»Statt der erwarteten 800 Teilnehmer kamen 2000 nach Kehl, davon etwa ein Viertel aus dem Elsass. Die Demonstration in der Kehler Innenstadt ist friedlich verlaufen.
Rund 2000 Teilnehmende, davon etwa 500 aus Frankreich, hatten sich von 13 Uhr an vor dem Bahnhof versammelt, waren dann ab 14.15 Uhr durch die Fußgängerzone bis zum Rathaus gezogen, um schließlich auf dem Marktplatz ihre Abschlusskundgebung abzuhalten. Die Demo stand unter dem Motto…«
»Die Demonstranten, von welchen nach Polizeiangaben auch einige aus dem benachbarten Frankreich angereist waren, seien ab etwa 14.15 Uhr friedlich und größtenteils unter Einhaltung der vorgegebenen Mindestabstände vom Bahnhofsvorplatz in Richtung Marktplatz gezogen. Dort fand letztlich eine Abschlusskundgebung statt, bevor die Versammlung kurz nach 17 Uhr beendet wurde. Zu größeren Störungen kam es nicht.
Lediglich vereinzelt mussten Ordner kurzzeitig einschreiten, um auf die Einhaltung der Abstände hinzuweisen. Am Bahnhofsvorplatz wurde die Bundesstraße vorübergehen gesperrt, um den Versammlungsteilnehmer die Einhaltung der Abstände zu ermöglichen.«
Einer kann es nicht fassen und das Drohen nicht lassen:
Die deutsche Wirtschaft kann noch logisch denken
https://www.welt.de/wirtschaft/article235134448/Deutschland-diskutiert-ueber-2G-und-3G-Thyssenkrupp-setzt-auf-1G.html
Deutschland diskutiert über 2G und 3G
– Thyssenkrupp setzt auf 1G
"Während in Deutschland über 2G und 3G diskutiert wird, geht der Industriekonzern Thyssenkrupp bereits einen Schritt weiter. Das Traditionsunternehmen stellt aufgrund der aktuellen Infektionslage auf 1G um und baut dafür das Testangebot für seine 53.000 Beschäftigten in Deutschland massiv aus. Fünf Selbsttests pro Kopf und Woche wird Thyssenkrupp künftig anbieten – unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus.
Damit soll sichergestellt werden, dass alle anwesenden Mitarbeiter stets ein tagesaktuell negatives Testergebnis vorweisen können. Kontrolliert werden die Testungen indes nicht. Da setzt das M‑Dax-Unternehmen auf Freiwilligkeit, Vertrauen und die Solidarität innerhalb der Belegschaft.
„Wir sind der Meinung, dass ein negatives Testergebnis den besten Schutz für das gemeinsame Arbeiten am Arbeitsplatz bietet, da auch symptomfreie, geimpfte Personen unter Umständen eine Infektion an Ungeimpfte weitergeben können. Daher sprechen wir von 1G“, sagt ein Sprecher. Bislang bietet Thyssenkrupp den Beschäftigten zwei kostenlose Tests pro Woche. „Die derzeitige Lage erfordert schnelle Maßnahmen. Die Gesundheit unserer Mitarbeitenden hat für Thyssenkrupp oberste Priorität: Mit dem Angebot von freiwilligen, täglichen Selbsttests unterstreichen wir das“, sagt Personalvorstand Oliver Burkhard. Wir hoffen mit diesem Schritt auch ein Zeichen für die Politik zu setzen: Die Zeit zu handeln, ist jetzt. Wir brauchen konsequente und einheitliche Regeln, um unsere Mitarbeitenden bestmöglich zu schützen und Arbeitsabläufe in unserem Unternehmen wieder zu normalisieren.“"
Ein Versuch, zur Vernunft zurückzukehren.
https://harald-walach.de/2021/11/10/thesenpapier-studie-corona-impfung/#more-3140
"Prof. Cullen, der in Münster ein großes Labor leitet und zusammen mit den anderen Autoren eine Studie zur Brauchbarkeit der PCR-Tests gemacht hat, und Prof. Stang, der das Institut für medizinische Informatik und das Landeskrebsregister in Essen leitet [1]. Prof. Jöckel ist Co-Direktor dieses Instituts. Frau Dr. Spelsberg ist Leiterin des Tumorzentrums in Aachen und Prof. Keil ist Epidemiologe und emeritierter Direktor des Instituts für Epidemiologie der Universität Münster. "
Querdenker in der Justiz Corona-Rebellen in Robe
Gastbeitrag von Joachim Wagner
27.11.2021
Anfang 2021 gründete sich ein Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten – sie kritisieren die Corona-Politik, feiern umstrittene Gerichtsentscheidungen.
Wer steckt hinter der Gruppe?
Und sind die Juristen eine Gefahr für den Rechtsstaat?
Der Autor ist Volljurist und arbeitete jahrelang für den NDR,
war Leiter von Panorama sowie des ARD-Studios London,
zuletzt stellvertretender Chefredakteur des ARD-Hauptstadtstudios.
Er ist als freier Journalist und Autor aktiv.
Im Herbst erschien sein Buch "Rechte Richter" im Berliner Wissenschafts-Verlag.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/querdenker-corona-justiz-richter-staatsanwaelte-netzwerk-rechtsstaat-gefahr/
@ Sind "Journalisten" die besseren Richter?
Brechreizerregend. Nur zwei Beispiele:
Er beklagt, dass "[i]n den Äußerungen des Netzwerks wiederholt die Forderung nach einer 'faktenbasierten, offenen, pluralistischen Diskussion juristischer Fragestellungen der Corona-Krise' auf[taucht]" und fügt hinzu, dass damit unterstellt werde, "dass die Mehrheitsmeinung nicht 'faktenbasiert' ist, die eigene aber sehr wohl." Dabei ignoriert er erstens die wesentliche Forderung nach einem ergebnisoffenen Diskurs und bestätigt diesen Vorwurf zweitens gleichzeitig, indem er zustimmend mit dem Begriff "Wissenschaftsleugnung" hantiert und von einem "'postfaktischen' Abstreiten der Corona-Rebellen in Roben" spricht. So ist das, wenn man den anderen, selbst in der "Echokammer" sitzend, den Vorwurf macht, in der "Echokammer" zu sitzen.
Bezeichnend ist auch das Rechtsverständnis. Wenn er den Kritikern vorwirft, diese blieben einen Beleg für die Wirkungslosigkeit etwa der "Masken" schuldig, ignoriert er nicht nur jahrzehntelang gefestigtes hygienisches Wissen, das mehrfach bestätigt wurde – wie zuletzt in der großen dänischen Studie -, sondern kehrt den Beweislastgrundsatz um. Nicht die Gegner staatlich oktroyierter Maßnahmen müssen deren Wirkungslosigkeit nachweisen, sondern umgekehrt: Der Staat muss nachweisen, dass sie wirken. Und diesen Nachweis bleibt er schuldig!
Der ist einfach sehr dumm oder sehr indoktriniert – wahrscheinlich aber beides. Wenn er wirklich Volljurist ist, kann einen die von manchen als Versagen missverstandene Funktionsweise der Justiz nicht verwundern.
Das liest sich einfach nur furchtbar.
Super. Die Demonstration.
Im Moment wird die "Corona"-Stuss-Politik militarisiert (Eingesetzt-Haben eines Bundeswehr-Offiziers, der zuvor in Afghanistan als Besatzer "tätig" war, in einer extra geschaffenen Abteilung).
Die Antidiskriminierungsstelle von Sachsen hat indes eine wissenschaftiiche Untersuchung vorgenommen, ob sich Nicht-"Geimpfte" in der Gesellschaft diskriminiert sehen:
"… Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich aufgrund von 3G- bzw. 2G-Regelungen diskriminiert sehen, einer ausführlichen rechtlichen Analyse unterzogen. …"
Man beachte die Wortwahl: "gesehen" (und nicht: diskriminiert _sind_).
Die Antidiskriminierungsstelle Sachsen verniedlicht hiermit die ihnen von von Diskriminierungen Benachteiligten und stellt die Benachteiligten unterschwellig als Quengler, Nicht-Ernstzunehmende hin, belächelt Beschwerdeführer/innen mit ihren an die Antidiskrimnierungsstelle, die sich mit ihren Beschwerden über ihnen ergangene Diskriminierungen. Die Mitarbeiter der Antidiskriminierungsstelle Sachsen sind somit, noch bevor sie die "Analyse" zu den Diskriminierngserfahrungen der Menschen, die ihnen die Diskriminierungserfahrungen als Diskriminierungen gemeldet hatten, in höchstem Maße befangen.
Weiter siehe
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Mund_Nasenschutz/Mund_Nasenschutz_node.html
Die Antidiskriminierungsstelle Sachsen ist eine nachgeordnete Einrichtung in Sachsen und somit unterschwellig und direkt dem Regierungshandeln in Sachsen rechtlich unterworfen. Man wird von diesem Papiertieger oder Bettvorleger namens "Antisidkriminierungsstelle Sachsen" kein herausragendes Engagement für die in Sachsen Lebenden und sonstig (Arbeit etc.) zeitweilig sich Aufhaltenden erwarten "dürfen". Der Ball kann getrost flach gehalten werden.
Mir ist eine Referentin des Antidiskriminierungsbüros Sachsen persönlich bekannt. Diese Mitarbeiterin hat sich, noch als sie nicht Mitarbeiterin des Antidiskriminierungsbüros geworden war, nie gegen ihr bekannt gewordene Disriminierung eingesetzt. Diese Mitarbeiterin hat nie herkömmliche Arbeit (Büro, Handwerk, Industriebetrieb, Behörde etc.) verrichtet. Diese (meiner Meinung nach unbedingt wichtige) Lebenserfahrung, um ihr vorgetragen werdende Diskriminierungen nachvollziehen und einschätzen zu können, fehlt dieser Referentin komplett.
Der negative Höhepunkt in der "Analyse" der Diskriminierungen ist, dass, wenn auf dem Papier qua sächsischer Landesgesetzgebung eine Diskriminierung als Diskriminierung definiert ist, per se keine Diskriminierung sei. Von der Antidiskrimierungsstelle Sachsen ist (meiner Meinung nach) kein extra Engagement zu erwarten, was die Auseinandersetzung betrifft, ob der Diskriminierungsbegriff einer Neu-Definierung zu unterziehen ist.
Die Referentin für Behinderten-bezogene Diskriminierungen ist vom Beruf her nur eine Sozialarbeiterin, die ihren Berufsabschluss an der Alice-Salomon-Hochschule vor etwa zehn Jahren erworben hat.
https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Mund_Nasenschutz/Mund_Nasenschutz_node.html
@ Hehehe
Das ist doch Standard bei "Wehrbeauftragten", die nie gedient oder Ersatzdienst geleistet haben, "Drogenbeauftragten", die nie Drogen konsumiert haben und "Sexualtherapeuten", die … Siehe Kellogg, der sich damit rühmte, jahrzehntelang keinen Sex gehabt zu haben.
Das Ergebnis der Expertisen dieser Schwachmaten kann man jeden Tag bestaunen.
"Im Moment wird die "Corona"-Stuss-Politik militarisiert (Eingesetzt-Haben eines Bundeswehr-Offiziers, der zuvor in Afghanistan als Besatzer "tätig" war, in einer extra geschaffenen Abteilung"
ist das womöglich anfechtbar? Die "Notlage" wurde aufgehoben. Einsätze im Innern sind nur sehr eingeschränkt möglich.
Die Leitung – so man denn der meinung es handle sich um eine Krise die durch eine inzwischen endemischen Virus verursacht wird- sollte doch eher durch einen Epidemiologen erfolgen-
aber evtl. sind da auch Leute eher schwer zu finden, die es gewohnt sind Befehle zu befolgen…?
"Die Situation ist äußerst düster. Ich persönlich glaube, dass ein tiefes spirituelles Element im Spiel ist. Wie können wir dieses abgrundtiefe Übel stoppen?"
https://uncutnews.ch/ich-glaube-wir-haben-es-mit-einem-uebel-zu-tun-das-in-der-geschichte-der-menschheit-seinesgleichen-sucht-moskau-korrespondent-teilt-seine-gedanken-ueber-covid-russland/
Wie können wir dieses abgrundtiefe Übel stoppen? Das ist die Frage. Zu allererst müssen wir das Böse erkennen. Das ist die spirituelle Aufgabe unseres Zeitalters.
In Russland ahnt man schon, daß wir es mit dem Antichristen zu tun haben. Das ist ein Riesenschritt im Vergleich zum Wohlstandsmaterialismus und ‑atheismus des Westens.
@Ein Ruf aus der Wüste: Der Antichrist??
Den "Zorn der Ge"Impften"" sollten die Politiker auch fürchten, spätestens wenn dem einen oder anderen dann doch aufgeht, dass es um ein lebenslanges "Impf"Abo geht aka Russisch Roulette.
Das war eine richtig schöne Veranstaltung, die mich angesichts blau-weiß-roter, schwarz-rot-goldener und weiß-roter Fahnen an das bekannte Gemälde vom Hambacher Fest erinnert hat. Unterwegs war – wenn nicht Gleichgültigkeit – fast nur Zustimmung festzustellen (z.B. durch Winken an den Fenstern und von Balkonen oder emporgereckte Daumen). Die Polizei hat zwar starke Präsenz gezeigt, aber vorbildlich zurückhaltend agiert. Mich erschreckt aber immer wieder die Ignoranz der Berichterstatter gegenüber den Inhalten, die bei solchen Gelegenheiten vorgetragen werden sowie gegenüber den Forderungen auf mitgeführten Schildern.
Jedes Volk, jede Nation dieser Welt ist das Ergebnis einer geschichtlichen Entwicklung und nicht die Folge einer Rasse (Abusch). Das war auch schon in der Kaiserzeit bekannt und auch in der Weimarer Republik. Trotzdem haben viele diesen ganzen Mist geglaubt. Ganz ähnlich ist das heute, da wird der Glaube an neue Viren und Mutationen propagiert und viele fallen darauf rein.
Die Grundlüge die dahintersteckt ist immer dieselbe. Sicher ist die ganze Menschheit bedroht, aber doch nicht von neuen Viren oder irgendwelchen Mutanten! Schauen wir uns um, Europa ist eine Zone des gemäßigten Klimas mit der größten Artenvielfaltauf der ganzen Welt. Zu keinem Zeitpunkt der irdischen Entwicklungsgeschichte haben Viren jemals eine Bedrohung des Lebens dargestellt, wenn das so wäre würde es diese Artenvielfalt und die ganze Menschheit gar nicht geben!
Viren sind, genauso wie verschiedene Menschenrassen das Ergebnis einer geschichtlichen Entwicklung, sie sind sowohl das Ergebnis der Evolution als auch der Beweis für die Richtigkeit der Darwinschen Evolutions-Theorie.
MFG
@Erfurt: Bei den "Menschenrassen" wäre ich vorsichtig.
Ist das ein Druckfehler? Sollte es nicht heißen: 'Zorn der Ungeimpften'?
In Jena hat es vorige Woche (20.November) eine Demonstration der Basis mit 500 Teilnehmern gegeben. Der Bundestagskandidat der Basis, Karsten Geschwandtner, fungierte als Veranstaltungsleiter. Der örtliche Lokalsender JenaTV hat eigentlich recht ausgewogen darüber berichtet, auch über die Haltung der 300 Linken Gegendemonstranten wurde berichtet. Leider kam es am Ende zu unschönen Szenen als die Demonstrationszüge aufeinandertrafen und ein Basis-Demonstrant die Linken Demonstranten als Faschisten bezeichnete die Kinder impfen würden (was natürlich nicht unwidersprochen hingenommen wurde)
https://www.jenatv.de/mediathek/63632/Protest_Die_Partei_die_Basis_demonstrierte_am_Samstag_gegen_Corona_Massnahmen.html
> Was schlägt Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, in dieser Situation vor? Folgendes: „Das, was man jetzt machen muss, ist, dass man schrittweise schaut, dass man es so grundrechtsschonend wie möglich hinkriegt, aber dennoch genug Maßnahmen einführt. Und da muss man die sozusagen schrittweise hocheskalieren."
https://www.achgut.com/artikel/frau_buyx_gibt_den_ethikrat_anleitung_zum_machtmissbrauch
Die Ethikbüchse erklärt ihren faschistischen Plan.
Ohoh, der ominöse "7‑Tage- R‑Wert" liegt deutlich unter 1. Die künstlich, durch anlasslose Massentests herbeigetestete "Welle" bricht auch ohne "Maßnahmen" und droht, die faschistische Politkaste bloßzustellen und unter sich zu begraben.
S. 3 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Nov_2021/2021–11-29-de.pdf?__blob=publicationFile
Hier muss noch schnell ein "kurzer und harter 'Lockdown'" (also bis etwa April 2022) her, um sich den Erfolg bei der "Pandemie'bekämpfung" auf die Fahnen schreiben zu können.
Der Volksgerichtshof mit dem vorsitzenden Duzfreund der GröKaZ hat auch entschieden wie erwartet. Ich fürchte, die Begründung der Entscheidung (Textziffer 186) ist in ihrer Tragweite noch gar nicht abzusehen. Konstatiert wird, dass diese den Wesensgehalt der Grundrechte tangierenden Einschränkungen der Grundrechte keine evident kritische Lage erfordern. Vielmehr reichen beliebige "Prognosen" willfähriger RKI- und DIVI-Funktionäre, die Lage werde vielleicht irgendwann kritisch. Damit kann man alles rechtfertigen – und das wird auch geschehen.
Es geht auch anders, aber nicht mit servilen Faschisten an der Spitze einer verfassungsfeindlichen Organisation:
"Cole County Circuit Court Judge Daniel Green on Tuesday ruled that health orders designed to stop the spread of COVID-19 that were issued by local health departments violated the Missouri Constitution."
https://lstribune.net/index.php/2021/11/24/missouri-judge-strikes-down-local-health-officials-power-to-impose-covid-19-orders/
Da sieht man den Unterschied zwischen einer echten Republik und einer virtuellen.
Entscheidung Bundesverfassungsgericht
„Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“
Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehenden Erkenntnis- und Sachlage zulässig. .."
https://t.me/s/RASattelmaier/1512
Was haben Sie denn erwartet!? Daß die Justizerei unabhängig ist!? Dann freuen Sie sich auf den Weihnachtsmann 😉
@ Erfurt
Nicht die Entscheidung ist erschreckend, sondern die Begründung. Die ist ein Freifahrtschein für einen vollkommen enthemmten Staat.
Dass sie einstimmig gefällt wurde, macht es nur schlimmer.
Im Prinzip zulässig vielleicht, aber nicht geboten, da kein Notstand. Warum läuft dieser angebliche Richter noch frei herum?
"Jurist Augsberg gegen allgemeine Impfpflicht
Mitglied des Deutschen Ethikrats: Erhebliche rechtliche Bedenken – Fortsetzung von Fehlentwicklungen der Coronapolitik
Der Gießener Jurist Steffen Augsberg hat sich gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gewandt. Damit würden "Fehlentwicklungen der Coronapolitik fortgesetzt", schreibt Augsberg im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) Der Professor für Öffentliches Recht nannte hier "namentlich den Versuch, anstelle von differenzierten, risikoangepassten Maßnahmen solche zu wählen, die vordergründig für alle Menschen gleich gelten – sie letztlich aber je nach individueller und sozialer Situation sehr unterschiedlich belasten".
Augsberg, der seit 2016 Mitglied im Deutschen Ethikrat ist, machte zudem verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Regionale Unterschiede bei den Erfolgen der Pandemiebekämpfung sprächen gegen die Auffassung, dass alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpfte worden seien, eine höhere Impfquote zu erreichen. Damit stehe die gebotene Verhältnismäßigkeit einer allgemeinen Impfpflicht in Frage. Im Übrigen sei für die verfassungsrechtliche Beurteilung unter anderem relevant, wer in den Kreis der Impfpflichtigen einbezogen wird, welche Impfungen umfasst und welche Sanktionen vorgesehen sind. "Konkrete Zielsetzungen müssten offengelegt und erläutert werden. So macht es etwa einen erheblichen Unterschied, ob es primär um Fremd- oder zumindest auch um Selbstschutz geht. Jedenfalls wenn Minderjährige und Kinder einbezogen würden, dürfte der Bogen des Zulässigen überspannt sein", so Augsberg weiter.
Problematisch ist die Debatte über eine allgemeine Impfpflicht nach Ansicht des Juristen auch unter demokratischen Aspekten: "Die unkluge Festlegung der Politik, es werde keine Impfpflicht geben, lässt die jetzige Kehrtwende als Wortbruch erscheinen. So sinkt das gerade für die wichtige Impfkampagne so bedeutsame Vertrauen.""
https://www.presseportal.de
@ Hilft zwar wenig, aber einen Versuch ist es wert
Das Ergebnis ist zwar gut, aber die Begründung mangelhaft.
Erstens übernimmt er ungeprüft das Grundgerüst der C‑Narrativs, etwa der Gefährlichkeit des Virus.
Zweitens ignoriert er grundsätzlich, dass medizinische Behandlungen grundsätzlich unter dem Vorbehalt der Einwilligung des Patienten stehen, weil alle medizinischen Eingriffe risikobehaftet sind. Diese Risikoabwägung, egal wie gering, obliegt dem Patienten. Alles andere ist identisch mit der Ideologie des "Du bist nichts, Dein Volk ist alles" und degradiert den Menschen zum reinen Objekt staatlichen Handelns. Mit derselben Begründung kann man auch die Organentnahme, etwa bei Nieren, rechtfertigen. Schutzzweck ist das Leben Dritter oder die Volksgesundheit, wie Sie wollen. Sie brauchen nur eine Niere, das wird ihnen jeder Nephrologe, von gekauften Pseudo-Experten ganz zu schweigen, bestätigen und das Risiko, Schäden durch die OP zu erleiden ist verschwindend gering. Schon haben wir eine Nieren"spende"pflicht und Sie sind im Zweifel eine Ihrer Nieren los.
Drittens übergeht er die Tauglichkeit der Maßnahme mit wenigen Worten und kommt gleich zur Angemessenheit beziehungsweise Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne, wenn er fragt, ob es kein milderes Mittel gibt. Und das gibt es in jedem Fall, es heißt Abspecken und Medikamentierung.
Dass er bisherige Zurückweisung der "Impf"pflicht nur als unklug bezeichnet, die nun nur als Wortbruch erscheine, spricht für sich. Das ist dasselbe Geseier, wie die ständig wiederholte Parole, die Politkaste habe ihre Vorhaben nur falsch kommuniziert.
Bitte noch etwas Geduld! Wenn die Klage in Indien gegen Bill Gates erfolgreich ist, dann regelt sich hier alles von alleine. Dann ist zweifelsfrei bewiesen, dass die geistigen Ergüsse unseres BVerfG seit Stephan Harbarth lediglich Treppenwitze der Menschheitsgeschichte sind.
https://2020news.de/anklage-gegen-bill-gates-in-indien/
@Milo: Träumen kann manchmal ganz gut sein. Wenn damit Wirklichkeit verdrängt wird, wird es ein Problem. Ich halte es für extremes Wunschdenken, in dieser Klage einer privaten Anwaltsvereinigung ("Anwaltskammer" ist auch in dieser Quelle eine Falschinformation) in Indien irgendwelche positiven Auswirkungen auf unsere Belange zu erhoffen. Selbst dann, wenn die Klage angenommen und verhandelt wird. Leider führt der Link der Quelle nicht zu einer Klageschrift, sondern zu einem Thema aus Australien.
Man sollte sich darauf vorbereiten, daß (nicht zum ersten Mal) Hoffnungen auf großartige Prozesse genährt werden, die dann im Sande verlaufen. Für mich bleibt es dabei: Wer etwas gegen die Grundrechtsschleifung unternehmen will, muß das schon selbst tun, möglichst mit Anderen gemeinsam. Anwälte können dabei hilfreich sein, entscheidend wird der Druck von unten bleiben.
@Milo, lass das nicht den aa, den Blogbetreiber hier, lesen.
Der will mit dieser indischen Rechtsanwaltskanzlei und deren Klagen nichts zu tun haben. Er findet das alles wohl nicht seriös.
Aber mal was anderes: Das löst und regelt sich leider nicht von alleine. Eine Gerichtsentscheidung kann sehr sehr lange dauern, ist auch nicht in einer Woche entschieden. Der Superreiche Beklagte muss da auch nicht hingehen, oder er schickt ein Team von Anwälten hin die die Verhandlung bis an sein Lebensende hinziehen können. Mal davon abgesehen das er eben diese Klage ignorieren kann, wer soll ihn vorführen? Die Schweizer Armee und diverse andere schützen diese Person. Wozu soll er als Superreicher da hingehen oder sich an ein mögliches Urteil halten? Wer soll ihn da hinführen, hinbeordern?
Nee, die Menschen weltweit müssen das Problem auch weiterhin versuchen selber zu lösen mit den Mitteln die ihnen zur Verfügung stehen – neben diesen Klagen von Rechtsanwälten.
Nix mit Zurücklehnen.
BKK Report:
Es sind gegenüber dem Vorjahr 22,1 % weniger AU-Fälle aufgrund von Atemwegserkrankungen aufgetreten.
Nun schau man im folgenden Artikel nach "Atemweg":
https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19
Was passt nicht?
@ V
Haben Sie den Link zur BKK? Ich bin zu faul, zu suchen.
https://www.bkk-dachverband.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bkk-gesundheitsreport-2021-krise-wandel-aufbruch
Danke!
Niko Härting@nhaerting
1. Allen, die von der Klugheit und Angemessenheit der bisherigen #Corona-Regierungspolitik nicht restlos überzeugt sind, steht nach den heutigen Entscheidungen des @BVerfG
ein schwerer Winter bevor.
2. Karlsruhe wägt nicht ab. Nur an wenigen Stellen der Entscheidung befasst sich das Gericht mit der Schwere der Grundrechtseingriffe. Weite Teile der Entscheidung lesen sich wie eine Rechtfertigung der Regierungspolitik.
3. Karlsruhe legt das Grundgesetz gegen seinen Wortlaut aus. Das Gericht gesteht zwar zu, dass das Grundgesetz Freiheitsbeschränkungen nur aufgrund einer Einzelfallentscheidung und nicht flächendeckend erlaubt („aufgrund eines Gesetzes“), …
4. setzt sich jedoch über den Wortlaut des Grundgesetzes „teleologisch“ (aus Gründen des Sinns und Zwecks) hinweg und gestattet flächendeckende Ausgangssperren. Wenn der Wortlaut nicht passt, wird er passend gemacht.
5. Dabei übersieht Karlsruhe die historischen Erfahrungen, die 1949 dazu führten, derartige Ausgangssperren zu verbieten.
6. Karlsruhe setzt keine „roten Linien“. Es wird aus der gesamten Entscheidung nicht erkennbar, wie weit denn der Gesetzgeber bei der Corona-Politik gehen darf. Ein Freifahrtschein für die Regierenden. Karlsruhe versagt.
7. Karlsruhe stützt sich bei seiner Entscheidung auf dieselben Experten, die im Frühling 2021 die Bundesregierung beraten haben. Abweichende Stimmen – wie etwa Prof. Matthias Schrappe – werden in der Entscheidung vollständig übergangen."
https://twitter.com/nhaerting/status/1465651183243206660
"Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert."
https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressetermine/presse_rki_ns_Stellungnahme.html
In Ermangelung von Divisionen, mit denen man sich dem gekonnt widersetzen könnte, ist das Gesabbel eben leider nur heiße Luft.
https://twitter.com/systemanalysen/status/1465641878926381060/photo/1
@aa
Nun ist guter Rat teuer…
https://www.merkur.de/politik/bundesnotbremse-corona-lockdown-bundesverfassungsgericht-urteil-ampel-krisenstab-91147449.html
https://twitter.com/SiriaBlack_II/status/1465420809716084741/photo/1
So wünsche ich mir eine zeitgemäße und der Tradition sich verpflichtet fühlende Kriegsberichterstattung.
Man überschätzt die Leute…
"In Portugal und Italien sind Generäle als oberste Corona-Bekämpfer eingesetzt und verzeichnen große Erfolge. Nun folgt Deutschland diesem Modell. Die Ampelregierung setzt auf die psychologische Wirkung, dass endlich Entschiedenheit und Vertrauen ins politische Handeln kommt
In Portugal war es der Konteradmiral der Marine, in Italien ein Gebirgsjäger-General. Beide hatten den gleichen Auftrag: die generalstabsmäßige Bekämpfung der Corona-Pandemie mit einer ordnenden Hand. Die ungewöhnliche Entscheidung der Regierungen in Rom und Lissabon, die wichtigste politische Führungsarbeit der Krise an einen Militär abzutreten, erwies sich als Glücksgriff. Henrique Gouveia e Melo in Portugal und Francesco Figliuolo in Italien sind mit ihren Missionen viel erfolgreicher als mancher Gesundheitsminister andernorts. Unter Führung der Generäle als Covid-Krieger haben beide Länder ihre Impf-Kampagnen vorbildlich vorangetrieben, viel erfolgreicher als etwa Deutschland oder Österreich. Ausgerechnet Südeuropäer zeigen damit – wider alle Klischees – den Deutschen, wie man mit militärischer Disziplin und klarer Organisation zum Ziel kommt.
Sowohl Portugals Marine-Admiral als auch Italiens Gebirgsjäger sind inzwischen Volkshelden geworden. Beide haben sich Sympathie- und Vertrauenswerte erarbeitet, von denen zivile Politiker nur träumen können. Die hohen Impfquoten beider Länder erklären sich auch damit, dass Militärs in Krisenlagen höheres Vertrauen genießen als Politiker, sie also die Impf-Kampagnen glaubwürdiger vorantreiben können.
"Kinder, geht in die Marine!"
Dabei haben beide von Anfang an den psychologischen Autoritätsaufbau durch militärischen Stil gezielt eingesetzt. Admiral Gouveia e Melo tritt in grüner Kampfuniform vor die Öffentlichkeit und spricht grimmig von einem "Krieg gegen Covid", den Portugal zu gewinnen habe. Figliuolo wiederum zeigt sich im Gebirgsjägerhut mit weißer Gansfeder, auf der Brust prangen operettenreif über 20 Ordensbänder. Auch Gouveia e Melo zeigt seine Ordenssammlung demonstrativ in der Öffentlichkeit. Beide setzen auf Autorität und sprechen schnarrend-kauzig-klar und mit militärischem Pathos, als sei das 19. Jahrhundert wieder da.
Früher kommandierte Gouveia e Melo Fregatten und U‑Boote. Im Februar übernahm er donnerschlagartig von einem Zivilisten die Leitung der Impfaktion, die bis dahin schleppend vorangekommen war. "Diese Uniform ist ein Symbol für die Notwendigkeit, die Ärmel hochzukrempeln und das Virus zu bekämpfen", sagt er heute. Die Zeitung "Diário de Notícias" berichtet, dass der Admiral Portugals neuer "Rockstar" sei. Er werde in Lissabon auf offener Straße umjubelt von Menschen, die rufen "Danke, Vizeadmiral, für alles, was Sie für uns getan haben", oder um ein Selfie zu machen oder um ein Autogramm zu bitten.
Auf Konferenzen erhält er stehende Ovationen und gibt Müttern sogar Ratschläge, wie man Kinder "zu einer organisierten und verantwortungsbewussten Persönlichkeit" erziehen sollte: "Man muss sie an der Marineschule anmelden, um eine militärische Laufbahn einzuschlagen. Und sie müssen normal sein, ein gutes Gefühl für die Gemeinschaft haben, die Hoffnung haben, etwas zu tun, nicht nur für sich selbst, sondern für alle", verkündet Gouveia e Melo und bringt Portugals uralten Nationalstolz auf die große Marine zum schwingen.
Die beiden Generäle haben die logistischen Muskeln des Militärs spielen und demonstrativ große Impfzentren – zum Teil in Sportarenen – mit militärischem Look aufbauen lassen. Auch das sollte Vertrauen schaffen. Und als die erste Selbstzufriedenheit über die Impf-Kampagne aufkam, konterte der Admiral das mit martialischen Sätzen wie: "Wir haben eine Schlacht gewonnen, aber ich weiß nicht, ob wir den Krieg gegen das Virus gewonnen haben. Das ist ein Weltkrieg."
Der verblüffende Erfolg der beiden Generäle hat in Berlin dazu geführt, dass die neue Ampelregierung dieses Modell nun kopieren will. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist selbst Bundeswehrmajor der Reserve und gilt als Initiator der Generals-Idee. Am Sonntagabend verkündete Lindner in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" der verblüfften deutschen Öffentlichkeit, wer den neuen Krisenstab der Ampelregierung führen werde: "An der Spitze wird ein
deutscher General
stehen."
https://www.n‑tv.de/politik/politik_person_der_woche/Corona-General-soll-Portugal-und-Italien-kopieren-article22966633.html
Vorbei… vorbei…
der Zukunftskanzler ist für die allgemeine Impfpflicht bis Ende Februar.
Ich "glaube" (auf Basis meiner wissenschaftlichen Einschätzung) fest daran, daß der mRNA Müll in den Zellen mittelfristig Krebs verursachen kann.
Und nun?
Todesspritze oder Geldstrafe oder Erzwingungshaft?
https://m.facebook.com/oskarlafontaine/videos/stoppt-die-spaltung-der-gesellschaftbrutale-ausgrenzung-der-ungeimpftenim-saarl%C3%A4/329851885251250/?_rdr
Ich war auf der Demo und habe mich dabei sehr gut gefühlt! Mit so Vielen gemeinsam Widerstand zu leisten hat mich in meinem Selbstbewusstsein und meiner Meinung zu den Maßnahmen bestärkt! Dass das Bundesverfassungsgericht jetzt so entscheidet war mir zwar klar, aber hat mir eine Dämpfer verpasst. Aber ich lasse mich nicht runterziehen. Wie gut, dass es diesen Block gibt, der mich immer wieder aufbaut! Danke!!!!
wie hier auch schon erwähnt und wie erwartet:
Die 3 weisen Affen des Bundesgurkengerichts haben gesprochen und haben keine Mühen gescheut, nachzuweisen das alle Grundrechtseinschränkungen, alle Gesundheitsschäden und Selbstmorde durch Isolation und Lockdown, alle Zwangsmaßnahmen völlig ok und mit dem Grundgesetz vereinbar sind.
Puh, da bin ich ja beruhigt, das alles so in Ordnung ist.
Auf die 3 weisen Affen kann man sich eben verlassen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html
@aa: Keine Sorge, mir ist schon klar, dass wackelige Klagen das Problem nicht lösen werden und wir alles selber in die Hand nehmen müssen. Apropos „Druck“ von unten: Als einziger überzeugter Ungeimpfter in der Firma bin ich tagtäglich von dutzenden überzeugten Impfjunkies umgeben, da weiß ich, was Druck ist. Und je mehr Dreck mit Nebenwirkungen passiert, desto besser kann ich die Menschen davon überzeugen, auf dem Holzweg zu sein. Das gelingt mir von Woche zu Woche immer besser, da jeder der Junkies zwischenzeitlich am eigenen Leib spürt, dass da was nicht stimmt. Echt schade, wenn da auch lebenslange Herzschäden dabei sind und Schadenfreude löst das Problem auch nicht wirklich. Ich muss mir für meine Einstellung täglich ne Menge Scheiss anhören, aber langsam dreht sich der Wind. Da tun meiner Seele ein paar wenn auch wackelige Anklagen aus Indien echt gut. Soviel zum Thema „Druck“ von unten.
@Milo: ! 🙂 !
Kannst du bitte beschreiben wie sich das äußert, das mit : "aber langsam dreht sich der Wind".
Danke
@V: Ja natürlich. Damit meine ich, dass der "Gegenwind" der Geimpften spürbar nachlässt. Zu Beginn der Impfkampagne fühlten sich viele fast schon unsterblich und hielten mich für saublöd. Also für zu dumm um zu kapieren, wie toll der Piks ist. Zwischenzeitlich haben aber einige von ihnen entweder selbst oder im Freundes- und Verwandtenkreis teils erhebliche Nebenwirkungen zu beklagen. Nachdem nun auch noch das RKI auf seiner Internetseite einräumt, also es quasi "amtlich" ist, dass die Impfungen nicht funktionieren, sind viele von ihnen ruhiger und auch nachdenklicher geworden. https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Transmission.html
Manchen ist sogar bei dem Gedanken an den "Booster" ziemlich mulmig zumute. Die Regierung erklärt inzwischen die zweifach Geimpften zu Ungeimpften. Einige lehnen den Booster ab, wollen aber auch nicht den Ungeimpftenstatus erhalten. Eine Zwickmühle eben. Neulich musste ein dreifach geimpfter Mitarbeiter für eine kleine OP einen aktuellen PCR-Test für das Betreten des Krankenhauses vorlegen. Seine dreifach geimpfte Frau (Fahrdienst) wurde mangels PCR-Test bereits an der Eingangstür abgewiesen. Das wirft natürlich Fragen auf. Die anfängliche Euphorie der Geimpften ist in Ratlosigkeit umgeschlagen. Der "Gegen"wind hat sich zwar längst nicht in Rückenwind verwandelt, aber er dreht sich immer mehr. Ich vermeide übrigens strikt Kommentare wie: "Warum hast du dich eigentlich impfen lassen, wo doch bekannt ist, dass die Impfung nicht wirkt und sogar noch schädlich sein kann?" Ich habe derzeit (noch) meine Ruhe. Kommentaren wie:" Na ja, wegen der Impfpflicht kriegen sie dich sowieso bald dran!" entgegne ich mit dem Hinweis, dass dann wenigstens der Staat für eventuelle Impfschäden und auch bis jetzt noch unbekannte Langzeitschäden aufkommt, was bei den bisher freiwillig Geimpften nicht zutrifft. Dann ist wieder Ruhe. Ich gebe jedenfalls die Hoffnung nicht auf, dass wir uns alle wieder ohne Fragen zum Impfstatus begegnen können, egal wo. Nach der Definition des RKI besteht zwischen beiden sowieso kein Unterschied.