Am 14.8. ist auf shz.de zu lesen:
»Epidemische Notlage bis 30. September verlängert
Der Bundestag hat die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Notlage um weitere drei Monate bis zum 30. September verlängert. Die erstmals im März 2020 vom Bundestag festgestellte "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" ermöglicht es dem Bundesgesundheitsministerium und anderen Regierungsstellen, weitreichende Verordnungen gegen die Pandemie zu erlassen…«
Das ist nicht falsch, aber bereits am 11.6. passiert. Auf welt.de werden darüber hinaus am 13.8. Zweifel geäußert, ob es aktuell eine weitere Verlängerung geben werde (Bezahlschranke):
»Epidemische Lage abermals verlängern? Jetzt setzt ein Sinneswandel ein
Es wäre das fünfte Mal: Nach dem Wunsch von Kanzlerin und Ministerpräsidenten soll der Bundestag die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ erneut verlängern. Die SPD macht mit. Die Union ist aber gespalten: Der Gesundheitsausschuss-Chef will ein Ende des Ausnahmezustands
Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist einstimmig. Die Kanzlerin und die Regierungschefs der Länder „bitten den Bundestag zu erwägen, die epidemische Lage von nationaler Tragweite über den 11. September 2021 hinaus zu erklären“, heißt es darin.
Die Feststellung der epidemischen Lage berechtigt die Bundesregierung, direkt und ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat Verordnungen zum Infektionsschutz zu erlassen. Zuletzt wurde die Lage am 11. Juni verlängert. Folgt das Parlament nun dem Appell der Regierungschefs von Bund und Ländern und stimmt erneut für eine Verlängerung? Am Freitag vergangener Woche noch hatte eine WELT-Abfrage in den Bundestagsfraktionen ergeben, dass es keine Mehrheit für eine Verlängerung gibt.
Die Unionsfraktion ist gespalten: Ausgerechnet der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses, Erwin Rüddel (CDU), spricht sich gegen eine Verlängerung aus. Bis Ende September seien alle geimpft, die dies wollten und bei denen es sinnvoll sei, sagte Rüddel WELT. „Aus meiner Sicht gibt es dann keinen Grund mehr, die epidemische Lage, die für viele Menschen eine große Belastung darstellt, noch weiter zu verlängern. Wir dürfen uns unser Leben nicht von einem harten Kern von Impfgegnern bestimmen lassen.“
Mitglieder des Fraktionsvorstands sind anderer Ansicht…
Bereits im Juni hatte es eine turbulente Fraktionssitzung der CDU/CSU gegeben, als über die damalige Verlängerung entschieden wurde. Viele Parlamentarier waren damals davon ausgegangen, dass die Lage zumindest im September auslaufen kann. Dann breitete sich die antsteckendere Delta-Variante des Coronavirus in Deutschland aus, die Impfkampagne geriet ins Stocken. Nun gibt es zwar steigende Inzidenzen, die absoluten Infektionszahlen sind allerdings weiterhin niedrig. Zudem gibt es bereits jetzt ein Impfangebot für alle Erwachsene, die sich durch die Impfung vor dem Virus schützen möchten.
Die Befürworter einer Verlängerung befürchten jedoch, dass mit einem Auslaufen dann für Corona-Regeln der Landesregierungen nur noch die Generalklausel des Paragrafen 28 des Infektionsschutzgesetzes zur Verfügung steht. Darin heißt es, dass die Behörden zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten „die notwendigen Schutzmaßnahmen“ treffen können…
Der Kanzlerkandidat der Union, CDU-Chef Armin Laschet, hatte sich ebenfalls bereits für eine Verlängerung ausgesprochen, wie auch der CSU-Vorsitzende Markus Söder. Viele Abgeordnete der Fraktion, die eigentlich ein Auslaufen befürworten, dürften sich der Haltung ihrer Parteivorsitzenden anschließen, um diese nicht zu schädigen.
Von mehreren Parlamentariern, die sich in den vergangenen Wochen eher kritisch positioniert hatten, war am Mittwoch keine Stellungnahme zu erhalten. Nach WELT-Informationen hat der geschäftsführende Vorstand der Unionsfraktion am Mittwoch zwar über diese Frage beraten, kam allerdings noch nicht zu einer abschließenden Einigung…
Die Opposition im Bundestag wird einer Verlängerung der epidemischen Lage wohl geschlossen die Zustimmung verweigern. AfD und FDP positionieren sich bereits seit dem vergangenen Jahr entsprechend.
Die Linke-Fraktion stimmte bereits im Juni bei der vierten Verlängerung dagegen. „Jede Vollmacht, die man Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nimmt, ist gut für die Pandemiebekämpfung“, sagt der parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte. „Nur weil die Bundesregierung nicht in der Lage ist, auch nur drei Wochen im Voraus zu denken, darf man nicht das Parlament aushebeln.“
Die Grünen halten eine „unveränderte Feststellung“ der Lage für falsch. „Es müssen befristet die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen werden, damit die Länder rechtssicher ihre auf die aktuelle Covid-19-Situation zugeschnittenen Schutzmaßnahmen fortführen können“, sagte Fraktionsvize Maria Klein-Schmeink.«
Wie sollte das Folterinstrument der Impfung auch ohne epidemische Lage kurzfristig erhalten und verschärft werden? Erst muss dies mittels anderer Gesetze geregelt und verstetigt sein, bevor die epidemische Lage samt ihrer "Nachwirkungszeit" von 12 Monaten hinsichtlich der Maßnahmen verschwindet. Und dies gilt auch für die übrigen zentralen Corona-Folterinstrumente: Tests, Quarantäne, Masken, Lockdowns … Und nicht zuletzt die Aushebelung des Föderalismus und weiterer Aspekte des Staatswesens.
Eine epidemische Lage von nationaler Tragweite bestand nie und besteht nicht. Es ist der offene Bruch einer Verfassung, der zum neuen Normalzustand werden soll.
Auf welche Weise wir verarscht werden:
https://twitter.com/C_Pohlmann/status/1426468014547951617
Eine spieltheoretische Betrachtungsweise.
Vor 2 Jahren hätte man jeden für bekloppt erklärt der einem Fremdgene einführen will. Jetzt nennt man es Impfung und es ist O.K.! Ein Teilaspekt dieser verrückten Zeit kann sein, dass es sich um eine PR-Aktion um die Akzeptanz von Gentechnischen Behandlungen handelt.
Wir wissen gar nichts von der Beschaffenheit unserer Gene. Selbst das Wort Gen lässt zu denken geben, Gen ist Ursprung, Herkunft. Die Gene die wir haben sind zum größten Teil nicht notwendig um uns in dieser Form zu "Bioformulieren". Eine Sequenz kann Basenpaare enthalten die wiederum bei einer anderen Sequenz benutzt weren können: a‑f & t‑c & a‑f bedeuten in dem Teilbereich der DNS zum Beispiel "Grüne Augen". Der letzte teil a‑f wird wiederum benutzt für eine weitere Sequenz wie a‑f & a‑f & a‑f: dies bedeutet dann soviel wie "5 Zehen". Das ist natürlich nur sehr simpel dargestellt, jedoch sollte es das Prinzip erklären.
Die sogenannten m‑rna Impfstoffe sind aufgebaut wie ein Virus. Lipidhülle/Membran und RNA. Dann noch gespickt mit Proteinen und voilà ein Impfstoff.
Nur die Reverse Transkriptase fehlt, die das Einbauen der Virus m‑rna in die Wirtszelle ermöglicht. Ist jedoch nicht unmöglich, da ein gleichzeitiger Befall mit einem beliebigen Virus und des sogenannten m‑rna Impfstoffs in einer beliebigen, bestmöglich einer replizierenden Zelle, dies ermöglicht.
Wir wissen doch bis heute nicht(mehr) was ein Virus ist. Wozu es da ist und seine Daseinsberechtigung. Vieleicht ist das Virus ohnehin ein künstliches Gebilde. Vieleicht machen wir ein Fehler, längst begangen vor Zeiten eines antiken Great Reset. Keine Ahnung, aber durch Studium erlangtes Wissen lässt mich Fragen stellen die mich aufhorchen lassen wenn die Führung der Menschen Scheisse bauen wollen.
As-salamu alaykum
Macht euch nix vor, das irre Possenspiel wird weitergehen.
Weil ein paar Politiker da jetzt rumjammern, wird die Mehrheit aber trotzdem wieder diese Verlängerung zustimmen. Alle werden wieder mitmachen, alles natürlich "für die gute Sache".
Das habe ich bereits diese Woche festgestellt: Wir sind jetzt in einer stillen Phase was Corona betrifft. Nach der Wahl wirds dann wieder laut.
MFG
Hab ich das eigentlich richtig im Kopf, dass bei einer Nicht-Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite am 12. September die Notfallzulassung für alle Covid-Impfstoffe aufgehoben werden müsste, weil sie unmittelbar an die "Notlage" geknüpft ist?
Ich habe das auch so im Kopf.
Sehr beruhigend, dass sie uns (den Souverän) schädigen, um ihre Parteivorsitzenden nicht zu schädigen. Da erkenne ich gleich den Wert der "Masse" in der Hierarchie…