Notfallhammer statt Notbremse!

»Der Nothammer bezie­hungs­wei­se Rettungshammer ist ein ein­fa­ches Gerät um sich selbst zu ret­ten… Er ist sim­pel zu bedie­nen und daher für jeder­mann geeignet.«
https://​www​.hand​wer​ker​li​ga​.com/​h​a​m​m​e​r​/​n​o​t​h​a​m​m​er/

»Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat­te am Freitagabend auf die von Bund und Ländern ver­ein­bar­te "Notbremse" ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 hin­ge­wie­sen. "Und wir wer­den lei­der auch von die­ser Notbremse Gebrauch machen müs­sen", sag­te sie. "Ich hät­te mir gewünscht, dass wir ohne die­se Notbremse aus­kom­men, aber das wird nicht mög­lich sein, wenn ich mir die Entwicklung der letz­ten Tage anschaue."«
https://​www​.br​.de/​n​a​c​h​r​i​c​h​t​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​l​a​n​d​-​w​e​l​t​/​c​o​r​o​n​a​-​a​e​r​z​t​e​-​u​n​d​-​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​-​s​c​h​l​a​g​e​n​-​n​a​c​h​-​d​e​m​-​i​m​p​f​g​i​p​f​e​l​-​a​l​a​r​m​,​S​S​B​9​coe

https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​D​a​t​e​i​:​N​o​t​f​a​l​l​h​a​m​m​e​r​.​JPG

13 Antworten auf „Notfallhammer statt Notbremse!“

  1. Beleidigt nied­rig­ste Intelligenz. 

    Ich habe mona­te­lang damit ver­bracht, den Charakter die­ser Frau zu ana­ly­sie­ren und bin zu der Erkenntnis gelangt, dass sie einem MK-Ultra-Kandidaten entspricht. 

    Das klingt viel­leicht voll­kom­men ver­rückt, aber bei der Charakterstudie ein­fluss­rei­cher Marionetten gibt es ein auf­fäl­li­ges Muster: 

    a. über­stei­ger­tes, auto­ri­tä­res Elternhaus
    b. Neigung zu unbe­ding­tem Gehorsam
    c. gleich­zei­ti­ges Verlangen, in der Position des "Erniedrigers" zu sein
    d. unter­be­wuss­tes Racheverlangen
    e. Demütigungsrevanchismus
    f. erfah­re­ne Herzlosigkeit
    g. gestör­tes Sexualleben
    h. Unfähigkeit har­mo­ni­scher Zweisamkeit
    i. Empathielosigkeit
    g. Machtobsession (auf­grund trau­ma­ti­scher Kindheitserlebnisse)
    h. es gibt noch mehr

    Wer das nicht glaubt, soll es selbst testen. Es dauert…

    1. @ Zapata Gag

      Das ist in der Tat auf­fäl­lig, passt aber auch zu Narzissten und dazu, dass stets auf­fäl­lig vie­le Narzissten (im patho­lo­gi­schen Sinne) in lei­ten­den Positionen tätig sind.

      1. Waggon abkup­peln gin­ge evtl. auch noch. Leider gibt es heu­te kaum noch Züge mit Waggons; son­dern nur noch unteil­ba­re Triebwagen.

  2. Deutschland ist in den letzten 10 Jahren zu einem sichtbaren Akteur in der globalen Gesundheitspolitik geworden. In dieser Schriftenreihe beschreiben wir, wie diese Entwicklung mit einem breiten Perspektivwechsel in der deutschen Außenpolitik einhergeht. Katalysatoren für diesen Wandel waren eine starke Regierungsführung, Chancen durch die G7- und G20-Präsidentschaften und Deutschlands Beteiligung an der Bewältigung des Ebola-Ausbruchs. Das deutsche Engagement im Bereich der globalen Gesundheit weist vier Hauptmerkmale auf, die mit der Gesundheitsagenda der Nachhaltigen Entwicklungsziele kongruent sind: Es wurzelt in den Menschenrechten, dem Multilateralismus, dem Bismarck-Modell der sozialen Sicherung und einer Verbindung von Entwicklung und Investitionen auf der Grundlage des eigenen Entwicklungspfads nach dem Zweiten Weltkrieg.

    Die Kombination aus Dynamik und spezifischen Merkmalen macht Deutschland gut gerüstet, um eine Führungsrolle in der globalen Gesundheit zu übernehmen. Dennoch muss das Land zusätzliche finanzielle Verantwortung für die globale Gesundheit übernehmen, seine inländischen Kompetenzen im Bereich der globalen Gesundheit ausbauen, die Fragmentierung der globalen Gesundheitspolitik verringern und große Inkohärenzen in seiner Politik sowohl national als auch international lösen.

    "Deutschlands globale Rolle ist sehr neu und kann nicht ohne Bezug auf seine Geschichte und die außenpolitischen Entwicklungen nach dem 2. Weltkrieg verstanden werden. Seine Entwicklung als Nationalstaat ist geprägt von Verwerfungen, Brüchen und großen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Es ist für andere Länder oft schwer nachzuvollziehen, wie sehr die historische Last des NS-Regimes in der deutschen politischen Debatte präsent ist und das deutsche Handeln immer noch bestimmt. Der ehemalige deutsche Außenminister und jetzige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekräftigte diese Position in einem Statement, das in Foreign Affairs veröffentlicht wurde: "Unsere historische Erfahrung hat jeden Glauben an nationalen Exzeptionalismus zerstört - für jede Nation".

    Jeder Anspruch auf eine politische Führungsrolle wird sowohl innerhalb als auch außerhalb Deutschlands schnell in Frage gestellt. Auch Jahrzehnte nach dem 2. Weltkrieg hat Deutschland nicht aktiv eine globale Führungsrolle angestrebt, sondern einen diskreten Weg gewählt, vorzugsweise innerhalb des multilateralen Systems und, wann immer möglich, an der Seite anderer Länder, insbesondere als EU-Mitgliedstaat."

    "Insbesondere ist die relative Schwäche der deutschen Public-Health-Institutionen, der Public-Health-Lehre und der Public-Health-Forschungseinrichtungen zu erwähnen - auch dies lässt sich auf die Politik des NS-Regimes und dessen Missbrauch des öffentlichen Gesundheitswesens und der Medizin, insbesondere durch das Konzept der Rassenhygiene, zurückführen.
    Nichtsdestotrotz wurden einige wichtige Entwicklungen in Richtung einer verbesserten Politikkohärenz und der Einbeziehung von Interessengruppen erreicht."

    Übersetzt mit http://www.DeepL.com/Translator (kostenlose Version)”
    https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(17)31460-5/fulltext

    Autorin der zweiteiligen Serie "Germany’s expanding role in global health" aus dem Jahr 2017 ist Prof Ilona Kickbusch.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Ilona_Kickbusch
    https://www.ilonakickbusch.com

    Sie ist neben Herrn Drosten und anderen bekannteren Namen ein weiterer, der unter „Leadership“ den personellen Hintergrund der WHS darstellt:
    https://www.worldhealthsummit.org/about/leadership.html

    Aktuelle Beiträge von Ihr zu der derzeitigen Chance für Deutschland:
    Germanys Role in Global Health
    https://www.aicgs.org/2020/06/germanys-role-in-global-health/ (Juni 2020)
    The Security Sector and Health Crises
    https://www.graduateinstitute.ch/sites/internet/files/2021-03/The%20Security%20Sector%20and%20Health%20Crises.pdf (März 2021, gemeinsam mit Artur Schnabel)

    Zudem gehört sie zum IAB, den der Gesundheitsminister 2017 eingerichtet hat.

    Was ich damit sagen will? Es ist egal, ob Merkel oder Baerbock oder das fliegende Spaghettimonster! Aus der Nummer kommt kein deutscher Kanzler so schnell raus .. egal, welchen Charakter oder frühkindliche Beschwerden er mit sich rumträgt.

  3. Zur Erinnerung:

    Artikel 53 UN-Charta
    (1) Der Sicherheitsrat nimmt gege­be­nen­falls die­se regio­na­len Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen unter sei­ner Autorität in Anspruch.
    Ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats dür­fen Zwangsmaßnahmen auf Grund regio­na­ler Abmachungen oder sei­tens regio­na­ler Einrichtungen nicht ergrif­fen wer­den; aus­ge­nom­men sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regio­na­len, gegen die Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines sol­chen Staates gerich­te­ten Abmachungen vor­ge­se­hen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation auf Ersuchen der betei­lig­ten Regierungen die Aufgabe zuge­wie­sen wird, neue Angriffe eines sol­chen Staates zu verhüten.
    (2) Der Ausdruck “Feindstaat“ in Absatz 1 bezeich­net jeden Staat, der wäh­rend des Zweiten Weltkriegs Feind eines Unterzeichners
    die­ser Charta war.

    Die Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmaßnahmen ohne beson­de­re Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat ver­hängt wer­den könn­ten, falls die Feindstaaten erneut eine aggres­si­ve Politik ver­fol­gen soll­ten. Dies schließt auch mili­tä­ri­sche Interventionen mit ein. Als „Feindstaaten“ wer­den in Artikel 53 jene Staaten defi­niert, die wäh­rend des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren (also pri­mär Deutschland und Japan – genau genom­men das Deutsche Reich und das japa­ni­sche Kaiserreich).
    https://de.wikipedia.org/wiki/Feindstaatenklausel#Völkerrechtliche_Interpretation

  4. Merkel mein­te mög­li­cher­wei­se vielmehr:
    Ich bin sehr glück­lich dar­über, die Notfallbremse, also den Notfallhammer, anzu­wen­den. Dazu hat­ten wir den ja geschaf­fen, um damit noch mal so ganz dol­le auf die Demokratie, die Verfassung und den ver­blie­be­nen Rest an Rechtsstaat drauf­zu­hau­en. Und auf die letz­ten Reste der bis­he­ri­gen klein- und mit­tel­stän­di­schen Geschäfte. Wie sol­len wir denn sonst gemein­sam im Herbst die struk­tu­rel­len Änderungen als alter­na­tiv­los und nach­hal­tig an die Menschen ver­kau­fen kön­nen. Wie sol­len wir sonst die Massen-Impf-Feldstudie, die die Pharmaindustrie so nötig braucht, durch­set­zen. Und den euro­päi­schen Impfausweis. Und den digi­ta­len Euro. Und wir müs­sen noch den Rest an Überwachungs- und Sicherheitsgesetzen ver­ab­schie­den. Es ste­hen uns noch ein paar schwe­re Jahre bevor.

  5. Sieht das Grundgesetz eigent­lich eine Notbremse für Amok lau­fen­de Regierungen vor? 

    Nein, nicht die Legislative oder Judikative, denn Erstere ist ja außer Kraft gesetzt, und hat in Deutschland ohne­hin nichts zu mel­den, und Letztere hat in Deutschland schon immer im Sinne der Herrschenden gebuckelt.
    Und auch kei­ne Umstürze, son­dern … ha, jetzt hab ich es:

    Volksentscheide!

    1. Die poli­ti­sche Immunität umfasst nicht den medi­zi­ni­schen Bereich. Es bräuch­te nur einen Arzt im Gesundheitsamt und einen Richter – und schon könn­te man vie­le der Pappnasen auf­grund der Psychisch-Kranken-Gesetze in die Psychiatrien ein­wei­sen las­sen. Wenn das Gesundheitsrecht schon miss­braucht wird, war­um dann nicht mit den glei­chen Waffen zurückschlagen?

      Ansonsten bleibt eigent­lich nur noch der Artikel 146 GG.

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