Mehr Impfstoff durch Enteignung!

Die Schizophrenie* bei wei­ten Teilen der Linken fin­det kei­nen Halt mehr:

https://​www​.face​book​.com/​I​L​M​a​r​b​urg

Das gewal­ti­ge Echo spricht Bände:

Man hält sich offen­bar eher an die­se Leitlinie:

https://​www​.face​book​.com/​e​v​e​n​t​s​/​4​7​8​1​0​2​1​7​6​8​0​7​0​37/

Werden dem­nächst nur noch "Geimpfte" auf deren Demos zuge­las­sen? Wäre ein bes­se­res Motto viel­leicht "Die Linke schafft sich ab"?


Ein Versuch, die Argumentation zu verstehen

Ich ver­heh­le mei­ne Sympathien für Enteignungen von Großkonzernen nicht. "Deutsche Wohnen ent­eig­nen!" ist eine sinn­vol­le Kampagne. Enteignungen, um dann den glei­chen Schrott zu pro­du­zie­ren wie zuvor, sind aller­dings ziem­lich töricht. "Panzer für alle – Rheinmetall & Co. ent­eig­nen" wäre eine Parallele, bei der ver­mut­lich auch die "Interventionistische Linke Marburg" ins Nachdenken käme.

Sehen wir ein­mal ab von dem "Wir imp­fen die gan­ze Welt" von Merkel und Spahn, Gates und Pfizer und unter­stel­len, es gebe eine Pandemie und das ein­zi­ge wirk­sa­me Mittel dage­gen sei­en Impfstoffe.

Unterstellen wir wei­ter, die BefürworterInnen des Impfens hät­ten sich mit Wirkung und Nebenwirkung von Impfstoffen ver­traut gemacht. Und zudem, sie hät­ten in den armen Ländern, mit denen sie sich soli­da­risch füh­len, nach­ge­fragt, ob man dort die Pfizer-Stoffe haben wol­le und eine posi­ti­ve Antwort erhalten.

Selbst dann soll­ten die #ZeroCovid-VertreterInnen berück­sich­ti­gen, was am Samstag ein kuba­ni­scher Spezialist (Kuba ist oft­mals der posi­ti­ve Bezugspunkt) zu sagen hatte:

»Seit eini­gen Wochen wird wie­der ver­mehrt über die Aufhebung der Patente für Impfstoffe gegen Covid-19 gespro­chen. US-Präsident Joseph Biden erklär­te jüngst sei­ne Unterstützung dafür, die deut­sche Bundesregierung stellt sich hin­ge­gen wei­ter gegen die Freigabe. Wie ste­hen Sie und Kuba zu einem sol­chen Schritt?

Es gibt meh­re­re Wege, die Produktion von Impfstoffen anzu­kur­beln. Einer davon ist die Freigabe der Patente; dadurch kann es gün­sti­ger wer­den, Vakzine an ande­ren Orten her­zu­stel­len. Allerdings müs­sen dort auch die indu­stri­el­len Kapazitäten exi­stie­ren, zudem erfor­dert die Produktion von Impfstoff gut aus­ge­bil­de­tes Personal. In der jet­zi­gen Pandemiesituation haben wir nicht die Zeit, die uns sonst zur Verfügung stand. Früher konn­te man sich drei, vier, fünf Jahre Zeit las­sen, um Anlagen ein­zu­rich­ten, Personal zu schu­len und so wei­ter. Jetzt aber ist in kür­ze­ster Zeit ein indu­stri­el­ler Betrieb erfor­der­lich. Auch wenn also die Patente zur Verfügung gestellt wür­den, wür­de dies in vie­len Fällen nicht aus­rei­chen, um das Problem des Impfstoffmangels zu behe­ben.«
jun​ge​welt​.de (5.6.)

Die Enteignungsforderung ist damit poli­ti­sche Schaumschlägerei, ein Radikalismus, der auch unter der Vorgabe der Notwendigkeit des Impfens kei­ner­lei prak­ti­sche Bedeutung hat. Sie ist der Versuch, aus einer poli­ti­schen Sackgasse her­aus­zu­kom­men, indem man wei­ter gera­de­aus läuft, dabei aber Kampflieder singt (sofern das der Infektionsschutz in Marburg zuläßt).

Wäre man tat­säch­lich über­zeugt von der Wohltat des Impfens und woll­te man dies anti­ka­pi­ta­li­stisch gestal­ten, dann wür­de man sich mit die­sem Gedanken des kuba­ni­schen Experten beschäftigen:

»Im Gegensatz zu den in kapi­ta­li­sti­schen Ländern ent­wickel­ten und pro­du­zier­ten Impfstoffen wur­den die kuba­ni­schen Präparate nicht mit dem Ziel ent­wickelt, mit ihrem Verkauf Profit zu gene­rie­ren. Besonders für ärme­re Länder im glo­ba­len Süden könn­ten sie daher eine wich­ti­ge Rolle bei der Bekämpfung der Coronapandemie spielen.

Zum Selbstverständnis Kubas gehört, soviel bei­zu­tra­gen, wie wir kön­nen, soviel, wie mach­bar ist, und sogar das zu tei­len, was wir haben. Wir wer­den uns natür­lich im Rahmen unse­rer wirt­schaft­li­chen Möglichkeiten dar­an betei­li­gen, dass auch Menschen in ande­ren Ländern geimpft wer­den kön­nen.«

Man wür­de sich das chi­ne­si­sche und das rus­si­sche Modell anse­hen und mög­li­cher­wei­se gewis­se Unterschiede bei den Exportbedingungen fest­stel­len. Um nicht miß­verst­stan­den zu wer­den: Ich hal­te die Argumentation für nach­voll­zieh­bar, wenn es denn eine Pandemie mit Atemwegserkrankungen gäbe, sei eine Impfkampagne kon­tra­pro­duk­tiv. Meine Sympathie liegt weder bei rus­si­schen noch chi­ne­si­schen Konzernen. Ich habe mit die­ser Argumentation ledig­lich ver­sucht, mich in das Denkmodell der #ZeroCovidianerInnen zu versetzen.


* Zum Begriff der Schizophrenie sie­he den berech­tig­ten Kommentar von @David Hartmann.

53 Antworten auf „Mehr Impfstoff durch Enteignung!“

  1. Hätten wir tat­säch­lich eine Pandemie mit einem den Tod brin­gen­den Virus, wür­de auch kein Staat das Impfwirkmittel kaufen. 

    Es wür­de Staatlich ange­ord­net, das Zeug her­zu­stel­len und zu liefern. 

    Die Kosten wür­den sicher­lich nicht in Verhandlungen über Preise pro Dosis geführt!

  2. Die Corona-Panik hat ein­fach end­gül­tig jeden ver­blie­be­nen Verstand der Massen aus­ge­schal­tet. Die Impfe sei das »neue Brot des Lebens« habe ich vor kur­zem von einem evan­ge­li­schen Kirchengänger gehört. Der Wahnsinn hat Methode.
    Man muss bei aller guten Absicht ein­fach sehen, dass die­se Leute kom­plett ver­blö­det sind. Beim kri­ti­schen Denken muss man mei­stens bei null anfangen.
    Kritik ist über­haupt ver­däch­tig gewor­den (Verschwörungstheorie? Spinner? Oder bloß ein Miesepeter, der uns das Leben schlecht redet?).
    Wir wer­den viel Verständnis und Geduld brauchen.
    Es kom­men schwie­ri­ge Zeiten auf uns zu.

    1. Also, ich habe jetzt schon resi­gniert. Sage ein­fach gar nichts mehr zu den ver­que­ren Argumenten der Impfwilligen und Coronaparanoikern. Jeder muss sei­ne eige­nen Erfahrungen machen. Nur aggres­si­ve Vorhaltungen, dass ich ein aso­zia­les Ar$$loch bin, beant­wor­te ich noch in gebüh­ren­der Weise.

    2. "Verstand der Massen" hat es noch nie gegeben.
      "Schwarmintelligenz" genau­so­we­nig. Immerhin klingt dar­in an, dass je mehr die Menschen als "Masse" agie­ren, ihr Charakter als intel­li­genz­be­gab­tes TIER desto rele­van­ter wird – mehr Affekte als Gedanken.

  3. "zusam​men​ge​gen​co​ro​na​.de" ist ein Fall für den Faktenchecker.
    "ive­sti­ga­to­ri­sche Linke Marburg" fischt bei den Jugendlichen der Corrronaantifa, als par­tei­li­che Folgeorganisation für corr­ro­n­a­gläu­bi­ge in der Antifa und Leuten in der Antifa.

    Beim checken hel­fe ich gerne.

  4. "Deutsche Wohnen ent­eig­nen!" ist eine sinn­vol­le Kampagne

    Dem kann ich eigent­lich blind mei­ne Zustimmung geben, obschon ich, eigent­lich seit mei­ner Kindheit, immer als "Konservativ" zu bewer­ten war und natür­lich noch immer bin und auch Zeit mei­nes Lebens blei­ben wer­de – I am what I am 🙂

    Für mein Dafürhalten ist die Angelegenheit "Wohnen" zu ent­schei­dend für das Sein oder Nicht-sein des Einzelnen, als dass man das nur einen Monat unnö­tig län­ger, in den Händen von auf Profit gebür­ste­ten Privatiers belas­sen könnte. 

    Mit ande­ren Worten: Fürs Wohnen [zumin­dest fürs Mietwohnen (als Grundbedürfnis)] MUSS mMn der Staat "exklu­siv" ver­ant­wort­lich zeichnen. 

    Von einer gene­rel­len Enteignung der Konzerne hal­te ich selbst­re­dend gar nichts, denn in vie­len Bereichen wie zB beim Kauf von Möbeln, Kleidung, Unterhaltungselektronik usw usf, haben wir es den Konzernen und zum Teil deren Markt-Alleinstellung zu ver­dan­ken, dass heu­te für fast jedes Haushaltseinkommen, Waren zu erschwing­li­chen Preisen erstan­den wer­den können. 

    Wie auch immer
    MfG

    1. Wie vie­le neue Wohnungen ent­ste­hen durch die Enteignung?
      Antwort: Keine!
      Muss bei einer Enteignung der Eigentümer ent­schä­digt werden?
      Antwort: Gem. Art 14 GG aber sicherlich!
      Wäre es nicht sinn­vol­ler das Geld, das für die Entschädigung auf­ge­bracht wer­den muss in den Bau von neu­en Wohnungen zu stecken?
      Antwort: Aber sicherlich!
      Ist es nicht abso­lut kon­tra­pro­duk­tiv, Wohnungsgesellschaften zu enteignen?
      Antwort: Natürlich, denn es wird doch kei­ne Wohnungsgesellschaft mehr in neue Wohnungen inve­stie­ren, da sie sich ja nicht sicher sein kann anschlie­ßend ent­eig­net zu werden!
      Wer hat denn die­se Wohnungsnot über­haupt erst herbeigeführt?
      Antwort: Die Linke Politik, die den Asylansturm erst pro­du­ziert hat und auch nie­man­den abschie­ben will!

      Wer den Elefant im Raum nicht sehen will, wird nie die Situation kor­rekt erfas­sen und mit Sicherheit nicht die rich­ti­gen Lösungen finden!

      1. @Jan-Peter Brodersen: Wir hat­ten hier eine gan­ze Reihe von beach­tens­wer­ten Kommentaren aus dem eher kon­ser­va­ti­ven Lager. Eine sol­che Symbiose von Kapitalismuspropaganda und Fremdenfeindlichkeit ist eine Premiere.
        Klaus Staeck, 1972

        1. @aa
          Nette Unterstellung ich bin aber weder das eine noch das andere!
          Ich bin ein kal­ter, nüch­ter­ner Realist.
          „Das woh­nungs­po­li­ti­sche Fazit die­ser Koalition, bei der die Partei Die Linke die Claque abgab, fällt ver­nich­tend aus:
          Von knapp 400.000 lan­des­ei­ge­nen Wohnungen, die bei Antritt der rot-roten Regierung poli­ti­sches Steuerpotenzial hät­ten bil­den kön­nen, sind noch ca. 250.000 übrig geblieben.
          Die in den 90er Jahren durch die In-sich-Verkäufe und Sonderausgaben finan­zi­ell aus­ge­blu­te­ten öffent­li­chen Wohnungsbaugesellschaften haben sich von ihrem sozia­len Auftrag, die Bevölkerung mit Wohnungen zu ver­sor­gen, kom­plett ver­ab­schie­det und agie­ren auf dem Markt wie pri­va­te Unternehmen. Die poli­tisch fest­ge­leg­ten Nettomieten im öffent­lich geför­der­ten sozia­len Wohnungsbau sind von 2002 bis 2007 von durch­schnitt­lich 4,19 auf 5,09 Euro/qm gestiegen.
          Die orts­üb­li­chen Vergleichsmieten des frei­fi­nan­zier­ten Wohnungsbestands hin­ge­gen lagen 2002 bei durch­schnitt­lich 4,35 und 2007 bei 4,75 Euro/qm.
          Die durch die kom­mu­na­len Versorger erzeug­ten Nebenkosten haben höhe­re Steigerungsraten als die Lebenshaltungskosten und die Nettomieten.
          Verteuert haben sich ins­be­son­de­re die Wasserversorgung und die Grundsteuer – und zwar so stark, dass Berlin die Spitzenposition unter ver­gleich­ba­ren Städten einnimmt.
          Sozialer Wohnungsbau hat über­haupt nicht mehr oder allen­falls in kaum wahr­nehm­ba­rer Größenordnung stattgefunden.
          Die Bautätigkeit schrumpf­te in den letz­ten Jahren auf ca. 3000 Wohneinheiten pro Jahr. Das sind jähr­lich 15.000 weni­ger, als ersetzt wer­den müss­ten. Die Wohnungswirtschaft rech­net mit einem Schwund von 1% pro Jahr (das sind über 18.000 Wohnungen), die durch Umwidmung, Abriss, Verfall, Zusammenlegung etc. vom Markt verschwinden.
          Der Wohnungsbestand in der Stadt ver­rin­gert sich also permanent.
          Die Nachfrage hin­ge­gen steigt durch die wach­sen­de Bevölkerung und vor allem durch die Zunahme der Haushalte.
          Insbesondere aber steigt ganz unver­hält­nis­mä­ßig die Nachfrage nach klei­nen und preis­wer­ten Wohnungen, denn die Realeinkommen ver­rin­gern sich ständig.“
          Quelle:
          https://​www​.bmgev​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​w​o​h​n​u​n​g​s​p​o​l​i​t​i​k​/​b​e​r​l​i​n​e​r​-​w​o​h​n​u​n​g​s​p​o​l​i​t​i​k​-​d​i​e​-​r​o​t​-​r​o​t​e​-​k​o​a​l​i​t​i​on/
          Oder hier:
          „Fast 200.000 Wohnungen der städ­ti­schen Gesellschaften ver­kauf­te der Senat seit der Wende bis in die Mitte der Nuller Jahre. Von 482.000 Wohnungen in Ost- und West-Berlin waren 2005 nur noch 273.000 Wohnungen übrig, hat der Berliner Sozialwissenschaftler Andrej Holm berechnet.“
          Quelle:
          https://m.tagesspiegel.de/wirtschaft/immobilien/neubau-in-berlin-als-das-tafelsilber-verkauft-wurde/13019974–2.html
          Was eine Mietpreisbindung zur Folge hat:
          „Entwicklung von Ecobuilding-Ansätzen in urba­nen Räumen Ägyptens
          Egypt, Cairo, city­scape, view from Cairo Citadel
          © Sylvester Adams
          Wie vie­le ande­re Städte in ara­bi­schen Staaten ist auch Kairo von einem ste­ti­gen Niedergang inner­städ­ti­scher Wohngebiete betrof­fen. Dies betrifft auch das histo­ri­sche Viertel al-Darb al-Ahmar, wo Planungszwänge und Mietpreisbindungen Investitionen im Wege stan­den. Da ärme­re Wohngegenden ein­kom­mens­schwa­che Haushalte anzie­hen, sinkt der wirt­schaft­li­che Status sol­cher Viertel kontinuierlich.“
          Quelle:
          https://www.adelphi.de/de/projekt/entwicklung-von-ecobuilding-ansätzen-urbanen-räumen-ägyptens

          Man sieht an die­sen Beispielen, das Kapitalismus funk­tio­niert, Sozialismus hin­ge­gen nicht.
          Da ich aber auch kei­nen tota­len Kapitalismus möch­te ste­he ich für die sozia­le Marktwirtschaft.

          Ich habe sel­ber Jahrelang als Ausländer in einem Land gelebt, des­sen Sprache ich nicht sprach und kann es daher durch­aus beur­tei­len was es bedeu­tet Ausländer zu sein. Mir wur­de dort kei­ne Hilfen gewährt d.h. mir wur­de kein Dolmetscher oder Anwalt von Amts wegen gestellt/bezahlt.
          Von all die­sen „soge­nann­ten Flüchtlingen“, die hier seit 2015 ange­kom­men sind (über. 1,5 Mio), erhal­ten weni­ger als 2% den Status als poli­tisch Verfolgte, die­sen Menschen gilt mei­ne unein­ge­schränk­te und auch die gesetz­li­che Unterstützung. Alle ande­ren haben nur einen begrenz­ten Aufenthaltsstatus. In der Hauptsache sind es Migranten und nicht Flüchtlinge. In Deutschland befin­den sich der­zeit etwa 280.000 aus­rei­se­pflich­ti­ge Ausländer, davon haben ca. 230.000 eine Duldung.

          1. @Jan-Peter Brodersen: Ist ja in Ordnung. Dennoch wird es hier kei­ne Diskussion geben über die Notwendigkeit von Abschiebungen. Diktatorisch gilt hier (woan­ders kann man das ja debat­tie­ren): Kein Mensch ist illegal.

          2. @aa: "Kein Mensch ist ille­gal" ist genau­so wie: "no bor­der no nati­on neo-libe­ra­les Gedankengut. Sind Sie auf Neoliberalismus gebür­stet, ohne es selbst zu merken ???

            Scheint ein Trend zu sein. In Österreich sind gleich vier Parteien mit neo­li­be­ra­ler Ausrichtung im Nationalrat ver­tre­ten. ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS. Jede Partei natür­lich mit unter­schied­li­chen Schwerpunkten. Damit sich der Wähler dran abar­bei­ten kann. Aber als Gesamtheit aller Viere, wird Neoliberale Gedanke frei aus­ge­lebt, oft­mals zum Nachteil der Österreicher-Innen. 

            Es herrscht aku­ter Mangel an ech­ten poli­tisch "Linken" Kräften, nicht etwa, weil ich kon­ser­va­ti­ver dann "links" wäh­len wür­de, son­dern allei­ne wegen der Balance. Nur wenn poli­tisch "Rechte" mit poli­tisch "Linken" aktiv zusam­men­ar­bei­ten, ent­steht dabei qua­si als Belohnung, eine men­schen­freund­li­che / den Menschen dien­li­che Mitte ! 

            Wie auch immer
            MfG

      2. @Jan-Peter Brodersen: Wer den Elefant im Raum nicht sehen will, wird nie die Situation kor­rekt erfas­sen und mit Sicherheit nicht die rich­ti­gen Lösungen fin­den! Gratulation ! Das stimmt ! Hoffentlich kein Plagiat 😀

        Die Frage: "Wer hat denn die­se Wohnungsnot über­haupt erst her­bei­ge­führt?" mit der eher doch welt­fremd anmu­ten­den Antwort ""Die Linke Politik, die den Asylansturm erst pro­du­ziert hat und auch nie­man­den abschie­ben will!" zu quit­tie­ren, lässt star­ke Zweifel an der Urheberschaft des von mir ehr­lich gelob­ten Elefantengleichnisses aufkommen. 😀

        Listen: Die Schlussfolgerung, Asylanten sei­en schuld, dass es spe­zi­ell in gro­ßen Städten an leist­ba­ren Wohnungen man­gelt, könn­te mMn nur dann rei­nen Gewissens als "zutref­fend / kor­rekt erkannt" bewer­tet wer­den, wenn es VOR dem Asylansturm 2015, prak­tisch und fak­tisch kei­ner­lei Mangel an leist­ba­ren Wohnraum gege­ben hat; in den grö­ße­ren Städten Deutschlands. 

        In Österreich, ver­gleichs­wei­se, besteht das Problem, was leist­ba­res Wohnen betrifft, schon sein Jahrzehnten. Vielleicht ist genau DAS der Elefant, den man­che nicht sehen wollen ? 😉

        Wie auch immer
        MfG

    2. ".…haben wir es den Konzernen und zum Teil deren Markt-Alleinstellung zu ver­dan­ken, dass heu­te für fast jedes Haushaltseinkommen, Waren zu erschwing­li­chen Preisen erstan­den wer­den können. "

      Zu die­ser Weisheit habe ich zwei Fragen:
      a) Wie kom­men Sie zu die­sem Unf.. sor­ry, zu die­ser stei­len These?
      b) Haben Sie Quellen und Belege, die die­sen Qua.. noch­mal sor­ry, die­se ambi­tio­nier­te Sichtweise begrün­den können?

      Ein Hinweis noch: Sich als Konservativer/Marktkirchenanhänger mit Hang zum mono­po­li­sti­schen Sektierertum zu ver­or­ten und ange­le­gent­lich Enteignung als pro­ba­tes staat­li­ches Mittel anzu­se­hen, soll­te da nicht sub­jekt­in­tern die Überprüfung des Weltbildes an erster Stelle ste­hen, statt denk­pro­zess­un­ter­bin­den­des Liedgut a la "I am what I am" zu zitieren?

        1. Ich weiss ja, sor­ry. Ab und an ver­las­se ich den Pfad der Geduld und des Verständnisses. Aber ehr­lich, manch­mal kann einem doch der Hut hochgehen.

          1. @Gerhard Diehn: Voll okay. Ich bin ein biss­chen pin­ge­lig (und ein biss­chen stolz dar­auf, daß auf die­sem Blog fast immer ein fai­rer Umgangston herrscht).

      1. @Gerhard Diehn: als Konservativer/Marktkirchenanhänger mit Hang zum mono­po­li­sti­schen Sektierertum

        Seien Sie unbe­sorgt: Alles, was Sie mir in Ihrer Kühnheit mutig um die Ohren hau­ten, ist, Gott sei gedankt, fern ab jed­we­der Realität. 

        Wie auch immer
        MfG

  5. Eine Enteignung von Wohnungsbaugesellschaften schaft doch auch nicht mehr Wohnraum und bezahl­ba­re Mieten.

    Die Frage ist doch die, zu wel­chem Zweck man pro­du­ziert, also mit wel­chen Zielen man bspw. Wohnungen baut oder Impfstoffe pro­du­ziert! Mit wel­chem Ziel gibt es denn den soge­nann­ten Patentschutz!? Richtig: Damit Patente an der Börse gewinn­brin­gend gehan­delt wer­den! Nicht etwa um die Patentinhaber zu schützen!

    Der Kubaner denkt da schon rich­tig was die Ziele betrifft. Nur muss man eben auch die­sen Gedanken zuen­de brin­gen und vor Allem die Frage klä­ren, in wes­sen Hände die Produktionsmittel (PM) gelegt wer­den sol­len. Denn solan­ge der Staat mit Privatkapital wei­ter­hin eng ver­floch­ten ist und wei­ter­hin die Interessen pri­va­ter Unternehmer ver­tritt macht eine Enteignung kei­nen Sinn.

    Die mei­sten Produktionsbetriebe in der DDR waren volks­ei­ge­ne Betriebe und damit die PM nicht in Privatbesitz son­dern in der Hand des Volkes. Natürlich ist im Sozialismus ein staat­li­ches Eigentm i.d.R. gleich Volkseigentum, aber im Kapitalismus ist das eben nicht der Fall und genau hier liegt eines der größ­ten Missverständnisse der BRD: Daß staat­li­ches Eigentum eben kein Privateigentum ist. Genau das wird den Menschen immer wie­der sug­ge­riert und natür­lich ist das eine glat­te Lüge denn der gan­ze Hofstaat und Länderbund der BRD ist mit pri­va­tem Kapital eng ver­floch­ten. Sämtliches Staatsorgane (Polizei, Justiz, Bundeswehr usw.) ein­schließ­lich Diäten der Abgeordneten wer­den mit Privatkapital finan­ziert. Und es ist genau die­se Verflechtung, die Lenin vor mehr als 100 Jahren schon als den moder­nen Kapitalismus, den Imperialismus beschrieb. So hält der BRD-Staat bspw. Aktien an vie­len Unternehmen (Autoindustrie, Banken usw.) und kommt damit unmit­tel­bar selbst in den Genuß von Kapitalerträgen.

  6. Kon-troll-ier­te Opposition. Das sind kei­ne Linke mehr, das sind Ver-rück­te, Irregeleitete. Seit WK II wer­den lin­ke Bewegungen syste­ma­tisch unter­wan­dert und wird Linken der Kopf ver­dreht. Das hat bei uns die SPD und die Friedensbewegung zer­stört, in den USA die Demokratische Partei. In Deutschland sind inzwi­schen auch die Grünen und die LINKE kaputt, wei­ter die vor­mals lin­ke und links­li­be­ra­le Presse (fr, taz, Spiegel, Süddeutsche). 

    Das Problem bei lin­ken Aktivist*innen und Politiker*innen ist, dass sie oft jung und naiv sind. Sie unter­schät­zen des­halb mei­stens die Bösartigkeit und Gerissenheit der Gegner. Auch sind ihre eige­nen Vorstellungen und Pläne häu­fig noch unrea­li­stisch. Der Gegner hat dadurch ein ver­gleichs­wei­se leich­tes Spiel. 

    Für die neu­er­li­chen Absurditäten im lin­ken Lager ist die durch­trie­be­ne und betrü­ge­ri­sche Panikstrategie der Achterbande (Merkel, Spahn, Seehofer, Altmaier, Söder, Lauterbach, Drosten und Wieler) ver­ant­wort­lich. Diese Acht wer­den eines Tages vor Gericht ste­hen und dür­fen dann kei­ne Gnade erwar­ten. Die Vortäuschung einer Pandemie in Tateinheit mit der gegen Kritikerdemos ein­ge­setz­ten Polizeigewalt erfüllt den Tatbestand des Hochverrats.

    1. Wenn genaue Daten zu den Opfern durch die Zwangsmassnahmen und die durch bewuss­te Falschinformationen zu den Risiken der Impfkampagne sowie den indi­rek­ten Impfzwang ums Leben Gekommenen ver­füg­bar sind, wür­de ich die Anklageschrift noch um den Punkt Mord aus nie­de­ren Beweggründen mit der Feststellung der beson­de­ren Schwere der Schuld ergänzen.

  7. <>

    Pardon – wenn ich die Straßenwerber tref­fe, die auch jetzt noch FFP-beschnauzt tätig sind, bezweif­le ich das – und sage ihnen auch. dass ich an ihrer Urteilskraft zwei­feln MUSS.

  8. BioNTech und Co. zu ent­eig­nen wäre der beste Weg die „Pandemie“ zu been­den. Kann durch den Verkauf der Impfstoffe kein pri­va­ter Gewinn mehr gene­riert wer­den, gibt es kei­nen Grund mehr die Hysterie auf­recht zu erhalten.

    1. Das sind die letz­ten Vögel, wie die Im Pfizer Betrugs Stile, nur unter die­sem Namen wei­ter machen, eine Firma, die nur Verluste pro­du­zier­te, kei­ner­lei ech­te Forschung betrieb

  9. Frage zum Emoticon mit Maske:
    Der rote Rand unter der Maske, ist das ein Ekzem, oder wur­de zu lan­ge im Handstand in der Mittagssonne meditiert?

    Oder ver­sucht man so ganz plump doch noch etwas Emotion in das ent­mensch­lich­te hineinzuquetschen?

  10. Das ist nicht links son­dern lin­kisch mit nicht mal Vorschulniveau: abso­lut igno­rant gegen­über allen impf­kri­ti­schen Studien, die man mög­li­cher­wei­se auch ver­steckt in den "Giftschränken" von BioNTech fin­den könn­te… Die ech­ten Linken solll­ten mal nach­for­schen, wo sol­che Angeblich-Links-Inszenierungen herkommen

  11. Biontech ent­eig­nen. Hm.
    Also wenn der Staat nicht ein­fach Abermillionen Biontech hin­ter­her­wer­fen wür­de, son­dern ent­spre­chend Unternehmensanteile an der Firma erwer­ben wür­de, dann könn­te der Staat dort mit­re­den und ent­we­der erwir­ken, dass kei­ne Patente ange­mel­det oder aber die Patente nur zur Abwehr, aber nicht zum Angriff ver­wen­det werden.
    Die Enteignungsforderung sitzt heu­te sehr locker, obwohl es mei­stens mil­de­re Mittel gäbe.

  12. " Meine Sympathie liegt weder bei rus­si­schen noch chi­ne­si­schen Konzernen. Ich habe mit die­ser Argumentation ledig­lich ver­sucht, mich in das Denkmodell der #ZeroCovidianerInnen zu versetzen."

    https://​www​.for​bes​.com/​s​i​t​e​s​/​s​a​r​a​h​h​a​n​s​e​n​/​2​0​2​1​/​0​1​/​2​4​/​c​h​i​n​a​-​p​a​s​s​e​s​-​u​s​-​a​s​-​n​o​-​1​-​d​e​s​t​i​n​a​t​i​o​n​-​f​o​r​-​f​o​r​e​i​g​n​-​i​n​v​e​s​t​m​e​n​t​-​a​s​-​c​o​r​o​n​a​v​i​r​u​s​-​u​p​e​n​d​s​-​g​l​o​b​a​l​-​e​c​o​n​o​m​y​/​?​s​h​=​c​3​e​b​3​6​1​2​5​252
    "China über­holt die USA als Ziel Nr. 1 für aus­län­di­sche Investitionen, wäh­rend das Coronavirus die Weltwirtschaft erschüttert"
    "Die USA und China reagier­ten sehr unter­schied­lich auf die Pandemie. Chinas Regierung lei­te­te Anfang 2020 stren­ge, groß ange­leg­te Abriegelungsmaßnahmen ein, wäh­rend die Reaktion der USA weit weni­ger zen­tra­li­siert und weit weni­ger effek­tiv bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus war.
    Während die USA und ande­re west­li­che Länder mit der Eindämmung der Pandemie kämpf­ten, nahm China die Arbeit wie­der auf, die Produktion zog an und China war die ein­zi­ge gro­ße Volkswirtschaft, die im Jahr 2020 ein Wirtschaftswachstum verzeichnete. "
    Ich neh­me mal an, dass das in den Köpfen der No-Covid Leute schweb­te, die ja von irgend jeman­dem bezahlt werden.
    Ich wür­de das anders erzäh­len, näm­lich – China hat in Wuhan im Mai und Juni 2020 eine groß­an­ge­leg­te Studie gemacht und her­aus­ge­fun­den, dass asym­pto­ma­tisch nicht ansteckend ist, und dass die Prävalenz des Virus sehr nied­rig war. Chinas Pharmaindustrie ist mehr­heit­lich staats­ei­gen und staat­lich überwacht.
    https://www.nature.com/articles/s41467-020–19802‑w
    https://​en​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​C​h​i​n​a​_​N​a​t​i​o​n​a​l​_​P​h​a​r​m​a​c​e​u​t​i​c​a​l​_​G​r​oup

  13. Erleben wir das Vorspiel des 3. Weltkriegs?
    https://www.dailymaverick.co.za/article/2021–06-07-as-the-uk-hypes-the-china-threat-it-sells-the-country-billions-in-military-related-equipment/
    "Während die bri­ti­schen Minister behaup­ten, China sei eine zuneh­men­de Bedrohung für die Interessen Großbritanniens, haben sie in den letz­ten drei Jahren den Verkauf von mili­tä­ri­scher und zivil-mili­tä­ri­scher Ausrüstung im Wert von 2,6 Milliarden Pfund an das Land geneh­migt. Die Exporte wer­den wahr­schein­lich Chinas Marine und Luftwaffe zugu­te­kom­men – wäh­rend die bri­ti­sche Regierung den Aufstieg der chi­ne­si­schen Militärmacht beklagt. "
    Zur Erinnerung
    https://​armin​galls​i​des​.org​.uk/​c​a​s​e​_​s​t​u​d​i​e​s​/​v​i​c​k​e​r​s​-​a​n​d​-​k​r​u​pp/
    "Das Debakel um die Krupp-Patente, das sich über vie­le Jahrzehnte hin­zog, leg­te nahe, dass die "natio­na­le Verteidigung" ein Deckmantel für inter­na­tio­na­le Profitmacherei war. Bereits 1896 hat­te die füh­ren­de deut­sche Rüstungsfirma Krupp-Werke Lizenzgebühren für jede Tonne Panzerplatten kas­siert, die von Harvey United Steel pro­du­ziert wur­den, einem inter­na­tio­na­len Kartell, das 1902 Direktoren aus bri­ti­schen, ame­ri­ka­ni­schen, fran­zö­si­schen und deut­schen Firmen in sei­nem Vorstand zähl­te. Die Implikationen die­ser Fallstudie sind noch beun­ru­hi­gen­der – deut­sche Truppen wur­den wäh­rend des gesam­ten Ersten Weltkriegs von Granaten mit Zündern, die den Stempel "Krupp Patent Zünder" tru­gen, in Stücke gerissen."
    Jeder, der wie ein Pavlovscher Hund auf vor­ge­wor­fe­ne Ideologie-Trigger reagiert, soll­te dar­über nach­den­ken, ob man nicht lie­ber Herrn Pavlov beißt, der schmeckt auch.

  14. Grundsätzliche Anmerkung:

    Ähnlich dem Begriff Faschismus, bei dem ein all­tags­sprach­li­cher Gebrauch die Schwere der eigent­li­chen Bedeutung ver­schlei­ert, rate ich zur Vorsicht bei der Verwendung von "Schizophrenie". So wie man von einer Verharmlosung der Opfer des Faschismus spre­chen kann, kann man von einer Verharmlosung der unter Schizophrenie Leidenden spre­chen. Dabei han­delt es sich um eine für die Betroffenen sehr unan­ge­neh­me und mit gro­ßem Leid ver­bun­de­ne psych­ia­tri­sche Erkrankung.
    Schizophrenie drückt sich auch nicht durch wider­sprüch­li­ches Verhalten resul­tie­rend aus einer gespal­te­nen Persönlichkeit aus, wie es umgangs­sprach­lich impli­ziert wird.

    1. Dabei han­delt es sich um eine für die Betroffenen sehr unan­ge­neh­me und mit gro­ßem Leid ver­bun­de­ne psych­ia­tri­sche Erkrankung.

      Merke: Zu den Psychischen / psych­ia­tri­schen Erkrankung, wel­che für Betroffene häu­fig mit gro­ßem Leid ver­bun­den sind, zäh­len zB alle Formen der Depression, aber auch bipo­la­re Störungen, bei wel­chem die Erkrankten im Volksmund als Manisch-Depressive bezeich­net wer­den usw.

      Schizophrenie, Soziopathie oder Psychopathie usw. hin­ge­gen, zäh­len zu jenen psy­chi­schen / psych­ia­tri­schen Erkrankungen, wel­che hin­ge­gen fast aus­schließ­lich für das Umfeld des Erkrankten mit gro­ßem Leid ver­bun­den sind. 

      In sehr schlim­men Fällen, lei­det wegen eines ein­zi­gen Soziopathen oder eines ein­zi­gen Psychopathen eine gan­ze Nation. Worst case liegt dann vor, wenn Soziopathen oder Psychopathen eine Katastrophe aus­lö­sen, die sich wie ein Lauffeuer über den gesam­ten Planeten aus­brei­tet. Stichworte: Kriege, aber auch Plandemien – you name it.

      Wie auch immer
      MfG

    2. Der Schizophrene zieht sich in sei­ne eige­ne Welt zurück, weil er die Gesellschaft um sich her­um nicht mehr ertra­gen kann und auch nicht ertra­gen will.
      Das ist aber nur eine Art der Schizophrenie.

    3. @David Hartmann
      Dem muss ich ein wenig widersprechen.
      Ich stim­me Ihnen zwar zu, daß man dies nicht ver­harm­lo­sen sollte
      und der Begriff im Alltagssprachgebrauch (wie so vie­le) fälschlich
      ver­wen­det wird.
      Ein wider­sprüch­li­ches Verhalten ist aller­dings recht häu­fig anzu­fin­den. So pas­sen z.B. ratio­na­les Denken/Handeln und Emotion
      nicht immer zuein­an­der. Die Frage ist auch, wie man eine gespal­te­ne Persönlichkeit defi­niert. Viele den­ken umgangs­sprach­lich dabei an mul­ti­ple Persönlichkeiten. Das ist
      i.d.R. nicht der Fall. Eine Spaltung (wie schon erwähnt) zwischen
      Fühlen, Denken und Handeln aller­dings schon. Und die hat immer
      trif­ti­ge Gründe, die i.d.R. sehr früh im Leben zu suchen sind.

  15. Neben all die­sen nach­voll­zieh­ba­ren Überlegungen ver­schwin­det die Tatsache, dass es sich hier um ein gen­tech­ni­sches Produkt han­delt, des­sen Weiterungen über­haupt noch nicht abseh­bar sind und in ihren aku­ten Erscheinungen schon erschrecken­de Schlußfolgerungen auf­schei­nen las­sen, kei­ne Rolle. Unter die­sen Voraussetzungen ist es gleich­gül­tig, ob so ein "Impfstoff" aus Deutschland, China oder auch Kuba (bin bis­lang davon aus­ge­gan­gen, die hät­ten einen "tra­di­tio­nel­len" Impfstoff") käme. 

    Nachdem ich das gan­ze eine Corona-Jahr schwer damit beschäf­tigt war, dar­über zu rät­seln, wes­halb die Linke (als Gesamtheit) ihr eigent­li­ches Terrain, den staats- und macht­kri­ti­schen Diskurs vor­an zu brin­gen und tat­kräf­tig zu unter­stüt­zen, im Corona-Fall ver­las­sen hat, bin ich inzwi­schen davon über­zeugt, DIESE Linke benö­tigt die 'Pandemie' gera­de­zu, um ihren jet­zi­gen inne­ren Kern frei zu legen, der die Aufgabe des fun­da­men­ta­len Antagonismus zum Kapital birgt, mit dem man sich z.T. inzwi­schen bestens arran­giert hat. Aber das wäre eine Diskussion an ande­rer Stelle.

    Wie locker eini­gen Ärzten die Spritze sitzt kann man an fol­gen­dem Fall erkennen:
    https://​www​.welt​.de/​v​e​r​m​i​s​c​h​t​e​s​/​l​i​v​e​2​3​0​8​8​9​9​1​7​/​C​o​r​o​n​a​-​B​a​y​e​r​n​-​N​e​u​n​j​a​e​h​r​i​g​e​-​g​e​i​m​p​f​t​-​V​a​t​e​r​-​s​t​e​l​l​t​-​S​t​r​a​f​a​n​z​e​i​g​e​.​h​tml

  16. > "Panzer für alle – Rheinmetall & Co. ent­eig­nen" wäre eine Parallele, bei der ver­mut­lich auch die "Interventionistische Linke Marburg" ins Nachdenken käme.

    Sei dir da nicht so sicher. Die Dresdener Linke hat auch das Bus-Denkmal führ Ahrar al-Sham aufgestellt…
    https://​pro​pa​gan​da​schau​.word​press​.com/​2​0​1​7​/​0​2​/​0​8​/​a​r​d​-​u​n​d​-​z​d​f​-​u​n​t​e​r​d​r​u​e​c​k​e​n​-​d​e​n​-​i​s​l​a​m​i​s​t​i​s​c​h​-​t​e​r​r​o​r​i​s​t​i​s​c​h​e​n​-​h​i​n​t​e​r​g​r​u​n​d​-​d​e​s​-​b​u​s​-​m​a​h​n​m​a​l​s​-​i​n​-​d​r​e​s​d​en/

    @Querulantino:
    > Kann durch den Verkauf der Impfstoffe kein pri­va­ter Gewinn mehr gene­riert wer­den, gibt es kei­nen Grund mehr die Hysterie auf­recht zu erhalten.

    Das wäre 2009 der Fall gewe­sen, als es sich bei der Pseudopandemie nur um Pharma-Geldmacherei handelte.
    Diesmal haben wir NWO, Transhumanismus und Okkultismus mit dabei, das ist noch­mal ein gan­zes Stück höher als die kapi­ta­li­sti­schen Bilderbergmongos.
    https://​yew​tu​.be/​w​a​t​c​h​?​v​=​f​G​1​d​C​G​F​z​2pY
    https://​yew​tu​.be/​w​a​t​c​h​?​v​=​u​Q​P​o​8​a​t​5​KaI

  17. > die Freigabe der Patente

    Dass die­se soge­nann­te Linke zwar Impfstoff für alle will, aber nichts gegen das bekack­te Patentsystem sagt, spricht Bände. Alles infil­triert und korrumpiert.
    Zum Glück gab es noch kein Patentamt als das Feuer erfun­den wurde -.-

    1. Das Patent auf Feuer wäre aber zwi­schen­zeit­lich aus­ge­lau­fen. Andererseits: Wie sieht es mit dem Patent auf den Kalender aus, an dem man schließ­lich über­haupt erst sehen kann, ob ein Patent sei­ne 20 Jahre abge­ris­sen hat?

  18. Begriff – Coroner

    Kompetenz
    In wel­chen Fällen ein Coroner eine Untersuchung begin­nen muss, wird ihm durch ört­li­ches Recht zugewiesen. 

    Vorrangig han­delt es sich um
    plötz­li­che, uner­war­te­te, ver­däch­ti­ge oder gewalt­sa­me Todesfälle und solche,
    bei denen eine Betreuung durch einen Arzt zuvor nicht stattfand.[1]

    Darüber hin­aus stellt er Sterbeurkunden aus und führt das Sterberegister.
    Weitere Aufgaben kön­nen ihm durch ört­li­ches Recht zuge­wie­sen sein. 

    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​C​o​r​o​ner

  19. "Die Enteignungsforderung ist damit poli­ti­sche Schaumschlägerei"
    – schon weil ein Konzern in die­ser und sogar der Ausgangslage davor, nicht ent­eig­net wer­den kann.
    Innerhalb des kapi­ta­li­sti­schen Wirtschaftssystems kann nichts von Konzernen ent­eig­net wer­den, das müss­ten Linke eigent­lich wis­sen. Schon gar nicht kann ein Konzern von eini­gen tau­send soge­nann­ten "Linken" ent­eig­net werden.
    Sie könn­ten mit den Bürgern erkämp­fen, das der Kapitalismus abge­schafft wird. Aber dazu waren sie vor­her und aktu­ell nicht in der Lage, weil sie mit den Bürgern / Mitmenschen (Nazis) nichts zu tun haben.

    Biontech ent­eig­nen zu wol­len, ist der glei­che Kokolores wie die Phrasen der Partei "die Linke (…), die NATO abschaf­fen zu wollen.
    Diese mitt­ler­wei­le sehr komi­sche Partei, könn­te ja mal auf die Idee kom­men, anzu­re­gen, das Deutschland aus der NATO aus­tritt. Das ist im Gegensatz zu "abschaf­fen wol­len", machbar.

  20. ZeroCovid war eine gute Idee.

    Vorausgesetzt aller­dings, das Virus ist viel gefähr­li­cher als es sich nun (bzw. seit bekannt­wer­den die­ser Information Sommer 2020) zeigt.

    Die Idee war, wir machen 14 Tage wirk­lich alles dicht, damit nie­mand sich beim ande­ren anstecken kann und die Kranken dann nicht mehr ansteckend sind. Und dann kann man alles wie­der auf­ma­chen. Besser als 2 Jahre rumgeeier.

    So ist es pas­siert das gro­ße Teile der Linken plötz­lich auf Seiten der Hygienehardliner-Virologen stan­den. Medial unter­stützt wur­de die­se Meinung durch tra­di­tio­nell lin­ke Zirkel wie Gewerkschaften, TAZ-Lehrer, Klimaschutzbewegung usw.

    Es kam bereits im Frühjahr 2020 zu einer star­ken Polarisierung von bei­den Seiten.
    Und da fest­ge­stellt wur­de, dass eini­ge der "Covidioten" (Ken Jebsen, Oliver Janich… ) nicht aus dem lin­ken Lager stam­men und auch total gegen ZeroCovid sind, war es nahe­lie­gend sie als "Nazis" oder "Rechte" zu beschimpfen.

    Die "ZeroCovid"-Linke sagt ihr seid Nazifreunde, die "Querdenker"-Linke sagt ihr seid Faschistenfreunde. Das ist kei­ne gute Gesprächsgrundlage.

    Meine (Vertriebs-) Erfahrung: man möge des­halb bit­te dazu über­ge­hen im die­sem poli­ti­schen Diskurs sich sprach­lich zu mäßi­gen, freund­lich zu blei­ben und gute Absichten des Gegenübers anzu­er­ken­nen. Wirklich. Man kann ein Gespräch durch einen vor­wurfs­vol­len Ton inner­halb von 30 Sekunden so ver­hau­en, das nichts mehr geht.

    1. Es ist auch kei­ne gute Gesprächsgrundlage, wenn eine Seite neben ihren Argumenten die Macht des Staatsapparates ein­setzt und von der defi­ni­tiv schwä­che­ren Seite Unterwerfung unter die Herrschaftsregeln verlangt. 

      Mit Appellen an gute Umgangsformen tref­fen Sie, mei­ne ich zumin­dest, nicht den Kern des Problems.

      1. @Gerhard Diehn: Yes, right. Au­then­tisch zu blei­ben ist wich­tig für gelun­ge­ne Kommunikation. 

        Auf der ande­re Seite: kein Frieden ohne Diplomatie. Es gibt über­all poten­ti­el­le Verbündete. Die Bewegung für Frieden und Freiheit hat gezeigt, was für eine hei­len­de Energie dar­in liegt posi­tiv und im freun­di­chen Austausch zu sein.

    2. @ info

      Ken Jebsen soll nicht "links" sein? Ohne mich ein­ge­hend mit sei­ner vita beschäf­tigt zu haben, klin­gen alle Aussagen, die ich von ihm ken­ne, genau so, wie sie ein "Linker" in den sech­zi­ger, sieb­zi­ger, acht­zi­ger und auch noch frü­hen neun­zi­ger Jahren äußern konn­te, mit­un­ter sogar muss­te, um als "links" iden­ti­fi­ziert wer­den zu kön­nen. Wenn das jetzt anders ist, muss man sich über­le­gen, war­um das so ist und was dazu geführt haben könnte.

  21. Ein Privatunternehmen das vom Staat über­nom­men wird bleibt unter aktu­el­len Bedinungen ein Privatunternehmen mit einem sich Staat nen­nen­den Investor. Es ist nicht zu ver­glei­chen mit dem Gemeinschafts oder Volkseigentum wie es in der DDR, Jugoslawien oder all­ge­mein im Ostblock üblich war. Was wäre also gewon­nen? Die Gewinne wür­den als Dividende dem Staatlichen Investor, viel­leicht auch der KfW aus­ge­schüt­tet oder der staat­li­che Investor viel­leicht auch die bun­des­ei­ge­ne KfW bekommt Vorstands- und Aufsichtsratsposten. Der prak­ti­sche Umgang mit staat­li­chen Investitionen kann bei Post, Bahn, Lufthansa, Telekom und diver­sen Banken von Commerzbank bis SachsenLB, HSH Nordbank, WestLB, NordLB, Hypovereinsbank, IKB usw stu­diert werden. 

    "Interventionistische Linke" soll­ten das eigent­lich längst wis­sen, oder wuß­ten es mal und jetzt nicht mehr. 

    Aus IL-Publikationen:

    „Um den Weg zu einer befrei­ten Gesellschaft frei­zu­ma­chen, braucht es die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln […] und die Überwindung des bür­ger­li­chen Staatsapparates als Garant die­ser Eigentumsordnung.“

    Die IL strebt den „revo­lu­tio­nä­ren Bruch mit […] der Macht des bür­ger­li­chen Staates“ an. „Zugespitzte gesell­schaft­li­che Bedingungen wer­den […] ver­än­der­te Aktions- und Kampfformen benötigen.“
    https://​www​.ham​burg​.de/​i​n​n​e​n​b​e​h​o​e​r​d​e​/​l​i​n​k​s​e​x​t​r​e​m​i​s​m​u​s​/​9​0​6​9​2​5​6​/​i​n​t​e​r​v​e​n​t​i​o​n​i​s​t​i​s​c​h​e​-​l​i​n​k​e​-​g​20/

    Mit "ver­än­der­ten Aktionsformen" wur­de doch nicht etwa das das da oben gemeint???

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