Suchergebnisse für: ramelow

…„die anfäng­li­che Solidarität mit den Ukraine-Flüchtlingen bereits in gan­zen Landstrichen fühl­bar“.« Gleichermaßen wirr wie ent­schlos­sen folgt die Behörde im Ramelow-Land einer Linie, mit der sie bereits bei Corona geschei­tert ist.…

…Viola Priesemann, deren "Modelle" zu abstru­se­sten Forderungen füh­ren (s. Physikerin toppt Ramelow). Im Artikel der "Welt" heißt es: »Mit dem Hinweis auf Entwicklungen in Irland recht­fer­tig­te die Leopoldina-Akademie den Lockdown.…

…einem ande­ren Schengen-Staat ver­dachts­un­ab­hän­gi­ge Identitätsfeststellungen auf der Grundlage die­ser Norm vor­zu­neh­men (Az. 1 K 5060/13).« Vermutlich wird Bodo Ramelow vor­schla­gen, dann eben ein neu­es Gesetz demo­kra­tisch zu beschlie­ßen, das die Verfassung…

…Gesundheitsnotlage fest­stellt und der Bundesrat die zuvor vom Bundestag getrof­fe­ne Feststellung bestä­tigt. Das Parlament müs­se die Ermächtigungsgrundlage für beson­ders ein­griffs­in­ten­si­ve Maßnahmen schaf­fen.« Ramelow ver­sucht, dem Verfassungsbruch einen demo­kra­ti­sche Mantel zu…