Same Procedure as Every Year, diesmal mit Löwen.
»Kubicki zu Infektionsschutzgesetz: „Das darf der Deutsche Bundestag nicht so beschließen“
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die geplanten neuen Corona-Regelungen scharf kritisiert. „Ich finde nicht, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Form für mich zustimmungsfähig ist“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern am Freitag.
Damit stellt sich der Bundestagsvize auch gegen seinen Parteifreund Marco Buschmann, der die neuen Regeln zusammen mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach ausgehandelt hatte. Kubicki bescheinigte Justizminister Buschmann aber, er habe „wie ein Löwe gekämpft“…
Konkret kritisierte Kubicki eine neue Regelung zur Maskenpflicht, nach der für Restaurantbesuche und die Teilnahme an Kultur- und Sportveranstaltungen nur noch Impfungen als Ausnahme akzeptiert werden sollen, die weniger als drei Monate alt sind. Auch für Getestete und frisch Genesene soll es Ausnahmen geben…«
berliner-zeitung.de (5.8.)
Dieses Gesetz bedeutet nichts anderes als die Dauer-Festschreibung des vormals "Epidemische Notlüge nationaler Tragweite" genannten Ausnahmezustands. (Achso, nein: nur bis zum 7. April 2023 erstmal… und dann wieder ab Oktober 2023? Schaumermaldannsehmerscho!) Jedenfalls: Wer jetzt noch glaubt, wir hätten eine funktionierende Demokratie in Deutschland, dem ist nicht mehr zu helfen…
Die Idee, es der Dame von den thüringer Linken gleichzutun, die seinerzeit dem thüringer FDP-Kurzzeit-Ministerpräsidenten einen Strauß Blumen vor die Füße war, hat einen gewissen Charme (vor nächsten örtlichen FDP Geschäftsstelle).
Erstmal wieder dicke Lippe riskieren und bei der Abstimmung fehlt der Kubicki dann wieder.
Es ist davon auszugehen, das sich der imaginäre Löwe im Säuglingsalter befand.
FDP2-Maskenpflicht
Und im Nachhinein dann wieder erklären, warum man doch zugestimmt hat. Nietzsche, ick hör' dir trapsen…
Kubicki ist das "gute Gewissen", welches von der FDP am Leben erhalten werden muss, damit nicht die Mitgliederzahlen wegbrechen. Eine anderslautende Meinung kann ich bei ihm auch nicht erkennen; wenn es brenzlig wird, duckt er sich weg! Aber man kann so nach außen hin eine pseudodemokratische, tolerante Einstellung vorspielen, welche es in dieser Partei nicht gibt. Ansonsten würde man, wenn man ein Rückgrat hätte, die Koalition verlassen – und da werde ich wohl eher Sechs Richtige im Lotto haben, bvevor dies passiert.
Nachdem sich die Linke in absehbarer Zeit selbst dem Erdboden gleich gemacht hat, wird danach die FDP folgen und das gleiche Schicksal erleiden.