Geisels Fähnchen im Wind

Geisel 2018;

»Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) sieht kein Problem dar­in, an Straßendemonstrationen teil­zu­neh­men, bei denen auch Extremisten mit­lau­fen. Das sag­te er im Rahmen der Fragestunde der Plenardebatte im Abgeordnetenhaus mit Blick auf die „Unteilbar“-Demo vom ver­gan­ge­nen Sonnabend. "Wenn ich als Demokrat gefor­dert bin, gehe ich auf die Straße", sag­te Geisel. "Und ich las­se mich nicht davon hin­dern, dass auch Ex­tremisten die Möglichkeit nut­zen, dort ihre Meinung zu sagen."«

Geisel 2020:

»Innensenator Geisel kün­dig­te ein kon­se­quen­tes Vorgehen der Polizei an, soll­ten sich den­noch gro­ße Menschenansammlungen bil­den. "Ich bin nicht bereit ein zwei­tes Mal hin­zu­neh­men, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten miss­braucht wird. Ich erwar­te eine kla­re Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegen­über den­je­ni­gen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System ver­ächt­lich machen", so der Senator.«

Wie sehr Nazis von Geisel gehät­schelt wer­den, ist zu lesen in Andere Zeiten, ande­re Seiten und auf blauerbote.com.

Black Lives Matter

An vie­len Stellen wird dar­auf ver­wie­sen, daß weder Herrschende noch ihre Medien ein Problem mit Demos von Black Lives Matter hat­ten. Hier soll­te man sich hüten, auf Spaltungsmanöver hereinzufallen.

Es ist rich­tig, daß anfangs recht wohl­wol­lend über die­se Aktionen berich­tet wur­de. Das Kalkül dabei war, das Problem von Rassismus bei der Polizei als eines der USA und ins­be­son­de­re Donald Trumps dar­zu­stel­len. Als BLM dar­auf bestand, daß es sehr wohl auch in der BRD all­täg­li­che insti­tu­tio­nel­le Diskriminierung gibt, ver­flog die Sympathie rasch.

Es soll­te nicht ver­ges­sen wer­den, daß die Massendemonstrationen von BML ers­tens die unsin­ni­gen Auflagen durch­bro­chen haben und zwei­tens damit nach­ge­wie­sen wer­den konn­te: Es gibt kei­ner­lei Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen.

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