Hotspotregelungs-Verhinderungsregelung

Der nie­der­säch­si­sche Ministerpräsident hat begrif­fen, daß er nicht mehr ins Blaue hin­ein durch­re­gie­ren kann. Dummerweise muß sein Landtag jetzt wirk­li­che Gefahren benen­nen, um Grundrechte zu beschrän­ken. (Videoquelle: ndr​.de, 18.3.) Siehe auch Bouffier: Infektionsschutzgesetz ist eine gro­be Täuschung und Murks.

15 Antworten auf „Hotspotregelungs-Verhinderungsregelung“

  1. Was für ein Sabbelhannes… frag mich ob der nach 2 Jahren evtl. den Schuss gehört hat… befürch­te eher nicht bevor sei­ne Arbeitgeber… das Volk … dem so auf die Füsse tre­ten das es unan­ge­nehm wird…

  2. Als MP soll­te man sich so etwas schon vor­stel­len kön­nen – sonst Eignung fraglich!

  3. Wenn der Landtag nicht fuer einen Beschluss zusam­men kommt, wird es eben kei­nen Beschluss geben. Solange es Verlegungsmoeglichkeiten gibt (sofern not­wen­dig) ist das ja auch nicht das gering­ste Problem …
    Massnahmen, die Grundreechte ein­schraen­ken, *mues­sen* die abso­lu­te *Ausnahme* sein und bblei­ben. Wenn maan weder eine
    Ueberlastung des GEsundheitssyystems nach­wei­sen noch eine beson­ders hohe Gefahr durch das Virus nach­wei­sen kann, ist es eben nichts mit "grund­rechts­ein­schraen­ken­den Sonderregeln", und das ist zum einen gut soo, zum ande­ren auch aus­drueck­lich so gedacht. Da sol­len sich unse­re Politiker gefael­ligst dran gewoeh­nen, oder ihren Platz raeumen.

    1. @ Juergen Ilse

      Selbst unter die­ser Voraussetzung müs­sen die Einschränkungen ver­hält­nis­mä­ßig, also zweck­mä­ßig, erfor­der­lich und ange­mes­sen sein.

      Sie schei­tern jedoch regel­mä­ßig schon an der Zweckmäßigkeit, von der Erforderlichkeit und Angemessenheit ganz zu schweigen.

  4. https://​www​.coro​dok​.de/​e​s​-​n​a​r​r​a​t​i​v​-​o​m​i​k​r​o​n​/​#​c​o​m​m​e​n​t​-​1​2​7​394

    Ich hat­te vor­hin das "S" ver­ges­sen, rich­tig ist natürlich:

    **Hotspotregelungs-Verhinderungsregelung**

    Ich fin­de, das Wort "Hotspotregelungs-Verhinderungsregelung" mit 3 "S" ist noch viel bes­ser als damals die gar nicht gern gesehenen

    "Öffnungsdiskussionsorgien" – mit 5 "S".

    Die dann ja auch abge­würgt wur­den zugun­sten der dis­kri­mi­nie­ren­den 2G‑, 3G‑, 2G-Plus-Regeln und zusätz­li­cher Maskenpflicht für alle "Geimpften", "Getesteten", unab­hän­gig von der Anzahl ihrer Giftdosen.

    ~ ~ ~

  5. Der Skandal ist, dass die Faschisten in den ver­gan­ge­nen zwei Jahren über­haupt nichts zu begrün­den brauch­ten und das auch nicht gekonnt hät­ten, weil die Bedrohungslage eben­so frei her­bei­ge­lo­gen war wie die Nützlichkeit der ver­fas­sungs­feind­li­chen "Maßnahmen".

  6. " Fast die Hälfte der Befragten (45 Prozent), die ein- oder zwei­mal geimpft, aber noch nicht geboo­stert sind, wol­len sich aller­dings nicht mehr boo­stern las­sen. Dies sind rund acht Prozent der ins­ge­samt Befragten. 

    Die Booster-Skeptiker unter den Geimpften geben als Gründe für ihre Skepsis vor allem an: gesund­heit­li­cher Nutzen gering (43 Prozent), Angst vor Nebenwirkungen (42 Prozent) und nega­ti­ve Erfahrungen mit den vor­he­ri­gen Impfungen (28 Prozent). Gut jeder Fünfte (21 Prozent) hat sich schon ein­mal mit dem Coronavirus infi­ziert. Davon – nach Selbsteinschätzung – knapp jeder Vierte (23 Prozent) eher schwer. Die rela­tiv mei­sten Befragten, näm­lich jeder Dritte (32 Prozent), der sich mit dem Coronavirus infi­zier­te, hat sich nach der Booster-Impfung infiziert."

    https://​www​.cice​ro​.de/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​u​m​f​r​a​g​e​-​i​m​p​f​e​n​-​g​r​u​e​n​e​n​-​w​a​a​h​l​e​r​-​a​m​-​i​m​p​f​f​r​e​u​d​i​g​s​t​e​n​-​i​nsa

    1. Die grü­nen Wähler kön­nen sich "imp­fen" las­sen, bis die Schwarte kracht. Gibt's nicht sowas wie eine Darwin-Award? Die Grünen haben ja schon die ver­kork­ste Energiepolitik, Verkehrspolitik und Bildungspolitik zu verantworten.

      1. @Johannes Schumann
        Da ist man ja fast ver­sucht zu sagen "Es war nicht alles schlecht." 😀
        Bei der Bildungspolitik bin ich aller­dings ganz bei Ihnen. Ich ver­mu­te, das Problem der Grünen in der Bildungspolitik ist fol­gen­des: sie wol­len immer schlau­er als alle ande­ren Menschen sein, und das schließt die eige­nen Kinder mit ein. Ergo muss man natür­lich in der Bildungspolitik mög­lichst viel Mist machen – was auf­grund der Fehleinschätzung der eige­nen Bildungssituation sowohl beson­ders leicht als auch beson­ders tra­gisch ist…

        1. Ein kata­stro­pha­ler Mangel an natur­wis­sen­schaft­lich- mathe­ma­ti­scher Bildung ist ein wesent­li­cher Grund dafür, dass die Menschen über­haupt so ver­arscht wer­den können.

          1. @ Querulantino

            In mei­nem Umfeld über­wiegt der Anteil der mathe­ma­tisch-natur­wis­sen­schaft­lich "gebil­de­ten" Konformisten ganz erheblich.

            Darunter Ärzte, Ingenieure (Bau, Elektro), pro­mo­vier­te Biologen und Chemiker und ein Professor für Geodäsie.

            Überhaupt scheint mir das, was hier unter dem hoch­tra­ben­den Begriff "Bildung" fir­miert, nicht im Geringsten vor Indoktrination zu schüt­zen – ganz im Gegenteil.

  7. Neben dem wirk­lich bemer­kens­wer­ten Demokratieverständnis des Herrn Weil beein­druckt mich auch sei­ne tie­fe Verwurzelung im Lande und dass er natür­lich auch für die Menschen fern­ab des glor­rei­chen Regierungssitzes (im Volksmund auch mal das "Lustschloss an der Leine" genannt) da ist. 

    Für die Grafschaft Bentheim tritt der nie­der­säch­si­sche Landtag nicht zu einer Sondersitzung zusammen?
    Iiiih, nein, sich als Landesfürst bzw. des­sen Hörige mit den Problemen der Menschen vor Ort befas­sen, das geht nun wirk­lich nicht. Man wird doch nicht Parlamentarier ode Regierungsmitglied, um zu arbeiten…

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