Zwei Meldungen auf tagesschau.de am 27.9.:
Im zweiten Beitrag ist zu erfahren:
»Am Wahlsonntag gab es in einigen Berliner Wahllokalen Pannen. In wie vielen genau, weiß die Landeswahlleitung immer noch nicht. Ein Politikwissenschaftler bezeichnet die Wahl unterdessen als "irregulär" und bringt eine Wiederholung ins Gespräch.
Nach der pannenreichen Wahlnacht in Berlin hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis verschiedene Probleme eingeräumt, personelle Konsequenzen aber zunächst abgelehnt. Für eine Aufgabe ihres Amtes sehe sie derzeit keinen Grund, sagte Michaelis am Montag.
Allerdings räumte sie ein, dass es in einigen Wahllokalen zu wenig Stimmzettel gegeben haben soll, in anderen Wahllokalen viel zu lange Schlangen von wartenden Wählern sowie falsche Stimmzettel an manchen Stellen. In wie vielen der 2.257 Berliner Wahllokalen es Probleme gab, wie lange Wähler maximal warten mussten und wann der letzte Wahlberechtigte seine Stimme abgab, konnte Michaelis nicht sagen. Das müsse jetzt mit einer Bestandsaufnahme geklärt werden…
Politikwissenschaftler bezeichnet Wahl als "irregulär"
Professor Timm Beichelt, Politikwissenschaftler an der Viadrina, stellte indes in den Raum, dass die Wahl in Berlin in einzelnen Wahllokalen und Stadtteilen wiederholt werden müsse. Auf Nachfrage des rbb bezeichnete Beichelt die Wahl in Berlin zum Teil als "irregulär".
Als sehr kritisch bewertet Beichelt die offensichtliche "Nichtverfügbarkeit von Stimmzetteln". Auch sei eine neutrale Stimmabgabe nicht möglich, wenn trotz Prognose und Hochrechnungen, Wahllokale bis 20.15 Uhr auf hätten. "Politikinteressierte Menschen könnten anders wählen, wenn sie schon Prognosen kennen", so Beichelt. Sollte es in diesen Lokalen knappe Ergebnisse gegeben haben, dann wäre eine Wahlwiederholung wahrscheinlich.
Beichelt war in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach Wahlbeobachter der OSZE in Osteuropa, darunter Russland, Estland, Moldowa und der Ukraine.
Hinsichtlich der Anfechtbarkeit kommen Experten zu unterschiedlichen Schlüssen: Zuvor hatte unter anderem der Berliner Staatsrechtler Christian Pestalozza mit Blick auf die Probleme gesagt: "Es könnte sein, dass jemand diesen Fakt als Anlass für eine Wahlprüfungsbeschwerde nimmt." Fraglich sei allerdings, ob die Sache erfolgreich wäre.«
Bei einer Wahl der Alternativlosigkeiten kommt es auf ein paar Verfälschungen durch schlechte Organisation inkl. Hygienewahn auch nicht mehr an.
Die Zensur und Gehirnwäsche der letzten 18 Monate hat ganze Arbeit geleistet und das Finanzkapital kann vorerst(!) zufrieden sein. Aber ich gebe der neuen Regierung keine volle Amtszeit.
@mab, bravo, Ich schreib´s an jede Häuserwand, SOLCHE BÜRGER braucht das Land!!
"… Beichelt war in den vergangenen Jahrzehnten mehrfach Wahlbeobachter der OSZE in Osteuropa, darunter Russland, Estland, Moldowa und der Ukraine. …"
Das finde ich super, dass nun auch noch Wahlbeobachter der OSZE in Deutschland sich sachkundig machen (könnten), ob oder dass Wahlbetrug zugunsten des Fortbestandes des Corona-Regimes bei den kommunalen Wahlen in den Bundesländern und bei der Wahl für den Bundestag 2021 möglich gemacht wurde.
Dies fällt auf Frau Merkel zurück. Diese Frau wird als DIE Betrügerin, Trickserin und Neo-Fasch… nach dem zweiten Weltkrieg in die Annalen der deutschen Geschichte eingehen.
@Bolle: Ach ja?
Frau Merkel hat (zusammen mit anderen Leuten) das Chaos in Deutschland geschaffen. Deshalb fällt zuvorderst alles auf diese Frau und nur diese Frau zurück.
Ich habe vor Jahren eine Frau auf einer Veranstaltung kennen gelernt, die mir sagte, sie habe mit Frau Mekel in Leipzig Physik studiert. Das Gesicht der Frau, als sie sagte, sie habe mit Merkel zusammen (allerdings war Frau Merkel ein Studienjahr vor dieser Physikerin, die mir begegnet war) studiert, werde ich nie vergessen.
Frau Merkel halte ich so machtversessen und intrigant, dass ich es für möglich halte, dass sie sich (genau, wie diese Dame aus Südafrika angerufen und befohlen hatte, das Wahlergebnis – das man nicht für super gehalten haben musste, habe ich auch nicht – der einen Landtagswahlen in Thüringen "zu korrigieren" und einen ihr genehmen Sieger aus den Landtagswahlen zu protegieren und in ein Amt in Thüringen zu hieven) eingemischt hat, dass ihr genehme Wahlergebnisse herbeigeführt werden.
Frau Merkel halte ich von Hause aus boshaft. Das Boshafte hat diese Dame sich antrainiert. Mit der Geburt bekommen die Wenigsten solche boshaften Eigenschaften, wie die Merkel die (aus meiner Sicht) hat, mit.
Dabei war sie doch SOOO gut, und leidenschaftlich:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/abgeordnetenhauswahl-berlin/leidenschaftliche-juristin-und-chefin-der-wahlen-in-berlin-li.184493
"Sehr zu ihrem Bedauern hat ihr Nebenamt Petra Michaelis um das Glück gebracht, selbst einmal Wahlhelferin zu sein."
Dann ist’s ja gut, wenn der oberste Fucktenchecker das gecheckt hat.
Im Wahllokal des Seniorenwohnhauses OSA /Aufenthaltsraum / EG in der Otto-Suhr-Allee 91A in 10585 Berlin bedeutete die sehr lange Schlange ca. 1 ½ Std. Wartezeit im Außenbereich, über den Innenhof hinweg, bis hin zur Straße. Es existieren Fotos.
Um die Wartezeit zu versüßen, wurde den wartenden Wahlwilligen denn auch großzügig ein Bonbon offeriert.
Entweder ist das der Öffentlichkeit präsentierte Wahlergebnis auf eine unerschütterlich dumme Wählerschaft zurückzuführen oder das Ergebnis stand bereits vorher fest.
Der ehrenwerte Olav Scholz (SPD) hat schon lange die höheren Weihen der Bilderberger erhalten. Olaf Scholz hat an der Bilderberg-Konferenz im Juni 2010 in Sidges, Spanien teilgenommen.
Danach war er von 03/2011 bis 03/2018 Erster Bürgermeister von Hamburg und seit 03/2018 Vizekanzler und Bundesminister der Finanzen.
Trotz oder wegen Olaf Scholz fragwürdiger Rolle hinsichtlich der Skandale der Hamburger Privatbank Warburg (Cum-Ex-Geschäfte) und Wirecard (Insolvenzanmeldung 06/2020 – Fehlen von € 1,9 Mrd. wurde publik) soll Olaf Scholz 2021 Kanzler werden?
Annalena Baerbock (Grüne) ist Jüngerin des von jenen, die sich zur Elite zählen, hofierten Klaus Schwab, dem Gründer und Guru der WEF-Clique.
Frau Baerbock gehört zu den Young Global Leaders (https://www.younggloballeaders.org/community?utf8=✓&q=baerbock), einem Ableger des World Economic Forum, dessen hintergründige Ideologie das auf Linie bringen und Halten von auserkorenen und willfährigen Marionetten zur Beeinflussung bzw. Lenkung der Menschen zum Wohle der interessengeleiteten Hintergrundakteure der Wirtschaft ist.
Anmerkung:
Ist so vielleicht zu erklären, dass dieLinke mit 4,9% gescheitert sind?????????
.… und so auch das "Schreckgespenst" von Rot-Rot‑X?
Kommunalwahlen Hannover:
Massenhafte, straßenweite Nicht-Zustellung von Wahlbenachrichtigungen.
Und eine das wenig ernst nehmende und beschwichtigen wollende Stadt Hannover
Publiziert am 24. September 2021 von freiheitsfoo
In Niedersachsen fanden am 12.9.2021 Kommunalwahlen statt.
So auch in Hannover, weswegen es am kommenden Sonntag – parallel zur Bundestagswahl – zur Stichwahl zwischen zwei Kandidat*innen für das Präsident*innenamt der Region Hannover kommen wird.
Eher zufällig erfuhren wir, dass viele Wahlberechtigte aber gar keine Wahlbenachrichtigungskarte zur Kommunalwahl erhalten haben.
So wurde in mindestens einer komplette Straße im politisch eher links orientierten Stadtteil Linden-Nord gar keine einzige Wahlbenachrichtigung zugestellt – so die Aussage eines für die Durchführung der Wahl verantwortlichen Menschen aus dem dafür zuständigen Wahlkreisbüro.
Wir können nur schätzen, wie viele wahlberechtigte Menschen dadurch nicht aktiv zur Teilnahme an der Wahl eingeladen worden sind und gehen von grob 200 bis 400 Menschen aus – eine nicht zu unterschätzende Menge.
https://freiheitsfoo.de/2021/09/24/debakel-wahlbenachrichtigung-kommunalwahl-hannover-2021/
Laut Briefwahlanleitung wollte ich den Umschlag im Wahllokal innerhalb des Wahlkreises abgeben. Dies war nicht möglich und es wurde auf das Bezirkswahlamt verwiesen. Nach Zerreissen des Briefes konnten neue Zettel bekreutzt werden, da ich zufällig in dem zugewiesenen Wahllokal war. Die Warteschlange schon Vormittags war enorm.