Kabinett für mehr Maskenpflicht

Marco Buschmann hat einen guten Rat: "Politisch wür­de ich uns emp­feh­len als Bundesregierung, daß wir über­all die glei­chen Regeln anwen­den, die auch sonst gel­ten." Fraglich bleibt, ob das Gesetz durch das Parlament kommt.

tages​schau​.de

»Die Bundesregierung hat wie­der schär­fe­re staat­li­che Eingriffsmöglichkeiten für eine erwar­te­te Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die vom Kabinett gebil­lig­ten Pläne sehen unter ande­rem eine bun­des­wei­te FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwi­schen sechs und 14 Jahren sowie Personal sol­len auch medi­zi­ni­sche Masken tra­gen können.

In Kliniken und Pflegeheimen soll bun­des­weit eine Maskenpflicht gel­ten. Dort soll man vor dem Zutritt auch einen nega­ti­ven Corona-Test nach­wei­sen müs­sen…«

2G/3G soll zurückkommen

»Halten sich die Infektionszahlen im Rahmen, kann es in einer ersten Stufe Ausnahmen von einer Maskenpflicht in Innenräumen geben. Wenn sich aller­dings eine star­ke Corona-Welle auf­baut, soll die Maskenpflicht ohne Ausnahme gel­ten. "Ich hof­fe nicht, dass es in der Gänze ein­ge­setzt wer­den muss, aber es muss ein­ge­setzt wer­den kön­nen", sag­te Lauterbach. Er stell­te klar, "dass es einen wei­te­ren Lockdown oder Schulschließungen nicht geben wird".

Eine zwin­gen­de Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur‑, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen nega­ti­ven Test vor­zeigt. Zudem kön­nen Ausnahmen von der Maskenpflicht für jene gel­ten, die nach­weis­lich voll­stän­dig geimpft oder gene­sen sind. Veranstalter sol­len aber von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und eige­ne Einlassregeln ver­hän­gen kön­nen…«


War das miß­zu­ver­ste­hen? (you​tube​.com, 27.10.21).

"Es gibt ein abso­lu­tes Ende aller Maßnahmen. Und alle Maßnahmen enden spä­te­stens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022."

85 Antworten auf „Kabinett für mehr Maskenpflicht“

    1. @S. Anderson

      Gute Frage! Ich emp­feh­le gro­ße Demonstrationen, jetzt! Es soll­te unbe­dingt vor Einführung der Aussetzung des Demonstrationsrechts via Maulkorb und dem "Recht" auf mar­tia­li­schen Einsatz der "Polizei" (vor dem 23. September 2022) eine sehr gro­ße Manifestation der Demokraten statt­fin­den. Oder sehr vie­le und auch sehr gro­ße in vie­len Städten. Anders wird das wohl nicht gehen. Man soll­te den Schergen schon zu ver­ste­hen geben, wer Herr im Hause Deutschland ist und den Abgeordneten klar machen, was Sache ist.

      1. Wenn ich die Leute mir anschaue, die mir täg­lich in den Öffis begeg­nen, DIE sind die größ­ten "Corona"-Stuss-Jünger. Die sind (mit ihrer Dauer-Simserei und Dauer-Telefoniererei) zudem völ­lig weg­ge­tre­ten. Die bekomt man (mei­ner Meinung nach) nicht mehr zurück.

        1. @Die bereit­wil­li­gen Mitläufer des "C"-Regimes:

          Ihnen das Handy abschal­ten, weg­wer­fen – kal­ter Entzug!

          Das wür­de schnell Wirkung zei­gen, wäre aber Illegal.

          Also doch hoffnungslos?

    2. @S.Andersson

      Es ist völ­lig egal, was noch kommt, die­se Schergen wer­den wir nicht mehr los, die­ses Land und sei­ne Zukunft sind ver­lo­ren. Scholz und Konsorten haben hun­der­te Skandale abge­lie­fert die sie zum Rücktritt gezwun­gen hät­ten, wenn die­ser Staat noch ein demo­kra­ti­scher Rechtsstaat wäre. Aber gekauf­te Richter, die Lügenmedien und kor­rup­te Beamte an den rich­ti­gen Stellen, haben die­sem Land und den Menschen die­ses Landes den Hals zugedreht.
      Deutschland hat fertig.
      Was war das mal für ein wun­der­ba­res Land.

  1. Da "wirr" unter Kohl lern­ten zwangs­so­li­da­ri­siert wur­den (die Westfirmen zu spon­sern), fehlt uns jede Solidarfähigkeit!! Wenn alle wohl­stamds­ver­wahr­lo­steb sagen wür­den: "wenn die nicht gehen, gehe ich auch nicht!!" "Wenn die nicht ver­sorgt wer­den dür­fen, will ich nie­man­den bedie­nen…" aber die­se klas­sen­lo­se Solidarität ist aus­ge­hun­gert wor­den von den Querfrontlern CDUCSUFDPGRÜNELINKEAFD #Genossen_der_Bosse zugun­sten einer aso­zia­len Ich-AG

  2. Schwedische Studie belegt, daß die mRNA "Impfung" gegen Covid die mensch­li­che DNA dau­er­haft- und unwi­der­ruf­lich verändert.

    In der Studie wur­de in Leberzellen ver­än­der­te, mensch­li­che DNA nach­ge­wie­sen. Damit ist belegt, daß die Produktion der Spikeproteine nie­mals wie­der zum Stillstand kommt & ein Leben lang wei­ter pro­du­ziert wird!

    Eine Umkehr ist nicht mehr mög­lich und die DNA kann nicht mehr repa­riert wer­den. Die Modifikation bleibt ein Leben lang, was aber auf­grund der bereits bekann­ten Probleme mit den Spike Proteinen nicht mehr als 3 Jahre betra­gen dürfte.

    Die mensch­li­che DNA wur­de mit der "Impfung" dau­er­haft ver­än­dert & die damit ver­bun­de­nen Probleme füh­ren zwangs­läu­fig inner­halb weni­ger Jahre zum Tod.

    Jeder Politiker, der nun noch eine Pflichtimpfung for­dert, for­dert letzt­lich nichts ande­res als die Tötung der Menschen auf staat­li­chem Befehl.

    In den näch­sten zwei Jahren wer­den wir ein bei­spiel­lo­ses Massensterben beob­ach­ten. Eine Umkehr ist nicht mehr möglich.

    https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/11555

      1. @aa:
        ver­mut­lich hat er sie doch gele­sen, oder zumin­dest Kenntnis davon:
        vgl. https://​www​.coro​dok​.de/​k​e​i​n​e​-​g​e​f​a​h​r​e​n​-​i​m​p​f​en/
        "Auch dort haben sich die­se, also, theo­re­ti­schen, also mei­nes Wissens nur im Tierexperiment, also, beob­ach­te­ten, also, sagen wir mal, ich nen­ne es jetzt mal so, Gefahren durch vie­les Impfen, die­se Gefahren haben sich dort auch nicht bestätigt"

      2. Mal wie­der ein Blick in Euromomo:
        https://​www​.euro​mo​mo​.eu/​g​r​a​p​h​s​-​a​n​d​-​m​a​ps/

        Europaweit – in der Altersgruppe bis 44 liegt die Übersterblichkeit 2021 höher als 2020 über 44 ist das umgekehrt.
        Ist die Spritze für Jüngere gefähr­li­cher als für Ältere?
        Sinnvoll wäre eine Aufschlüsselung in Männer und Frauen, da das Immunsystem bei Frauen bis 44 auf jeden Fall anders reagiert.

        Es macht kei­nen Sinn, Panik zu schü­ren, zumal ein­fa­ches Schütteln und Erwärmen die Spritze bereits unwirk­sam macht, aber das Weiterspritzen ohne Klärung der offe­nen Fragen ist kriminell.

    1. Es wur­den bei dem Versuch Leberkrebszellen ver­wen­det. Damit wur­de mei­ner Ansict nachh nicht nach­ge­wie­sen, dass eine DNA-Veraenderung zwin­gend ein­tritt, son­dern dass eine DNA-Veraenderung durch die Impfstoffe *moeg­lichh* ist.

      Was aller­dings mei­nes Erachtens nach nach hneue­stens Studienergebnissen unstrit­tig ist (oder sein soll­te): das Immunsystem wird durch die mRNA "Impfungen" gra­vie­rend ver­aen­dert. Lajt einem Artikel auf tkp​.at wur­de in einer Studie fest­ge­stellt, dass nach spae­te­stens 3 Dosen der mRNA Impfsstoffe das Verhaeltnis zwi­schen IgG1 und IgG4 Antikoerpern gra­vie­rend und dau­er­haft geaen­dert IgG4 Antikoerpper fueh­ren aber nichht zu ver­staerk­ter Abwehr son­dern zur Toleranz gegen­ueber dem Spikeprotein. Es ist das sel­be Prinzip wie bei der Therapie gegen Allergien: durch staen­di­ge Konfontaation des Koerpers mit dem Antigen wird dem Menschen eine "Toleranz gegen das Antigen" antrai­niert und die Immunantwort dage­gen reduziert.

      https://​tkp​.at/​2​0​2​2​/​0​8​/​2​3​/​s​t​u​d​i​e​-​m​e​h​r​f​a​c​h​e​-​m​r​n​a​-​d​o​s​e​n​-​m​a​c​h​e​n​-​k​r​a​n​k​-​d​u​r​c​h​-​i​g​g​4​-​a​n​t​i​k​o​e​r​p​er/

    2. Schwedische Studie belegt, daß die mRNA "Impfung" gegen Covid die mensch­li­che DNA dau­er­haft- und unwi­der­ruf­lich verändert.

      Unsere DNA ver­än­dert sich stän­dig. Nicht zuletzt infol­ge der natür­li­chen Alterung son­dern durch alles Mögliche. Insbesondere den gan­zen Dreck den wir mit unse­rer Nahrung und Getränken auf­neh­men. Und einatmen.

      In Fakt wer­den es täg­lich mehr in mei­nem Bekanntenkreis die einen Schlaganfall oder einen Herzinfarkt hat­ten. Und die woh­nen alle hier im Rhein-Main-Gebiet wo nicht nur der Dreck vom FraPort die Luft ver­pe­stet son­dern ins­be­son­de­re auch der Pflanzenschutz im Weinbau.

      Und jetzt zu den Fakten: Dieser Weinbau hat mit Versorgung nicht das Geringste zu tun. Genausowenig wie der Getreideanbau mit Versorgung zu tun hat, btw. wir haben hier Weizenfelder bis zum Horizont. Was mit ihrem Weizen pas­siert geht den Bauern näm­lich glatt am Arsch vor­bei. Also ob da Weißbrot oder Nudeln draus wer­den oder ob der ver­stromt wird.

      Das heißt, daß wir die Coronaimpferei gar nicht brau­chen denn die ver­gif­ten uns so oder so. Die Frage ist nur mit wel­chem Recht!

      MFG

  3. Wenn das wirk­lich so wäre, gäbe es es ja kei­nen Grund sich imp­fen oder testen zu las­sen. Maske auf­zie­hen, fertig.

    So wirds aber nicht kommen.

    1. @Tony:
      Zitat aus dem ver­link­ten Artikel:
      "Der vom Kabinett gebil­lig­te Entwurf geht nun in den Bundestag und könn­te dort am 8. September beschlos­sen wer­den. Zustimmen muss dann auch noch der Bundesrat."

  4. Marco Münchhausen und Lalle Zwitscherbach. Ein Traumpaar des deut­schen auto­ri­tä­ren Staates mit einer zutiefst tota­li­tä­ren Corona-Ideologie. Und wie gut, dass das Hygieneregime auch Protzest und Widerstand gegen ande­re Dinge mit den "Maßnahmen" unter­drücken kann. 

    Man darf auf die abstru­sen Lügengebilde gespannt sein, die die bei­den uns zusam­men mit dem Rest der Corona-Putschistenregime bie­ten wer­den. In die­ser Corona-Saison dürf­ten die Lücken zwi­schen Ideologie und Realität so weit aus­ein­an­der­klaf­fen, dass das Realitätsbiegen einer Hochleistungssportart gle­ci­hen dürfte.

    Lügen haben kur­ze Beine. Sind das auf dem Bild Blindschleichen?

    1. Ob sie Blindschleichen sind, weiss ich nichht. "Blind" sind sie auf jeden Fall (fuer die fata­len Folgen ihrer Vorschlaege) und schlei­chen tun sie moeg­li­cher­wei­se auchh. Zaehlt das schon?

  5. https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/11570

    Phillip Kruse – Kruse Law (https://​www​.kru​se​-law​.ch/​de/)
    Konsequenzen für mRNA sprit­zen­de Ärzte‼️

    Hör mal ganz genau zu, der Nürnberger Prozess 2.0 kommt bestimmt.

    Nürnberger Kodex – Die zehn Punkte des Nürnberger Kodex 1947

    (https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCrnberger_Kodex)WIR = Wirksamkeit – Intuition – Respekt http://​www​.ver​ein​wir​.ch
    Danke für das Folgen und Teilen https://t.me/s/VereinWIR

    1. @angelika: Im ersten Link fin­de ich eine kom­plett lee­re Seite. Im letz­ten einen "Hinweis an die Höhere Stabsoffiziere der Schweiz", der "Die nicht legi­ti­me Einflussnahme der Neuen-Welt-Regierung (NWO) durch die modern kom­mu­ni­sti­schen und mar­xi­sti­schen Vereinten Nationen (UNO)" behan­delt und schließt mit "Handeln Sie ent­spre­chend und zwar JETZT! Wir erwar­ten den Verteidigungsfall für unser Land!". Meinen Sie das mit "Nürnberger Prozess 2.0"?

  6. "Es gibt ein abso­lu­tes Ende aller Maßnahmen. Und alle Maßnahmen enden spä­te­stens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022." – PUSTEKUCHEN!!!

    1. @123: Ich habe nach den ersten vier Todesfällen aus D auf­ge­hört zu lesen. Nirgends ist dort die Rede von "Impfungen" oder von Herzversagen. Derartige Zahlenspiele sind zutiefst unse­ri­ös und, wie mehr­fach gesagt, spie­gel­ver­kehrt die Panikmache der Lauterbäche. Es ist rich­tig, Fragen zu stel­len und Untersuchungen zu for­dern. Jeden ertrun­ke­nen Fußballer umstands­los in die Liste von "Impftoten" auf­zu­neh­men, bleibt schäbig.

      1. Natuerlich soll­te man ict jeden "ertrun­ke­nen Fussballer" als "Impftoten" zaeh­len. Wenn aller­dings die Zahhl der herz­to­ten Sportler in 2021 deut­lich gegen­ueber den Vorjahren zuge­nom­men hat, soll­te­man sichh schon fra­gen, was denn 2021 *anders* als in den Vorjahren war …

        1. @Juergen Ilse: Ja. Dann soll­te man die herz­to­ten Sportler zäh­len. Eine Liste von an irgend etwas Verstorbenen ist noch wil­der als die der "mit Corona" Toten.

    2. 15-jaeh­ri­ge Fußballspielerin bricht beim Training plötz­lich und uner­war­tet tot zusam­men: https://​www​.mme​gi​.bw/​s​p​o​r​t​s​/​m​e​x​i​c​a​n​-​g​i​r​l​s​-​s​t​a​r​l​e​t​-​c​o​l​l​a​p​s​e​s​-​d​i​e​s​-​i​n​-​t​r​a​i​n​i​n​g​/​n​ews

      Schließen Sie die Augen, Herr Aschmoneit und sehen Sie nur das, was Sie sehen wollen.
      So wie bei einem ande­ren Thema auch, für das Sie sogar zur Zensur greifen.
      Das ist schä­big. Um bei Ihrer Wortwahl zu bleiben!

  7. Man muss sich das Schmierentheater vorstellen:

    Die FDP hat es in der Hand, den gan­zen Laden hoch­zu­neh­men! Sie bräuch­ten nur zurück­tre­ten und einen Misstrauensantrag im Parlament zu stel­len. Dann wäre sofort Schluss mit dem Cum Ex und dem Freak als Gesundheitsminister. Es gäbe dann eine neue Regierung oder Neuwahlen. 

    Das das eine. 

    Das ande­re: der W. Kubicki tanzt den Freiheitstanz dazu! Gibt den Kritischen, als wäre er nicht FDP und als wäre Genosse Buschmann nicht auch FDP. Warum tritt er nicht sofort aus der FDP aus? Und "gibt ein Zeichen"?

    Als Bürger muss man sich zum Narren gehal­ten vor­kom­men. Die mei­sten bekom­men das Schmierentheater aber gar nicht mit.

    Im Grunde orga­ni­sier­te Kriminalität. 

    Um einen Satz zu paraphrasieren:

    Wer in der Demokratie schläft, wacht in der orga­ni­sier­ten Kriminalität auf.

    1. @Alle: Guten Morgähn:

      "Die FDP hat es in der Hand, den gan­zen Laden hoch­zu­neh­men! Sie bräuch­ten nur zurück­tre­ten und einen Misstrauensantrag im Parlament zu stellen"

      Das wäre eigent­lich die Aufgabe. Dann hät­te man aber sein "Druckmittel weg­ge­ge­ben". Wie will man dann die näch­sten hohen Posten erpres­sen? So funk­tio­niert Politik, soll nicht, ist aber so. Leider!

      Es ändern bedürf­te die gesam­te Parteilandschaft unter Druck zu set­zen. Leider wer­den die Parteien benutzt um die per­sön­li­chen Ziele rela­tiv weni­ger umzu­set­zen. Was oder wen man sonst so noch braucht "kauft" man sich ein. Die Meisten las­sen sich "kau­fen", das hat sich so ein­ge­bür­gert. Sie pro­fi­tie­ren und "hal­ten den Ball flach" wenn's was zu kri­ti­sie­ren gibt.

  8. 'Der Mountainbike-Fahrer Rab Wardell ist völ­lig über­ra­schend im Alter von nur 37 Jahren gestor­ben. Wie der schot­ti­sche Ableger des bri­ti­schen Senders berich­te­te, starb Wardell im Schlaf. Noch am ver­gan­ge­nen Wochenende hat­te er die schot­ti­sche Meisterschaft gewon­nen.' https://​www​.ber​li​ner​-zei​tung​.de/​n​e​w​s​/​z​w​e​i​-​t​a​g​e​-​n​a​c​h​-​t​v​-​a​u​f​t​r​i​t​t​-​m​o​u​n​t​a​i​n​b​i​k​e​-​s​t​a​r​-​s​t​i​r​b​t​-​u​e​b​e​r​r​a​s​c​h​e​n​d​-​l​i​.​2​5​9​691 – Traurig und bitter…

    1. Und mich hat heu­te eine Wespe gesto­chen. Dieses Jahr schon die Zweite. Soviele Wespen haben mich die gan­zen letz­ten 20 Jahre nicht gesto­chen. Also ich mei­ne, daß sich da eine Wespenpandemie ent­wickelt. Und zwar über eine Wespenepidemie. Wehret den Anfängen! Wo blei­ben die Impfstoffe gegen Wespen? Ich for­de­re eine Wespenschutzimpfung damit sich das Wespengift nicht wei­ter aus­brei­tet! Wer mit Wespen Schlafen geht wacht mit Killerwespen auf! Impfen hilft! Kommen Sie dem Wespenstich zuvor mit einer Wespenstichschutzimpfung!

  9. Rechtsanwältin Beate Bahner, [03.08.2022 14:32]
    [Weitergeleitet aus ❌RA Ludwig – Querdenkeranwalt]
    Sachsen lehnt die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht ab

    Das säch­si­sche Sozialministerium teilt dem MDR mit (https://​www​.mdr​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​/​g​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​/​c​o​r​o​n​a​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​p​f​l​e​g​e​-​w​i​d​e​r​s​t​a​n​d​-​v​e​r​l​a​e​n​g​e​r​u​n​g​-​1​0​0​.​h​tml), dass man von Beginn an gegen die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht gewe­sen sei:

    "Grundsätzlich han­delt es sich bei der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht um eine Regelung des Bundes, die durch die Länder umzu­set­zen ist. Das Sozialministerium hat die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht immer kri­tisch gese­hen, gera­de mit Blick auf die Versorgungssicherheit, aber auch auf den enor­men Verwaltungsaufwand bei den Gesundheitsämtern und in den Einrichtungen. Eine Verlängerung der Teil-Impfpflicht über Ende 2022 hin­aus leh­nen wir ab. Wir sind dazu bereits seit län­ge­rem in Abstimmung mit den ande­ren Bundesländern."

    Grund dafür:

    Die Patientenversorgung sei nicht mehr sicher­ge­stellt. Eine Impfung wür­de gegen­über Tests kei­nen Vorteil für die­je­ni­gen brin­gen, die geschützt wer­den sollen.

    In Sachsen wer­den kei­ne Betretens- oder Beschäftigungsverbote ausgesprochen.

    Kommentar:
    Jedes Gesundheitsamt und jedes Gericht, dass ein Verbot aus­spricht oder hält, schä­digt die Gesellschaft erheb­lich. Nicht nur, dass ohne evi­den­te Studienlage über die Versorgungssicherheit kei­ne Aussage getrof­fen wer­den kann; es wird nach­hal­tig der Nachwuchs abge­schreckt und eine ohne­hin pre­kä­re Versorgungslage auf Jahre wei­ter verschärft.
    Die Geimpften, die wei­ter im Job blei­ben, wer­den dadurch an ihre abso­lu­ten psy­chi­schen und phy­si­schen Belastungsgrenzen gebracht. Dadurch die Situation noch wei­ter verschärft.
    § 20a IfSG muss sofort voll­stän­dig gestri­chen werden. 

    Mein Kanal:

    t.me/RA_Ludwig

    Hier wird Beschäftigten im Gesundheitswesen geholfen:
    red​cap​.express

  10. https://www.t‑online.de/region/berlin/id_100043490/berlin-strandbad-gruenau-in-berlin-sortiert-gaeste-nach-plz-aus.html

    Ein Strandbad in Berlin sperrt Gäste nach Postleitzahlen aus, ab näch­sten Oktober sol­len Gäste und Besucher über­all in Deutschland nach "Impfstatus", Genesenen-Status, Test-Status; Maskentragen aus­ge­sperrt wer­den, ganz nach Belieben, evi­denz­los, sogar bei Null-Inzidenz. Denn die Inzidenz der "Fallzahlen" spielt für die Entscheidungen der Bundesländer-Regierungen kei­ne Rolle mehr, sie­he Pressekonferenz Lauterbach 3.8.2022. Heißt: es gibt even­tu­ell NULL neue "Corona-Infektionen" – und trotz­dem ist ein Bundesland, die Regierung des Bundeslands ermäch­tigt, jeder­zeit alle belie­bi­gen Zwangsmaßnahmen zu treffen.

  11. Nachtrag: "Es gibt einen abso­lu­ten Beginn aller Maßnahmen. Und alle Maßnahmen begin­nen spä­te­stens mit dem Herbstbeginn am 20. September 2022."

      1. Der Bundestagsabg. Andrej Hunko (Die Linke) ist übri­gens (gemäß sei­nes Schreibens an die Wählerschaft) dafür, dass der WHO in Sachen "Impfens" und in Sachen "Pandemien" mehr Macht über­tra­gen wird. Die Link(sch)e schafft sich sel­ber ab.
        Ist der Hunko naiv!

    1. @Fietje

      Stimme zu. Es gibt womög­lich Irre, die kei­nen Schaden anrich­ten. Diese tun es aber. Und die muss man stop­pen. Ihre Irrheit besteht gera­de dar­in, einen mög­lichst gro­ßen Schaden zu verursachen.

      Was den Nationalsozialismus anbe­langt: Dass vie­len klar war, dass es sich um Irre han­del­te. Und sie wur­den nicht gestoppt.

  12. Corona for ever:
    Begründung der Maßnahmen: "Aber das Virus ist eben noch nicht weg." (Buschmann);
    "Ziel der Corona-Politik blei­be, hohe Todeszahlen, vie­le Arbeitsausfälle und schwe­re Langzeitfolgen zu ver­mei­den." Es dro­he eine "Überforderung" im Gesundheitswesen. (Lauterbach)
    Schon wie­der neue Kriterien ohne genaue Definition oder trag­fä­hi­ge Kennzahlen. Wann sind "Infektionszahlen im Rahmen"??? Die mäßi­ge Kritik der Evaluationsberichts an der feh­len­den Evidenz der bis­he­ri­gen Maßnahmen wird ein­fach übergangen.

  13. Lieber Marco Buschmann , warum haben wir dann jetzt und die letzten Monate eine Maskenpflicht im ÖPNV gehabt sagt:

    Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    2h
    „#Buschmann: „…wenn die Lage im Oktober wie im August ist, dann bräuch­te man kei­ne Schutzmaßnahmen.“
    Die Juristin Jessica Hamed kom­men­tiert…: „Lieber @MarcoBuschmann
    , war­um haben wir dann jetzt & die letz­ten Monate eine Maskenpflicht im ÖPNV gehabt?“1/2
    [ein­ge­fügt:
    Buschmann emp­fiehlt: „Gleiches Recht für alle“
    Justizminister sagt in Interview zudem: Wenn die Lage im Oktober wie im August ist, dann bräuch­te man kei­ne Schutzmaßnahmen.
    ctu, pde, 24.8.2022 – 11:19 Uhr

    Die Juristin Jessica Hamed kom­men­tiert die Aussage mit einer Frage an Buschmann. 

    Sie schreibt:
    „Lieber Marco Buschmann , war­um haben wir dann jetzt und die letz­ten Monate eine Maskenpflicht im ÖPNV gehabt?“

    https://www.berliner-zeitung.de/news/infektionsschutzgesetz-marco-buschmann-massnahme-corona-keine-massnahmen-august-oktober-jessica-hamed-li.259632%5D
    ber​li​ner​-zei​tung​.de

    Buschmann emp­fiehlt: „Gleiches Recht für alle“
    Justizminister sagt in Interview zudem: Wenn die Lage im Oktober wie im August ist, dann bräuch­te man kei­ne Schutzmaßnahmen.
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    Der Justizminister igno­riert die Realität; natür­lich ist die Situation im Hinblick auf respi­ra­to­ri­sche Erreger im Herbst immer ange­spann­ter. Mit die­sen Äußerungen setzt er end­gül­tig den Grundstein für eine illi­be­ra­le Verstetigung der Maßnahmen. #Esistvorbei 2/2
    1:14 PM · Aug 24, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​2​4​2​8​2​0​0​4​4​5​4​2​7​714

  14. Warum, zum Teufel? Wieso macht die­se Regierung unser Land und unser Leben kaputt?

    Ich ertra­ge die­sen selbst­ge­fäl­li­gen, kor­rup­ten büro­kra­ti­schen Haufen nicht mehr. 

    Die FDP kann in Hannover schon mal ihre Sachen zusammenpacken.

  15. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    1. An mei­ner Einschätzung zum Infektionsschutzgesetz hat sich auch nach der heu­ti­gen Präsentation des BMG und BMJ nichts geändert.
    Quote Tweet
    Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    · Aug 4
    Der genann­te 3‑Monatszeitraum im IfSG-Entwurf ver­nach­läs­sigt ent­we­der die Daten zu den Impfzielen oder den Impfnebenwirkungen. Impfziel kann es lei­der nicht sein, Infektionen gene­rell zu ver­hin­dern, son­dern die schwe­ren Verläufe bei den Vulnerablen zu mini­mie­ren. twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/st…
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    3:01 PM · Aug 24, 2022·Twitter for iPhone
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    Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
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    @stohr_klaus
    Hier die Nachricht von heu­te vom Oberarzt Krankenhaus-Hygiene einer gro­ßen Krankenhauskette:

    “Lauterbach heu­te : die Länder kön­nen machen was sie wol­len, der Bund stielt sich aus der Verantwortung, all­ge­mei­ne Hilflosigkeit und Konfusion des BMG.…Der Herbst kann kommen…“
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​2​4​5​5​0​0​7​9​1​5​4​9​1​3​3​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​i​o​C​q​x​a​W​j​-​q​4​r​A​AAA

  16. Tim Röhn
    @Tim_Roehn
    Hätten die Länder, die alle Maßnahmen auf­ge­ho­ben haben, schlech­te­re Zahlen als #Deutschland – ich wür­de selbst­ver­ständ­lich mei­nen Mund hal­ten. Haben sie aber nicht. Dementsprechend gilt die jour­na­li­sti­sche Regel 'Sagen, was ist': Die deut­sche Covid-Politik ist völ­li­ger Unsinn.
    11:58 AM · Aug 24, 2022
    https://​twit​ter​.com/​T​i​m​_​R​o​e​h​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​2​4​0​8​9​7​4​1​4​9​8​8​5​9​5​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​C​x​o​e​O​r​5​a​4​r​A​AAA

  17. Montag demon­strie­ren gehen!!
    Diese wider­li­chen men­schen­ver­ach­ten­den Regeln wer­den nicht umgesetzt!!!!
    Und wenn ich die­sen Philister von K. L. da oben auf dem Bild wie­der sehe, wie der Oberlehrer höchst­per­sön­lich könn­te ich ein­fach nur noch xxxxx. Dieser kran­ke Mann soll sei­ne inner­see­li­schen Probleme bit­te mit sei­ner Mutter oder einem Psychiater aus­ma­chen und nicht die deut­sche Bevölkerung unter­drücken bzw. der Pharmalobby in den Arsch kriechen.

  18. "Buschmann warn­te ange­sichts der der­zeit eher ent­spann­ten Infektionslage vor einer Pandemiemüdigkeit. "Es gibt im Moment das Gefühl: Kann die­ser gan­ze Mist nicht vor­bei sein?", sag­te der Minister. "Aber das Virus ist eben noch nicht weg."

    Ach, und wir machen ein­fach wei­ter, bis das Virus weg ist!? Das Virus wird nie weg sein!

    Schon schlimm mit den Deutschen … nicht nur kriegs­mü­de, son­dern auch noch pan­de­mie­mü­de. Deswegen muss der Deutsche jetzt mal wie­der ordent­lich wach­ge­rüt­telt werden.

  19. »Halten sich die Infektionszahlen im Rahmen, kann es in einer ersten Stufe Ausnahmen von einer Maskenpflicht in Innenräumen geben. Wenn sich aller­dings eine star­ke Corona-Welle auf­baut, soll die Maskenpflicht ohne Ausnahme gel­ten. "Ich hof­fe nicht, dass es in der Gänze ein­ge­setzt wer­den muss, aber es muss ein­ge­setzt wer­den kön­nen", sag­te Lauterbach. Er stell­te klar, "dass es einen wei­te­ren Lockdown oder Schulschließungen nicht geben wird".

    Ja, aber natür­lich wer­den die "Fallzahlen" sai­so­nal bedingt anstei­gen bzw. wird ein erhöh­tes (staat­lich ver­ord­ne­tes) Testaufkommen für ent­spre­chen­de Erhöhungen im Herbst sor­gen. Wenn also wei­ter blind­lings danach gesucht wird, dann wird man zwangs­läu­fig auch fün­dig wer­den. Sollte dem nicht end­lich ein Riegel vor­ge­scho­ben wer­den, ein immer wie­der­keh­ren­der Kreislauf ohne Ende.

    "Eine zwin­gen­de Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur‑, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen nega­ti­ven Test vor­zeigt. Zudem kön­nen Ausnahmen von der Maskenpflicht für jene gel­ten, die nach­weis­lich voll­stän­dig geimpft oder gene­sen sind. Veranstalter sol­len aber von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und eige­ne Einlassregeln ver­hän­gen können…"

    Es gab und gibt kei­nen medi­zi­ni­schen Grund, wie­so "Geimpfte" irgend­ei­ne Bevorteilung gegen­über "Ungeimpften" erfah­ren soll­ten. Hier geht es also wie­der nur dar­um, die bereits bestell­ten Dosen in mög­lichst gro­ßer Zahl in bzw. unter die Menschen zu bringen.

  20. Warum zum Kuckuck soll­te es "Ausnahmen von der ass­ken­pflichht fuer voll­staen­dig geimpf­te" geben, wo dochh sogar die Hersteller der Impfstoffe zuge­ben, dass die Impfung nicht vor Infektion schuetzt, und angeb­lich auch Infektionen mit leich­tem Verlauf oder gar voel­lig ohne Symptome zur infek­tioe­si­taet fueh­ren koennen?

    Wenn unse­re Politioten dochh wenig­stens zuge­ben wuer­den, dass es nichht um Gesundheit son­dern nur um den Verbrauchh der zig Mio zu viel bestell­ten Impfstoffdosen, der Foerdung der phar­ma­zeu­ti­schen Industrie und der Kontrolle und Drangsalierung der Gesellschaft geht.

    Ginge es um Gesundheit, wuer­de man statt immer mehr Impfstoffe zu bestel­len lie­ber eine flae­chen­decken­de Supplementierung mit Vitamin D fuer die gesam­te Bevoelkerung finan­zie­ren, um flae­chen­decken einen Vitamin D Spiegel von min­de­stens 50 ng/ml zu erzielen.

  21. https://​www​.ard​me​dia​thek​.de/​v​i​d​e​o​/​p​h​o​e​n​i​x​-​v​o​r​-​o​r​t​/​c​o​r​o​n​a​-​h​e​r​b​s​t​-​k​e​i​n​e​-​s​c​h​l​i​e​s​s​u​n​g​e​n​-​m​e​h​r​/​p​h​o​e​n​i​x​/​Y​3​J​p​Z​D​o​v​L​3​B​o​b​2​V​u​a​X​g​u​Z​G​U​v​M​j​g​4​M​j​U​yOA

    .… basie­ren auf dem Grundsatz, dass man zunächst ein­mal in der ersten Stufe, Schnee, also Schneekettenvariante, ab dem 1.10. INZIDENZUNABHÄNGIG, dass man an so vie­len Innenraumorten Maske trägt und dort, wo nötig ist, auch testet. Z.B. im Krankenhaus oder Pflege. Dass man qua­si durch die Masken in den Innenräumen die Inzidenz reduziert.

    ——-

    Das ist unglaub­lich. Inzidenzunabhängig, ohne jede Inzidenz. Es kann NULL sein, nichts ist da, gar nichts. Wer legt die "Inzidenz" in den ein­zel­nen Bundesländern fest? Wer legt sie in ganz Deutschland fest? Wenn es NULL Inzidenz gibt, wie soll die Null dann noch redu­ziert werden?

    Die Regierungen der Bundesländer sind damit ERMÄCHTIGT, BEVOLLMÄCHTIGT, auch wenn es gar kei­ne "Corona"-Viren-Nachweise mehr gibt, Zwangsmaßnahmen gegen alle zu erlas­sen, belie­bi­ge Zwangsmaßnahmen anzu­ord­nen. Wir tra­gen dann alle Masken und schüt­zen uns WOGEGEN?

    Die ein­zel­nen Bundesländer kön­nen bei nicht vor­han­de­ner, nicht mehr nach­ge­wie­se­ner Bedrohung alle Männer, Frauen und Kinder unter Masken und Tests zwin­gen. Inzidenz-UNABHÄNGIG.

    Inzidenz-UNABHÄNGIG

    Inzidenz-UNABHÄNGIG

    Inzidenz-UNABHÄNGIG

    Inzidenz-UNABHÄNGIG

    Inzidenz-UNABHÄNGIG

    Inzidenz-UNABHÄNGIG

    Wie viel Platz habe ich hier im Kommentarfeld?

  22. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Hier hat man besten­falls wohl eini­ges durch­ein­an­der gebracht.

    “Die Impfungen begren­zen die Pandemie weil die Geimpften bei Erkrankung dann eher zu Hause bleiben“.

    “ Geimpfte schei­den häu­fi­ger erst viel Virus aus nach­dem sie Symptome haben“.
    @Karl_Lauterbach

    Ohne Worte
    Quote Tweet
    Faustus
    @JustusFaustus
    · 6h
    #KarlLauterbach behaup­tet gera­de allen Ernstes, die Impfung begren­ze die Pandemie, da Geimpfte nach Infektion schnell star­ke Krankheitssymptome bekä­men zu Hause blie­ben, wäh­rend Ungeimpfte ohne Symptome ihrem Alltag nach­ge­hen. #Faktencheck
    33.4K views
    0:03 / 0:45
    5:11 PM · Aug 24, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​2​4​8​7​8​7​2​2​7​9​9​6​9​7​9​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​D​U​k​a​C​c​i​a​8​r​A​AAA

  23. Neues Infektionsschutzgesetz
    – 3G durch die Hintertür
    oder
    Wie die FDP end­gül­tig ihr F verlor

    Mit den infan­ti­len Begriffen „Winterreifen“ und „Schneeketten“
    beschrei­ben Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) Grundrechtseinschränkungen,
    die die Bürger ab Oktober erdul­den sollen. 

    Anders als Buschmann meint, sind die Maßnahmen des neu­en Infektionsschutzgesetzes nicht verhältnismäßig. 

    Im Gegenteil: Rechtspolitisch, gesamt­ge­sell­schaft­lich und juri­stisch ist das Ergebnis desaströs.
    Die FDP hät­te sich dar­auf nicht ein­las­sen dürfen.

    VON JESSICA HAMED am 5. August 2022

    https://​www​.cice​ro​.de/​i​n​n​e​n​p​o​l​i​t​i​k​/​n​e​u​e​s​-​i​n​f​e​k​t​i​o​n​s​s​c​h​u​t​z​g​e​s​e​t​z​-​3​g​-​f​d​p​-​m​a​r​c​o​-​b​u​s​c​h​m​a​n​n​-​l​a​u​t​e​r​b​ach

  24. jede Maßnahme ver­folgt ein ziel: Impfquote erhöhen.
    bei jeder Maßnahme ist zu fra­gen, wie erhöht sie die Impfquote?
    ist die mas­ke sinn­voll oder nicht, ist nicht die fra­ge. erhöht die Maskenpflicht die Impfquote, ja oder nein?
    erhöht 2G die Impfquote? ja.
    die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne impf­pflicht? ja.
    usw.
    es geht nicht um Studien zur Wirksamkeit von Masken, es geht um die Erhöhung der Impfquote.
    alles ist Impfkampagne.
    die Impfkampagne ist tota­le Mobilmachung.
    wem nutzt die Impfung? dem Bruttosozialprodukt, der deut­schen Wirtschaft, den Eigentümern der Kredite, der Zukunft, der Nation.
    imp­fen für Deutschland! Punkt.
    die who recht­fer­tigt die Impfung für Deutschland.
    der Staat nimmt sei­ne Bevölkerung in Haftung.
    es gibt Körper, die wer­den zur Kapitalverwertung herangezogen.
    imp­fung ist sklaverei.
    es geht nicht um Medizin, höch­stens dann, wenn die imp­fung gif­tig wird, die Volksgesundheit durch die imp­fung signi­fi­kant beschä­digt wird.
    man erhöht die Impfquote nicht durch imp­fung, son­dern durch Maßnahmen gegen die Impfmüdigkeit, gegen den Unglauben, durch Beschränkung der Freiheit, Freizügigkeit, der Existenzsicherung.

      1. Die "Impfung" dient als Hebel, mit dem die Zertifikate von US-ame­ri­ka­ni­schen gei­stes­kran­ken Größenwahnsinnigen ein­ge­führt werden.

          1. Das weis ich doch. Ich habe selbst hier auf die­se und ande­re Helfershelfer hingewiesen.
            Die Bundesregierung ist an der Telekom finan­zi­ell betei­ligt und wird ganz sicher enor­men Einfluss auf das Unternehmen haben.
            Die Bundesregierung steckt auch Geld in staats­feind­li­che Organisationen wie die Better Than Cash Alliance der US-ame­ri­ka­ni­schen gei­stes­kran­ken Superkriminellen. Norbert Häring hat dazu und ähn­li­chen Investitionen und Verstrickungen jede Menge an Recherchen veröffentlicht.
            Über die deut­schen Oligarchen wie etwa die Mohn- und Quandt-Banden möch­te ich jetzt über­haupt nichts schrei­ben, sonst wird mir vor der Nachtruhe ganz übel.

            Mir ging es jedoch dar­um, zum wie­der­hol­ten Mal auf­zu­zei­gen, dass die "Impfung" (eben­so wenig wie die ande­ren "Maßnahmen", "G‑Regeln" und der Rest des Terrors) eben nicht einem Selbstzweck dient. Manchmal ist es wich­tig, dass man durch ein­fa­che Argumente die Diskussion vor­wärts bringt.

            1. der "Selbstzweck" ist ein Zirkel, eine Ideologie, ein Verblendungszusammenhang.
              der "zweck hei­ligt die mittel".
              der zweck recht­fer­tigt die Anwendung der mit­tel zum zweck.
              nie­mand wür­de sagen, wir imp­fen, um die Pharmaindustrie zu fördern.
              wenn aber bei der Anwendung der mit­tel, die Pharmaindustrie Rendite macht, ist das gerecht­fer­tigt, wenn die paten­te Geschäftsgeheimnis sind, ist das gerechtfertigt.
              es wür­de auch nie­mand sagen, die imp­fung ist Selbstzweck, denn der zweck ist ja die Rettung von Menschenleben, die Erhaltung der Gesundheit, des Gesundheitssystems.
              aber, alle Maßnahmen des Infektionsschutzes nöti­gen zur imp­fung, ob die imp­fung hält was sie ver­spricht oder nicht.
              Masken müs­sen nicht taug­lich sein, wenn man sich von der mas­ke durch eine imp­fung befrei­en kann.

              imp­fen ist Selbstzweck, weil der zweck sei­ne mit­tel ent­hält, die ange­wen­det wer­den. die Anwendung der mit­tel ist Ursache für ande­re Wirkungen, die bejaht wer­den, man ver­sucht die Wirkungen zu kon­trol­lie­ren, im maß zu hal­ten, dafür braucht es Gegenstimmen, die aber die Impferzählung nicht gänz­lich ver­nei­nen dürfen.
              imp­fung ist gut, aber nicht um jeden preis. wenn die tele­kom dabei ver­dient, ist das Impfziel, die Erhöhung der Impfquote, nicht in fra­ge gestellt.
              die gewin­ne stel­len die imp­fung nicht in frage.
              die Untauglichkeit der Masken auch nicht.
              die Untauglichkeit der imp­fung selbst, auch nicht.
              imp­fung ist Selbstzweck.

      2. @ hol­ger blank:
        Genau das, was Sie schrei­ben, ist der Unsinn der "C"-Übung.
        Dazu viel gesagt hat Dr. Shiva Ayyadurai, siehe
        https://​ody​see​.com/​@​i​n​f​o​w​e​l​t​g​e​s​c​h​e​h​e​n​r​a​d​i​o​s​e​n​d​u​n​g​:​5​/​i​m​p​f:8
        Alle Aussagen von Dr, Ayyadurai sind hörens­wert, weil inter­es­sant und nach­denk­lich machend.
        Dr. Ayyadurai sagt deut­lich, dass die Pharma-Industrie am Boden läge und des­halb gepam­pert wer­den müsse.

          1. @Holger Blank

            Mit der "Impfung" wird der Zweck ver­folgt, allen ein "Zertifikat" aus­stel­len zu kön­nen, d.h. alle in die von Geldsäcken kon­trol­lier­te Sphäre von digi­ta­len "Zertifikaten" (grün/orange/rot wie gegen­wär­tig in China) zu bekommen. 

            Nachdem alle eines haben, wer­den das 'Sozialzertifikat' und das 'Finanzzertifikat' appli­ziert. Und dann ist das Leben – wie in China gegen­wär­tig – ein ewi­ger Spießrutenlauf. Gesteuert vom Kapital, dass sich – gegen den Rechtsstaat (der aber zuvor schon hin­rei­chend außer Kraft gesetzt wur­de) – sei­ne eige­nen Gesetze macht. (In China übri­gens hat das Kapital/KPCh nicht ein­mal Gesetze nötig.) Gegen die "Impfung" zu sein, ent­spricht der Absicht, den Gesslerhut nicht zu grü­ßen und auf den Rechtsstaat und die Demokratie zu pochen. Bestenfalls auch dafür zu kämpfen.

            1. @Holger Blank

              Nicht aus­ge­schlos­sen wer­den kann, dass auch geno­zi­da­le Absichten mit der "Impfung" am Werk sind. Insgesamt über die Schwächung des mensch­li­chen Organismus, nicht zuletzt sei­ner Reproduktionsfähigkeit.

              Dafür spricht das nach­weis­li­che Faible eini­ger Akteure für die "Bevölkerungskontrolle".

              Wie gesagt, nicht aus­zu­schlie­ßen, nicht mehr. Man soll­te vor­sich­tig sein.

              Es gibt, bzw. gab da auch die­ses eigen­tüm­li­che Denkmal in Georgia.

              1. @sv: Nicht aus­ge­schlos­sen wer­den kann fer­ner, daß auch Vernichtungsabsichten der Klingonen am Werk sind. 

                Dafür spricht die nach­weis­li­che voll­stän­di­ge Ausrottung der Tribbles.

                Wie gesagt, nicht aus­zu­schlie­ßen, nicht mehr. Man soll­te vor­sich­tig sein.

                Es gibt da auch die­ses eigen­tüm­li­che Bauwerk in Stonehenge.

                1. Die Klingonen BEHAUPTEN, sie hät­ten die Tribbles aus­ge­rot­tet… Noch der Aufklärung bedarf auch die Frage, in wie­weit die Tribbles dar­an schuld sind, daß die Klingonen nach dem K7-Zwischenfall die­se Stirn-Deformation ent­wickelt haben, für die sie heu­te bekannt sind – denn wie man weiß, spre­chen die Klingonen dar­über nicht, weil es ihnen "unna­ge­nehm" ist… (Und auch bei dem Zeitreise-Zwischenfall der DS9-Crew wur­de dies ja lei­der nicht geklärt…)

  25. Dieses Land wird von Verbrechern regiert. Wir wer­den so lan­ge auf die Straße gehen, bis die Grundrechte wie­der für alle Bürger gel­ten. Ich bin nicht auf die Welt gekom­men, um der Pharmaindustrie als Laborratte und Geldsack zu die­nen. Diese gottlos­se Pharmalobby gehört dahin­ge­schickt, wo der Pfeffer wächst… die gan­zen Großkonzerne, denen unser Leben scheiß­egal ist, so lan­ge die Kasse klin­gelt. Wir sind doch nicht für die­se Kanalratten gebo­ren wor­den!!! Wir wur­den gebo­ren, um unser Leben in Würde zu leben und dafür haben wir das Grundgesetz. Im ÜBrigen gilt die MENSCHENWÜRDE immer, egal ob die Machthabenden glau­ben, sie uns neh­men zu dür­fen oder kön­nen oder nicht. WEHREN WIR UNS. Montag auf die Straße gehen. Plakate kle­ben. Kreidezeichnungen usw. Wir müs­sen sicht­bar werden.
    Was zur Hölle erlau­ben sich die­se Sklaventreiber?!?!?!?!

  26. Und wenn ich mir erst die­se erstarr­ten Gesichtszüge auf dem Foto anse­he. Auffallend, dass sich bestimm­te Regierungsangehörige in ihrem Gesichtsausdruck anpas­sen, je tota­li­tä­rer sie werden.

  27. Liebe leu­te, was soll die Aufregung? das Gesetz kommt nicht durch. Die CDU mau­ert, die FDP mau­ert teil­wei­se und die AFD sowieso.
    Im Ausland lacht man mitt­ler­wei­le über uns Deutsche. Zu recht.
    Unsere Regierung ist eine inkom­pe­ten­te Laienspieltruppe, ein Haufen Profilneurotiker ohne jed­we­de Kompetenz.

  28. Noch eine letz­te und wie ich fin­de, wich­ti­ge Bemerkung:

    Niemandem scheint auf­zu­fal­len, wie gera­de­zu gro­tesk es ist, dass die Exekutive Gesetze schreibt bzw., was die Vergangenheit anbe­trifft, geschrie­ben hat!

    WUNDERT DAS ERNSTHAFT NIEMANDEN?

    Das ist unde­mo­kra­tisch! Eine Regierung ist nicht befugt, Gesetze zu schrei­ben! (Um sie her­nach abnicken zu las­sen und damit erlas­sen zu kön­nen.) Sie hat Gesetze aus­zu­füh­ren bezie­hungs­wei­se zu machen, was sie für rich­tig hält und solan­ge es nicht gegen Gesetze ver­stößt oder solan­ge sei­tens der Legislative kei­ne Gesetze erlas­sen wer­den, die die Regierung in die Schranken weist!

    Eine Regierung hat im Parlament nicht das gering­ste ver­lo­ren! (Gar Parlamentssitze einzunehmen!)

    In Deutschland gibt es zu weni­ge Demokraten! (Das sind Anhängerinnen und Anhänger der strik­ten Gewaltenteilung!) Das ist sicher!

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