Aus einem failed state:
»Hamburg. Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag erneut Partys und Ansammlungen vor Feiernden in Hamburg wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln aufgelöst. Für die Einsatzkräfte überraschend: In dieser Nacht entgleisten die Partys nicht im Schanzenviertel oder am Alma-Wartenberg-Platz (Ottensen) sondern im Stadtpark.
In der Nacht verlegte die Polizei einen Großteil ihrer Kräfte inklusive Wasserwerfer in den Stadtpark, um dort gegen 1.30 Uhr eine Party von etwa 750 Jugendlichen, die bei dröhnender Musik und mit viel Alkohol feierten, aufzulösen. Es kam laut Polizei zu Flaschenwürfen auf Beamte und Einsatzfahrzeuge, sowie Körperverletzungen und räuberischem Diebstahl.
Polizei Hamburg hatte an vielen Orten größte Mühe mit Partys
Auf dem Alma-Wartenberg-Platz in Ottensen hatten sich nach Abendblatt-Informationen zuvor nur etwa 40 Jugendliche versammelt. Dort blieb es im Verlauf des Sonnabendabends ruhig. Ganz im Gegensatz zur Nacht davor: Da hatte es die Polizei nach ihren Angaben dort mit 350 bis 400 "aggressiven Jugendlichen" zu tun.
Die Feiernden hielten sich weder an das erweiterte Alkoholverbot noch an die Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ab 23 Uhr begannen Beamte damit, einzelne Jugendliche auf die geltenden Corona-Regeln hinzuweisen – offenbar ohne Erfolg. Gegen 0.18 Uhr setzte die Polizei Wasserwerfer ein, um die Jugendlichen in kleinere Gruppen zu trennen. Mehrere Personen wurden festgenommen. Gegen 3 Uhr war der Platz geräumt…«
abendblatt.de (6.5.)
»Als gescheiterter Staat (englisch failed state) wird nach einer allgemeinen Definition ein Staat bezeichnet, der seine grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen kann…
In der modernen politikwissenschaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit. Dabei handelt es sich letztlich um Leistungen der Staatsgewalt.
Wenn ein Staat diese drei Funktionen nicht mehr in einer nennenswerten Weise erfüllt, so spricht die Politikwissenschaft von einem gescheiterten Staat.«
de.wikipedia.org
Und das ist in diesem Staat seit langem nicht mehr der Fall.
Die 3 Funktionen wurden durch die Corona-Regeln, Korruption und Impfpropaganda ersetzt.
Beim G20 Gipfel im Juli 2017 hat man in Hamburg viel Erfahrung gesammelt wie man friedliche Versammlungen mittels massiver Polizeigewalt aufzulösen kann. Je martialischer, umso besser, damit alle Bescheid wissen wer hier das Sagen hat.
Das Gewaltmonopol des Staates bricht sich hier gleich mehrfach Bahn. Hier noch der Polizeibericht vom Wochenende zuvor. Da sah es noch ähnlicher aus:
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4927889
Wen #zuhausebleiben nicht erreichen kann wird Teil polizeilicher Maßnahmen. Im Falle der Schwächsten allerdings meistens erst wenn es zu spät ist. Dafür können die Staatsorgane uns danach mit interessanten Zahlenreihen versorgen:
"Laut PKS sind im Jahr 2020 152 Kinder gewaltsam zu Tode gekommen. 115 von ihnen waren zum Zeitpunkt des Todes jünger als sechs Jahre. In 134 Fällen erfolgte ein Tötungsversuch. Mit 4.918 Fällen von Misshandlungen Schutzbefohlener wurde eine Zunahme um 10 % im Vergleich zum Vorjahr registriert. Kindesmissbrauch ist um 6,8 % auf über 14.500 Fälle gestiegen. Stark angestiegen sind mit 53 % auf 18.761 Fälle die Zahlen bei Missbrauchsabbildungen, sogenannter Kinderpornografie. Auch die starke Zunahme bei der Verbreitung von Missbrauchsabbildungen durch Minderjährige war in 2020 besorgniserregend: Laut PKS hat sich die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die Missbrauchsabbildungen – insbesondere in Sozialen Medien – weiterverbreiteten, erwarben, besaßen oder herstellten, in Deutschland seit 2018 mehr als verfünffacht – von damals 1.373 auf 7.643 angezeigte Fälle im vergangenen Jahr."
Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmißbrauchs sieht den 'failed state' schon kommen, zumindest in diesem Bereich: "wir müssen verhindern, dass das System kollabiert!“
https://www.bka.de/DE/Presse/Listenseite_Pressemitteilungen/2021/Presse2021/210526_pmkindgewaltopfer.html
https://beauftragter-missbrauch.de/service/zahlen-fakten
Soweit ich heraus finden konnte hat sich dieser 'Beauftragte', bzw. seine Amtsstelle in dieser ganzen Zeit bzgl. Corona nur zweimal zu Wort gemeldet, am 25.3.2020 mit einem ebenso hilflosen wie – vermutlich ungewollt – zynisch formulierten Appell:
https://beauftragter-missbrauch.de/presse/meldungen/detail/kinder-nicht-aus-dem-blickfeld-verlieren
Neben einer "Soforthilfe"-Initiative bei der Flyer mit Telefonnummern verbreitet werden, eine neue Webseite erstellt (kein-kind-alleine-lassen) wird, deren Aktionspartner sinnige Aussagen wie "Haltet Abstand. Und Augen und Ohren offen." erfinden, durch die man unmittelbar auf die HP einer Hamburger Werbeagentur verlinkt wird, kriegt man in einer PM vom 4.5.2020 noch zu erfahren "Missbrauchsbeauftragter warnt vor „Öffnungseuphorie“. Das ist zwar etwas anders gemeint als es jetzt vermuten läßt, macht aber auch deutlich, wie diese Einrichtung lediglich die Funktion eines Feigenblatts ausfüllt. Keine Kritik, kein Gedanke, nicht mal ein zarter Hauch davon. Und wieso, wo dieser Beauftragte, Johannes-Wilhelm Rörig, längst schon vorzeitig seinen Abschied nehmen wird nach der Wahl, weiß man seit Dezember.
Die Tragödie daran ist, dass die Kinder zur Selbstbestimmung über ihre Körperlichkeit ermächtigt werden sollen, die ihnen im selben Atemzug vom Staat wieder entzogen wird.
https://beauftragter-missbrauch.de/presse/pressemitteilungen/detail/missbrauchsbeauftragter-warnt-vor-oeffnungseuphorie
https://beauftragter-missbrauch.de/presse/pressemitteilungen/detail/missbrauchsbeauftragter-startet-soforthilfe
https://www.deine-playlist-2021.de/keinkindalleinelassen
Im letzten Nachtcafe ist etwa (ab Minute 22) Ingmar Hoerr zu Gast, einer der Entwickler der mRNA-Impftechnologie. Er berichtet Aufschlussreiches, u.a. über seine Begegnung mit Bill Gates, dem Großinvest…philanthropen:
https://www.ardmediathek.de/video/nachtcafe/wofuer-es-sich-zu-kaempfen-lohnt/swr-fernsehen/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE0NzQwNDY/
Die Erzählung ist wie zu erwarten eine Erfolgsgeschichte, wobei man die Begeisterung von Moderator und Talkgast angesichts Gates' Gebaren nicht so ganz teilen mag. Es kommt auch offen zum Ausdruck, worum es bei der mRNA-Technologie geht: den Körper des Menschen zu programmieren. (ab min 26)
Noch vermeiden die Mainstream Medien den Begriff Transhumanismus; in einem Jahr wird er sicher als salonfähiges oder gar wünschenswertes Konzept gesehen werden.
Eins steht fest: Peter Tschentscher ist ein würdiger Nachfolger des Scholzomats.
Und der Staat funktioniert doch ausgezeichnet, das Gewaltmonopol hat er doch?! Weniger "moderne Politikwissenschaft" und mehr Max Weber lesen, oder Michail Bakunin und Carl Schmitt.
Was ist von einem kriminellen Demokratieverachter auch anderes zu erwarten.
Beihilfe zum bandenmäßigen Betrug und Strafvereitelung im Amt bei der CumEx-Affäre sind eindeutig kriminell.
Äußerungen wie "Demonstrationen gehören verboten" wohl auch.
Wasserwerfer gegen das Volk – die neue Normalität. Die Wortwahl dieser Propaganda Nachrichten ist irgendwie immer gleich. Allein das sollte einen neutraler und kritischer Leser zum nachdenken anregen. Interessant wären Aussagen von Augenzeugen, und auch, was in Sachen „räuberischer Diebstahl“ tatsächlich passiert ist?
failed state:
so sehe ich das seit Anfang November
Weltverschwörung sagt Herr Maaßen:
https://youtu.be/7QNH6MwBD8c?t=240
@Ann: Der kennt sich mit so was aus…
Lieber Herr Aschmoneit,
ich möchte die gute Idee von Elke Essien aufgreifen und einen Vorschlag zur Diskussion stellen, um ggf. dann Flugblätter zu verteilen. Das, was gerade passiert, sollte so erklärt/beschrieben werden, dass ein 12-jähriger es ohne Mühe versteht:
Es ist UNRECHT, weil es gegen das Grundgesetz verstößt und insbesondere die Würde des Menschen verletzt.
Es ist UNMENSCHLICHKEIT, weil Experimente an gesunden Menschen durchgeführt und gutgeheißen werden.
Es ist VERANTWORTUNGSLOSIGKEIT, weil das Gesundheitssystem in den letzten dreißig Jahren radikal kaputtgespart, privatisiert und seine Institutionen auf Profit getrimmt wurden.
Es ist GEWISSENLOSIGKEIT, weil die Mächtigen gegen ihr Gewissen handeln.
Es ist RÜCKSICHTSLOSIGKEIT, weil viele Schäden nicht berücksichtigt werden, die gesunden Menschen zugefügt werden.
Es ist UNVERHÄLTNISMÄßIGKEIT, weil es keine epidemische Lage gibt.
Es ist AMORALITÄT, weil Wissenschaft keine moralischen Hinweise bietet.
Es ist WILLKÜR, weil die Maßnahmen nicht auf der Grundlage von eindeutig nachgewiesenen Belegen und Erkenntnissen beruhen.
Einem Leser wurde Quarantäne während seines Urlaubs angeordnet.
Sind seine Urlaubstage trotzdem abgegolten oder kann er sie nochmals in Anspruch nehmen?
Ralph Sommer 07.06.2021 10:02 Uhr
Ich wurde in meinem Urlaub vom Gesundheitsamt in Quarantäne zum Schutz vor Ansteckung geschickt.
Ich selbst war nicht erkrankt.
Sind meine Urlaubstage jetzt abgegolten oder darf ich die Tage noch in Anspruch nehmen?
Das Gesundheitsamt werde – auch wenn man nicht selbst erkrankt sei – dann eine Quarantäne anordnen, wenn man Kontakt zu einer infizierten Person gehabt habe, sagt advocado-Partneranwalt Nikolai Kröger aus Haiger (Hessen).
Geschehe dies während des Urlaubs sei das aber nicht grundsätzlich das Problem des Arbeitgebers.
Das Risiko für sogenannte „urlaubsstörende Ereignisse“ liege nämlich grundsätzlich beim Arbeitnehmer.
Der Arbeitgeber müsse lediglich bei der Gewährung von Erholungsurlaub den Arbeitnehmer von der Erbringung seiner Arbeitsleistung freistellen.
Wie der Arbeitnehmer dann letztlich seinen Urlaub verbringe, sei ihm selbst überlassen, gegebenenfalls eben in Quarantäne zuhause.
Fazit:
In diesem Fall darf man die Urlaubstage nicht noch einmal in Anspruch nehmen.
https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/was-passiert-mit-den-urlaubstagen-in-der-quarantaene-0743809506.html
"failed state" ist gut!
Das Problem ist, dass es immer noch (zu) viele gibt, die tatsächlich glauben, dass der State ihnen genau durch diese "Maßnahmen" "Sicherheit" (z.B. vor den bösen, virenschleudernden "Gefährdern") und Wohlfahrt (z.B. weniger Arbeit im öffentlichen Dienst – wenn's nicht gerade ein "Covid-Krankenhaus" oder die Müllabfuhr ist) gewährt, und dies, neben legitim, auch noch rechtsstaatlich verläuft und man "der Gesellschaft" (durch z.B. Denunziantentum) "etwas zurückgibt".
Insofern passt "Ochlokratie" allerdings noch besser: https://de.wikipedia.org/wiki/Ochlokratie
(Die Messer sind gewetzt: man muss nur in die Presseberichte, oder, noch besser: die einschlägigen online-Kommentare / "Diskussionsbeiträge" lesen: "Haftstrafen für Maskenverweigerer" o.ä. ist dort mehrheitsfähig)
@Kassandro
Ah, die alte (oder viel mehr antike) Frage, ob "Demokratie" per se am Gemeinwohl orientiert oder doch eher ein Lenken bzw. Austarieren vieler Einzelinteressen ist. Der Kunstgriff, eine Demokratie, bei der das Austarieren der Interessen nicht mehr gelingt (aus welchen Gründen auch immer), mit einem eigenen Begriff zu belegen, ist für mich zwar grundsätzlich nicht übermäßig gelungen. Aber der Begriff "Ochlokratie" beschreibt zugegebenermaßen sehr treffend die derzeitige Situation – wobei man sich aus meiner Sicht immer klar sein sollte, dass ein solches Szenario in der Demokratie als zeitweiliger Zustand durchaus vorgesehen ist. Eine lebendige Demokratie ist wie eine variable Welle, die um eine (nicht näher definierte) Grundlinie schwingt. Es darf nur nicht dazu kommen, dass sich ein Extremzustand längerfristig verfestigt oder die Grundlinie selbst nachhaltig verschoben wird. Das könnte leider nach wie vor die Konsequenz aus dem grassierenden Irrsinn sein.
Also nein, eher kein "failed state" – aber das macht die Vorgehensweise nicht besser, sondern eher schlimmer. Denn in einem funktionierenden Staat muss man sich mehr Gedanken darüber machen, was für einen Wahnsinn man gerade veranstaltet, als in einem "failed state".
Ansonsten hat die Diktion des Zeitungsberichtes ("Verlegen der Kräfte") hübsche Anklänge an die Wochenschau.…
Im Umfeld der Davos Gruppe wurde schon vor 15 Jahren präsentiert (Control Risks Group), dass auch Demokratien altern und einem (Schweine-)Zyklus unterliegen.
Dargestellt anhand einer Marktuhr, bei der 12 Uhr keine Demokratie, 6 Uhr beste Demokratie, 3 Uhr auf dem halben Weg zur Demokratie und 9 Uhr auf halben Weg weg von der Demokratie anzeigt, waren USA, EU-Staaten und UK auf ca. 5 Minuten vor 12.
Also etwas anders eingeschätzt, als öffentlich dargestellt, vgl. hier zB unter Fragile States Index: https://en.wikipedia.org/wiki/Failed_state
Es haben nur die Allgemeinheit und Standardintellektuelle eine Schwierigkeit damit, diesen offensichtlichen Umstand zu sehen.
Allerdings kann es sehr wohl sein, dass aufgrund dieses Umstandes auch die westlichen Staaten bewusst in der Entwicklung zu failed states forciert werden, auch mit Corona.
Die Frage ist, failed states und was dann?
Das Problem bei den Think Tanks etc ist das gleiche wie schon bei den Aktienprognosen etc seit Jahrezehnten: man müsste eigentlich einen Psychologen fragen…
Parlamentarismus hat mit Demokratie nichts, aber auch gar nichts zu tun, sondern war – der Intention wie der Konsequenz seiner "Erfinder" nach – zur Abwehr demokratischer und zur Durchsetzung aristokratischer Ansprüche (des Geburts- und Geldadels) unter Aufrechterhaltung einer demokratischen Fassade konzipiert. Und diese Fassade fällt gerade.
Insofern fällt es einigermaßen schwer, hier eine Verfallsform der Demokratie zu erkennen. Treffender wäre es, wenn man schon bei der antiken Triade bleiben will, eine Verfallsform der Aristokratie zu konstatieren – und das ist die Oligarchie.
@FS: Ja, also ehrlich gesagt, weiss ich selbst nicht oder bin skeptisch, was als Referenz einer Demokratie herangezogen werden soll.
Ich bin in den 70gern und 80ger aufgewachsen in der BRD und da wurde einem eben die westlichen Nationen als Demokratien 'vorgestellt'.
Dann gibt es wohl eine Reihe von 'ehemals überzeugten SPD Mitgliedern und Linken' welche eine 'gute' Demokratie bis Ende der 70ger sehen und dann soll ein Verfall eingeleitet worden sein.
Wenn ich mich damit beschäftigt habe, dann sehe in den USA wie bei der BRD keine wirkliche Demokratie seit dem 2. Weltkrieg.
Blickt man weiter zurück, Ja, dann scheint es so als sei es schon immer so etwas wie eine gelenkte Demokratie gewesen zu sein.
Lese zur Zeit 'Kleine Geschichte des antiken Griechenland' von Raimund Schulz (Reclam) und auch da zerfällt das angebliche antike Vorbild bzw. war manches so modern wie heute.
Ich habe in meinem Leben nie gewählt, ich bin also kein uneingeschränkter Unterstützer der real existierenden Demokratieform in der BRD.
Ehrlich gesagt, bin ich mir nicht mal sicher, warum Demokratie so eine pauschal gute Idee sein soll bzw. scheinen mir ganz andere gesellschaftliche Voraussetzungen dazu notwendig.
Man sieht ja auch jetzt, die Masse macht die Massnahmen mit, informiert sich nur aus Massenmedien ohne Dinge zu hinterfragen und wählt und unterstützt diese Art von Politik.
Was soll das werden?
Für mich ist das Problem, dass die sog Machteliten eben keine Eliten sind, dass noblesse oblige scheinbar nie galt und die Think Tanks und Vordenker etc ein Müllhaufen sind. Wie schon Karl Kraus, kann man immer nur den 'fieberhaften Fortschritt der menschlichen Dummheit' konstatieren sowie Macht- und Habgier.
Da habe ich schon von/über Gadaffi humanistischere und gerechtere Staatspolitik gehört, gerade zu utopisch für heutige Europäische Demokratiewähler. Falls das stimmt; hier eine Liste die wohl von einem YouTube Video abgeschrieben und übersetzt wurde: https://www.heise.de/forum/Telepolis/Kommentare/Schutzverantwortung-Libyen-und-Neo-Kolonialismus/Das-Sozialsystem-in-Libyen-unter-Gaddafi/posting-33116823/show/
Bei 'uns' hilft weder christlich, noch sozialistisch, noch grün…haben wir heute wirklich keine Sklaverei mehr?
Das Interview ist widerlich in seiner uneingeschränkten Euphorie für die Gentherapie. Die Sequenz über Gates ist interessant. Er wollte die Infos in Papierform (!!!) und die wichtigste Frage war: "wie kommt die mRNA in die Zelle?". Wie bei Frankenstein. Sehr aufschlussreich. Die geben sich oft mehr Blössen als sie selber merken. Dieser Hoerr ist ein vom Ehrgeiz zerfressener Getriebener. Der redet sich tatsächlich ein, dass er Gutes tut. Obwohl er zugibt, dass der Krebs mit mRNA nicht heilbar ist. Gruselig!