Das ist am 28.8.24 unter der Überschrift "Revisionsverhandlung im Fall des Weimarer Familienrichters: 'Ich wollte nie das Recht verletzen'" auf lto.de zu lesen:
»… Für den Vertreter des GBA ist der objektive Tatbestand klar erfüllt, die Besorgnis der Befangenheit sei nach den Ausführungen der Erfurter Richter:innen "eindeutig zu bejahen". Ihm reichen der Verfahrensverstoß, das Versagen des rechtlichen Gehörs und die Verletzung der Zuständigkeit für die Annahme einer Rechtsbeugung.
Im selbst [sic] fehlen jedoch, so sagte er in der Verhandlung, Ausführungen zu den subjektiven Vorstellungen – denn man muss auch wollen, was man tut, um einen Tatbestand vorsätzlich zu verwirklichen.
Es sei daher eine erneute Hauptverhandlung in Erfurt nötig. Auf der anderen Seite habe die Kammer die Einlassungen von D. bei der Strafzumessung als Teilgeständnis bewertet. Diese hätten sich aber nur auf die objektiven Tathandlungen bezogen und könnten daher nicht so bewertet werden. Der GBA-Vertreter beantragte die Aufhebung des Urteils und die Zurückverweisung zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an eine andere Kammer des LG Erfurt. Die Revision sei auch aus seiner Sicht also ausdrücklich nicht auf die Strafzumessung beschränkt.
"Es war eine schlimme Zeit"
D. selbst hat – fast – das letzte Wort: "Ich weiß nicht, ob es mir immer gelang, die richtige Entscheidung zu treffen", sagt er. Es sei eine schlimme Zeit gewesen, er sei immer wieder von Eltern angesprochen worden, habe mitbekommen, wie die Kinder unter dem Tragen der Maske gelitten hätten. "Ich sah mich zur Einleitung eines Verfahrens verpflichtet". Er habe die Zuständigkeit geprüft, sich zudem mit Kollegen dazu ausgetauscht, "ich wollte nie das Recht verletzen". Er habe niemandem einen unrechtmäßigen Vor- oder Nachteil verschafft und den Sachverhalt möglichst genau aufgeklärt.
Ob der BGH diesen Ausführungen folgt, wird sich im November zeigen. Der Senat wird seine Entscheidung am 20. November verkünden.«
Mehr zu dem Fall via https://www.corodok.de/?s=familienrichter.
https://www.corodok.de/vg-osnabrueck-aufgrund/
… Danke!
Das hilft mir sehr. Ich dachte, mich gibt es nicht mehr. Solche Urteile und Anträge und Beschlüsse machen mir Mut. Ich weiß, ich kann es schaffen. Auch in Deutschland. Ich kann gewinnen, ich kann siegen, ich muss mich noch nicht verabschieden.
"Ich sah mich zur Einleitung eines Verfahrens verpflichtet". Er habe die Zuständigkeit geprüft, sich zudem mit Kollegen dazu ausgetauscht, "ich wollte nie das Recht verletzen". Er habe niemandem einen unrechtmäßigen Vor- oder Nachteil verschafft und den Sachverhalt möglichst genau aufgeklärt."
Ja, @ Der gesunde Menschenverstand …
wenn ich das lese, sehe ich, auch MICH gibt es noch.
@ Die Ratio:
Das ist hier kein Chatraum, aber Du hast Recht. Es beruhigt, wenn die Ratio und der gesunde Menschenverstand noch irgendwie, irgendwelche Signale senden! Man oder frau fühlt sich mit diesen Signalen nicht ganz so verloren. Es gibt Hoffnung, wenn Richter irgendwie alles von uns haben, nicht? Gesunden Menschenverstand, Ratio, Klarsicht.
🙂
@Klarsicht: An dieser Stelle unterbreche ich mal das Selbstgespräch, das hier mit unterschiedlichen Usernamen geführt wird.
Ja, klar.
Bezug auf:
https://www.corodok.de/generalbundesanwalt-aufhebung-urteils/#comment-200236
Ich war das, die Klarsicht. Ohne Folie. Was ich sagen wollte, ist rüber gekommen, danke. Was ist das auch für ein Nutzername: Klarsicht? Es sind ja sowohl Klarsicht, gesunder Menschenverstand, sachliche Urteilskraft, Betonung auf KRAFT und Ratio gefragt, um die Aufarbeitung der schrecklichen, überflüssigen, total obsoleten "Schutzmaßnahmen" seit 2020 weiter voran zu bringen. Dazu braucht es eben Richter und Richterinnen, die all das haben, zusammen mit juristischem Fachwissen.
Und den Richtern, die gegen die Maskenpflicht geurteilt haben, sende ich von ganzem Herzen:
🙂
Nun ist das zwar emotional, aber im Moment kann ich nicht anders. Ich freue mich und werde mich freuen, wenn es NIE MEHR Maskenzwang gibt per Verordnung, für keinen.
Wenn es Maskenpflicht gibt bei Operationen, ist das nur auf wenige Stunden begrenzt und zum Schutz der offenen OP-Wunden der Patienten. Die Chirurgen verdienen ja genug, da werden sie ein paar Stunden Maskentragen im OP-Saal schon aushalten. Doch gesunde Menschen jeden Alters unter Masken zu zwingen? Das war eine Katastrophe.
https://www.krankenhaushygiene.de/ccUpload/upload/files/2018_11_13_DGKH-Stellungnahme_Luftqualit%C3%A4t-im-OP-Saal.pdf
In den OP-Räumen gibt es außerdem sehr spezielle Luftfilter. Wenn man diesen Artikel, diese PDF liest, wird die Maskenpflicht während der Plandemie: "Alltagsmasken", Staubschutz-FFP2-Masken noch sinnloser. Keime, Viren, Bakterien sind überall, Haut, Haare, überall. So ein Plastikteil vor dem Gesicht ist der pure Witz. Die nächste Türklinke, der Griff an der Bushaltestelle, das Handy oder "gib mir mal Deinen Kugelschreiber, dann bekommst Du von mir eine Tasse Kaffee auf den Schreibtisch gestellt" – schon hat man oder frau die nächste Bedrohung in unmittelbarer Nähe. Da hilft die Maske gar nichts, die versiffte, verdreckte, mehrmals getragene und wieder neu aufgesetzte.
Im normalen Leben hilft nur ein eigenes starkes Immunsystem gegen Millionen von Erregern, Keimen, Viren. Anders geht es nicht. Stillen von Babys, Abwehrstoffe der hoffentlich "ungeimpften" Mama, Tageslicht, Sonnenlicht ohne Sonnenbrand, frische Luft, Sport nach Wunsch, alles, was Spaß macht. SCHLAFEN! Ausreichend schlafen, T‑Zellen-Wiederaufbauprogramm. Durchgefeierte Nächte nicht alle drei Tage, Alkoholexzesse und Nikotinabhängigkeit sind auch nicht vorteilhaft, schon gar nicht das Qualmen von Cannabis.
Es ist so irre bis wahnsinnig gewesen: man hat die ahnungslose Bevölkerung gezielt mit Panikpapieren und gefakten Bergamo-Bildern, Bildern von röchelnden Patienten irgendwo, in tödliche Angst und Schrecken vor Viren versetzt, viele konnten vielleicht genau deshalb vor Angst nicht richtig mehr schlafen und sind nicht wegen der Viren krank geworden, sondern weil sie täglich Horrornachrichten über tödliche Viren und "gestiegene Fallzahlen" lesen mussten. Sorgen und Angst und Panik helfen überhaupt nicht, nie, sie sind immer kontraproduktiv.
Ich bin mehr denn je überzeugt, jeder Mensch hat intern, also im Innern so viel Abwehrzellen, so viel Helferzellen, vielleicht sogar göttliche / spirituelle Helfer, dass er oder sie von allein wieder gesund werden kann. Das Leben an sich ist ja eben auf LEBEN ausgerichtet und nicht auf sterben. Warum heilt eine kleine Schnittwunde, eine Schürfwunde? Warum verkrustet nach kurzer Zeit die Schürfwunde außen, aber intern in den Adern fließt das Blut weiter! Ein Wunder, wer hat sich das ausgedacht?
Ich staune immer wieder, wie wunderbar im Wortsinn das Leben sein kann.
~ ~ ~
das war mehr wie überfällig