Hunderte auf Demo in Frankfurt/Oder

https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/coronavirus/beitraege_neu/2020/11/corona-frankfurt-lockdown-slubice-querdenker-maskenpflicht.html

»Hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen aus Deutschland und Polen haben in Frankfurt (Oder) demons­triert. Zwar hat­te der "Querdenken"-Gründer zum Einhalten der Regeln auf­ge­ru­fen, vie­le aber tru­gen kei­ne Maske. Von G. Russew, U. Schleiermacher und R. Schwaß

An der Stadtbrücke zwi­schen Frankfurt (Oder) und dem pol­ni­schen Slubice haben sich am Samstag meh­re­re Hundert Menschen zu einer Kundgebung ver­sam­melt. Sie pro­tes­tier­ten damit gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

An einer von der "Querdenken"-Bewegung ange­mel­de­ten Versammlung nah­men nach Polizeiangaben vom Samstagnachmittag 800 bis 1.000 Demonstranten teil, dar­un­ter auch Neonazis und Teilnehmer ande­rer Veranstaltungen der Bewegung. Die Polizei hat­te zwi­schen­zeit­lich von 2.000 Teilnehmern gespro­chen, ihre Angaben kurz dar­auf aber nach unten korrigiert.

Unter den Demonstranten waren auch rund 300 Menschen einer pol­ni­schen Versammlung, die mit dem dor­ti­gen Bündnis "Streik der Unternehmer" über die Oder nach Frankfurt zogen. Sie beschwo­ren die deutsch-pol­ni­sche Einheit und nann­ten ihre Versammlung eine "Feier für die Freiheit". Neben pol­ni­schen Flaggen waren auch Regenbogenfahnen zu sehen.

Zeitgleich ver­sam­mel­ten sich rund 150 Gegendemonstranten am Bahnhof von Frankfurt (Oder) und zogen durch die Stadt. Hierzu hat­te das Bündnis "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)" unter dem Motto "Maskenball statt Corona-Leugner*innen!" auf­ge­ru­fen. Auf Facebook erklär­te es sich soli­da­risch mit Risikogruppen, Krankenhauspersonal und denen, deren Existenz durch die Krise bedroht ist. "Wir sagen Nein! zu Angstmacherei, Falschbehauptungen, Rücksichtslosigkeit und Verschwörungsmythen", schrie­ben sie dort.

Demonstranten hal­ten sich nicht an Hygieneregeln
Größere Zwischenfälle mel­de­te die Polizei nicht. Allerdings hielt sich eine Mehrzahl der Demonstranten weder an die Maskenpflicht noch an den Mindestabstand. Vor allem am Frankfurter Oderufer, wo die Hauptveranstaltung der "Querdenker" statt­fand, stan­den die Menschen dicht gedrängt.

Per Lautsprecherwagen und Videotafeln wies die Polizei immer wie­der auf die Einhaltung der Hygienemaßnahmen hin. Oft wur­den die­se Aufrufe mit Pfiffen beglei­tet. Die Beamten lie­ßen die Demonstranten letzt­lich gewäh­ren. "Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist höher zu bewer­ten, als die began­ge­nen Ordnungswidrigkeiten", sag­te Polizeisprecher Ingo Heese dem rbb. Allerdings sei man mit dem Versammlungsleiter im ste­ti­gen Austausch, dass er zur Einhaltung der Hygienemanahmen [so im Original] drängt. Insgesamt war die Polizei mit meh­re­ren Hundert Beamten im Einsatz.

Heftige Diskussionen direkt am Oderufer
"Querdenken"-Gründer Michael Ballweg aus Stuttgart, der als Redner am Oderufer auf­trat, wand­te sich gegen Extremismus. "Wir sind eine fried­li­che Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und men­schen­ver­ach­ten­des Gedankengut kei­nen Platz hat", sag­te er. Die Menge skan­dier­te, dass sie mit­nich­ten Rechtsextremisten sei­en. Man wer­de sich noch gegen die "Drangsalierungen" des Staates noch mit Protest weh­ren kön­nen, hieß es…

Wieder kei­ne Distanzierung von Rechtsextremen
Erneut erfolg­te kei­ne Distanzierung von Neonazis. Seite an Seite wur­de mit Rechtsextremisten wie Maik Schneider demons­triert. Schon zwei­mal hat­te ihn das Potsdamer Landgericht wegen eines Brandanschlags auf eine Nauener Turnhalle ver­ur­teilt, die als Flüchtlingsunterkunft die­nen soll­te…«

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