Kubicki: Buschmann hat „wie ein Löwe gekämpft“

Same Procedure as Every Year, dies­mal mit Löwen.

»Kubicki zu Infektionsschutzgesetz: „Das darf der Deutsche Bundestag nicht so beschließen“

Der stell­ver­tre­ten­de FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die geplan­ten neu­en Corona-Regelungen scharf kri­ti­siert. „Ich fin­de nicht, dass das Infektionsschutzgesetz in die­ser Form für mich zustim­mungs­fä­hig ist“, sag­te er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern am Freitag.

Damit stellt sich der Bundestagsvize auch gegen sei­nen Parteifreund Marco Buschmann, der die neu­en Regeln zusam­men mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach aus­ge­han­delt hat­te. Kubicki beschei­nig­te Justizminister Buschmann aber, er habe „wie ein Löwe gekämpft“…

Konkret kri­ti­sier­te Kubicki eine neue Regelung zur Maskenpflicht, nach der für Restaurantbesuche und die Teilnahme an Kultur- und Sportveranstaltungen nur noch Impfungen als Ausnahme akzep­tiert wer­den sol­len, die weni­ger als drei Monate alt sind. Auch für Getestete und frisch Genesene soll es Ausnahmen geben…«
berliner-zeitung.de (5.8.)

7 Antworten auf „Kubicki: Buschmann hat „wie ein Löwe gekämpft““

  1. Dieses Gesetz bedeu­tet nichts ande­res als die Dauer-Festschreibung des vor­mals "Epidemische Notlüge natio­na­ler Tragweite" genann­ten Ausnahmezustands. (Achso, nein: nur bis zum 7. April 2023 erst­mal… und dann wie­der ab Oktober 2023? Schaumermaldannsehmerscho!) Jedenfalls: Wer jetzt noch glaubt, wir hät­ten eine funk­tio­nie­ren­de Demokratie in Deutschland, dem ist nicht mehr zu helfen…

  2. Die Idee, es der Dame von den thü­rin­ger Linken gleich­zu­tun, die sei­ner­zeit dem thü­rin­ger FDP-Kurzzeit-Ministerpräsidenten einen Strauß Blumen vor die Füße war, hat einen gewis­sen Charme (vor nächs­ten ört­li­chen FDP Geschäftsstelle).

  3. Kubicki ist das "gute Gewissen", wel­ches von der FDP am Leben erhal­ten wer­den muss, damit nicht die Mitgliederzahlen weg­bre­chen. Eine anders­lau­ten­de Meinung kann ich bei ihm auch nicht erken­nen; wenn es brenz­lig wird, duckt er sich weg! Aber man kann so nach außen hin eine pseu­do­de­mo­kra­ti­sche, tole­ran­te Einstellung vor­spie­len, wel­che es in die­ser Partei nicht gibt. Ansonsten wür­de man, wenn man ein Rückgrat hät­te, die Koalition ver­las­sen – und da wer­de ich wohl eher Sechs Richtige im Lotto haben, bve­vor dies passiert.

    Nachdem sich die Linke in abseh­ba­rer Zeit selbst dem Erdboden gleich gemacht hat, wird danach die FDP fol­gen und das glei­che Schicksal erleiden.

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