Jetzt wird's heiß

Die Heizung funk­tio­niert end­lich wieder.

Heiß soll es juris­tisch für mich wer­den. Ein Rechtsanwalt Ahlfeld droht mir mit Kosten von meh­re­ren tau­send Euro, weil ich ein offi­zi­el­les Werbe-Video des Kreisimpfzentrums Tuttlingen zu "Kinder-Impfungen" mit einer Dr. Birke Ahlfeld ver­öf­fent­licht habe (sie­he Und mor­gen, lie­be Kinder, erzählt Euch Tante Birke eine ande­re Geschichte). Es sei­en in dem Beitrag "ehr­ver­let­zen­de Werturteile und unwah­re Tatsachenbehauptungen" ver­wen­det wor­den. Wie die Kanzlei dar­auf kommt, ist mir schlei­er­haft. Einer recht­li­chen Klärung der Frage, ob, wie behaup­tet, »die "Impfärztin" lügt«, sehe ich mit Interesse entgegen.

Ich will mich nicht mehr als nötig von mei­ner Arbeit abhal­ten las­sen und habe die Frage, ob jemand fit­te MedienanwältInnen kennt, die den Fall in ihre Hände neh­men können.

54 Antworten auf „Jetzt wird's heiß“

  1. Oh mein Gott! Wohin kön­nen wir spen­den, damit die Anwaltskosten Sie nicht belasten?

    PS: schön, dass die Heizung end­lich wie­der funktioniert.

    1. @Anne Helga: Danke. Zu früh gefreut, Heizung wie­der im Eimer. Ich gehe nicht von Kosten aus. Sollte es zu einem Prozeß kom­men, wer­den die so was von verlieren.

  2. Es wer­den vie­le jetzt den Joachim Steinhöfel emp­feh­len. Ich auch. Auch mal bei Tichy anfra­gen oder Achgut.

    Ansonsten, Glückwunsch! Die Bemerkung, dass die ""Impfärztin"" "wie gedruckt" lüge, ist eine Tatsachenbehauptung. Es taucht näm­lich der "Impfärztin" Behauptung auf (gedruckt), dass Kinder nicht durch die "Impfung" gestor­ben sei­en. Was unwahr ist.

    Sie oder Ihr Rechtsanwalt dürf­te dem Richter (kann auch eine Frau sein, haha) dann ver­kli­ckern, dass Sie "imp­fen", also auch "Impfärztin", grund­sätz­lich und nach­weis­lich in Anführungszeichen set­zen und es sich somit nicht um eine Ehrverletzung, son­dern um eine Kritik an der Zuschreibung der sehr jun­gen Ärztin als "Impfärztin" han­delt. Es mag ja Impfärzte geben, im Zusammenhang mit der Affengrippe aber sicher­lich nicht, weil man gegen die Affengrippe sich bes­ser nicht "imp­fen" lässt. Schlicht, weil man gegen eine ver­gleichs­wei­se harm­lo­se Atemwegsinfektion nicht mit unzu­ge­las­se­nen und nicht hin­rei­chend getes­te­ten Gensubstanzen – zumal aus dem Haus Pfizer – sich voll­sprit­zen lässt.

    Somit alles in Butter und ich wün­sche viel Freude.

    1. Es gibt in den Kommentaren noch eine Bezeichnung der "Impfärztin" (ist halt über das oben gesag­te hin­aus auch ein Zitat der Krabbelgruppe in Tuttlingen) als "Nuss". Das ist aber auch kei­ne ehr­ver­let­zen­de Bezeichnung, denn eine Nuss knackt man. Und wenn man jeman­den eine 'Nuss' nennt, dann meint man damit den har­ten Schädel die­ser Person. Man spricht desöf­te­ren auch von "har­ten Nüssen". Das ist nicht sexu­ell gemeint, son­dern dient als Zuschreibung für ein schwer zu lösen­des Problem. Vor genau die­sem stand näm­lich auch die "Impfärztin". Sie muss­te näm­lich als jun­ges Blut plötz­lich eine Promoveranstaltung für Pfizer ver­ant­wort­lich betreu­en und wuss­te mut­maß­lich gar nicht, wie ihr damit geschah. Wie kann man etwas als toll ver­kau­fen, wenn es für jeden den­ken­den Menschen eine Giftspritze ist? Das ist das Problem.

      Lustig ist aber, dass nun der mut­maß­lich Ehegatte der jun­gen "Impfärztin" in die Bresche springt, um die Tuttlinger Krabbelgruppe von Pfizer zu retten.

  3. Gewiss Anwältinen dro­hen ger­ne, da ja evtl. ein Honorar dabei rum kom­men koennte.
    Die Frage ist, ob Sie über­haupt dar­auf reagie­ren soll­ten, sofern kei­ne Strafanzeige vorliegt?

  4. Hört sich so an, als ob sie in die Defensive gera­ten und ver­su­chen, ihren Ruf zu retten.
    Dieser Merkur-Kommentator hört sich an, wie eine ver­folg­te Minderheit
    https://​www​.mer​kur​.de/​l​o​k​a​l​e​s​/​r​e​g​i​o​n​-​m​i​e​s​b​a​c​h​/​m​i​e​s​b​a​c​h​-​o​r​t​2​9​0​6​2​/​k​o​m​m​e​n​t​a​r​-​d​i​e​-​a​l​l​t​a​e​g​l​i​c​h​e​-​c​o​r​o​n​a​-​d​e​b​a​t​t​e​-​w​i​r​d​-​i​m​m​e​r​-​a​b​s​u​r​d​e​r​-​9​1​0​9​9​0​0​5​.​h​tml
    "Mein größ­tes Problem ist nun: Meine Gesprächspartner waren alle intel­li­gen­te, wohl­mei­nen­de Menschen und sind trotz­dem auf Verschwörungstheoretiker her­ein­ge­fal­len. Offenbar ent­wer­fen die der­art gut klin­gen­de Lügen, dass sie selbst ihre Köpfe infil­triert haben. Schade und beängstigend.
    Klar ist: Jeder, der sich imp­fen lässt, schützt sich bes­ser und gibt Corona sel­te­ner wei­ter, als wür­de er sich nicht imp­fen las­sen. In einer Pandemie, in der das Virus Krankenhäuser über­quel­len und Sterblichkeiten hoch­schnel­len lässt, leis­tet jede Impfung also ihren Beitrag, das Chaos zu been­den. Das bleibt so, egal wel­che rhe­to­ri­schen Blendgranaten Unruhestifter unters Volk werfen.
    Ich muss auch geste­hen: Von mir aus soll jeder selbst ent­schei­den, ob er sich imp­fen lässt. Aber ich mag mir von eini­gen derer, die es ohne drin­gen­den medi­zi­ni­schen Grund nicht tun, nicht anhö­ren, sie hät­ten eine höhe­re Wahrheit erkannt oder den gro­ßen Umsturz ver­hin­dert. Sie sind Blendern auf­ge­ses­sen und leis­ten des­we­gen ihren Beitrag, die Pandemie zu ver­län­gern. Sich nicht imp­fen las­sen, ist jeder­manns gutes Recht. Aber es ist kei­ne Heldentat."
    Tja, wer in medi­zi­ni­schen Studien nach Lüge und Wahrheit sucht, kann nur verlieren .…

  5. Würde es die­sem "Rechtsanwalt" um "ehr­ver­let­zen­de Werturteile und unwah­re Tatsachenbehauptungen" gehen, fän­de er in den Reihen des Regimes und sei­ner Satrapen ("Covidioten" oder "Geimpfte sind NICHT mehr anste­ckend!" etwa) reich­lich zu Beklagende, die auch viel mehr zah­len wür­den, natür­lich unter der zu bezwei­feln­den Bedingung, dass die Gerichte in rechts­staat­li­cher Weise funktionieren.

    Wäre es eigent­lich auch ehr­ver­let­zend, ihn als Systemnutte zu bezeich­nen? Möglich, sicher aber wür­de es den vie­len ehr­ba­ren Nutten Unrecht tun.

    Käme dann die umständ­li­che Bezeichnung "Rädelsführer der Schlägertrupps der Drückerkolonnen des Kapitals" in Frage oder wäre das auch ehrverletzend?

      1. @ aa

        Nie käme mir in den Sinn, die­sen aus­ge­zeich­ne­ten Vertreter sei­ner Zunft so zu bezeich­nen! Nichts läge mir ferner!

        Mir war und ist nur an einer juris­ti­schen Einschätzung gele­gen, wie es – rein hypo­the­tisch gespro­chen – wäre, "gesetzt den Fall, dass…" sozu­sa­gen, wenn das jemand täte. Niemand hier will jeman­den belei­di­gen oder hat schließ­lich Lust, tau­sen­de von Euro zu zah­len, so dass es mir nie in den Sinn käme, ich wie­der­ho­le es, die­sen oder irgend­ei­nen Vertreter die­ser ehren­wer­ten Zunft, so zu bezeichnen.

      2. P.S.: "Rechtsanwalt" sowie "ehr­ver­let­zen­de Werturteile und unwah­re Tatsachenbehauptungen" ste­hen selbst­ver­ständ­lich in Anführungszeichen, weil es sich um Zitat handelt.

  6. Auf wel­che "Luegen" genau bezieht sich d. Anwaltsschreiben?
    Wäre gar nicht so ver­kehrt, wenn das Ding es bis zu einem Gerichtsverfahren schaf­fen wuerde.
    Doch da d. Gerichte, beson­ders mit Beginn v. Sars-CoV‑2 Beweisaufnahmen fürch­ten, wird es viel­leicht gar nicht dazu kommen.

  7. P.S.: Medienanwälte ken­ne ich nicht. Sollte es jedoch zu Strafzahlungen für die Verteidigung der Wahrheit kom­men, betei­li­ge ich mich natür­lich. Selbiges gilt, soll­ten Ihnen die Anwaltskosten zu hoch sein.

  8. Das wür­de mich eher kalt las­sen. Andererseits wis­sen wir, wie die Judikative tickt.
    Unter den treu­en Bloglesern ist bestimmt ein Anwalt, der hel­fen kann.
    Die Namensgleichheit bei der „Impfärztin“ und dem Anwalt ist ver­mut­lich kein Zufall. Ich habe auch mit sie­ben immer gedroht, „wenn du nicht sofort auf­hörst, hole ich mei­nen gro­ßen Bruder“. Klappt heu­te lei­der nicht mehr 🙁

    Viel Spaß in der kusche­lig war­men Wochenende-Wohnung.

    1. Das war ja abzu­se­hen, dass irgend­wann jemand aa ans Bein p.….. will.
      Es sind ja von den Kommentatoren eini­ge Anwälte auf­ge­führt worden.
      Sonst im Bekanntenkreis nachfragen.
      Auch unter Anwalt​.de kann man sich infor­mie­ren. Es gibt bei vie­len Anwälten eine kos­ten­lo­se Erstauskunft.
      Es han­delt sich dabei um eine "Ersteinschätzung."
      Wenn Kosten fäl­lig wer­den, eine Spendenkonto eröffnen.
      Die meis­ten von uns wer­den helfen.

  9. —————————–
    Fundstück im Forum von Telepolis
    https://​www​.hei​se​.de/​f​o​r​u​m​/​T​e​l​e​p​o​l​i​s​/​W​i​e​-​s​i​c​h​e​r​-​s​i​n​d​-​d​i​e​-​v​i​e​r​-​i​n​-​d​e​r​-​E​U​-​z​u​g​e​l​a​s​s​e​n​e​n​-​g​e​n​e​t​i​s​c​h​e​n​-​C​o​v​i​d​-​1​9​-​I​m​p​f​s​t​o​f​f​e​/​W​i​c​h​t​i​g​e​-​R​e​g​e​l​n​-​z​u​r​-​I​m​p​l​e​m​e​n​t​i​e​r​u​n​g​-​s​ich
    —————————–
    * shopykop

    948 Beiträge seit 14.11.2012
    05.11.2021 20:08
    * 100
    * Permalink
    * Melden

    Wichtige Regeln zur Implementierung siche­rer Systeme wur­den falsch gemacht

    1. Man muss das System so imple­men­tie­ren, dass mög­li­che Fehler so früh und so deut­lich wie mög­lich auf­fal­len. Dazu hat man in der Technik z.B.
    Compilerwarnungen, Warnlampen etc. Bei der Impfkampange wur­de das genau umge­kehrt gemacht – ein pas­si­ves Meldesystem wo die Ärzte nur das mel­den was ohnehin
    bekannt ist. Es ist kom­pli­ziert zu bedie­nen und bezahlt wer­den die Ärzte dafür nicht. Wenn eine neue Nebenwirkung auf­tritt wird es lan­ge dau­ern bis sie erkannt
    wird. Man muss davon aus­ge­hen, dass das so gewüscht ist.

    2. Wenn bei einem sicher­heits­re­le­van­ten System zehn Leute sagen, es ist sicher und einer sagt es ist nicht sicher muss die­ser eine das Wort bekom­men. Die zehn
    müs­sen nach­wei­sen, dass die­ser eine unrecht hat. Bei der Impfkampange ist das nicht pas­siert. Leute die auf mög­li­che Probleme hin­wie­sen wur­den igno­riert und
    dif­fa­miert. (Wodarg, Bhagdi, Malone, etc.).

    Wenn sol­che Fehler gemacht wer­den muss man davon aus­ge­hen, dass das Produkt nicht sicher ist.
    Bewerten
    – +
    —————————-

  10. Also… rück­bli­ckend auf das Video…

    Da hat sich die "Impfärztin" mit ihren Aussagen schon recht weit aus dem Fenster gelehnt.

    Zumindest die Aussagen zu den Herzmuskelentzündungen und den Gesichtslähmungen sind defi­ni­tiv falsch – da ken­nen wir doch Todesfälle und Leute, die immer noch Gesichtslähmungen haben. Die Aussage zu den all­er­gi­schen Reaktionen sind min­des­tens fahr­läs­sig – denn die kön­nen auch spä­ter als nach 15 Minuten auftreten.

    Eigentlich hät­te man die Frau sei­ner­zeit auf­grund der ers­ten bei­den öffent­li­chen Aussagen bei der ÄK anschwär­zen sollen.
    Aber wir sind ein­fach zu nett und las­sen denen jeden Schmuh durchgehen.

  11. hm. "lügt wie gedruckt" kann man schon als "ehr­ver­let­zen­des Werturteil" lesen.
    Wie z.B. auch "Coronaleugner" o.ä. in Presseorganen, LeserInnenbriefen, +++
    In dem Video gibt es in der Tat "unwah­re Tatsachenbehauptungen".
    Ob die wacke­ren Tuttlinger Impfer auch so einen Brief bekom­men haben?

  12. Nachtrag – ein Gedanke noch…

    Damit eine Aussage eine Lüge ist muß man etwas "wider bes­se­ren Wissens" sagen. 

    Und so kann man schlicht­weg behaup­ten: "Ich bin dumm und habe von dem Gesagten kei­ne Ahnung!" – damit wäre das kei­ne Lüge, son­dern nur eine fal­sche Aussage.

    Wobei: Es ist natür­lich medi­zi­ni­sches Grundwissen, daß Herzmuskelentzündungen (qua­si) nie­mals fol­gen­los abheilen.

  13. Einen Anwalt dazu ken­ne ich zwar nicht, ich weiß aber dafür folgendes:

    Da geht es um den ers­ten Satz ("lügt wie gedruckt").
    Der RA argu­men­tiert mit angeb­li­chem "ehr­ver­let­zen­de Werturteile und unwah­re Tatsachenbehauptungen".

    Hier geht es also um eine Schmähkritik.

    Zum Thema Schmähkritik hat das Bundesverfassungsgericht alle­dings ca 2016 ein Urteil verkündet:

    "Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer her­ab­set­zen­den Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine über­zo­ge­ne und selbst eine aus­fäl­li­ge Kritik macht für sich genom­men eine Äußerung noch nicht zur Schmähung.
    Eine her­ab­set­zen­de Äußerung nimmt viel­mehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, son­dern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)"

    http://www.sueddeutsche.de/politik/schmaehkritik-verfassungsgericht-klassifiziert-beleidigungen-neu-von-durchgeknallt-bis-duemmlich‑1.3104835

  14. … hab's mir gera­de noch­mal "gege­ben" : ,, Na hol­la die Waldfee …" Bis zur Verhandlung, dau­ert ja meist, wer­den ihre dama­li­gen Lügen immer noch "grö­ßer", wer­den viel ein­fa­cher dar­zu­stel­len sein … Also jeder Tag der bis dahin ver­geht, ist ein "guter" Tag …

    Ein link-Hinweis vom damals aktu­el­len Sicherheitsbericht des PEI könn­te den geg­ne­ri­schen Anwalt viel­leicht sogar schon ver­stum­men lassen …

  15. Herzlichen Glückwünsch zu bei­den "Herzerwärmungen". Ich gra­tu­lier­te auch Ulrich Gellermann zu sei­ner (ehe­ma­li­gen) "Verfolgung" durch die "Welt" oder "Süddeutsche", wenn ich mich bzgl. des Mediums nicht irre. Ich den­ke, er konn­te mit sei­nem Anwalt zufrie­den sein; bei­de trotz­ten den Angriffen.
    Kann die – allei­ni­ge – Bezichtigung der Lüge mit Strafe geahn­det wer­den? Gut, es wird die­se Erklärung öffent­lich ver­brei­tet und zudem ver­schärft, lügen wie gedruckt, was höchs­tens als Quantifizierung zu bewer­ten ist, etwa wie lügen am lau­fen­den Band.
    Nach mei­nem Rechtsverständnis obliegt der Nachweis, – über­haupt – nicht gelo­gen zu haben, dem Kläger, denn nie­mand außer dem Bundespräsi ist von Gesetzes her erha­ben über den Vorwurf der Lüge. Ist "Lüge" mehr als das Widerwort, der­je­ni­ge hat Unwahres behaup­tet? Setzt die Lüge das Bewusstsein des ver­meint­lich Lügenden über die Unwahrheit sei­ner Behauptung vor­aus? Dem fol­gend dürf­te nie­mand mehr – öffent­lich – jeman­den der Lüge bezich­ti­gen, weil er dann des­sen Wissensstand nach­wei­sen kön­nen muss. Oder anders­her­um, der als Lügner Gescholtene könn­te sich immer mit even­tu­ell auch nur zeit­wei­sem Nichtwissen selbst entschuldigen.
    Nein, ich lüge, wenn ich sage, 1+1 ist 1, auch wenn es nur "ver­rech­net" ist.
    Drohen scheint mir nicht nur Anzeichen schlech­ten Stils des RAs zu sein, er könn­te viel­leicht gar nicht mehr "kön­nen". Er kann ja nur die Unterlassung erbit­ten, "mah­nen", die Unterlassungserklärung abfor­dern, oder eben Strafantrag stel­len, weil es eben kein Offizialdelikt ist.
    Nochmals Glückwunsch, sie bekämp­fen Dich, wel­che Ehre, Achtung, Aufwertung! Toi, toi, toi!

    1. @DianC., Liebe: Es ist bei Leibe nicht ange­nehm "bekämpft" zu wer­den. Das mögen Dritte posi­tiv bewerten.
      Sie mei­nen das aber in einem posi­ti­ven Sinne. Das merkt man sehr deut­lich. Insofern einen recht schö­nen Tag!

      1. Danke Alf.
        Erst igno­rie­ren sie Dich, dann lachen sie über Dich, und dann bekämp­fen sie Dich.
        Sie kämp­fen gegen die Wahrheit, was sie sogar wis­sen dürf­ten, und das soll­te sie noch fah­ri­ger machen.
        Drohen ist mensch­li­ches Bellen und so wie das des Hundes Anzeichen der Angst.
        Nochmals viel Kraft, Mut und Erfolg wün­sche ich aa!

        1. @DianC:

          "Drohen ist mensch­li­ches Bellen und so wie das des Hundes Anzeichen der Angst."

          Dann hof­fe ich dass dem auch hier so ist.

          Der RA wird sich ver­mut­lich nicht mehr mel­den. Ohne Verstand hät­te er sein Examen wohl nicht geschafft. Er wür­de sei­ner Mandantin sehr scha­den, wenn nicht bereits pas­siert. (s. Video)

  16. Oh je. Genau aus dem Grund scheue ich davor zurück, Internetseiten zu betrei­ben. Blogger brau­chen immer einen Anwalt bzw. eine spe­zi­el­le Rechtsschutzversicherung. 

    Vielleicht über tele­gram oder per email mal einen Aufruf star­ten oder Anfragen ver­schi­cken, wenn noch kein Anwalt gefun­den? Z.B an Kanäle die Corodok Artikel geteilt haben?

    https://​tele​me​tr​.io/​e​n​/​c​h​a​n​n​e​l​s​/​1​1​9​0​6​4​2​0​4​0​-​c​o​r​o​d​o​k​/​q​u​ote

  17. @aa
    Gut das Sie das Video gespei­chert haben. Ich woll­te es mir gera­de noch­mal auf YouTube anschau­en. Das Video wur­de lt. Hinweis vom Uploader gelöscht.
    Könnte man sich ja fra­gen was der dafür Grund war.….

  18. Vielleicht kann der Corona-Ausschuss einen Rechtsbeistand ver­mit­teln? Ich kann mir vor­stel­len, dass Dr. Fuellmich ger­ne wei­ter­hilft, allein in Erinnerung an Ihre hoch­in­ter­es­san­te und ‑unter­halt­sa­me Entzauberung des Dr. Osten in einer frü­he­ren Ausschuss-Sitzung. Im November steht m.W. die Verhandlung zur Verleumdungsklage von Dr. Wodarg, ver­tre­ten durch Dr. Fuellmich, gegen den "Volksverpetzer" an …

  19. Wenn es erst ein­mal nur um eine Abmahnung und Unterlassungserklärung geht, kannst du das ohne Anwalt machen, du musst aller­dings die Stolperfallen ken­nen. Du kannst dich ver­trau­ens­voll an mich wenden …

  20. Herr Dr. Aschmoneit, inwie­fern lügt denn die­se Ärztin Frau Dr. Ahlfeld im von Ihnen ver­link­ten Video ?

    § 186 (üble Nachrede) lau­tet im übri­gen wie folgt, sehr geehr­ter Herr Dr Aschmoneit:
    "Wer in Beziehung auf einen ande­ren eine Tatsache behaup­tet oder ver­brei­tet, wel­che den­sel­ben ver­ächt­lich zu machen oder in der öffent­li­chen Meinung her­ab­zu­wür­di­gen geeig­net (!!!) ist, wird, wenn (!!) nicht (!!!) die­se Tatsache erweis­lich (!!!!!!!!!!!!!!) wahr ist, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffent­lich (!!!!!!!!!!), in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) began­gen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."
    https://​www​.buzer​.de/​1​8​6​_​S​t​G​B​.​htm
    DANACH IST ES AN IHNEN, LIEBER DR. ASCHMONEIT, DIE WAHRHEIT IHRER BEHAUPTUNG, dass Dr. Ahlfeld lüge, NACHZUWEISEN.
    Wenn Ihnen die­ser Beweise nicht gelingt, rücken Sie ein bzw krie­gen Bewährung, falls kei­ne ein­schlä­gi­gen Vorstrafen vor­han­den sind.
    ich wün­sche Ihnen jetzt schon viel Spaß bei die­sem Nachweis.
    https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cble_Nachrede_(Deutschland)

    1. @asoziales Stück unge­impf­te Scheiße:

      Sie haben das Eingabefeld Ihres Nickname ver­wech­selt. Sie haben hier eine wirk­lich dreis­te Beleidigung aus­ge­spro­chen (öffent­lich dar­ge­legt), wel­che so genann­te "Ungeimpfte" in star­ken Misskredit zu set­zen veranschaulicht.

      §130 StGB

      (1) Wer in einer Weise, die geeig­net ist, den öffent­li­chen Frieden zu stören,
      1. gegen eine natio­na­le, ras­si­sche, reli­giö­se oder durch ihre eth­ni­sche Herkunft bestimm­te Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen sei­ner Zugehörigkeit zu einer vor­be­zeich­ne­ten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass auf­sta­chelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auf­for­dert oder
      2. die Menschenwürde ande­rer dadurch angreift, dass er eine vor­be­zeich­ne­te Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen sei­ner Zugehörigkeit zu einer vor­be­zeich­ne­ten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, bös­wil­lig ver­ächt­lich macht oder verleumdet,
      wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

      Im Zusammenhang gehe ich davon aus dass es um Personen geht wel­che expli­zit nicht gegen "Covid-19" geimpft sind. Gibt es noch jeman­den der sich belei­digt oder ver­ächt­lich gemacht fühlt?

      1. Sehr geehr­ter angepissten-alf,
        ich habe GANIX ver­wex­lt, son­dern nur beschro­ben, wie ICH SELBS (daher steht es unter – mein(!!!) – "Name") mich ange­schis­sen füh­le von so man­chem Leut; sie­he z.b. wie der Fußballer Herr Bastian Kimminich gerup­fen wur­de Okay.
        dem Aschmoneit woll­te ich nur auf­zei­gen, was auf ihn zukom­men mag, wenn er hier BäumInnen oder HaarwaschlotionInnen (BirkIn) rupft.
        DENN DIESER DR ASCHMONEIT IST JA SCHLAU:
        ER SOLL ENDLICHST AUFHÖREN, HIER SEINE ENERGIE DEN GANZEN TAG DAMIT ZU VERGEUDEN, STÄNDIG IRGENDWELCHE HOHLEN T‑ONLINE- ODER RP- ODERhEINISHER MERKUR-LINKS MIT TIEfLACHIRNIGEM INHALT ZU VERLINKEN UNdANN SCHLÄULICH-IMMERGLEICHE KOMMENTARE HIERZU ANZUGEBEN, WELCHE MAN SCHON SELBST FAST AUSWENDIG AUFSAGEN KANN, ALS SÄßE MAN IN SEINEM HIRN, WAS IHM AM ENDE NOCH JURISTISCHEN ÄRGER EINBRINGT, WOMIT WIEDER EIN GUTER AUSGESCHALTEN WÄRE WEGEN SEHNEN UNBEDACHTEM ÖFFENTLICHEN GEPLÄRRE WIE Z.B. DIESER SCHIFFMANN ODER ICH GLAUBE AUCH EINE ART HEINIZ ODER WIE AUCH IMMER DER ANTRE HEIßEN MAG ok
        STADESSEN SOLL DER ASCHMONEIT LIEBER MAL SICH ÜBERLEGEN WIE MAN WIRXAM (!!!!!!!) GEGEN CORONA UNdIESEN IMMER MEHR UMSICH GREIFBAREN ZERSTÖRERISCHEN COVIDIANISMUS EINES PILLEN-TOR (gen. Gates, die Tore) VORGEHEN KÖNNTE UND ES DANN IM REALEN LEBEN UMSETZEN STAZ IMMER NUR GEDANKLICH HIER AUS SEINEM BEHEIZTEN ZIMMER IN EINEM INTERNEZ-BLOCK ok DANKE

    2. @asoziales Stück unge­impf­te Scheiße:

      Gähn!
      Er muss auch gar nichts nach­wei­sen, denn der Anwalt muss die­se Dinge dem Angeklagten nach­wei­sen. Nicht umgekehrt.
      Du ver­kennst völ­lig die Situation: hier geht es ers­tens um freie Meinung äußern ("sie lügt") und zwei­tens um eine mög­li­cher­wei­se Schmähkritik ("sie lügt").

      Das Bundesverfassungsgericht hat da aber mitt­ler­wei­le Grenzen gesetzt, damit nicht jeder Popanz: üble Nachrede, Schmähung, Beleidigung usw, behaup­ten kann:

      "Eine Meinungsäußerung wird nicht schon wegen ihrer her­ab­set­zen­den Wirkung für Dritte zur Schmähung. Auch eine über­zo­ge­ne und selbst eine aus­fäl­li­ge Kritik macht für sich genom­men eine Äußerung noch nicht zur Schmähung.
      Eine her­ab­set­zen­de Äußerung nimmt viel­mehr erst dann den Charakter der Schmähung an, wenn in ihr nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, son­dern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (BVerfGE NJW 1991, 95–97 = BVerfGE 82, 272–285)"

      1. @Andi67:

        Wenn ich den "Verfasser" Ernst neh­men wür­de, dann müss­te ich ihm nun eine Angst unter­stel­len, die zu hoch ange­setzt ist – Warum auch immer.
        Es gibt tat­säch­lich ein Defizit an Vielfalt und an Resonanz an Widerstand gegen "Corona" im Allgemeinen, so dass er meint hier könn­te "ein Guter" unbe­dacht­er­wei­se "drauf gehen". Wenn aber gar kei­ner was tun wür­de wäre kei­nem geholfen.
        Meine Weniglichkeit passt ja auch nicht so 100% hier her. Die Massnahmen schrän­ken aller­dings stark ein. Man kann bereits wenig genug tun, und hat kei­ne ver­nünf­ti­gen Kontakte wenn's Umfeld schon nicht stimmt. Das ist eben "Corona".
        Den Verfasser neh­me ich aber, den Erklärungen nach nicht ernst. Was da rüber kam wirkt auf mich ziem­lich ein­deu­tig.. Im Besten Fall hat ihm etwas sehr übel mit­ge­spielt. Wenn ich aber rich­tig lie­gen soll­te geht das wei­ter. Hoffe natür­lich zu irren und möch­te nicht den Teufel an die Wand malen. Vieles was anders scheint ist letz­ten­en­des irgend­wie oft harm­los. Warten wir's ein­fach ab.
        Natürlich kann es auch genau so rich­tig sein auf die Person einzugehen.

  21. Sollte ich beim Fluchen etc. mal den Konjunktiv aus­ser Acht gelas­sen haben, dann liegt das an mei­ner schlech­ten Allgemeinbildung. Das weiss jeder! War natür­lich nicht so gemeint. 😉

    Ausserdem war es ehe­dem ver­mut­lich einer von den Anderen. (Alf's) Ich glau­be näm­lich zum erstenmal .…

  22. Könnte man im Falle der Klage nicht ein Erzwingungsverfahren bzgl. Obduktionen zwecks Beweisaufnahme zu errei­chen ver­su­chen. Warum nicht das Gute mit dem nütz­li­chen verbinden?

    Um Rückschlüsse auf Verdachtsfälle (auch vor 19.9.) zu zie­hen. 'S wär halt auch nicht das Erste mal :

    https://​www​.patho​lo​gie​-kon​fe​renz​.de/​T​o​d​_​n​a​c​h​_​C​O​V​I​D​-​1​9​-​I​m​p​f​u​n​g​_​w​w​w​_​p​a​t​h​o​l​o​g​i​e​-​k​o​n​f​e​r​e​n​z​_​d​e​.​pdf

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.