Gericht: Gesundheitsministerium muss E‑Mails zu Corona-Maskendeals offenlegen

Das berich­tet ber​li​ner​-zei​tung​.de am 20.1.23. Kei­ne Rol­le spielt die Fra­ge, war­um Lau­ter­bach Spahn deckt:

»Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um soll laut einem Urteil Infor­ma­tio­nen über die Beschaf­fung von FFP2-Mas­ken im Zuge der Coro­na-Pan­de­mie her­aus­ge­ben. Das ent­schied das Ver­wal­tungs­ge­richt Köln in zwei Urtei­len laut einer Mit­tei­lung von Frei­tag. Das Minis­te­ri­um war wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie unter Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) in die Kri­tik gera­ten, weil es mas­sen­haft über­teu­er­te Mas­ken beschafft haben soll.

Dem Gericht zufol­ge soll das Minis­te­ri­um die Gut­ach­ten und die Stel­lung­nah­men einer Bera­tungs­ge­sell­schaft und einer Anwalts­kanz­lei her­aus­ge­ben. Auch die E‑Mail-Kor­re­spon­denz zwi­schen Spahn und einer Unter­neh­me­rin fällt dem­nach unter die Her­aus­ga­be­pflicht. Die­se soll für die Ver­mitt­lung der Mas­ken­de­als Mil­lio­nen­pro­vi­sio­nen erhal­ten haben.

Maskendeals: Gesundheitsministerium wollte Informationen zurückhalten

Den Anga­ben zufol­ge lau­fen der­zeit am Land­ge­richt Bonn zahl­rei­che zivil­recht­li­che Ver­fah­ren zur Klä­rung, ob Mas­ken­lie­fe­ran­ten ihre ver­trag­li­chen Ver­pflich­tun­gen erfüll­ten. Anträ­ge zur Ein­sicht von Infor­ma­tio­nen rund um die Mas­ken­be­schaf­fung lehn­te das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um bis­lang ab. Dem wider­spra­chen die Köl­ner Rich­ter nun in ihren Urteilen.

Das Ver­wal­tungs­ge­richt gab den Klä­gern wei­test­ge­hend Recht. Dass eine Sich­tung der Doku­men­te für das Minis­te­ri­um einen „unver­hält­nis­mä­ßi­gen Ver­wal­tungs­auf­wand“ bedeu­te, sahen die Rich­ter nicht. Die Pflicht zur Her­aus­ga­be sah das Gericht nur da beschränkt, wo in der E‑Mail-Kor­re­spon­denz „Geschäfts­ge­heim­nis­se“ ent­hal­ten sei­en. Dies zu prü­fen, sei Sache des Minis­te­ri­ums. Die Urtei­le sind noch nicht rechts­kräf­tig…«

25 Antworten auf „Gericht: Gesundheitsministerium muss E‑Mails zu Corona-Maskendeals offenlegen“

  1. Der Autor Leo­nard Wink­ler legt in dem Arti­ke dar, dass es schon frue­he Ver­su­che der sog. WHO gab, die mensch­li­che Frucht­bar­keit mit­tels "Impf­stof­fen" zu unter­bin­den. Ziel: die Reduk­ti­on der Bevoel­ke­rung. Er stellt vor die­sem Hin­ter­grund die Fra­ge nach der Ver­wick­lung der lau­fen­den "Impf­kam­pa­gne" in die­sen Kontext.

    https://​tkp​.at/​2​0​2​3​/​0​1​/​2​0​/​b​e​v​o​e​l​k​e​r​u​n​g​s​r​e​d​u​k​t​i​o​n​-​d​u​r​c​h​-​i​m​p​f​u​n​g​-​u​n​d​-​i​m​m​u​n​v​e​r​h​u​e​t​u​n​g​-​e​i​n​-​f​a​k​t​e​n​c​h​e​ck/

    1. @sv: Es kann nur Unsinn her­aus­kom­men, wenn man das Selbst­be­stim­mungs­recht von Frau­en über ihren Kör­per mal eben mit Bevöl­ke­rungs­re­duk­ti­on in Ver­bin­dung bringt, um dann über das Stich­wort "Sprit­ze" einen angeb­li­chen Plan bei den "Coro­na-Imp­fun­gen" her­stellt. Alar­miert ist der Autor dar­über, daß "die zahl der Lebend­ge­bur­ten in Kenya mit 5.75 schon 1992 erst­ma­lig unter den gesamt­afri­ka­ni­schen Durch­schnitt gesun­ken waren" [sic]. Es kann kein Zwei­fel dar­an bestehen, daß es skru­pel­lo­se Kam­pa­gnen von Phar­ma­kon­zer­nen vor allem in Afri­ka gab, bei denen vor allem Frau­en auch in ihrer Gebär­fä­hig­keit unwis­sent­lich geschä­digt wur­den. Dafür ein angeb­li­ches Pro­gramm der WHO zur Bevöl­ke­rungs­re­duk­ti­on – bei dem Begriff soll Tötungs­ab­sicht mit­schwin­gen – ver­ant­wort­lich zu machen, ist ziem­lich weit her­ge­holt. Und das ist voll­ends Dros­ten-Niveau: "Auf Basis die­ser Aus­füh­run­gen liegt es offen­sicht­lich im Rah­men des Mög­li­chen, dass die aktu­el­len mRNA-Injek­tio­nen inten­diert ste­ri­li­sie­ren­de Aus­wir­kun­gen auf Frau­en, Män­ner und Kin­der zum Zwe­cke der Bevöl­ke­rungs­re­duk­ti­on haben könn­ten… [Es] besteht lei­der der mehr als drin­gen­de und begrün­de­te Tat­ver­dacht, dass aktu­ell eine glo­ba­le Anti-Frucht­bar­keits-Inter­ven­ti­on zum Zwe­cke der (Welt) Bevöl­ke­rungs­re­du­zie­rung aus­ge­übt wird."

    2. Her­vor­ra­gend. Rocke­fel­ler, Roth­schild, Bill Gates. Um das ging es, nur die Afri­ka­ner lies­sen sich nicht imp­fen, die haben den Bra­ten gerochen.

  2. "Wie kann es sein, dass es eine Behör­de mit etwa 1150 Mit­ar­bei­tern nicht schafft, brauch­ba­re Daten zu generieren?

    Dahin­ter dürf­te kein gro­ßer oder teuf­li­scher Plan ste­cken. Die Wahr­heit wird wohl ein­fa­cher sein. Pure Unwis­sen­heit oder beamti­sche Träg­heit gepaart mit Gehor­sam sind am wahr­schein­lichs­ten. Letz­te­res ist nach mei­ner Über­zeu­gung der Grund die­ser Mise­re. Das RKI, im Geschäfts­be­reich des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­ums ange­sie­delt, ist eben doch „nur“ eine Behör­de und kein unab­hän­gi­ges For­schungs­in­sti­tut. Der jewei­li­ge Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter ist qua­si der Chef des jewei­li­gen RKI-Prä­si­den­ten. Die Abhän­gig­keit ist hier so augen­schein­lich, dass ich mir jeden wei­te­ren Kom­men­tar erspa­ren werde.

    Könn­te die­ses Ver­sa­gen nicht doch der puren Unwis­sen­heit oder gar Unfä­hig­keit ent­sprun­gen sein? Mög­lich. Aber unwahr­schein­lich. Denn selbst wenn Wie­ler kei­ne Erfah­rung mit Aus­brü­chen von Infek­ti­ons­er­kran­kun­gen und deren Manage­ment hat­te und auch ahnungs­los von der Gene­rie­rung brauch­ba­rer Daten und deren Aus­wer­tung gewe­sen wäre, so stan­den ihm doch fähi­ge Mit­ar­bei­ter zur Sei­te. Das RKI bil­det selbst aus, tauscht immer wie­der Mit­ar­bei­ter mit der ECDC (Euro­päi­sche Zen­trum für die Prä­ven­ti­on und die Kon­trol­le von Krank­hei­ten) aus und bringt regel­mä­ßig her­vor­ra­gen­de Spe­zia­lis­ten her­vor, die auch in den eige­nen Rei­hen zu fin­den sind. Das not­wen­di­ge Know-how hat das RKI. Die Pfer­de­stär­ken bringt es jedoch nicht auf die Straße.

    Des­halb muss die Fra­ge aus­ge­leuch­tet wer­den, wes­halb das RKI teil­wei­se so dilet­tan­tisch vor­ging und die­sen Kurs drei Jah­re sto­isch bei­be­hielt. So ziem­lich jeder Gast­wis­sen­schaft­ler oder Trai­nee in der epi­de­mio­lo­gi­schen Aus­bil­dung am RKI kann eine bes­se­re Daten­er­he­bung samt anschlie­ßen­der Aus­wer­tung hin­be­kom­men. Wenn man ihn lässt.
    Das RKI ist zu beamtisch und abhängig

    Wer etwas kann, aber beharr­lich nicht macht, der will nicht. Das gilt auch hier: Die Gene­rie­rung brauch­ba­rer Daten und deren Aus­wer­tung war nicht gewollt. Das RKI hängt wie eine Mario­net­te am Faden des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­ums. Sowohl der Prä­si­dent als auch die Abtei­lungs­lei­ter dürf­ten alles Beam­te sein. Wider­wor­te oder gar gro­ße Wider­stän­de gegen den Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter sind daher nicht zu befürch­ten. Und auch Wie­ler selbst muss­te aus den eige­nen Rei­hen nicht damit rechnen."

    https://​www​.tichys​e​inblick​.de/​g​a​s​t​b​e​i​t​r​a​g​/​v​e​r​s​a​g​t​e​-​d​a​s​-​r​k​i​-​m​i​t​-​o​d​e​r​-​a​n​-​l​o​t​h​a​r​-​w​i​e​l​er/

    1. Die Arbeits­ge­mein­schaft Influ­en­za am RKI erhebt und ver­öf­fent­licht wöchent­lich brauch­ba­re Zah­len, näm­lich die Zahl der Atem­wegs­er­kran­kun­gen. Ech­te Erkran­kun­gen, kei­ne posi­ti­ven Tests oder „asym­pto­ma­ti­sche Erkran­kun­gen“. Ver­gleich­bar mit den Jah­ren 2019 und frü­her. Es ist alles da, es guckt nur kei­ner hin.

      1. @Henning : Sehe ich auch so. Am schlimms­ten sind aber die Per­so­nen, die sich bei Ihren Aus­sa­gen auf das RKI bezie­hen, ohne sich selbst auch nur 1Sekunde mit den Berich­ten, Daten aus­ein­an­der zu setzen.
        Ich hab's auf­ge­ge­ben mit sol­chen Leu­ten dann noch wei­ter zu dis­ku­tie­ren und dann dafür in die Schwurb­ler Ecke gedrängt zu werden.
        Auch desta­tis hält dazu inter­es­san­te Zah­len, bzw. deren Ent­wick­lung in den letz­ten Jah­ren bereit.
        Ist halt ziem­lich tro­cke­ne Mate­rie (kei­ne Vide­os, Ani­ma­tio­nen, Bil­der etc).
        Ein­fa­cher ist es auf jeman­den zu hören der Gra­fi­ken, Bil­der, Ani­ma­tio­nen prä­sen­tiert, die auf Sei­nen Zah­len­quel­len (Schät­zun­gen, Modell­rech­ner, etc) bezie­hen. Genau­so gut könn­te man die­se Infor­ma­tio­nen auch im Rah­men einer Lot­te­rie Sen­dung präsentieren.

    1. Geht alles wenn man will. SMS ist zu dem unver­schlüs­selt. Jede SMS pas­siert min­des­tens 1 Gate­way, wel­ches die Daten spei­chern könn­te und es wahr­schein­lich auch tut. Dann sind da noch aus­län­di­sche Orga­ni­sa­tio­nen die ein Inter­es­se an lan­gen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ket­ten haben. Jetzt kommt die Crux die man ver­ste­hen muss. Die Tele­fon Anbie­ter sind ver­flich­tet etwsi­ge Daten nach Ablauf von X Tagen zu löschen. Eben aber nur die Tele­fona­bie­ter. Zwi­schen drin abge­grif­fe­ne Daten, lie­gen nicht mehr beim Telefonanbieter.
      Nun kann man die Daten zwar nicht ein­fach so ver­wen­den, aber man hat die Dame oder den Her­ren in der Hand. Ein Druck­mit­tel was viel wert­vol­ler ist.
      War­um ver­wen­det man also eine unge­schütz­te SMS zur Kom­mu­ni­ka­ti­on. Even­tu­ell um zu zei­gen, "Ätsch, selbst hier­für könnt Ihr mir nix anhaben"
      Für das obi­ge gibt es zwar kei­ne Bewei­se, aber erin­nern wir uns mal was im kal­ten Krieg (DDR/BRD) alles mög­lich war (stell­ver­tre­tend für USA&GB vs. UDSSR), oder an Echo­lon. Die Erde dreht sich wei­ter, es gibt neue Tech­no­lo­gien unvor­stell­ba­ren Daten­spei­cher­platz und man lässt sich sogar von der Ami Bot­schaft in Ber­lin bespit­zeln und an der Nase her­um­füh­ren. Oder wur­de die Bot­schaft wegen der Spit­ze­lei des Lan­des verwiesen?

  3. https://www.infektionsschutz.de/mediathek/fragen-antworten/?tx_sschfaqtool_pi1%5Baction%5D=list&tx_sschfaqtool_pi1%5Bcontroller%5D=FAQ&tx_sschfaqtool_pi1%5Bfaq%5D=5344&cHash=c596cb5e8ec752796ae476166b376555

    Hi, wer gilt gera­de, Stand 21.01.2023, in Deutsch­land und welt­weit als voll­stän­dig geimpft?
    Ich habe lan­ge geschla­fen und weiß nicht, ob heu­te mei­ne CORONASCHUTZIMPFUNG mich noch schützt?

    Wie­viel Imp­fun­gen brau­che ich im Moment, um als voll­stän­dig geimpft zu gel­ten? Ich ver­ste­he die Ver­ord­nung irgend­wie nicht. Muss ich vier Mal oder drei Mal geimpft sein? Geset­ze im Inter­net? Wie­viel Schutz­imp­fun­gen muss man gera­de in Deutsch­land haben, um als voll­stän­dig geimpft zu gelten?

    Und was ist, wenn ich heu­te, am 21. Janu­ar 2023, nicht voll­stän­dig geimpft gegen Coro­na bin? Was soll ich DANN tun? Es ist ja nicht rich­tig, nicht voll­stän­dig geimpft zu sein. Jeder in Deutsch­land muss ja immer voll­stän­dig geimpft sein, ja? Wenn ich zwei Mal geimpft und immu­ni­siert bin gegen Coro­na, bin ich dann schon voll­stän­dig geimpft? Oder ver­än­dert sich das immer?

    Ich habe so lan­ge geschla­fen, ich weiß gera­de gar nicht, was im Moment erlaubt ist in Deutsch­land. Oder was bald wie­der ver­bo­ten wird auf der gan­zen Welt?

    https://​www​.coro​dok​.de/​s​i​e​-​p​l​a​n​s​p​i​e​l​e​n​-​w​e​i​t​e​r​-​2​0​2​5​-​k​o​m​m​t​-​d​i​e​-​n​a​e​c​h​s​t​e​-​p​a​n​d​e​m​i​e​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​7​9​190

    ?

    Grü­ße von Dorn­rös­chen, schlaflos

  4. Lau­ter­bach ist ein­fach geni­al. Durch die ener­ge­ti­sche Ver­wer­tung von einer Mil­li­on jetzt nicht mehr benö­tig­ter Mas­ken­vor­rä­te löst er jetzt auch noch die Ener­gie­kri­se ganz allein.

    Mein Anla­ge­tip für Leu­te mit genug Platz im Kel­ler: Jetzt eini­ge tau­send Mas­ken aus den Bestän­den des Staa­tes kos­ten­los abstau­ben und in eini­gen Jah­ren in der nächs­ten Pan­de­mie für 20€ je Stück an den Staat zurück verkaufen.

    https://​www​.rbb24​.de/​p​a​n​o​r​a​m​a​/​b​e​i​t​r​a​g​/​2​0​2​3​/​0​1​/​b​r​a​n​d​e​n​b​u​r​g​-​f​f​p​2​-​m​a​s​k​e​n​-​v​e​r​t​e​i​l​u​n​g​-​c​o​r​o​n​a​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​v​e​r​b​r​a​n​n​t​.​h​tml

  5. Zum gibt es die ret­ten­den Impfungen,die mit der vor­lie­gen­den Im(pf)munschwäche aber auch gar nichts zu tun haben!
    Lei­der ist die Daten­la­ge zu schlecht, um kau­sa­le Zusam­men­hän­ge herzustellen.

    "Wer sich öfter mit Coro­na infi­ziert, läuft offen­bar Gefahr, an einer unheil­ba­ren Immun­schwä­che zu erkran­ken. Dar­auf deu­ten laut Gesund­heits­mi­nis­ter Lau­ter­bach ver­schie­de­ne Unter­su­chun­gen hin, die der­zeit wei­ter erforscht wer­den. In der Fol­ge wür­de das Risi­ko für chro­ni­sche Krank­hei­ten wie Demenz steigen.

    Meh­re­re Coro­na-Infek­tio­nen bei einer Per­son kön­nen nach den Wor­ten von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Karl Lau­ter­bach schwer­wie­gen­de Fol­gen für das Immun­sys­tem haben. "Es ist bedenk­lich, was wir bei Men­schen beob­ach­ten, die meh­re­re Coro­na-Infek­tio­nen gehabt haben. Stu­di­en zei­gen mitt­ler­wei­le sehr deut­lich, dass die Betrof­fe­nen es häu­fig mit einer nicht mehr zu hei­len­den Immun­schwä­che zu tun haben", sag­te Lau­ter­bach der Düsseldorfer
    "Rhei­ni­schen Post".

    "Das kann ein Risi­ko­fak­tor für die Ent­ste­hung von chro­ni­schen Erkran­kun­gen sein, ange­fan­gen bei Herz-Kreis­lauf-Pro­ble­men bis hin zur Demenz", beton­te der Minis­ter. "Wie gesagt, das ist noch nicht sicher, wird inten­siv erforscht. Ich ver­fol­ge die Stu­di­en und dis­ku­tie­re mit Exper­ten. Das zeigt: Wenn jemand nach zwei Infek­tio­nen ein stark geal­ter­tes Immun­sys­tem hat, ist es rat­sam, dass er wei­te­re Covid-Infek­tio­nen ver­mei­det", sag­te Lauterbach."

    https://www.n‑tv.de/politik/Lauterbach-warnt-vor-unheilbarer-Immunschwaeche-durch-Corona-article23860527.html

  6. Zahnmediziner fremdeln mit Routern, die ihnen von der Gesundheitsbürokratie verordnet wurden. Sie wittern Verschwendung und Korruption sagt:

    CCC Updates
    @chaosupdates
    Wie den Zahn­ärz­ten end­gül­tig der Kra­gen platzte: 

    Die Com­pugroup Medi­cal AG und 50.000 aus­ge­mus­ter­te Geräte. 

    Jetzt unter­sucht die Kor­rup­ti­ons­stel­le beim Spit­zen­ver­band der gesetz­li­chen Krankenkassen

    Trans­la­te Tweet
    sued​deut​sche​.de
    Boh­ren­der Ärger:
    Wie ein Hacker deut­schen Zahn­ärz­ten hilft

    Die Zahn­me­di­zi­ner frem­deln mit Rou­tern, die ihnen von der Gesund­heits­bü­ro­kra­tie ver­ord­net wurden.
    Sie wit­tern Ver­schwen­dung und Korruption.
    11:21 PM · Jan 20, 2023
    https://​twit​ter​.com/​c​h​a​o​s​u​p​d​a​t​e​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​1​6​5​7​6​7​5​7​3​7​6​9​0​1​1​2​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​D​T​-​d​3​_​n​e​8​s​A​AAA

  7. CCC Updates
    @chaosupdates
    Der Han­del mit Über­wa­chungs­tech­no­lo­gien ist für vie­le Staa­ten eine poli­ti­sche Wäh­rung, die EU braucht ein sofor­ti­ges Mora­to­ri­um für den Han­del und Ein­satz der #Staats­tro­ja­ner
    Trans­la­te Tweet
    netz​po​li​tik​.org
    PEGA-Unter­su­chungs­aus­schuss: Stu­die for­dert Mora­to­ri­um für Staatstrojaner
    Die EU soll­te Ein­satz und Han­del von Staats­tro­ja­nern min­des­tens tem­po­rär ver­bie­ten. Das ist das Fazit der drit­ten Stu­die, die der Pega-Aus­schuss im Euro­päi­schen Par­la­ment in Auf­trag gege­ben hat. Die…
    10:34 PM · Jan 20, 2023
    https://​twit​ter​.com/​c​h​a​o​s​u​p​d​a​t​e​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​1​6​5​6​4​8​9​6​2​9​6​2​3​0​9​1​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​D​T​g​a​r​N​m​O​8​s​A​AAA

  8. WELT Inves­ti­ga­tiv
    @investigativ_de
    Die CSU-nahe Lob­by­is­tin Andrea Tand­ler wur­de heu­te fest­ge­nom­men – wegen "steu­er­recht­li­cher Vor­wür­fe". Sie fädel­te zu Beginn der Coro­na-Pan­de­mie Geschäf­te mit Atem­schutz­mas­ken ein. Sto­ry von @Ulrich_Kraetzer
    und @antennedowideit
    @welt
    Trans­la­te Tweet
    welt​.de
    Deals mit Coro­na-Mas­ken – CSU-nahe Lob­by­is­tin in Unter­su­chungs­haft – WELT
    Die Toch­ter eines eins­ti­gen CSU-Gene­ral­se­kre­tärs fädel­te zu Beginn der Coro­na-Pan­de­mie Geschäf­te mit Atem­schutz­mas­ken ein. Nach Anga­ben der Münch­ner Staats­an­walt­schaft wur­den die Lob­by­is­tin und ein…
    5:01 PM · Jan 24, 2023
    ·
    https://​twit​ter​.com/​i​n​v​e​s​t​i​g​a​t​i​v​_​d​e​/​s​t​a​t​u​s​/​1​6​1​7​9​3​0​5​6​4​8​1​1​7​8​8​2​9​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​M​D​U​r​d​n​R​h​f​Q​s​A​AAA

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