In Uniklinikum München kündigt Mitarbeiterin wegen kritischen Videos wurde das Video gezeigt, über das bild.de am 3.12. berichtet. Dort wird ein Arbeitsrechtler so zitiert:
»Die fristlose Kündigung ist laut des Arbeitsrechtlers Thomas Etzel juristisch in Ordnung. „Das Drehen am Arbeitsplatz in der Einrichtung, die vom Freistaat betrieben wird, und das Verbreiten von Geschäftsgeheimnissen – Anzahl der Leichen und Todesursache – stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar.“
Die öffentliche, teilweise sehr emotionale, Kritik an der Coronapolitik des Freistaates – ihrem Arbeitgeber also – wiege schwer. „Das Veröffentlichen betriebsinterner Bereiche und Geheimnisse verschärft ihre Situation arbeitsrechtlich. Das ist eine erhebliche Verletzung des Vertrauensbereiches.“ Natürlich könne sie gegen die Kündigung klagen. „Das wird aber schwer. Sie hat es herausgefordert."«
Politische Kündigungen werden stets formal anders begründet. Man erinnere sich an die Kassiererin, der man als Gewerkschaftsaktivistin den Garaus machen wollte wegen eines Pfandbons. Es gibt ganze Kanzleien, die sich mit der "Kündigung Unkündbarer" beschäftigen. Ich hatte selbst fast drei Jahre lang das Vergnügen, mich gegen solche AnwältInnen wehren zu müssen. Mein Arbeitgeber hatte einen Vorwand gesucht, um mich als unkündbaren Betriebsrat loszuwerden.
Daß es um Politik geht, sagt der Jurist ganz unverblümt. "Kritik an der Coronapolitik des Freistaates" darf es nicht geben.
Natürlich wiegt ihre Kritik schwer. Sie hat schließlich Recht.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/rechtsexperte-impfpflicht-fuer-beamte-sollte-verhaengt-werden,SqYK59C
"Knapp 20 Prozent der Polizisten im Freistaat sind nicht gegen Covid 19 geimpft. "
Dürfte dem Durchschnitt aller Arbeitnehmer entsprechen.
Leichen sind eine Ware, sind Kapital.
Diese Aussage des Arbeitsrechtlers ist m.M.n. rechtlich unhaltbar.
Schließlich wurden weder die Namen der toten Menschen genannt, noch deren Diagnosen. Es wurde ins Verhältnis gesetzt, wer von den toten Menschen an oder mit dem Fake-"C" und wer sonst noch auf andere Weise gestorben war.
Es wurden weder die Namen der toten Menschen genannt, noch die Kühkammern mit den toten Menschen geöffnet.
Wie ist dann das Drehen auf Intensivstationen und Darstellen von nackten und nicht ganz schlanken verkabelten Körpern bedauernswerter und dazu noch hilfloser Patienten zu bewerten? Solche Filmchen werden in regelmäßigen Abständen in den Nachrichten der „noch amtierenden“ Medien gezeigt, um nur ja die Panik hochzuhalten. Wird damit gegen nichts verstoßen? Ich empfinde dies immer als sehr würdelos.
der Hauptgrund warum, ich nicht mehr fern sehe für Nach richten.
Bilder manipulieren. viel mehr, als gelesenes oder Gehörtes.
Dazu kommt noch Musik, dramatische Tonlage… das geht auch im Radio,
das mich zuvor oft begleitet hat durch stille Tage,
Stille muss man auch aushalten können, irgendwann werde ich das auch noch lernen ohne zu leiden und mich womöglich viel besser fühlen . hoffe ich.
Das ist juristisch seit Jahrzehnten der Stand der Rechtssprechung. Das geht sogar so weit dass der Staat (die Rechtspflege) kriminelle Handlungen, beispielsweise schwere Gewaltdelikte zum Nachteil des Arbeitnehmers keiner Strafverfolgung unterzieht und keinerlei Beweiserhebung durchführt, eingebrachte Beweismittel sogar ablehnt und mit Strafverfolgung hinsichtlich Fälschung derselben drohen lässt. Das ist definitiv kein Scherz. Auch wenn das noch nicht die Regel sein sollte, es ist die Realität. Wenn das bis Mitte der Neunziger Ausnahmefälle gewesen sein mögen, so glaube ich das Heute schon lange nicht mehr. Wenn RA Füllmich davon spricht dass das Rechtswesen in Deutschland nichts mehr ist als ein "rauchender Trümmerhaufen" so kann ich das nur persönlich genau so bestätigen. Es wundert mich hier manchmal, bei allem Pessimismus, wie "blauäugig" manche Leute immer noch sind.
Wer z.B. der Pflegekraft zugehört hat, wird verstanden haben dass sie keine Alternative gesehen hat.
Ich habe es hier schonmal erwähnt. Die Gesundheitsbranche will die Festverträge aufgelöst sehen – sonst nichts. Das Ziel eines Unternehmens ist das positive Betriebsergebnis. Ist das so schwer zu verstehen?
Die Gerichte übernehmen z.T. die PR-Slogans der Unternehmen 1:1 um Urteilsbegründungen und dergleichen aufzusetzen. Zum Beispiel "Fachkräftemangel" und Anderes. Leute, wacht endlich mal auf!
nachgereicht:
Habe gerade das Gefühl in meinem Thema zu sein. Nun denn.
Die Frau um die es da dieser Tage ging, imponierte mir weil sie nicht wartete bis sie nur noch ein Häufchen Elend ist, sondern zwar etwas verfrüht, dafür aber mit einem gewaltigen "Bums" die Tür zu den Kriminellen zugeschlagen hat. Es wäre anders vermutlich genau so gekommen.
Nochmal zurück zum Arbeitsverhältnis, weil da fehlt noch was sehr wichtiges. Auch eine erfolgreiche Beweisaufnahme, die sogar zu einem Urteil zu Gunsten des Arbeitnehmers führt, stellt einen Kündigungsgrund dar.
Derzeit findet die Rechtsprechung allerdings nicht zu Gunsten der Arbeitnehmer statt. Corona ist lediglich die gesellschaftliche Verbreiterung eines Problemes, dass ich persönlich seit 2000 als gravierend wahrnehme und ausserordentlich hart erfahren musste. Eingangs sprach man vom "Neoliberalismus", was es definitv nicht mehr ist.
Soweit würde ich gehen zu behaupten froh sein zu können noch am Leben zu sein, wenn auch ausserordentlich stark geschädigt. Mein Rat ist, wartet nicht ab, denn es trifft einen nach dem Anderen – und meist Alleine! Dahinter stehen Programme. Und nicht in der "Theorie". Das ist Quatsch. In der Realität!
Jetzt ist es kein Geschäftsgeheimnis mehr.
Wir finanzieren den Scheißladen übrigens…