Ich finde, der Kommentar am 6.6. unter diesem Titel auf faz.net hat Recht. Heike Göbel findet: "Der Vorschlag, die Steuern für Mineralölkonzerne zu erhöhen, ist besonders vergiftet." Es geht ihr um
»… das neue Wunschkonzert von vergifteten Vorschlägen an den Finanzminister, doch Steuern zu erhöhen. Natürlich „bloß“ für jene Unternehmen, denen der Krieg angeblich „Übergewinne“ beschert, locken SPD-Chef Klingbeil wie die grüne Doppelspitze. Im Auge haben sie die Mineralölkonzerne, die von der Unsicherheit am Ölmarkt profitieren…
Höhere Steuern wären für Unternehmen Gift, erst recht solche, die mit marktwirtschaftlichen Prinzipien brechen. Zu diesen gehört es, Gewinne gleich zu behandeln und nicht nach Branchen zu diskriminieren. Das öffnet der Willkür die Tür. Es sollte nicht im Belieben der Politik stehen, festzulegen, wann Gewinn „verdient“ ist und wann er abgeschöpft werden muss. Was ist mit Unternehmen, die vom Solarboom profitieren?…«
Passend wäre hier sicherlich die Frage nach den Unternehmen, die an und mit Corona unglaubliche Gewinne einfahren.
Völlig richtig ist die Beobachtung, höhere Steuern seien für Unternehmen Gift. Das trifft im Kapitalismus genau so zu wie auf höhere Löhne oder Ausgaben für Umwelt- oder Gesundheitsschutz. Sie schmälern die Profite zweifellos, und wenn sie das oberste Kriterium des Wirtschaftens sind, dann kann das nur schädlich sein.
Albern ist die Idee, "Übergewinne" abzuschöpfen. Was soll darunter zu verstehen sein? Ab welcher Rendite in welchen Branchen werden Profite zu "Übergewinnen"? Sind 20 Prozent in Ordnung für eine Industrie, die Mordinstrumente produziert und dafür mit 100 Milliarden subventioniert wird? Sind 50 Prozent zu viel für Biontech und andere Firmen, die die "Apotheke der Welt" aufbauen sollen?
In einem System, in dem jeder Krankentransport und jede Fahrt eines Leichenwagens zum "Bruttosozialprodukt" beiträgt, in dem für sehr viel Geld Produkte wie die "Impfstoffe" bezahlt und dann vernichtet werden, in dem Millionen für absolut unsinnige Tests und Masken verschwendet werden, gehört das Erzeugen von Gewinnen – völlig losgelöst von dem Gebrauchswert der Produkte – zu den Grundpfeilern der Gesellschaft.
Gerne übersehen wird, daß die Märkte, auf denen die Profite realisiert werden, alles andere als frei sind. Es gibt nicht nur solche mit marktbeherrschenden Unternehmen, sondern auch die massive Steuerung der Gewinnerzeugung durch staatliches Handeln. Die Profite mit Energieträgern resultieren nicht aus einer "Unsicherheit am Ölmarkt", die über die Menschheit gekommen ist. Sie sind Ausdruck politischer Entscheidungen nationaler und internationaler Regierungen und Institutionen. Mit den "Impfstoffen" verhält es sich genau so. Hier wird sogar der fehlende Markt ergänzt durch einen Zwang der KonsumentInnen, die Waren zu nutzen.
Auch hier hat Frau Göbel Recht: "Das öffnet der Willkür die Tür." Wie aber sollte Kapitalismus im 21. Jahrhundert auch anders funktionieren?
Mit steuern kann man wunderbar die Preise manipulieren. Und genau das machen die Punkt
Da es mit dem Zwang nicht geklappt hat, sollen wir jetzt Lauterbachs Chuzpe applaudieren, der offen damit wirbt, das Zeug erst zu kaufen, um es dann wegzuwerfen.
Irrenhaus.
göbeln (Deutsch)
Worttrennung:
gö·beln, Präteritum: gö·bel·te, Partizip II: ge·gö·belt
Aussprache:
IPA: [ˈɡøːbl̩n]
Hörbeispiele: Lautsprecherbild göbeln (Info)
Reime: ‑øːbl̩n
Bedeutungen:
[1] umgangssprachlich, landschaftlich: seinen Mageninhalt durch Speiseröhre und Mund entleeren
Synonyme:
[1] auswürgen, erbrechen, speiben, speien, spucken, übergeben, vomieren; umgangssprachlich: brechen, kotzen, kübeln, reihern
Beispiele:
[1] Ich les' die Für'n Arsch Zeitung nicht, da muss ich hinterher nur wieder göbeln.
https://de.m.wiktionary.org/wiki/g%C3%B6beln
Leider ist der Glaube, dass man mit Steuern die Wirtschaft steuern könnte, weit verbreitet. Jungen Menschen heute fällt als Lösung für alle Probleme (zB Massentierhaltung) immer sofort "Steuererhöhung" ein. Völlig unwissend darüber, dass Steuern immer vor allem auf die Armen und Bedürftigen durchschlagen, dass die Konzerne Abteilungen und hochbezahlte Spezialisten zur Steuervermeidung aushalten, dass der Privatmann schon zigfach für jeden verdienten Groschen besteuert wird – beginnend beim Verdienen, weiter beim Sparen, und schließlich mehrfach beim Ausgeben (zB Mehrwert- UND Mineralölsteuer).
Auf unseren Preisen sind aber nicht nur die direkten Steuern drauf, sondern die Firmen und Konzerne geben über die Preise natürlich auch IHRE STEUERN (und Investitionskosten) an uns weiter. Und Inflation ist letztlich auch eine versteckte Steuer. Oder GEZ, oder Kosten eines Personalausweises oder anderer staatlicherseits (aufgezwungener) "Dienstleistungen" .…
Kurz: Steuern treffen IMMER NUR den einfachen Bürger.
Der moderne Staat ist ein elaboriertes Raubrittertum geworden.
@ Albrecht Storz
Die Steuer ist kein Allheilmittel. Die Frage ist aber schon, was, wie und wozu besteuert wird: Arbeitseinkommen, also Löhne, oder Kapitalgewinne, also Profite? Linear oder progressiv? Zur Investition oder zum Schuldendienst?
Wenn Gewinne hoch besteuert werden, hat ein Unternehmen zum Beispiel einen Anreiz, den Angestellten mehr des einbehaltenen Mehrwerts auszubezahlen, bevor es sich der "gierige Staat" nimmt, dann steigen die Löhne; das soll auch gut für's Betriebsklima sein. Problematisch bleibt natürlich, überhaupt Gewinne und nicht etwa Umsätze zu besteuern, da man Gewinne kleinrechnen kann und das auch tut. Bei Umsätzen ist das nicht so einfach möglich, jedenfalls nicht legal.
Wenn Dienstleistungen und Produkte besteuert werden, zahlen alle unabhängig vom Einkommen denselben Steuersatz. Einkommen hingegen – unabhängig davon, ob es sich um Arbeitslöhne oder Kapitalgewinne handelt – lassen sich linear oder progressiv besteuern.
Letztlich bleibt es aber dabei, dass die Schulden abgeschrieben beziehungsweise gestrichen werden müssen; sie bilden den größten Einzelposten in den Haushalten fast aller "entwickelten" Länder, die – man ahnt es – aus Steuern finanziert werden und die im Gegensatz zur Virusausbreitung tatsächlich exponentiell wachsen und, wie man spekulieren darf, einen wesentlichen Auslöser für das Ausrufen der Plandemie darstellten.
Branchen wie die Ölindustrie haben das Thema Steuervermeidung optimiert:
Neun von zehn weltweit agierenden Konzernen haben mindestens eine Tochterfirma in Steueroasen. Durch die Steuervermeidung von Unternehmen gehen Entwicklungsländern jährlich mindestens 100 Milliarden US-Dollar an Steuereinnahmen verloren. Reiche Einzelpersonen halten in Steueroasen rund 7,6 Billionen US-Dollar versteckt – unversteuert. Multinationale Konzerne und viele reiche Einzelpersonen entziehen sich damit ihrer gesellschaftlichen Verantwortung.
https://www.oxfam.de/unsere-arbeit/themen/steuervermeidung-unternehmen
Was die "Giftigkeit" angehen soll – auf den Endpreis werden Steuern wie die Mehrwertsteuer einfach draufgeschlagen das ist ein Durchlaufender Posten. Wenn die sich erhöht oder verringert verringert sich automatisch der Endkundenpreis.
Was die angeblich alberne Idee angehen soll, "Übergewinne" abzuschöpfen …
die Umverteilung des Mehrwerts damit dieser nicht nur den privatkapitalistischen Eigentümern zu gute kommt sondern jenen die ihn letztlich erarbeitet haben ist eine der Ur-Forderungen der Linken Parteien und Gruppen. Scheint aber ein wenig in Vergessenheit geraten zu sein.
Auch von Reformlinken Parteien wie der SPD und den Grünen erwarte ich das sie das Thema wenigstens mal anschneiden auch wenn ich von denen sonst nichts mehr erwarte.
PS: Wir sollten uns auch endlich mal von dem Gedanken lösen daß Preise irgendwas mit dem Inhalt zu tun haben. Ebenso hat der Lohn eines Arbeiters zum Produkt überhaupt gar keinen Bezug, das steht sogar schon in der Bibel (Matthäus – Kapitel 20, Vom Herrschen und vom Dienen).
Man kann das auch Entfremdung nennen. Je weiter sich ein Lohn vom Mehrwert des erzeugten Produktes entfernt, desto mehr löst sich die Beziehung zwischen Inhalt und Preis eines Produktes auf. Der dabei entstehende Mehrwert verwandelt sich auf diese wundervolle Art und Weise in Profit welcher in privaten Taschen landet.
Karl Marx schrieb das vor mehr als 150 Jahren. Bis heute hat sich daran nichts geändert. Vielmehr ist die Staatspropaganda versucht, uns zu erklären, daß diese Gesetzmäßigkeiten heute nicht mehr gelten und daß man mit Steuern den Kapitalismus menschenfreundlicher, humaner machen kann.
Und trotz dessen, daß der Kapitalismus immer mehr seine unmenschliche Fratze zeigt, glauben immer noch viel zu viele daß man mit Steuern soziale Bedürfnisse regeln kann.
Glauben Sie das wirklich?