»Für die Corona-Verordnung ist kein Außerkrafttretensdatum mehr vorgesehen«

Verschärfungen gehen aber immer:

»… Corona-Verordnungen müs­sen nun nicht mehr auf 4 Wochen befris­tet wer­den; die ent­spre­chen­de Sollvorschrift im IfSG ist ent­fal­len. Für die neue Niedersächsische Corona-Verordnung ist daherkein Außerkrafttretensdatum mehrvor­ge­se­hen [sic]. Sobald sich die Zahl der wegen Corona in den Normal- oder Intensivstationen der Krankenhäuser auf­ge­nom­me­nen Patientinnen und Patienten deut­lich erhöht oder aber die Zahl der Infizierten zu gra­vie­ren­den Engpässen in wich­ti­gen Infrastrukturbereichen füh­ren soll­te, wür­de die Landesregierung über eine Verordnungsänderung stär­ke­re Maßnahmen ergrei­fen…«
stk​.nie​der​sach​sen​.de (30.9.)

Offenbar ist das Weils Rache dafür:

nie​der​sach​sen​.de (7.4.)

27 Antworten auf „»Für die Corona-Verordnung ist kein Außerkrafttretensdatum mehr vorgesehen«“

  1. Das der mit samt sei­nen ande­ren Genossen immer noch nicht vom Volk durch die Strassen gejagt wird… erstaun­lich. Oder gibt es von den Jagdszenen evtl kei­ne Bilder/ Videos? Bei Hab eck durf­te ja kein Untertan rein… frag mich nur wie­so… der ist doch sooooo beliebt… komisch

      1. Das stimmt! Ich hab aber so mei­ne Zweifel das die „ein­fa­chen“ Menschen die ihre Rechnungen nicht mehr bezah­len kön­nen für das was gera­de pas­siert Verständnis haben. Ich den­ke auch das die Täter für das was kom­men wird sel­ber ver­ant­wort­lich sind…. auch wenn ich gegen jede Form von Gewalt bin, das was die Herrschaften die letz­ten 2,5 Jahre so gemacht haben und teil­wei­se immer noch machen, lässt kaum ande­re Möglichkeiten zu. Traurig! Wer Macht miss­braucht hat sicher auch eine Ahnung davon was dann pas­sie­ren kann… die Geschichte hat es oft gezeigt… nix für ungut

  2. Wenn er statt "geimpft" "geschuetzt" gesagt haet­te, wae­re ich sei­ner Meinung gewe­sen (und der bes­te Schutz, viel bes­ser und nichht gefaehr­lich­her als die Impfung, wae­re die Immunisierung durch Infektion mit Omikron in den Sommermonaten gewesen).

    Mittlerweile gibt es meh­re­re unab­haen­gi­ge Auswertugen der Daten aus den Zulassungsstudien, die nicht nur "Unregelmaessigkeiten" zeig­ten, son­dern auch einen feh­len­den Nutzen wahr­schein­lich ersch­hei­nen las­sen, eine von Peter Doshi et. al. und eine von Aseem Malhhotra. Ueber letz­te­re hat Kai Rebmann auf reit​schus​ter​.de geschrieben:

    https://​reit​schus​ter​.de/​p​o​s​t​/​p​e​e​r​-​r​e​v​i​e​w​-​s​t​u​d​i​e​-​s​c​h​a​d​e​n​-​d​e​r​-​i​m​p​f​u​n​g​-​d​e​u​t​l​i​c​h​-​h​o​e​h​e​r​-​a​l​s​-​d​e​r​-​n​u​t​z​en/

  3. Tja, die Wähler haben es in den Händen; am 09. Oktober sind Landtagswahlen in Niedersachsen.
    Aber ich fürch­te, dass das Ergebnis den bis­he­ri­gen Akteuren erlau­ben wird weiterzumachen.
    Wenn es jetzt nicht mal mehr ein Enddatum für die Corona-Verordnungen gibt, ist ja schon wie­der eine Verschwörungstheorie wahr geworden!

    1. Ich fürch­te auch, die pei­len nix mehr. Und die ande­ren haben resi­gniert und gehen nicht mehr zur Wahl, lei­der habe ich das schon von eini­gen gehört. Selbst die geplan­te Einleitung von 180 Mio Kubikmetern/Jahr Abwasser des LNG-Betriebs in das Naturerbe Wattenmeer scheint die Wähler nicht anzufechten. 

      Und auch hier wie bei Corinna muss die "Kommunikation" die Akzeptanz rich­ten. Inhalt ist nichts – Kommunikation ist alles. Wir wer­den das Dummvolk schon dahin krie­gen, wo wir es haben wollen.

      https://​www​.umwelt​.nie​der​sach​sen​.de/​s​t​a​r​t​s​e​i​t​e​/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​p​r​e​s​s​e​m​i​t​t​e​i​l​u​n​g​e​n​/​p​i​-​1​4​5​-​e​n​e​r​g​i​e​w​e​n​d​e​p​r​o​j​e​k​t​e​-​w​h​v​-​2​1​5​8​0​5​.​h​tml

  4. Nein, lie­ber USmoneit. Das ist kei­ne Rache für ihre her­bei­phan­ta­sier­ten Gehirnschisse, son­dern DER Mechanismus dafür, der dro­hen­den Hyperinflation durch QE etwas ent­ge­gen­set­zen zu können. 

    Da sie das anschei­nend nicht kapie­ren wol­len, besu­chen sie doch mal einen VHS-Kurs. 

    Die sind extra auf sol­che Minimalisten wie sie ausgerichtet.

    Ganz stump­fe Zusammenhänge wer­den dort auch seni­len Möchtegernhistorikern ihres Schlags vermittelt.

  5. Der Typ ist ein ganz "Feiner"… eine Preisklasse mit Söder…

    gib sol­chen Menschen rich­tig Macht, dann brauchst du dir um nichts mehr Sorgen machen.

  6. Böckenförde-Diktum:

    „Der frei­heit­li­che, säku­la­ri­sier­te Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garan­tie­ren kann.
    Das ist das gro­ße Wagnis, das er, um der Freiheit wil­len, ein­ge­gan­gen ist. Als frei­heit­li­cher Staat kann er einer­seits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er sei­nen Bürgern gewährt, von innen her, aus der mora­li­schen Substanz des ein­zel­nen und der Homogenität der Gesellschaft, regu­liert. Anderseits kann er die­se inne­ren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und auto­ri­ta­ti­ven Gebots zu garan­tie­ren suchen, ohne sei­ne Freiheitlichkeit auf­zu­ge­ben und – auf säku­la­ri­sier­ter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurück­zu­fal­len, aus dem er in den kon­fes­sio­nel­len Bürgerkriegen her­aus­ge­führt hat.“

    – Ernst-Wolfgang Böckenförde: „Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation“ In: Recht, Staat, Freiheit. 2006, S. 112 f. 

    Die Demokratie hat Pech gehabt, wenn sol­che Politiker wie Weil und Co. an die Macht kom­men. Aber das kennt man ja aus der Geschichte…

  7. bedeu­tet "kein Außerkrafttretensdatum" "unbe­fris­tet"?
    bis "gefahr im ver­zug" ver­zo­gen ist?
    die zahl der infi­zier­ten hat nichts mit der zahl der geimpf­ten zu tun, weil die infek­ti­on nicht unterscheidet.
    es gibt kei­ne soll‑, son­dern eine ist-vorschrift?
    die ist-vor­schrift ist rei­ne willkür?
    die will­kür ist ein erpres­sungs­mit­tel, die leu­te zum imp­fen zu brin­gen, zur x‑ten, nicht nur zur ersten.

  8. Nötigenfalls in ein ande­res Bundesland umsie­deln, das huma­ner mit sei­nen Mitmenschen umgeht. Knebel-Verordnung auf unbe­stimm­te Zeit. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wür­den sich im Grab umdre­hen. Ich hof­fe, dass eini­ge Bundesländer übrig­blei­ben, die erken­nen, wel­che Verbrechen sie bege­hen wür­den und die zurück­ru­dern bzw. erst gar nicht so dumm sind, die­se Verbrechen gegen die Menschenwürde zu bege­hen. Aber ist ja ver­mut­lich alles eine abge­kar­te­te poli­ti­sche Sache, je nach­dem wel­che poli­ti­sche Partei in wel­chem Bundesland regiert, weil natür­lich nie­mand sei­ne Posten ver­lie­ren will, da wird schon­mal die eige­ne Bevölkerung für einen per­sön­li­chen Aufstieg bis in alle Unendlichkeit gekne­belt mit sinn­wid­ri­gen Maßnahmen..

    1. @Getriebesand,
      "Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wür­den sich im Grab umdrehen. "
      "Würden"??
      Ich hör es schon seit 2020 rumpeln.

      Die inne­re Haltung ist "Nein" zu die­ser Menschenverachtung,
      und "Ja" zum Grundgesetz, zur Freiheit, zur Selbstbestimmung.

      Es wird noch dunk­ler nach mei­nem Gefühl, aber der Freiheitswille lässt sich nicht brechen.
      Ich glau­be, dass noch so viel auf­ge­deckt wer­den wird in den nächs­ten Monaten, dass die Eliten nicht mehr wis­sen, wo sie sich ver­ste­cken können.

      Ich den­ke immer öfter an die Worte in der Offenbarung: (sinn­ge­mäß) "ihr Berge fal­let über uns, ihr Hügel bede­cket uns vor dem Zorn Gottes." (1)

      Stell Dir vor, Du baust mit an einer Welt von Mitgefühl und Menschenliebe. Und Du mittendrin.
      Vernetzung ist wich­tig und eige­ne klei­ne Strukturen aufbauen.

      (1) ich will mal wie­der genau­er nachlesen

  9. https://​www​.geset​ze​-im​-inter​net​.de/​i​f​s​g​/​_​_​2​8​b​.​h​tml

    Zitat:

    (1) Unabhängig von einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 fest­ge­stell­ten epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite gilt zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) und zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sons­ti­gen Kritischen Infrastrukturen in der Zeit vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023: 


    Zitat Ende. 

    Die Landesregierungen der Bundesländer sind nach die­sem Paragrafen ermäch­tigt, auch ohne – OHNE ! – Inzidenz, nur mal so zum Vorbeugen, Zwangsmaßnahmen anzu­ord­nen. "Zur Verhinderung der Verbreitung" von Viren, bzw. zur "Gewährleistung der Funktionsfähigkeit".

    Genau das tun die Landesregierungen und sie begren­zen die Zwangsmaßnahmen zeit­lich nicht mehr. Sie begrün­den die Maßnahmen nicht mehr. Sie begrün­den die Maßnahmen weder mit einer epi­de­mi­schen Notlage, sie begrün­den die Maßnahmen auch nicht mit der Anzahl an posi­tiv Getesteten, sie erlas­sen die Verordnungen nicht aus einem tat­säch­li­chen, kon­kre­ten Anlass, son­dern nur willkürlich.

    Es ist also kom­plett egal, wie­viel Personen in den Krankenhäusern Atemwegserkrankungen haben, wie­viel Personen posi­tiv (falsch-posi­tiv) getes­tet wer­den, die Landesregierungen kön­nen ALLES anordnen.

    So ist auch die Einleitung der Pressemitteilung zu verstehen: 

    Zitat:

    "Es wird küh­ler, die Menschen hal­ten sich wie­der mehr in geschlos­se­nen Räumen auf, die Gefahr der Übertragung des Coronavirus wird grö­ßer. Noch aber hal­ten sich die Infektionszahlen in Niedersachsen im Rahmen, noch müs­sen nur weni­ge Menschen mit einer Covid-19-Infektion im Krankenhaus oder gar auf der Intensivstation behan­delt werden.

    Mit der am (mor­gi­gen) 1. Oktober 2022 in Kraft tre­ten­den Corona-Verordnung wer­den des­halb zunächst nur Basisschutzmaßnahmen geregelt."

    Zitat Ende.

    Diese Pressemitteilung liest sich wie ein Wetterbericht. Es wird küh­ler, sehr geehr­te Damen und Herren, Sie könn­ten krank wer­den, aber es könn­te auch wär­mer wer­den. Wir wis­sen auch nicht genau, wie kalt es wird, wie krank Sie wer­den, aber wir ord­nen trotz­dem schon mal vor­ab, pro­phy­lak­tisch den "Basis-Schutz" an. Den ord­nen wir an für Gen-Behandelte, Nicht-Gen-Behandelte, für kom­plett Gesunde, wir ver­ord­nen die Masken, wir legen fest, wie Sie, sehr geehr­te Damen und Herren und Kinder, sich in die­sem Herbst und Winter im Gesicht zu klei­den haben. Das kön­nen wir jeder­zeit wie­der ändern. Gestern durf­ten Sie noch mit drei Lagen Plastik vor dem Gesicht im Bus sit­zen, mor­gen viel­leicht wie­der mit 6 Lagen FFP2-Schichten.

    Sie fra­gen nach dem Anlass, nach dem kon­kre­ten Grund, war­um wir über Ihr Aussehen und über Ihre Atmung ent­schei­den? Tja, den haben wir nicht, den brau­chen wir auch nicht. Wir müs­sen unse­re Maßnahmen mit nichts, mit gar nichts mehr recht­fer­ti­gen. So ein­fach ist das. Das ver­ste­hen Sie doch, oder?

  10. Durch das IfSG sind die Maßnahmen schon erst­mal bis 7. April 2023 befris­tet. Bis dahin hät­te man doch mit der Landesverordnung ohne­hin nichts ande­res gemacht, als sie immer wie­der ver­län­gert und dabei ggf. noch etwas nach­ge­schärft. In der Praxis ändert sich also nicht wirk­lich etwas.

      1. @aa: Wenn ich das rich­tig ver­stan­den habe, kön­nen die Länder die Verordnungen ja trotz­dem immer noch jeder­zeit ändern. Nur muss­ten sie die­se bis­her immer befris­ten und vor Ablauf bzw. Verlängerung eigent­lich prü­fen, ob die Verordnung so noch not­wen­dig bzw. ver­hält­nis­mä­ßig ist. Immerhin wer­den ja Grundrechte ein­ge­schränkt. Aber wir wis­sen ja, wie das Ganze dann in der Praxis gehand­habt wur­de. Aber auch so gibt es bis zum April bestimmt eini­ges zum Schmökern, wenn auch nicht mehr in die­ser Regelmäßigkeit.

  11. Ich kann schon ver­ste­hen, dass die Hannöverschen froh sind, nicht mehr alle 4 Wochen arbei­ten zu müs­sen, so ein Akkord ist für die ein untrag­ba­rer Zustand 😀

    Achtung Wahlwerbung:
    Ich fän­de es gut, wenn am 09.10. alle kri­tisch den­ken­den Menschen in Niedersachsen ihre Skepsis und Resignation able­gen und zur Wahl gehen wür­den. Meinetwegen auch ger­ne, um irgend­ei­ne Randpartei zu wäh­len, die nicht in den Landtag kommt. Jede kri­ti­sche Stimme, die nicht abge­ge­ben wird, stärkt am Ende Leute wie Heul-Weil. Nichtwählerinnen und Nichtwähler fal­len immer kom­plett raus, wer wenigs­tens irgend­et­was wählt senkt den Stimmenanteil der Großen in den bun­ten Graphiken der Medien.

  12. https://​www​.ms​.nie​der​sach​sen​.de/​s​t​a​r​t​s​e​i​t​e​/​s​e​r​v​i​c​e​_​k​o​n​t​a​k​t​/​p​r​e​s​s​e​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​e​n​/​s​t​e​i​g​e​n​d​e​-​c​o​v​i​d​-​i​n​f​e​k​t​i​o​n​s​z​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​m​e​h​r​-​h​o​s​p​i​t​a​l​i​s​i​e​r​u​n​g​e​n​-​i​n​-​d​e​r​-​h​e​r​b​s​t​w​e​l​l​e​-​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​m​i​n​i​s​t​e​r​i​n​-​b​e​h​r​e​n​s​-​r​u​f​t​-​z​u​r​-​s​c​h​u​t​z​i​m​p​f​u​n​g​-​a​u​f​-​2​1​6​1​4​3​.​h​tml

    Zitat:
    Nach aktu­el­len Daten des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes (NLGA) und des RKI liegt das Durchschnittsalter bei den Neuinfektionen der­zeit bei rund 48 Jahren. Mehr als 70 Prozent der COVID-Patientinnen und ‑Patienten auf den Intensivstationen sind älter als 60 Jahre und nur 19,7 Prozent der COVID-Intensivpatienten haben bereits eine drit­te oder vier­te Impfung erhalten.

    „Diese Zahlen machen deut­lich: Insbesondere für älte­re und vor­er­krank­te Personen besteht in der aktu­el­len Lage nach wie vor die erns­te Gefahr einer schwe­ren COVID-Erkrankung“, warnt Ministerin Behrens: „Ich rufe alle Niedersächsinnen und Niedersachsen auf: Überprüfen Sie ihren Impfstatus und neh­men Sie falls noch nicht gesche­hen bit­te unbe­dingt die Angebote für die ers­te und zwei­te Auffrischungsimpfung in Anspruch! Es gibt aus­rei­chend Impfstoff und Termine in den Praxen der nie­der­ge­las­se­nen Ärztinnen und Ärzte sowie bei den kom­mu­na­len Impfteams.“

    Zitat Pressemitteilung Ende.
    —————————-
    Hier ruft also tat­säch­lich immer noch eine „Gesundheits“-Ministerin aktu­ell ALLE Niedersächsinnen und Niedersachsen auf, sich gefähr­li­che Substanzen sprit­zen zu las­sen, die laut Frau J. Small (Mitarbeiterin von Pfizer) NICHT vor Ansteckung schützen. 

    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​9​8​5​0​3​1​2​6​5​0​9​8​5​4​8​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​k​M​D​Q​v​a​X​f​4​O​w​r​A​AAA

    https://​tkp​.at/​2​0​2​2​/​1​0​/​1​1​/​p​f​i​z​e​r​-​b​e​s​t​a​e​t​i​g​t​-​v​o​r​-​e​u​-​c​o​v​i​d​-​a​u​s​s​c​h​u​s​s​-​c​o​v​i​d​-​i​m​p​f​p​a​s​s​-​b​e​r​u​h​t​e​-​a​u​f​-​g​r​o​s​s​e​r​-​l​u​e​ge/

    Hm. Frau Behrens. Wogegen „schützt“ oder „schütz­te“ die von Ihnen als Gesundheitsministerin in Niedersachsen und der Bundesregierung Deutschland emp­foh­le­ne oder soll ich sagen: BEFOHLENE, ver­ord­ne­te „Impfung“? Es ist kei­ne „SCHUTZ“-Impfung, son­dern eine expe­ri­men­tel­le Anwendung von nicht kal­ku­lier­ba­ren Medizin-Produkten. Warum stop­pen Sie als Ministerin nicht SOFORT die Anwendung die­ser Produkte? Warum ist die Lage ernst? Weil die schon behan­del­ten "Geimpften" näm­lich inzwi­schen TROTZ Gen-Therapie, wie Sie selbst zuge­ben, in den Krankenhäusern liegen.

    Und das, Frau Behrens, passt auch zu den vie­len per­sön­li­chen Gesprächen, die ich in den letz­ten Tagen und Wochen in mei­nem Ort hat­te. Viele drei­fach "Geimpfte" erzähl­ten mir von lan­gen, schwe­ren Krankheitszuständen mit Fieber. Ich dage­gen, ohne Ihr emp­foh­le­nes Produkt im Blut – mir geht es her­vor­ra­gend, viel­leicht hat­te ich mal einen Schnupfen oder drei Tage Husten. Kann schon sein, viel­leicht hat­te ich auch 2 Tage Geruchs- und Geschmacksverlust, wer weiß!

    Aber das dau­er­te eben nur kurz und war über­haupt nicht bedroh­lich. Na, ja und weil ich mich nie­mals mit dubio­sen PCR- oder ande­ren Tests tes­ten las­se, weiß ich gar nicht, WIE krank ich wohl war. Ich weiß nur, ich bin gesund, ich wer­de nach jedem Schnupfen sehr schnell wie­der fit. Ich genie­ße die Oktobersonne und die Tatsache, dass ich kein phar­ma­zeu­ti­sches Gift im Körper habe. Das ist ein­fach geni­al gut und mein Leben gefällt mir, genau so.

  13. https://​www​.coro​dok​.de/​p​r​o​z​e​n​t​-​b​e​v​o​e​l​k​e​r​u​n​g​-​a​n​t​i​k​o​e​r​p​er/


    Sag ich doch! Ich, die schwar­ze, dunk­le, nacht­schwar­ze Dunkelziffer hat­te schon diver­se Infektionen. Nur weiß ich es nicht. Ich weiß nicht, wie­viel es waren. Ich weiß nicht genau, wann es war. Wann in mei­nem Leben war ich wie und womit "infi­ziert"? Keine Ahnung. Ich weiß aber, es gibt die "Stille Feiung", also eine Infektion, die gar nicht bemerkt wird. Man ist danach gefeit gegen alles, was so ähn­lich ist.

    Beim Lesen der Corodok.de-Kommentare und Artikel habe ich den ähn­li­chen Gedanken. Lese ich nur lan­ge genug mit, bin ich men­tal gefeit gegen Dummheit, Schwachsinn, Geldgier und vor allem gegen hin­ter­häl­ti­ge, bös­ar­ti­ge, mani­pu­la­ti­ve Psy_op von Marketing-Agenturen und Politik-Beratern. Sehr wohl­tu­end für mich als nicht-getes­te­te, nicht erfass­te, nicht "geimpf­te", nicht genorm­te, nir­gend­wo in Kategorien, Tabellen, Statistiken, Dashboards oder Schubladen ein­ge­ord­ne­te Dunkelziffer. Ich bin da – und es gibt mich. Nur ohne Etikett.

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