"Nicht länger von den Corona-„Spaziergängern“ auf der Nase herumtanzen lassen".
Alkohol und Lautsprecher verboten

Auch "wir­kungs­glei­che Audiogeräte" betroffen.

»Ulm zieht Zügel bei „Spaziergängen“ durch neue Verbote an
Die Stadt Ulm will sich nicht län­ger von den Corona-„Spaziergängern“ auf der Nase her­um­tan­zen las­sen. Weil die Aufmärsche durch die Innenstadt mit eini­gen tau­send Teilnehmern zuletzt einen regel­rech­ten Eventcharakter ange­nom­men haben, sind fort­an Alkohol und Lautsprecherboxen ver­bo­ten. Dass die „Spaziergänge“ in Ulm sol­che Ausmaße ange­nom­men haben, sei auch schuld der Stadtspitze, fin­det die Ulmer SPD.

Klare Worte der SPD zum bis­he­ri­gen Vorgehen der Stadt gegen­über den Corona-Demonstranten. Die „über­aus zöger­li­che Haltung“ der Stadt als Ortspolizeibehörde habe dazu geführt, dass Ulm zu einem „Pilgerort“ für die „Spaziergänger“ gewor­den sei…

Unlängst beschlag­nahm­te die Polizei auch eine Axt bei einem „Spaziergänger“. Die SPD fin­det: „Hier wer­den ein­deu­tig rote Linien überschritten.“

Oberbürgermeister geht die Geduld aus

Das Rathaus um Oberbürgermeister Gunter Czisch (CDU) reagiert jetzt. Bereits vor weni­gen Tagen stell­te die­ser fest, dass eini­ge Teilnehmer der „Spaziergänge“ eine neue „Eskalationsstufe“ erreicht hätten… 

Nächster „Spaziergang“ an diesem Freitag

Per Änderung der bestehen­den Allgemeinverfügung unter­sagt es die Stadt, künf­tig wäh­rend der „Spaziergänge“ Speisen und Getränke zu ver­zeh­ren. Es ist außer­dem unter­sagt, „alko­ho­li­sche Getränke zum unmit­tel­ba­ren Konsum“ mit­zu­füh­ren. Auch der „Betrieb von Lautsprecher- bzw. Bluetoothboxen und ande­ren wir­kungs­glei­chen Audiogeräten“ zum Abspielen von Musik oder zur Verursachung von Lärm wird verboten.

Ob sich die „Spaziergänger“ dar­an hal­ten, wird am Freitag zu beob­ach­ten sein, wenn sich die näch­ste Demonstration durch die Innenstadt ergießt..

Wir haben die all­ge­mei­ne Kommentarfunktion unter unse­ren Texten abge­schal­tet…«
schwae​bi​sche​.de (17.2.)

24 Antworten auf „"Nicht länger von den Corona-„Spaziergängern“ auf der Nase herumtanzen lassen".
Alkohol und Lautsprecher verboten“

  1. Bundesjustizminister Marco Buschmann: " alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022.“ sagt:

    Wenn Bundesjustizminister
    @MarcoBuschmann
    und die
    @fdp
    Wort hal­ten, lau­fen ALLE Maßnahmen am 19.3. aus, und wir bekom­men einen schö­nen Sommer.

    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​urg

    Videoclip:
    Bundesjustizminister Marco Buschmann:
    „Es gibt ein abso­lu­tes Ende aller Maßnahmen, und alle Maßnahmen enden
    spä­te­stens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022.“

  2. Bei unse­ren Spaziergängen machen sie immer nur "Aufklärung/Lagebeurteilung", indem sie mit dem Streifenwagen ein oder zwei­mal vor­bei­fah­ren und die "Lage checken"…

    Ist aber auch logisch, da wir nur ein klei­ner Protestort sind. Wenn in jedem Ort nur ein paar rum­lau­fen, kann das nie­mals unter­bun­den wer­den. Die Frage ist halt, bringt das etwas? Ich mache das seit Wochen in einer 20.000er Gemeinde, da sind wir maxi­mal 50, das ist ja im Prinzip lächerlich…
    Ich weiß ja auch nicht…

    1. @Mad Magic: Na klar bringt es etwas. Wir sind bei uns in Charlottenburg zwar etwas mehr, aber auch nicht vier­stel­lig. Zu wis­sen, daß über­all im Land ins­ge­samt Hunderttausende dabei sind, ist ein gutes Gefühl. Daß die Polizei es für nötig hält, meh­re­re Wannen auf­zu­fah­ren, Videoaufnahmen zu machen und immer wie­der mit Festnahmen zu pro­vo­zie­ren, obwohl es abso­lut fried­lich ist, zeigt: Sie neh­men uns ganz schön ernst!

      1. @ aa: Danke! 

        Wenn ich mir vor Augen füh­re, dass die­se Polizeieinsatzleitung auf Anweisung der SPD-Innensenatorin (oder was immer da zustän­dig sein mag) es seit nun zwei Monaten für nötig befin­det, ihren befehl­s­exe­ku­tie­ren­den Einsatzkräften – die wohl­ge­merkt alle­samt remo­strie­ren könn­ten!!! – die Anweisung zu ertei­len, fried­li­che BürgerInnen in der Fußgängerzone Wilmersdorferstraße (oder drum­her­um, wo wir anfangs waren) all­mon­täg­lich wie übe­le Gewaltverbrecher zu behan­deln, dann scheint es mir auch so: 

        Unser Widerstand bringt etwas – so ver­schwin­dend gering er im Moment auch noch aus­fal­len mag. (Und übri­gens: Andernorts geht ja schon der hal­be Ort oder ein Siebtel der Stadt auf die Straße.)

        Was mir dar­über hin­aus Mut macht in die­sem zähen Ringen:
        Die SpaziergängerInnen wis­sen fast alle, dass es mit "Lockerungen" (egal ob G‑Scheiß, Masken oder gar "Impf"-Zwang) nicht getan ist.
        Die wis­sen fast alle, dass selbst, wenn Alof Scholz und sei­ne Kumpane nun das Ende von "Corona" ver­kün­den wür­den, unser Widerstand gegen die­ses Regime kein Ende fin­den kann. Denn wir wis­sen fast alle: "Corona" war nur der Anfang.

        Wir Menschen müs­sen erwir­ken, dass die­ser Anfang des Totalitarismus ein Ende findet.
        Und wir müs­sen eine bes­se­re Demokratie erwirken. 

        Das Grundgesetz ist toll. – Aber es hat unser Gemeinwesen nicht davor geschützt, in die nun herr­schen­den pro­to­fa­schi­sto­iden Zustände hineinzugeraten.
        Hier gibt es einem Vorschlag dazu, wie das viel­leicht im Grundgesetz ver­hin­dert wer­den kann:
        https://​ber​lin​.freie​-lin​ke​.su/​w​o​f​u​e​r​-​w​i​r​-​s​t​e​h​en/

        Herzliche Grüße aus dem Witwesk von Corinna

        PS; Vielleicht ist's gestat­tet, auf die­se Veranstaltung am kom­men­den Sonntag (20.02.22) ab 13 Uhr auf dem Berliner Bebelplatz hin­zu­wei­sen, die von den Freien Linken Berlins unter­stützt wird: "Kinder der Zukunft".
        Die VeranstalterInnen informieren:
        "Für die Zukunft unse­rer Kinder – was kön­nen wir aus der Geschichte lernen?“
        Wie erle­ben wir die Veränderungen unse­rer jet­zi­gen Gesellschaft? Welche histo­ri­schen Formen der Segregation, der Diskriminierung und der Abwertung von Menschen ken­nen wir? Wie kam es dazu? Was kön­nen wir dar­aus ler­nen? Kann man Parallelen zu ande­ren histo­ri­schen Entwicklungen erken­nen? Was erle­ben unse­re Kinder und Jugendlichen in die­ser jet­zi­gen Zeit? Welche Werte wol­len wir ihnen ver­mit­teln? Werden ihre Bedürfnisse an das Leben berücksichtigt?
        Wir wer­den an die­sem Tag unse­re Gedanken in Reden, Gedichten und der Musik aus­drücken. Ihr seid herz­lich ein­ge­la­den euch dar­an zu beteiligen.“

        1. @ Witwesk:

          presse-​information@​senatskanzlei.​berlin.​de

          Mal anfra­gen – und über­haupt an alle: das ist eine gute Adresse, um die Threads

          https://​www​.coro​dok​.de/​e​s​-​p​l​a​n​-​p​a​n​d​e​m​ie/

          https://​www​.coro​dok​.de/​l​a​g​e​b​e​r​i​c​h​t​-​r​k​i​-​in/

          https://​www​.coro​dok​.de/​w​a​s​-​p​a​u​l​-​e​h​r​l​i​ch/

          dort per Email hin zu sen­den. Ein Klick, Link kopie­ren und Mail abschicken.

          Oder ganz nach Bedarf wei­te­re Themen, was jeder hier so fin­det. Dann kön­nen sie in der Senatskanzlei Berlin nicht sagen, sie hät­ten nicht gewusst, wie falsch und gefähr­lich das Narrativ "Corona-Pandemie" für Berlin und ganz Deutschland war. Und sie hät­ten nur ganz aus Versehen all die "Verordnungen" ange­ord­net oder weil sie dazu ange­hal­ten waren, all den G1-G2-G3-G4-Schwachsinn, all die Schikane für ganz Berlin in Verordnungstexte zu über­set­zen und juri­stisch abzusegnen.

          Viel Erfolg!

        2. @ Witwesk

          Ich sehe das ähn­lich, nur was das Grundgesetz betrifft, sind wir, fürch­te ich, grund­sätz­lich unter­schied­li­cher Ansicht.

          Ich könn­te mich dazu durch­rin­gen, die ersten 20 Artikel als brauch­bar anzu­er­ken­nen, wenn nicht mit der einen Hand gege­ben wür­de, was mit der ande­ren zurück­ge­nom­men wird – außer natür­lich im Falle des Eigentumsrechts, wenn die Oligarchie betrof­fen ist. Und damit mei­ne ich nicht mal die all­ge­gen­wär­ti­ge ille­ga­le Unterwanderung, son­dern die ganz lega­le Aushöhlung des Grundgesetzes, die seit fast zwei Jahren für jeder­mann offen­sicht­lich ist, aber damit nicht ange­fan­gen hat.

          Das Grundgesetz hat aller­dings wesent­li­che Schwächen. Und es soll­te nicht ver­ges­sen wer­den, dass es eigent­lich als Provisorium ange­kün­digt wur­de. Wie gesagt, die ersten 20 Artikel wären gut, wenn sie gel­ten wür­den, die Gliederung des Bundes in Länder wäre gut, wenn sie funk­tio­nie­ren wür­de und dem Subsidiaritätsprinzip – ins­be­son­de­re auch hin­sicht­lich der Gemeinden, bei Großstädten auch der Viertel – stär­ker Rechnung tra­gen wür­de, der grund­le­gen­de Satz, dass "[a]lle Staatsgewalt […] vom Volke" aus­geht, wäre gut, wenn er gel­ten würde.

          Es ist kon­sti­tu­tiv für die bür­ger­li­che Gesellschaft, die ihr unter­wor­fe­nen Subjekte – Bürger genannt, eigent­lich sind es Untertanen – fak­tisch recht­los zu stel­len, sie der Mittel zu berau­ben, die ihnen nomi­nell zuge­stan­de­nen Rechte ein­zu­for­dern und jeden Versuch das zu tun, unter Strafe zu stellen.

          Hier muss man anset­zen. Ich weiß, dass das in sich als links ver­ste­hen­den Milieus wenig oppor­tun ist, sei es aus auto­ri­tä­rer, sei es aus pazi­fi­sti­scher Perspektive, aber so lan­ge die­se Frage nicht gelöst ist, gibt es, wie schon der Genosse Aristoteles wuss­te, kei­ne Demokratie. Demokratie gibt es übri­gens auch nicht, so lan­ge die Abgeordneten nur ihrem Gewissen unter­wor­fen sind (das sind sie natür­lich nicht mal, son­dern Lobbyverbänden und der Parteiführung) und nicht abbe­ru­fen wer­den können.

          So lan­ge die Gewalt nicht fak­tisch in den Händen der Bürger liegt – und zwar nicht nur in instru­men­tel­ler, son­dern vor allem auch in orga­ni­sa­to­ri­scher Hinsicht – ist der Satz, dass "[a]lle Staatsgewalt […] vom Volke" aus­geht, hoh­les Gerede und pure Ideologie.

          1. @FS: Verzeihung, aber mein Link auf unse­re Berliner Proklamation zum Systemwandel wur­de wohl nicht gelesen.
            https://​ber​lin​.freie​-lin​ke​.su/​w​o​f​u​e​r​-​w​i​r​-​s​t​e​h​en/

            Wir Freien Linken Berlins wol­len das Grundgesetz um einen wesent­li­chen Artikel ergänzen:
            Um die Einsetzung (aus­ge­lo­ster und von einem brei­ten Sachverständigengremium bera­te­ner) Bürgerräte als gesetz­ge­ben­des, dem Parlament und der Regierung über­ge­ord­ne­tes Verfassungsorgan.
            Eine Skizze zu die­sem Konzept hier: https://​ber​lin​.freie​-lin​ke​.su/​2​0​2​2​/​0​2​/​0​8​/​d​a​s​-​k​o​n​z​e​p​t​-​d​e​r​-​b​u​e​r​g​e​r​r​a​e​t​e​-​i​n​-​d​e​r​-​p​o​l​i​t​ik/

    2. @Mad Magic: Ja, das bringt was. Unsere Meinungsäußerung/Ausübung der Bürgerrechte rich­tet sich ja nicht an die Einsatzkräfte. In Muc kostet Spazierengehen nach 16.00 Uhr mit­ler­wei­le bis zu 3000.- – und Woche für Woche schreckt das nie­man­den ab – weil es so wich­tig ist.
      Ich hab´ nen neu­en Zungenbrecher: In Ulm, um Ulm und über­all Ulm!!!!

  3. Es ist alles so abgrund­tief erbärm­lich und lächer­lich. Es tut so weh. "Das ist doch nicht mehr nor­mal", hät­te ich in einer ande­ren Zeit geschrie­ben. Aber heu­te ist anschei­nend nichts mehr normal. 

    Dass es bei alle­dem aber längst nicht mehr um unse­re Gesundheit geht, dürf­te jede*m klar sein (?).

  4. Heutzutage wird man schon zum Verbrecher, wenn man ein­fach nur ein Mensch und sich sei­nes Lebens erfreut. Man soll gefäl­ligst dafür dank­bar sein, dass man über­haupt noch am Leben ist und wer Spass haben will ist ent­we­der ein Nazi oder Terrorist.

  5. In einer Pilgerstadt trägt man Fackeln, singt from­me Lieder und trinkt Bier zur Fastenzeit. Vielleicht soll­ten die Pilger ihrer­seits "Brauchtumszonen" einrichten.

  6. @ Mad Magic
    Klar bringt das was. Ich sel­ber woh­ne in einem Dorf, ohne eige­nen Spaziergang. Im Nachbarort Kork (zu Kehl) gibt es ein Diakonie Krankenhaus, mit hard­core Chef, der möch­te auch die Gärtner imp­fen las­sen. Ich ver­mu­te mal, damit sich die Rosen nicht anstecken. Haupsächlich zur Unterstützung der unge­impf­ten Diakoniemitarbeiter spa­zie­re ich gern in Kork rum. Seit die Sache sich ein­ge­lau­fen hat­te, tref­fen sich ca. 50 – 100 Leute. Vor Kurzem haben die ört­li­chen Oberimpfbeführworter eine Gegendemo orga­ni­siert, natür­lich mit gro­ßer Ankündigung in den ört­li­chen Qualitätsmedien. Leider, oder absicht­lich, man hät­te die genaue Zeit ja bei der Polizei erfra­gen kön­nen, haben sich die Gegendemonstratnen kal­te Füße geholt. Als unser Zug, der an die­sem Tag, dank Unterstützung auf 275 Spaziergänger ange­wach­sen war, in die Zielgerade ein­schwenk­te, war von der Gegendemo nur noch der har­te Kern von 5 Leute übrig. Selbstverständlich hat­te jeder von ihnen sei­nen per­söhn­li­chen Polizeischutz. Die Schreiberlinge einer Lokalzeitung berich­te­ten von Feigheit vor'm Feind, da der Laufweg etwas geän­dert wur­de. Das ist jetzt lei­der kein Witz !
    Fazit: Auch < 100 Leute, die durch die ja deut­lich enge­ren Straßen eines klei­nen Ortes spa­zie­ren, erzeu­gen Aufmerksamkeit.

  7. https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/ulm/ulm-corona-demo-schaerfere-regeln-gemeinderat-ob-czisch-100.html

    Dabei findet die Stadt nur, dass es ungesund ist, 1 Stunde lang "Leberkäswecken" zu essen...

    Ulm ist im Übrigen die Herkunft von Markus Haintz, der inzwischen weltweit unterwegs ist.

    Der Protest auf der Straße wird weitergehen: Ein bloßes Aussetzen der gesetzlichen Impfpflicht mit der Option, sie im kommenden Herbst „scharfzustellen“, ist nicht akzeptabel. Am 27. Februar findet die nächste Mega-Demo in Wien statt - auch Prof. Dr. Sucharit Bhakdi wird vor Ort sein.
    https://t.me/s/Haintz

    Zivilcourage in Baden-Württemberg hat zudem Tradition, eine, die ausgerechnet mit dem Vater des Bgm. von Tübingen verbunden ist: mit Helmut Palmer, dem sog. "Remstalrebell". Der war genauso stur wie sein Kloiner, und da er selbst nie den Bgm.-Sessel eroberte, machte er sich nicht selten mit drastischen Aktionen selbst auf den Weg:

    Er wetterte gegen die Stadtverwaltung und deren vermeintliche Faulheit, beleidigte auf das heftigste politische Mitbewerber und sonstige Palmer-Gegner („Schleimscheißer“; „Lausbub“; „Sudelsäue“). Doch Palmer war auch ein Visionär: Er forderte den Bau einer Seilbahn, eines Parkhauses über dem Fluss Kocher, eine autofreie Innenstadt und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit (wenn auch mit fraglichen Mitteln, wenn er eigenmächtig zum Fällen von Bäumen an Straßen aufrief). Menschen, die sich von den etablierten Politikern nicht gehört und ernstgenommen fühlten, setzten ihre Hoffnung auf den Unabhängigen. Zudem erfuhr der Remstalrebell finanzielle Unterstützung durch einen lokalen Unternehmer, der noch eine Rechnung mit der Stadtverwaltung offen hatte.
    https://www.des-volkes-stimme.de/der-remstalrebell-wie-helmut-palmer-fast-oberbuergermeister-wurde/

    Palmers erste Buchveröffentlichung 1977 trug den Titel "Mein Kampf und Widerstand im Filbingerland". Auf dem Buchumschlag waren die ersten zwei Wörter groß gedruckt, sodass der Eindruck entstand, der Titel sei Mein Kampf wie das gleichnamige Werk von Adolf Hitler. Die zweite Ausgabe 1979 behielt diese Gestaltung bei, trug aber den Untertitel Späth-Lese, was einerseits auf ein Weinprädikat, andererseits auf den damaligen Ministerpräsidenten Lothar Späth anspielte.

    Palmer musste sich vor allem wegen Beleidigung in zahlreichen Gerichtsverfahren verantworten. Wiederholt saß er Gefängnisstrafen ab.

    Helmut Palmer wurde 2002 kurzzeitig Mitglied der SPD. Nach eigener Aussage trat er aber nur in die Partei ein, weil er sich von einer Parteimitgliedschaft mehr Schutz vor der Justiz und anderen Institutionen erhoffte, die ihn seiner Meinung nach verfolgten.[6] Er trat aber bald wieder aus und blieb dann bis zu seinem Lebensende parteilos. Palmer selbst bezeichnete sich wegen des gegen ihn verübten Justizterrors als „schwäbischen Sacharow“, letzten Alt-68er und wegen seiner teils derb-heftigen Sprache als „schwäbischen Strauß“. Palmers zahlreiche Bewunderer nannten Helmut Palmer auch den „Andreas Hofer Württembergs“.

    Am 24. Dezember 2004 erlag Helmut Palmer einer Krebserkrankung.

    Der Journalist Alfred Biolek bezeichnete ihn in der ARD-Sendung Boulevard Bio als „Vater der Bürgerinitiativen“. Palmers Bürgerinitiative Anfang/Mitte der 1970er Jahre gegen die geplante Neckar-Alb-Autobahn, die das gesamte Remstal zerschnitten und größte ökologische Schäden verursacht hätte, war von Erfolg gekrönt. Die NAAB wurde nicht gebaut. Baden-Württembergs CDU-Ministerpräsident Lothar Späth soll gesagt haben: „Helmut Palmer war der Totengräber der Neckar-Alb-Autobahn!“[7]. Diese verhindert zu haben, gilt als Palmers größter politischer Erfolg.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Palmer

    Manche Württemberger können also tatsächlich ... alles außer Hochdeutsch. Nur Mut, auch wenn ab und an die Söhne die geerbte Sturheit auf die verkehrten Dinge richten ....

    1. @some1: Danke für die­se Erinnerung an einen schwä­bi­schen Querdenker. Er hät­te auch Stuttgart21 ver­hin­dert. Hoffentlich besinnt sich der Sohn irgend­wann noch auf sei­ne Herkunft. Kann doch nicht sein, dass sich der Sohn eines Helmut Palmer fünf mal boo­stern lässt.

  8. Empfehle Trillerpfeifen, Töpfe, Pfannen, Blechtassen, Tröten, Hupen, Klingeln, Glocken, Ratschen, Peitschen, Waschbretter, Rasseln, Blechdosen unter den Schuhen (zwei lee­re Getränkedosen auf den Boden, jeweils in die Mitte hin­ein­tre­ten, so dass sich Boden und Deckel leicht um die Schuhe seit­lich herumbiegen), …

    … wenn die mit den Rechtsänderungen mei­nen, sie könn­ten immer vor uns her lau­fen, dann soll­te man mal zei­gen, was die Phantasie so aller her­ge­ben kann, bei gutem Willen

    😉

    Sollen die mal nur ALLES ver­bie­ten, womit man Krach machen könnte .…

  9. Erinnert mich an die Zeit der Prohibition.
    Und die Menschen haben auch zu die­ser Zeit ihren Weg gefunden,
    die Maßnahmen zu umgehen.
    Mit Zwangsmaßnahmen erreicht der Staat meist das Gegenteil.

    Es ent­schei­det sich gerade:
    Rebell oder Untertan

  10. Hats das schon jemals irgend­wo auf der Welt gege­ben das SPEISEN auf einer Demo ver­bo­ten sind?Das hät­te sich nicht mal Stalin ein­fal­len lassen.

    1. Die franz. Revolution erreich­te auch immer neue Höhepunkte, bis sie umkipp­te. Das Ende ken­nen wir.
      Schaun mer ma, was mit unse­ren Aktivisten pas­sie­ren wird.
      Zwar harzt es noch etwas, aber passt scho.
      Die Zahl der " Wannen " ist ein Temperaturfühler, wie es dem
      Politikerpack unter dem Hintern brennt.
      In Reutlingen, im Polizeistaat Baden-Würtemberg ist wohl
      Backofentemperatur erreicht. sie­he betr. Videos.
      Das Blaulicht reich­te zum Firmament und zeig­te nicht die Stärke,
      son­dern Schwäche und Infantilität der Polizei.

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