»Gastronom am Tegernsee will trotz Lockdown öffnen
Aus Protest gegen den Corona-Lockdown will ein Gastronom ab Montag sein Bistro in Gmund am Tegernsee wieder öffnen. „Ich möchte einfach ein Zeichen setzen, dass die Maßnahmen der Politik nicht verhältnismäßig sind. Sie zerstören die Gastronomie“, erklärte Betreiber Hans Becker. Zuerst hatte die „Tegernseer Zeitung“ über die geplante Öffnung von „Das Becker’s“ berichtet.
Die Polizei und das Landratsamt suchen schon vorab das Gespräch mit dem Betreiber, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. „Es ist nicht zulässig, dass gastronomische Betriebe öffnen. Wir hoffen, dass die Einsicht siegt.“ Die Beamten und zwei Vertreter des Landratsamtes werden das Bistro ansonsten am Montag kontrollieren, kündigte eine Sprecherin des Landratsamtes an. „Sollten dabei Verstöße festgestellt werden, werden diese konsequent geahndet.“
Laut Bußgeldkatalog droht dem Gastronom eine Strafe von 5000 Euro. „Natürlich zahle ich nicht. Im Zweifel ziehe ich bis zum Europäischen Gerichtshof“, sagte Becker, der sich ausdrücklich von der rechten Szene distanziert. Er leugne nicht die Existenz des Virus und wolle sich an die Hygiene- und Abstandsregeln halten, um seine Gäste nicht zu gefährden. Zwei Besucher hätten trotz drohender Geldstrafe von 250 Euro schon für Montag reserviert.« (welt.de)
Vielleicht wäre das Folgende, eine Möglichkeit.
Politische Grundlage, um die Läden wieder öffnen zu können:
Anregung vom Corona Ausschuss.
z.B. Partei – Team Freiheit
Was dahinter steht: Erklärungen im Video:
hier: https://youtu.be/TLCTfRG5c34?t=9067
und hier: https://youtu.be/TLCTfRG5c34?t=17223
oder gleich zur Szene, die anschaulich erklärt:
https://youtu.be/TLCTfRG5c34?t=17536
@Anton: Super Vorschlag, wie man mithilfe der demokratischen Grundordnung einen Teil seiner Rechte zurückholen kann.
"(…) Die Polizei und das Landratsamt suchen schon vorab das Gespräch mit dem Betreiber, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. „Es ist nicht zulässig, dass gastronomische Betriebe öffnen. Wir hoffen, dass die Einsicht siegt.“ Die Beamten und zwei Vertreter des Landratsamtes werden das Bistro ansonsten am Montag kontrollieren, kündigte eine Sprecherin des Landratsamtes an. „Sollten dabei Verstöße festgestellt werden, werden diese konsequent geahndet.“(…)'
Die Exekutive im Tal der Ahnungslosen.
https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/koennte-eu-recht-den-corona-lockdown-sprengen-0641971201.html
Lächerlich. Öffnen, sich aber an den absurden Hygiene-Bullshit halten, sich von "Rechten" distanzieren und davon reden, er selbst würde ansonsten seine Gäste "gefährden". Da kann er es gleich ganz lassen. Söders GesundheitsStaatsPolizei wird ihm den Laden eh mit Gewalt zumachen.
Man muss "DS-pektiven" zustimmen: Diese "Hygiene"-Regeln sind unverantwortlich. Ich betrete kein Restaurant, das mir mein Essen mit Desinfektionsmitteln vergiftet, das mir meine Haut mit Desinfektionsmitteln zerstört, das mich permanent mit Desinfektionsmitteln umnebelt, das mir die freie Bewegung und die vertrauliche Unterhaltung mit anderen unmöglich macht.
… da schliesse ich mich eindeutig dem "Pater" an …
Vielleicht eine Hilfe:
https://www.corodok.de/wir-wie-rechtslage/
https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2021/01/Rechtsanwa%CC%88ltin-Beate-Bahner-zur-Rechtslage-Wir-machen-auf-Stand‑8.-Januar-2021.pdf