­nen Ärztinnen und Ärzte sowie bei den kom­mu­na­len Impfteams.“

    Zitat Pressemitteilung Ende.
    —————————-
    Hier ruft also tat­säch­lich immer noch eine „Gesundheits“-Ministerin aktu­ell ALLE Niedersächsinnen und Niedersachsen auf, sich gefähr­li­che Substanzen sprit­zen zu las­sen, die laut Frau J. Small (Mitarbeiterin von Pfizer) NICHT vor Ansteckung schützen. 

    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​9​8​5​0​3​1​2​6​5​0​9​8​5​4​8​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​k​M​D​Q​v​a​X​f​4​O​w​r​A​AAA

    https://​tkp​.at/​2​0​2​2​/​1​0​/​1​1​/​p​f​i​z​e​r​-​b​e​s​t​a​e​t​i​g​t​-​v​o​r​-​e​u​-​c​o​v​i​d​-​a​u​s​s​c​h​u​s​s​-​c​o​v​i​d​-​i​m​p​f​p​a​s​s​-​b​e​r​u​h​t​e​-​a​u​f​-​g​r​o​s​s​e​r​-​l​u​e​ge/

    Hm. Frau Behrens. Wogegen „schützt“ oder „schütz­te“ die von Ihnen als Gesundheitsministerin in Niedersachsen und der Bundesregierung Deutschland emp­foh­le­ne oder soll ich sagen: BEFOHLENE, ver­ord­ne­te „Impfung“? Es ist kei­ne „SCHUTZ“-Impfung, son­dern eine expe­ri­men­tel­le Anwendung von nicht kal­ku­lier­ba­ren Medizin-Produkten. Warum stop­pen Sie als Ministerin nicht SOFORT die Anwendung die­ser Produkte? Warum ist die Lage ernst? Weil die schon behan­del­ten "Geimpften" näm­lich inzwi­schen TROTZ Gen-Therapie, wie Sie selbst zuge­ben, in den Krankenhäusern liegen.

    Und das, Frau Behrens, passt auch zu den vie­len per­sön­li­chen Gesprächen, die ich in den letz­ten Tagen und Wochen in mei­nem Ort hat­te. Viele drei­fach "Geimpfte" erzähl­ten mir von lan­gen, schwe­ren Krankheitszuständen mit Fieber. Ich dage­gen, ohne Ihr emp­foh­le­nes Produkt im Blut – mir geht es her­vor­ra­gend, viel­leicht hat­te ich mal einen Schnupfen oder drei Tage Husten. Kann schon sein, viel­leicht hat­te ich auch 2 Tage Geruchs- und Geschmacksverlust, wer weiß!

    Aber das dau­er­te eben nur kurz und war über­haupt nicht bedroh­lich. Na, ja und weil ich mich nie­mals mit dubio­sen PCR- oder ande­ren Tests testen las­se, weiß ich gar nicht, WIE krank ich wohl war. Ich weiß nur, ich bin gesund, ich wer­de nach jedem Schnupfen sehr schnell wie­der fit. Ich genie­ße die Oktobersonne und die Tatsache, dass ich kein phar­ma­zeu­ti­sches Gift im Körper habe. Das ist ein­fach geni­al gut und mein Leben gefällt mir, genau so.

  13. https://​www​.coro​dok​.de/​p​r​o​z​e​n​t​-​b​e​v​o​e​l​k​e​r​u​n​g​-​a​n​t​i​k​o​e​r​p​er/


    Sag ich doch! Ich, die schwar­ze, dunk­le, nacht­schwar­ze Dunkelziffer hat­te schon diver­se Infektionen. Nur weiß ich es nicht. Ich weiß nicht, wie­viel es waren. Ich weiß nicht genau, wann es war. Wann in mei­nem Leben war ich wie und womit "infi­ziert"? Keine Ahnung. Ich weiß aber, es gibt die "Stille Feiung", also eine Infektion, die gar nicht bemerkt wird. Man ist danach gefeit gegen alles, was so ähn­lich ist.

    Beim Lesen der Corodok.de-Kommentare und Artikel habe ich den ähn­li­chen Gedanken. Lese ich nur lan­ge genug mit, bin ich men­tal gefeit gegen Dummheit, Schwachsinn, Geldgier und vor allem gegen hin­ter­häl­ti­ge, bös­ar­ti­ge, mani­pu­la­ti­ve Psy_op von Marketing-Agenturen und Politik-Beratern. Sehr wohl­tu­end für mich als nicht-gete­ste­te, nicht erfass­te, nicht "geimpf­te", nicht genorm­te, nir­gend­wo in Kategorien, Tabellen, Statistiken, Dashboards oder Schubladen ein­ge­ord­ne­te Dunkelziffer. Ich bin da – und es gibt mich. Nur ohne Etikett.

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