Oppositionspolitiker stellen Corona-Impfpflicht infrage

Unter die­ser Überschrift berich­tet am 26.7. dpa:

»Berlin (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal soll­te nach Ansicht von Oppositionspolitikern zum Jahresende aus­lau­fen. Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU) sag­te der «Welt», die Bundesregierung kön­ne weder ange­ben, wie sich die Impfpflicht vor Ort aus­wir­ke, noch habe sie Zahlen zur Abwanderung aus dem Pflegeberuf. «Wenn die­ser gefähr­li­che Blindflug wei­ter­geht, spricht alles dafür, die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht am Ende des Jahres nicht zu verlängern.» 

Sorge for­der­te, vul­nerable Gruppen in den Einrichtungen mit geziel­ten Impf- und Testkonzepten zu schüt­zen. «Diese dür­fen aller­dings nicht zu mehr Bürokratie und Belastungen für das Pflegepersonal füh­ren», mahn­te er.

Der Linke-Politiker Ates Gürpinar sag­te der «Welt»: Eine Fortführung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht zur Eindämmung der Pandemie ist sinn­los.» Zugleich beton­te er, dass Impfungen ein wich­ti­ger Baustein für den Kampf gegen Corona sei­en – neben Hygienevorschriften, Schutzausrüstung, Luftfiltern und Tests.«

Na klar ist das höchs­tens vier­tel­her­zig. Sie kom­men an den Realitäten lang­sam nicht mehr vorbei.

7 Antworten auf „Oppositionspolitiker stellen Corona-Impfpflicht infrage“

  1. Solange es Realitäts-Bananenbieger gibt, wie Kalle, Dahmen, Cum-Ex usw. usf. wird man live und in Farbe (lei­der) erle­ben kön­nen, dass der Begriff "Lügenregime" für Systeme mit tota­li­tä­ren Ideologien sehr tref­fend ist. 

    Und wie dies mit allen tota­li­tä­ren Regimen frü­her oder spä­ter so ist, so wird auch die­ses schei­tern, sofern nicht mit Brachialgewalt die Kontrolle sicher­ge­stellt wird.

  2. Naja, so ein biss­chen Opposition spie­len muss schon sein. Ich glau­be, wäre die Union Regierungspartei geblie­ben, hät­te es mit ihr die „ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht“ auch gege­ben. Und sie müss­te sich dafür nun von der Opposition gera­de ähn­li­ches anhören.

    Ich kann mir nicht vor­stel­len, dass man die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Nachweispflicht wirk­lich aus­lau­fen las­sen wird. Es sei denn, man kann dafür zumin­dest eine Impfpflicht für alle Ü60 durchsetzen.

  3. Das im Antrag gefor­der­te Impfregister und den Evaluationsbericht über die bis­he­ri­ge Wirkung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht hat er ver­ges­sen zu erwähnen

    Antrag
    der Fraktion der CDU/CSU

    3. unver­züg­lich mit der Errichtung eines rechts­si­che­ren, daten­schutz­kon­for­men und unbü­ro­kra­ti­schen Impfregisters zu beginnen,

    9. dem Deutschen Bundestag bis zum 31. August 2022 einen Evaluationsbericht über die bis­he­ri­ge Wirkung der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht vor­zu­le­gen, auf der Grundlage des Evaluierungsberichts eine kla­re Positionierung zu
    einer Beendigung oder zur wei­te­ren Fortdauer der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht über den 31. Dezember 2022 hin­aus vor­zu­neh­men und in die­sem Zusammenhang alter­na­ti­ve Instrumente, wie Hygienekonzepte oder saisonale
    Impfkonzepte, zu prü­fen, um den ange­mes­se­nen Schutz von vul­nerablen Gruppen ins­be­son­de­re in medi­zi­ni­schen Einrichtungen und in der Pflege zu gewährleisten

    Änderung des Infektionsschutzgesetzes

    Auszug:
    2. Nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe t wird fol­gen­der Buchstabe u eingefügt:
    „u) durch Orthopockenviren ver­ur­sach­te Krankheiten,“.

    3. § 7 wird wie folgt geändert:
    a) Nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 36 wird fol­gen­de Nummer 36a ein­ge­fügt: „36a. Orthopockenviren“.

    Es wer­den nicht expli­zit die Affenpocken genannt
    Orthopockenviren: Kuhpocken, Rinderpocken, Affenpocken

    Kuhpocken wer­den durch Nager übertragen
    Ratten, die als Haustiere gehal­ten wer­den, oder frei­lau­fen­de Katzen, die Mäuse fres­sen, sind die Überträger zum Menschen

    https://www.vetmed.fu-berlin.de/einrichtungen/institute/we05/03_arbeitsgruppen/pox/inhalte/index.html

    https://instmikrobiobw.de/startseite/einrichtungen/arbeitsgruppen-fuer-spezielle-pathogene/pocken

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