Diese Frage wird erörtert von Michael Andrick auf freitag.de am 2.9.:
»… Totalitäre Maßnahmen sind etwa der staatliche Zwang, seinen Körper einer experimentellen Behandlung zu unterziehen, oder die Inkaufnahme psychischer und körperlicher Schädigung von Kindern zum Zweck einer vermuteten Risikominderung für Dritte.
Ersteres ist in Deutschland noch immer Realität, indem Menschen teils unter Androhung des wirtschaftlichen Ruins genötigt werden, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Die Kinder werden jetzt, nachdem die dramatischen Folgen ihrer würdewidrigen Behandlung für ihre körperliche und psychische Gesundheit allgemein bekannt sind, hoffentlich dauerhaft in Frieden gelassen.
In beiden diesen Fällen wird der Mensch mit Haut und Haaren zum bloßen Objekt staatlichen Handelns gemacht; es wird im Namen eines politischen Ziels das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt, in manchen Fällen mit der Folge bleibender Schäden bis hin zum Tod.
Beide Maßnahmen sind in diesem wohldefinierten Sinne totalitär – fällt es auch schwer, diesen Begriff heute in Deutschland zu verwenden. Im Verlauf der Coronapolitik-Krise hat die Bundesrepublik also ihre Fähigkeit zu punktuell totalitärem Handeln unter Beweis gestellt, und die allermeisten Staatsdiener haben bei der Umsetzung fraglose Folgsamkeit demonstriert: Massenweiser Protest in Amtsstuben und an Schulen war nicht zu beobachten…
Die klassischen Untertanentugenden, wie Denunziantentum und die Verächtlichmachung von „Abweichlern“, [hatten] Konjunktur. Wer über den totalitären Charakter einiger Maßnahmen deutscher Politik öffentlich spricht, dabei gar polemisch wird, kann nun von offizieller Seite der „Delegitimierung des Staates“ (in der DDR hieß das „staatsfeindliche Hetze“) verdächtigt und dafür belangt werden.
Es könnte sein, dass in Deutschland bald wieder Menschen für ihre politischen Ansichten ins Gefängnis gehen, obwohl ihre Äußerungen mit zu Recht strafbarer Volksverhetzung nichts gemein haben – wohl aber mit scharfer Kritik an der Regierung und prinzipiellen Zweifeln an der Vertrauenswürdigkeit unserer von Parteigünstlingswirtschaft korrumpierten Institutionen. Diese Kritik müssen wir willkommen heißen als Auftakt einer fälligen Reformdebatte; sie spiegelt das gesunkene Vertrauen in den Staat und seine Repräsentanten, sie verursacht diesen Vertrauensverlust nicht…«
Sie haben genau ausgedrückt was ich nicht besser auf den Punkt bringen könnte. Danke dafür und hoffe, immer mehr Leute lassen es mit sich nicht mehr machen !!!!
[Terran Liberty
@PunisherX1984
"Freiheit stirbt immer zentimeterweise. Man kann mit dem Vorwand die Sicherheit brauche das, jede gesetzliche Verschärfung beschließen." Guido Westerwelle @fdp]
Terran Liberty
@PunisherX1984
Das @BBK_Bund
gibt eine Entwarnung für das #coronavirus heraus.
Können wir wie Frankreich die Pandemie auch für beendet erklären??
https://warnung.bund.de/meldung/mow.DE-NW-BN-SE030-20220902–30-001/Entwarnung%3A+Coronavirus%3A+Informationen+des+Bundesministeriums+f%C3%BCr+Gesundheit
Translate Tweet
https://pbs.twimg.com/media/FbpoEWwX0AUf3Fr?format=jpg&name=small
12:29 PM · Sep 2, 2022
https://warnung.bund.de/meldung/mow.DE-NW-BN-SE030-20220902–30-001/Entwarnung%3A+Coronavirus%3A+Informationen+des+Bundesministeriums+f%C3%BCr+Gesundheit
[eingefügt:
https://web.archive.org/web/20220902100513/https://warnung.bund.de/meldung/mow.DE-NW-BN-SE030-20220902–30-001/Entwarnung%3A+Coronavirus%3A+Informationen+des+Bundesministeriums+f%C3%BCr+Gesundheit ]
https://twitter.com/PunisherX1984/status/1565678317847678976
Preisfrage: Wie nennt man die klassische Form des Totalitarismus?
@FZ
'Sozialismus'?
@sv: Ihre Antworten sind so variantenreich wie die Lauterbachs ("Impfen!").
In diesem Fall ist sie auch falsch. Es war Mussolini selbst, der sich zuerst rühmte, der Faschismus sei totalitär beziehungsweise eine totalitäre Ideologie und Bewegung.
Erst später wurde unter die Kategorie des Totalitarismus auch der Kommunismus sowjetischer Prägung, insbesondere der Stalinismus, gefasst. Am bekanntesten wohl in Form von Arendts "Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft".
"In beiden diesen Fällen wird der Mensch mit Haut und Haaren zum bloßen Objekt staatlichen Handelns gemacht"
"Staatliches Handeln" ist ein zu großes Wort für die Stolperei seit März 2020. Die berühmte "Achtung: Fake News!"-Meldung des BMG war für mich die letzte staatliche Handlung.
Alles danach ist Anschein, Simulation, Versuche, das Versagen durch immer neue Ausflüchte zu tarnen.
"Hat unser Staat totalitäre Tendenzen?"
Darauf muss die Antwort "NEIN" lauten. Jetzt frage ich mich bloss wo die Verordnung datsu tsu finden ist. Kann mir da jemand weiterhelfen, weil ich die Antwort gerne mit der datsugehoerigen Verordnung verknuepfen wuerde. Das mit dem "Tset" geht glaube ich "so" klar, wir stayn ja wif ukraine ja. (ts, statt tsett)
[Vorsichts-ALBERN-Hinweis n. §?]
Tendenzen ist gut…
Ich erinnere mich an den religiösen Eifer, mit dem zur Duldung der Körperverletzung(en) gedrängt würde, und an inquisitorische Härte, mit welcher man gegen Abweichler vorging.
»Es könnte sein, dass in Deutschland bald wieder Menschen für ihre politischen Ansichten ins Gefängnis gehen, obwohl ihre Äußerungen mit zu Recht strafbarer Volksverhetzung nichts gemein haben«
Was heißt denn "bald"? Michael Ballweg sitzt doch in Untersuchungshaft oder nicht? Und immer noch?
Untersuchungshaft wird üblicherweise bis zum Prozess durchgezogen. Dann wird man einschätzen können, ob Herr Ballweg nur verdächtigt wurde, oder tatsächlich Straftaten begangen hat.
(m. W. geht es um Betrug / Unterschlagung, nicht Volksverhetzung )
??? TENDENZEN…??? …!!!!
"Diese Kritik müssen wir willkommen heißen …"
https://reitschuster.de/post/arzt-und-massnahmen-kritiker-wie-schwerverbrecher-behandelt/
Die Reaktion von Dr. Brandenburg ist nachvollziehbar. Soweit er die Sachlage korrekt schildert, wurde der Staat, mutmasslich, verfolgend übergriffig. Somit lehnt er die ihm rechtstaatlich zustehenden Mittel deswegen ab, weil der Rechtsstaat zum gegenwärtigen Zeitpunkt ausser Kraft gesetzt scheint. – Wozu also dass Theater? – Wie es ihm allerdings persönlich bekommen wird, dass scheint schwer zu sagen. Hoffe dass er weiss was er tut.
Die Justitz hat er damit jedenfalls brüskiert. Recht haben ist ja bekanntermassen bloss Eins von Zweien, .…
Jedenfalls wünsche ich ihm dass er so ungeschoren es eben noch möglich ist da raus kommt.
"Eine wirksame Verteidigung gegen diese politische Verfolgung meiner Person erscheint mir mit rechtlichen Mitteln unmöglich."
(Paul Brandenburg)
Überrascht mich. Aber vielleicht ist Herr Brandenburg auch der Ansicht, dass er keine Verteidigung benötigt, da die Vorwürfe unbeweisbar bleiben werden.
Rückerstattung möglicher Beweismittel vor Abschluss eines Verfahrens dürfte nicht üblich sein, ein zügiger Abschluss politisch nicht erwünscht.
(die Dauer bisher aber kein Indiz für Verschleppung)
nachgereicht:
"Faule Kompromisse" sind selbstverstaendlich auch denkbar. Sie begleiten die BRD seit Bestehen. 😀
Es sieht nach "verfolgenden Massnahmen" aus. Hoffentlich habe ich diesesmal "das" und "dass" nicht wieder durcheinandergebracht. – Hihi, mir passieren aber auch Sachen beim kommentieren hier. Ich muss (jettst doppel‑s!) gants schoen bloed sein. 😀 Nichts halte ich aber fuer unmoeglich. [Ja, sag ich doch …]
Warten wir ab was der Prozess von Herrn Brandenburg bringt. Weil Verfolgung und BRD, wo denke ich hin … ???? Natuerlich kann es in der BRD keine Verfolgung geben – genau wie Ermaechtigungsgesetze! 😀 [Leute, Leute, entspannt euch mal …]
PEACE ON EARTH
[Tut mir echt Leid, aber da musste ich echt lachen @Boris Büche]
Biden hat dieses Jahr eine neue Agentur nach dem Vorbild der DARPA gegründet und während der Gründungsphase mit 1 Mrd. US$ ausgestattet. Später sollen es 6,5 Mrd.sein. Der Name der neuen Agentur ist HARPA, die "HEALTH ADVANCED RESEARCH PROJECTS AGENCY"(harpa.org). Die Agentur soll Hochrisikoforschung zu gentechnischen Methoden durchführen, z.B. gentechnische Impfungen gegen Krebs, aber vor allem auch technologische Grundlagenforschung. Als Gründungspräsident wurde ein langjähriger Mitarbeiter der DARPA ausgewählt, der zuletzt für das US-Verteidigungsministerium an der University of Maryland ein Institut (ARLIS) aufgebaut und an Methoden kognitiver Kriegsführung geforscht hat:
https://umdrightnow.umd.edu/umd-research-scientist-tapped-to-lead-new-federal-biomedical-agency
Man fragt sich wirklich, wieso dieser Forscher ein neues Institut aufbauen soll, das angeblich nur der Forschung für Gesundheit diene. Und ich meine: Das neuartige Corona-Virus entstand vieleicht/mutmaßlich unter Mithilfe von EcoHealthAlliance und DARPA. Was kann da helfen? Wir gründen noch mehr von solchen Institutionen, die gentechnische Forschung im Hochrisikobereich durchführt.