Handstreichungen in Baden-Württemberg

Ganz schön flei­ßig sind die SchreibtischtäterInnen bei der "Impfpflicht" in Stuttgart. Höchst peni­bel legen sie fest, wie mit unein­sich­ti­gen "ImpfverweigerInnen" umzu­ge­hen ist:

sozi​al​mi​ni​ste​ri​um​.baden​-wuert​tem​berg​.de

»Was pas­siert, wenn kein Nachweis vor­ge­legt wird? 

Personen, die vor dem 16.03.2022 noch nicht in der Einrichtung/dem Unternehmen tätig sind:
Beschäftigungs- bzw. Tätigkeitsverbot

Eine Person, die ihre Tätigkeit nach dem 15.03.2022 auf­neh­men soll (und nach den oben in Abschnitt 3. genann­ten Kriterien in der Einrichtung oder dem Unternehmen „tätig“ wer­den soll) und nicht bis spätestens zum Beginn ihrer Tätigkeit den ange­for­der­ten Nachweis vor­legt, darf in der Einrichtung/dem Unternehmen nicht beschäftigt und nicht tätig wer­den. Eine Zuwiderhandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld (gegenüber der Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung und ggf. auch gegenüber der betrof­fe­nen Person) geahn­det wer­den (vgl. § 73 Abs. 1a Nr. 7g IfSG).

Ausnahme:
Die ober­ste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr bestimm­te Stelle kann all­ge­mei­ne Ausnahmen vom Beschäftigungs- bzw. Tätigkeitsverbot zulas­sen, wenn das Paul- Ehrlich-Institut auf sei­ner Internetseite einen Lieferengpass zu allen Impfstoffen mit einer Komponente gegen das Coronavirus SARS-CoV‑2, die für das Inverkehrbringen in Deutschland zuge­las­sen oder geneh­migt sind, bekannt gemacht hat; par­al­lel impor­tier­te und par­al­lel ver­trie­be­ne Impfstoffe mit einer Komponente gegen das Coronavirus SARS- CoV‑2 blei­ben unberücksichtigt (vgl. § 20a Absatz 3 Satz 6 IfSG).

Personen, die in der Einrichtung/dem Unternehmen am 15.03.2022 bereits tätig sind:
Benachrichtigung des Gesundheitsamtes

Wenn der Nachweis nicht vor­ge­legt wird hat die Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung unverzüglich (d.h. ohne schuld­haf­tes Zögern, § 121 Abs. 1 BGB) das Gesundheitsamt, in des­sen Bezirk sich die Einrichtung/das Unternehmen befin­det, darüber zu benach­rich­ti­gen und dem Gesundheitsamt per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten zu übermitteln. Ein Verstoß gegen die­se Benachrichtigungspflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit ei- nem Bußgeld (gegenüber der Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung) geahn­det wer­den (s. § 73 Abs. 1a Nr. 7e IfSG)…«

22 Antworten auf „Handstreichungen in Baden-Württemberg“

  1. Ärzte und Heimbetreiber fürch­ten nach Umfragen unter ihren Mitarbeitern mas­si­ve Ausfälle in Sachsen-Anhalt, wenn die Impfpflicht greift.
    Von Jens Schmidt Aktualisiert: 26.02.2022,
    Für Mitarbeiter des Gesundheitswesens und in der Pflege gilt bereits ab 15. März die Impfpflicht. Tausende sind noch ohne Spritze, es dro­hen Versorgungsengpässe.-

    Magdeburg – In Sachsen-Anhalts Heimen und Kliniken wächst die Ungewissheit. Nach einer Umfrage unter den Kassenärzten könn­te es in min­de­stens 40 Arztpraxen zu Ausfällen kom­men, davon wären 40.000 Patienten betrof­fen. Und Pflegeanbieter spre­chen von einer „Demütigung“. Zumal die FFP-2-Maske nach Aussagen von Experten einen wesent­lich höhe­ren Ansteckungsschutz bie­tet als die Impfung.

    Bezahlschranke
    https://www.volksstimme.de/sachsen-anhalt/landespolitik/corona-impfpflicht-ab-mitte-maerz-in-sachsen-anhalt-praxen-zu-und-pfleger-weg–3342278?reduced=true

    1. Das System wird sich in sei­ner eige­nen Bürokratie ver­hed­dern. Das ist die Achillessehne der Bürokratie. Was wür­de wohl pas­sie­ren, wenn von einem ande­ren 'Oben' ein Befehl an die Gesundheitsämter ergin­ge? Würde er in blin­dem Gehorsam befolgt werden??
      Was, wenn die bür­ka­ti­schen Prozesse so klein­tei­lig und dif­fi­zil wer­den, dass die dor­ti­gen Mitarbeiter dar­an ver­zwei­feln und mit ihrer Arbeit nicht vorankommen??

  2. Penetrante Missachtung, Geringschätzung, Gängelung, Beschuldigung und Kriminalisierung völ­lig unta­de­li­ger, harm­lo­ser, fried­fer­ti­ger und unschul­di­ger Menschen‼️ Der Impfzwang (direkt oder indi­rekt), mit einer noch nicht ein­mal regu­lär zuge­las­se­nen, aber hoch ris­kan­ten mRNA- Substanz ist ein Verbrechen, das zu Höchststrafen füh­ren muss, und zwar zügig ‼️‼️

  3. Also mei­ne natür­li­che Reaktion als Chef einer sol­chen Einrichtung wäre die Hinrichtung der gefor­der­ten Meldungen unge­fähr drölf­zig Monate zu spät und dann als far­ben­froh fuß­ge­mal­ter form­lo­ser Zettel auf grau­em Klopapier. Ich wür­de ein­fach jede ein­zel­ne Bitte als Aufforderung zu gegen­tei­li­ger Handlung auf­fas­sen. Außerdem wäre es eine Meldung pro Mitarbeiter, kei­ne auf­wands­re­du­zie­ren­de Sammelmeldung.

  4. Herrlich. Höchste Kunst. In BaWü wird das Erzeugen von Chaos mutig ange­gan­gen. Weiter so. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende …

  5. Liebe Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den Gesundheitsämtern!

    Erneut prasselt ein sinnloses Konvolut der Landesregierung auf euch herab. Ihr kennt das ja schon. Viele haben resigniert und machen, was gesagt wird, die anderen - die das auch machen - schütteln innerlich die Kopf, wissen aber aus jahrzehntelanger Erfahrung, dass "die da Oben" immer damit durchkommen, aber auch - tröstlich - dass sie selbst in der Regel auch damit durchkommen, wenn sie nur folgsam sind.

    Neidisch blicken die einen wie die anderen auf jüngere Kollegen, die noch glauben, dass das alles schon einen tieferen Sinn hat und die emsig umsetzen und "deuten" was da steht und gar denken, dass SIE diejenigen sind, die alles zum Besseren wenden werden. Lasst sie in dem Glauben, das motiviert, und ihr könnt sie "schaffen" lassen, währende ihr selbst verstohlen den Schnaps aus der Schublade holt - ach ja.

    Daher: trefft auch weiterhin keine Ermessensentscheidungen, denn jede Eigenständigkeit wird in Frage gestellt und wird euch den Kopf kosten, das wisst ihr lange genug. Falls doch, sichert euch beim Landrat ab - der weiß all das auch und wird das Ermessen kassieren, steht er doch in der Regionalpresse an vorderster Front und hat den MP unmittelbar im Genick.

    Auch wenn ihr es nicht glaubt, weil es doch schon sooo lange "funktioniert": es könnte kippen, eines Tages. Erhaltet euch also einen gesunden Überlebensinstinkt der euch sagen wird, wann es Zeit ist, das sinkende Schiff zu verlassen und - bleibt nicht zu lange, im Zweifel ist es besser, ihr habt euch zeitig das Schwimmen beigebracht.

    Das sind die Kontaktdaten mit Postanschriften der Gesundheitsämter in Baden-Württemberg - "zur Weitergabe und Veröffentlichung geeignet":
    https://mwk.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-mwk/intern/dateien/pdf/Kopie_von_Adressliste_Gesundheitsämter_Stand_08.03.2020_14.20_Uhr__002_.pdf

    1. @some1
      Ich wür­de noch ergän­zen: Jeder, der in die­sem System mit­spielt, macht sich mit­schul­dig. Wer kann: Raus aus den ver­ant­wort­li­chen Posten und ver­ant­wort­lich ist J‑E-D-E‑R, wenn er auch nur auf der Poststelle arbei­tet und die Quarantänebriefe ver­sen­det. Die Mitarbeiter müs­sen sich ihrer Verantwortung bewusst wer­den! Durch sinn­wid­ri­ge Anordnungen wie Testpflichten, Betretungsverbote, Berufsverbote für Ungeimpfte wer­den die Grundrechte gebro­chen, denn es kann nicht sein, dass sym­ptom­lo­se Menschen aus medi­zi­nisch nicht halt­ba­ren Gründen so ihrer Freiheit beraubt werden.
      Der Mensch müss­te ein Gewissen haben und Arbeiten nie­der­le­gen, die gegen die­se Gewissen ver­sto­ßen. Egal ob dann die Nachbarn mit dem Finger auf einen zei­gen oder man den Lebensstandard nicht mehr hal­ten kann. Nur ist das schwie­rig in einer Gesellschaft, die nur auf Leistung und Haben und 'Schein' getrimmt wurde.
      Ich kann nur mei­nen Teil bei­tra­gen und ich möch­te mir nie­mals im Leben vor­wer­fen las­sen, war­um ich bei die­ser Sache mit­ge­macht habe. Es mag vie­le Gründe dafür geben ('wir hat­ten Angst', 'wir brauch­ten das Geld', 'es hat doch jeder mit­ge­macht'), aber es gibt kei­ne ein­zi­ge Rechtfertigung dafür. Es gibt kei­ne Rechtfertigung dafür gegen die Menschenwürde zu ver­sto­ßen. N‑I-E-M-A-L‑S!!! Da kann die Pandemie oder der Krieg noch so groß sein, die Menschenwürde steht über allem, sie ist laut Verfassung unantastbar!!

      1. @Getriebesand

        Der Mensch ist das ein­zi­ge Lebewesen, das gegen sein Gewissen, sei­nen inne­ren Kompass ver­sto­ßen kann. Er nennt das "Freiheit" und macht davon weid­lich Gebrauch. Allerdings führt der Verstoß gegen das Gewissen in die Sklaverei, und der ein­zi­ge Weg, nicht ver­sklavt zu wer­den, ist, auf sein Gewissen zu hören.

        Ich habe 2 Jahre mei­nes Lebens im Auftrag für (nicht in!) eine® Behörde gear­bei­tet und weiß, wie die Menschen dort sind, sein müs­sen, um es aus­zu­hal­ten. Wer auf sein Gewissen hört, hat ent­we­der schon viel frü­her gekün­digt oder gar nicht erst dort ange­fan­gen. Bei den mei­sten, die geblie­ben sind, ist das Gewissen sehr lei­se gewor­den, bei vie­len ist es auch ein­fach gestor­ben, und Eitelkeit und Dekoration über­decken den fau­li­gen Geruch des toten Gewissens. 

        Einige … wer­den jetzt viel­leicht auf­wa­chen, vie­le aber nicht.

        1. @some1: Als Mensch, der sich zu den ein­zi­gen Lebewesen zählt, die über ein Gewissen ver­fü­gen, kann ich behaup­ten, hin und wie­der gegen das­sel­be ver­sto­ßen zu haben, ohne daß mir dabei der Begriff "Freiheit" in den Sinn gekom­men wäre. Auch auf dem Weg in die Sklaverei sah ich mich nicht, wenn ich mir ein drit­tes Bier ein­ge­gos­sen habe, beispielsweise.

          1. @aa Eine wirk­lich inter­es­san­te Reaktion.

            Nein, ich glau­be nicht dass Sie – oder ich, oder sonst irgend jemand – über ein Gewissen "ver­fü­gen" oder es erzeu­gen kann. Es exi­stiert in jedem, funk­tio­niert wie ein Immunsystem. Es ist bril­lant, wenn man es trai­niert, und ge- oder zer­stört, wenn man es ersetzt.

  6. Die für Lucha und Kretschmann zustän­di­ge Einrichtung ist ja ver­mut­lich die Forensische Psychiatrie in Bad Schussenried.
    Hoffentlich ent­steht dort kein Personalmangel bei der Aufsicht.

  7. Da hilft wohl nur noch ein Streik.

    Schade, dass man dies­be­züg­lich nicht mit einer tole­ran­ten Solidarität einer sicht­ba­ren Anzahl der Geimpften rech­nen sollte.

    Mit jeder ein­zel­nen C‑Impfung wächst die Zahl der kogni­ti­ven Dissonanzen um 1.
    Uneinsichtige Versuchskaninchen weh­ren sich nun ein­mal nicht…

  8. Hätten sämt­li­che Ärzte die Impfnebenwirkungen wie vor­ge­se­hen ans Gesundheitsamt (!) gemel­det, wür­den wir uns nicht mit einem Eloborat wie oben aus­ein­an­der­set­zen müssen.
    Aber ob das GA es geschafft hät­te, die­se Meldungen an die 4 (!) zustän­di­gen Mitarbeiter des PEI anonym zu melden?

    https://​twit​ter​.com/​T​i​m​_​R​o​e​h​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​9​7​6​7​1​4​4​5​0​6​4​9​1​7​0​0​8​/​p​h​o​t​o/1

  9. "Wie geht es wei­ter?" fragt BW?
    Also ich könn­te mir gut vor­stel­len, dass die Menschen, die sich jah­re­lang den Popo aufg***** haben für die Pflege und Behandlung von Alten, Schwache und Kranken und nun als Dank Berufsverbote erhal­ten, so durch die­se Ausnutzung und Bösartigkeit erschüt­tert wer­den, dass sie arbeits­un­fä­hig wer­den. Da wür­de doch jeder Mensch psy­chisch zusam­men­bre­chen, wenn er aus Menschenliebe Menschen pfle­gen und hel­fen will, aber wird wie ein Tier behan­delt und ihm wird die Berufsausübung verboten.
    Diese Schikane wür­de ich mir gar nicht geben. Jeder psy­cho­lo­gisch geschul­te Arzt, der noch etwas Herz hat, wird nach­emp­fin­den kön­nen, dass man davon tat­säch­lich psy­chisch krank wer­den kann. 

    Aber ich bin mir sicher, dann kom­men die Schreibtischtäter auf neue Ideen, wie "kein Krankengeld für Aussätzige", oder "kei­ne Berufsunfähigkeitsrente für Aussätzige". Was ich die letz­ten zwei Jahre über die Verantwortlichen in die­sem Land erfah­ren habe, hät­te ich lie­ber nicht erfahren. 🙁
    Die Bürokratie und Hörigkeit bedro­hen unser Gemeinwesen und die Menschlichkeit.

  10. Was wäre, wenn man den Auskunftspflichten und Meldungen nicht nach­kommt und sich am 15.03. unter Vorlage einer Krankmeldung krank mel­det? Dass die­ser Zwang und die­se Drangsalierung psy­chisch und kör­per­lich krank macht, dürf­te ja nach­voll­zieh­bar sein. Auf einen Schlag, am 15.03. Hunderttausende Mitarbeiter weni­ger. Vor allem wür­den die Verantwortlichen es dann mit einem Schlag mer­ken und viel­leicht von ihrem Plan abkehren?
    Denkt mal drü­ber nach, wenn es viel­leicht auch nur erst­mal eine ein­wö­chi­ge Krankmeldung wäre wegen dem Schock. Die Ungeimpften wür­den sich nicht straf­bar machen, wenn sie sich wirk­lich krank fühlen.
    Ich ver­mu­te, dass es auch auf sowas von selbst hin­aus­lau­fen wür­de, so wie bei den S‑Bahn-Fahrern der BVG, die rei­hen­wei­se krank wur­den, als die Testpflicht kam.

  11. Der Präsident des Landkreistages hat­te vor­her schon an Klabauterbach und Kretschmann geschrieben:

    https://​www​.land​kreis​tag​-bw​.de/​p​r​e​s​s​e​/​e​i​n​r​i​c​h​t​u​n​g​s​b​e​z​o​g​e​n​e​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​l​a​n​d​k​r​e​i​s​t​a​g​s​p​r​a​e​s​i​d​e​n​t​-​j​o​a​c​h​i​m​-​w​a​l​t​e​r​-​s​c​h​r​e​i​b​t​-​a​n​-​b​u​n​d​e​s​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​m​i​n​i​s​t​e​r​-​p​r​o​f​-​d​r​-​k​a​r​l​-​l​a​u​t​e​r​b​ach

    Text der Schreiben s. Anlage 1 und Anlage 2 -
    bringt offen­sicht­lich gar nix

    Am Donnerstag gab es eine
    Online – Infoveranstaltung zum Thema.…..ganz gruselig…musste sie mir lei­der von Berufs wegen antun… ein Wunder, dass ich es geschafft habe, das Notebook nicht aus dem Fenster zu werfen!

  12. Ab Oktober die Vogelgrippe? So ein Überfliegervirus wäre es doch.

    Eine Auswahl der media­len Vorbereitung in den USA:
    https://​www​.yahoo​.com/​l​i​f​e​s​t​y​l​e​/​h​i​g​h​l​y​-​p​a​t​h​o​g​e​n​i​c​-​b​i​r​d​-​f​l​u​-​d​e​t​e​c​t​e​d​-​2​2​1​3​4​4​0​1​5​.​h​tml
    https://​abc​news​.go​.com/​H​e​a​l​t​h​/​w​i​r​e​S​t​o​r​y​/​f​e​d​e​r​a​l​-​a​g​e​n​c​y​-​b​i​r​d​-​f​l​u​-​d​e​t​e​c​t​e​d​-​b​a​c​k​y​a​r​d​-​m​i​c​h​i​g​a​n​-​f​l​o​c​k​-​8​3​0​8​8​743
    https://​www​.ore​gon​li​ve​.com/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​2​0​2​2​/​0​2​/​s​c​i​e​n​t​i​s​t​s​-​w​a​r​i​l​y​-​w​a​t​c​h​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​m​u​t​a​n​t​-​k​n​o​w​n​-​a​s​-​s​t​e​a​l​t​h​-​o​m​i​c​r​o​n​-​a​s​-​i​t​-​s​p​r​e​a​d​s​.​h​tml
    https://​www​.cbs​news​.com/​n​e​w​s​/​b​i​r​d​-​f​l​u​-​2​0​2​2​-​d​e​t​e​c​t​e​d​-​d​e​l​a​w​a​r​e​-​m​i​c​h​i​g​an/

    Wir wer­den alle störben.
    Bill Gates, füh­re uns in die Neue Freiheit.

    In New York war­tet eine Zelle auf Bill Gates,
    in Paris eine auf von der Leyen.

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