Hat die "Tagesschau" Recht oder die "Tagesschau"?

Zwei Meldungen auf tagesschau.de am 27.9.:

https://www.tagesschau.de/faktenfinder/wahlbetrug-btw21-101.html
https://www.rbb24.de/politik/wahl/abgeordnetenhaus/agh-2021/beitraege/berlin-wahl-landeswahlleiterin-stimmen-ungueltig.html

Im zwei­ten Beitrag ist zu erfahren:

»Am Wahlsonntag gab es in eini­gen Berliner Wahllokalen Pannen. In wie vie­len genau, weiß die Landeswahlleitung immer noch nicht. Ein Politikwissenschaftler bezeich­net die Wahl unter­des­sen als "irre­gu­lär" und bringt eine Wiederholung ins Gespräch.

Nach der pan­nen­rei­chen Wahlnacht in Berlin hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis ver­schie­de­ne Probleme ein­ge­räumt, per­so­nel­le Konsequenzen aber zunächst abge­lehnt. Für eine Aufgabe ihres Amtes sehe sie der­zeit kei­nen Grund, sag­te Michaelis am Montag.

Allerdings räum­te sie ein, dass es in eini­gen Wahllokalen zu wenig Stimmzettel gege­ben haben soll, in ande­ren Wahllokalen viel zu lan­ge Schlangen von war­ten­den Wählern sowie fal­sche Stimmzettel an man­chen Stellen. In wie vie­len der 2.257 Berliner Wahllokalen es Probleme gab, wie lan­ge Wähler maxi­mal war­ten muss­ten und wann der letz­te Wahlberechtigte sei­ne Stimme abgab, konn­te Michaelis nicht sagen. Das müs­se jetzt mit einer Bestandsaufnahme geklärt werden…

Politikwissenschaftler bezeichnet Wahl als "irregulär"

Professor Timm Beichelt, Politikwissenschaftler an der Viadrina, stell­te indes in den Raum, dass die Wahl in Berlin in ein­zel­nen Wahllokalen und Stadtteilen wie­der­holt wer­den müs­se. Auf Nachfrage des rbb bezeich­ne­te Beichelt die Wahl in Berlin zum Teil als "irre­gu­lär".

Als sehr kri­tisch bewer­tet Beichelt die offen­sicht­li­che "Nichtverfügbarkeit von Stimmzetteln". Auch sei eine neu­tra­le Stimmabgabe nicht mög­lich, wenn trotz Prognose und Hochrechnungen, Wahllokale bis 20.15 Uhr auf hät­ten. "Politikinteressierte Menschen könn­ten anders wäh­len, wenn sie schon Prognosen ken­nen", so Beichelt. Sollte es in die­sen Lokalen knap­pe Ergebnisse gege­ben haben, dann wäre eine Wahlwiederholung wahrscheinlich.

Beichelt war in den ver­gan­ge­nen Jahrzehnten mehr­fach Wahlbeobachter der OSZE in Osteuropa, dar­un­ter Russland, Estland, Moldowa und der Ukraine.

Hinsichtlich der Anfechtbarkeit kom­men Experten zu unter­schied­li­chen Schlüssen: Zuvor hat­te unter ande­rem der Berliner Staatsrechtler Christian Pestalozza mit Blick auf die Probleme gesagt: "Es könn­te sein, dass jemand die­sen Fakt als Anlass für eine Wahlprüfungsbeschwerde nimmt." Fraglich sei aller­dings, ob die Sache erfolg­reich wäre.«

10 Antworten auf „Hat die "Tagesschau" Recht oder die "Tagesschau"?“

  1. Bei einer Wahl der Alternativlosigkeiten kommt es auf ein paar Verfälschungen durch schlech­te Organisation inkl. Hygienewahn auch nicht mehr an.
    Die Zensur und Gehirnwäsche der letz­ten 18 Monate hat gan­ze Arbeit geleis­tet und das Finanzkapital kann vor­erst(!) zufrie­den sein. Aber ich gebe der neu­en Regierung kei­ne vol­le Amtszeit.

  2. "… Beichelt war in den ver­gan­ge­nen Jahrzehnten mehr­fach Wahlbeobachter der OSZE in Osteuropa, dar­un­ter Russland, Estland, Moldowa und der Ukraine. …"
    Das fin­de ich super, dass nun auch noch Wahlbeobachter der OSZE in Deutschland sich sach­kun­dig machen (könn­ten), ob oder dass Wahlbetrug zuguns­ten des Fortbestandes des Corona-Regimes bei den kom­mu­na­len Wahlen in den Bundesländern und bei der Wahl für den Bundestag 2021 mög­lich gemacht wurde.
    Dies fällt auf Frau Merkel zurück. Diese Frau wird als DIE Betrügerin, Trickserin und Neo-Fasch… nach dem zwei­ten Weltkrieg in die Annalen der deut­schen Geschichte eingehen.

      1. Frau Merkel hat (zusam­men mit ande­ren Leuten) das Chaos in Deutschland geschaf­fen. Deshalb fällt zuvor­derst alles auf die­se Frau und nur die­se Frau zurück.

        Ich habe vor Jahren eine Frau auf einer Veranstaltung ken­nen gelernt, die mir sag­te, sie habe mit Frau Mekel in Leipzig Physik stu­diert. Das Gesicht der Frau, als sie sag­te, sie habe mit Merkel zusam­men (aller­dings war Frau Merkel ein Studienjahr vor die­ser Physikerin, die mir begeg­net war) stu­diert, wer­de ich nie vergessen.

        Frau Merkel hal­te ich so macht­ver­ses­sen und intri­gant, dass ich es für mög­lich hal­te, dass sie sich (genau, wie die­se Dame aus Südafrika ange­ru­fen und befoh­len hat­te, das Wahlergebnis – das man nicht für super gehal­ten haben muss­te, habe ich auch nicht – der einen Landtagswahlen in Thüringen "zu kor­ri­gie­ren" und einen ihr geneh­men Sieger aus den Landtagswahlen zu pro­te­gie­ren und in ein Amt in Thüringen zu hie­ven) ein­ge­mischt hat, dass ihr geneh­me Wahlergebnisse her­bei­ge­führt werden.

        Frau Merkel hal­te ich von Hause aus bos­haft. Das Boshafte hat die­se Dame sich antrai­niert. Mit der Geburt bekom­men die Wenigsten sol­che bos­haf­ten Eigenschaften, wie die Merkel die (aus mei­ner Sicht) hat, mit.

  3. Im Wahllokal des Seniorenwohnhauses OSA /Aufenthaltsraum / EG in der Otto-Suhr-Allee 91A in 10585 Berlin bedeu­te­te die sehr lan­ge Schlange ca. 1 ½ Std. Wartezeit im Außenbereich, über den Innenhof hin­weg, bis hin zur Straße. Es exis­tie­ren Fotos.
    Um die Wartezeit zu ver­sü­ßen, wur­de den war­ten­den Wahlwilligen denn auch groß­zü­gig ein Bonbon offeriert.

    Entweder ist das der Öffentlichkeit prä­sen­tier­te Wahlergebnis auf eine uner­schüt­ter­lich dum­me Wählerschaft zurück­zu­füh­ren oder das Ergebnis stand bereits vor­her fest. 

    Der ehren­wer­te Olav Scholz (SPD) hat schon lan­ge die höhe­ren Weihen der Bilderberger erhal­ten. Olaf Scholz hat an der Bilderberg-Konferenz im Juni 2010 in Sidges, Spanien teilgenommen.
    Danach war er von 03/2011 bis 03/2018 Erster Bürgermeister von Hamburg und seit 03/2018 Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen.
    Trotz oder wegen Olaf Scholz frag­wür­di­ger Rolle hin­sicht­lich der Skandale der Hamburger Privatbank Warburg (Cum-Ex-Geschäfte) und Wirecard (Insolvenzanmeldung 06/2020 – Fehlen von € 1,9 Mrd. wur­de publik) soll Olaf Scholz 2021 Kanzler werden? 

    Annalena Baerbock (Grüne) ist Jüngerin des von jenen, die sich zur Elite zäh­len, hofier­ten Klaus Schwab, dem Gründer und Guru der WEF-Clique.
    Frau Baerbock gehört zu den Young Global Leaders (https://www.younggloballeaders.org/community?utf8=✓&q=baerbock), einem Ableger des World Economic Forum, des­sen hin­ter­grün­di­ge Ideologie das auf Linie brin­gen und Halten von aus­er­ko­re­nen und will­fäh­ri­gen Marionetten zur Beeinflussung bzw. Lenkung der Menschen zum Wohle der inter­es­sen­ge­lei­te­ten Hintergrundakteure der Wirtschaft ist.

  4. Anmerkung:
    Ist so viel­leicht zu erklä­ren, dass dieLinke mit 4,9% geschei­tert sind?????????
    .… und so auch das "Schreckgespenst" von Rot-Rot‑X?

    Kommunalwahlen Hannover:
    Massenhafte, stra­ßen­wei­te Nicht-Zustellung von Wahlbenachrichtigungen.
    Und eine das wenig ernst neh­men­de und beschwich­ti­gen wol­len­de Stadt Hannover
    Publiziert am 24. September 2021 von freiheitsfoo 

    In Niedersachsen fan­den am 12.9.2021 Kommunalwahlen statt.
    So auch in Hannover, wes­we­gen es am kom­men­den Sonntag – par­al­lel zur Bundestagswahl – zur Stichwahl zwi­schen zwei Kandidat*innen für das Präsident*innenamt der Region Hannover kom­men wird.

    Eher zufäl­lig erfuh­ren wir, dass vie­le Wahlberechtigte aber gar kei­ne Wahlbenachrichtigungskarte zur Kommunalwahl erhal­ten haben.
    So wur­de in min­des­tens einer kom­plet­te Straße im poli­tisch eher links ori­en­tier­ten Stadtteil Linden-Nord gar kei­ne ein­zi­ge Wahlbenachrichtigung zuge­stellt – so die Aussage eines für die Durchführung der Wahl ver­ant­wort­li­chen Menschen aus dem dafür zustän­di­gen Wahlkreisbüro.
    Wir kön­nen nur schät­zen, wie vie­le wahl­be­rech­tig­te Menschen dadurch nicht aktiv zur Teilnahme an der Wahl ein­ge­la­den wor­den sind und gehen von grob 200 bis 400 Menschen aus – eine nicht zu unter­schät­zen­de Menge.

    https://freiheitsfoo.de/2021/09/24/debakel-wahlbenachrichtigung-kommunalwahl-hannover-2021/

  5. Laut Briefwahlanleitung woll­te ich den Umschlag im Wahllokal inner­halb des Wahlkreises abge­ben. Dies war nicht mög­lich und es wur­de auf das Bezirkswahlamt ver­wie­sen. Nach Zerreissen des Briefes konn­ten neue Zettel bekreutzt wer­den, da ich zufäl­lig in dem zuge­wie­se­nen Wahllokal war. Die Warteschlange schon Vormittags war enorm.

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