Ganz links wacht man ganz langsam auf

»Nein zur COVI­D19-Impf­pflicht – für freie Impfentscheidung!

Erklä­rung des Kreis­vor­stands der DKP Han­no­ver 6. Febru­ar 2022

Nach Mona­ten repres­si­ver und schi­ka­nö­ser Maß­nah­men einer indi­rek­ten Impf­pflicht (2G/3G etc.), die sich am stärks­ten gegen die arbei­ten­de und ler­nen­de Bevöl­ke­rung rich­ten, beab­sich­ti­gen die herr­schen­den Kräf­te fast aller Par­tei­en im Bun­des­tag die Ein­füh­rung einer COVI­D19-Impf­pflicht. Die­se Impf­pflicht soll mit hohen Buß­gel­dern und Stra­fen durch­ge­setzt wer­den. Die­ses Vor­ha­ben ist geprägt von einem Irra­tio­na­lis­mus, der die deut­sche Coro­na­po­li­tik von Beginn an kennzeichnet…

        • Die Impf­stof­fe haben höchs­tens einen Nut­zen als Selbst­schutz. Die wie­der­hol­te Behaup­tung, die Imp­fung schüt­ze Geimpf­te und ihr Umfeld vor Anste­ckung, ist unwahr. Folg­lich kann die Imp­fung nur eine indi­vi­du­el­le Ent­schei­dung unter Abwä­gung zwi­schen per­sön­li­chem Nut­zen und Risi­ko sein. Die bis­he­ri­ge Impf­kam­pa­gne ist unter hohem Druck einer Pha­lanx bestehend aus Phar­ma­kon­zer­nen und Poli­ti­kern, die einen Kurs des per­ma­nen­ten Aus­nah­me­zu­stands betrei­ben, durch­ge­setzt wor­den. Das sind vor allem die von Lob­by­is­ten durch­setz­ten EU-Zulas­sungs­be­hör­den, deut­sche Bun­des­be­hör­den und deren wil­li­ge Hel­fer in den Regie­run­gen und Par­la­men­ten. Die Not­fall-Zulas­sung der Impf­stof­fe west­li­cher Phar­ma­kon­zer­ne erfolg­te im Eil­tem­po, wäh­rend alle ande­ren bis heu­te nicht zuge­las­sen sind. Dies zeigt eine unver­hüllt inter­es­sens­ge­steu­er­te Zulas­sungs­po­li­tik, die nicht vor­ran­gig die Gesund­heit der Bevöl­ke­rung zum Ziel hat. Wei­ter­hin weck­te das offen­kun­dig poli­tisch beein­fluss­te Agie­ren von „Ethik“- und Impf­kom­mis­sio­nen, regie­rungs­ab­hän­gi­gen und ‑höri­gen Viro­lo­gen und Insti­tu­ten des Wis­sen­schafts­ap­pa­ra­tes bei gro­ßen Tei­len der Bevöl­ke­rung erheb­li­che Zwei­fel dar­an, dass, wie behaup­tet, der Gesund­heits­schutz der Bevöl­ke­rung bei For­schung und Zulas­sung der neu­ar­ti­gen Impf­stof­fe an ers­ter Stel­le gestan­den hat.
        • Mit dem reli­gi­ös anmu­ten­den Schlacht­ruf „Fol­ge der Wis­sen­schaft!“ wer­den Kri­ti­ker der Pfi­zer-Kam­pa­gne dis­kri­mi­niert und per „Schwurb­ler“- und „Irrationalismus“-Vorwurf von Staat, Medi­en und deren bestell­ten „Fak­ten­che­ckern“ zum Schwei­gen gebracht. Durch die­se beson­de­re Instru­men­ta­li­sie­rung des Wis­sen­schafts­ap­pa­rats für die Poli­tik des Coro­na­aus­nah­me­zu­stands fällt seriö­se wis­sen­schaft­li­che Infor­ma­ti­on als Ori­en­tie­rungs­hil­fe für die Bevöl­ke­rung weit­ge­hend weg. Die indi­vi­du­el­le Impf­ent­schei­dung jedes Bür­gers als letz­te Kon­troll­mög­lich­keit gegen­über den Herr­schen­den muss erhal­ten bleiben.
        • Die schlech­te Situa­ti­on in der Gesund­heits­ver­sor­gung hat ihre Ursa­che nicht in man­geln­der Impf­be­reit­schaft, son­dern im Abbau der Inten­siv­pfle­ge­ka­pa­zi­tä­ten (vor allem beim Per­so­nal) sowie in der mas­sen­haf­ten Schlie­ßung von Kran­ken­häu­sern. Die Kapa­zi­täts­eng­päs­se in Kran­ken­häu­sern wer­den bewusst ver­schärft, die Ver­ur­sa­chung wird der angeb­lich nied­ri­gen Impf­quo­te oder sogar den Pati­en­ten selbst zuge­scho­ben. Der neo­li­be­ra­le Umbau des Gesund­heits­we­sens für den Pro­fit, wie er von den fana­tischs­ten Befür­wor­tern der Impf­licht, wie etwa Minis­ter Lau­ter­bach, vor­an­ge­trie­ben wird ist die Ursa­che der Kri­se im Gesundheitswesen.
        • Bereits die sog. „berufs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht“ führt zu Berufs­ver­bo­ten und gefähr­det kurz­fris­tig die Qua­li­tät der Pfle­ge mas­siv. Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen sind in ihrer Exis­tenz bedroht und neh­men nun den Kampf auf. Wir erklä­ren uns soli­da­risch mit ihnen! Wir erin­nern an die For­de­rung von ver.di vom Janu­ar 2021: „Die Ent­schei­dung, sich imp­fen zu las­sen, ist frei­wil­lig und muss es blei­ben. Es darf kei­ne Dis­kri­mi­nie­rung auf­grund des Impf­sta­tus geben – weder gesell­schaft­lich noch im Arbeits­ver­hält­nis. Bei Ein­stel­lun­gen und ande­ren Fra­gen darf es kei­ne Benach­tei­li­gung geben.“

In den ver­gan­ge­nen Wochen ist bun­des­weit mas­si­ver Pro­test und Wider­stand gegen die dro­hen­de Impf­pflicht und die seit zwei Jah­ren andau­ern­de Schi­ka­nie­rung, die bis in die Pri­vat­sphä­re reicht, auf­ge­flammt. Mas­si­ve, dau­er­haf­te Ein­schrän­kung demo­kra­ti­scher Rech­te, ultra-auto­ri­tä­re Geset­ze wie die mehr­fa­chen Refor­men des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes und nicht zuletzt der offe­ne staat­li­che Lohn­raub (wie etwa wäh­rend der Qua­ran­tä­ne) mar­kie­ren gro­ße Schrit­te zur Aus­höh­lung der bür­ger­li­chen Demo­kra­tie. Der Pro­test speist sich aus brei­ten Krei­sen der Bevöl­ke­rung, Hun­dert­tau­sen­de betei­lig­ten sich an den Spa­zier­gän­gen. Mit einer infa­men Hetz­kam­pa­gne ant­wor­ten die herr­schen­den poli­ti­schen Kräf­te, ange­führt vom rot-rot-grü­nen Lager: Die Pro­tes­te sei­en „rechts“, „rechts unter­wan­dert“, „rechts domi­niert“. Das geht bis zur offe­nen Het­ze, wenn etwa die Spa­zier­gän­ger pau­schal als geis­ti­ge Nach­fol­ger von Hit­lers NSDAP ver­un­glimpft wer­den. Mit sol­cher Dif­fa­mie­rung, Ein­satz von Agent Pro­vo­ca­teurs und poli­ti­schem Ruf­mord wird ver­sucht, die Pro­tes­te ein­zu­däm­men und kon­se­quen­te lin­ke Kräf­te von ihnen fern­zu­hal­ten. Dabei kom­men Kräf­te wie die AfD gera­de recht, geben sie rot-rot-grün doch die erwünsch­ten und her­bei­ge­re­de­ten Papp­ka­me­ra­den ab, die zur Not, auch als V‑Leute ein­ge­schleust wer­den. Die­se bekann­te Tak­tik der Herr­schen­den, eine angeb­li­che Quer­front her­bei­zu­hal­lu­zi­nie­ren um damit Wider­stands­kräf­te zu läh­men, wird gera­de vom soge­nann­ten „links-pro­gres­si­ven“ Lager aktiv unter­stützt. Jene „Lin­ken“ haben dabei offen­bar kein Pro­blem damit, eine Quer­front mit Kriegs­trei­bern und fana­ti­schen Maßnahmenbefürwortern,wie etwa den Grü­nen, ein­zu­ge­hen. Wir sagen: Die der­zei­ti­ge Bun­des­re­gie­rung ist das Aus­füh­rungs­or­gan der reak­tio­närs­ten poli­ti­schen Kräf­te in Deutsch­land. Es sind die Ver­tre­ter der Ampel-Koali­ti­on und ihre Unter­stüt­zer in der Oppo­si­ti­on, die für einen Krieg gegen Russ­land und Chi­na trom­meln. Es sind jene, die die Coro­na­maß­nah­men, die mit Gesund­heits­schutz kaum etwas zu tun haben, mit allen Mit­teln durch­set­zen wol­len. Es sind die, die per Bereit­schafts­po­li­zei Coro­na­spa­zier­gän­ger zusam­men­prü­geln, demo­kra­ti­sche Rech­te wie das Ver­samm­lungs­recht bis zur Unkennt­lich­keit ver­stüm­meln und dies auch noch als anti­fa­schis­ti­sche Tat verkaufen.

Wir sagen: Pro­test und Wider­stand gegen die direkte‑, sowie gegen die immer absur­de­ren Maß­nah­men der indi­rek­ten Impf­pflicht, wie aktu­ell die „Sta­tus-Ent­wer­tung“ bereits Geimpf­ter oder Gene­se­ner, ist gerecht­fer­tigt und not­wen­dig!«
dkphan​no​ver​.word​press​.com (7.2.)

25 Antworten auf „Ganz links wacht man ganz langsam auf“

    1. "Kraft" …
      Nichts gegen die Genos­sen als sol­che – aber kräf­tig als Orga­ni­sa­ti­on waren sie schon nicht, als sie aus der DDR sub­ven­tio­niert wurden.

      Hät­ten sie geschrieben:
      "Nach Mona­ten repres­si­ver und schi­ka­nö­ser Maß­nah­men einer hal­lu­zi­nier­ten Epidemie … ",
      also nicht mit zwei Jah­ren Ver­spä­tung, ja dann … könn­te ich mich freu­en. Bis­her gilt aber:
      "Anschluss­fä­hig­keit an die „Coro­na-Leug­ner-Sze­ne: Die DKP betrach­tet die „Corona-Leugner“-Szene als ihren poli­ti­schen Geg­ner." (S. 124)
      Wie auch für die im VV-Son­der­be­richt fol­gen­de Traditionspartei.

      https://​www​.im​.nrw/​s​y​s​t​e​m​/​f​i​l​e​s​/​m​e​d​i​a​/​d​o​c​u​m​e​n​t​/​f​i​l​e​/​S​o​n​d​e​r​b​e​r​i​c​h​t​_​2​0​2​1​_​V​e​r​s​c​h​w​o​e​r​u​n​g​s​m​y​t​h​e​n​_​u​n​d​_​C​o​r​o​n​a​-​L​e​u​g​n​e​r​.​pdf
      (Mai 2021)

  1. end­lich!
    ich beken­ne, ich habe DKP als zweit­stim­me ange­kreuzt, weil das sys­tem, die ver­hält­nis­se, ana­ly­se braucht.
    und kei­ne moral.

  2. Ein Hoff­nungs­schim­mer immer­hin. Die DKP ist aber sowas von irrele­vant, da ist es ein Leich­tes denen Ver­schwur­be­lung vorzuwerfen.

    1. Aus­sa­gen wie die­se braucht nie­mand. Das die DKP kei­ne gro­ße Rol­le spielt in D, ist zwar lei­der eine Tat­sa­che. Tat­sa­che ist auch, dass sich die lin­ken Kräf­te in D immer noch aus­ein­an­der­di­vi­die­ren las­sen. Anstatt sich zusam­men zu tun, wird sich über unwich­ti­ge Ein­zel­hei­ten gestrit­ten. Aber wer eine Ände­rung der bestehen­den Ver­hält­nis­se im Sin­ne der "99%" befür­wor­tet, der kann die DKP als eine der letz­ten Par­tei­en mit mar­xis­ti­schem Hin­ter­grund nicht als über­flüs­sig bezeichnen.

  3. Der Tübin­ger Land­rat Wal­ter (CDU) schreibt einen reflek­tier­ten Brief an Lau­ter­bach und Kret­sch­mann mit der 'Bit­te um Auf­schub der Impfpflicht": 

    https://www.landkreistag-bw.de/fileadmin/user_upload/PDFs/Aktuell/Pressemitteilungen/PM_10-02–2022-Anlage1.pdf

    Das ist der glei­che Land­rat, der u.a. in der GEA sagte:
    »Vor dem Hin­ter­grund der tie­fen Spal­tung der Gesell­schaft müs­sen wir alles tun, die Grä­ben wie­der zuzu­schüt­ten.« Wer sich nicht für eine Imp­fung ent­schei­den kön­ne oder möch­te, habe oft­mals nach­voll­zieh­ba­re Grün­de für sei­ne Ansicht. »Poli­tisch Ver­ant­wort­li­che sind in der Pflicht, nicht noch grö­ße­re Kei­le zwi­schen die Men­schen zu trei­ben«, so Wal­ter. Mit Aus­gren­zung und Andro­hung von Buß­gel­dern und Beu­ge­haft wer­de dies aber nicht gelin­gen. Im Übri­gen rate er »allen Anhän­gern des wil­hel­mi­ni­schen Poli­zei- und Obrig­keits­staa­tes zu einer Schwei­ge­me­di­ta­ti­on«. [Und damit auf 'sei­nen' OB Pal­mer anspielte].

    1. Immer­hin war der "wil­hel­mi­ni­sche Poli­zei- und Obrig­keits­staat" ein ins­ge­samt geord­ne­tes und will­kür­ar­mes, eher men­schen­freund­li­ches und auch wohl­stän­di­ges Staatsgebilde.

  4. Aller­höchs­te Zeit zum Auf­wa­chen! Ist die Erin­ne­rung an D.Kittner auf ein­mal wie­der da??? Zwar immer noch vor­sich­tig, doch die Abgren­zung von den "Zero­vi­kern" ist für mich ein wich­ti­ges Signal..

  5. Schön, dass die ers­ten begrei­fen, dass nichts davon "soli­da­risch" ist:
    – Men­schen entrechten
    – Men­schen brechen
    – Men­schen spalten
    – Men­schen belügen
    – Men­schen bedrohen
    – Men­schen in die Ver­zweif­lung treiben

    Ich fra­ge mich immer noch, wie dumm und ent­frem­det man sein muss, wenn man sich die­sen gan­zen Rotz tat­säch­lich als "Soli­da­ri­tät" ver­kau­fen lässt? Die Lin­ke hat­te immer Sprü­che drauf wie "die Poli­zei ist auf dem rech­ten Auge blind" usw.
    Wenn ich mir die­se Gestal­ten anse­he, dann sind die nicht nur auf bei­den Augen blind, die haben nicht mal mehr Augen, geschwei­ge denn, ein Hirn.
    Da ich auch nicht davon aus­ge­he, dass die Gehirn­win­dun­gen jetzt plötz­lich wie­der arbei­ten, kann ich nur DAVON aus­ge­he: Irgend­je­mand hat denen nun doch gesteckt, dass es abso­lut men­schen­rechts­wid­rig ist, was man momen­tan mit den Men­schen macht und man sich damit doch lei­der zum Bösen macht… Und da man ja zu den Guten gehö­ren möch­te, wird nun alles genau ins Gegen­teil verkehrt.…
    Ich fra­ge mich, ob die Mensch­heit jemals irgend­et­was gelernt hat: Ging es über­haupt schon­mal in der Geschich­te der Mensch­heit um einen gemä­ßig­ten Zustand bzw. nicht dar­um, unbe­dingt "gut" sein zu müs­sen? Gab es das in Deutsch­land jemals bzw. kön­nen wir irgend­wann die­sen Zustand erreichen????

  6. Das hät­ten die mal im Sep­tem­ber auf die Wahl­pla­ka­te schrei­ben sol­len statt ihrer abge­lutsch­ten Ladenhüterslogans. 

    Ich hof­fe, die ÖDP kriegt auch noch recht­zei­tig vor Laden­schluss den Aller­wer­tes­ten hoch (immer­hin haben die auf den Pla­ka­ten die Mas­ken-Kor­rup­ti­on the­ma­ti­siert, aber das reicht nicht).

    Viel­leicht soll­ten sich alle Par­tei­en ein­fach spal­ten – alle, die gegen den Coro­na-Irr­sinn sind, wech­sen zur "Basis".

    1. @Monika: Ein Bünd­nis wäre für's Ers­te viel­eicht bes­ser. Es wür­den zunächst alle "Klei­nen" pro­fi­tie­ren kön­nen. Auch die Tot­ge­sag­ten. Man könn­te "Dif­fe­ren­zen" ja auf Spä­ter ver­schie­ben. Das vor­der­grün­di­ge Ziel scheint ein­fach zu wich­tig zu sein. Es geht um sehr Viel derzeit.

  7. US-Infla­ti­on auf 40-Jahreshoch
    "Die US-Infla­ti­on hat zu Jah­res­be­ginn das höchs­te Niveau seit 40 Jah­ren erreicht und befeu­ert Spe­ku­la­tio­nen über dras­ti­sche Zins­schrit­te der Noten­bank Fed."
    https://​www​.boer​se​-online​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​a​k​t​i​e​n​/​u​s​-​i​n​f​l​a​t​i​o​n​-​a​u​f​-​4​0​-​j​a​h​r​e​s​h​o​c​h​-​n​o​t​e​n​b​a​n​k​-​k​o​e​n​n​t​e​-​b​r​e​c​h​s​t​a​n​g​e​-​a​u​s​p​a​c​k​e​n​-​1​0​3​1​1​8​2​083
    https://​www​.die​pres​se​.com/​6​0​9​7​6​3​9​/​u​s​-​i​n​f​l​a​t​i​o​n​-​e​r​r​e​i​c​h​t​-​4​0​-​j​a​h​r​e​s​-​h​o​c​h​-​h​o​l​t​-​d​i​e​-​f​e​d​-​n​u​n​-​d​i​e​-​b​r​e​c​h​s​t​a​n​g​e​-​h​e​r​vor

    Bei uns wird es nicht anders aussehen.
    Da könn­te sich noch was Gewal­ti­ges ergeben!
    Wahr­schein­lich haben unse­re Pre­mi­um-Poli­ti­ker bald ganz ande­re Sor­gen als eine unnö­ti­ge und über­aus schäd­li­che Impfpflicht.
    Die Bür­ger die­ses Lan­des wer­den mit Sicher­heit die Infla­ti­on spü­ren, das tun sie ja heu­te schon.
    Die Poli­tik wird erst auf­wa­chen – wenn über­haupt -, wenn die Kar­re schon lan­ge im Dreck steckt und nichts mehr zu machen ist und wenn es ihr an den Kra­gen geht, wenn die Ver­zweif­lung um sich schlägt.

  8. Dem Text kann ich unein­ge­schränkt zustim­men. Scha­de, dass kei­ne der „eta­blier­ten“ Par­tei­en so deut­li­che Wor­te fin­det. Aber dann wären sie ja auch nicht „eta­bliert“.

    1. "Das Schei­tern der Impf­kam­pa­gne spal­te­te die Gesell­schaft – wären alle geimpft, bräuch­te es weder Son­der­rech­te, noch kom­pli­zier­te digi­ta­le Aus­wei­se" sagt die Flens­bur­ger DKP.
      Eine Dis­kus­si­on mit den Genos­sen aus Han­no­ver wäre viel­leicht hilfreich.

      Ähn­lich bizarr-kon­tro­vers äußert sich "Die Par­tei". Mar­tin Son­ne­born zeigt sich kri­tisch gegen­über dem Narrativ;

      https://twitter.com/MartinSonneborn/status/1481012736767275015Sü

      Sei­ne Frank­fur­ter Kol­le­gen for­dern hin­ge­gen zum Ver­prü­geln von Spa­zier­gän­gern und wei­te­ren Kör­per­ver­let­zun­gen auf:

      httpstwitter.comDiePARTEIffmstatus1479788664666439683

      Im Zwei­fels­fall natür­lich Sati­re, beson­ders die "Stürmer"-Anklänge.

  9. Der mRNA Impf­stoff von Biontech&Pfizer ist kei­ne Imp­fung, son­dern eine alche­mis­ti­sche, illu­sio­nä­re, che­mi­sche Behandlung!
    ( aus Blei mache fri­sches EU Gold )
    Die Lösung; der ein­zi­ge, ech­te viel­fach erprob­te, Tot­impf­stoff ' Val­ne­va.' Die Über­sterb­lich­keit sinkt, dafür steigt die Infla­ti­on und der Indus­trie­stand­ort Deutschland.
    Es war einmal…

  10. Nach­dem ich zu mei­nem eige­nen Ent­set­zen die letz­ten zwei Jah­re vie­le eige­ne Gedan­ken zur Coro­na­po­li­tik fast aus­schließ­lich von der AfD (*Schock!)*vertreten gefun­den habe, bin ich sehr froh, dass es tat­säch­lich noch eine "Lin­ke" gibt.…
    Jetzt wäre es nur noch schon, auch wie­der ech­te, d.h. lin­ke "Grü­ne" im Sin­ne von Kel­ly, Bas­ti­an, Dit­furth etc zu fin­den, die sich für sozia­le Öko­lo­gie, Men­schen­rech­te, Pazi­fis­mus und einen kri­ti­schen Blick ggü den USA einsetzen.

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