Es gibt keine zweite Welle, sondern Corona ist eine Dauerwelle

Unter die­sem Titel haben die drei Autoren des Buches "Corona und die Demokratie. Eine lin­ke Kritik" vor der gest­ri­gen Großdemonstration Stellung genom­men. Darin ist zu lesen:

»Seit Wochen kün­di­gen Politiker*innen und Medien eine neue Corona-Welle an. Das ist schon medi­zi­nisch mehr als zwei­fel­haft, wie die Forschung zeigt. Hunderte Landkreise haben seit vie­len Wochen nicht eine ein­zi­ge Infektion…

Um was geht es? Die Politik und die Medien möch­ten die Bevölkerung auf wei­te­re Einschränkungen von Grundrechten vor­be­rei­ten oder sie dazu kon­di­tio­nie­ren, medi­zi­nisch teil­wei­se zwei­fel­haf­te bis wir­kungs­lo­se Maßnahmen mitzumachen.

Was aber auf jeden Fall kommt, ist die zwei­te Welle der soge­nann­ten Kritiker*innen der Corona-Maßnahmen, die am 1. August zu bun­des­wei­ten Aktionen in Berlin auf­ru­fen. Wie sich schon im April abzeich­ne­te, han­delt es sich dabei um rechts­of­fe­ne Veranstaltungen, bei denen Rechte, eso­te­ri­sche Spinner und Antisemit*innen jeg­li­cher Couleur akzep­tiert wer­den, obwohl sie nicht die Mehrheit der Teilnehmer*innen stellen.

Es war gera­de auch die selbst ernann­te Antifa, die den demo­kra­ti­schen Protest am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin – zu einer Zeit, wo noch nicht klar war, in wel­che Richtung sich der Gesamtprotest bewe­gen wird – mas­siv behin­der­te und den Rechten Wasser auf die Mühlen goss, ja sich – für lin­kes Handeln bis­lang undenk­bar – von der Polizei absicht­lich ein­git­tern ließ auf einem klei­nen Gelände vor der Volksbühne, damit kei­ne Coronamaßnahmen-Kritiker*innen demon­strie­ren konnten.

Daher unter­stüt­zen wir an sich die anti­fa­schi­sti­schen Demonstrationen, die unter dem Motto "Abstand gegen Rechte" gegen die Aufmärsche pro­te­stie­ren. Doch lei­der haben sich wei­te Teile die­ser Linken als Teil des Problems erwie­sen, da sie die irra­tio­na­len Zwangsmaßnahmen des Staates, die zu Not, Elend und Tod nicht nur in Europa, son­dern welt­weit füh­ren (Zehntausende auf­ge­scho­be­ne Operationen, aus­blei­ben­de Vorsorgeimpfungen gegen Masern in Afrika, öko­no­mi­sche Katastrophe wegen zurück gefah­re­nem Welthandel, Suizide wegen Perspektivlosigkeit, Ende der Club- und Theaterszene, kei­ne Freiheit der Wissenschaft und Forschung mehr usw.), aggres­siv unterstützen.

Unverständlich ist dar­über hin­aus, dass in den Protestaufrufen der Begriff "Coronaleugner" ver­wen­det wird. Es ist schon bemer­kens­wert, dass nun auch die Leugnung einer Krankheit bzw. des pan­de­mi­schen Charakters einer Krankheit Gegenstand für anti­fa­schi­sti­sches Handeln sein soll. Doch tat­säch­lich soll­te der Fokus auf den rechts­of­fe­nen Charakter der Veranstaltungen stehen.

Der Begriff Coronaleugner ist offen­bar auch von dem Bestreben gelei­tet, undif­fe­ren­ziert jede Kritik an den Maßnahmen zu dif­fa­mie­ren oder als lächer­lich abzu­tun ("Covidioten", "Aluhut-Träger"). Damit ist die­se pau­scha­le, abwer­ten­de "Kritik" (eher Schmähung) der Kritik im Kern selbst denun­zia­to­risch und anti­auf­klä­re­risch. Der Begriff ist auch des­halb zu hin­ter­fra­gen, weil er an den Begriff des Holocaustleugners erin­nert. Es ist von ent­schei­den­der Bedeutung, gegen die Leugnung des welt­weit ein­ma­li­gen Verbrechens der Shoah vor­zu­ge­hen. Doch gera­de die­se Einmaligkeit wird offen­bar infra­ge gestellt, wenn nun die Leugnung von vie­len ande­ren Dingen poli­tisch sank­tio­niert wer­den soll…

… Wir sagen daher: Abstand zu allen Rechten und Antisemit*innen sowie zu den Staatsapparaten, die eine auto­ri­tä­re Staatlichkeit vor­an­trei­ben und die größ­te Panikindustrie in der Geschichte der Bundesrepublik betreiben.
31. Juli 2020, Gerald Grüneklee, Clemens Heni, Peter Nowak«