Geisel 2018;
»Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht kein Problem darin, an Straßendemonstrationen teilzunehmen, bei denen auch Extremisten mitlaufen. Das sagte er im Rahmen der Fragestunde der Plenardebatte im Abgeordnetenhaus mit Blick auf die „Unteilbar“-Demo vom vergangenen Sonnabend. "Wenn ich als Demokrat gefordert bin, gehe ich auf die Straße", sagte Geisel. "Und ich lasse mich nicht davon hindern, dass auch Extremisten die Möglichkeit nutzen, dort ihre Meinung zu sagen."«
Geisel 2020:
»Innensenator Geisel kündigte ein konsequentes Vorgehen der Polizei an, sollten sich dennoch große Menschenansammlungen bilden. "Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen", so der Senator.«
Wie sehr Nazis von Geisel gehätschelt werden, ist zu lesen in Andere Zeiten, andere Seiten und auf blauerbote.com.
Black Lives Matter
An vielen Stellen wird darauf verwiesen, daß weder Herrschende noch ihre Medien ein Problem mit Demos von Black Lives Matter hatten. Hier sollte man sich hüten, auf Spaltungsmanöver hereinzufallen.
Es ist richtig, daß anfangs recht wohlwollend über diese Aktionen berichtet wurde. Das Kalkül dabei war, das Problem von Rassismus bei der Polizei als eines der USA und insbesondere Donald Trumps darzustellen. Als BLM darauf bestand, daß es sehr wohl auch in der BRD alltägliche institutionelle Diskriminierung gibt, verflog die Sympathie rasch.
Es sollte nicht vergessen werden, daß die Massendemonstrationen von BML erstens die unsinnigen Auflagen durchbrochen haben und zweitens damit nachgewiesen werden konnte: Es gibt keinerlei Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen.