Otto Schily: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates

Den Erfinder der nie­mals auf­ge­ho­be­nen Antiterrorgesetze plagt neu­er­dings sein anthro­po­so­phi­sches Gewissen. In einem Kommentar auf welt.de schreibt Schily am 1.12. hin­ter der Bezahlschranke:

»Ich bin bereits drei­mal geimpft und emp­feh­le die Impfung beson­ders vul­nerablen Menschen. Aber eine all­ge­mei­ne Impfpflicht ist unver­ant­wort­lich. Nicht ein­mal in der sonst so vehe­ment als auto­ri­tär geschol­te­nen Volksrepublik China besteht sie.

Was noch vor kur­zer Zeit kate­go­risch aus­ge­schlos­sen wur­de, soll jetzt nach den Ankündigungen in den Medien Gesetz wer­den: eine all­ge­mei­ne Impfpflicht. Bekanntlich ist die Verlässlichkeit von Versprechen in der Politik ohne­hin nicht sel­ten eher begrenzt, aber in einer span­nungs­rei­chen Zeit, in der es in beson­de­rem Maße dar­auf ankommt, das Vertrauen in die demo­kra­ti­schen Entscheidungsprozesse zu fes­ti­gen, ist es gewis­sen­los, die frü­he­ren Festlegungen in einer Frage, die den Kern der Grundrechte angeht, ein­fach über Nacht zu Makulatur zu erklären.

In einer frei­heit­lich-rechts­staat­li­chen Demokratie darf sich der Staat nicht anma­ßen, dem ein­zel­nen Menschen eine bestimm­te ärzt­li­che Behandlung auf­zu­zwin­gen, das gilt umso mehr ange­sichts der Tatsache, dass es sich um neu ent­wi­ckel­te Impfmethoden han­delt, deren Langzeitfolgen nach einem rela­tiv kur­zen Zeitabschnitt der Anwendung kei­nes­wegs abschlie­ßend ver­läss­lich beur­teilt wer­den kön­nen. Eine all­ge­mei­ne Impfpflicht ist schlicht verfassungswidrig…

Bei Kindern und Jugendlichen, die an Covid-19 erkran­ken, ist der Krankheitsverlauf in der Regel eher mil­de, die im Rahmen der Genesung bewirk­te natür­li­che Immunisierung ist unstrei­tig weit­aus nach­hal­ti­ger als eine Impfung.

Leider habe ich kei­ne Übersicht über gesund­heit­li­che Beeinträchtigungen durch Impfungen bei Kindern und Jugendlichen. Soweit mir bekannt ist, besteht durch­aus Anlass zur Sorge, dass erheb­li­che Impfschädigungen in nicht uner­heb­li­cher Größenordnung auftreten.

Eine all­ge­mei­ne Impfpflicht wird die schon jetzt erkenn­ba­ren Spaltungstendenzen in der Gesellschaft auf hoch­ge­fähr­li­che Weise ver­stär­ken bis hin zu Gewaltausbrüchen. Das ist nicht zu verantworten.

Mit Recht wird von denen, die in der Politik noch einen küh­len Kopf bewah­ren, vor allem die Frage gestellt, wie eigent­lich eine all­ge­mei­ne Impfpflicht durch­ge­setzt wer­den soll? Will man etwa den wahn­sin­nig gewor­de­nen Juristen fol­gen, die allen Ernstes Freiheitsstrafen für Impfunwillige für gerecht­fer­tigt hal­ten? Sind dafür viel­leicht die „schö­ne­ren Gefängnisse“ gedacht, die der sich neu for­mie­ren­de Berliner Senat bau­en will?

Impfunwillige müs­sen sich bereits heu­te mit zahl­rei­chen Einschränkungen abfin­den. Robert Habeck will ihnen sogar einen auf sie begrenz­ten Lockdown zumu­ten. Im Alltag sind sie zuneh­men­den Anfeindungen und Mobbing aus­ge­setzt. Sollen sie jetzt durch fort­ge­setz­te Zwangsgelder auch noch in die Armut getrie­ben wer­den? Nicht ein­mal in der sonst so vehe­ment als auto­ri­tär geschol­te­nen Volksrepublik China besteht eine all­ge­mei­ne Impfpflicht.

Nicht mal alle Impfwilligen können geimpft werden

Besonders gro­tesk ist das Ansinnen einer all­ge­mei­nen Impfverpflichtung, wenn es zugleich dem Staat nicht gelingt, allen Impfwilligen die Möglichkeit zu bie­ten, sich voll­stän­dig imp­fen zu las­sen. Wenn bei­spiels­wei­se in Berlin vie­le Menschen in der kal­ten Witterung Schlange ste­hen müs­sen, um eine Impfung zu erhal­ten, schließ­lich aber wie­der nach Hause geschickt wer­den, dann ist das lei­der kei­ne Ausnahme…

Die Einführung einer all­ge­mei­nen Impfverpflichtung ist also nicht nur nicht ver­fas­sungs­kon­form, sie ist auch ein untaug­li­ches Instrument zur Verhinderung der Ausbreitung des Covid-19-Virus…«


Update

Da die Frage gestellt wur­de, ob und in wel­chem Maße Schily Anthroposoph sei, hier sei­ne eige­nen Worte:

»Ich habe mich zeit­le­bens mit den Büchern und Vorträgen von Rudolf Steiner beschäf­tigt und ver­dan­ke die­ser Lektüre sehr vie­le Anregungen. Aus der Anthroposophie sind vie­le posi­ti­ve Dinge her­vor­ge­gan­gen, vor allem in der Medizin, in der Landwirtschaft und in der Pädagogik. Ich war selbst kein Waldorfschüler, aber ich fin­de den Ansatz sehr über­zeu­gend, dass es in der Erziehung in ers­ter Linie dar­auf ankommt, Fähigkeiten aus­zu­bil­den und nicht nur Wissen anzu­sam­meln. Ich bin aber kein Anthroposoph. Manche Thesen Steiners erschei­nen mir durch­aus anfecht­bar. Vielleicht kann man es so for­mu­lie­ren: Ich bin nichts ganz. Ich bin ein ewi­ger Skeptiker.«
anthroposophie.ch (10.4.2015)

31 Antworten auf „Otto Schily: Die Impfpflicht ist eine verfassungswidrige Anmaßung des Staates“

  1. "Politics For All@PoliticsForAlI

    BREAKING: Ursula von der Leyen: 

    It’s time to think about man­da­to­ry vac­ci­na­ti­on across the EU"

    Antwort:

    "Julia Hartley-Brewer@JuliaHB1

    Does it, Ursula? Personally, I think it's time for unelec­ted Brussels bureau­crats to stop beha­ving as if they're tota­li­ta­ri­an dictators."

      1. @d: Ich möch­te mal anneh­men, daß der hier gemeint ist:
        "Oswald (auch Oswold, Osuald, Osualdus, Osuuald; * um 604 in Northumbria; † 5. August 642 bei Oswestry) war von 634–642 König des angel­säch­si­schen Königreiches Northumbria. Er wird als Heiliger verehrt."
        Sonst könn­te ich genö­tigt sein, den Kommentar zu löschen…

  2. "Rhetorik-Analysen@ekztisok
    9 Std.

    Die Lage ist so ernst, dass sich (wirk­lich) Liberale, (wirk­lich) Linke und (soge­nann­te) Rechte JETZT zusam­men schlie­ßen soll­ten, um eine Dystopie zu ver­hin­dern, aus der es in die­ser Generation kein Entkommen mehr gäbe: Wir ste­hen am Rande einer glo­ba­len POLITISCHEN Katastrophe!"

    https://twitter.com/ekztisok

    1. Als Anarchist (oder anarch@) wür­de ich bemer­ken wol­len, daß es nur um die Abschaffung und Beseitigung jeg­li­cher Politik gehen kann.
      Und daß wir anfan­gen müs­sen, dem LEBEN (und damit uns selbst)zu sei­nem Recht zu verhelfen.
      "Wir " brau­chen kei­ne Politiker (und "Poltiker*innen", falls sich wer nicht ange­spro­chen fühlt in sei­ner oder ihrer Identität, sor­ry die Bemerkung!), wir brau­chen auch kei­ne Bonzen, Kanzlerinnen, Philantropen,…Wir wis­sen auch ohne die Herrschenden, wie das geht, Leben!

      1. Das sehe ich grund­sätz­lich auch so. Das Problem sind halt die Leute die nicht gelernt haben wie man sich halb­wegs anstän­dig benimmt. Lustigerweise ist das ein Phänomen das gera­de unter Politikern recht weit ver­brei­tet zu sein scheint…

  3. Au Backe, wenn sogar ein Otto Schily in der all­ge­mei­nen Impfpflicht glas­kla­res Unrecht sieht, das will was hei­ßen. Der war ja sonst auch nicht gera­de zim­per­lich, wenn es um Grundrechtsverletzungen ging.
    Es wäre wün­schens­wert, wenn sich noch vie­le ande­re der­art zu Wort mel­den würden.

    1. "sogar Otto Schily" … Otto Schily war Anwalt. Der hat in die­ser Position der­einst als Strafverteidiger die RAF ver­tre­ten – ja, DIE RAF, die ein­zi­ge nen­nens­wer­te Terrororganisation, auf die Deutsche Politik noch heu­te stolz ist.
      Klar, gehört der Schily für die Verheerungen, die er als Innenminister an der Demokratie ange­rich­tet hat (Demonstrationsrecht, Terrorgesetze und dit­te allet), umge­hend [muß­te ich strei­chen, AA]. Wenn der Typ aber deut­lichs­tens erkennt, dass eine ange­streb­te Regelung in jed­we­der mög­li­chen Ausprägung einen kla­ren Verfassungsbruch dar­stellt, dann hat das zunächst einen fun­dier­ten juris­ti­schen Hintergrund. Und er schreibt in dem Artikel ja, dass er selbst mehr­fach abge­spritzt wur­de – er ist also kein Impfgegner oder Impfskeptiker. Er ist Jurist mit einer Meinung, die aber nicht aus­reicht um einen solch ekla­tan­ten Verfassungsbruch zu erkennen.

  4. " Liebe Leser,

    die Beschleunigung der gesell­schaft­li­chen Ereignisse zwingt uns zu schnel­le­ren, umfas­sen­de­ren und qua­li­ta­tiv hoch­wer­ti­ge­ren Auswertungen und Publikationen.

    Wir suchen daher Interessierte, die Fähigkeiten und KnowHow in einem der fol­gen­den Bereiche mitbringen:

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    info@freie-datenjournalisten.de

    Wir wer­den Sie dann kon­tak­tie­ren und gemein­sam über­le­gen, wie eine Zusammenarbeit orga­ni­siert wer­den kann.

    @AnalyseSterbedatenDeutschland "

    https://t.me/AnalyseSterbedatenDeutschland/259

  5. Bezüglich Impfstoff:

    Dass man die Meldung mit Vorsicht betrach­ten soll­te, muss wohl nicht extra erwähnt wer­den (obwohl ich das gera­de doch getan habe 😉 )

    aus
    https://news.guidants.com/#!Ticker/Feed/?Ungefiltert
    "Chinesische Wissenschaftler haben angeb­lich ein Heilmittel gegen das Coronavirus basie­rend auf einem kör­per­ei­ge­nen Antikörper gefun­den, wie aus einer Studie (nicht peer review­ed) her­vor­geht. Mittels dem Antikörper kön­ne nun mög­li­cher­wei­se ein Impfstoff her­ge­stellt wer­den. / Quelle: Guidants News https://news.guidants.com"

    1. …und da auch "die Chinesen" für SARS-Cov‑2 nicht die Kochschen Postulate erfüllt haben, soll­te die Meldung mit Vorsicht betrach­tet wer­den. Oder Argwohn!
      Und das "Corona-Virus" gibts natür­lich auch nicht.
      Wir wol­len doch nicht von der Diktatur ablen­ken, Anton! Oder?

      1. @selver: Es wäre Sektierertum, Menschen abzu­qua­li­fi­zie­ren, die berech­tigt oder nicht Angst vor dem Virus haben und des­halb bereit wären, einen her­kömm­li­chen Impfstoff zu nut­zen. Ganz im Gegenteil wäre es aus mei­ner Sicht rich­tig, sich nun mit denen zusam­men­zu­tun, die aus wel­chen Gründen auch immer, sich die Spritze haben geben las­sen und jetzt ins Zweifeln geraten.

        1. Es geht doch um mehr als die Art des I‑stoffes. Es geht um Zwang und Kontrolle, und da ist es mir egal, ob die Injektion chi­ne­sisch, rus­sisch , kuba­nisch oder ame­ri­ka­nisch oder deutsch ist( auch wenn ich denn angst hät­te, ich eher noch den chi­ne­si­schen wäh­len wür­de). Es geht nicht um ein die Menschheit bedro­hen­den Virus son­dern um einen die Menschlichkeit bedro­hen­den Viruswahn, womit jeg­li­che Teilhabe ver­knüpft wird, die nicht erst seit heu­te exis­ten­ti­ell sein kann-
          Es geht um Menschenwürde.
          Sie und ich, wir sind bis jetzt drum rum gekommen…wie lan­ge noch? Für mich ist allein der Test eine Verletzung mei­ner Würde. Mein Sohn muss sich jeden Morgen ein Stäbchen rein­schie­ben las­sen, nur um einen mie­sen Job zu machen… par ord­re dü MP-
          Ich ver­lie­re mei­ne Geduld mit den Halbwahrheiten und Kompromissen. Sollen sich die Angsthasen mei­net­we­gen stünd­lich tes­ten, aber sie soll­ten sich dann bit­te nur um sich selbst küm­mern und ande­re in Ruhe lassen.
          Ich will nur das: in Ruhe gelas­sen wer­den und Mensch bleiben.

    1. Seit andert­halb Jahren wird mir von den vor­her gelieb­ten Satirikern nur noch übel. Ich hal­te mich da sehr, sehr fern.
      Das mit dem Glauben an den Rechtsstaat hat aller­dings was von Realsatire. Ist da wirk­lich was von "jung­fräu­li­cher Empfängnis" hän­gen geblieben?
      Irgendwie scheint Mausfeld's "Warum schwei­gen die Lämmer?" noch nicht zur Standardlektüre kri­ti­scher Menschen gewor­den zu sein. (Ohne von mir nicht gele­se­nen Büchern ihre Wichtigkeit abspre­chen zu wol­len. Rudolf Rocker "Parlamentarische Demokratie", muß ich auch noch mal lesen.)

  6. Da mosert einer, der die Bundeswehr durch den Hindukusch getrie­ben hat. 

    Also ich hal­te die Person Otto Schilly selbst für eine ver­fas­sungs­wir­d­ri­ge Anmaßung

  7. Moderna ist heu­te an der Börse mehr als 10% im Minus.
    Biontech ver­sucht sich zu ret­ten durch schwam­mi­ges und nichts­sa­gen­des Gefasel.

    Biontech-Chef Ugur Sahin glaubt, dass der Corona-Impfstoff auch gegen die Omikron-Variante hel­fen wird – und ver­brei­tet Hoffnung auf neu­ar­ti­ge Krebsmedikamente. In Mainz sol­len die Mittel schon ab 2023 her­ge­stellt werden.
    https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/biontech-will-in-zwei-jahren-impfstoffe-gegen-krebs-herstellen-17661864.html

    Es kann nicht mehr lan­ge dau­ern und die­ser Biontech Mensch wird den Corona-Gläubigen viel­leicht dem­nächst auch noch erzäh­len, durch sei­ne mRNA-Brühe bekommt man star­ke Zähne, eine gesun­de Haut und ein glän­zen­des Fell.

  8. Corona stellt wirk­lich alles auf den Kopf… In dem Fall fin­de ich es aber durch­aus gut. Wenn man sich von Otto Schily sagen las­sen muss, dass das was man tut eine "ver­fas­sungs­wid­ri­ge Anmaßung" ist dann soll­te rea­li­siert wer­den, dass man nicht nur tief ins Klo gegrif­fen hat son­dern längst mit dem Kopf drin steckt.

  9. Otto Schily – das war doch der Innenminister mit den Aufsichtsratssitzen in zwei Biometriefirmen, der dafür gesorgt hat, dass in den Personalausweis das bio­me­tri­sche Passbild und der Fingerabdruck kommt. Wofür soll­te das eigent­lich gut sein und hat es was gebracht?

    1. @Henning:

      Das ist noch in Arbeit. Es fehlt halt teil­wei­se lei­der noch an Abdeckung mit Überwachungskameras aber wenn die mal hän­gen hat die Gesichtserkennungssoftware eine super Datenbank.

    2. "Wofür soll­te das eigent­lich gut sein und hat es was gebracht?"

      Macht Eindruck, und erzeugt eine Kontrollillusion.

      Ich höre stän­dig in der Berichterstattung über Politik: "Signale".
      Man über­set­ze: "Anschein"

    3. "Schily war wäh­rend sei­ner Amtszeit als deut­scher Innenminister (1998 bis 2005) maß­geb­lich an der Einführung des bio­me­trisch gesi­cher­ten Reisepasses (ePass) betei­ligt, der seit Ende 2005 aus­ge­teilt wird."
      ( https://heise.de/-151060 )

      Der war nur für die Pässe zustän­dig, mit denen die Deutschen (und alle ande­ren) an maschi­nell aus­les­ba­re bio­me­tri­sche Merkmale ent­hal­ten­de Personaldokumente gewöhnt wer­den soll­ten. So ein Pass ist ein Personaldokument, wel­ches nicht ver­pflich­tend ist. Der ist noch nicht mal nötig, wenn die Reise in eine Vielzahl ande­rer Länder gehen soll (auch Länder außer­halb der EU). Schily war nur eben auch maß­geb­lich dar­an betei­ligt, dass sich letzt­lich bio­me­tri­sche Merkmale (Gesichtsbild und Fingerabdrücke) und RFID-Auslesbarkeit welt­weit als Standard in Pässen durch­setz­te und in Folge die natio­na­len Personaldokumente sich an die­sen Standard anpass­ten. Das ist ein Lehrstück für lang­fris­ti­ge Wirkungen eines miss­ach­te­ten "weh­ret den Anfängen".
      Was wir jetzt erle­ben ist der sel­be Vorgang auf medi­zi­ni­sche Belange über­tra­gen und im Schnelldurchlauf. Gentherapeutika sind nun Schnellzugelassen und sofort wer­den die nächs­ten Anwendungen dis­ku­tiert. Zunächst noch auf echt fie­se Krankheiten begrenzt. Technisch denk­bar sind aber auch Anwendungen gegen psy­chi­sche Krankheiten und dann irgend­wann gegen die Lebensqualität beein­träch­ti­gen­de psy­chi­sche Auffälligkeiten (stän­dig eine eige­ne Meinung zu haben, muss einen doch in der Lebensqualität beein­träch­ti­gen). Beruhigend könn­te dann sein, dass auch recht bald ein Schwarzmarkt für sol­che Therapeutka ent­ste­hen wird, der dann ande­re Bedürfnisse befriedigt.
      Mit einer Pflicht zur Impfung gegen ein ver­gleichs­wei­se harm­lo­ses Virus (harm­los im Vergleich zu allen ande­ren Krankheiten, für die irgend­wann und irgend­wo mal eine Impfpflicht bestand oder besteht) wird die gesetz­ge­be­risch zu über­win­den­de Hürde deut­lich gesenkt. Ich bin mir sicher, dass dies als Argumentationsbasis für zukünf­ti­ge Verpflichtungen zur Impfung gegen oder für irgend­was her­an­ge­zo­gen wird.

  10. @Henning

    Der War on Terror war der Türöffner zum Digitalen Panopticon.
    Muss man das wirk­lich noch erwähnen?
    Die Plandemie dient der tota­len Eroberung und Kontrolle des mensch­li­chen Körpers und des Geistes, die in der völ­li­gen Abschaffung des homo sapi­ens sapi­ens gip­feln soll.
    Nach dem Sinn soll man nicht fra­gen, denn die Mehrheit oder zumin­dest eine Unzahl besteht jetzt schon aus fast voll­kom­men kon­trol­lier­ten Biorobotern, die ledig­lich theo­re­tisch die Fähigkeit besit­zen, sich zu repro­du­zie­ren und eige­ne Gedanken zu den­ken. Ich per­sön­lich den­ke, dass die Teleologie des Fortschritts nicht alles erklärt, aber doch das meis­te. Der Philantrop tritt an die Stelle Gottes als Erschaffer eines neu­en men­schen­ge­mach­ten aber gleich­sam toten "Lebens" (in Ermangelung eines ande­ren Begriffs).

  11. Ob eine Person wie Otto Schily zu so einem Thema gehört wer­den soll­te. Gut, viel­leicht hat er sich gedreht. Aber zu Amtszeiten war er der größ­te Vertreter für maß­lo­se Erweiterung der Staatsmachts-Übergriffigkeit, soweit ich mich erinnere.

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