»Am Montag muss sich vor dem Amtsgericht in Halle (8.30 Uhr) ein Richterverantworten. Er soll mutmaßlich durch Urkundenfälschung bereits im Januar 2021 gegen das Coronavirus geimpft worden sein, hieß es in einer Mitteilung des Amtsgerichtes. Der 1965 geborene Mann, der als Richter am Sozialgericht Halle arbeitet, habe eine womöglich selbst gefertigte Urkunde bei dem städtischen Impfzentrum vorgelegt, die seinen Anspruch auf eine frühzeitige Impfung bestätigte. „Dadurch habe er erreicht, dass er geimpft worden sei, obwohl er darauf nach der Corona-Impfverordnung noch keinen Anspruch gehabt habe“, hieß es in der Mitteilung weiter.Das Schreiben habe den Anschein einer Arbeitgeberbescheinigung erwecken sollen, schrieb das Gericht. Dazu sei er aber nicht befugt gewesen. Außerdem hieß es in der vermeintlichen Urkunde, dass der Angeklagte Begutachtungen und Ortstermine in Pflegeheimen durchführe. Termine in Pflegeeinrichtungen habe der Angeklagte allerdings in den zwei vorangegangenen Jahren nicht gehabt. Gegenstand des strafrechtlichen Vorwurfs ist die Urkundenfälschung, die Impfung selbst ist nicht strafbar.«
faz.net (6.2.)
Wäre es anders herum nicht besser?
Was leben wir doch in einer psychopathisch-institutionellen ver-rückten Welt!
Die Angstpropaganda der Regierung scheint gut zu wirken
Die Omikron-Variante verändert die Corona-Pandemie – und wirft damit die Frage auf, ob das geplante Gebot zur Spritze mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Entscheidend dafür sind viele Details.
Der Impfpflichtdebatte ergeht es derzeit wie vor Kurzem der Deltavariante. So wie Omikron das Vorgängervirus aus der Pandemie verdrängt hat, so überlagert aktuell der Ruf nach Lockerungen die Forderung nach einer allgemeinen Pflicht zur Immunisierung. Aber da man gelernt hat, dass die Pandemie dynamisch ist, weiß man, Delta kann zurückkommen. Und der Impfpflicht-Hype ebenfalls.
Die Frage, ob eine solche Pflicht verfassungsrechtlich überhaupt zulässig wäre, ist bereits vielfach ausgeleuchtet und überwiegend mit Ja beantwortet worden. Nach dieser Lesart läge der Ball im politischen Feld. Aber ist das wirklich so? Wäre grünes Licht aus Karlsruhe zu erwarten, wenn so ein Gesetz auf den Weg geschickt würde? Stephan Rixen, Professor für öffentliches Recht an der Universität Bayreuth und Mitglied im Deutschen Ethikrat, beantwortet die Frage, grob zusammengefasst, so: Ob so ein Gesetz mit dem Grundgesetz vereinbar wäre, lasse sich erst beantworten, wenn man das Gesetz kenne, und zwar im Detail. Und, in diesem Fall besonders wichtig – inklusive Begründung.
Das klingt banal, hat aber im dynamischen Corona-Kontext weitreichende Folgen. Eine gesetzliche Impfpflicht bedeutet einen durchaus erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Das ist kein Bagatellgrundrecht. Deshalb muss klar sein, welchem Ziel sie dient und wogegen die Impflinge eigentlich geschützt werden sollen. Und vor allem womit. Da ein solches Gesetz nicht mehr für die aktuelle Welle aufgesetzt werden kann, ist das eine Rechnung mit vielen Unbekannten. Haben wir im Herbst noch Omikron, oder kommt Delta reloaded, oder sind wir im griechischen Alphabet dann schon bei Ypsilon? Wird das Virus dann infektiöser sein oder tödlicher oder beides, oder verliert es seinen Schrecken? Und wie wirksam werden die dann aktuellen Impfstoffe sein? Nur wenn man all dies einigermaßen seriös abschätzen kann, lässt sich beantworten, ob sich damit ein Eingriff in Grundrechte rechtfertigen lässt.
Es geht um die Gefahr für die Gemeinschaft
Dazu braucht es auf der ersten Stufe ein legitimes Ziel. Klar, Gesundheitsschutz – aber schon hier muss man genau hinschauen. Denn seit genügend Impfstoff verfügbar ist, kann jeder und jede eigenverantwortlich das Risiko schwerer Krankheitsverläufe erheblich verringern. Wer auf das Vakzin verzichtet und die Gefahr auf sich nimmt, handelt in autonomer Entscheidung. Wie es übrigens selbst bei lebensbedrohlichen Krankheiten jedem freisteht, eine ärztliche Behandlung abzulehnen.
Die Impfpflicht will also, genau besehen, den Ungeimpften den Schutz der Vakzine nur deshalb aufzwingen, damit das Gesundheitssystem vor Überlastung bewahrt wird. Es geht nicht um ihre persönliche Risikoentscheidung, sondern um die Gefahr für die Gemeinschaft. Die Autonomie der Impfgegner in Gesundheitsfragen wird nur deshalb angetastet, weil es um den Schutz aller geht – um Menschen mit und ohne Impfung, um Covid-Kranke, aber auch Patienten mit anderen Leiden, die durch übervolle Kliniken in Gefahr geraten. "Deshalb brauchen wir vom Gesetzgeber eine klare Auskunft darüber, wie groß die Gefahr einer Überlastung ist", sagte Rixen vor Kurzem in einer Veranstaltung der Karlsruher Justizpressekonferenz. Legt man die aktuelle Entwicklung von Omikron zugrunde, ist das Überlastungsszenario jedenfalls nicht mehr so evident, wie es noch vor ein paar Wochen zu werden schien.
Zwar gibt es, wenn es juristisch um die Verhältnismäßigkeit von Gesetzen geht, ein Zauberwort. Es heißt "Einschätzungsspielraum". Regierung und Parlament dürfen erst einmal in eigener Hoheit abschätzen, ob zum Beispiel die Impfstoffe wirksam genug sind, um die Kliniklast zu drücken. Die Hürde ist nicht so hoch, es reicht, wenn Impfung zumindest einigermaßen hilfreich ist. Die politisch Handelnden haben zudem – Stichwort Impfpflicht oder Impfkampagne – einen gewissen Freiraum in der Wahl der Mittel. Und auch in der Frage, ob Corona-Maßnahmen den Menschen "zumutbar" sind, hat das Verfassungsgericht zuletzt die Grenzen weit gesteckt. "Aber all dies bedeutet nicht, dass der Gesetzgeber ins Blaue hinein eine Impfpflicht verabschieden darf", gibt Rixen zu bedenken.
Die Effekte müssten fundiert dargelegt werden
Der Professor wirft daher ein anderes Juristenwort in die Debatte, die "Darlegungslast". Wer eine Pflicht in einem so sensiblen Bereich einführe, der müsse ihre Effekte möglichst fundiert und präzise darlegen, gegebenenfalls mithilfe des Expertenrats. "Wenn das nicht geschieht, befinden wir uns in einer Art Blindflug." Klar, niemand könne exakt vorhersagen, was im Herbst bevorstehe. "Deshalb brauchen wir epidemiologische Projektionen dessen, was wahrscheinlich auf uns zu kommt." Das Bundesverfassungsgericht habe im Beschluss zur Bundesnotbremse den Gesetzgeber dazu verpflichtet, rechtzeitig Erkenntnisse zu sammeln.
Es gäbe freilich zwei Möglichkeiten, wie sich die Politik ungewisse Langfristprognosen ersparen könnte. Entweder, man verständigt sich jetzt politisch auf ein bestimmtes Modell der Impfpflicht, formuliert das eigentliche Gesetz aber erst im Sommer, wenn der Herbst in Sichtweite kommt. Oder man schafft ein Rahmengesetz, das die grundsätzlichen Punkte regelt, aber für die Details eine Verordnungsermächtigung schafft. Damit wäre Flexibilität für rasche Anpassungen geschaffen, Verordnungen erlässt das Gesundheitsministerium – das kann schnell gehen. Rixen regt an, in ein solches Prozedere auch den Gesundheitsausschuss einzubinden, dann wäre das Parlament mit an Bord.
Geregelt werden müssen überdies viele Details, die verfassungsrechtlich ebenfalls über Wohl oder Wehe der Impfpflicht entscheiden können. Darunter die schwierigste aller Fragen: Wie lässt sie sich überhaupt durchsetzen? Mit Stichproben und Bußgeld? Reicht das, um – siehe oben – das Ziel zu erreichen? Und welche Konsequenzen drohen den Impfverweigerern darüber hinaus? Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat die Ampelkoalition scheu das Wort "Kündigung" vermieden. Kein Lohn für Ungeimpfte, heißt es dort, aber dann: "Weitere arbeitsrechtliche Konsequenzen können im Einzelfall in Betracht kommen." Klarheit sieht anders aus.
Zu den Details gehört, bei derzeit knapp 250 000 bestätigten Neuinfektionen täglich, zudem folgende Frage: Unterliegen denn auch all die unerkannt Genesenen einer Impfpflicht? Oder können sie sich mit einem Antikörpertest freitesten? Reicht die Immunisierung durch Infektion ebenso weit wie durch Impfung? Angesichts einer vermutlich hohen Dunkelziffer Infizierter könnte dies für Millionen Menschen relevant sein. Und wenn bis zum Herbst Omikron und seine Kumpels durchs Volk gerauscht sind und Millionen immunisiert haben, stellt sich womöglich doch wieder die Frage: Braucht es die Impfpflicht eigentlich noch?
https://www.sueddeutsche.de/politik/impfpflicht-grundgesetz-verhaeltnismaessigkeit‑1.5522828
Der Artikel ist mit Bezahlschranke,hmn
Ab Mitte März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Gesundheitsberufe. Schon jetzt meldet die Arbeitsagentur eine Zunahme von Stellengesuchen.
https://rp-online.de/nrw/staedte/mettmann/pandemie-in-mettmann-kontroverse-reaktionen-auf-impfpflicht_aid-65917023
die Justiz unterwandert, übernommen, von Grün-Roten Sozi Deppen, die twitter, facebook account haben. Ein Richter, der vollkommen dumm ist, so was auffälliges zumachen
Was haben Voreingenommene und Voreingeimpfte auf Richterstühlen zu suchen?
Schäbiger "Impfdrängler"!
Auch Richter sind nur Menschen. Das Verbrecherregime der letzten zwei Jahre (eigentlich der letzten 30 Jahre) hat den Menschen Angst gemacht, sie so lange terrorisiert, bis sie sich freiwillig einem experimentellen gentechnischen Eingriff unterzogen und das mehrmals. Sie haben freiwillig sich etwas spritzen lassen, das die gefährlichen Stachelproteine des Virus durch Veränderung ihrer eigenen Körperzellen produziert. Man muss sich nur mal den Irrsinn vorstellen, den diese Menschen als "Impfung" akzeptiert haben. Ich gehe davon aus, dass insbesondere Richter täglich Tagesschau sehen.
Warum sollte es bei uns anders sein als in China oder dem Europa des Mittelalters?
Solche verängstigten und verwirrten Richter treffen nun Entscheidungen über die Gesundheit anderer Menschen.
Ja, Lehrer und Richter waren schon im Third Reisch die Treiber des
Faschismus.
Der Impffaschismus treibt allerdings die bizarresten Blüten.
Ein medizinisches , naturwissenschaftliches Studium statt der Jurisprudenz hätte bei der Entscheidungsfindung helfen können.
Wo ist denn da die gerühmte S O L I D A R I T Ä T des
Bessermenschentums ?
Spott und Hohn für diesen bunten Narren aus Halle, dem linksgrünversifften Shithole.
…plötzlich und unerwartet.….. zahlte dann die Lebensversicherung nicht bei seinem Ableben.
Wahnsinn:
H A M B U R G
" Impfen " im Sexclub mit Bordell besichtigung
W I E N
mit Gutschein der Stadt Wien bumsfidel ins Freudenhaus
Übrigens :
Die C D U diskutiert, ob sie sich vom " C " trennen soll.
Ich bin dafür. Sie soll sich aber auch vom " D " und vom " U "
trennen und sich von sich selbst trennen.
Braucht keiner mehr. Kann weg.
"linksgrünversifftes Shithole"
Danke, angekommen, jetzt merke ich es endlich auch.
Gruß aus Halle (Saale)
((Und wohin bitte? Nur wegen zukünftiger Reiseplanung.))
In neuer US Studie werden Antikörper gegen Covid19 bei Ungeimpften noch 20 Monate nach der Infektion festgestellt:
"Prevalence and Durability of SARS-CoV‑2 Antibodies Among Unvaccinated US Adults by History of COVID-19
In this cross-sectional study of unvaccinated US adults, antibodies were detected in 99% of individuals who reported a positive COVID-19 test result, in 55% who believed they had COVID-19 but were never tested, and in 11% who believed they had never had COVID-19 infection. Anti-RBD levels were observed after a positive COVID-19 test result up to 20 months, extending previous 6‑month durability data."
https://jamanetwork.com/journals/jama/fullarticle/2788894
"Jonas Danner@MrJonasDanner
13 Std.
Die bis zum heutigen Tag Ungeimpften sind genau die 35%, die beim Milgram-Experiment der Versuchsperson keinen tödlichen Stromschlag verpasst haben."
https://twitter.com/BerlinerHedoni1
Wer die aktuelle Hetze gegen die Ungeimpften besser verstehen möchte, findet hier wissenschaftlich unterfüttertes Anschauungsmaterial
für eskalierende kommunikative Interaktionsprozesse anhand einer familiären Konfliktsituation:
The Simpson`s "Shock therapy"
(ab Min. 02.00)
https://www.youtube.com/watch?v=VTeiPRYaXwc
Beachten Sie bitte diese Triggerwarnung!
Bin mal gespannt, ob man mit Urkundenfälschung als linientreuer Richter heutzutage aus dem Amt entfernt wird oder nicht.
Ein nicht linientreuer Beamter wird ja wegen Urkundenfälschung (z. B. Impfzertifikat) entfernt und an einen Richter sind die Anforderungen sicherlich nochmal wesentlich höher.
Die haben die Mär von dem tödlichen Virus wirklich geglaubt und sich entsprechend gedrängelt.
Inzwischen sind die Drückerkolonnen unterwegs.
Halle wird als Stadt der Impfdrängler in die Geschichte eingehen. Erst Oberbürgermeister Wiegand, nun der Sozialrichter.
Bei Drogen ist es ja auch so, dass der Konsum, also das Suchtverhalten, nicht so sehr bestraft wird wie das Verticken der Drogen. Für mich gehört die Urkundefälschung eindeutig unter die Rubrik Suchtverhalten, also: Zustimmung!
Ein Therapieplatz für den armen Panikgetriebenen wäre natürlich auch noch eine Maßnahme.
Brandenburgs Ex-SPD-Innenminister auf Corona-Demo
Medien reagieren mit Manipulation und Schweigen
VERÖFFENTLICHT AM 06. Feb 2022
https://reitschuster.de/post/brandenburgs-ex-spd-innenminister-auf-corona-demo/
Es wird eng und enger für die Coro-Apologeten.
Nach Dänemark, Finnland, Litauen, Norwegen usw.
jetzt auch Tschechien:
Ab dem 10.2. 2022 kein Spritzennachweis mehr in Restaurants, Hotels.
Zudem:
Das oberste Tschech. Gericht hat dem Parlament empfohlen, die Maskenpflicht zu beenden.
Deutliche Positionierung des Gerichtes:
" Geprägt von Sinn- und Wirkungslosigkeit."
Das Parlament wird sich dem Druck des Gerichtes beugen müssen. Abstimmung in ca. 14 Tagen.
Die Säulen des Lügengebäudes zeigen sichtbare Sprünge, die Plinthen sind schon gesprengt.
Es wird im Treibsand der Geschichte versinken.
Heraklit: Panta rhei.
Der Bär hat mehrere Kammertreffer, schägt desto wütender um sich. Aber er schweisst , wie der Jäger sagt, und wird bald fallen.
So sicher, wie die Sonne im OSTEN aufgeht, wenn sie aufgeht.
Canada
Ist Trüdoh immer noch in Quarantaine ?
Arrest Trudeau
Game over Trudeau
Game over Gates
Game over Biden
Game over Schwab
Game over WHO
Game over Merkel
Game over Spahn
Game over Drosten
Heute, 07.02.2022, gibt es einen neuen Sicherheitsbericht vom PEI.
Sicherheitsbericht 27.12.2020 bis 31.12.2021
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) berichtet über die aus Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung mit den mRNA-Impfstoffen Comirnaty (BioNTech Manufacturing GmbH) und Spikevax (MODERNA BIOTECH SPAIN, S.L.) sowie den Vektor-Impfstoffen Vaxzevria (AstraZeneca AB) und COVID-19 Vaccine Janssen zum Schutz vor COVID-19 von Beginn der Impfkampagne am 27.12.2020 bis zum 31.12.2021. Bis zum 31.12.2021 wurden laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 148.760.720 Impfungen durchgeführt, davon 110.533.639 Impfungen mit Comirnaty, 21.912.123 Impfungen mit Spikevax, 12.738.494 Impfungen mit Vaxzevria und 3.576.464 Impfungen mit COVID-19 Vaccine Janssen. Insgesamt wurden 244.576 Verdachtsfälle einer Nebenwirkung nach Comirnaty, Spikevax, Vaxzevria und COVID-19 Vaccine Janssen gemeldet. Die Melderate betrug für alle Impfstoffe zusammen 1,64 Meldungen pro 1.000 Impfdosen, für schwerwiegende Reaktionen 0,20 Meldungen pro 1.000 Impfdosen.
https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/coronavirus-inhalt.html;jsessionid=0F647D9AB44E922844F072EAD878BC17.intranet211?nn=16461&cms_pos=6
bzw. https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27–12-20-bis-31–12-21.pdf?__blob=publicationFile&v=5
Nur eine Zahl von vielen:
Anzahl und Melderate der Verdachtsfälle von Nebenwirkungen mit tödlichem Ausgang: Gesamt 2.255
Ich habe beim PEI einen Impfschaden gemeldet. Eine Patientin von mir hat, nachdem sie sieben Jahre als geheilt galt, 12 Tage nach dem Boostern ein Brustkrebsrezidiv bekommen. Mir fiel auf, dass die Meldung völlig problemlos in 5 Minuten erledigt ist. Es hieß doch immer, die Meldung sei so aufwendig und deshalb würden die Fälle nicht gemeldet. Also an alle: Meldet die Fälle von Verwandten oder wenn Ihr selbst betroffen seid!!
Die intellektuelle und moralische "Überlegenheit" der Coronoiker wäre hiermit erneut bestätigt.