Impfgeiler Richter aufgeflogen?

»Am Montag muss sich vor dem Amtsgericht in Halle (8.30 Uhr) ein Richterver­ant­wor­ten. Er soll mut­maß­lich durch Urkundenfälschung bereits im Januar 2021 gegen das Coronavirus geimpft wor­den sein, hieß es in einer Mitteilung des Amtsgerichtes. Der 1965 gebo­re­ne Mann, der als Richter am Sozialgericht Halle arbei­tet, habe eine womög­lich selbst gefer­tig­te Urkunde bei dem städ­ti­schen Impfzentrum vor­ge­legt, die sei­nen Anspruch auf eine früh­zei­ti­ge Impfung bestä­tig­te. „Dadurch habe er erreicht, dass er geimpft wor­den sei, obwohl er dar­auf nach der Corona-Impfverordnung noch kei­nen Anspruch gehabt habe“, hieß es in der Mitteilung wei­ter.Das Schreiben habe den Anschein einer Arbeitgeberbescheinigung erwecken sol­len, schrieb das Gericht. Dazu sei er aber nicht befugt gewe­sen. Außerdem hieß es in der ver­meint­li­chen Urkunde, dass der Angeklagte Begutachtungen und Ortstermine in Pflegeheimen durch­füh­re. Termine in Pflegeeinrichtungen habe der Angeklagte aller­dings in den zwei vor­an­ge­gan­ge­nen Jahren nicht gehabt. Gegenstand des straf­recht­li­chen Vorwurfs ist die Urkundenfälschung, die Impfung selbst ist nicht strafbar.«
faz​.net (6.2.)

Wäre es anders her­um nicht besser?

22 Antworten auf „Impfgeiler Richter aufgeflogen?“

  1. Die Omikron-Variante ver­än­dert die Corona-Pandemie – und wirft damit die Frage auf, ob das geplan­te Gebot zur Spritze mit dem Grundgesetz ver­ein­bar ist. Entscheidend dafür sind vie­le Details.
    Der Impfpflichtdebatte ergeht es der­zeit wie vor Kurzem der Deltavariante. So wie Omikron das Vorgängervirus aus der Pandemie ver­drängt hat, so über­la­gert aktu­ell der Ruf nach Lockerungen die Forderung nach einer all­ge­mei­nen Pflicht zur Immunisierung. Aber da man gelernt hat, dass die Pandemie dyna­misch ist, weiß man, Delta kann zurück­kom­men. Und der Impfpflicht-Hype ebenfalls.
    Die Frage, ob eine sol­che Pflicht ver­fas­sungs­recht­lich über­haupt zuläs­sig wäre, ist bereits viel­fach aus­ge­leuch­tet und über­wie­gend mit Ja beant­wor­tet wor­den. Nach die­ser Lesart läge der Ball im poli­ti­schen Feld. Aber ist das wirk­lich so? Wäre grü­nes Licht aus Karlsruhe zu erwar­ten, wenn so ein Gesetz auf den Weg geschickt wür­de? Stephan Rixen, Professor für öffent­li­ches Recht an der Universität Bayreuth und Mitglied im Deutschen Ethikrat, beant­wor­tet die Frage, grob zusam­men­ge­fasst, so: Ob so ein Gesetz mit dem Grundgesetz ver­ein­bar wäre, las­se sich erst beant­wor­ten, wenn man das Gesetz ken­ne, und zwar im Detail. Und, in die­sem Fall beson­ders wich­tig – inklu­si­ve Begründung.
    Das klingt banal, hat aber im dyna­mi­schen Corona-Kontext weit­rei­chen­de Folgen. Eine gesetz­li­che Impfpflicht bedeu­tet einen durch­aus erheb­li­chen Eingriff in die kör­per­li­che Unversehrtheit. Das ist kein Bagatellgrundrecht. Deshalb muss klar sein, wel­chem Ziel sie dient und woge­gen die Impflinge eigent­lich geschützt wer­den sol­len. Und vor allem womit. Da ein sol­ches Gesetz nicht mehr für die aktu­el­le Welle auf­ge­setzt wer­den kann, ist das eine Rechnung mit vie­len Unbekannten. Haben wir im Herbst noch Omikron, oder kommt Delta rel­oa­ded, oder sind wir im grie­chi­schen Alphabet dann schon bei Ypsilon? Wird das Virus dann infek­tiö­ser sein oder töd­li­cher oder bei­des, oder ver­liert es sei­nen Schrecken? Und wie wirk­sam wer­den die dann aktu­el­len Impfstoffe sein? Nur wenn man all dies eini­ger­ma­ßen seri­ös abschät­zen kann, lässt sich beant­wor­ten, ob sich damit ein Eingriff in Grundrechte recht­fer­ti­gen lässt.
    Es geht um die Gefahr für die Gemeinschaft
    Dazu braucht es auf der ersten Stufe ein legi­ti­mes Ziel. Klar, Gesundheitsschutz – aber schon hier muss man genau hin­schau­en. Denn seit genü­gend Impfstoff ver­füg­bar ist, kann jeder und jede eigen­ver­ant­wort­lich das Risiko schwe­rer Krankheitsverläufe erheb­lich ver­rin­gern. Wer auf das Vakzin ver­zich­tet und die Gefahr auf sich nimmt, han­delt in auto­no­mer Entscheidung. Wie es übri­gens selbst bei lebens­be­droh­li­chen Krankheiten jedem frei­steht, eine ärzt­li­che Behandlung abzulehnen.
    Die Impfpflicht will also, genau bese­hen, den Ungeimpften den Schutz der Vakzine nur des­halb auf­zwin­gen, damit das Gesundheitssystem vor Überlastung bewahrt wird. Es geht nicht um ihre per­sön­li­che Risikoentscheidung, son­dern um die Gefahr für die Gemeinschaft. Die Autonomie der Impfgegner in Gesundheitsfragen wird nur des­halb ange­ta­stet, weil es um den Schutz aller geht – um Menschen mit und ohne Impfung, um Covid-Kranke, aber auch Patienten mit ande­ren Leiden, die durch über­vol­le Kliniken in Gefahr gera­ten. "Deshalb brau­chen wir vom Gesetzgeber eine kla­re Auskunft dar­über, wie groß die Gefahr einer Überlastung ist", sag­te Rixen vor Kurzem in einer Veranstaltung der Karlsruher Justizpressekonferenz. Legt man die aktu­el­le Entwicklung von Omikron zugrun­de, ist das Überlastungsszenario jeden­falls nicht mehr so evi­dent, wie es noch vor ein paar Wochen zu wer­den schien.
    Zwar gibt es, wenn es juri­stisch um die Verhältnismäßigkeit von Gesetzen geht, ein Zauberwort. Es heißt "Einschätzungsspielraum". Regierung und Parlament dür­fen erst ein­mal in eige­ner Hoheit abschät­zen, ob zum Beispiel die Impfstoffe wirk­sam genug sind, um die Kliniklast zu drücken. Die Hürde ist nicht so hoch, es reicht, wenn Impfung zumin­dest eini­ger­ma­ßen hilf­reich ist. Die poli­tisch Handelnden haben zudem – Stichwort Impfpflicht oder Impfkampagne – einen gewis­sen Freiraum in der Wahl der Mittel. Und auch in der Frage, ob Corona-Maßnahmen den Menschen "zumut­bar" sind, hat das Verfassungsgericht zuletzt die Grenzen weit gesteckt. "Aber all dies bedeu­tet nicht, dass der Gesetzgeber ins Blaue hin­ein eine Impfpflicht ver­ab­schie­den darf", gibt Rixen zu bedenken.
    Die Effekte müss­ten fun­diert dar­ge­legt werden
    Der Professor wirft daher ein ande­res Juristenwort in die Debatte, die "Darlegungslast". Wer eine Pflicht in einem so sen­si­blen Bereich ein­füh­re, der müs­se ihre Effekte mög­lichst fun­diert und prä­zi­se dar­le­gen, gege­be­nen­falls mit­hil­fe des Expertenrats. "Wenn das nicht geschieht, befin­den wir uns in einer Art Blindflug." Klar, nie­mand kön­ne exakt vor­her­sa­gen, was im Herbst bevor­ste­he. "Deshalb brau­chen wir epi­de­mio­lo­gi­sche Projektionen des­sen, was wahr­schein­lich auf uns zu kommt." Das Bundesverfassungsgericht habe im Beschluss zur Bundesnotbremse den Gesetzgeber dazu ver­pflich­tet, recht­zei­tig Erkenntnisse zu sammeln.
    Es gäbe frei­lich zwei Möglichkeiten, wie sich die Politik unge­wis­se Langfristprognosen erspa­ren könn­te. Entweder, man ver­stän­digt sich jetzt poli­tisch auf ein bestimm­tes Modell der Impfpflicht, for­mu­liert das eigent­li­che Gesetz aber erst im Sommer, wenn der Herbst in Sichtweite kommt. Oder man schafft ein Rahmengesetz, das die grund­sätz­li­chen Punkte regelt, aber für die Details eine Verordnungsermächtigung schafft. Damit wäre Flexibilität für rasche Anpassungen geschaf­fen, Verordnungen erlässt das Gesundheitsministerium – das kann schnell gehen. Rixen regt an, in ein sol­ches Prozedere auch den Gesundheitsausschuss ein­zu­bin­den, dann wäre das Parlament mit an Bord.
    Geregelt wer­den müs­sen über­dies vie­le Details, die ver­fas­sungs­recht­lich eben­falls über Wohl oder Wehe der Impfpflicht ent­schei­den kön­nen. Darunter die schwie­rig­ste aller Fragen: Wie lässt sie sich über­haupt durch­set­zen? Mit Stichproben und Bußgeld? Reicht das, um – sie­he oben – das Ziel zu errei­chen? Und wel­che Konsequenzen dro­hen den Impfverweigerern dar­über hin­aus? Bei der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht hat die Ampelkoalition scheu das Wort "Kündigung" ver­mie­den. Kein Lohn für Ungeimpfte, heißt es dort, aber dann: "Weitere arbeits­recht­li­che Konsequenzen kön­nen im Einzelfall in Betracht kom­men." Klarheit sieht anders aus.
    Zu den Details gehört, bei der­zeit knapp 250 000 bestä­tig­ten Neuinfektionen täg­lich, zudem fol­gen­de Frage: Unterliegen denn auch all die uner­kannt Genesenen einer Impfpflicht? Oder kön­nen sie sich mit einem Antikörpertest frei­te­sten? Reicht die Immunisierung durch Infektion eben­so weit wie durch Impfung? Angesichts einer ver­mut­lich hohen Dunkelziffer Infizierter könn­te dies für Millionen Menschen rele­vant sein. Und wenn bis zum Herbst Omikron und sei­ne Kumpels durchs Volk gerauscht sind und Millionen immu­ni­siert haben, stellt sich womög­lich doch wie­der die Frage: Braucht es die Impfpflicht eigent­lich noch?

    https://www.sueddeutsche.de/politik/impfpflicht-grundgesetz-verhaeltnismaessigkeit‑1.5522828

  2. die Justiz unter­wan­dert, über­nom­men, von Grün-Roten Sozi Deppen, die twit­ter, face­book account haben. Ein Richter, der voll­kom­men dumm ist, so was auf­fäl­li­ges zumachen

  3. Auch Richter sind nur Menschen. Das Verbrecherregime der letz­ten zwei Jahre (eigent­lich der letz­ten 30 Jahre) hat den Menschen Angst gemacht, sie so lan­ge ter­ro­ri­siert, bis sie sich frei­wil­lig einem expe­ri­men­tel­len gen­tech­ni­schen Eingriff unter­zo­gen und das mehr­mals. Sie haben frei­wil­lig sich etwas sprit­zen las­sen, das die gefähr­li­chen Stachelproteine des Virus durch Veränderung ihrer eige­nen Körperzellen pro­du­ziert. Man muss sich nur mal den Irrsinn vor­stel­len, den die­se Menschen als "Impfung" akzep­tiert haben. Ich gehe davon aus, dass ins­be­son­de­re Richter täg­lich Tagesschau sehen.

    Warum soll­te es bei uns anders sein als in China oder dem Europa des Mittelalters?

    Solche ver­äng­stig­ten und ver­wirr­ten Richter tref­fen nun Entscheidungen über die Gesundheit ande­rer Menschen.

  4. Ja, Lehrer und Richter waren schon im Third Reisch die Treiber des
    Faschismus.
    Der Impffaschismus treibt aller­dings die bizar­re­sten Blüten.
    Ein medi­zi­ni­sches , natur­wis­sen­schaft­li­ches Studium statt der Jurisprudenz hät­te bei der Entscheidungsfindung hel­fen können.
    Wo ist denn da die gerühm­te S O L I D A R I T Ä T des
    Bessermenschentums ?
    Spott und Hohn für die­sen bun­ten Narren aus Halle, dem links­grün­ver­siff­ten Shithole.
    …plötz­lich und uner­war­tet.….. zahl­te dann die Lebensversicherung nicht bei sei­nem Ableben.

    1. Wahnsinn:

      H A M B U R G

      " Impfen " im Sexclub mit Bordell besichtigung

      W I E N 

      mit Gutschein der Stadt Wien bums­fi­del ins Freudenhaus

      Übrigens :

      Die C D U dis­ku­tiert, ob sie sich vom " C " tren­nen soll.
      Ich bin dafür. Sie soll sich aber auch vom " D " und vom " U "
      tren­nen und sich von sich selbst trennen.
      Braucht kei­ner mehr. Kann weg.

    2. "links­grün­ver­siff­tes Shithole"
      Danke, ange­kom­men, jetzt mer­ke ich es end­lich auch.
      Gruß aus Halle (Saale)
      ((Und wohin bit­te? Nur wegen zukünf­ti­ger Reiseplanung.))

  5. In neu­er US Studie wer­den Antikörper gegen Covid19 bei Ungeimpften noch 20 Monate nach der Infektion festgestellt:

    "Prevalence and Durability of SARS-CoV‑2 Antibodies Among Unvaccinated US Adults by History of COVID-19

    In this cross-sec­tion­al stu­dy of unvac­ci­na­ted US adults, anti­bo­dies were detec­ted in 99% of indi­vi­du­als who repor­ted a posi­ti­ve COVID-19 test result, in 55% who belie­ved they had COVID-19 but were never tested, and in 11% who belie­ved they had never had COVID-19 infec­tion. Anti-RBD levels were obser­ved after a posi­ti­ve COVID-19 test result up to 20 months, exten­ding pre­vious 6‑month dura­bi­li­ty data."

    https://​jamanet​work​.com/​j​o​u​r​n​a​l​s​/​j​a​m​a​/​f​u​l​l​a​r​t​i​c​l​e​/​2​7​8​8​894

  6. "Jonas Danner@MrJonasDanner

    13 Std.
    Die bis zum heu­ti­gen Tag Ungeimpften sind genau die 35%, die beim Milgram-Experiment der Versuchsperson kei­nen töd­li­chen Stromschlag ver­passt haben."

    https://​twit​ter​.com/​B​e​r​l​i​n​e​r​H​e​d​o​ni1

    Wer die aktu­el­le Hetze gegen die Ungeimpften bes­ser ver­ste­hen möch­te, fin­det hier wis­sen­schaft­lich unter­füt­ter­tes Anschauungsmaterial
    für eska­lie­ren­de kom­mu­ni­ka­ti­ve Interaktionsprozesse anhand einer fami­liä­ren Konfliktsituation:

    The Simpson`s "Shock therapy"
    (ab Min. 02.00)

    https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​V​T​e​i​P​R​Y​a​Xwc

    Beachten Sie bit­te die­se Triggerwarnung!

  7. Bin mal gespannt, ob man mit Urkundenfälschung als lini­en­treu­er Richter heut­zu­ta­ge aus dem Amt ent­fernt wird oder nicht.
    Ein nicht lini­en­treu­er Beamter wird ja wegen Urkundenfälschung (z. B. Impfzertifikat) ent­fernt und an einen Richter sind die Anforderungen sicher­lich noch­mal wesent­lich höher.

  8. Die haben die Mär von dem töd­li­chen Virus wirk­lich geglaubt und sich ent­spre­chend gedrängelt.
    Inzwischen sind die Drückerkolonnen unterwegs.

  9. Bei Drogen ist es ja auch so, dass der Konsum, also das Suchtverhalten, nicht so sehr bestraft wird wie das Verticken der Drogen. Für mich gehört die Urkundefälschung ein­deu­tig unter die Rubrik Suchtverhalten, also: Zustimmung!

    Ein Therapieplatz für den armen Panikgetriebenen wäre natür­lich auch noch eine Maßnahme.

  10. Es wird eng und enger für die Coro-Apologeten.
    Nach Dänemark, Finnland, Litauen, Norwegen usw.
    jetzt auch Tschechien:
    Ab dem 10.2. 2022 kein Spritzennachweis mehr in Restaurants, Hotels.
    Zudem:
    Das ober­ste Tschech. Gericht hat dem Parlament emp­foh­len, die Maskenpflicht zu beenden.
    Deutliche Positionierung des Gerichtes:
    " Geprägt von Sinn- und Wirkungslosigkeit."
    Das Parlament wird sich dem Druck des Gerichtes beu­gen müs­sen. Abstimmung in ca. 14 Tagen.
    Die Säulen des Lügengebäudes zei­gen sicht­ba­re Sprünge, die Plinthen sind schon gesprengt.
    Es wird im Treibsand der Geschichte versinken.
    Heraklit: Panta rhei.
    Der Bär hat meh­re­re Kammertreffer, schägt desto wüten­der um sich. Aber er schweisst , wie der Jäger sagt, und wird bald fallen.
    So sicher, wie die Sonne im OSTEN auf­geht, wenn sie aufgeht.

    Canada

    Ist Trüdoh immer noch in Quarantaine ?
    Arrest Trudeau
    Game over Trudeau
    Game over Gates
    Game over Biden
    Game over Schwab
    Game over WHO
    Game over Merkel
    Game over Spahn
    Game over Drosten

  11. Heute, 07.02.2022, gibt es einen neu­en Sicherheitsbericht vom PEI.

    Sicherheitsbericht 27.12.2020 bis 31.12.2021
    Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) berich­tet über die aus Deutschland gemel­de­ten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeit­li­chen Zusammenhang mit der Impfung mit den mRNA-Impfstoffen Comirnaty (BioNTech Manufacturing GmbH) und Spikevax (MODERNA BIOTECH SPAIN, S.L.) sowie den Vektor-Impfstoffen Vaxzevria (AstraZeneca AB) und COVID-19 Vaccine Janssen zum Schutz vor COVID-19 von Beginn der Impfkampagne am 27.12.2020 bis zum 31.12.2021. Bis zum 31.12.2021 wur­den laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 148.760.720 Impfungen durch­ge­führt, davon 110.533.639 Impfungen mit Comirnaty, 21.912.123 Impfungen mit Spikevax, 12.738.494 Impfungen mit Vaxzevria und 3.576.464 Impfungen mit COVID-19 Vaccine Janssen. Insgesamt wur­den 244.576 Verdachtsfälle einer Nebenwirkung nach Comirnaty, Spikevax, Vaxzevria und COVID-19 Vaccine Janssen gemel­det. Die Melderate betrug für alle Impfstoffe zusam­men 1,64 Meldungen pro 1.000 Impfdosen, für schwer­wie­gen­de Reaktionen 0,20 Meldungen pro 1.000 Impfdosen.
    https://​www​.pei​.de/​D​E​/​n​e​w​s​r​o​o​m​/​d​o​s​s​i​e​r​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​/​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​i​n​h​a​l​t​.​h​t​m​l​;​j​s​e​s​s​i​o​n​i​d​=​0​F​6​4​7​D​9​A​B​4​4​E​9​2​2​8​4​4​F​0​7​2​E​A​D​8​7​8​B​C​1​7​.​i​n​t​r​a​n​e​t​2​1​1​?​n​n​=​1​6​4​6​1​&​c​m​s​_​p​o​s=6
    bzw. https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27–12-20-bis-31–12-21.pdf?__blob=publicationFile&v=5

    Nur eine Zahl von vielen:
    Anzahl und Melderate der Verdachtsfälle von Nebenwirkungen mit töd­li­chem Ausgang: Gesamt 2.255

    1. Ich habe beim PEI einen Impfschaden gemel­det. Eine Patientin von mir hat, nach­dem sie sie­ben Jahre als geheilt galt, 12 Tage nach dem Boostern ein Brustkrebsrezidiv bekom­men. Mir fiel auf, dass die Meldung völ­lig pro­blem­los in 5 Minuten erle­digt ist. Es hieß doch immer, die Meldung sei so auf­wen­dig und des­halb wür­den die Fälle nicht gemel­det. Also an alle: Meldet die Fälle von Verwandten oder wenn Ihr selbst betrof­fen seid!!

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