Gericht: Corona-Antikörper reichen für Genesenen-Nachweis nicht aus

Unter die­sem Titel ist am 10.1. auf ber​li​ner​-zei​tung​.de zu erfah­ren, daß Grund­rech­te ohne Sprit­ze bzw. Stem­pel von Chris­ti­an Dros­ten nicht zu haben sind.

»„Die Grund­rech­te des Antrag­stel­lers müs­sen in der der­zei­ti­gen Pha­se der Pan­de­mie zurück­tre­ten“, heißt es in dem Beschluss.«

»Um den offi­zi­el­len Sta­tus eines Gene­se­nen zu erhal­ten, ist ein posi­ti­ver PCR-Test zwin­gend not­wen­dig. Ein spä­ter gemach­ter Anti­kör­per-Test reicht nicht aus. Das hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Würz­burg ent­schie­den. Geklagt hat­te ein unge­impf­ter Mann. Er hat­te sich im April 2021 mit dem Virus infi­ziert. Anschlie­ßend habe er auch ent­spre­chen­de Sym­pto­me gehabt. Zwar wur­de kein PCR-Test durch­ge­führt. Im Sep­tem­ber 2021 ergab ein Anti­kör­per- und T‑Zel­len-Test jedoch, dass der Mann über Anti­kör­per gegen das Coro­na­vi­rus verfügt.

Der unge­impf­te Antrag­stel­ler bean­trag­te beim zustän­di­gen ört­li­chen Land­rats­amt daher die Aus­stel­lung eines Gene­se­nen­nach­wei­ses. Das Land­rats­amt lehn­te den Antrag ab, dar­auf­hin zog der Mann vor Gericht. Der Aus­schluss Gene­se­ner ohne PCR-Nach­weis sei gleich­heits­wid­rig, so die Argu­men­ta­ti­on. Die Befris­tung des Gene­se­nen­sta­tus auf den Zeit­raum von sechs Mona­ten sei wis­sen­schaft­lich mitt­ler­wei­le überholt.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt Würz­burg (VG Würz­burg, Beschluss v. 21.12.2021 – W 8 E 21.1606) erklär­te den Antrag zwar als zuläs­sig, lehn­te ihn jedoch als „unbe­grün­det“ ab. Eine Ungleich­be­hand­lung sei „gerecht­fer­tigt, weil sie ver­hält­nis­mä­ßig“ sei. Sie sei ins­be­son­de­re ange­mes­sen, weil es sich bei dem „weit­ge­hen­den Aus­schluss des Antrag­stel­lers vom öffent­li­chen Leben um tem­po­rä­re Ge- und Ver­bo­te“ han­de­le und er sich die­sen „selbst durch eine Schutz­imp­fung ent­zie­hen“ kön­ne. Eine Imp­fung sei auf­grund der bestehen­den Impf­emp­feh­lung für Gene­se­ne im Alter des Antrag­stel­lers „auch nicht unzumutbar“…

„Begrenzte und uneinheitliche Datenlage zur Schutzdauer“

Das Gericht ver­wies zudem auf eine Ein­schät­zung des Robert-Koch-Insti­tuts (RKI). Dem­nach hält die Schutz­wir­kung einer über­stan­de­nen Sars-CoV-2-Infek­ti­on zwar für min­des­tens sechs Mona­te an. Für län­ge­re Zeit­räu­me sei­en die Erkennt­nis­se aber noch unklar. Laut RKI gibt es „auf­grund der begrenz­ten und unein­heit­li­chen Daten­la­ge zur Schutz­dau­er von Per­so­nen nach durch­ge­mach­ter SARS-CoV-2-Infek­ti­on wei­ter­hin kei­ne aus­rei­chen­den Hin­wei­se für einen siche­ren Schutz vor einer Reinfek­ti­on nach mehr als sechs Mona­ten“, heißt es in dem Gerichtsbeschluss.

Zudem las­se ein sero­lo­gi­scher Nach­weis von Sars-CoV-2-spe­zi­fi­schen Anti­kör­pern kei­ne ein­deu­ti­ge Aus­sa­ge zur Infek­tio­si­tät oder zum Immun­sta­tus zu…«

Geht mehr an Absur­di­tät, Unwis­sen­schaft­lich­keit und offen­sicht­li­chem Ein­for­dern von Gehorsam?

59 Antworten auf „Gericht: Corona-Antikörper reichen für Genesenen-Nachweis nicht aus“

  1. »…zudem las­se ein sero­lo­gi­scher Nach­weis von Sars-CoV-2-spe­zi­fi­schen Anti­kör­pern kei­ne ein­deu­ti­ge Aus­sa­ge zur Infek­tio­si­tät oder zum Immun­sta­tus zu…«

    Inter­es­sant, damit müss­te jetzt juris­tisch geklärt sein, dass selbst der Boos­ter und die nach­fol­gen­den Super- und Ultra­boos­ter für den Aller­wer­tes­ten (par­don, für die Stei­ge­rung diver­ser Akti­en­kur­se) sind.

    1. Sehr gut erkannt. Einer­seits die­nen die­se Nach­wei­se, um behaup­ten zu kön­nen, dass die Pimp­fung wir­ke und dass irgend­wann eine "Auf­fri­schung" not­wen­dig sei, aber hier wird's dann nicht anerkannt.

      Wer seit 1,5 Jah­ren ver­su­chen will, die Maß­nah­men logisch zu begrei­fen, der verzweifeln.

    2. Das stimmt sogar, nur anders­rum. Die bri­ti­schen Gesund­heits­be­hör­den sagen das auch ganz offen. "A nega­ti­ve [anti-body] result does not mean that the anti­bo­dy level is at zero, nor that a per­son has no pro­tec­tion against coro­na­vi­rus (COVID-19), as an immu­ne respon­se does not rely on the pre­sence of anti­bo­dies alo­ne. The­re are other parts of the immu­ne sys­tem that will offer pro­tec­tion, for exam­p­le, a person's T‑cell respon­se. This will not be detec­ted by blood tests for anti­bo­dies. […] Equal­ly, anti­bo­dy levels are expec­ted to decrease over time irre­spec­ti­ve of vac­ci­na­ti­on or natu­ral infec­tion, espe­ci­al­ly when expo­sure to the virus is redu­ced. This is becau­se our bodies stop making anti­bo­dies when they are not needed."

      https://​www​.ons​.gov​.uk/​p​e​o​p​l​e​p​o​p​u​l​a​t​i​o​n​a​n​d​c​o​m​m​u​n​i​t​y​/​h​e​a​l​t​h​a​n​d​s​o​c​i​a​l​c​a​r​e​/​c​o​n​d​i​t​i​o​n​s​a​n​d​d​i​s​e​a​s​e​s​/​b​u​l​l​e​t​i​n​s​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​c​o​v​i​d​1​9​i​n​f​e​c​t​i​o​n​s​u​r​v​e​y​a​n​t​i​b​o​d​y​a​n​d​v​a​c​c​i​n​a​t​i​o​n​d​a​t​a​f​o​r​t​h​e​u​k​/​l​a​t​est

  2. Na der Antrag­stel­ler zieht hof­fent­lich vor die nächs­te Instanz mit Hin­weis auf sich selbst wider­spre­chen­de Begrün­dun­gen zur Zuläs­sig­keit einer Grund­rechts­ein­schrän­kung. Ins­be­son­de­re die Behaup­tung, es wür­de sich nur um tem­po­rä­re Ein­schrän­kun­gen han­deln (eine kla­re Befris­tung mit Datums­an­ga­be sah ich nicht) und die Auf­for­de­rung, sich sei­ne Grund­rech­te durch Auf­ga­be eines höher­wer­ti­gen Grund­rechts zu ver­die­nen sind deut­li­che Anzei­chen für erfolg­ver­spre­chen­de Revisionsanträge.
    Dabei ist noch zu beach­ten, dass es sich um das Ver­wal­tungs­ge­richt Würz­burg – also die unters­te mög­li­che Instanz – han­delt. Ich bin mir sicher, die woll­ten absicht­lich ein unhalt­ba­res Urteil gegen den Antrag­stel­ler fäl­len weil der ganz sicher in Revi­si­on geht und damit der schwar­ze Peter bei der nächst­hö­he­ren Instanz liegt. Die Behör­de wäre nicht in Revi­si­on gegan­gen weil es sie nicht inter­es­siert. Damit wäre dann das Urteil die­ser unters­ten Instanz rechts­kräf­tig gewor­den und alle könn­ten sich drauf berufen.

  3. Äähh, und von wel­chem Sach­ver­stän­di­gen hat sich das Gericht jetzt bera­ten lassen?
    Egal, das RKI sagt…, reicht.
    Mehr braucht es nicht. Aller­dings sagt das RKI auch, es wüss­te nicht, wie viel weni­ger infek­ti­ös Gepimpf­te ggü. Unge­ömpf­te seien?!
    Das hält man doch im Kopf nicht aus.

  4. Wir sind verloren.
    Unse­re Gerich­te sind ein­fach nur noch nutz­lo­se Hül­len. Demo­kra­tie Verpackungsmaterial.
    Wenn unser aller Rechts­mit­tel nichts brin­gen, weil alles als "unbe­grün­det" abge­legt wird, wel­che Mit­tel haben wir dann noch?

    1. Gerich­te haben nicht die Auf­ga­be, die Ent­schei­dun­gen von Par­la­men­ten zu kor­ri­gie­ren. Gerich­te argu­men­tie­ren an den Geset­zen ent­lang und stüt­zen die­se Gerich­te die­nen der Rechts­si­cher­heit und damit auch der Herrschaftssicherung.
      Ein Blick über den Tellerrand:
      Der Sozi­al­rechts­ak­ti­vist Ralph Boes ist seit 2012 unter gro­ßem per­sön­li­chem Ein­satz hart­nä­ckig gegen Hart­zIV-Sank­tio­nen vor­ge­gan­gen. Dies mün­de­te im Novem­ber 2019 in einem teil­wei­sen Ver­bot von Sank­tio­nen im SGB II durch das BVerfG.
      In sei­nem Bericht über den Weg zu die­sem Urteil, dort ab Sei­te 25, beschreibt er die Schwie­rig­kei­ten gegen ein in sich geschlos­se­nes Sys­tem vor­zu­ge­hen. Nach sei­ner Auf­fass­sung hat­te er ein­fach viel Glück.
      http://​grund​rech​te​-brand​brief​.de/​P​r​o​z​e​s​s​e​/​M​e​i​n​-​W​e​g​-​V​2​.​pdf

  5. Wir müs­sen nach dem Umsturz unbe­dingt auch eine Reform des Rechts­we­sens ange­hen. Ohne unab­hän­gi­ge Rich­ter und ins­be­son­de­re Staats­an­wäl­te wird uns sonst auch das nächs­te Grund­ge­setz gefleddert…

    Zur Erin­ne­rung habe ich mir einen Auf­kle­ber ins Impf­büch­lein geklebt.

      1. Aber ein Sturm auf die Cha­ri­té wird das Volk noch machen dür­fen. Umso län­ger das dau­ert, umso eher sehe ich schwarz, was die Bun­des­re­pu­blik angeht. Man wird den Umstürz­lern die Schuld geben, aber Schuld haben jene an den Schalt­he­beln der Macht. Der Rechts­staat ist aus den Fugen gera­ten. Par­la­men­ta­ri­er wer­den mit 2G-Rege­lung auf­ge­schlos­sen und Rich­ter bekom­men Haus­durch­su­chun­gen. Es gibt sogar Leu­te, die das beju­beln, weil nur weil die AfD dann unter der 2G-Rege­lung im Bun­des­tag die meis­ten Federn lässt.

  6. Es geht nur, sich von dem Staats­sys­tem abzu­wen­den und, wie der CA vor­schlägt, eige­ne Struk­tu­ren aufzubauen.

  7. Rote oder blaue Pil­le? Vari­an­ten, Infla­ti­on und die kon­trol­lier­te Zer­stö­rung der Gesell­schaft

    https://​the​phi​lo​so​phi​cal​sa​lon​.com/​r​e​d​-​p​i​l​l​-​o​r​-​b​l​u​e​-​p​i​l​l​-​v​a​r​i​a​n​t​s​-​i​n​f​l​a​t​i​o​n​-​a​n​d​-​t​h​e​-​c​o​n​t​r​o​l​l​e​d​-​d​e​m​o​l​i​t​i​o​n​-​o​f​-​s​o​c​i​e​ty/
    Fabio Vighi, 03.01.2022

    Es über­rascht nicht, dass der Weih­nachts­mann uns ein wei­te­res Covid-Weih­nachts­fest beschert hat, mit den übli­chen Geschen­ken: Gesichts­mas­ken, Qua­ran­tä­nen, Social Distancing, Zwangs­imp­fun­gen, Impf­päs­se, pau­sen­lo­se Panik­ma­che in den Medi­en und Lock­downs. Zwei Jah­re spä­ter, nach Mil­li­ar­den von Injek­tio­nen mit ver­schie­de­nen expe­ri­men­tel­len Impf­stof­fen, ist die mäch­ti­ge Pan­de­mie immer noch da. Dies­mal kommt sie jedoch mit dem Bonus einer rasant stei­gen­den Infla­ti­on, die durch die Ent­wer­tung des Gel­des immer mehr Men­schen in Schul­den und Armut treibt. Und um dem Gan­zen noch die Kro­ne auf­zu­set­zen, war­nen die "Exper­ten" jetzt vor "Infla­ti­ons­un­gleich­heit". Wie mei­ne Töch­ter sagen wür­den (via Homer Simpson): duh!?

    Viel­leicht ist es an der Zeit, die rote Pil­le zu schlu­cken und der Rea­li­tät ins Auge zu sehen, wäh­rend wir dar­auf war­ten, zu hören, was wir tun müs­sen, um "Ostern zu ret­ten": Seit Anfang 2020 hat ein als Pan­de­mie getarn­ter makro­öko­no­mi­scher Virus von unse­rem Leben Besitz ergrif­fen, der weit ver­brei­te­te Depres­sio­nen ver­ur­sacht und gan­ze Bevöl­ke­rungs­grup­pen zu oft extre­men For­men der lega­li­sier­ten Dis­kri­mi­nie­rung verurteilt.

    Mone­tä­re Injek­tio­nen und ande­re Impfungen

    Die tief­grei­fen­de Funk­ti­on eines "gesund­heit­li­chen Not­stands", der durch stän­di­ge Impf­zwangs­pro­gram­me legi­ti­miert wird, lässt sich nur erfas­sen, wenn man sie in den ent­spre­chen­den Makro­kon­text stellt, näm­lich in die töd­li­che Kri­se unse­rer Pro­duk­ti­ons­wei­se. Die kau­sa­le Abfol­ge lau­tet: wirt­schaft­li­che Implo­si­on – Pan­de­mie­si­mu­la­ti­on – auto­ri­tä­re Offen­si­ve. Soll­te die­ser Para­dig­men­wech­sel zum Tra­gen kom­men, wür­de er in einem tota­li­tä­ren Modell des implo­die­ren­den Kapi­ta­lis­mus gip­feln, viel­leicht noch dünn als Demo­kra­tie getarnt, aber legi­ti­miert durch das des­po­ti­sche Manage­ment glo­ba­ler Not­fäl­le, die in einem gro­tes­ken Miss­ver­hält­nis zu jeder tat­säch­li­chen Bedro­hung ste­hen. Wie die Indok­tri­na­ti­ons­kam­pa­gnen zur "Covid-Imp­fung" und die damit ein­her­ge­hen­de "Anti-Vax"-Sündenbockwerdung zei­gen, ist das tota­li­tä­re Poten­zi­al der Mas­sen­pro­pa­gan­da prak­tisch gren­zen­los. Zum ers­ten Mal in der Geschich­te wird die Schuld für eine Behand­lung, die nicht funk­tio­niert (zumin­dest nicht so, wie es uns ver­spro­chen wur­de), den­je­ni­gen zuge­scho­ben, die sie nicht anwenden.

    Wir müs­sen uns jedoch dar­über im Kla­ren sein, dass die heu­ti­ge ideo­lo­gi­sche Gewalt eine Reak­ti­on auf einen dro­hen­den sozio­öko­no­mi­schen Zusam­men­bruch ist, wie es ihn in die­sem Aus­maß noch nie gege­ben hat. Der ers­te Schock war die Kre­dit­kri­se 2007 und die dar­auf fol­gen­de welt­wei­te Rezes­si­on. Damals führ­te die Ret­tung des Finanz­sek­tors zur euro­päi­schen Schul­den­kri­se (2010–11), die das Quan­ti­ta­ti­ve Easing (Pro­gram­me der Zen­tral­ban­ken zum Ankauf von Finanz­ak­ti­va) zur Mut­ter aller geld­po­li­ti­schen Maß­nah­men mach­te. Seit 2008 hat die regel­mä­ßi­ge Ver­zer­rung der Zen­tral­ban­ken durch QE-Injek­tio­nen ein ultra­fi­nan­zi­el­les Regime der kapi­ta­lis­ti­schen Akku­mu­la­ti­on her­vor­ge­bracht, das auf der Schaf­fung von Ver­mö­gens­bla­sen beruht, deren Vola­ti­li­tät Mit­te Sep­tem­ber 2019 mit der Liqui­di­täts­fal­le auf dem Repo-Kre­dit­markt an der Wall Street wie­der auf­tauch­te. Dies wie­der­um ebne­te den Weg für das Virus und die per­ver­se Logik des "Pan­de­mie-Kapi­ta­lis­mus", die es den obe­ren 1 % ermög­lich­te, ihren Reich­tum in Rekord­ge­schwin­dig­keit zu ver­meh­ren (https://​www​.the​guar​di​an​.com/​b​u​s​i​n​e​s​s​/​2​0​2​1​/​d​e​c​/​0​7​/​g​l​o​b​a​l​-​i​n​e​q​u​a​l​i​t​y​-​w​e​s​t​e​r​n​-​i​m​p​e​r​i​a​l​i​s​m​-​s​u​p​e​r​-​r​ich), wäh­rend die Mit­tel­schicht verschwindet.

    Wie Pam und Russ Mar­tens (https://wallstreetonparade.com/2021/12/the-fed-is-about-to-reveal-which-wall-street-banks-needed‑4–5‑trillion-in-repo-loans-in-q4-2019/) kürz­lich aus­führ­lich beschrie­ben haben, star­te­te die Fede­ral Reser­ve am 17. Sep­tem­ber 2019 ein außer­or­dent­li­ches Pro­gramm von Repo-Kre­di­ten an ihre soge­nann­ten "Pri­mär­händ­ler" an der Wall Street (dar­un­ter JP Mor­gan, Gold­man Sachs, Bar­clays, BNP Pari­bas, Nomu­ra, Deut­sche Bank, Bank of Ame­ri­ca, Citi­bank usw.) – es han­del­te sich dabei um Über­nacht­kre­di­te sowie um 14-tägi­ge und sogar län­ger­fris­ti­ge Kre­di­te. Am 2. Juli 2020 (dem letz­ten der­zeit ver­füg­ba­ren Datum aus der Daten­bank der Fed) belief sich der kumu­la­ti­ve Wert die­ser Kre­di­te, deren Sicher­hei­ten haupt­säch­lich aus US-Schatz­pa­pie­ren und hypo­the­ken­be­si­cher­ten Wert­pa­pie­ren bestan­den, auf ins­ge­samt 11,23 Bil­lio­nen US-Dol­lar. Da die Fed ihre Daten nur bruch­stück­haft ver­öf­fent­licht, ist es unmög­lich, genau fest­zu­stel­len, wel­che Kre­di­te in wel­cher Höhe aus­ste­hend sind oder waren. Was jedoch zählt, ist ihr erstaun­li­ches Aus­maß, das bestä­tigt, dass die Han­dels­häu­ser der Wall Street schon vor der Ankunft des Virus am Ran­de einer kata­stro­pha­len Kern­schmel­ze stan­den. Ein wei­te­rer Beweis für die anhal­ten­de Fra­gi­li­tät des Kre­dit­mark­tes wur­de am 28. Juli 2021 erbracht, als die Fed die Ein­rich­tung einer "Stan­ding Repo Faci­li­ty" (https://​www​.federal​re​ser​ve​.gov/​n​e​w​s​e​v​e​n​t​s​/​p​r​e​s​s​r​e​l​e​a​s​e​s​/​m​o​n​e​t​a​r​y​2​0​2​1​0​7​2​8​b​.​htm) ankün­dig­te, die den 24 Pri­mär­händ­lern der Fed und wei­te­ren Gegen­par­tei­en wöchent­lich 500 Mrd. $ an Back­stop-Kre­di­ten zur Ver­fü­gung stellt.

    Wie ich in einem kürz­lich erschie­ne­nen Bei­trag dar­ge­legt habe (https://thephilosophicalsalon.com/a‑self-fulfilling-prophecy-systemic-collapse-and-pandemic-simulation/), wur­den die Gegen­maß­nah­men gegen eine dro­hen­de Kern­schmel­ze bereits Mona­te im Vor­aus geplant. Offi­zi­el­le Doku­men­te deu­ten dar­auf hin, dass unse­re Finanz­fürs­ten nur zu gut wuss­ten, dass die künst­li­che Aus­wei­tung der Geld­men­ge nach 2008 unkon­trol­lier­bar wur­de, nicht zuletzt, weil sie von einer glo­ba­len wirt­schaft­li­chen Kon­trak­ti­on (https://​www​.the​guar​di​an​.com/​u​k​-​n​e​w​s​/​2​0​1​9​/​a​u​g​/​2​5​/​i​s​-​a​-​g​l​o​b​a​l​-​r​e​c​e​s​s​i​o​n​-​c​o​m​i​n​g​-​h​e​r​e​-​a​r​e​-​s​e​v​e​n​-​w​a​r​n​i​n​g​-​s​i​gns) beglei­tet wur­de, die 2019 Deutsch­land, Ita­li­en und Japan an den Rand einer Rezes­si­on gebracht hat­te, wäh­rend Groß­bri­tan­ni­en, Chi­na und ande­re Volks­wirt­schaf­ten bedroh­lich stot­ter­ten. Es liegt daher die Ver­mu­tung nahe, dass sich die Eli­ten, anstatt einen plötz­li­chen und kata­stro­pha­len Zusam­men­bruch zu ris­kie­ren, dafür ent­schie­den, den Unfall zu kon­trol­lie­ren, wäh­rend sie sozu­sa­gen den Kran­ken­wa­gen im Vor­aus rie­fen. Wie wir gese­hen haben, ver­schrieb die Fed, als der Repo-Markt an der Wall Street Mit­te Sep­tem­ber 2019 zusam­men­brach, rasch eine höhe­re Dosis der­sel­ben Medi­zin, d. h. eine bei­spiel­lo­se Aus­wei­tung der geld­po­li­ti­schen Anrei­ze bei den Repo-Kre­di­ten. Doch die­ses Mal, und das ist ent­schei­dend, unter dem Schutz der Pan­de­mie. Wenn wir in den Janu­ar 2022 vor­spu­len, gilt die­sel­be Logik: Der "Covid-Not­fall" wirkt wei­ter­hin wie eine rie­si­ge Linus-Decke für eine Welt­wirt­schaft, die unter Ber­gen von untrag­ba­ren Defi­zi­ten und nicht zu bedie­nen­den Schul­den versinkt.

    Es ist wich­tig, sich über das Aus­maß der in Betracht gezo­ge­nen mone­tä­ren Expan­si­on im Kla­ren zu sein. Im August 2019 hat­te ein von Black­Rock (dem all­mäch­ti­gen Invest­ment­fonds, der bereits als "vier­ter Zweig der Regie­rung" (https://www.bloomberg.com/news/articles/2020–05-21/how-larry-fink-s-blackrock-is-helping-the-fed-with-bond-buying) bekannt ist) her­aus­ge­ge­be­nes Weiß­buch (https://​www​.black​rock​.com/​c​o​r​p​o​r​a​t​e​/​i​n​s​i​g​h​t​s​/​b​l​a​c​k​r​o​c​k​-​i​n​v​e​s​t​m​e​n​t​-​i​n​s​t​i​t​u​t​e​/​p​u​b​l​i​c​a​t​i​o​n​s​/​g​l​o​b​a​l​-​m​a​c​r​o​-​o​u​t​l​o​o​k​/​a​u​g​u​s​t​-​2​019) der Fede­ral Reser­ve den Weg aus dem kom­men­den "dra­ma­ti­schen Abschwung" gewie­sen und die US-Zen­tral­bank auf­ge­for­dert, eine "bei­spiel­lo­se" Geld­po­li­tik umzu­set­zen, bei der gro­ße, aus dem Nichts geschaf­fe­ne Geld­mas­sen "direkt in die Hän­de der öffent­li­chen und pri­va­ten Geld­ge­ber" gege­ben wer­den soll­ten. Die­ses "Going-Direct"-Programm, das laut Black­Rock "dau­er­haft" sein soll­te, wur­de einen Monat spä­ter als Reak­ti­on auf die Kri­se am Repo-Markt in Kraft gesetzt. Seit­dem und ins­be­son­de­re nach der Ankunft des Virus ist die Bilanz der Fed um fast 5 Bil­lio­nen Dol­lar (https://​www​.federal​re​ser​ve​.gov/​m​o​n​e​t​a​r​y​p​o​l​i​c​y​/​b​s​t​_​r​e​c​e​n​t​t​r​e​n​d​s​.​htm) ange­wach­sen, eine abso­lut außer­ge­wöhn­li­che Aus­wei­tung, selbst wenn man sie mit den Ende 2008 begon­ne­nen QE-Ret­tungs­maß­nah­men ver­gleicht. Und um eine Vor­stel­lung von der glo­ba­len Dimen­si­on die­ser Aus­wei­tung zu bekom­men, müs­sen wir die Bil­lio­nen, die von ande­ren Zen­tral­ban­ken auf der gan­zen Welt geschaf­fen wur­den, sowie Pro­gram­me zur fis­ka­li­schen Sti­mu­lie­rung wie das "Heli­ko­pter­geld" hinzufügen.

    Wie John Titus erläu­tert (https://​www​.you​tube​.com/​c​h​a​n​n​e​l​/​U​C​L​v​R​D​y​n​_​r​V​v​Z​7​R​R​w​d​c​E​i​JGw), kommt es nicht nur auf den quan­ti­ta­ti­ven, son­dern vor allem auf den qua­li­ta­ti­ven Cha­rak­ter des geld­po­li­ti­schen Manö­vers der Fed an. In der gesam­ten Geschich­te der Fed (die 1913 gegrün­det wur­de) gab es noch nie eine direk­te Kor­re­la­ti­on zwi­schen der Schaf­fung von Zen­tral­bank­re­ser­ven und der Geld­ver­sor­gung im Pri­vat­kun­den­ge­schäft. Seit Sep­tem­ber 2019 jedoch wer­den die von der Fed neu geschaf­fe­nen Reser­ven Dol­lar für Dol­lar als Ein­la­gen bei den bestehen­den 4.336 US-Geschäfts­ban­ken repli­ziert. Mit ande­ren Wor­ten, die Aus­wei­tung der Fed-Bilanz ent­sprach direkt der Gesamt­geld­men­ge in der Wirt­schaft: genau die von Black­Rock ver­ord­ne­te mone­tä­re Medi­zin, die eini­ge Mona­te spä­ter dank eines "glo­ba­len Gesund­heits­not­falls", der immer noch wie eine Lebens­ver­si­che­rung für die Finanz­märk­te wirkt, zu einer Ange­le­gen­heit höhe­rer Gewalt wur­de. Inwie­weit sich die "Going-Direct"-Strategie und das mas­si­ve Pro­gramm der Roll-over-Repo-Kre­di­te über­schnei­den, ist letzt­lich uner­heb­lich. Was betont wer­den muss, ist, dass das finan­zi­el­le Kar­ten­haus bereits 2019 am Ran­de des Zusam­men­bruchs stand und dass das Virus zum rich­ti­gen Zeit­punkt kam, um die Geld­flut mit dem damit ver­bun­de­nen Para­dig­men­wech­sel zu ermög­li­chen und zu rechtfertigen.

    Unab­hän­gig davon, für wel­che Pil­le wir uns ent­schei­den, gibt es drei unmit­tel­ba­re und unum­kehr­ba­re sozia­le Fol­gen die­ses Pro­zes­ses der mone­tä­ren Zen­tra­li­sie­rung, der von der mäch­tigs­ten Zen­tral­bank der Welt in Abspra­che mit dem mäch­tigs­ten Ver­mö­gens­ver­wal­ter der Welt orches­triert wird: 1) Infla­ti­on, 2) wei­te­re Ver­schul­dung und 3) ein tota­li­tä­res Modell eines not­stands­ge­steu­er­ten Kapitalismus.

    Die Viro­lo­gen der Wall Street

    Wie sieht unser makro­öko­no­mi­sches Umfeld aus? Die wich­tigs­ten Merk­ma­le sind im Fol­gen­den zusammengefasst:

    - Eine welt­wei­te Ver­schul­dung von 300 Bil­lio­nen Dol­lar, die expo­nen­ti­ell wächst
    – Rasch stei­gen­de Defi­zi­te in den meis­ten fort­ge­schrit­te­nen und sich ent­wi­ckeln­den Volkswirtschaften
    – Rie­si­ge Bla­sen an den Aktien‑, Anlei­he- (Schul­den-) und Immobilienmärkten
    – Astro­no­mi­sche Bla­se auf dem Derivatemarkt
    – Stei­gen­de Infla­ti­on mit dem Poten­zi­al für eine Hyperinflation.

    In die­sem explo­si­ven Kon­text fun­gie­ren das Virus und sei­ne Vari­an­ten als zyni­sche Deck­män­tel­chen, die dar­auf abzie­len, das auto­ri­tä­re Manage­ment des implo­die­ren­den Kur­ses des zeit­ge­nös­si­schen Kapi­ta­lis­mus zu beschleu­ni­gen, der nicht allein durch Wirt­schafts­po­li­tik ein­ge­dämmt wer­den kann. Die unab­läs­si­ge Her­stel­lung eines "pan­de­mi­schen Not­stands" ist sowohl eine defen­si­ve Stra­te­gie gegen den Zusam­men­bruch als auch ein aggres­si­ver Angriff auf das, was von der "Arbeits­ge­sell­schaft" übrig geblie­ben ist, denn sie ermög­licht es den Eli­ten, die Infla­ti­on als Mit­tel zur Ver­ar­mung und Beherr­schung einzusetzen.

    Mir scheint, das über­ge­ord­ne­te Ziel ist die kon­trol­lier­te Zer­stö­rung der pro­duk­ti­ven Wirt­schaft und ihrer frei­heit­lich-demo­kra­ti­schen Infra­struk­tur, die es u.a. ermög­licht, mehr Kapi­tal aus der Real­wirt­schaft abzu­schöp­fen und in die Finanz­märk­te zu len­ken. Wäh­rend der Spe­ku­la­ti­ons­sek­tor zum abso­lu­ten Zen­trum der Wert­pro­duk­ti­on geweiht wird (mit neu­en Rekord­wer­ten für die Indi­zes S&P 500, Nasdaq und Dow Jones Ende 2021), wird die Arbeits­ge­sell­schaft ver­schul­det und ver­armt. Das Miss­ver­hält­nis zwi­schen der Eupho­rie des Finanz­sek­tors und dem frei­en Fall der Real­wirt­schaft deu­tet dar­auf hin, dass es für die Eli­ten viel beque­mer ist, den Weg in die Depres­si­on über eine gro­tesk über­zo­ge­ne "Gesund­heits­kri­se" zu steu­ern, als einen sozio­öko­no­mi­schen Nie­der­gang bibli­schen Aus­ma­ßes zu verantworten.

    Kurz gesagt, die welt­wei­te Domi­nanz des Virus in den letz­ten zwei Jah­ren zeigt uns, dass der Kapi­ta­lis­mus bereit ist, "alles zu tun" (wie Mario Draghi (https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​t​B​2​C​M​2​n​g​pQg) es 2012 for­mu­lier­te), um sein red­de ratio­nem zu ver­schie­ben. Es ist daher illu­so­risch zu glau­ben, dass Regie­run­gen, Gesund­heits­be­hör­den und Medi­en unab­hän­gig von­ein­an­der han­deln. Was durch sie spricht, ist viel­mehr immer die wirt­schaft­li­che und finan­zi­el­le Macht, die sie uns glau­ben machen wol­len, dass sie nur für Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­ker exis­tiert; als ob sie plötz­lich aus­ge­stor­ben wäre wie die Dino­sau­ri­er oder zur Phil­an­thro­pie mutiert wäre.

    Wenn wir wis­sen wol­len, wie die "Kil­ler­va­ri­an­ten" ent­ste­hen, soll­ten wir die Märk­te fra­gen. Die bes­ten Viro­lo­gen arbei­ten an der Wall Street. Es sind die Händ­ler, die schon einen Monat vor dem Erschei­nen von Omic­ron wuss­ten, dass die Covid-Hor­ror-Show wie­der aus­ge­strahlt wer­den wür­de, wenn man die Prei­se der Akti­en im so genann­ten Stay-at-Home-Korb betrach­tet. Noch ekla­tan­ter als sei­ne Vor­gän­ger hat Omic­ron nichts Pan­de­mi­sches an sich. Viel­mehr stellt es, wie Geert Van­den Bos­sche behaup­tet (https://​www​.voice​for​sci​en​ceand​so​li​da​ri​ty​.org/​v​i​d​e​o​s​-​a​n​d​-​i​n​t​e​r​v​i​e​w​s​/​s​e​c​o​n​d​-​c​a​l​l​-​t​o​-​w​h​o​-​p​l​e​a​s​e​-​d​o​n​t​-​v​a​c​c​i​n​a​t​e​-​a​g​a​i​n​s​t​-​o​m​i​c​ron), als "abge­schwäch­ter Lebend­impf­stoff" höchst­wahr­schein­lich eine "ein­zig­ar­ti­ge Gele­gen­heit zum Auf­bau einer Her­den­im­mu­ni­tät" dar – eine natür­li­che Gele­gen­heit, die durch eine wei­te­re Mas­sen­imp­fungs­kam­pa­gne wahr­schein­lich zunich­te gemacht wird. Wie dem auch sei, die gro­tes­ke Dis­kre­panz zwi­schen der Wir­kung der Vari­an­te und den repres­si­ven Maß­nah­men, die in ihrem Namen ergrif­fen wer­den, lässt sich nur mit wirt­schaft­li­chen Aspek­ten erklä­ren: Omic­ron ist ein wei­te­res Instru­ment der finan­zi­el­len Einflussnahme.

    Damit mei­ne ich, dass ihre unmit­tel­ba­re Rol­le dar­in besteht, den Infla­ti­ons­schub kurz­fris­tig zu kon­trol­lie­ren, da die erneu­ten Angst­kam­pa­gnen die Aus­ga­ben und den Kon­sum dämp­fen und ver­hin­dern, dass die rie­si­ge Geld­men­ge, die in den Finanz­sek­tor gepumpt wird, als rea­le Nach­fra­ge in der Wirt­schaft zir­ku­liert. So kön­nen die Zen­tral­ban­ken mit ihren sprich­wört­li­chen Bazoo­kas wei­ter­hin das mitt­ler­wei­le meta­phy­si­sche Ziel des Geld­dru­ckens ver­fol­gen, des­sen Zweck es ist, die Finanz­märk­te zu stüt­zen, die voll­ge­stopft sind mit toxi­schen Ver­mö­gens­wer­ten (von MBS bis zu kom­ple­xen Deri­va­ten), Zom­bie-Unter­neh­men und mons­trö­sen Bestän­den an Staats­schul­den. Anders aus­ge­drückt: Die Zen­tral­ban­ken flu­ten das Finanz­sys­tem mit digi­ta­lem Geld, um erheb­li­che Zins­er­hö­hun­gen abzu­weh­ren. Denn allein der Gedan­ke an eine ernst­haf­te Anhe­bung der Zins­sät­ze wür­de auf die­sen Märk­ten, auf denen sich alles um die Ver­füg­bar­keit von bil­li­gem Bar­geld dreht, ver­schie­de­ne Zeit­bom­ben zünden.

    In einem mini­mal funk­ti­ons­fä­hi­gen Kapi­ta­lis­mus wird die Infla­ti­on gera­de dadurch bekämpft, dass die Kos­ten des Gel­des erhöht wer­den. In einem fra­gi­len und über­schul­de­ten Kon­text ist dies jedoch nicht mög­lich, da die Märk­te, die durch leich­tes Geld in stän­di­ger Auf­re­gung gehal­ten wer­den, ver­hee­ren­de Fol­gen haben wür­den. Ein Anstieg der Zins­sät­ze wür­de Ket­ten­re­ak­tio­nen in einem glo­ba­len Sys­tem aus­lö­sen, das mehr durch fremd­fi­nan­zier­te Spe­ku­la­tio­nen als durch das BIP ange­trie­ben wird. Einer­seits muss also die Geld­druck­ma­schi­ne wei­ter auf­ge­dreht wer­den, um die Finanz­märk­te auf­zu­blä­hen, ande­rer­seits muss die dar­aus resul­tie­ren­de Preis­in­fla­ti­on in der rea­len Welt "mit Bedacht gesteu­ert" wer­den, um ein sozia­les Cha­os zu vermeiden.

    Reka­pi­tu­lie­ren wir: Bei den Omic­ron-Vari­an­ten han­delt es sich im Wesent­li­chen um defla­tio­nä­re Maß­nah­men, die dar­auf abzie­len, die locke­re Geld­po­li­tik der Zen­tral­ban­ken auf­recht­zu­er­hal­ten und Zins­er­hö­hun­gen zu ver­hin­dern, die die Bilan­zen der meis­ten Finanz­un­ter­neh­men zer­stö­ren und gleich­zei­tig die öffent­li­chen Schul­den und deren Finan­zie­rung gefähr­den wür­den. Staats­ver­schul­dung und spe­ku­la­ti­ves Geld­ka­pi­tal sind natür­lich eng mit­ein­an­der ver­wo­ben. Eine dras­ti­sche Abwer­tung des finan­zi­el­len Über­baus wür­de die Fähig­keit des Staa­tes zur Finan­zie­rung sei­ner Ope­ra­tio­nen unter­gra­ben. Beson­ders deut­lich wird dies bei Län­dern wie Ita­li­en und Grie­chen­land, die in Bezug auf Omic­ron sofort die dra­ko­nischs­ten Maß­nah­men ergrif­fen haben, um für wei­te­re mone­tä­re Unter­stüt­zung zu plä­die­ren: von der Aus­wei­tung der staat­li­chen Bei­hil­fen und des PEPP (Pan­de­mic Emer­gen­cy Purcha­se Pro­gram­me der EZB) bis hin zur Revi­si­on des Euro­päi­schen Sta­bi­li­täts- und Wachstumspakts.

    Da es im Kapi­ta­lis­mus jedoch kei­ne kos­ten­lo­sen Mahl­zei­ten gibt, bedeu­tet die­se wahn­sin­ni­ge Flucht nach vorn zwangs­läu­fig mehr Armut und Regle­men­tie­rung für (fast) alle, wobei sich die Mit­tel­schich­ten in einem ver­zwei­fel­ten Ver­such, ihren Sta­tus zu erhal­ten, bis an die Zäh­ne ver­schul­den. In die­sem Sin­ne wer­den Vari­an­ten ein­ge­setzt, um einen epo­cha­len Wan­del hin zu einem neo­feu­da­len Typus eines altern­den Kapi­ta­lis­mus zu bewäl­ti­gen, der von einer mone­tä­ren Seig­ni­o­ra­ge beherrscht wird und des­sen Lang­le­big­keit jede opti­mis­ti­sche Erwar­tung einer radi­ka­len Trans­for­ma­ti­on über­stei­gen dürfte.

    Infla­ti­on: Pri­va­te Las­ter und öffent­li­che Tugenden

    Ich habe argu­men­tiert, dass die jüngs­te Epi­so­de der Covid-Saga auf einen kon­zer­tier­ten Ver­such zurück­geht, die Infla­ti­on ein­zu­däm­men, die inzwi­schen so real ist, dass sogar der Vor­sit­zen­de der Fed, Powell, kürz­lich gezwun­gen war, sei­ne eige­ne mytho­lo­gi­sche Erzäh­lung über ihren vor­über­ge­hen­den Cha­rak­ter (https://​www​.cnbc​.com/​2​0​2​1​/​1​2​/​0​2​/​p​o​w​e​l​l​-​t​i​m​e​-​t​o​-​r​e​t​i​r​e​-​t​r​a​n​s​i​t​o​r​y​-​w​h​a​t​-​i​t​-​m​e​a​n​s​-​f​o​r​-​t​h​e​-​e​c​b​.​h​tml) zu demen­tie­ren. In den USA liegt die Infla­ti­on jetzt bei 6,8 % auf Jah­res­ba­sis (https://​www​.the​guar​di​an​.com/​b​u​s​i​n​e​s​s​/​2​0​2​1​/​d​e​c​/​1​0​/​u​s​-​i​n​f​l​a​t​i​o​n​-​r​a​t​e​-​r​i​s​e​-​2​0​2​1​-​h​i​g​h​e​s​t​-​i​n​c​r​e​a​s​e​-​s​i​n​c​e​-​1​982), dem höchs­ten Wert seit 1982. Und wenn wir die Haus­prei­se hin­zu­zäh­len, kom­men wir leicht in den zwei­stel­li­gen Bereich. Und die Lösung? Der­zeit eine defla­tio­nä­re Vari­an­te (die natür­lich auch als Ablen­kungs­ma­nö­ver ein­ge­setzt wird), zu der noch bil­li­ge Zau­ber­tricks wie die Berech­nung der Ver­brau­cher­preis­in­fla­ti­on auf der Grund­la­ge von Daten aus den Jah­ren 2019–2020 hin­zu­kom­men, um sie künst­lich nied­rig zu halten. 

    Der der­zei­ti­ge Infla­ti­ons­an­stieg ist nicht nur in den USA, son­dern auch in Groß­bri­tan­ni­en (+5,1 % im Novem­ber) rekord­ver­däch­tig und ist der schnells­te in der Geschich­te des Euro (https://www.bloomberg.com/news/articles/2021–11-26/fastest-inflation-in-euro-s-history-set-to-raise-pressure-on-ecb). Letz­te­res berei­tet der EZB-Che­fin Chris­ti­ne Lag­ar­de Kopf­zer­bre­chen, die sich Mit­te Dezem­ber (https://​www​.cnbc​.com/​2​0​2​1​/​1​2​/​1​6​/​e​u​r​o​p​e​a​n​-​c​e​n​t​r​a​l​-​b​a​n​k​-​l​e​a​v​e​s​-​i​n​t​e​r​e​s​t​-​r​a​t​e​s​-​u​n​c​h​a​n​g​e​d​-​c​u​t​s​-​b​o​n​d​-​b​u​y​i​n​g​-​f​u​r​t​h​e​r​.​h​tml) gegen Zins­er­hö­hun­gen ent­schied und das PEPP aus­setz­te (mit dem Ver­spre­chen, es wie­der auf­zu­neh­men, falls die "Pan­de­mie" wei­ter anhält), um das tra­di­tio­nel­le QE zu ver­stär­ken. Im Grun­de ein wei­te­rer Fall von "plus ça chan­ge, plus c'est la même cho­se". Da die Zen­tral­ban­ken in Bezug auf die Geld­po­li­tik in die Irre geführt wer­den, scheint die kon­trol­lier­te Steue­rung der Infla­ti­on eine wesent­li­che Trieb­kraft der Pan­de­mie-Erzäh­lung zu sein, da sie für die all­mäh­li­che Schwä­chung und Über­nah­me der Real­wirt­schaft funk­tio­nal ist. Die Abwer­tung von Wäh­run­gen scheint ein Merk­mal, kein Feh­ler, des Zen­tral­bank­we­sens zu sein. Erin­nern Sie sich an den Slo­gan des Welt­wirt­schafts­fo­rums? Du wirst nichts besit­zen, und du wirst glück­lich sein! (https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​4​z​U​j​s​E​a​K​bkM) Kurz gesagt, es geschieht nicht zufäl­lig, son­dern mit Absicht.

    Mit ande­ren Wor­ten: Infla­ti­on ist nütz­lich, um den auto­ri­tä­ren Über­gang zu einer glo­ba­len Zwei­klas­sen­ge­sell­schaft zu steu­ern, in der nur weni­ge die Kon­trol­le über die Geld­men­ge haben, wäh­rend die meis­ten durch Armut, Kon­trol­le und Angst unter­jocht wer­den. Dies ist, kurz gesagt, der kri­mi­nel­le Weg des heu­ti­gen Kapi­ta­lis­mus. Und die Infla­ti­on ist auch ein gutes Mit­tel gegen die Staats­ver­schul­dung, da die Mas­se an infla­tio­nä­rer Liqui­di­tät, die auf die Märk­te gewor­fen wird, sowohl die Zins­sät­ze als auch die Anlei­he­ren­di­ten drückt. Soll­te das Tape­ring der Fed Rea­li­tät wer­den, könn­ten die Anlei­hen schnell stei­gen. Wir wie­der­ho­len jedoch den wich­tigs­ten Punkt: Ein bedeu­ten­des Tape­ring wäre für fast alle Anla­ge­klas­sen kata­stro­phal und wür­de daher nur von kur­zer Dau­er sein. Aus die­sem Grund wird uns heu­te ein Fake-Taper ver­kauft, denn die Bilanz der Fed hat sich in der Tat erhöht (https://​www​.federal​re​ser​ve​.gov/​m​o​n​e​t​a​r​y​p​o​l​i​c​y​/​b​s​t​_​r​e​c​e​n​t​t​r​e​n​d​s​.​htm), seit Jero­me Powell ange­kün­digt hat, die Pan­de­mie­hil­fe im Novem­ber 2021 zurück­zu­fah­ren. Dies zeigt, dass der ein­zi­ge gang­ba­re Weg für die Eli­ten dar­in besteht, öffent­lich so zu tun, als ob sie die Infla­ti­on bekämp­fen, wäh­rend sie sie pri­vat wei­ter anheizen.

    Nach zwei Jah­ren uner­bitt­li­cher Angrif­fe auf unse­re Intel­li­genz soll­ten selbst die treu­es­ten Ver­fech­ter des offi­zi­el­len Nar­ra­tivs den Mut fin­den, dies zuzu­ge­ben: COVID-19 ist der Name der koor­di­nier­ten Reak­ti­on auf eine zuneh­mend unkon­trol­lier­ba­re Sys­tem­im­plo­si­on. Die sur­rea­le Aus­brei­tung der Pan­de­mie zeigt uns, dass gan­ze Gesell­schaf­ten als Gei­seln der Repro­duk­ti­on fik­ti­ver Wer­te im Finanz­sek­tor die­nen, wo der Him­mel die Gren­zen zu sein scheint. Doch der Preis für die stän­di­ge Hausse sind end­lo­se Vari­an­ten, vier­tel­jähr­li­che Impf­pro­gram­me, eine Wel­le des Medi­en­ter­rors nach der ande­ren und eine gan­ze Rei­he kaf­ka­es­ker Not­stands­re­ge­lun­gen, die dar­auf abzie­len, 1) die Geld­druck­ma­schi­ne am Lau­fen zu hal­ten und gleich­zei­tig die Real­wirt­schaft zu unter­drü­cken, 2) uns an die Unter­wer­fung unter eine angeb­li­che höhe­re Gewalt zu gewöh­nen und 3) uns von dem abzu­len­ken, was sich im Finanzo­lymp abspielt, wo das wah­re Spiel, das über unser Schick­sal ent­schei­det, stattfindet.

    Wie alle Krie­ge recht­fer­tigt auch der "Krieg gegen Covid" das Dru­cken von Geld und nied­ri­ge Zin­sen, was wie­der­um zu Infla­ti­on führt. Aber die­se Logik kann sich heu­te nur in der Zen­tra­li­sie­rung des Geld­flus­ses auf­lö­sen. Aus kapi­ta­lis­ti­scher Sicht gibt es kei­nen ande­ren Aus­weg. Denn der heu­ti­ge Infla­ti­ons­druck, der Geld­ent­wer­tung und Kauf­kraf­t­er­o­si­on bedeu­tet, ist nicht ein­fach eine Fol­ge der Kri­se der Ver­sor­gungs­ket­te, wie man uns weis­ma­chen will. Viel­mehr ist er das unver­meid­li­che Ergeb­nis des Über­an­ge­bots an fik­ti­vem Geld, das nun mit der zer­stö­re­ri­schen Kraft einer Lawi­ne auf den Boden fällt.

    Neben ihrer defla­tio­nä­ren Funk­ti­on spie­len Vari­an­ten aber auch eine ideo­lo­gisch-aggres­si­ve Rol­le: Sie schaf­fen den idea­len Humus für wei­te­re sozia­le Ver­schär­fun­gen. Wenn alles nach Plan läuft, könn­te der größ­te Teil der Mensch­heit bald in die mone­tä­re Skla­ve­rei gedrängt wer­den, die unse­re Wohl­tä­ter als ein­zi­ge Lösung für eine gro­ße Ent­wer­tung ein­füh­ren wer­den, die sie nicht mehr zu tar­nen ver­mö­gen. Des­halb müs­sen sie uns dazu erzie­hen, in Angst zu leben, und uns dazu zwin­gen, die neue Nor­ma­li­tät als einen Zustand tota­ler Unsi­cher­heit, Mas­sen­angst und Cha­os zu ver­in­ner­li­chen. In der jet­zi­gen Pha­se darf es kei­ne Dis­kus­si­on über die wirt­schaft­li­chen Ursa­chen geben.

    Die Ver­wal­tung des Unverwaltbaren

    Wir soll­ten uns über das gro­ße Gan­ze im Kla­ren sein: Die Wirt­schaft wird nie­mals zu dem Wachs­tums­ni­veau zurück­keh­ren kön­nen, das für die sozia­le Repro­duk­ti­on not­wen­dig ist – es sei denn, die­se Repro­duk­ti­on wird durch den kon­trol­lier­ten Abbau der Arbeits­ge­sell­schaft auf ein Mini­mum redu­ziert. Seit Jah­ren haben wir eine fal­sche Wirt­schaft genährt, die auf Staats­aus­ga­ben beruht, die durch den Ankauf von Ver­mö­gens­wer­ten durch die Zen­tral­bank und nied­ri­ge Zins­sät­ze gestützt wer­den. Das hat nichts mit rea­lem Wachs­tum zu tun. Wir soll­ten daher die Ver­gan­gen­heit ver­ges­sen: Die Bel­le Epo­que des sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Kapi­ta­lis­mus ist end­gül­tig vor­bei. In einem libe­ra­len Kon­text kann es kein aus­rei­chen­des rea­les Wachs­tum mehr für die kapi­ta­lis­ti­sche Repro­duk­ti­on unse­rer Welt geben. Das hat einen imma­nen­ten und objek­ti­ven Grund, der erst bei einem Blick auf die his­to­ri­sche Ent­wick­lung unse­rer Pro­duk­ti­ons­wei­se deut­lich wird: Seit den 1970er Jah­ren wird die wert­schaf­fen­de Arbeit durch das Kapi­tal selbst in sei­ner hei­li­gen Alli­anz mit Wis­sen­schaft und Tech­nik unter dem Dik­tat des Wett­be­werbs schritt­wei­se zer­schla­gen – eine selbst­ver­schul­de­te Beein­träch­ti­gung, der sich die Funk­tio­nä­re des "Not­stands­ka­pi­ta­lis­mus" beharr­lich verweigern.

    Auf­grund des­sen, was Keynes bereits die Ära der "tech­no­lo­gi­schen Arbeits­lo­sig­keit" nann­te (was Unter­be­schäf­ti­gung und alle Arten von Lohn­dum­ping ein­schließt), ist das Kapi­tal mit immer höhe­rer orga­ni­scher Zusam­men­set­zung nicht in der Lage, genü­gend Mehr­wert (sowohl rela­tiv als auch abso­lut) aus der Lohn­ar­beit her­aus­zu­pres­sen, wes­halb es sich kopf­über in die magi­sche Welt des Finanz­we­sens stürzt, wo das Geld selbst zur Arbeit ein­ge­setzt wird. Bekannt­lich hat­te Marx die­sen Zustand mit sei­ner im drit­ten Band des Kapi­tals dar­ge­leg­ten Theo­rie vom "ten­den­zi­el­len Fall der Pro­fi­tra­te" vor­aus­ge­se­hen. Er konn­te jedoch nicht die implo­si­ven Aus­wir­kun­gen der expo­nen­ti­el­len Zunah­me der Auto­ma­ti­sie­rung vor­her­se­hen, die sich heu­te in der patho­lo­gi­schen Abhän­gig­keit von Volks­wirt­schaf­ten, Staa­ten und damit gan­zen Gesell­schaf­ten von Ber­gen fik­ti­ven Gel­des mani­fes­tie­ren, das zur rui­nö­sen Ent­wer­tung bestimmt ist. Der finan­zi­el­le Zusam­men­bruch wird wahr­schein­lich in Form einer Kern­schmel­ze des Schul­den­mark­tes (der trei­ben­den Kraft des gesam­ten Sys­tems) erfol­gen, die einen unkon­trol­lier­ba­ren Anstieg der Zins­sät­ze sowie die Ver­damp­fung des Dol­lars und ande­rer Fiat-Wäh­run­gen auf der gan­zen Welt ver­ur­sa­chen würde.

    Bis auf Wei­te­res wird die­ses Ergeb­nis mit auto­ri­tä­ren Mit­teln hin­aus­ge­zö­gert. Wie wir gese­hen haben, wur­de die Beschleu­ni­gung der mone­tä­ren Kon­trol­le seit Sep­tem­ber 2019 durch das Ein­frie­ren der Real­wirt­schaft mit­tels Pan­de­mie-Simu­la­ti­on ermög­licht. Indem sie die Mas­sen mit einer uner­bitt­li­chen Dosis Virus-Pho­bie hyp­no­ti­sier­ten und sie unter Haus­ar­rest stell­ten, wäh­rend sie auf das Wun­der­se­rum war­te­ten (das sich, wie leicht vor­her­seh­bar, vor allem für Big Phar­ma als wun­der­sam erwies), erlaub­ten unse­re poli­ti­schen Macht­ha­ber, gelenkt von den Finanz­eli­ten, den Zen­tral­ban­ken, den Finanz­sek­tor wie­der auf­zu­fül­len und gleich­zei­tig das infla­tio­nä­re Mons­ter zu steuern.

    Nach dem Schei­tern der neo­keyne­sia­ni­schen (öffent­li­che Aus­ga­ben) und neo­li­be­ra­len (Spar­maß­nah­men und Dere­gu­lie­rung der Märk­te) Poli­tik sind wir nun in der Pha­se des "pan­de­mi­schen Kapi­ta­lis­mus" ange­langt, auf den bald wei­te­re tyran­ni­sche Ver­su­che fol­gen wer­den, das Unbe­herrsch­ba­re zu beherr­schen. Aus kapi­ta­lis­ti­scher Sicht ist die finan­zi­el­le Arro­ganz die unver­meid­li­che Fol­ge der zuneh­men­den Unfä­hig­keit des Kapi­tals, neu­en Mehr­wert zu schaf­fen – ein Sym­ptom mit so trau­ma­ti­schen Fol­gen, dass wir alles tun, um es zu ver­mei­den. Doch die Ver­län­ge­rung des Aus­nah­me­zu­stands wird uns nicht vor dem Crash bewah­ren, der uns wahr­schein­lich als von oben gesteu­er­ter Unfall tref­fen wird. Die Eli­ten wis­sen, dass eine plötz­li­che hyper­in­fla­tio­nä­re Über­hit­zung der Wirt­schaft zu unkon­trol­lier­ba­ren Wel­len von sozia­len Unru­hen füh­ren wür­de. Aber sie wis­sen auch, dass sie ver­su­chen kön­nen, den wirt­schaft­li­chen Abschwung durch Not­stands­nar­ra­ti­ve und die schritt­wei­se Ver­skla­vung der ver­ängs­tig­ten Mas­sen zu bewältigen.

    Wir soll­ten uns also vor­be­rei­ten. Zum Bei­spiel, indem wir auto­no­me Netz­wer­ke und Gemein­schaf­ten auf­bau­en, die nicht von einem zer­fal­len­den – und aus die­sem Grund zuneh­mend gewalt­tä­ti­gen – Modell der sozia­len Repro­duk­ti­on abhän­gig sind. Die Poli­tik, wie wir sie tag­täg­lich erle­ben, ist heu­te voll­stän­dig dem öko­no­mi­schen Dog­ma unter­wor­fen und damit jeder eman­zi­pa­to­ri­schen Kraft beraubt. Die poli­ti­sche Lin­ke hat sich für die blaue Pil­le ent­schie­den und kann, wie Fran­co Berar­di (Bifo) zusam­men­fasst (https://​not​.neroedi​ti​ons​.com/​r​a​s​s​e​g​n​a​t​e​vi/), nur fal­sche Per­spek­ti­ven bie­ten: "Es gibt kei­nen poli­ti­schen Aus­weg aus der Apo­ka­lyp­se. Seit drei­ßig Jah­ren ist die Lin­ke das wich­tigs­te poli­ti­sche Instru­ment der ultra­ka­pi­ta­lis­ti­schen Offen­si­ve, und wer sei­ne Hoff­nun­gen in die Lin­ke inves­tiert, ist ein Schwach­kopf, der es ver­dient, ver­ra­ten zu wer­den, denn Ver­rat ist die ein­zi­ge Tätig­keit, die die Lin­ke kom­pe­tent aus­üben kann."

    Wenn wir das, was von unse­rer kri­ti­schen Unab­hän­gig­keit und unse­rer Men­schen­wür­de übrig geblie­ben ist, und vor allem die Hoff­nung auf eine bes­se­re Zukunft für unse­re Kin­der schüt­zen wol­len, müs­sen wir uns zumin­dest gedank­lich von die­ser fes­seln­den Unter­wer­fung unter eine Pseu­do-Pan­de­mie befrei­en, die von einer kon­zern­ge­steu­er­ten Form des Szi­en­tis­mus unter­stützt wird, der inzwi­schen zur Welt­re­li­gi­on auf­ge­stie­gen ist. Dies ist der ers­te und grund­le­gen­de Schritt zur Eman­zi­pa­ti­on aus der der­zei­ti­gen Sack­gas­se. Gleich­zei­tig müs­sen wir eine poli­ti­sche Kapi­ta­lis­mus­kri­tik reha­bi­li­tie­ren, die als Welt­an­schau­ung gedacht ist, d.h. als eine Welt­an­schau­ung, die in der dia­lek­ti­schen Bezie­hung zwi­schen Geld und Arbeit ver­kör­pert ist und auf die Schaf­fung von Mehr­wert, Waren und Pro­fit abzielt. Ob es uns gefällt oder nicht, im Zeit­al­ter der beschleu­nig­ten tech­no­lo­gi­schen Auto­ma­ti­sie­rung ist die­se Welt ein leben­der Toter, der sich nur durch eine tota­li­tä­re Wen­de am Leben erhal­ten kann. Wenn wir den kom­men­den Tsu­na­mi der sozia­len Bar­ba­rei ver­mei­den wol­len, müs­sen wir irgend­wann in naher Zukunft die Bezie­hung zwi­schen Arbeit, Gemein­schaft und gesell­schaft­li­chem Reich­tum über ihre kapi­ta­lis­ti­sche Bedeu­tung hin­aus neu defi­nie­ren. Dazu müs­sen wir eine drit­te Pil­le schlu­cken, die jedoch erst ver­füg­bar sein wird, wenn wir einen sinn­vol­len Volks­wi­der­stand gegen die sozio­öko­no­mi­sche Tyran­nei orga­ni­sie­ren, die durch den "Not­fall­ka­pi­ta­lis­mus" legi­ti­miert ist.

    Der Autor: Fabio Vighi ist Pro­fes­sor für Kri­ti­sche Theo­rie und Ita­lie­nisch an der Uni­ver­si­tät Car­diff, Groß­bri­tan­ni­en. Zu sei­nen jüngs­ten Arbei­ten gehö­ren Cri­ti­cal Theo­ry and the Cri­sis of Con­tem­po­ra­ry Capi­ta­lism (Bloomsbu­ry 2015, mit Hei­ko Feld­ner) und Cri­si di valo­re: Lacan, Marx e il cre­pus­co­lo del­la socie­tà del lavoro (Mime­sis 2018).

      1. @Comfortably Dumb: Ich schlie­ße mich dem Dank Emils an. Sehr gut zu lesen, mut­maß­lich sehr gut über­setzt. Sehr kom­pli­zier­ter Zusam­men­hang gut ver­ständ­lich und kom­pakt dargelegt.

  8. "Zudem las­se ein sero­lo­gi­scher Nach­weis von Sars-CoV-2-spe­zi­fi­schen Anti­kör­pern kei­ne ein­deu­ti­ge Aus­sa­ge zur Infek­tio­si­tät oder zum Immun­sta­tus zu…«"

    Dem kann aus medi­zi­ni­scher Sicht­wei­se nicht wider­spro­chen wer­den, aber genau aus dem glei­chen Grund haben auch die Imp­fun­gen dies­be­züg­lich KEINEN Ein­fluss auf eine mög­li­che Infek­tio­si­tät bzw. sind schwe­re Ver­läu­fe so eben­falss nicht ausgeschlossen.

    Durch intra­mus­ku­lär ver­ab­reich­te Impf­stof­fe ent­ste­hen aus­nahms­los im Blut zir­ku­lie­ren­de IGa-Anti­kör­per, die KEINEN Ein­fluss auf die muko­sa­le Immun­ab­wehr auf den Schleim­häu­ten haben kön­nen und somit weder eine Infi­zie­rung, Infek­ti­on und folg­lich auch Über­trag­bar­keit moderieren. 

    Dies gilt natür­lich auch im glei­chen Maße für die Imp­fung gegen Influ­en­za, und daher war die Ver­hin­de­rung von Anste­ckung auch nie ein Grund für eine sol­che vor­beu­gen­de Maß­nah­me und bie­tet somit maxi­mal nur einen gewis­sen Eigen­schutz. Zir­ku­lie­ren­des IGa kann nur eine Virä­mie (Ver­brei­tung über die Blut­bahn), die jedoch bei ALLEN Coro­na­vi­ren nur sehr sel­ten vor­kommt, über­haupt pro­tek­ti­ve Effek­te ent­fal­ten. Auch eine durch Viren indu­zier­te bak­te­ri­el­le Pneu­mo­nie kann somit nicht ver­hin­dert werden.

    Das es sich bei der Immun­ab­wehr in der Blut­bahn bzw. auf den Schleim­häu­ten, um 2 völ­lig von­ein­an­der getrenn­te "Sys­te­me" han­delt, ist den meis­ten Men­schen lei­der nicht annä­hernd bekannt. Die­se Tat­sa­che jedoch, die nur Grund­la­gen­wis­sen der Immu­no­lo­gie beschreibt, zeigt auf, dass die aktu­el­len "Impf­stof­fe" unmög­lich das leis­ten kön­nen, was ihnen von Sei­ten der Poli­tik und Medi­en ange­di­chet wird, und wor­auf sämt­li­che Unter­schei­dun­gen zwi­schen "geimpft" und "unge­impft" letzt­lich beruhen.

    1. @Andre´B.

      Das kann ich so nicht ste­hen las­sen. Zwar kann der Nach­weis von Anti­kör­pern und/oder kom­pe­ten­ten Immun­zel­len kei­ne Aus­sa­ge zum Vor­lie­gen einer mög­li­chen Infek­tio­si­tät machen, zum Immun­sta­tus aber sehr wohl.

      Hin­ge­gen erlaubt ein wäh­rend der durch­ge­mach­ten Infek­ti­on posi­ti­ver PCR-Test kei­ne Aus­sa­ge über eine bestehen­de Immu­ni­tät. Die Argu­men­ta­ti­on der Rich­ter igno­riert medi­zi­ni­sche Fakten. 

      Wäh­rend ein ehe­mals posi­ti­ver PCR-Test als Nach­weis einer Immu­ni­tät akzep­tiert wird, von dem nicht mal klar ist, ob er nicht falsch posi­tiv war, wird der direk­te Nach­weis der Immu­ni­tät nicht akzep­tiert. Ist das Dumm­heit oder Willkür?

      Es gibt meh­re­re Unter­su­chun­gen, die nach­wei­sen, dass die Anti­kör­per­kon­zen­tra­ti­on kurz nach einer Imp­fung höher sind, als die nach einer Infek­ti­on. Es wur­de aber auch gezeigt, dass die­se nach 6 Mona­ten ver­schwun­den sind, wäh­rend die durch eine Infek­ti­on erwor­be­nen noch nach einem Jahr nach­weis­bar sind. Zuletzt wur­de das an der Bevöl­ke­rung von Ischgl durch die Uni Inns­bruck nachgewiesen.

      Die von Ihnen ange­spro­che­ne Schleim­haut­im­mu­ni­tät ist noch eine ganz ande­re, aber eben­so wich­ti­ge Sache.

  9. Ich schät­ze, hier ist eine Haus­durch­su­chung und Beschlag­nah­me sämt­li­cher IT-Gerä­te fäl­lig. Natür­lich auch im Umfeld die­ses Skan­dal­rich­ters. Wer weiß, mit wem er Kon­takt hatte.

    Bei der Gele­gen­heit könn­te die Staats­an­walt­schaft dann auch gleich die Büro- und Pri­vat­räu­me der Bun­des­ver­fas­sungs­rich­ter und ihres skan­dal­um­wit­ter­ten Vor­sit­zen­den durch­su­chen, die mit der Höf­lings­jus­tiz ihres letz­ten Coro­na-Urteils die Steil­vor­la­ge für die Umge­stal­tung der Staats­ge­wal­ten in ein Impf-Regime gelie­fert haben.

  10. Es beweist nur, dass es nicht um die logi­sche Vor­ge­hens­wei­se einer "Pan­de­mie­be­kämp­fung" geht. Oder es um den immer wie­der vor­ge­scho­be­nen Bevöl­ke­rungs­schutz geht.

  11. P.S. Ergän­zung:

    Poten­ti­ell bereits vor­han­de­ne (kreuz­re­ak­ti­ve) T‑Gedächtnisszellen grei­fen erst ein, sobald schon wie­der Zel­len befal­len sind und stim­mu­lie­ren dann erst B‑Zellen spe­zi­fi­sche Anti­kör­per dage­gen zu bil­den. Die­se Anti­kör­per wei­sen aller­dings nur eine sehr beschränk­te Lebens­dau­er auf, sodass eine Infi­zie­rung bzw. auch Infek­ti­on (mit oder ohne Sym­pto­men) schon nach rela­tiv kur­zer Zeit erneut erfol­gen kann.

  12. Genau­so grund­ge­setz­kon­form und lupen­rein faschis­tisch ist fol­gen­de, künf­tig gel­ten­de Regelung:

    "Coro­na-Pan­de­mie: Bun­des­tag führt 2G-Plus für Abge­ord­ne­te ein".
    https://​twit​ter​.com/​t​a​g​e​s​s​c​h​a​u​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​0​8​8​5​4​9​9​4​9​7​7​5​0​5​3​3​?​t​=​-​E​_​y​Z​E​0​2​9​K​r​1​K​p​1​V​s​s​R​V​X​w​&​s​=19

    Ohne Oppo­si­ti­on lässt sich ein­fach leich­ter abstim­men, wuss­te schon der Führer.

    Und das ist in der Jahr­hun­dert-Plan­de­mie auch bit­ter nötig, ES GEHT UM GESUNDHEIT!

    DIVI etwa weist am 11.01.2022 für NRW mit 17,9 Mil­lio­nen Ein­woh­nern ins­ge­samt 462 "Covid-Pati­en­ten" auf ITS aus. Also 2,6 pro 100.000 Einwohnern.

    Davon lie­gen min­des­tens 50% nur "mit" und nicht "wegen" Coro­na im KH, wie mitt­ler­wei­le selbst das Sat 1‑Frühstücksfernsehen berichtet.
    https://t.me/rosenbusch/7255

    Also 1,3, abge­run­det 1 pro 100.00 Ein­woh­nern "wegen" Coro­na, ohne dass damit etwas über ande­re mög­li­che Erre­ger oder die Aus­sa­ge­kraft des Tests zu sagen.

  13. Man lese und ver­ste­he das Urteil genau. Der­ar­ti­ges wird auch von Har­bart und sei­nen höri­gen Freun­den zu erwar­ten sein – und ist ein wesent­li­cher Grund für mei­ne Schwarz­se­he­rei. Ich gebe zu, mir fehlt hier die Fan­ta­sie, um mir vor­zu­stel­len, wie wir mit fried­li­chen und demo­kra­ti­schen Mit­teln die­sen ver­rot­te­ten Mist­hau­fen deut­schen Rechts­sys­tems in abseh­ba­rer Zeit abtra­gen soll­ten. Da wir­ken Füll­mi­chs Affir­ma­tio­nen auf mich manch­mal wie die Paro­len auf einem Tschakkaa-du-schafft-das-Seminar.

    1. Man kann nur hof­fen, dass die Ver­ant­wort­lich auch den ech­ten Stoff von Pfi­zer erhal­ten haben und nicht Koch­salz­lö­sung. Dann erle­digt sich das Pro­blem dem­nächst von alleine.

  14. Grund­rech­te sind also unbe­grün­det und müs­sen zurücktreten.
    Wo haben die wer­ten Damen und Her­ren noch­mal ihr Jura-Studium
    absol­viert ? Wahr­schein­lich in der Trinkhalle.
    Ich wür­de mal sagen, die­ses Gericht ist recht­lich mitt­ler­wei­le überholt.

  15. "Nur durch Imp­fung erzeug­te Anti­koer­per (aus­schliess­lich gegen das Spike Pro­te­in des schon lan­ge nicht mehr im Umlauf befind­li­chen Wuhan Virus) sind ein Zei­chen andau­ern­der Immu­ni­taet. Die (wirk­sa­me­ren) Anti­koer­per gegen das kom­plet­te Virus besa­gen ueber Immu­ni­taet gar nichts aus!"

    Wer immer sich die­sen hane­bue­che­nen Unfug aus­ge­dacht hat, soll­te sei­nen Geis­tes­zu­stand unter­su­chen las­sen. Zumal eine Jah­re andau­ern­de Immu­ni­taet anhand von infi­zier­ten Ueber­le­ben­den von SARS1 nach­ge­wie­sen wur­de: selbst heu­te noch wei­sen die­se nicht nur eine Immu­ni­taet gegen SARS1 son­dern eben­falls gegen SARS-CoV2 auf (obwohl sich SARS1 und SARS-CoV2 um bis zu 20% uun­ter­schei­den, waeh­rend sich *alle* bis­her auf­ge­tauch­ten Vari­an­ten nur um weni­ger als 1(% unt­ter­schei­den, damit aber eine "Immun­flucht" gegen die "durch Imp­fung indu­zier­te Immu­ni­taet" erreicht haben.

  16. Es geht ums Prinzip! 

    Immer! Es darf kei­ne Aus­nah­me geben! Die Rechts­beu­gung soll alle tref­fen! Vom bes­ten Ten­nis­spie­ler, über den bes­ten Fuss­ball­spie­ler bis hin zum selbst den­ken­den …eben Alle. Da hilft kein Kla­gen. Da hilft kein Argument.
    Ich wünsch­te an Gott zu glau­ben, aber lei­der ist das schon all­zu lan­ge her.

  17. Ver­wir­rend!

    Das PEI bewer­tet die Wirk­sam­keit des "Impf­stoffs" doch auch nur mit­tel­bar (es gibt anschei­nend kei­nen direk­ten, unmit­tel­ba­ren Nach­weis) nach irgend­wel­chen Antikörpern.
    "Die Schluss­fol­ge­rung zur Wirk­sam­keit basiert auf dem Ver­gleich der Immu­no­ge­ni­tät zwi­schen Kin­dern und jun­gen Erwach­se­nen. So zeig­te sich, dass die Immun­ant­wort nach zwei Dosen Comirna­ty, gemes­sen an der Kon­zen­tra­ti­on (Titer) neu­tra­li­sie­ren­der Anti­kör­per gegen SARS-CoV‑2, in einer nied­ri­ge­ren Dosis (10 µg) in der Alters­grup­pe der 5- bis 11-Jäh­ri­gen ver­gleich­bar war mit der bei 16- bis 25-Jäh­ri­gen, die mit der höhe­ren Dosis (30µg) zwei­mal geimpft wor­den waren."
    https://​www​.pei​.de/​D​E​/​n​e​w​s​r​o​o​m​/​h​p​-​m​e​l​d​u​n​g​e​n​/​2​0​2​1​/​2​1​1​1​2​5​-​e​m​a​-​e​m​p​f​i​e​h​l​t​-​z​u​l​a​s​s​u​n​g​s​e​r​w​e​i​t​u​n​g​-​c​o​m​i​r​n​a​t​y​-​a​b​-​5​-​j​a​h​r​e​n​.​h​tml

    Auch zur Schutzwirkung.
    Das kann doch nicht sein, dass ein Gericht so kopf­los und inkom­pe­tent ist – und dann auch noch "Recht spricht"!

    "Das Gericht ver­wies zudem auf eine Ein­schät­zung des Robert-Koch-Insti­tuts (RKI). Dem­nach hält die Schutz­wir­kung einer über­stan­de­nen Sars-CoV-2-Infek­ti­on zwar für min­des­tens sechs Mona­te an. Für län­ge­re Zeit­räu­me sei­en die Erkennt­nis­se aber noch unklar."

    Über die Schutz­wir­kung des "Impf­stoffs" hin­ge­gen weiß man gar nichts!
    Das inter­es­siert das Gericht offen­sicht­lich nicht.
    Von die­ser Seite
    https://www.pei.de/SharedDocs/arzneimittel/impfstoffe/Mono/COVID-19/EU‑1–20-1528.html
    kann man das Doku­ment https://​www​.ema​.euro​pa​.eu/​d​o​c​u​m​e​n​t​s​/​p​r​o​d​u​c​t​-​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​/​c​o​m​i​r​n​a​t​y​-​e​p​a​r​-​p​r​o​d​u​c​t​-​i​n​f​o​r​m​a​t​i​o​n​_​d​e​.​pdf herunterladen.

    Dort steht (Sei­ten 5, 27, 46): "Dau­er des Impfschutzes
    Die Dau­er der Schutz­wir­kung des Impf­stoffs ist nicht bekannt, da sie noch in lau­fen­den kli­ni­schen Stu­di­en ermit­telt wird."

  18. Die 7 Argumente
    Die Spal­tung überwinden:
    Sie­ben wis­sen­schaft­li­che Argumente
    gegen eine gesetz­li­che Impf­pflicht und für einen offe­nen Diskurs

    Die Coro­na-Pan­de­mie for­der­te wäh­rend der letz­ten zwei Jah­re einen hohen mensch­li­chen Tri­but und gro­ße Anstren­gun­gen auf allen Fel­dern des gesell­schaft­li­chen Lebens. 

    In rascher Fol­ge wur­den immer neue Ver­ord­nun­gen und Geset­ze erlas­sen, die von wei­ten Tei­len der Bevöl­ke­rung ver­ant­wor­tungs­voll mit­ge­tra­gen wurden. 

    In den ver­gan­ge­nen Mona­ten wur­de der poli­ti­sche Weg zuneh­mend auf eine zumeist als alter­na­tiv­los betrach­te­te Durch­imp­fung der gesam­ten Bevöl­ke­rung ausgerichtet. 

    Die­ser gip­felt der­zeit in der Dis­kus­si­on, eine gesetz­li­che Impf­pflicht – all­ge­mein wie grup­pen­spe­zi­fisch – einzuführen. 

    Die schon bestehen­den Sank­tio­nen gegen „Unge­impf­te“ (und also auch sol­che, deren Impf­zer­ti­fi­kat abge­lau­fen ist) sol­len damit noch stär­ker aus­ge­wei­tet werden.

    Eine Beschluss­fas­sung über eine gesetz­li­che Impf­pflicht ist verfrüht.
    Denn grund­le­gen­de Fra­gen zu den neu­en Impf­stof­fen sind nicht hin­rei­chend geklärt und in der For­schung umstritten.
    Dazu gehö­ren ins­be­son­de­re Dau­er und Stär­ke des Impf­schut­zes sowie Art, Häu­fig­keit und Stär­ke der Nebenwirkungen.
    Auf kon­tro­ver­sen For­schungs­fra­gen soll­te kein der­ar­ti­ges Gesetz begrün­det werden.

    Die Unter­zeich­nen­den ver­tre­ten des­we­gen die Posi­ti­on, dass eine all­ge­mei­ne oder grup­pen­spe­zi­fi­sche Impf­pflicht gegen SARS-CoV2 in der gegen­wär­ti­gen Lage auf­grund von
    medizinischen,
    juristischen,
    phi­lo­so­phi­schen und dabei auch
    ethi­schen und religiösen
    Argu­men­ten nicht ver­tret­bar ist. 

    Des­we­gen muss eine Ent­schei­dung für oder gegen die COVI­D19-Imp­fung indi­vi­du­ell getrof­fen werden.

    Die Begrün­dung unse­rer Posi­ti­on ist in sie­ben Argu­men­ten zusammengefasst.
    Sie ste­hen im Ein­klang mit Posi­tio­nen von Tau­sen­den von Wis­sen­schaft­le­rin­nen und Wis­sen­schaft­lern etwa in Öster­reich, der Schweiz, Ita­li­en, Frank­reich, Skan­di­na­vi­en, Groß­bri­tan­ni­en und den Ver­ei­nig­ten Staaten.

    https://​7ar​gu​men​te​.de/

  19. Das muss aufhören!

    Dar­über hin­aus müs­sen die gesetz­ge­be­ri­schen Maß­nah­men so for­mu­liert sein, dass die natio­na­len Gerich­te in der Lage sind, das ange­streb­te Ergeb­nis einer raschen Kla­ge­ab­wei­sung zu errei­chen, ohne die legi­ti­men Rech­te poten­zi­el­ler Klä­ger auf Zugang zu den Gerich­ten zu beein-träch­ti­gen. Rich­tig for­mu­lier­te Anti-SLAPP-Geset­ze geben den Klä­gern die Mög­lich­keit, berech­tig­te Ansprü­che vor Gericht gel­tend zu machen, und erfül­len somit die Anfor­de­run­gen von Arti­kel 6 EMRK. Weit davon ent­fernt, den Par­tei­en den Zugang zu den Gerich­ten zu erschwe­ren, wür­den Anti-SLAPP-Geset­ze den Miss­brauch des Zivil­pro­zes­ses in einer Wei­se ver­hin­dern, die die Beklag­ten dar­an hin­dert, eine Ver­tei­di­gung in Über­ein­stim­mung mit im Ein­klang mit dem EU-Recht und inter­na­tio­na­len Men­schen­rechts­in­stru­men­ten zu verteidigen.
    https://​www​.euro​parl​.euro​pa​.eu/​R​e​g​D​a​t​a​/​e​t​u​d​e​s​/​S​T​U​D​/​2​0​2​1​/​6​9​4​7​8​2​/​I​P​O​L​_​S​T​U​(​2​0​2​1​)​6​9​4​7​8​2​_​E​N​.​pdf

    Anti-SLAPP-Geset­ze auch für Ver­wal­tungs­ge­rich­te, aber hur­tig! Kann ja nicht ange­hen, dass die sich mit "sowas" über­haupt noch beschäf­ti­gen müssen.

  20. So ist es. Ande­re Urtei­le sind nicht mög­lich. Genau das­sel­be geschieht wie­der – bei den Pro­zes­sen gegen die Impf­pflicht. Was nicht hin­dern soll, einen Pro­zess zu füh­ren (das habe auch ich vor). Das Pro­blem dabei ist, daß bei einem Aus­nah­me­zu­stand die Rechts­ord­nung ver­schwin­det, wie Carl Schmitt schon schrieb: "Weil der Aus­nah­me­zu­stand immer noch etwas ande­res ist als Anar­chie und Cha­os, besteht im juris­ti­schen Sin­ne immer noch eine Ord­nung, wenn auch kei­ne Rechts­ord­nung.", (Carl Schmitt: Poli­ti­sche Theo­lo­gie, 1922 / Zehn­te Auf­la­ge 2015, S. 18) Wer Wider­stand leis­ten will, muß irgend­wann sagen: "Der Wor­te sind genug gewechselt .."

  21. "Schutz­imp­fung" vs. natür­li­che Immu­ni­tät – und die­ses Gericht spricht von "unbe­grün­det".

    Es ist wie im Mittelalter.

    1. Schutz­imp­fung hört sich auch irgend­wie ein biss­chen nach Schutz­haft an. Zudem ist es ein Pleo­nas­mus. Eine Imp­fung soll­te eigent­lich immer schüt­zen, aber hier wol­len sie es offen­bar noch beson­ders betonen.

  22. Zu ihrer abschlie­ßen­den Fra­ge: Mehr von alle­dem geht lei­der immer. Aber die­ses Urteil hat die Mess­lat­te zwei­fels­frei sehr hoch gelegt.

  23. Stein­hoe­fel
    @Steinhoefel
    Es ist eine völ­lig neue Inter­pre­ta­ti­on des Demonstrationsrechts,
    wenn ein Minis­ter­prä­si­dent dar­über entscheidet,
    wann demons­triert wer­den darf und wann nicht. 

    Grund­rech­te sind ABWEHRRECHTE DES BÜRGERS gegen den Staat, Herr Kret­schmer, also zB gegen Sie!
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​I​x​U​j​q​X​X​E​A​U​I​E​q​V​?​f​o​r​m​a​t​=​p​n​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    9:22 PM · Jan 10, 2022
    https://​twit​ter​.com/​S​t​e​i​n​h​o​e​f​e​l​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​0​6​5​1​3​6​3​4​1​5​6​3​8​016

  24. Jes­si­ca Hamed Retweeted
    Cice­ro Online
    @cicero_online
    Im Ver­ei­nig­ten König­reich sieht es so aus, als sei #Omi­kron bereits auf dem Rück­zug. Regie­rungs­chef #Boris­John­son hofft, dass sein Land die #Coro­na-Pan­de­mie ohne wei­te­re Lock­downs und Kon­takt­be­schrän­kun­gen übersteht.
    cice​ro​.de
    Covid in Groß­bri­tan­ni­en – Nor­ma­li­tät Ende Januar
    Im Ver­ei­nig­ten König­reich sieht es so aus, als sei Omi­kron bereits auf dem Rück­zug. Regie­rungs­chef Boris John­son hofft, dass sein Land die Coro­na-Pan­de­mie ohne wei­te­re Lock­downs und Kontaktbeschrän…
    5:36 PM · Jan 11, 2022
    https://​twit​ter​.com/​c​i​c​e​r​o​_​o​n​l​i​n​e​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​0​9​5​6​7​3​4​2​1​0​5​5​1​809

    und

    Jes­si­ca Hamed
    @jeha2019
    #Spa­ni­en berei­tet den all­mäh­li­chen Über­gang in die #Ende­mie vor: „La gri­pa­li­za­ción de la covid, en opi­nión de Iván Sanz, responsable del Cen­tro Nacio­nal de la Gri­pe en Val­la­do­lid, lleg­ará pro­ba­blem­en­te en algún momen­to de este año…“
    Down poin­ting back­hand index­Down poin­ting back­hand index­Down poin­ting back­hand index
    elpais​.com
    Espa­ña ulti­ma un plan para crear un sis­te­ma de vigi­lan­cia para la covid como una gri­pe común
    La noti­fi­ca­ción exhaus­ti­va de casos dará paso a una red de méd­icos y hos­pi­ta­les cen­ti­nelas, aun­que toda­vía no hay una fecha fija­da para esta tran­si­ción, que lleg­ará, en cual­quier caso, tras la sexta…
    5:32 PM · Jan 11, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​0​9​5​5​8​4​2​4​8​8​9​4​2​593

  25. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Jetzt auch belast­ba­re Daten #Omic­ron­Va­ri­ant in USA:
    75% Down­wards arro­wEin­wei­sung auf Intensivstation
    70%Downwards arro­w­Auf­ent­halts­dau­er Krankenhaus
    50% Down­wards arrowKrankenhauseneinweisungen
    Das bestä­tigt die Daten aus S‑Afrika und GB.
    Dan­ke an @EricTopol
    und @Sonny41773672
    für den Link…https://​medrxiv​.org/​c​o​n​t​e​n​t​/​1​0​.​1​1​0​1​/​2​0​2​2​.​0​1​.​1​1​.​2​2​2​6​9​0​4​5v1
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​0​9​9​7​5​6​1​3​8​5​3​3​2​7​3​6​/​p​h​o​t​o/1
    8:18 PM · Jan 11, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​0​9​9​7​5​6​1​3​8​5​3​3​2​736

  26. Mei­ner Ansicht nach wur­de die Ent­schei­dung durch die Schutz­dau­er­ar­gu­men­ta­ti­on bewusst ver­wäs­sert. Eine Ungleich­be­hand­lung von zwei­fels­frei Gene­se­nen nur auf­grund poli­tisch moti­vier­ter Gewich­tung der Dia­gno­se­ver­fah­ren schreit natür­lich zum Himmel. 

    Motiv: Die Brand­mau­er muss hal­ten: Es soll nie­mand 'in den Genuss' eines Gene­se­nen­sta­tus ohne Kennt­nis des Gesund­heits­amts kom­men. Also ohne Isolierung/Quarantäne.

  27. 11.01.2022 / 4investors 

    BioNTech: 2022 wird ein Jahr mit vie­len Plä­nen – auch abseits von Comirna­ty

    (…) BioNTech geht davon aus, wie auch schon Part­ner Pfi­zer, dass – vor­be­halt­lich der behörd­li­chen Zulas­sung – eine auf die Omi­kron-Vari­an­te ange­pass­te Ver­si­on von Comirna­ty im März ver­füg­bar sein kann. Ende Janu­ar soll eine kli­ni­sche Stu­die mit dem ange­pass­ten Vak­zin starten. 

    2022 sol­len im Impf­stoff­sek­tor des Bio­tech-Unter­neh­mens zudem eine Rei­he wei­te­rer kli­ni­sches Stu­di­en in ande­ren Indi­ka­tio­nen star­ten. So plant BioNTech laut Aus­sa­gen von Sahin auf der JP Mor­gan Health­ca­re Con­fe­rence unter ande­rem mit dem Start von Pha­se-1-Stu­di­en für mRNA-basier­te Impf­stof­fe gegen Mala­ria und Tuber­ku­lo­se. An bei­den Pro­gram­men hält BioNTech welt­wei­te Ver­triebs­rech­te, mit Aus­nah­me in der Indi­ka­ti­on Tuber­ku­lo­se, wo die Bill & Melin­da Gates Stif­tung die Rech­te für Ent­wick­lungs­län­der hält. Zusam­men mit Pfi­zer star­tet wie zuletzt ange­kün­digt eine kli­ni­sche Stu­die mit einem mRNA-basier­ten Impf­stoff gegen Gürtelrose. (…) 

    https://​www​.4in​ves​tors​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​b​o​e​r​s​e​.​p​h​p​?​s​e​k​t​i​o​n​=​s​t​o​c​k​&​I​D​=​1​5​8​999

    ( Die Prä­sen­ta­ti­on zum heu­ti­gen Inves­to­ren­call auf der Gesund­heits­kon­fe­renz von JP Mor­gan zum download. ) 

    (…) a varia­ti­on of BNT162b2 having a modi­fied mRNA sequence (…) 

    mRNA vac­ci­nes

    CAR‑T cell ampli­fy­ing mRNA vac­ci­nes

    Sys­te­mic mRNA encoded immuno-therapies 

    https://​inves​tors​.biontech​.de/​s​t​a​t​i​c​-​f​i​l​e​s​/​1​6​2​5​9​f​1​a​-​f​0​f​0​-​4​c​f​b​-​a​8​3​7​-​b​b​2​b​f​c​6​5​e​165

    .

    "STOP COVAX"

  28. Erstaun­lich, wenn in einem erz­kon­ser­va­ti­ven Kaff gut ein Pro­zent der erwach­se­nen Ein­woh­ner­schaft gleich­zei­tig etwas ille­ga­les tun:
    https://​bnn​.de/​k​r​a​i​c​h​g​a​u​/​b​r​u​c​h​s​a​l​/​d​e​m​o​-​v​e​r​s​a​m​m​l​u​n​g​-​b​r​u​c​h​s​a​l​-​c​o​r​o​n​a​-​r​a​t​h​a​u​s​-​u​n​a​n​g​e​m​e​l​d​e​t​-​1​5​0​-​t​e​i​l​n​e​h​mer

    Und schon wie­der kein "Reichs­bür­ger" gesich­tet (in einem Mikro­ver­sum wie der badi­schen Pro­vinz sind Pro­vo­ka­teu­re wohl nicht so ein­fach einzuschmuggeln).
    Beson­ders ver­wirrt die Lokalreporterin:

    "Nur ein Pla­kat ist an die­sem Abend weit und breit zu sehen.
    „Frei­heit ist gleich Ver­ant­wor­tung“ steht dar­auf. „Weil ich es furcht­bar fin­de, dass Quer­den­ker hier so viel Raum ein­neh­men“, erklärt die 39-jäh­ri­ge Frau hin­ter ihrer Mas­ke. Dass sich ihr stil­ler Pro­test gegen die Teil­neh­mer des soge­nann­ten Spa­zier­gangs rich­tet, war zumin­dest auf den ers­ten Blick nicht zu erkennen."

    (Hät­te da einen Tipp für umme: die FFP2-Mas­ke hilft oft beim "ers­ten Blick").

    Könn­te sein, dass sie nächs­ten Mon­tag zu zweit ist:
    (dis­ku­tiert wird sicher­heits­hal­ber schon mal hin­ter der Bezahlschranke)
    https://​bnn​.de/​k​r​a​i​c​h​g​a​u​/​b​r​u​c​h​s​a​l​/​u​m​g​a​n​g​-​m​i​t​-​m​o​n​t​a​g​s​p​r​o​t​e​s​t​e​n​-​b​r​u​c​h​s​a​l​e​r​-​b​u​e​n​d​n​i​s​-​e​r​w​a​e​g​t​-​g​e​g​e​n​v​e​r​a​n​s​t​a​l​t​ung

  29. Ich höre gera­de alte Kas­set­ten und bin auf ein Lied von Vero­ni­ka Fischer aus dem Jahr 1977 gesto­ßen mit dem Titel „Nein, Dok­tor, nein“, das für die heu­ti­ge Zeit geschrie­ben scheint:

    Weit ist die Welt
    Und vie­les ist
    Wovon man gern noch etwas wüst'
    Schön ist die Welt
    So herr­lich schön
    Man muss sie leben
    Bis zum Geh'n
    Mein ist die Welt
    Was mir auch droht
    Ich geb' sie auf erst mit dem Tod
    Nein, Dok­tor, nein
    Das kann nicht sein
    Und bin ich krank
    Ich schränk' mich nicht ein
    Nein, Dok­tor, nein
    Das kann nicht sein
    Und bin ich krank
    Ich schränk' mich nicht ein
    Was mal'n sie mir da an die Wand?
    Ich greif' sie nicht, die Knochenhand
    Ich sing' mein Lied
    Ich trink' den Wein
    Tanz' mit den Gro­ßen Ringelrein
    Und will mir auch die Luft ausgeh'n
    Viel lie­ber das, als nur zu seh'n
    Nein, Dok­tor, nein
    Das kann nicht sein
    Und bin ich krank
    Ich schränk' mich nicht ein
    Nein, Dok­tor, nein
    Das kann nicht sein
    Und bin ich krank
    Ich schränk' mich nicht ein
    Ich sag' nur "Was Doktor?"
    "Das Doktor!"
    "Was Doktor?"
    Ich sag' nur "Was Doktor?"
    "Das Doktor!"
    Nein, das kann nicht sein!
    Weit ist die Welt
    Und vie­les ist
    Wovon man gern noch etwas wüst'
    Schön ist die Welt
    So herr­lich schön
    Man muss sie leben
    Bis zum Geh'n
    Mein ist die Welt
    Was mir auch droht
    Ich geb' sie auf erst mit dem Tod
    Nein, Dok­tor, nein
    Das kann nicht sein
    Und bin ich krank
    Ich schränk' mich nicht ein
    Nein, Dok­tor, nein
    Das kann nicht sein
    Und bin ich krank
    Ich schränk' mich nicht ein

  30. Seit wann ist ein PCR Test der nicht vali­diert ist aus­sa­ge­kräf­ti­ger als ein sero­lo­gi­scher Blutnachweis????

    Häh??? Hab ich heu­te mor­gen mei­ne Medi­ka­men­te nicht genom­men. Die rosa Pil­len wir­ken nicht mehr!!! 

    Ver­kehr­te Welt.

    Wo sind die Hor­den an Wis­sen­schaft­lern und Ärzten ???

    Wofür haben die stu­diert? Um zu behaup­ten das Was­ser fließt jetzt den Berg hinauf?!?!

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