15 Antworten auf „Mücke ist lästig“

  1. Jessica Hamed Retweeted
    Tim Röhn
    @Tim_Roehn
    "Dass das Amt und die Politiker einen sol­chen Lapsus der­art non­cha­lant vom Tisch wischen, ist ein Versagen erster Güte – das völ­lig ver­kennt, wie blank die Nerven der Bürger in der vier­ten Welle der Pandemie liegen."

    Kommentar von @antennedowideit
    @welt
    welt​.de
    Statistikfehler in Bayern: Corona-Blindflug als Versagen erster Güte – WELT
    „Wird schon stim­men“ reicht nicht. Das gilt ins­be­son­de­re für den behörd­li­chen Lapsus aus Bayern bei der Erhebung unter­schied­li­cher Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte. Die Reaktionen der Verantw…
    3:58 PM · Dec 7, 2021
    https://​twit​ter​.com/​T​i​m​_​R​o​e​h​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​6​8​2​4​8​5​3​0​5​4​4​4​7​2​069

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  2. neu­es von "volks­ver­pet­zer": Einverleibung des "es reicht":
    http://​www​.chan​ge​.org/​p​/​e​s​-​r​e​i​c​h​t​-​w​i​r​-​f​o​r​d​e​r​n​-​e​i​n​e​n​-​u​n​t​e​r​s​u​c​h​u​n​g​s​a​u​s​s​c​h​u​s​s​-​z​u​r​-​c​o​r​o​n​a​p​o​l​i​t​i​k​-​d​e​r​-​b​u​n​d​e​s​r​e​g​i​e​r​ung
    "Wir sind müde. Wir sind wütend. Wir sind mütend (sic!).

    Wir haben wie vie­le Bürger*innen die­ses Landes kein Verständnis mehr für die Pandemie-Politik der Bundesregierung. Vor allem dann nicht mehr, wenn her­aus­kommt, dass Politiker*innen sich wäh­rend der Pandemie selbst oder die ihren berei­chert haben. Obendrauf locker­te man mit­ten in die 3. Welle hin­ein nur um ein paar Wochen spä­ter zurück­ru­dern zu müs­sen. Letzter Akt des Vertrauensverlustes: Erst Ruhetage an Ostern und dann doch wie­der nicht.
    Dafür hat nie­mand mehr Verständnis. ES REICHT. Und wir kön­nen nicht bis zur näch­sten Bundestagswahl war­ten, son­dern müs­sen JETZT handeln.
    Deshalb for­dern wir einen par­la­men­ta­ri­schen Untersuchungsausschuss zur sach­li­chen Aufarbeitung des Fehlverhaltens der Bundesregierung bei der Pandemiebekämpfung.
    Unserer Regierung gelang es vor rund einem Jahr, zum Beginn der Pandemie gute und klu­ge Entscheidungen zu tref­fen. Unsere Pandemie-Politik wur­de inter­na­tio­nal hoch­ge­lobt. Jetzt, ein Jahr spä­ter, ist von die­ser cle­ve­ren Strategie kaum mehr etwas zu erken­nen. Den Menschen feh­len die Perspektiven für die Zukunft und es fehlt ihnen an Klarheit. Das Vertrauen der Bürger:innen in die Politik wur­de mas­siv verspielt.
    Was aber kön­nen wir tun, wenn heu­te oder mor­gen kei­ne Wahlen sind, wir aber trotz­dem Teil der Politik sein und unse­re Sorgen und Anliegen ver­tre­ten las­sen möch­ten? Wir kön­nen per Petition for­dern, dass das Handeln unse­rer Politiker*innen bezüg­lich der Pandemiebekämpfung über­prüft wird! Dazu gibt es ein Instrument in unse­rer Demokratie: den par­la­men­ta­ri­schen Untersuchungsausschuss. Dieser soll nach­prü­fen, ob unse­re Regierung alles in ihrer Macht ste­hen­de getan hat, die rich­ti­gen Entscheidungen zum rich­ti­gen Zeitpunkt zu tref­fen. Entscheidungen, um uns alle best­mög­lich durch die Pandemie zu führen.
    Wir for­dern mit die­ser Petition die Politiker*innen unse­res Bundestages (oder der näch­sten Legislatur) dazu auf, einen Untersuchungsausschuss ein­zu­rich­ten, der den fol­gen­den Punkten nach­ge­hen soll:
    Warum wur­den die Impfdosen so spät und in unzu­rei­chen­der Menge bestellt?
    Welche Politiker:innen haben sich im Rahmen ihres Handelns wäh­rend der Pandemiebekämpung kor­rupt verhalten?
    Wurden die rich­ti­gen Entscheidungen in Bezug auf die Durchführung von Lockdowns zu den rich­ti­gen Zeitpunkten getrof­fen, gera­de auch im Hinblick mit den zu die­sen Zeitpunkten ver­füg­ba­ren Informationen? Wenn Nein, warum?
    Warum sind so vie­le Existenzen durch die Verzögerungen der ver­schie­de­nen Hilfen gefähr­det oder gar zer­stört wor­den, und war­um haben dar­un­ter ins­be­son­de­re Selbstständige und klei­ne und mit­tel­stän­di­sche Unternehmungen gelitten?
    Warum scheint es im Gegenzug, als wür­den ins­be­son­de­re gro­ßen, Gewinn aus­schüt­ten­den Konzernen all­zu rasch Milliardensummen aus­ge­hän­digt, wäh­rend vie­le Soloselbstständige ihre Minihilfen zurück­zah­len müssen?
    Warum ist in der digi­ta­len Bildungspolitik spe­zi­ell durch die Kultusministerkonferenz über den pan­de­mi­schen Sommer 2020 so ver­stö­rend wenig geschehen?
    Welche Rolle hat die man­gel­haf­te Digitalisierung von Verwaltung und Gesundheitssystem bei den Schwierigkeiten der Corona-Bewältigung gespielt?
    Welche Rolle spiel­te der über Jahre durch die Bundesregierung fak­tisch hin­ge­nom­me­ne Pflegenotstand bei der Zahl der Toten in Alten- und Pflegeheimen?
    Warum hat die Bundesregierung in ihrer Kommunikation und auch in ihrer Planung der Maßnahmen die Erfolgsstrategien in vie­len asia­ti­schen und ozea­ni­schen Ländern so wenig berücksichtigt
    Warum haben sich spe­zi­ell die Ministerpräsident*innenkonferenz und der Föderalismus all­ge­mein als der­art hin­der­lich für ein struk­tu­rier­tes und funk­tio­nie­ren­des Maßnahmenpaket erwiesen?
    Lasst uns zusam­men dar­an glau­ben, dass wir etwas ver­än­dern kön­nen, wenn wir vie­le sind!
    Diese Petition soll auch ein Angebot an die Anhängerschaft und Sympathisanten der “Querdenken”-Bewegung sein, sich unse­rer Kritik anzu­schlie­ßen. Kommt zurück in den Diskurs, zurück in die Gesellschaft. Wir leben in kei­ner Diktatur, unse­re Kritik basiert auf dem, was in der Realität statt­fin­det und nicht auf Verschwörungsmythen und Hass. Man kann die Regierung für offen­sicht­li­che Fehler auch sach­lich kri­ti­sie­ren. Denn das bedeu­tet Demokratie. Diese Petition grenzt sich deut­lich von der Bewegung ab, die in Kassel mit vol­ler Absicht sämt­li­che Regeln miss­ach­te­te und das auch noch igno­rant zur Schau gestellt hat.
    +++ Bitte teilt und unter­stützt unse­re Forderung nach einem Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik +++
    * Die Idee zu die­ser Petition stammt aus der Kolumne von Sascha Lobo (Link)
    * Initiiert wur­de die­se Petition durch Andreas Bergholz (Redakteur Volksverpetzer​.de) und Louisa Dellert (Podcast "Lou Klärt")"

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      1. blöd. ich kann kein datum sehen.
        es wur­de mir zuge­lei­tet, im zusam­men­hang mit der peti­ti­on gegen eine impf­pflicht für pfle­ge­kräf­te, wo ich auch unter­schrie­ben hat­te, des­halb dach­te ich, die­se peti­ti­on hät­te sich da ran gehängt.
        trotz­dem, ein fre­cher text.

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    2. "Kommt zurück in den Diskurs." – Es ist sind die Protagonisten des herr­schen­den Narrativs, die den Diskurs ableh­nen, den die Gegner der Maßnahmen immer wie­der suchen. Es ist zynisch.

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  3. Jetzt hat der sooo gro­ße Ohren und ver­steht die Fragen immer noch nicht! Wie kann das sein? Die Geduld des Fernseh-Knechts muss ich bewun­dern, könn­te ich so nicht durchstehen.
    Laufen schon Wetten, wie lan­ge Mücke noch wichtig/in Amt und wür­den ist? Sollen wir heu­te noch – bevor er fei­er­lich ver­ei­digt wird – den Kalle anbie­ten? Der könn­te das Niveau (wenn man das so nen­nen darf) noch unter­bie­ten. Oder der Hohldenscheck, wäre auch auf der Export-Liste 🙂

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  4. Bei der über 16 Minuten dau­ern­den Langversion hat­te ich schon trä­nen lachen müs­sen. Bei der Zusammenfassung samt den Zeitraffer hät­te ich fast pip­pi gel(m)acht 😀

    😎
    Der Ösi

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  6. "Der Pandemie-Betrug: COVID-Krankenschwester packt aus

    Eine Berliner Krankenschwester packt aus: Sie ist nicht gewillt, wei­ter über die Lügen des Mainstreams, der Politik und der gewinn­süch­ti­gen Konzerne zu schwei­gen. In ihrem auf­rüt­teln­den Video schil­dert sie, wie die Situation in einem gro­ßen Krankenhaus der deut­schen Bundeshauptstadt wirk­lich ist. Es sind groß­teils kei­ne Corona-Patienten, die als sol­che ver­merkt die Krankenhausbetten bele­gen. Dafür wür­den immer mehr Jugendliche mit Herzerkrankungen auf den ande­ren Stationen lie­gen. Die Corona-Stationsschwester beschreibt die erschüt­tern­de Realität des gro­ßen PCR-Testbetrugs. Sie fragt: Warum spielt ihr alle dabei mit?"

    https://​www​.wochen​blick​.at/​d​e​r​-​p​a​n​d​e​m​i​e​-​b​e​t​r​u​g​-​c​o​v​i​d​-​k​r​a​n​k​e​n​s​c​h​w​e​s​t​e​r​-​p​a​c​k​t​-​a​us/

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  8. https://​www​.imi​-online​.de/​2​0​2​1​/​1​2​/​0​3​/​i​m​p​f​k​a​m​p​a​g​n​e​-​m​i​t​-​g​e​n​e​r​al/

    Die neue Ampelkoalition ist im Regierungsmodus ange­kom­men. Mit ihren Beschlüssen zur Reaktion auf die vier­te Welle der Corona Pandemie zeich­net sich lang­sam ab, wie künf­tig mit Krisen umge­gan­gen wer­den soll. Als Zwischenziel bis Weihnachten wur­de die Durchführung von 30 Millionen wei­te­ren Impfungen aus­ge­ge­ben. Um die­ses Ziel durch- und umset­zen zu kön­nen, zieht der desi­gnier­te Kanzler Scholz Kompetenzen an sich. Verortet im Bundeskanzleramt ent­steht ein neu­er Bund-Länder-Krisenstab, der die zuneh­mend zen­tra­li­sier­te Impfkampagne steu­ern soll. Als Leiter die­ses Krisenstabes hat Carsten Breuer bereits sei­ne Arbeit auf­ge­nom­men. Breuer ist aller­dings kein Politiker, kein Beamter, kein Unternehmensberater und auch kein Wissenschaftler, son­dern Zweisternegeneral der Bundeswehr.

    Vom der Kaserne ins Kanzleramt

    Begleitet von Lobpreisungen aus SPD und FDP hat Generalmajor Carsten Breuer sein Büro im Kanzleramt bereits bezo­gen. Breuers Karriere bei der Bundeswehr führ­te ihn bis­her als Truppenkommandeur in den KFOR-Einsatz im Kosovo und auf den Posten des Direktors für Laufende Operationen (Current Ops) im ISAF Hauptquartier in Kabul. Zudem hat der stu­dier­te Pädagoge im Generalsrang sowohl im Verteidigungsministerium in Berlin als auch in Brüssel bei der NATO bereits Posten mit engem Kontakt zur Politik besetzt. Seit 2018 war er Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben (KTA) der Bundeswehr in Berlin. Dort war Breuer für die Koordination aller Inlandseinsätze der Bundeswehr zustän­dig. In engem Kontakt mit Bundes- und Landesregierungen koor­di­nier­te er Bundeswehreinsätze nach extre­men Schneefällen in Süddeutschland, gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Ostdeutschland und die Hilfsmaßnahmen der Bundeswehr nach den Überschwemmungen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Zudem spielt das Lagezentrum des KTA seit Frühjahr 2020 eine zen­tra­le Rolle in der Leitung der Maßnahmen der Bundeswehr im Rahmen der Covid-19-Pandemie. Neben Hilfsmaßnahmen der Bundeswehr in Katastrophenfällen ist das KTA aber auch für wei­te­re Einsätze im Inland zuständig.

    Erst im Oktober besuch­te Breuer eine gemein­sa­me Anti-Terror-Übung der Polizei Bayern und der Bundeswehr im ober­frän­ki­schen Hof. In einem Bericht der Bundeswehr aus dem Januar 2020 wur­de das Kommando Territoriale Aufgaben zudem als “Spinne im Netz” der deut­schen Unterstützungsleistungen für das US-Großmanöver Defender 2020 bezeich­net. Dort lau­fen die Fäden für zivi­le und mili­tä­ri­sche Unterstützung des Transits von NATO-Truppen durch Deutschland, im Rahmen des soge­nann­ten Host Nation Support, zusammen.

    Breuer ist nicht der Erste

    Generalmajor Breuer ist aller­dings nicht der erste General der Bundeswehr, der im Rahmen der Corona-Pandemie auf einen zivi­len Spitzenposten ver­setzt wur­de. Bereits im März 2021 wur­de im Bundesgesundheitsministerium unter Minister Spahn der neue Posten des Abteilungsleiters für Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit geschaf­fen. Besetzt wur­de er mit Generalarzt Hans-Ulrich Holtherm. Holtherm war bereits in zwölf Auslandseinsätzen auf drei Kontinenten aktiv. Im Zuge der H1N1-Pandemie (Schweinegrippe) 2009 und 2014 wäh­rend des Ebola-Ausbruchs in Westafrika wur­de der Bundeswehrmediziner als Krisenmanager ans Gesundheitsministerium aus­ge­lie­hen. Auf sei­nem neu­en Posten lei­te­te er seit letz­tem Frühjahr den all­wö­chent­lich tagen­den gemein­sa­men Krisenstab von Bundesgesundheits- und Innenministerium. Dort wer­den kei­ne Maßnahmen umge­setzt, son­dern stra­te­gi­sche Diskussionen zur Vorbereitung von poli­ti­schen Entscheidungen geführt.

    Zwischen der Berufung von Generalarzt Holtherm im März 2020 und der Berufung von Breuer Ende November 2021 gibt es aller­dings einen zen­tra­len Unterschied. Als Holtherm ins Gesundheitsministerium wech­sel­te, war davon in der Öffentlichkeit kaum etwas zu hören. Der Generalarzt arbei­tet seit­dem als Abteilungsleiter und Experte für Pandemien wei­test­ge­hend hin­ter den Kulissen. Die Berufung von Generalmajor Breuer ins Kanzleramt hin­ge­gen ist ein media­les Großereignis. Seit dem Wochenende kur­sier­ten Berichte über sei­ne Berufung und Jubelrufe aus der FDP. Am Dienstag nach der Bund-Länder-Krisensitzung stell­te Kanzler in spe Scholz die Berufung von Breuer dann als die zen­tra­le Maßnahme zur Beschleunigung der Impfkampagne vor. Beiden Berufungen ist aller­dings gemein, dass Politiker*innen unter­schied­li­cher Couleur in brenz­li­gen Situationen, in denen es um effi­zi­en­te Entscheidungsfindung und Durchsetzung in der Pandemie geht, dem Charme der Generalsuniformen erliegen.

    Der Griff zum General

    Was genau die Ampelkoalitionäre dazu bewo­gen hat, einen General an die Spitze der Impfkampagne und damit auch an die poli­tisch heik­le Schnittstelle im föde­ra­len Geflecht zwi­schen den Zuständigkeiten von Kommunen, Ländern und Bund zu stel­len, beant­wor­ten die Koalitionäre nicht.

    In den Medien wer­den diver­se Optionen dis­ku­tiert. Die Rede ist vom Vorbild der erfolg­rei­chen Impfkampagne in Italien und Portugal, deren Leitung eben­falls von Spitzenmilitärs über­nom­men wur­de. Von der Effizienz der Generäle, die als “talen­tier­te Führer” aus­ge­bil­det wer­den, ist die Rede. Andere spre­chen von einer sym­bo­li­schen Personalie oder von Symbolpolitik. Aber was sym­bo­li­siert ein General in einer zivi­len Führungsposition, von der ver­meint­lich Wohlergehen und die Gesundheit der gesam­ten Bevölkerung abhängt? Ist es ein auto­ri­tä­res Symbol der Handlungsbereitschaft und des Durchsetzungswillens? Nach außen lau­tet das Signal wohl: “Wir packen es jetzt an” – oder, wie Olaf Scholz sich gern zitie­ren lässt: “Wer Führung bestellt, bekommt sie auch.” Innerhalb des Apparats wird Militärs in poli­ti­schen Funktionen nach­ge­sagt, dass sie auch unkon­ven­tio­nel­le Wege gehen, um an ihr Ziel zu kommen.

    Auch ein Imagegewinn für die Bundeswehr dürf­te bei die­sem Einsatz von Breuer her­aus­sprin­gen. Bisher pro­fi­tier­te die Bundeswehr in der Gunst der Bevölkerung immer von Hilfseinsätzen in Deutschland, ob bei der Sturmflut 1963 in Norddeutschland, dem Hochwasser in Ostdeutschland 2002 und 2013, dem extre­men Schnee 2019 in Bayern oder den Überschwemmungen in die­sem Sommer in Westdeutschland. In einem Podcast der ZEIT wird sogar spe­ku­liert, ob es sich um ein Angebot an kon­ser­va­ti­ve und rech­te Impfskeptiker*innen han­delt, die sich von einem schnei­di­gen General eher über­zeu­gen las­sen, als von Politiker*innen und Wissenschaftler*innen.

    Anteile von all die­sen Erklärungen dürf­ten bei Teilen der Ampelkoalitionäre eine Rolle gespielt haben. Offensichtlich wird dadurch aller­dings das poli­tisch Versagen. Wenn es nicht mög­lich zu sein scheint, poli­ti­sche Grabenkämpfe und Zerrereien um Kompetenzen durch Politiker*innen oder poli­ti­sche Beamt*innen soweit zu befrie­den, dass eine brauch­ba­re Impfstrategie dabei her­aus­kommt, son­dern erst ein ver­meint­lich “neu­tra­ler” General dazu benö­tigt wird, stel­len sich die Entscheidungsträger*innen des gesam­ten poli­ti­schen Apparats selbst in Frage.

    Krisenstäbe als Dauerzustand
    .…

    Heute war Manöver: Rote Fahnen an den Wanderwegen ver­bie­ten den Zugang, eine Drohne flog über dem Übungsgelände par­al­lel zur Straße, das habe ich tags­über noch nie gese­hen, dach­te erst es wär ein komi­scher Vogel.
    Dort ist das Zentrum für ope­ra­ti­ve Kommunikation ansässig.
    Bis gera­de eben tosten auch die Tornados durch den Nachthimmel und über­tön­ten den Dauerlärm der ewig rot blin­ken­den Windräder.
    Schöne neue Welt …

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    1. Danke. Zumindest kei­nen – Besseren – als den, der mit Hilfe Oliver Onions' "Bulldozer" den kri­mi­nel­len US-Besatzern zeigt, wo der Hammer hängt. 

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