Keine Lohnfortzahlung in Quarantäne: Ein Knüppel für Ungeimpfte

In einem Beitrag vom 25.9. auf fr.de ist unter die­sem Titel zu lesen:

»Keine Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne: Der Beschluss ist kon­tra­pro­duk­tiv und ein mehr­fa­cher Skandal. Unsere Kolumne „Dr. Hontschiks Diagnose“.

Frankfurt – Die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ist für uns alle eine Selbstverständlichkeit. Als unter Bismarck ein Sozialgesetz nach dem ande­ren in Kraft trat, ging es der dama­li­gen Regierung in ers­ter Linie dar­um, der erstar­ken­den Sozialdemokratie den Wind aus den Segeln zu nehmen. 

Das Gesetz über die Krankenversicherung der Arbeiter von 1883 garan­tier­te den Versicherten schon damals kos­ten­freie ärzt­li­che Behandlung und für maxi­mal drei­zehn Wochen ein Krankengeld ab dem drit­ten Erkrankungstag.

Das Gesetz ist in den ver­gan­ge­nen 138 Jahren viel­fach modi­fi­ziert wor­den, ins­be­son­de­re ist die Lohnfortzahlung heu­te auf die Dauer von sechs Wochen begrenzt. Und: Wenn ein Arbeitnehmer sei­ne Arbeitsunfähigkeit selbst ver­schul­det hat, so ent­fällt der Anspruch auf Lohnfortzahlung.

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: Was heißt selbst verschuldet?

Was aber heißt „selbst ver­schul­det“? Verletzt beim Drachenfliegen, Motorradrennen, Fußballspielen, bei gefähr­li­chen Sportarten – selbst ver­schul­det? Bei Rot über den Fußgängerüberweg gegan­gen und ange­fah­ren wor­den – selbst ver­schul­det? Geschlechtskrank wegen unge­schütz­tem Verkehr – selbst ver­schul­det? Volltrunken vom Barhocker gefal­len – selbst ver­schul­det? Arbeitsunfähig wegen Schönheitsoperationen, Kinderwunschbehandlungen, Kettenrauchen – selbst verschuldet?

Nach bis­he­ri­ger Rechtsprechung kann ein Arbeitnehmer mit sei­ner Gesundheit umge­hen, wie er das für rich­tig hält. Man darf hem­mungs­los rau­chen, man muss sich nicht imp­fen las­sen, und man kann essen und trin­ken, was und so viel man möch­te. Die Latte für den Verlust der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall lag und liegt sehr hoch. Jedenfalls bis jetzt.

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: Sonderfall Quarantäne

Ein Sonderfall aber ist die Quarantäne, denn die Betroffenen sind ja gar nicht krank. Sie müs­sen zu Hause blei­ben, weil sie mit Erkrankten Kontakt hat­ten. Die Lohnfortzahlung im Quarantänefall wird daher vom Staat getra­gen, nicht von den Arbeitgebern, nicht von den Krankenkassen.«

Das soll "Uningeimpften" nun genom­men wer­den. Sie wer­den Testergebnisse verheimlichen:

»Dieser Beschluss ist aber nicht nur kon­tra­pro­duk­tiv, son­dern auch ein mehr­fa­cher Skandal. Erstens wird auf die­se Weise der Druck auf Nicht-Geimpfte wei­ter erhöht. Das ist Impfzwang durch die Hintertür. Man darf sich nicht fürch­ten vor die­ser Impfung, man darf sich kei­ne Sorgen machen über die­se neue Technologie, man darf sich kei­ne Gedanken machen über even­tu­el­le Langzeitfolgen. Impfen oder nicht: das ist inzwi­schen eine poli­ti­sche Entscheidung, kei­ne medi­zi­ni­sche mehr.

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: Was ist solidarisch?

Zum zwei­ten wird das Schuldprinzip wie­der salon­fä­hig gemacht. Dass man sein Leben gestal­ten kann, wie man das für rich­tig hält, gilt nicht mehr. Die pani­sche Angst vor der nächs­ten Welle der Pandemie wird als Vorwand miss­braucht für einen wei­te­ren Abbau des Solidarprinzips. Wer sich nicht imp­fen lässt, ist aber kei­nes­wegs auto­ma­tisch unso­li­da­risch, schäd­lich für die Allgemeinheit, son­dern viel­leicht ein­fach nur ängst­lich oder vorsichtig.

Wer sich nicht imp­fen lässt, kann sich den­noch vor­bild­lich an alle Pandemie-Regeln hal­ten und stellt in kei­ner Weise eine Gefahr für sei­ne Mitmenschen dar. Das ist der drit­te und schlimms­te Teil die­ses Skandals: die Spaltung der Gesellschaft in Gute und Böse.

Wie soll die­se Wunde jemals wie­der hei­len? (Bernd Hontschik)

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28 Antworten auf „Keine Lohnfortzahlung in Quarantäne: Ein Knüppel für Ungeimpfte“

  1. "Corona" hält jetzt für alles her. Weg mit den Gesetzen! Sehe ich das rich­tig? – Da haben wir es doch, das Verfassungsproblem. Suchst Du noch oder tust Du schon?

  2. Das nen­ne ich doch mal eine freund­li­che Erpressung … Wenn mich nicht alles täuscht geht das für die Befürworte evtl. böse nach hin­ten los .… also wenn der Cheffe sacht:" nix Geld … du Quarantäne" .… könn­te ich wet­ten das sich die Konkurenz freut über neue, gute Leute.

    1. @s.andersson: Oder Der Chef über den ein­ge­spar­ten Ärger mit dem Arbeitsgericht. Was ich mei­ne ist, dass man den Arbeitsvertrag abzu­schaf­fen gedenkt. Wie fin­den Sie das? Keine Regeln – ich weiss, z.T. ist das schon so, weiss aber offen­bar nicht jeder. Die Produktivität steigt, die Beschäftigung nimmt ab. Jede ande­re Darstellung ist unfug.

  3. Vielleicht ist der Ungeimpfte auch weder "ängst­lich noch vor­sich­tig", son­dern möch­te sich nicht imp­fen las­sen, weil er sei­ne Freiheitsrechte nicht erkau­fen will. Vielleicht hält er das Corona-Narrativ (Killervirus, not­wen­di­ge frei­heits­be­schrän­ken­de Maßnahmen, Erlösung durch Impfung und Rückgabe der Rechte) für so ver­lo­gen, dass er es, selbst wenn er die Impfung für wirk­sam und sicher hiel­te, nicht bestä­ti­gen wollte.

    1. Meine Meinung ist, dass der Ungeimpfte sehr viel sorg­sa­mer mit sich und sei­ner Umwelt umgeht, als der Geimpfte.
      Der ist näm­lich davon über­zeugt, dass er durch sei­ne besc­chis­se­ne Impfung gegen alles gefeit ist.
      Ich bin umge­impft. Jeden mor­gen mes­se ich Temperatur und soll­te ich mich mal nicht so gut füh­len und die Temperatur über 37.00Grad sein, mache ich einen Test, die ich mir dafür gekauft habe.

  4. Wichtiges Video:

    Dr. Bryan Ardis (US) erklärt, dass die "Corona-Toten" (es fällt mir schwer, die­sen Terminus der Affengrippe-Bande wegen sei­ner Unverfrorenheit zu zitie­ren) in Wirklichkeit ein "Remdesivir-Massenmord" gewe­sen ist. Er gibt an, dass die US das ein­zi­ge Land gewe­sen sei­en, das Remdesivir ver­ab­reicht hat. Und wie der Dr. Faucci hier­an betei­ligt ist. Er stellt auch offi­zi­el­le Papiere aus, die die "Nebenwirkungen" der Pfizer-Spritze aufzählen.

    https://odysee.com/@f00:5/Dr.-Bryan-Ardis-Remdesivir:c

    Das Video ist beim Kanal von Dr. Ardis bei Youtube nicht zu finden.

    1. Leider gibt es noch kein Verzeichnis. Das und ande­re beleg­te Darlegungen hat der SCR (Stiftung Corona-Ausschuss; corona-ausschuss.de) bereits ver­öf­fent­licht. Es gab in Europa Vergleichbares wohl mit Hydroxychloroquin, in Südamerika und USA, sowie ver­schie­de­ner ande­rer Massnahmen. Auch das berüch­tig­te "Bergamo-Ereignis" wur­de dort behan­delt und war­um es durch Panik-Situation zu so vie­len ver­meid­ba­ren Opfern kam.
      Die Querdenker hal­ten sich viel­mehr an fun­dier­te Berichte als etwas vor­zu­ge­ben für wen auch immer. Wie gesagt, lei­der fehlt der­zeit "bloss" ein Verzeichnis. Die SCR hat echt was vor­ge­legt Leute, also meckert nicht.

  5. bla bla, schrei­ben die Schreiberlinge nach der Wahl jetzt von den Kritikern der Corona Maßnahmen ab, oder hat­ten die ihre Artikel schon in der Schublade und hau­en die jetzt raus?

    1. @Marlene:

      Nichts genau­es kennt man nicht. Viel span­nen­der fin­de ich es aller­dings ob bei den Konsumenten sol­cher Blätter jetzt "plötz­lich" Einsichten reifen.

  6. Und was ist mit unse­ren lie­be Beamten, wes­halb wer­den die von der Aussetzung der Lohnzahlungen im Quarantänefall ausgenommen?
    Das ist mir zumin­dest so zu Ohren gekommen!
    Leider ist das mei­nes Wissens in der Öffentlichkeit aber noch nicht angekommen.

    1. Beamte krie­gen bei Krankheit ihr Gehalt wei­ter bis in alle Ewigkeit, und sie erhal­ten 71,25% vom letz­ten Bruttogehalt (der letz­ten 2 Jahre) als Pension. Warum soll es jetzt anders laufen?

  7. Die Ablehnung der Gentherapie ist ein poli­ti­scher Akt!
    Von den Herrschenden wird die­ser mit aller Macht bekämpft werden.
    Wer sich der Verwertung sei­ner Arbeitskraft und oder sei­nes Körpers ver­wei­gert, wird aus­ge­sto­ßen, lan­det am Rand der Gesellschaft. Der ist überflüssig!

  8. Ohne "Ariernachweis" sor­ry Impfnachweis, geht bald nichts mehr. Zuerst sich gene­tisch zum Arier sor­ry "Geimpften-Übermenschengruppe" umfunk­tio­nie­ren las­sen und dann wird ent­schie­den wie es weitergeht.

    Schöne neue Welt!

    1. @Televisor.: Es bleibt ein dum­mer Vergleich. Ein kur­zer Blick in ein belie­bi­ges Lexikon wür­de rei­chen zu erken­nen, was ein feh­len­der Ariernachweis bedeutete.

    2. @Televisor: Er (@aa) hat's aber gesagt, ne? Das kann jeder sehen. Das ist wichtig!

      Asonsten:
      Die "Differenzierung" unse­rer Gesellschaft soll ja bereits in die Wege gelei­tet wer­den. Selbstverständlich sind Parallelen zu erken­nen. Wenn wir unse­rem "Zensor" das Leben nicht unnö­tig schwer machen wol­len, kön­nen wir uns ja bemü­hen die Aussagen etwas dif­fe­ren­zier­ter dar­zu­le­gen. Damit kann man manch­mal sogar mehr errei­chen als mit all­zu (vor-) schnel­len Vergleichen. Auch dann lässt sich das Drastische an unse­rer Situation noch ganz gut erklären.
      Es nutzt nie­man­dem etwas wenn hier all­zu viel Aufhebens ent­steht. Mir fällt es sel­ber oft schwer mich zurück­zu­hal­ten. Vieleicht kom­me ich auch nicht dazu einen aus­ge­dehn­ten Vergleich aus­zu­ar­bei­ten, das ist näm­lich gar nicht so einfach.
      Vieleicht ist es hilf­reich dar­auf hin­zu­wei­sen dass offen­sicht­lich, bei allen Massnahmen, unse­re Regierung expli­zit dar­auf ach­tet alles anders zu machen als die Nazis, damit sich kein direk­ter Vergleich bie­ten kann. Das ist in Deutschland aber wirk­lich nichts Neues.
      Wichtig wäre im Moment dafür zu sor­gen, dass es jus­ti­fi­ziert wird. Und zwar unter der (noch) gel­ten­den Rechtsprechung – Wo's mei­ner Auffassung nach auch hin­ge­hört! Wozu hat die BRD ganz beson­de­re Bestimmungen (sogar als inter­na­tio­na­les Allein-
      stel­lungs­merk­mal), wenn die­se im Bedarfsfall nicht belas­tet wer­den. Das ist der Punkt. Darum ver­sucht man drum­her­um zu steu­ern. – Meine Sicht!
      Wir wis­sen alle dass PCR-Tests kei­ne Covid-Infektion nach­wei­sen. Das wur­de auch nicht demen­tiert. Das bedeu­tet das es kei­ne Beweise für eine gra­vie­ren­de Seuche gibt. Der Sachverhalt wird vor­aus­sicht­lich auch gericht­lich nicht bestrit­ten wer­den. (n. Realitätsprinzip) Das bedeu­tet aber wie­der­um dass die Todeszahlen "an oder mit" Covid-19 gestor­ben alle rück­wir­kend zu berich­ti­gen sind. Dann greift man zurück auf die all­ge­mei­nen Sterbezahlen und wird kei­ne Auffälligkeiten fest­stel­len kön­nen. Dann wer­den die Ausnahmebestimmungen fallen.
      Das Alles soll­te dem­nächst pas­sie­ren, wenn ich das rich­tig ver­stan­den habe. Natürlich nur wenn die Dinge noch nach dem Recht der BRD abge­han­delt wer­den kön­nen. Die Lage könn­te extrem ernst sein, trotz­dem müs­sen wir noch etwas abwar­ten. Was ich ver­mis­se ist eine Erklärung zum der­zei­ti­gen Stand im Juristischen, wei­ter nichts.
      Wenn das pas­siert ist, wenn alle Massnahmen bzgl. Pandemie zurück genom­men wur­den, dann wird's rich­tig eklig Leute. Das muss die "Breite Öffentlichkeit" dann aber nicht mehr küm­mern. Trotzdem hof­fe ich dass alle ein schar­fes Auge auf das wer­fen wer­den was dann pas­siert. Sonst besteht die Gefahr dass es sich wiederholt.
      Natürlich ist das noch eine wacke­li­ge Prognose. Warten wir's also ab, wenn wir können.

      1. @ Alf der P

        Der Ariernachweis war damals nötig, um als Mitglied der Gesellschaft erkannt zu wer­den. Das ist eine Richtung, in die man heu­te auch strebt. Hatte man kei­nen, war man aus­ge­schlos­sen, es gab mas­si­ve Benachteiligungen und die Entrechtung wur­de immer mas­si­ver BIS HIN ZUR Verfolgung, Folter und Vernichtung.

        Ob es zum Äußersten kom­men wird, ist offen, aber es ist unver­kenn­bar, dass es die­sel­be Schiene ist, auf der der Impfzug fährt, auch wenn er frü­her zum Stehen kommt. Die Art des Denkens, die dahin­ter steht, ist aus dem­sel­ben Schoß gebo­ren: die, dass es Menschen gibt, die gefähr­lich sind, weil sie sind, wer sie sind, die man aus­sor­tie­ren muss, damit man selbst überlebt.

  9. Das Ganze ist kom­pli­zier­ter als Manche es wahr­ha­ben wollen: 

    Wenn Herr Karl Josef Laumann also sagt, dass er es den Ungeimpften «unge­müt­lich» machen will, dann kann er dies auf den 1. Blick nur in Bezug auf die Quarantäneentschädigung aber nicht in Bezug auf die Entgeltfortzahlung.
    Und das wird vor Allem die Arbeitgeber auf den 2. Blick vor ganz ande­re Probleme stellen:

    Arbeitgeber dür­fen – abge­se­hen von kon­kre­ten Berufsgruppen – die Arbeitnehmer grds. nicht danach fra­gen, ob sie geimpft sind. Wie soll der Arbeitgeber dann entscheiden?
    Viele der Kosten wer­den dadurch letzt­lich auf die Arbeitgeber verlagert.
    Denn die Arbeitnehmer könn­ten sich krank schrei­ben las­sen und haben dann einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung
    Sollte der Arbeitnehmer nicht gleich­zei­tig krank sein, könn­te sich ein Entgeltfortzahlungsanspruch gegen­über dem Arbeitgeber auch aus § 616 S. 1 BGB erge­ben, wenn die­se Vorschrift im Arbeitsvertrag nicht aus­ge­schlos­sen ist.

    So führt die­se ver­meint­li­che „Neuregelung“ nur dazu, dass noch mehr Spannungen in das Arbeitsverhältnis gera­ten und letzt­lich die Arbeitgeber die Kosten allein tra­gen müs­sen, die sie sonst vom Land erstat­tet bekom­men hätten.

    https://www.anwalt.de/rechtstipps/achtung-arbeitgeber-es-bleibt-bei-entgeltfortzahlung-fuer-ungeimpfte-192471.html

  10. Der Beitrag ist von

    Dr. med. Bernd Hontschik, gebo­ren 1952 in Graz, ist Chirurg und Publizist. Bis 1991 war er Oberarzt am Klinikum Frankfurt-Höchst, bis 2015 in sei­ner chir­ur­gi­schen Praxis in der Frankfurter Innenstadt tätig.

    Gut mög­lich, dass er aus sei­nem Umfeld weiß, was das eigent­li­che Problem ist.

  11. Im Übrigen soll­te die­ser "STAAT" mal Farbe bekennen:

    1. Wenn er für Ungeimpfte die Quarantäne ver­ord­net, aber nicht bezahlt, ist das dem Ungeimpften von der Steuerlast abzu­zie­hen, denn der STAAT finan­ziert sich mit sei­nen Steuern, nicht mit Arbeit.

    2. Wenn er für Ungeimpfte Nachteile in der Krankenversorgung beschließt, dann bedeu­tet das einen sin­ken­den KV-Beitrag.

    Das wäre fair.

    In der Realität wird es umge­kehrt kom­men, denn die­ser STAAT ist nicht nur kor­rupt, son­dern auch unge­recht und bar jeder Wissenschaft willkürlich.

    Daher soll­te man von Regime spre­chen, denn er lebt von der Gewalt, die er über Polizei und Militär aus­üben kann und hat kei­ne Rechtfertigung als die, dass die Lämmer mani­pu­lier­bar sind. Je kla­rer es für alle wird, was hier tat­säch­lich statt­fin­det – und das wird es – des­to sicht­ba­rer auch, dass es sich im Kern um ein rei­nes Gewaltregime han­delt und allein die­se Gewalt ermög­licht, was nicht legi­tim ist.

    1. apro­pos (Medizin)Regime : Ich war mal als Patientin in der Onkologie. Der gan­ze Umgang mit den Betroffenen von sei­ten der meiss­ten Ärzte war eine Zumutung, ich wür­de sagen man konn­te da ein­deu­tig von psy­cho­lo­gi­scher Gewalt und Manipulation spre­chen. Daraufhin hab ich viel recher­chiert und war so gar nicht "com­pli­ant". Es wird da gespro­chen von Therapie ‑REGIME, COPLIANCE (Gehorsam bzw. Folgsamkeit) des Patienten , und der­glei­chen mehr. Diese Militärsprache ist schon lan­ge üblich in der Medizin, das lässt doch tief blicken.……sehr beun­ru­hi­gend. Irgendeine Institution hat­te damals auch mal vor, Patienten die eine Chemo "ver­wei­gern", auch spä­ter dann nicht mehr zu behan­deln. Der gan­ze Mist fing also viel frü­her an.……und lei­der haben zu weni­ge aufgepasst.

  12. Hatte ich vor­her schon kei­nen Grund gese­hen mich tes­ten zu las­sen, gibt es mit der Streichung der Lohnfortzahlung bei Quarantäne end­lich ein Argument, das nach mei­nen bis­he­ri­gen Erfahrungen alle ver­ste­hen: Ich las­se mich nicht tes­ten, weil ich es mir nicht leis­ten kann, im Falle eines posi­ti­ven Testergebnisses unbe­zahlt zu Hause zu sitzen.
    Dafür habe ich bis­her nur Zustimmung und Verständnis erfahren.
    Wunderbar.

  13. Das Problem ist, sobald jemand mit Gerechtigkeit, Solidarität und Schutz der Kinder um die Ecke kommt wird es im Regelfall immer teu­rer und die Leute sol­len eine Kröte schlu­cken, die sie unter nor­ma­len Umständen rund­her­aus ableh­nen würden.
    Ist bei poli­ti­schen Akteuren fast immer so.
    Hat man schön bei der Abschaffung des Fernmeldegeheimnisses oder der Rente gesehen.
    Schön scheibchenweise.
    Genauso wird am Ende prak­tisch nie­mand mehr eine brauch­ba­re Lohnfortzahlung im Krankheitsfall bekommen.
    Gefährliche Sportart, zu fett, zu dünn, unge­sun­de Ernährung, Drogen, zuwe­nig Sport, zuviel Sport usw.
    Irgendwas fin­det sich immer.

  14. Ich sehe den Wegfall der Lohnfortzahlung als Druckmittel der Arbeitgeber gegen­über den Arbeitnehmern:

    Wenn lau­fend Beschäftigte wegen angeb­li­cher Positivtests in Haushaft gesperrt wer­den, kann das auf Dauer kein Betrieb ver­kraf­ten. Daher wer­den die Chefs nach allen Regeln der Kunst mit inner­be­trieb­li­chen Gängelungen und Druckmitteln die Spritzung ihrer Mitarbeiter erzwin­gen. Dass die­se dann even­tu­ell _wegen_ bzw. nach der Spritzung aus­fal­len könn­ten, womög­lich auch dau­er­haft, wird igno­riert bzw. will man nicht wahr haben.

    In unse­rer Firma neh­men die Bekehrungen und Missionierungen der Ungespritzten auch immer wei­ter zu, eben­so das Denunzieren (von Gespritzten aus­ge­hend), wenn die Maulkörbe mal nicht fest und stramm vor die Fresse gezurrt sind.

  15. Der "Aufschrei" der Gewerkschaften besteht u.a. dar­in, dass in der Mitgliederzeitung von ver­di ("Publik") die volks­ver­het­zen­den Bücher von Pia Lamberty ange­prie­sen wer­den und die taz-Journalisten Ulrike Herrmann höhe­re Staatsverschuldung zur Finanzierung "samt­li­cher Impfungen welt­weit" for­den darf, "weil die Pandemie erst enden wird, wenn alle Menschen geimpft sind. Weltweit".
    Das medi­en­po­li­ti­sche Magazin von Verdi "M", ergeht sich ‑ver­kehr­te Welt – in Lobpreisungen der Arbeitgeber der ver­di-Mitglieder, näm­lich der öffent­lich-recht­li­chen Rundfunkanstalten. Darf ein Arbeiter bei Mauser oder Rheinmetall die Kriegsproduktion rüh­men? Darf eine MacDonalds-Verkäuferin die Qualität der Burger anprei­sen? Trete nach Jahrzehnten jetzt doch aus.

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