Impfpflicht trifft auf Pflegekrise: "Was machen wir, wenn die Ungeimpften wegbrechen?"

Die­se Fra­ge wird unter genann­tem Titel am 16.1. auf focus​.de gestellt. Es ist zu lesen:

»Am 16. März tritt die "ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht" in Kraft, die Coro­na-Schutz­imp­fun­gen für Pfle­ge­kräf­te obli­ga­to­risch macht. Schon jetzt zeich­net sich ab, dass eini­ge noch unge­impf­te Kran­ken- und Alten­pfle­ger das nicht mit­tra­gen wer­den. Droht eine Kün­di­gungs­wel­le im Pflegesektor?…

Bei Ebay-Klein­an­zei­gen, aber auch in der Lokal­pres­se tau­chen immer mehr Anzei­gen von Pfle­ge­kräf­ten auf, die sich nicht imp­fen las­sen wol­len. Im "Traun­stei­ner Tag­blatt" etwa sucht eine "fröh­li­che und kom­pe­ten­te Kran­ken­schwes­ter" eine neue Arbeits­stel­le. Nur eini­ge Absät­ze wei­ter unten die nächs­te Pfleger-Annonce…

Brief: "Was machen wir, wenn die ungeimpften Mitarbeiter wegbrechen?"

Dass sich mit der "ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impf­pflicht" der Per­so­nal­not­stand im Pfle­ge­be­reich wei­ter ver­schär­fen könn­te, hält [Chris­tel Bien­st­ein, Ver­bands­prä­si­den­tin Deut­sche Berufs­ver­band für Pfle­ge­be­ru­fe] für durch­aus mög­lich. "Wir haben schon seit Jah­ren Defi­zi­te. Wenn durch die Impf­pflicht eini­ge Pfle­ge­kräf­te kün­di­gen, kann es sein, dass Bet­ten geschlos­sen wer­den, Pfle­ge­diens­te Auf­trä­ge ableh­nen oder man­che kei­nen Heim­platz mehr bekom­men", sagt Bien­st­ein. Sie erin­nert sich an einen Brief, der in den ver­gan­ge­nen Wochen bei ihr einging.

"Wir haben nur zwölf Mit­ar­bei­ter, vier davon sind unge­impft. Was machen wir denn, wenn die weg­bre­chen?", ist dar­in zu lesen. Neue Mit­ar­bei­ter zu fin­den, wenn Fach­kräf­te gehen, ist nicht ein­fach. Ins­be­son­de­re, da Deutsch­land schon lan­ge mit Per­so­nal­eng­päs­sen im Gesund­heits­we­sen zu kämp­fen hat…

Man­che Ein­rich­tun­gen warn­ten schon im Dezem­ber ver­gan­ge­nen Jah­res vor den Kon­se­quen­zen, die die Impf­pflicht im Pfle­ge­sek­tor mit sich brin­gen könn­te. So setz­ten die Dia­ko­nie Unter­fran­ken, der Cari­tas-Ver­band Würz­burg und die Arbei­ter­wohl­fahrt Unter­fran­ken Ende 2021 ein Schrei­ben mit dem Titel "Pan­de­mie, Impf­pflicht, Über­be­las­tung" auf und schick­ten es an die Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten der Regio­nen Schwein­furt und Bad Kissingen.

Sowohl die sta­tio­nä­ren Ein­rich­tun­gen als auch die ambu­lan­ten Pfle­ge­diens­te wür­den schon jetzt unter der kom­men­den Impf­pflicht lei­den, heißt es dar­in. "Weil imp­f­un­wil­li­ge Mitarbeiter*innen den Pfle­ge-Beruf auf­ge­ben und sich eine Arbeit dort suchen, wo kei­ne Impf­pflicht besteht." Die Autoren schrei­ben von "kata­stro­pha­len Aus­wir­kun­gen" auf die Arbeit in der Altenpflege…

Im Zweifel entscheidet das Gesundheitsamt

Ab dem 16. März dür­fen Pfle­ge­ein­rich­tun­gen und Kli­ni­ken jeden­falls nur noch Per­so­nen ein­stel­len, die nach­wei­sen kön­nen, dass sie gegen Covid-19 geimpft sind. Mit­ar­bei­ter ohne Nach­weis müs­sen sie dem Gesund­heits­amt melden.

Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­te­ri­um erklär­te gegen­über der "Tages­zei­tung" (taz), auch bei Nicht­vor­la­ge bestehe "kei­ne Ver­pflich­tung zur Frei­stel­lung von Bestands­per­so­nal durch die Lei­tung der Ein­rich­tung oder des Unternehmens".

Statt­des­sen lie­ge die Ent­schei­dung beim zustän­di­gen Gesund­heits­amt, wobei "auch die Per­so­nal­si­tua­ti­on in der Ein­rich­tung" berück­sich­tigt wer­de. Das bedeu­tet: Auto­ma­tisch ver­liert zunächst nie­mand sei­nen Job im Pfle­ge­be­reich. Gekün­digt haben eini­ge aber trotz­dem – das zumin­dest las­sen die vie­len Gesu­che bei Ebay-Klein­an­zei­gen oder in Lokal­zei­tun­gen vermuten.

Ver­bands­prä­si­den­tin Bien­st­ein sagt letzt­lich: "Wir ste­hen hin­ter der Impf­pflicht." Für die Prä­si­den­tin des Berufs­ver­ban­des für Pfle­ge­be­ru­fe steht der Schutz der Pati­en­ten an ers­ter Stel­le…«

Sel­ber schuld.

44 Antworten auf „Impfpflicht trifft auf Pflegekrise: "Was machen wir, wenn die Ungeimpften wegbrechen?"“

  1. Wer sind denn die unmit­tel­bar Leid­tra­gen­den, wenn Mit­ar­bei­ter wegen der Mel­de­pflicht kün­di­gen und das Gesund­heits­sys­tem kol­la­biert? Das sind doch die Patienten. 

    Das Wohl der Pati­en­ten geht den Herr­schen­den aber genau­so am Arsch vor­bei, wie das aller ande­ren. Die Men­schen wer­den eis­kalt gegen­ein­an­der ausgespielt. 

    Es ist das alte Spiel: Tei­le und herrsche.

  2. Den alten Leut­chen, die dann gesagt bekom­men, ihre häus­li­che Pfle­ge wäre nicht mehr zu leis­ten weil die Pfle­ge­kräf­te weg­ge­macht wur­den, wird es egal sein, ob die Pfle­ge von geimpf­ten oder unge­impf­ten Leu­ten gemacht wird. Haupt­sa­che sie wird gemacht. Die Pati­en­ten rei­chen die Kos­ten für die dann eben frei­be­ruf­lich täti­ge Pfle­ge­kraft ja an die Kran­ken­kas­se wei­ter, nicht ans Gesund­heits­amt. Das Gesund­heits­amt kann näm­lich kei­ne Berufs­ver­bo­te für ein­zel­ne Per­so­nen aus­spre­chen, nur Beschäf­ti­gungs­ver­bo­te und Betretungsverbote.
    Und wenn man län­ger drü­ber nach­denkt, so hat das eigent­lich nur zur Fol­ge, dass die Pfle­ge­kräf­te der häus­li­chen Pfle­ge dann kei­ne Ange­stell­ten mehr sind son­dern eben Frei­be­ruf­ler. In den Arsch geknif­fen sind natür­lich wei­ter­hin die Hei­me und Kran­ken­häu­ser … aber irgend­was ist ja immer.

  3. Stimmt es, dass „unge­impf­te“ Pfle­ge­kräf­te vom Gesund­heits­amt aus dem Job geholt wer­den müss­ten und nicht von den Arbeit­ge­bern, die nur den Sta­tus ihrer Mit­ar­bei­ter ans Amt mel­den müssen?

  4. Impf­plicht … wie blöd muss man sein!?!?
    Ich habe am WE gese­hen was pas­siert wenn man Lini­en­treu sich Pim­pen lässt nur weil "die Leut" es wol­len. Älte­re Dame, Ü 90, stürzt im Bad, Pfle­ge­dienst zum Glück da, Not­arzt, Kran­ken­haus. Dia­gno­se: Hirn­blu­tung. Wir fah­ren nach Bay­ern und 2 Kin­der von Ihr, gepimpt & Boos­ter drin inkl. Test. KEIN Zutritt im Rhön Kli­ni­kum!? Ärz­te & Per­so­nal nur zum Teil gepimt .… aber Zutritt für die Lini­en­treu­en = Fehl­an­zei­ge. Ich kann es nicht in Wor­te fas­sen was ich für die­se Regie­rung und deren Gefolg­schaft emp­fin­de .… auch hab ich für die Linie­treu­en die es erst ermög­licht haben kaum noch Ver­ständ­nis für die­ses "Unter­ta­nen machen es mög­lich Ver­hal­ten". Ich wün­sche eigent­lich nie­man­den etwas schlech­tes .… aber die­sen Ver­ant­wort­li­chen kann ich nichts gutes mehr wün­schen. Denen soll das Pech am Kör­per kle­ben bleiben .…

    1. Sowas könn­te durch­aus eine Art Not­wehr der Zei­tungs-Mit­ar­bei­ter sein.
      Denn je mehr Men­schen die offen­sicht­li­chen Wider­sprü­che ins Auge fal­len, umso mehr gehen auf die Straße.

      Par­ti­sa­nen-Tak­tik

  5. Medi­zin­sta­tis­ti­ker Antes zu Corona
    „Es gibt bei die­ser Form des Virus‘ kei­ne Herdenimmunität“

    Es sei schäd­lich von der neu­en Regierung,
    der Bevöl­ke­rung ein „No Covid“-Szenario in Aus­sicht zu stellen, 

    sag­te der Medi­zin­sta­tis­ti­ker Gerd Antes im Dlf. 

    Dies sei nicht zu erreichen. 

    Statt­des­sen müss­te die Poli­tik Sze­na­ri­en für den nächs­ten Herbst ent­wi­ckeln, wenn die Anste­ckungs­zah­len wie­der hoch­gin­gen – und Vor­be­rei­tun­gen treffen.

    Fecke, Brit­ta 16. Janu­ar 2022, 08:11 Uhr

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    https://​onde​mand​-mp3​.dra​dio​.de/​f​i​l​e​/​d​r​a​d​i​o​/​2​0​2​2​/​0​1​/​1​6​/​o​m​i​k​r​o​n​_​u​n​d​_​d​i​e​_​b​e​d​e​u​t​u​n​g​_​v​o​n​_​z​a​h​l​e​n​_​i​n​t​e​r​v​i​e​w​_​g​e​r​d​_​a​n​t​e​s​_​d​l​f​_​2​0​2​2​0​1​1​6​_​0​8​1​1​_​5​3​e​4​b​1​b​0​.​mp3

    https://​www​.deutsch​land​funk​.de/​o​m​i​k​r​o​n​-​u​n​d​-​d​i​e​-​b​e​d​e​u​t​u​n​g​-​v​o​n​-​z​a​h​l​e​n​-​i​n​t​e​r​v​i​e​w​-​g​e​r​d​-​a​n​t​e​s​-​m​e​d​i​z​i​n​s​t​a​t​i​s​t​i​k​e​r​-​d​l​f​-​5​3​e​4​b​1​b​0​-​1​0​0​.​h​tml

  6. Ver­lo­ge­nes Pack! Selbst ich weiß, dass nicht weni­ge mit posi­ti­vem Test und sogar mit – äußer­lich sicht­ba­ren – Sym­pto­men arbei­ten gehen – müs­sen -, mitt­ler­wei­le wenn sie gespritzt sind. Um hier nicht nur so zu "quat­schen", such­te ich Inter­net­be­le­ge. Nur zwei – will­kür­lich und vorn – herausgepickt.
    Pforz­heim erließ schon April 2020 eine län­ge­re C‑Verordnung und eine les­ba­re­re Pres­se­mit­tei­lung dazu ( https://​www​.pforz​heim​.de/​s​t​a​d​t​/​a​k​t​u​e​l​l​e​s​/​p​r​e​s​s​e​m​e​l​d​u​n​g​e​n​/​s​1​/​a​r​t​i​c​l​e​/​d​e​t​a​i​l​/​N​e​w​s​/​d​a​r​f​-​i​c​h​-​m​i​t​-​c​o​r​o​n​a​-​a​r​b​e​i​t​e​n​-​d​a​s​-​s​a​g​t​-​d​a​s​-​g​e​s​u​n​d​h​e​i​t​s​a​m​t​.​h​tml ). In letz­te­rer heißt es ganz unten: "Ansons­ten müss­ten Aus­nah­men im Ein­zel­fall vom Gesund­heits­amt geprüft und auch geneh­migt wer­den. Dies ist aber sehr sel­ten der Fall." Sehr sel­ten glaubt noch jemand, dass es nur Aus­nah­men sind, die meis­ten wis­sen um die Regel.
    2. Dez. 21, mdr, "Trotz posi­ti­ven Tests zur Arbeit: Weni­ge Fäl­le von Arbeits­qua­ran­tä­ne in Thü­rin­gen " ( https://​www​.mdr​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​t​h​u​e​r​i​n​g​e​n​/​c​o​r​o​n​a​-​q​u​a​r​a​n​t​a​e​n​e​-​a​r​b​e​i​t​-​1​0​0​.​h​tml ) Gleich unter dem ers­ten Bild die Unter­schrift: "In Aus­nah­me­fäl­len dür­fen Men­schen, die Coro­na-posi­tiv getes­tet wur­den oder Kon­takt mit einem Infi­zier­ten hat­ten, unter stren­gen Auf­la­gen vom Gesund­heits­amt wei­ter am Arbeits­platz arbei­ten." Mit­nich­ten sind es nur Aus­nah­men, von wegen "stren­ge Auflagen".
    Umge­kehrt muss sogar die BVG, die Ber­li­ner Ver­kehrs­Ges, Stre­cken "aus­dün­nen", die Fahr­ab­stän­de erhö­hen, weil ihnen Fah­rer feh­len, die wirk­lich krank sind. Natür­lich ist es sel­ten Coro­na, sie sind meist geimpft. Höchs­tens "Durch­brü­che". Kei­nes­falls sind es Impf­fol­gen etwa allein durch Schwä­chung des Immunsystems.

    Des­halb gehe ich heu­te wie­der auf die Straße.

  7. V 560/2020–10
    15.12.2021
    2 von 35
    über den Antrag des
    *****************, **************, **** ********,
    ver­tre­ten durch Rechts­an­walt MMag. Dr. Micha­el Schil­cheg­ger, Fer­di­nand-Markl-Stra­ße 1, 4040 Linz, näher bezeich­ne­te Bestim­mun­gen der Ver­ord­nung des Bun-
    des­mi­nis­ters für Sozia­les, Gesund­heit, Pfle­ge und Kon­su­men­ten­schutz betreffend
    Maß­nah­men, die zur Bekämp­fung der Ver­brei­tung von COVID-19 ergrif­fen werden,
    BGBl. II 197/2020, idF BGBl. II 455/2020

    als ver­fas­sungs- und gesetz­wid­rig aufzuheben, 

    in sei­ner heu­ti­gen nicht­öf­fent­li­chen Sit­zung gemäß Art. 139 B‑VG zu Recht erkannt:

    I. 1. § 6 Abs. 1a, 1b und 3a der Ver­ord­nung des Bun­des­mi­nis­ters für Sozia­les, Gesund­heit, Pfle­ge und Konsumentenschutz
    betref­fend Maß­nah­men, die zur
    Bekämp­fung der Ver­brei­tung von COVID-19 ergrif­fen werden
    (COVID-19-Maß­nah­men­ver­ord­nung – COVID-19-MV),
    BGBl. II Nr. 197/2020, idF BGBl. II Nr. 455/2020

    war gesetz­wid­rig.

    2. Die als gesetz­wid­rig fest­ge­stell­ten Bestim­mun­gen sind nicht mehr anzuwenden.

    https://​www​.vfgh​.gv​.at/​d​o​w​n​l​o​a​d​s​/​V​f​G​H​-​E​r​k​e​n​n​t​n​i​s​_​V​_​5​6​0​_​2​0​2​0​_​v​o​m​_​1​5​.​_​D​e​z​e​m​b​e​r​_​2​0​2​1​.​pdf
    Hauptseite
    https://​www​.vfgh​.gv​.at/​i​n​d​e​x​.​d​e​.​h​tml

    aus
    https://​twit​ter​.com/​8​_​A​r​z​u​_​8​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​2​7​9​5​6​1​3​7​5​4​4​3​3​5​3​7​/​p​h​o​t​o/1

    https://​twit​ter​.com/​B​e​o​b​a​c​h​0​5​9​4​3​803

    s.a.
    https://​twit​ter​.com/​a​s​h​r​6​1​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​2​3​4​2​1​6​9​0​3​3​8​1​8​1​1​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​I​C​-​z​a​q​W​q​5​I​p​A​AAA

    1. @Verfassungsgerichtshof Öster­reich als Vor­bild neh­men: Der letz­te Link zeigt aus dem Zusam­men­hang geris­se­ne und grob ver­fäl­schen­de Wor­te Lau­ter­bachs. . In der Lang­fas­sung des Vide­os auf https://​www​.bun​des​ge​sund​heits​mi​nis​te​ri​um​.de/​s​e​r​v​i​c​e​/​g​e​s​e​t​z​e​-​u​n​d​-​v​e​r​o​r​d​n​u​n​g​e​n​/​v​o​-​a​e​n​d​-​c​o​v​i​d​-​1​9​-​s​c​h​a​u​s​n​a​h​m​v​-​u​n​d​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​e​i​n​r​e​i​sev sagt er (ca. Min. 13): “Omi­kron wird die Pan­de­mie auch des­halb nicht been­den, wenn’s jetzt tat­säch­lich so wäre, was wir ver­hin­dern wer­den, aber wenn es tat­säch­lich so wäre, die Unge­impf­ten wür­den sich alle mit Omi­kron anste­cken, … das wird die Pan­de­mie nicht been­den, auch nicht für die Ungeimpften…”.
      KL sagt nach­weis­lich so viel Unsinn, da muß man nicht wei­te­ren konstruieren.

        1. @Eine Land­apo­the­ke­rin: Beim Hören wird es kla­rer. Sinn­ge­mäß sagt er, daß die "Pan­de­mie" nicht vor­bei sei, selbst wenn alle "Unge­impf­ten" sich mit Omi­kron "infi­zie­ren" wür­den. Das Ver­hin­dern bezieht sich auf Letzteres.

        2. Was wird er wohl sagen? 

          "Lalül­all­all­al­al­al­al­lau­ter­rha­bar­ber­rha­bar­ber­bach".

          Der kann doch sagen, was er will. Der könn­te sich sogar hin­stel­len und sagen: "Wir haben euch alle ver­arscht. Ätschebätsch."

          Sogar das wür­de man ihm noch irgend­wie posi­tiv aus­le­gen in der staats­tra­gen­den Presse.

          "Right or Wrong, my Regierung!"

    2. Ja, es ist ziem­lich fas­zi­nie­rend, wie die öster­rei­chi­sche Regie­rung ihr Ver­fas­sungs­ge­richt missachtet.

      Solan­ge die Exe­ku­ti­ve mit­macht, kön­nen sie das offensichtlich.

  8. Ste­fan Homburg
    @SHomburg
    ·
    5m
    1. Die Frist­ver­kür­zung gilt zwei­fel­los rückwirkend.
    2. Was Ihre App. sagt ist egal.
    3. Ana­log ent­hält § 2 Nr. 3 kei­ne Frist mehr zum Impf­sta­tus, son­dern ver­weist auf http://​pei​.de/​i​m​p​f​s​t​o​f​f​e​/​c​o​v​i​d​-19
    . Das PEI kann die "Schutz­dau­er" also nach Belie­ben ver­kür­zen und das Abo hochtakten.
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    Ste­fan Homburg
    @SHomburg
    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​2​9​8​2​3​9​5​2​8​4​5​3​7​3​4​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​C​-​8​b​O​o​z​p​Q​p​A​AAA

    58m
    Nach der Ent­mach­tung der Par­la­men­te sind jetzt auch die Regie­run­gen entmachtet.

    Das RKI kann die Gene­se­nen­frist mit einem Feder­strich, will­kür­lich und sach­fremd ver­kür­zen, um den Impf­druck zu erhö­hen. 2/2
    Show this thread
    Ste­fan Homburg
    @SHomburg
    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​2​9​6​9​1​6​3​0​5​2​3​3​5​1​1​1​?​c​x​t​=​H​H​w​W​j​o​C​-​i​Z​i​m​y​J​Q​p​A​AAA

    59m
    Unzäh­li­ge Men­schen haben ihren Gene­se­nen­sta­tus ver­lo­ren und sind jetzt wie­der aus­ge­grenzt. Das RKI-FAQ und ande­re infor­mie­ren falsch!

    Lesen Sie nach: 30/290, S. 6: In § 2 Nr. 5 wer­den "6 Mona­te" ersetzt durch http://​rki​.de/​c​o​v​i​d​-​1​9​-​g​e​n​e​s​e​n​e​n​n​a​c​h​w​eis
    . Dort: 28–90 Tage. 1/2
    bun​des​tag​.de
    Deut­scher Bun­des­tag – Abstim­mung einer Ver­ordnung zu Covid-19-Schutzmaßnahmen
    Der Bun­des­tag berät am Don­ners­tag, 13. Janu­ar 2022, über die von der Bun­des­re­gie­rung vor­ge­leg­te Ver­ord­nung zur Ände­rung der Covid-19-Schutz­maß­nah­men-Aus­nah­men­ver­ord­nung und der Coronavirus‑E…
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    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​2​9​6​8​7​5​2​5​2​2​2​0​3​1​3​8​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​M​C​4​s​a​W​O​y​J​Q​p​A​AAA

      1. @aa
        es gilt nur gut 2 Mona­te, nicht 3 – denn gene­sen ist man erst ab Tag 28 nach dem posi­ti­ven PCR-Test, und es gilt nur bis Tag 90 nach dem posi­ti­ven PCR-Test. . 

        Also blei­ben 90 – 28 = 72 Tage, also gut 2 Mona­te, wo man dann als gene­sen gilt – BISHER.

        Kür­zen die bestimmt noch z. B. auf gene­sen AB 28Tage nach dem posi­ti­ven PCR-Test und gül­tig nur BIS max. 28 Tage und 1 Stun­den nach dem posi­ti­ven PCR-Test. 

        Bin gespannt, was da noch an Hirn­lo­sig­kei­ten kommt – mich kann nichts mehr scho­cken, nur noch frustrieren.

        1. @Dr.S.LE

          oh Mann,
          jetzt geht Rech­nen auch schon nicht mehr richtig,
          Ich müss­te mal wie­der rich­tig schlafen.
          90 – 28 sind natür­lich 62 Tage, also 2 Mona­te und nicht mehr.

  9. Für die Prä­si­den­tin des Berufs­ver­ban­des für Pfle­ge­be­ru­fe steht der Schutz der Pati­en­ten an ers­ter Stelle…«

    Dann hät­te Sie sich gegen die Imp­fun­gen der Pati­en­ten aus­spre­chen müs­sen, da die­se nicht an vor­er­krank­ten erprobt waren, wenn sie so davon über­zeugt ist, dass die Imp­fun­gen ande­re schützen. 

    Dass die­ser Irr­tum des "schüt­zens" immer noch in den Köp­fen fest­hängt, kann nur damit zu tun haben, dass Politiker/innen und Ver­bands­prä­si­den­ten usw. im Home­of­fice sit­zen, und gar­nicht mit­be­kom­men, wie häu­fig, Geimpf­te ande­re anste­cken und auch selbst in Qua­ran­tä­ne müssen. 

    Mit Logik kann man in die­sen irra­tio­na­len Zei­ten nichts erreichen.

  10. Such­ergeb­nis­schnip­sel
    https://​duck​duck​go​.com/​?​q​=​r​l​p​+​f​a​m​i​l​i​e​n​k​a​r​t​e​&​i​a​=​web

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    https://​mff​ki​.rlp​.de › de › ser­vice › pres­se › detail › news › News › detail › fami­li­en­kar­te-rhein­land-pfalz-star­tet-in-kai­sers­lau­tern-und-lud­wigs­ha­fen-fami­li­en­mi­nis­te­rin-anne‑s
    Fami­li­en­mi­nis­te­rin Anne Spie­gel hat den Start­schuss für die Fami­li­en­kar­te Rhein­land-Pfalz in den bei­den Modell­re­gio­nen, dem Land­kreis Kai­sers­lau­tern sowie der Stadt Lud­wigs­ha­fen gege­ben. Das Online-Por­tal ist ab sofort für Fami­li­en unter fami​li​en​kar​te​.rlp​.de zu erreichen.

    https://mffki.rlp.de/de/service/presse/detail/news/News/detail/familienkarte-rheinland-pfalz-startet-in-kaiserslautern-und-ludwigshafen-familienministerin-anne‑s/

    3)
    Fami­li­en­kar­te Rhein­land-Pfalz – Stadt Ludwigshafen
    [Search domain lud​wigs​ha​fen​.de] https://​www​.lud​wigs​ha​fen​.de › buer­ger­nah › sozia­les-und-gesell­schaft › familienkarte-rheinland-pfalz
    Die Fami­li­en­kar­te star­tet in den Pilot­re­gio­nen Land­kreis Kai­sers­lau­tern und Stadt Lud­wigs­ha­fen. Im Lau­fe des Jah­res 2021 kom­men wei­te­re Kom­mu­nen dazu. Die Kar­te soll im Jahr 2022 lan­des­weit ein­ge­führt wer­den. fami​li​en​kar​te​.rlp​.de
    https://​www​.lud​wigs​ha​fen​.de/​b​u​e​r​g​e​r​n​a​h​/​s​o​z​i​a​l​e​s​-​u​n​d​-​g​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​/​f​a​m​i​l​i​e​n​k​a​r​t​e​-​r​h​e​i​n​l​a​n​d​-​p​f​alz

    Sie­he dazu auch
    Hat CORONA die digi­ta­le Über­wa­chung vor­an­ge­trie­ben? (Inter­view Nor­bert Häring)
    Auch Nor­bert Här­ing sagt, unser Finanz­sys­tem steht vor dem Ende. Wie­so er es mit einem Schnee­ball­sys­tem ver­gleicht, was genau dies für uns bedeu­tet und wie Coro­na die Digi­ta­li­sie­rung und damit ver­bun­de­ne tota­le Über­wa­chung för­dert, erfahrt ihr heu­te in einer neu­en Fol­ge “Marc spricht mit…” Nor­bert Häring.

    z.B.
    44:30 – 48:12 Ist das Ziel viel­leicht eine Abhän­gig­keit zum Staat zu erzeugen?
    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​7​9​8​0​5​#​h04

  11. EKa.Systemanalysen Ret­weeted
    marc friedrich
    @marcfriedrich7
    Die EU ist der gröss­te Scam
    Dan­ke @nicosemsrott
    für die wert­vol­le Aufklärung
    9:40 AM · Jan 16, 2022
    https://​twit​ter​.com/​m​a​r​c​f​r​i​e​d​r​i​c​h​7​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​8​2​6​4​8​8​4​8​8​9​1​7​9​3​4​0​8​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​M​C​y​z​b​n​R​t​p​M​p​A​AAA

    [So geht INFLATIONSAUSGLEICH!]

  12. Weg­bre­chen ist Pro­pa­gan­da­deutsch. Auch im Pfle­ge­dienst gel­ten die pri­mi­ti­ven Geset­ze der Pri­vat­wirt­schaft die dar­auf beruht daß Men­schen aus­ge­beu­tet wer­den und der dadurch erzeug­te Mehr­wert in pri­va­ten Taschen landet.

    Von daher dient die dro­hen­de Impf­pflicht, egal ob sie kommt oder nicht, als Druck­mit­tel und des­we­gen ist es den Besit­zern die­ser Pfle­ge­ein­rich­tun­gen auch egal ob die Mit­ar­bei­ter geimpft sind oder nicht.

    Je län­ger die Impf­plicht hin­aus­ge­zö­gert wird, des­to grö­ßer der Druck auf die Ange­stell­ten und des­to mehr Zeit bekom­men die Pri­vat­un­ter­neh­me­rAl­ter­na­ti­ven zu finden.

    Inso­fern ist das Hin­aus­zö­gern einer Impf­pflicht stets im Inter­es­se Pri­va­ter Unternehmer.

  13. Die Impf­pflicht, so der Gesetz­ent­wurf, ist nur für Pfle­ge­kräf­te ver­bind­lich, die eine NEU EINSTELLUNG ab 15.3. auf­neh­men. Das gilt nicht für Altverträge!

  14. Sofern es die Betrei­ber von medi­zi­ni­schen und pfle­ge­ri­schen Ein­rich­tun­gen immer noch nicht ver­stan­den haben soll­ten: Dies dient der Ver­stär­kung der Impf­nö­ti­gung für die "all­ge­mei­ne" Bevöl­ke­rung. Pfle­ge­not­stand, nicht geimpf­tes Per­so­nal ist schuld, es muss eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht sein. Die Bevöl­ke­rung wird von jeder Sei­te ange­grif­fen. Und die "Insas­sen" sind Geiseln.

    Die Betrei­ber die­ser Ein­rich­tun­gen soll­ten schlicht die Umset­zung verweigern.

  15. Ver­bands­prä­si­den­tin Bien­st­ein sagt letzt­lich: "Wir ste­hen hin­ter der Impf­pflicht." Für die Prä­si­den­tin des Berufs­ver­ban­des für Pfle­ge­be­ru­fe steht der Schutz der Pati­en­ten an ers­ter Stelle…«

    Für die Arbeits­ge­rich­te steht der Schutz der Arbeit­neh­mer an ers­ter Stel­le. Bin auf ers­te Urtei­le gespannt.

  16. bin kein anwalt, aber so steht es ja auch im bei­trag von FOCUS:
    RA Tho­mas Geor­gi aus der Kanz­lei Hoyer in Regens­burg: „Es geht immer noch um Arbeits­recht und die Pfle­ge­be­ru­fe. Dies­mal aber ein Hin­weis an die Arbeit­ge­ber‼️

    Wer berät die­se Kran­ken­häu­ser und Trä­gers eigent­lich? Denn im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz (20a) steht das so nicht drin. Der Absatz 3 regelt die neu­en Mit­ar­bei­ter, die ab dem 16.03. ein­ge­stellt wer­den und die­se müs­sen tat­säch­lich 2G haben. Für die Bestands­mit­ar­bei­ter im Absatz 2 gilt das aller­dings nicht. Da steht ledig­lich, dass die KHs, Mit­ar­bei­ter, die 2G nicht erfül­len, an das Gesund­heits­amt mel­den müs­sen. Mehr aber auch nicht. Da steht nicht, dass sie gekün­digt wer­den dür­fen oder dass man sie frei­stel­len muss. Das Gesund­heits­amt kann dann ein Berufs­ver­bot aus­stel­len. Aber das ist eine Kann-Vorschrift.

    Wenn sie die Mit­ar­bei­ter frei­stel­len, dann kön­nen die Mit­ar­bei­ter sich den Lohn ein­kla­gen bzw. fest­stel­len zu las­sen, dass ihnen der Lohn zusteht… Die­ses Risi­ko wür­de ich als Arbeit­ge­ber nicht eingehen.“

    wei­ter­hin fin­de ich es befremd­lich, das tele­gram jetzt mit SPAM dazu­ge­bracht wer­den soll, ver­stärkt gegen straf­ba­re Inhal­te vorzugehen…
    das birgt eine gew­wis­se iro­nie, in mei­nen augen.

    https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article741679/50–000-Euro-Strafe-sollen-Spam-Versender-schocken.html

  17. Ich wür­de ger­ne die­ser bor­nier­ten frau die­ses antworten:
    "Prof. Hendrick Stre­eck: “Der Impf­stoff wur­de ent­wi­ckelt als Eigen­schutz, also man schützt sich sel­ber vor einem schwe­ren Ver­lauf. Und dar­um plä­die­re ich wirk­lich an alle Bür­ger, dass sie sich imp­fen las­sen, damit sie kei­nen schwe­ren Ver­lauf haben […]. Mit die­sem Impf­stoff wird man kei­ne Her­den­im­mu­ni­tät errei­chen. Also dass die Geimpf­ten die Nicht-Geimpf­ten [oder die Geimpf­ten sich gegen­sei­tig] schüt­zen, das wird es lei­der nicht geben, weil wir [bei] immer mehr Men­schen, die geimpft sind, im Rachen Virus nach­wei­sen kön­nen. Und natür­lich muss man das jetzt sehen, wie wich­tig da wirk­lich der Schutz vor der Infek­ti­on durch den Impf­stoff ist, wie gut er funk­tio­niert. Aber ich glau­be, der wird ein wenig über­schätzt, weil es gibt ja noch eine ange­bo­re­ne Immun­ant­wort, die erst mal gene­rell Infek­tio­nen nach der Imp­fung abwehrt.” 
    https://​www​.nach​denk​sei​ten​.de/​?​p​=​7​4​600
    Quel­le: WELT Nach­rich­ten­sen­der, 22.07.2021
    und das war vor "Omi­kron".

  18. Also mein Ein­druck: inter­es­siert nie­man­den!!! Im Gegenteil!!
    Seit Jahr­zehn­ten wis­sen wir um Pfle­ge­not­stand: Reak­ti­on: Tal der Ahnungslosen!
    Fakt: ohne Pfle­ge­rIn­nen, bzw mit maschi­nel­ler Pfle­ge, wirds für Inves­to­ren, die Sozi­al­hil­fe abkas­sie­ren kön­nen, lukra­ti­ver .… wis­sen die aus dem Tal der Ahnungs­lo­sen seit 40 Jahren!!

    Weni­ger Personalkosten=mehr Gewinne!
    DAS Man­tra der McK­in­sey Bera­tungs­fir­men seit den 80ern!

  19. Weil‘s so schön ist

    https://​apps​.der​stan​dard​.at/​f​o​r​m​s​?​f​o​r​m​=​M​A​R​M​E​R​a​r​m​b​and

    Man beach­te ange­sichts der all­zu­meist lini­en­ge­treu­en Posi­tio­nen des „Stan­dard“ in der aktu­el­len Coro­na-Dis­kus­si­on die schö­nen Auf­dru­cke auf den Arm­bän­dern, die man bei die­sem schö­nen Pres­se­er­zeug­nis bestel­len kann (Das Acces­soire fin­de ich sehr pas­send: Arm­bän­der sind der­zeit ja auch auf Weih­nachts­märk­ten und Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen so beliebt und zei­gen auch dort so fein den aktu­el­len auf­rech­ten Hal­tungs­jour­na­lis­mus … äh nein, mein Feh­ler, die jewei­li­ge so auf­rech­te Hal­tung – Frei­land­hal­tung? – des Nut­zers …). Die Far­be gefällt mir auch: Maus­grau wie mei­ne FFP2-Maske!

  20. Ach komm.
    Die nahe­zu unge­nut­zen Human­res­sour­cen für die Pfle­ge deut­scher alter Ärsche lie­gen im Osten und Süden unse­res Pla­ne­ten. Die natür­li­che Freund­lich­keit, sowie der kul­tu­rell beding­te hohe Respekt des dor­ti­gen Human­ma­te­ri­als alten Men­schen gegen­über ver­bin­det sich in gera­de­zu idea­ler Wei­se mit sei­ner kör­per­li­chen Belast­bar­keit und einer ech­ten Dank­bar­keit gegen­über dem Arbeit­ge­ber, der hier finan­zi­ell nur pro­fi­tie­ren kann. Die Aus­ga­ben für Glas­per­len, Käm­me und Glit­zer­schmuck sind mar­gi­nal.. und wo ein­mal tat­säch­lich eine Art Lohn­zah­lung in Geld­wert nötig sein soll­te, bewährt es sich, die­se am bis­he­ri­gen, lan­des­üb­li­chen "Lohn­sys­tem" aus­zu­rich­ten und mit weni­gen Pro­zent­punk­ten über­stei­gen zu las­sen. Es ist wich­tig, dass das gewon­ne­ne Human­ka­pi­tal der Illu­si­on sei­ner Wert­schät­zung unter­liegt. Regel­mäs­si­ges Beklat­schen kann hier eben­so hel­fen, wie etwa das Anbie­ten ver­güns­tig­ter Mobil­funk-Tari­fe oder das gross­zü­gi­ge Ver­tei­len über­schüs­si­ger Boos­ter-Imp­fun­gen an die lei­der unver­meid­li­chen Kinder.

  21. Es geht um das Betre­tungs­ver­bot ab 16.3. Arbeit­ge­ber wei­sen schon jetzt ihre Mitarbeiter:innen in Schrei­ben dar­auf­hin, dass sie ohne eine Impf­be­schei­ni­gung ihren Arbeits­platz nicht mehr betre­ten dürfen.
    O‑Ton in einem Telegram-Kanal:
    " Ja, den Wisch habe ich auch bekom­men, ist wohl Stan­dard, aber es hängt viel vom Arbeit­ge­ber ab, wie er zu sei­nen Leu­ten steht. Außer­dem gilt die Ver­ord­nung nur für neu ab 16. März ein­ge­stell­te Fach­kräf­te, d.h. für die bereits im Betrieb bestehen­den Mit­ar­bei­ter muss der Arbeit­ge­ber nur dem Gesund­heits­amt mel­den wer im Betrieb unge­imft ist. Damit kann man erst­mal wei­ter arbei­ten, solan­ge das Gesund­heits­amt nicht ein Arbeits­ver­bot für die bestimm­te Per­son aus­spricht. Und das , den­ke ich wird Wochen oder gar Mona­te dau­ern, die wer­den so über­las­tet sein.….."

  22. Ein Vor­teil der Debat­te um die ver­kürz­te Gene­sungs­zeit (wegen Omi­kron, nicht ohne Humor, aber was für Men­schen den­ken sich sowas aus?) ist, dass Schwes­wig, Söder und Tsch­ent­scher mit ihren Unge­impf­ten-Fake-Inzi­den­zen nicht mehr im media­len Vor­der­grund ste­hen und für den ablenk­ba­ren Michel ledig­lich die nächs­te Sau durchs Dorf gejagt wird.

  23. Wir sind als Bür­ger nur noch Spiel­ball. Im Zwei­fel ent­schei­det das Amt, die Behör­de, der Apparat.
    Wer nicht ange­passt & unter­wür­fig alles mitmacht—gestern, heu­te, morgen—riskiert alles.

    Fear, uncer­tain­ty & doubt. Psy­cho­lo­gi­sche Kriegs­füh­rung vom Feinsten.

    Ich hät­te nie gedacht, dass soet­was in die­sem Land noch­mal gesche­hen könn­te. Und es geschieht glo­bal. Die­ser gan­ze Glau­ben, wir wären auf­ge­klärt und hät­ten “es” verstanden—alles Illu­si­on. Selbst wenn wir die­se Run­de noch­mal über­ste­hen, die trei­ben­den Kräf­te haben das alles schon ein­kal­ku­liert und eingepreist. 

    Aber dass es so leicht wird und dass wir schon so weit kom­men würden—wer hät­te das gedacht?

  24. "Ver­bands­prä­si­den­tin Bien­st­ein sagt letzt­lich: "Wir ste­hen hin­ter der Impf­pflicht." Für die Prä­si­den­tin des Berufs­ver­ban­des für Pfle­ge­be­ru­fe steht der Schutz der Pati­en­ten an ers­ter Stelle…"

    Merk­wür­dig nur, da eine Imp­fung ja gar nicht vor Anste­ckung oder Virus­wei­ter­ga­be schützt. Inwie­fern schützt denn die Imp­fung der Mit­ar­bei­te­rIn­nen die Patienten?
    Es ist doch eher das Gegen­teil der Fall: Eine aus medi­zi­ni­schen Gesichts­punk­ten völ­lig unsin­ni­ge Imp­fung wird vor­aus­seh­bar dazu füh­ren, dass die Pfle­ge­rin­nen und Pfle­ger und Ärz­te mit gesun­dem Men­schen­ver­stand und die für die Auf­recht­erhal­tung der Men­schen­wür­de und Grund­rech­te ein­tre­ten NICHT mehr für die Pati­en­ten da sein KÖNNEN. 

    Eine unnö­ti­ge Impf­pflicht, die genau zum Gegen­teil des­sen führt, was man eigent­lich ursprüng­lich mal vor­hat­te (Men­schen lei­den bis zum Ver­re­cken, Pati­en­ten kön­nen nicht mehr gepflegt und ärzt­lich behan­delt wer­den) soll­te man viel­leicht doch noch mal kri­tisch überdenken.

    Oder man steckt eben als Ver­ant­wort­li­che wei­ter den Kopf in den Sand und war­tet ab, bis ca. 20% des Per­so­nal weg ist (es wer­den sicher nicht nur 'eini­ge' sein) und fängt dann wie­der das Het­zen und Kla­gen an, das kön­nen wir in Deutsch­land ja am Besten.
    Viel­leicht wird die Impf­pflicht dann zurück­ge­nom­men. Viel­leicht ist das aber auch die nächs­te Stu­fe, um noch wei­ter unmensch­lich mit Unge­impf­ten umzugehen. 

    Der gan­ze Schwach­sinn (Impf­pflicht, Dro­hun­gen, Zwang usw.) wird den Ver­ant­wort­li­chen irgend­wann auf die Füße fal­len. Mein Rat­schlag lau­tet immer noch, so schnell wie mög­lich aus­zu­stei­gen und einen Rück­zie­her zu machen, denn je län­ger die Regie­rung in die­sem Gebil­de ste­cken bleibt, was sich als nicht trag­bar erwie­sen hat und je mehr Lügen dar­auf auf­ge­baut wer­den, des­to lau­tet wird es kra­chen, wenn alles inein­an­der zusam­men­fällt. Mir per­sön­lich ist ein Leben in Frie­den und Wah­rung der Grund­rech­te für alle Men­schen wich­tig. Das könn­ten die Ver­ant­wort­li­chen noch hin­be­kom­men. Dazu müss­ten sie aber auch auf­hö­ren, kri­tisch den­ken­de Men­schen, die sich für den Erhalt der Demo­kra­tie und der Grund­rech­te ein­set­zen, als Staats­fein­de zu betiteln.
    Aber je düm­mer die Kom­men­ta­re wer­den ('Staats­fein­de'), des­to schnel­ler wird alles zusam­men­bre­chen und des­to eher kom­men wir wie­der dort­hin zurück,wo wir frü­her waren: In eine Demo­kra­tie, in der die Grund­rech­te für alle gel­ten und nicht durch Selbst­ent­mäch­ti­gung des Par­la­ments an die Regie­rung bzw. mitt­ler­wei­le schon an die Pri­va­ten (Restau­rants, Betrei­ber) aus­ge­la­gert werden.
    Es ist immer noch ein Skan­dal, was in die­sem Land pas­siert. Ein­zel­ne Betrei­ber dür­fen dar­über ent­schei­den, ob den Besu­chern die Grund­rech­te gewährt wer­den. DIE MENSCHENWÜRDE IST UNANTASTBAR!!! GILT FÜR ALLE MENSCHEN!!! P.S.: Unge­impf­te sind auch Men­schen (ins­be­son­de­re an Herrn Lau­ter­bach und die ande­ren psy­chisch Auf­fäl­li­gen, die Unge­impf­ten in die Nähe von Unmen­schen und Staats­fein­den drän­gen wol­len). Nein, wir sind Men­schen, die in Frie­den in unse­rer Demo­kra­tie leben wol­len. Ohne Het­ze, ohne Spal­tung, ohne Staats­feind genannt zu wer­den, weil man sich für den Erhalt der Demo­kra­tie einsetzt.

  25. Es ist schlim­mer als nur lächer­lich, wenn heu­te noch jemand an irgend­wel­che "Schutz­imp­fun­gen" glaubt. Bei "Coro­na" ist ein Impf-Glau­be kaum anders zu erklä­ren als durch Bosheit.
    Jeden­falls gilt: Schon die Behaup­tung, dass es bei "Coro­na" (?) um Gesund­heit geht, ist eine Lüge. Das gan­ze Thea­ter basiert auf "Model­len" und absur­den Falsch­dar­stel­lun­gen. Das Sinn­ziel des Staa­tes, i. e. das All­ge­mein­wohl, wird bekämpft. Cf. dazu Papst Leo XIII., Enzy­kli­ka Sapi­en­tiae Christianae":
    "Wenn aber die Staats­ge­wal­ten sich offen gegen das gött­li­che Recht auf­leh­nen … dann ist Wider­stand Pflicht, Gehor­sam aber Verbrechen."

  26. Einen Aspekt möch­te ich jetzt mal noch erwäh­nen, den ich noch nie irgend­wo erhört oder gele­sen habe:
    es gibt auch unge­impf­te Pflegeauszubildende.
    Von BW weiß ich sehr genau, dass es einen Erlass des Sozi­al­mi­nis­te­ri­um gibt, der es qua­si unmög­lich macht ohne die 'Immu­ni­sie­rung' die Aus­bil­dung abzu­schlie­ßen. Ich ver­mu­te mal, dass das in ande­ren Bun­des­län­dern ähn­lich ist.
    Das bedeu­tet, dass gera­de Azu­bis, die nicht alles hin­neh­men und Din­ge hin­ter­fra­gen (also Leu­te, die man drin­gend braucht) ggfs. aus der Aus­bil­dung flie­gen und noch nicht ein­mal die Chan­ce haben zum Ende des Jah­res, falls die Impf­pflicht dann endet, wie­der ein­zu­stei­gen. Auch dafür hat man per Erlass gesorgt.
    Die zustän­di­gen Ver­bän­de schweigen.….…..
    @aa der Erlass liegt mir vor, soll­te Bedarf nach der Quel­le mei­ner Aus­sa­gen bestehen kann ich ihn Ihnen zukom­men lassen

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