Unter dieser Überschrift berichtet am 26.7. dpa:
»Berlin (dpa) – Die Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal sollte nach Ansicht von Oppositionspolitikern zum Jahresende auslaufen. Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU) sagte der «Welt», die Bundesregierung könne weder angeben, wie sich die Impfpflicht vor Ort auswirke, noch habe sie Zahlen zur Abwanderung aus dem Pflegeberuf. «Wenn dieser gefährliche Blindflug weitergeht, spricht alles dafür, die einrichtungsbezogene Impfpflicht am Ende des Jahres nicht zu verlängern.»
Sorge forderte, vulnerable Gruppen in den Einrichtungen mit gezielten Impf- und Testkonzepten zu schützen. «Diese dürfen allerdings nicht zu mehr Bürokratie und Belastungen für das Pflegepersonal führen», mahnte er.
Der Linke-Politiker Ates Gürpinar sagte der «Welt»: Eine Fortführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zur Eindämmung der Pandemie ist sinnlos.» Zugleich betonte er, dass Impfungen ein wichtiger Baustein für den Kampf gegen Corona seien – neben Hygienevorschriften, Schutzausrüstung, Luftfiltern und Tests.«
Na klar ist das höchstens viertelherzig. Sie kommen an den Realitäten langsam nicht mehr vorbei.
Solange es Realitäts-Bananenbieger gibt, wie Kalle, Dahmen, Cum-Ex usw. usf. wird man live und in Farbe (leider) erleben können, dass der Begriff "Lügenregime" für Systeme mit totalitären Ideologien sehr treffend ist.
Und wie dies mit allen totalitären Regimen früher oder später so ist, so wird auch dieses scheitern, sofern nicht mit Brachialgewalt die Kontrolle sichergestellt wird.
Die üblichen leeren Worthülsen, Lippenbekenntnisse und das
ewige Fähnchen-nach-dem-Wind-drehen.
Gähn.
Naja, so ein bisschen Opposition spielen muss schon sein. Ich glaube, wäre die Union Regierungspartei geblieben, hätte es mit ihr die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ auch gegeben. Und sie müsste sich dafür nun von der Opposition gerade ähnliches anhören.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass man die einrichtungsbezogene Nachweispflicht wirklich auslaufen lassen wird. Es sei denn, man kann dafür zumindest eine Impfpflicht für alle Ü60 durchsetzen.
Das im Antrag geforderte Impfregister und den Evaluationsbericht über die bisherige Wirkung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat er vergessen zu erwähnen
Antrag
der Fraktion der CDU/CSU
3. unverzüglich mit der Errichtung eines rechtssicheren, datenschutzkonformen und unbürokratischen Impfregisters zu beginnen,
9. dem Deutschen Bundestag bis zum 31. August 2022 einen Evaluationsbericht über die bisherige Wirkung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vorzulegen, auf der Grundlage des Evaluierungsberichts eine klare Positionierung zu
einer Beendigung oder zur weiteren Fortdauer der einrichtungsbezogenen Impfpflicht über den 31. Dezember 2022 hinaus vorzunehmen und in diesem Zusammenhang alternative Instrumente, wie Hygienekonzepte oder saisonale
Impfkonzepte, zu prüfen, um den angemessenen Schutz von vulnerablen Gruppen insbesondere in medizinischen Einrichtungen und in der Pflege zu gewährleisten
Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Auszug:
2. Nach § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe t wird folgender Buchstabe u eingefügt:
„u) durch Orthopockenviren verursachte Krankheiten,“.
3. § 7 wird wie folgt geändert:
a) Nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 36 wird folgende Nummer 36a eingefügt: „36a. Orthopockenviren“.
Es werden nicht explizit die Affenpocken genannt
Orthopockenviren: Kuhpocken, Rinderpocken, Affenpocken
Kuhpocken werden durch Nager übertragen
Ratten, die als Haustiere gehalten werden, oder freilaufende Katzen, die Mäuse fressen, sind die Überträger zum Menschen
https://www.vetmed.fu-berlin.de/einrichtungen/institute/we05/03_arbeitsgruppen/pox/inhalte/index.html
https://instmikrobiobw.de/startseite/einrichtungen/arbeitsgruppen-fuer-spezielle-pathogene/pocken
https://www.deutschlandfunk.de/oesterreich-schafft-isolationspflicht-ab-frankreich-alle-massnahmen-deutschland-diskutiert-100.html
Ach diese Schauspieler. Entscheiden tun die gar nichts!
Höhö. Das Sommermärchen, gugge da.