2000 protestieren in Kehl gegen Corona-Politik

»Statt der erwar­te­ten 800 Teilnehmer kamen 2000 nach Kehl, davon etwa ein Viertel aus dem Elsass. Die Demonstration in der Kehler Innenstadt ist fried­lich verlaufen.

Rund 2000 Teilnehmende, davon etwa 500 aus Frankreich, hat­ten sich von 13 Uhr an vor dem Bahnhof ver­sam­melt, waren dann ab 14.15 Uhr durch die Fußgängerzone bis zum Rathaus gezo­gen, um schließ­lich auf dem Marktplatz ihre Abschlusskundgebung abzu­hal­ten. Die Demo stand unter dem Motto…«

Der Rest steht hin­ter der Bezahlschranke am 28.11. auf badische-zeitung.de. Hier gibt es ein Video. Auf bnn.de heißt es am 27.11.:

»Die Demonstranten, von wel­chen nach Polizeiangaben auch eini­ge aus dem benach­bar­ten Frankreich ange­reist waren, sei­en ab etwa 14.15 Uhr fried­lich und größ­ten­teils unter Einhaltung der vor­ge­ge­be­nen Mindestabstände vom Bahnhofsvorplatz in Richtung Marktplatz gezo­gen. Dort fand letzt­lich eine Abschlusskundgebung statt, bevor die Versammlung kurz nach 17 Uhr been­det wur­de. Zu grö­ße­ren Störungen kam es nicht.

Lediglich ver­ein­zelt muss­ten Ordner kurz­zei­tig ein­schrei­ten, um auf die Einhaltung der Abstände hin­zu­wei­sen. Am Bahnhofsvorplatz wur­de die Bundesstraße vor­über­ge­hen gesperrt, um den Versammlungsteilnehmer die Einhaltung der Abstände zu ermög­li­chen.«

Einer kann es nicht fas­sen und das Drohen nicht lassen:

bo.de

47 Antworten auf „2000 protestieren in Kehl gegen Corona-Politik“

  1. Die deut­sche Wirtschaft kann noch logisch denken
    https://www.welt.de/wirtschaft/article235134448/Deutschland-diskutiert-ueber-2G-und-3G-Thyssenkrupp-setzt-auf-1G.html
    Deutschland dis­ku­tiert über 2G und 3G
    – Thyssenkrupp setzt auf 1G
    "Während in Deutschland über 2G und 3G dis­ku­tiert wird, geht der Industriekonzern Thyssenkrupp bereits einen Schritt wei­ter. Das Traditionsunternehmen stellt auf­grund der aktu­el­len Infektionslage auf 1G um und baut dafür das Testangebot für sei­ne 53.000 Beschäftigten in Deutschland mas­siv aus. Fünf Selbsttests pro Kopf und Woche wird Thyssenkrupp künf­tig anbie­ten – unab­hän­gig vom Impf- oder Genesenenstatus.

    Damit soll sicher­ge­stellt wer­den, dass alle anwe­sen­den Mitarbeiter stets ein tages­ak­tu­ell nega­ti­ves Testergebnis vor­wei­sen kön­nen. Kontrolliert wer­den die Testungen indes nicht. Da setzt das M‑Dax-Unternehmen auf Freiwilligkeit, Vertrauen und die Solidarität inner­halb der Belegschaft.
    „Wir sind der Meinung, dass ein nega­ti­ves Testergebnis den bes­ten Schutz für das gemein­sa­me Arbeiten am Arbeitsplatz bie­tet, da auch sym­ptom­freie, geimpf­te Personen unter Umständen eine Infektion an Ungeimpfte wei­ter­ge­ben kön­nen. Daher spre­chen wir von 1G“, sagt ein Sprecher. Bislang bie­tet Thyssenkrupp den Beschäftigten zwei kos­ten­lo­se Tests pro Woche. „Die der­zei­ti­ge Lage erfor­dert schnel­le Maßnahmen. Die Gesundheit unse­rer Mitarbeitenden hat für Thyssenkrupp obers­te Priorität: Mit dem Angebot von frei­wil­li­gen, täg­li­chen Selbsttests unter­strei­chen wir das“, sagt Personalvorstand Oliver Burkhard. Wir hof­fen mit die­sem Schritt auch ein Zeichen für die Politik zu set­zen: Die Zeit zu han­deln, ist jetzt. Wir brau­chen kon­se­quen­te und ein­heit­li­che Regeln, um unse­re Mitarbeitenden best­mög­lich zu schüt­zen und Arbeitsabläufe in unse­rem Unternehmen wie­der zu normalisieren.“"

  2. Ein Versuch, zur Vernunft zurückzukehren.
    https://harald-walach.de/2021/11/10/thesenpapier-studie-corona-impfung/#more-3140
    "Prof. Cullen, der in Münster ein gro­ßes Labor lei­tet und zusam­men mit den ande­ren Autoren eine Studie zur Brauchbarkeit der PCR-Tests gemacht hat, und Prof. Stang, der das Institut für medi­zi­ni­sche Informatik und das Landeskrebsregister in Essen lei­tet [1]. Prof. Jöckel ist Co-Direktor die­ses Instituts. Frau Dr. Spelsberg ist Leiterin des Tumorzentrums in Aachen und Prof. Keil ist Epidemiologe und eme­ri­tier­ter Direktor des Instituts für Epidemiologie der Universität Münster. "

  3. Querdenker in der Justiz Corona-Rebellen in Robe
    Gastbeitrag von Joachim Wagner
    27.11.2021
    Anfang 2021 grün­de­te sich ein Netzwerk von Richtern und Staatsanwälten – sie kri­ti­sie­ren die Corona-Politik, fei­ern umstrit­te­ne Gerichtsentscheidungen.
    Wer steckt hin­ter der Gruppe?
    Und sind die Juristen eine Gefahr für den Rechtsstaat?

    Der Autor ist Volljurist und arbei­te­te jah­re­lang für den NDR,
    war Leiter von Panorama sowie des ARD-Studios London,
    zuletzt stell­ver­tre­ten­der Chefredakteur des ARD-Hauptstadtstudios.
    Er ist als frei­er Journalist und Autor aktiv.
    Im Herbst erschien sein Buch "Rechte Richter" im Berliner Wissenschafts-Verlag. 

    https://www.lto.de/recht/justiz/j/querdenker-corona-justiz-richter-staatsanwaelte-netzwerk-rechtsstaat-gefahr/

    1. @ Sind "Journalisten" die bes­se­ren Richter?

      Brechreizerregend. Nur zwei Beispiele:

      Er beklagt, dass "[i]n den Äußerungen des Netzwerks wie­der­holt die Forderung nach einer 'fak­ten­ba­sier­ten, offe­nen, plu­ra­lis­ti­schen Diskussion juris­ti­scher Fragestellungen der Corona-Krise' auf[taucht]" und fügt hin­zu, dass damit unter­stellt wer­de, "dass die Mehrheitsmeinung nicht 'fak­ten­ba­siert' ist, die eige­ne aber sehr wohl." Dabei igno­riert er ers­tens die wesent­li­che Forderung nach einem ergeb­nis­of­fe­nen Diskurs und bestä­tigt die­sen Vorwurf zwei­tens gleich­zei­tig, indem er zustim­mend mit dem Begriff "Wissenschaftsleugnung" han­tiert und von einem "'post­fak­ti­schen' Abstreiten der Corona-Rebellen in Roben" spricht. So ist das, wenn man den ande­ren, selbst in der "Echokammer" sit­zend, den Vorwurf macht, in der "Echokammer" zu sitzen.

      Bezeichnend ist auch das Rechtsverständnis. Wenn er den Kritikern vor­wirft, die­se blie­ben einen Beleg für die Wirkungslosigkeit etwa der "Masken" schul­dig, igno­riert er nicht nur jahr­zehn­te­lang gefes­tig­tes hygie­ni­sches Wissen, das mehr­fach bestä­tigt wur­de – wie zuletzt in der gro­ßen däni­schen Studie -, son­dern kehrt den Beweislastgrundsatz um. Nicht die Gegner staat­lich oktroy­ier­ter Maßnahmen müs­sen deren Wirkungslosigkeit nach­wei­sen, son­dern umge­kehrt: Der Staat muss nach­wei­sen, dass sie wir­ken. Und die­sen Nachweis bleibt er schuldig!

      Der ist ein­fach sehr dumm oder sehr indok­tri­niert – wahr­schein­lich aber bei­des. Wenn er wirk­lich Volljurist ist, kann einen die von man­chen als Versagen miss­ver­stan­de­ne Funktionsweise der Justiz nicht verwundern.

  4. Super. Die Demonstration.
    Im Moment wird die "Corona"-Stuss-Politik mili­ta­ri­siert (Eingesetzt-Haben eines Bundeswehr-Offiziers, der zuvor in Afghanistan als Besatzer "tätig" war, in einer extra geschaf­fe­nen Abteilung).

    Die Antidiskriminierungsstelle von Sachsen hat indes eine wis­sen­schaf­tiiche Untersuchung vor­ge­nom­men, ob sich Nicht-"Geimpfte" in der Gesellschaft dis­kri­mi­niert sehen:
    "… Das Antidiskriminierungsbüro Sachsen hat die Frage, ob Personen, die sich auf­grund von 3G- bzw. 2G-Regelungen dis­kri­mi­niert sehen, einer aus­führ­li­chen recht­li­chen Analyse unterzogen. …"

    Man beach­te die Wortwahl: "gese­hen" (und nicht: dis­kri­mi­niert _sind_). 

    Die Antidiskriminierungsstelle Sachsen ver­nied­licht hier­mit die ihnen von von Diskriminierungen Benachteiligten und stellt die Benachteiligten unter­schwel­lig als Quengler, Nicht-Ernstzunehmende hin, belä­chelt Beschwerdeführer/innen mit ihren an die Antidiskrimnierungsstelle, die sich mit ihren Beschwerden über ihnen ergan­ge­ne Diskriminierungen. Die Mitarbeiter der Antidiskriminierungsstelle Sachsen sind somit, noch bevor sie die "Analyse" zu den Diskriminierngserfahrungen der Menschen, die ihnen die Diskriminierungserfahrungen als Diskriminierungen gemel­det hat­ten, in höchs­tem Maße befangen.

    Weiter sie­he
    https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Mund_Nasenschutz/Mund_Nasenschutz_node.html

    Die Antidiskriminierungsstelle Sachsen ist eine nach­ge­ord­ne­te Einrichtung in Sachsen und somit unter­schwel­lig und direkt dem Regierungshandeln in Sachsen recht­lich unter­wor­fen. Man wird von die­sem Papiertieger oder Bettvorleger namens "Antisidkriminierungsstelle Sachsen" kein her­aus­ra­gen­des Engagement für die in Sachsen Lebenden und sons­tig (Arbeit etc.) zeit­wei­lig sich Aufhaltenden erwar­ten "dür­fen". Der Ball kann getrost flach gehal­ten werden.

    Mir ist eine Referentin des Antidiskriminierungsbüros Sachsen per­sön­lich bekannt. Diese Mitarbeiterin hat sich, noch als sie nicht Mitarbeiterin des Antidiskriminierungsbüros gewor­den war, nie gegen ihr bekannt gewor­de­ne Disriminierung ein­ge­setzt. Diese Mitarbeiterin hat nie her­kömm­li­che Arbeit (Büro, Handwerk, Industriebetrieb, Behörde etc.) ver­rich­tet. Diese (mei­ner Meinung nach unbe­dingt wich­ti­ge) Lebenserfahrung, um ihr vor­ge­tra­gen wer­den­de Diskriminierungen nach­voll­zie­hen und ein­schät­zen zu kön­nen, fehlt die­ser Referentin komplett. 

    Der nega­ti­ve Höhepunkt in der "Analyse" der Diskriminierungen ist, dass, wenn auf dem Papier qua säch­si­scher Landesgesetzgebung eine Diskriminierung als Diskriminierung defi­niert ist, per se kei­ne Diskriminierung sei. Von der Antidiskrimierungsstelle Sachsen ist (mei­ner Meinung nach) kein extra Engagement zu erwar­ten, was die Auseinandersetzung betrifft, ob der Diskriminierungsbegriff einer Neu-Definierung zu unter­zie­hen ist.

    Die Referentin für Behinderten-bezo­ge­ne Diskriminierungen ist vom Beruf her nur eine Sozialarbeiterin, die ihren Berufsabschluss an der Alice-Salomon-Hochschule vor etwa zehn Jahren erwor­ben hat. 

    https://www.antidiskriminierungsstelle.de/DE/was-wir-machen/projekte/Corona/Mund_Nasenschutz/Mund_Nasenschutz_node.html

    1. @ Hehehe

      Das ist doch Standard bei "Wehrbeauftragten", die nie gedient oder Ersatzdienst geleis­tet haben, "Drogenbeauftragten", die nie Drogen kon­su­miert haben und "Sexualtherapeuten", die … Siehe Kellogg, der sich damit rühm­te, jahr­zehn­te­lang kei­nen Sex gehabt zu haben.

      Das Ergebnis der Expertisen die­ser Schwachmaten kann man jeden Tag bestaunen.

    2. "Im Moment wird die "Corona"-Stuss-Politik mili­ta­ri­siert (Eingesetzt-Haben eines Bundeswehr-Offiziers, der zuvor in Afghanistan als Besatzer "tätig" war, in einer extra geschaf­fe­nen Abteilung"

      ist das womög­lich anfecht­bar? Die "Notlage" wur­de auf­ge­ho­ben. Einsätze im Innern sind nur sehr ein­ge­schränkt möglich.
      Die Leitung – so man denn der mei­nung es hand­le sich um eine Krise die durch eine inzwi­schen ende­mi­schen Virus ver­ur­sacht wird- soll­te doch eher durch einen Epidemiologen erfolgen-
      aber evtl. sind da auch Leute eher schwer zu fin­den, die es gewohnt sind Befehle zu befolgen…?

  5. "Die Situation ist äußerst düs­ter. Ich per­sön­lich glau­be, dass ein tie­fes spi­ri­tu­el­les Element im Spiel ist. Wie kön­nen wir die­ses abgrund­tie­fe Übel stoppen?"

    https://uncutnews.ch/ich-glaube-wir-haben-es-mit-einem-uebel-zu-tun-das-in-der-geschichte-der-menschheit-seinesgleichen-sucht-moskau-korrespondent-teilt-seine-gedanken-ueber-covid-russland/

    Wie kön­nen wir die­ses abgrund­tie­fe Übel stop­pen? Das ist die Frage. Zu aller­erst müs­sen wir das Böse erken­nen. Das ist die spi­ri­tu­el­le Aufgabe unse­res Zeitalters.

    In Russland ahnt man schon, daß wir es mit dem Antichristen zu tun haben. Das ist ein Riesenschritt im Vergleich zum Wohlstandsmaterialismus und ‑athe­is­mus des Westens.

  6. Den "Zorn der Ge"Impften"" soll­ten die Politiker auch fürch­ten, spä­tes­tens wenn dem einen oder ande­ren dann doch auf­geht, dass es um ein lebens­lan­ges "Impf"Abo geht aka Russisch Roulette.

  7. Das war eine rich­tig schö­ne Veranstaltung, die mich ange­sichts blau-weiß-roter, schwarz-rot-gol­de­ner und weiß-roter Fahnen an das bekann­te Gemälde vom Hambacher Fest erin­nert hat. Unterwegs war – wenn nicht Gleichgültigkeit – fast nur Zustimmung fest­zu­stel­len (z.B. durch Winken an den Fenstern und von Balkonen oder empor­ge­reck­te Daumen). Die Polizei hat zwar star­ke Präsenz gezeigt, aber vor­bild­lich zurück­hal­tend agiert. Mich erschreckt aber immer wie­der die Ignoranz der Berichterstatter gegen­über den Inhalten, die bei sol­chen Gelegenheiten vor­ge­tra­gen wer­den sowie gegen­über den Forderungen auf mit­ge­führ­ten Schildern.

  8. Jedes Volk, jede Nation die­ser Welt ist das Ergebnis einer geschicht­li­chen Entwicklung und nicht die Folge einer Rasse (Abusch). Das war auch schon in der Kaiserzeit bekannt und auch in der Weimarer Republik. Trotzdem haben vie­le die­sen gan­zen Mist geglaubt. Ganz ähn­lich ist das heu­te, da wird der Glaube an neue Viren und Mutationen pro­pa­giert und vie­le fal­len dar­auf rein.

    Die Grundlüge die dahin­ter­steckt ist immer die­sel­be. Sicher ist die gan­ze Menschheit bedroht, aber doch nicht von neu­en Viren oder irgend­wel­chen Mutanten! Schauen wir uns um, Europa ist eine Zone des gemä­ßig­ten Klimas mit der größ­ten Artenvielfaltauf der gan­zen Welt. Zu kei­nem Zeitpunkt der irdi­schen Entwicklungsgeschichte haben Viren jemals eine Bedrohung des Lebens dar­ge­stellt, wenn das so wäre wür­de es die­se Artenvielfalt und die gan­ze Menschheit gar nicht geben!

    Viren sind, genau­so wie ver­schie­de­ne Menschenrassen das Ergebnis einer geschicht­li­chen Entwicklung, sie sind sowohl das Ergebnis der Evolution als auch der Beweis für die Richtigkeit der Darwinschen Evolutions-Theorie.

    MFG

  9. In Jena hat es vori­ge Woche (20.November) eine Demonstration der Basis mit 500 Teilnehmern gege­ben. Der Bundestagskandidat der Basis, Karsten Geschwandtner, fun­gier­te als Veranstaltungsleiter. Der ört­li­che Lokalsender JenaTV hat eigent­lich recht aus­ge­wo­gen dar­über berich­tet, auch über die Haltung der 300 Linken Gegendemonstranten wur­de berich­tet. Leider kam es am Ende zu unschö­nen Szenen als die Demonstrationszüge auf­ein­an­der­tra­fen und ein Basis-Demonstrant die Linken Demonstranten als Faschisten bezeich­ne­te die Kinder imp­fen wür­den (was natür­lich nicht unwi­der­spro­chen hin­ge­nom­men wurde)
    https://www.jenatv.de/mediathek/63632/Protest_Die_Partei_die_Basis_demonstrierte_am_Samstag_gegen_Corona_Massnahmen.html

  10. > Was schlägt Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, in die­ser Situation vor? Folgendes: „Das, was man jetzt machen muss, ist, dass man schritt­wei­se schaut, dass man es so grund­rechts­scho­nend wie mög­lich hin­kriegt, aber den­noch genug Maßnahmen ein­führt. Und da muss man die sozu­sa­gen schritt­wei­se hocheskalieren."
    https://www.achgut.com/artikel/frau_buyx_gibt_den_ethikrat_anleitung_zum_machtmissbrauch

    Die Ethikbüchse erklärt ihren faschis­ti­schen Plan.

  11. Ohoh, der omi­nö­se "7‑Tage- R‑Wert" liegt deut­lich unter 1. Die künst­lich, durch anlass­lo­se Massentests her­bei­ge­tes­te­te "Welle" bricht auch ohne "Maßnahmen" und droht, die faschis­ti­sche Politkaste bloß­zu­stel­len und unter sich zu begraben.

    S. 3 https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Nov_2021/2021–11-29-de.pdf?__blob=publicationFile

    Hier muss noch schnell ein "kur­zer und har­ter 'Lockdown'" (also bis etwa April 2022) her, um sich den Erfolg bei der "Pandemie'bekämpfung" auf die Fahnen schrei­ben zu können.

  12. Der Volksgerichtshof mit dem vor­sit­zen­den Duzfreund der GröKaZ hat auch ent­schie­den wie erwar­tet. Ich fürch­te, die Begründung der Entscheidung (Textziffer 186) ist in ihrer Tragweite noch gar nicht abzu­se­hen. Konstatiert wird, dass die­se den Wesensgehalt der Grundrechte tan­gie­ren­den Einschränkungen der Grundrechte kei­ne evi­dent kri­ti­sche Lage erfor­dern. Vielmehr rei­chen belie­bi­ge "Prognosen" will­fäh­ri­ger RKI- und DIVI-Funktionäre, die Lage wer­de viel­leicht irgend­wann kri­tisch. Damit kann man alles recht­fer­ti­gen – und das wird auch geschehen.

    Es geht auch anders, aber nicht mit ser­vi­len Faschisten an der Spitze einer ver­fas­sungs­feind­li­chen Organisation:

    "Cole County Circuit Court Judge Daniel Green on Tuesday ruled that health orders desi­gned to stop the spread of COVID-19 that were issued by local health depart­ments vio­la­ted the Missouri Constitution."

    https://lstribune.net/index.php/2021/11/24/missouri-judge-strikes-down-local-health-officials-power-to-impose-covid-19-orders/

  13. Entscheidung Bundesverfassungsgericht

    „Verfassungsbeschwerden betref­fend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epi­de­mi­schen Lage von natio­na­ler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos“

    Auch Schulschließungen waren nach der im April 2021 bestehen­den Erkenntnis- und Sachlage zulässig. .."

    https://t.me/s/RASattelmaier/1512

      1. @ Erfurt

        Nicht die Entscheidung ist erschre­ckend, son­dern die Begründung. Die ist ein Freifahrtschein für einen voll­kom­men ent­hemm­ten Staat.

        Dass sie ein­stim­mig gefällt wur­de, macht es nur schlimmer.

  14. "Jurist Augsberg gegen all­ge­mei­ne Impfpflicht
    Mitglied des Deutschen Ethikrats: Erhebliche recht­li­che Bedenken – Fortsetzung von Fehlentwicklungen der Coronapolitik

    Der Gießener Jurist Steffen Augsberg hat sich gegen die Einführung einer all­ge­mei­nen Impfpflicht gewandt. Damit wür­den "Fehlentwicklungen der Coronapolitik fort­ge­setzt", schreibt Augsberg im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) Der Professor für Öffentliches Recht nann­te hier "nament­lich den Versuch, anstel­le von dif­fe­ren­zier­ten, risi­ko­an­ge­pass­ten Maßnahmen sol­che zu wäh­len, die vor­der­grün­dig für alle Menschen gleich gel­ten – sie letzt­lich aber je nach indi­vi­du­el­ler und sozia­ler Situation sehr unter­schied­lich belasten".

    Augsberg, der seit 2016 Mitglied im Deutschen Ethikrat ist, mach­te zudem ver­fas­sungs­recht­li­che Bedenken gel­tend. Regionale Unterschiede bei den Erfolgen der Pandemiebekämpfung sprä­chen gegen die Auffassung, dass alle ande­ren Möglichkeiten aus­ge­schöpf­te wor­den sei­en, eine höhe­re Impfquote zu errei­chen. Damit ste­he die gebo­te­ne Verhältnismäßigkeit einer all­ge­mei­nen Impfpflicht in Frage. Im Übrigen sei für die ver­fas­sungs­recht­li­che Beurteilung unter ande­rem rele­vant, wer in den Kreis der Impfpflichtigen ein­be­zo­gen wird, wel­che Impfungen umfasst und wel­che Sanktionen vor­ge­se­hen sind. "Konkrete Zielsetzungen müss­ten offen­ge­legt und erläu­tert wer­den. So macht es etwa einen erheb­li­chen Unterschied, ob es pri­mär um Fremd- oder zumin­dest auch um Selbstschutz geht. Jedenfalls wenn Minderjährige und Kinder ein­be­zo­gen wür­den, dürf­te der Bogen des Zulässigen über­spannt sein", so Augsberg weiter.

    Problematisch ist die Debatte über eine all­ge­mei­ne Impfpflicht nach Ansicht des Juristen auch unter demo­kra­ti­schen Aspekten: "Die unklu­ge Festlegung der Politik, es wer­de kei­ne Impfpflicht geben, lässt die jet­zi­ge Kehrtwende als Wortbruch erschei­nen. So sinkt das gera­de für die wich­ti­ge Impfkampagne so bedeut­sa­me Vertrauen.""

    https://www.presseportal.de

    1. @ Hilft zwar wenig, aber einen Versuch ist es wert

      Das Ergebnis ist zwar gut, aber die Begründung mangelhaft.

      Erstens über­nimmt er unge­prüft das Grundgerüst der C‑Narrativs, etwa der Gefährlichkeit des Virus.

      Zweitens igno­riert er grund­sätz­lich, dass medi­zi­ni­sche Behandlungen grund­sätz­lich unter dem Vorbehalt der Einwilligung des Patienten ste­hen, weil alle medi­zi­ni­schen Eingriffe risi­ko­be­haf­tet sind. Diese Risikoabwägung, egal wie gering, obliegt dem Patienten. Alles ande­re ist iden­tisch mit der Ideologie des "Du bist nichts, Dein Volk ist alles" und degra­diert den Menschen zum rei­nen Objekt staat­li­chen Handelns. Mit der­sel­ben Begründung kann man auch die Organentnahme, etwa bei Nieren, recht­fer­ti­gen. Schutzzweck ist das Leben Dritter oder die Volksgesundheit, wie Sie wol­len. Sie brau­chen nur eine Niere, das wird ihnen jeder Nephrologe, von gekauf­ten Pseudo-Experten ganz zu schwei­gen, bestä­ti­gen und das Risiko, Schäden durch die OP zu erlei­den ist ver­schwin­dend gering. Schon haben wir eine Nieren"spende"pflicht und Sie sind im Zweifel eine Ihrer Nieren los.

      Drittens über­geht er die Tauglichkeit der Maßnahme mit weni­gen Worten und kommt gleich zur Angemessenheit bezie­hungs­wei­se Verhältnismäßigkeit im enge­ren Sinne, wenn er fragt, ob es kein mil­de­res Mittel gibt. Und das gibt es in jedem Fall, es heißt Abspecken und Medikamentierung.

      Dass er bis­he­ri­ge Zurückweisung der "Impf"pflicht nur als unklug bezeich­net, die nun nur als Wortbruch erschei­ne, spricht für sich. Das ist das­sel­be Geseier, wie die stän­dig wie­der­hol­te Parole, die Politkaste habe ihre Vorhaben nur falsch kommuniziert.

    1. @Milo: Träumen kann manch­mal ganz gut sein. Wenn damit Wirklichkeit ver­drängt wird, wird es ein Problem. Ich hal­te es für extre­mes Wunschdenken, in die­ser Klage einer pri­va­ten Anwaltsvereinigung ("Anwaltskammer" ist auch in die­ser Quelle eine Falschinformation) in Indien irgend­wel­che posi­ti­ven Auswirkungen auf unse­re Belange zu erhof­fen. Selbst dann, wenn die Klage ange­nom­men und ver­han­delt wird. Leider führt der Link der Quelle nicht zu einer Klageschrift, son­dern zu einem Thema aus Australien.
      Man soll­te sich dar­auf vor­be­rei­ten, daß (nicht zum ers­ten Mal) Hoffnungen auf groß­ar­ti­ge Prozesse genährt wer­den, die dann im Sande ver­lau­fen. Für mich bleibt es dabei: Wer etwas gegen die Grundrechtsschleifung unter­neh­men will, muß das schon selbst tun, mög­lichst mit Anderen gemein­sam. Anwälte kön­nen dabei hilf­reich sein, ent­schei­dend wird der Druck von unten bleiben.

    2. @Milo, lass das nicht den aa, den Blogbetreiber hier, lesen.
      Der will mit die­ser indi­schen Rechtsanwaltskanzlei und deren Klagen nichts zu tun haben. Er fin­det das alles wohl nicht seriös.

      Aber mal was ande­res: Das löst und regelt sich lei­der nicht von allei­ne. Eine Gerichtsentscheidung kann sehr sehr lan­ge dau­ern, ist auch nicht in einer Woche ent­schie­den. Der Superreiche Beklagte muss da auch nicht hin­ge­hen, oder er schickt ein Team von Anwälten hin die die Verhandlung bis an sein Lebensende hin­zie­hen kön­nen. Mal davon abge­se­hen das er eben die­se Klage igno­rie­ren kann, wer soll ihn vor­füh­ren? Die Schweizer Armee und diver­se ande­re schüt­zen die­se Person. Wozu soll er als Superreicher da hin­ge­hen oder sich an ein mög­li­ches Urteil hal­ten? Wer soll ihn da hin­füh­ren, hinbeordern?
      Nee, die Menschen welt­weit müs­sen das Problem auch wei­ter­hin ver­su­chen sel­ber zu lösen mit den Mitteln die ihnen zur Verfügung ste­hen – neben die­sen Klagen von Rechtsanwälten.
      Nix mit Zurücklehnen.

  15. Niko Härting@nhaerting
    1. Allen, die von der Klugheit und Angemessenheit der bis­he­ri­gen #Corona-Regierungspolitik nicht rest­los über­zeugt sind, steht nach den heu­ti­gen Entscheidungen des @BVerfG
    ein schwe­rer Winter bevor.

    2. Karlsruhe wägt nicht ab. Nur an weni­gen Stellen der Entscheidung befasst sich das Gericht mit der Schwere der Grundrechtseingriffe. Weite Teile der Entscheidung lesen sich wie eine Rechtfertigung der Regierungspolitik.

    3. Karlsruhe legt das Grundgesetz gegen sei­nen Wortlaut aus. Das Gericht gesteht zwar zu, dass das Grundgesetz Freiheitsbeschränkungen nur auf­grund einer Einzelfallentscheidung und nicht flä­chen­de­ckend erlaubt („auf­grund eines Gesetzes“), …

    4. setzt sich jedoch über den Wortlaut des Grundgesetzes „teleo­lo­gisch“ (aus Gründen des Sinns und Zwecks) hin­weg und gestat­tet flä­chen­de­cken­de Ausgangssperren. Wenn der Wortlaut nicht passt, wird er pas­send gemacht.

    5. Dabei über­sieht Karlsruhe die his­to­ri­schen Erfahrungen, die 1949 dazu führ­ten, der­ar­ti­ge Ausgangssperren zu verbieten.

    6. Karlsruhe setzt kei­ne „roten Linien“. Es wird aus der gesam­ten Entscheidung nicht erkenn­bar, wie weit denn der Gesetzgeber bei der Corona-Politik gehen darf. Ein Freifahrtschein für die Regierenden. Karlsruhe versagt.

    7. Karlsruhe stützt sich bei sei­ner Entscheidung auf die­sel­ben Experten, die im Frühling 2021 die Bundesregierung bera­ten haben. Abweichende Stimmen – wie etwa Prof. Matthias Schrappe – wer­den in der Entscheidung voll­stän­dig übergangen."

    https://twitter.com/nhaerting/status/1465651183243206660

    1. "Für das Übertreten huma­nis­ti­scher Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der kör­per­li­chen Unversehrtheit gibt es zu kei­ner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein sol­ches Verhalten tole­riert oder gar fordert."

      https://www.rki.de/DE/Content/Service/Presse/Pressetermine/presse_rki_ns_Stellungnahme.html

      In Ermangelung von Divisionen, mit denen man sich dem gekonnt wider­set­zen könn­te, ist das Gesabbel eben lei­der nur hei­ße Luft.

  16. So wün­sche ich mir eine zeit­ge­mä­ße und der Tradition sich ver­pflich­tet füh­len­de Kriegsberichterstattung.
    Man über­schätzt die Leute…

    "In Portugal und Italien sind Generäle als obers­te Corona-Bekämpfer ein­ge­setzt und ver­zeich­nen gro­ße Erfolge. Nun folgt Deutschland die­sem Modell. Die Ampelregierung setzt auf die psy­cho­lo­gi­sche Wirkung, dass end­lich Entschiedenheit und Vertrauen ins poli­ti­sche Handeln kommt

    In Portugal war es der Konteradmiral der Marine, in Italien ein Gebirgsjäger-General. Beide hat­ten den glei­chen Auftrag: die gene­ral­stabs­mä­ßi­ge Bekämpfung der Corona-Pandemie mit einer ord­nen­den Hand. Die unge­wöhn­li­che Entscheidung der Regierungen in Rom und Lissabon, die wich­tigs­te poli­ti­sche Führungsarbeit der Krise an einen Militär abzu­tre­ten, erwies sich als Glücksgriff. Henrique Gouveia e Melo in Portugal und Francesco Figliuolo in Italien sind mit ihren Missionen viel erfolg­rei­cher als man­cher Gesundheitsminister andern­orts. Unter Führung der Generäle als Covid-Krieger haben bei­de Länder ihre Impf-Kampagnen vor­bild­lich vor­an­ge­trie­ben, viel erfolg­rei­cher als etwa Deutschland oder Österreich. Ausgerechnet Südeuropäer zei­gen damit – wider alle Klischees – den Deutschen, wie man mit mili­tä­ri­scher Disziplin und kla­rer Organisation zum Ziel kommt.
    Sowohl Portugals Marine-Admiral als auch Italiens Gebirgsjäger sind inzwi­schen Volkshelden gewor­den. Beide haben sich Sympathie- und Vertrauenswerte erar­bei­tet, von denen zivi­le Politiker nur träu­men kön­nen. Die hohen Impfquoten bei­der Länder erklä­ren sich auch damit, dass Militärs in Krisenlagen höhe­res Vertrauen genie­ßen als Politiker, sie also die Impf-Kampagnen glaub­wür­di­ger vor­an­trei­ben können.
    "Kinder, geht in die Marine!"

    Dabei haben bei­de von Anfang an den psy­cho­lo­gi­schen Autoritätsaufbau durch mili­tä­ri­schen Stil gezielt ein­ge­setzt. Admiral Gouveia e Melo tritt in grü­ner Kampfuniform vor die Öffentlichkeit und spricht grim­mig von einem "Krieg gegen Covid", den Portugal zu gewin­nen habe. Figliuolo wie­der­um zeigt sich im Gebirgsjägerhut mit wei­ßer Gansfeder, auf der Brust pran­gen ope­ret­ten­reif über 20 Ordensbänder. Auch Gouveia e Melo zeigt sei­ne Ordenssammlung demons­tra­tiv in der Öffentlichkeit. Beide set­zen auf Autorität und spre­chen schnar­rend-kau­zig-klar und mit mili­tä­ri­schem Pathos, als sei das 19. Jahrhundert wie­der da.
    Früher kom­man­dier­te Gouveia e Melo Fregatten und U‑Boote. Im Februar über­nahm er don­ner­schlag­ar­tig von einem Zivilisten die Leitung der Impfaktion, die bis dahin schlep­pend vor­an­ge­kom­men war. "Diese Uniform ist ein Symbol für die Notwendigkeit, die Ärmel hoch­zu­krem­peln und das Virus zu bekämp­fen", sagt er heu­te. Die Zeitung "Diário de Notícias" berich­tet, dass der Admiral Portugals neu­er "Rockstar" sei. Er wer­de in Lissabon auf offe­ner Straße umju­belt von Menschen, die rufen "Danke, Vizeadmiral, für alles, was Sie für uns getan haben", oder um ein Selfie zu machen oder um ein Autogramm zu bitten.

    Auf Konferenzen erhält er ste­hen­de Ovationen und gibt Müttern sogar Ratschläge, wie man Kinder "zu einer orga­ni­sier­ten und ver­ant­wor­tungs­be­wuss­ten Persönlichkeit" erzie­hen soll­te: "Man muss sie an der Marineschule anmel­den, um eine mili­tä­ri­sche Laufbahn ein­zu­schla­gen. Und sie müs­sen nor­mal sein, ein gutes Gefühl für die Gemeinschaft haben, die Hoffnung haben, etwas zu tun, nicht nur für sich selbst, son­dern für alle", ver­kün­det Gouveia e Melo und bringt Portugals uralten Nationalstolz auf die gro­ße Marine zum schwingen.
    Die bei­den Generäle haben die logis­ti­schen Muskeln des Militärs spie­len und demons­tra­tiv gro­ße Impfzentren – zum Teil in Sportarenen – mit mili­tä­ri­schem Look auf­bau­en las­sen. Auch das soll­te Vertrauen schaf­fen. Und als die ers­te Selbstzufriedenheit über die Impf-Kampagne auf­kam, kon­ter­te der Admiral das mit mar­tia­li­schen Sätzen wie: "Wir haben eine Schlacht gewon­nen, aber ich weiß nicht, ob wir den Krieg gegen das Virus gewon­nen haben. Das ist ein Weltkrieg."

    Der ver­blüf­fen­de Erfolg der bei­den Generäle hat in Berlin dazu geführt, dass die neue Ampelregierung die­ses Modell nun kopie­ren will. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist selbst Bundeswehrmajor der Reserve und gilt als Initiator der Generals-Idee. Am Sonntagabend ver­kün­de­te Lindner in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" der ver­blüff­ten deut­schen Öffentlichkeit, wer den neu­en Krisenstab der Ampelregierung füh­ren wer­de: "An der Spitze wird ein 

    deut­scher General 

    ste­hen."

    https://www.n‑tv.de/politik/politik_person_der_woche/Corona-General-soll-Portugal-und-Italien-kopieren-article22966633.html

  17. Vorbei… vor­bei…

    der Zukunftskanzler ist für die all­ge­mei­ne Impfpflicht bis Ende Februar.

    Ich "glau­be" (auf Basis mei­ner wis­sen­schaft­li­chen Einschätzung) fest dar­an, daß der mRNA Müll in den Zellen mit­tel­fris­tig Krebs ver­ur­sa­chen kann.

    Und nun?

    Todesspritze oder Geldstrafe oder Erzwingungshaft?

  18. Ich war auf der Demo und habe mich dabei sehr gut gefühlt! Mit so Vielen gemein­sam Widerstand zu leis­ten hat mich in mei­nem Selbstbewusstsein und mei­ner Meinung zu den Maßnahmen bestärkt! Dass das Bundesverfassungsgericht jetzt so ent­schei­det war mir zwar klar, aber hat mir eine Dämpfer ver­passt. Aber ich las­se mich nicht run­ter­zie­hen. Wie gut, dass es die­sen Block gibt, der mich immer wie­der auf­baut! Danke!!!!

  19. wie hier auch schon erwähnt und wie erwartet:

    Die 3 wei­sen Affen des Bundesgurkengerichts haben gespro­chen und haben kei­ne Mühen gescheut, nach­zu­wei­sen das alle Grundrechtseinschränkungen, alle Gesundheitsschäden und Selbstmorde durch Isolation und Lockdown, alle Zwangsmaßnahmen völ­lig ok und mit dem Grundgesetz ver­ein­bar sind.
    Puh, da bin ich ja beru­higt, das alles so in Ordnung ist.
    Auf die 3 wei­sen Affen kann man sich eben verlassen:
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

  20. @aa: Keine Sorge, mir ist schon klar, dass wacke­li­ge Klagen das Problem nicht lösen wer­den und wir alles sel­ber in die Hand neh­men müs­sen. Apropos „Druck“ von unten: Als ein­zi­ger über­zeug­ter Ungeimpfter in der Firma bin ich tag­täg­lich von dut­zen­den über­zeug­ten Impfjunkies umge­ben, da weiß ich, was Druck ist. Und je mehr Dreck mit Nebenwirkungen pas­siert, des­to bes­ser kann ich die Menschen davon über­zeu­gen, auf dem Holzweg zu sein. Das gelingt mir von Woche zu Woche immer bes­ser, da jeder der Junkies zwi­schen­zeit­lich am eige­nen Leib spürt, dass da was nicht stimmt. Echt scha­de, wenn da auch lebens­lan­ge Herzschäden dabei sind und Schadenfreude löst das Problem auch nicht wirk­lich. Ich muss mir für mei­ne Einstellung täg­lich ne Menge Scheiss anhö­ren, aber lang­sam dreht sich der Wind. Da tun mei­ner Seele ein paar wenn auch wacke­li­ge Anklagen aus Indien echt gut. Soviel zum Thema „Druck“ von unten.

  21. @V: Ja natür­lich. Damit mei­ne ich, dass der "Gegenwind" der Geimpften spür­bar nach­lässt. Zu Beginn der Impfkampagne fühl­ten sich vie­le fast schon unsterb­lich und hiel­ten mich für sau­blöd. Also für zu dumm um zu kapie­ren, wie toll der Piks ist. Zwischenzeitlich haben aber eini­ge von ihnen ent­we­der selbst oder im Freundes- und Verwandtenkreis teils erheb­li­che Nebenwirkungen zu bekla­gen. Nachdem nun auch noch das RKI auf sei­ner Internetseite ein­räumt, also es qua­si "amt­lich" ist, dass die Impfungen nicht funk­tio­nie­ren, sind vie­le von ihnen ruhi­ger und auch nach­denk­li­cher gewor­den. https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Transmission.html
    Manchen ist sogar bei dem Gedanken an den "Booster" ziem­lich mul­mig zumu­te. Die Regierung erklärt inzwi­schen die zwei­fach Geimpften zu Ungeimpften. Einige leh­nen den Booster ab, wol­len aber auch nicht den Ungeimpftenstatus erhal­ten. Eine Zwickmühle eben. Neulich muss­te ein drei­fach geimpf­ter Mitarbeiter für eine klei­ne OP einen aktu­el­len PCR-Test für das Betreten des Krankenhauses vor­le­gen. Seine drei­fach geimpf­te Frau (Fahrdienst) wur­de man­gels PCR-Test bereits an der Eingangstür abge­wie­sen. Das wirft natür­lich Fragen auf. Die anfäng­li­che Euphorie der Geimpften ist in Ratlosigkeit umge­schla­gen. Der "Gegen"wind hat sich zwar längst nicht in Rückenwind ver­wan­delt, aber er dreht sich immer mehr. Ich ver­mei­de übri­gens strikt Kommentare wie: "Warum hast du dich eigent­lich imp­fen las­sen, wo doch bekannt ist, dass die Impfung nicht wirkt und sogar noch schäd­lich sein kann?" Ich habe der­zeit (noch) mei­ne Ruhe. Kommentaren wie:" Na ja, wegen der Impfpflicht krie­gen sie dich sowie­so bald dran!" ent­geg­ne ich mit dem Hinweis, dass dann wenigs­tens der Staat für even­tu­el­le Impfschäden und auch bis jetzt noch unbe­kann­te Langzeitschäden auf­kommt, was bei den bis­her frei­wil­lig Geimpften nicht zutrifft. Dann ist wie­der Ruhe. Ich gebe jeden­falls die Hoffnung nicht auf, dass wir uns alle wie­der ohne Fragen zum Impfstatus begeg­nen kön­nen, egal wo. Nach der Definition des RKI besteht zwi­schen bei­den sowie­so kein Unterschied.

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