»Aktueller Sachstand zur Versammlungs- und Einsatzlage am 31. Juli und 1. August 2021
Polizeimeldung vom 29.07.2021
berlinweit
Nr. 1659
Die Polizei Berlin musste nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse, nach den umfassenden Erfahrungen mit diesen Protestbewegungen und in Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere auch dem hohen Gut der Versammlungsfreiheit, mehrere, für das kommende Wochenende angezeigte Versammlungen verbieten.
Die Verbote betreffen Versammlungen
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- deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, hier konkret zum Schutz vor Infektionen, damit zum Schutz des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit, zum Schutze aller – der Gemeinschaft – nicht akzeptieren
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- deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt haben, dass regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz diese Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden
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- bei denen der grundrechtlich gesicherten und durch die Polizei Berlin geschützten Meinungsäußerung regelmäßig durch Verstöße gegen die Infektionsschutzregelungen, insbesondere durch das Verweigern des Tragens einer Munde-Nase-Bedeckung, Nachdruck verliehen werden soll – dies förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel ist
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- deren Verantwortliche – zumindest in Teilen – kaum oder gar nicht willens oder in der Lage sind, bei entsprechenden Verstößen ihre Verantwortung wahrzunehmen und regulierend gegenzusteuern
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Diese Punkte unterscheiden die nun verbotenen Versammlungen in erheblichem Maße und ganz deutlich von allen sonstigen Versammlungen mit einer hohen Anzahl an Teilnehmenden, wie z. B. dem CSD am 24. Juli 2021. Auch wenn es bei den sonstigen Versammlungen zu Verstößen kommen kann, werden die gesetzlichen Regelungen jedoch weit überwiegend befolgt.«
berlin.de
Es werden 12 verbotene Versammlungen aufgezählt.
Das war zu erwarten, nachdem der Berliner Senat im Frühjahr ein neues Versammlungsgesetzt beschlossen hatte. Darin wird switdem zwischen guten und schlechten Demos unterschieden, wobei gute Demos mehr dürfen als früher, schlechte Demos deutlich mehr eingeschränkt werden. Ich gehe davon aus, dass die Gerichte die Auffassung der Politik zur Gefährlichkeit von Querdenker-Demos folgen. Letztlich dürfte vielen Richtern klar sein mittlerweile, dass sie Sanktionen ausgesetzt sind (z.B. Hausdurchsuchung), wenn sie gegen den Mainstream-Narrativ entscheiden.
@Balance: Nein, das hat nichts mit dem neuen Versammlungsgesetz zu tun. Alle solche Gesetze sehen Verbote vor. Die Berliner Behörden verstoßen schlicht gegen das Gesetz.
@aa: Warum sollte der Berliner Senat sich ein neues Versammlungsgesetz schaffen, wenn er davon keine Vorteile hätte? Das neue Versammlungsgesetz ist so konzipiert, dass Gerichte die Entscheidung der Polizei nicht wieder wie im letzten Jahr kippen können (zumindest deutlich unwahrscheinlicher).
Natürlich verstoßen die Berliner Behörden gegen das Gesetz. Und sie können es unbeschwert tun. Denn selbst wenn die Justiz in Form eines Gerichts hier gegenteilig urteilt oder gar eine einstweilige Verfügung erlassen sollte: Wer soll es durchsetzen? Die Polizei etwa? Aber dieser Fall wird gar nicht erst eintreten, da über eine Hauptsache dann geurteilt werden dürfte, wenn sich das Anliegen erledigt hat. Dieses System hat sich selbst ins Aus geschossen.
Welch hohes Gut der Versammlungsfreiheit!? Ein Blick in die Geschichte der BRD zeig, daß es dieses Gut nie gegeben hat!
MFG
Schon putzig, dass man in einer Demokratie Demonstrationen glaubt "verbieten " zu können bzw. das diese angemeldet werden müssen.
Richtig ist, man kann sich bei der Polizei melden, wenn man eine Eskorte glaubt zu brauchen, die vor einem herfährt, wenn man diese oder jene Route nehmen will.
Auch richtig ist, dass das Wesen einer Demonstration ist, das man mit etwas nicht einverstanden ist.
Wenn nun der Gegenstand der Demonstration die Ablehnung politischer Maßnahmen ist, kann eine Verbotsbegründung nicht halten, wenn sie daraus besteht, dass die Demonstranten die politischen Maßnahmen nicht befolgen. Genau das ist ja der Grund der Demonstration!
Grundsätzlich braucht man natürlich kein okay der Polizei oder von wem auch sonst. Zu demonstrieren ist ein Grundrecht.
Zusätzlich muss die Polizei begründen, warum die gleichen Verstöße bei CSD oder antisemitischen Moslemdemos nicht zu einem Verbot oder Abbruch führen.
@Lars: Sind die Moslemdemos genau so "antisemitisch" wie die der Querdenker? Ist ein Totschlagargument aus dem Mund der "Guten" keines mehr?
Auch verboten = Nr. 3 „Wir für die Abschaffung der GEZ“ (31. Juli 2021)…
Wer ist den 'Die Polizei'? Kann 'die Polizei' demonstrieren, dass sie kompetente Analytiker und Entscheider hat?
Einzelne Punkte, nur auszugsweise kommentiert:
'deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, hier konkret zum Schutz vor Infektionen, damit zum Schutz des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit, zum Schutze aller – der Gemeinschaft – nicht akzeptieren'.
Das ist falsch, z.B.:
‑es gibt de facto keine Ansteckung im Freien
-'Test-Positiv' ist nicht 'Infektion' ist nicht 'Fall' ist nicht 'erkrankt'
‑Schutz bedürften nur Risikogruppen, diese haben verschiedene Optionen sich zu schützen, 'Impfungen', Prophylaxe, Frühbehandlung und Stärkung Immunsystem und Behandlung 'Risikokompenenten wie Uebergewicht abbauen'
‑Infektionen sind nicht 'negativ', sondern 'positiv', sie erhöhen die Immunität in der Bevölkerung, auch Impfungen haben dieses Ziel
‑Mangel an Kontakt mit Viren etc. und damit Mangel an Training für das Immunsystem ist gesundheitsschädlich
‑Nicht die Exposition mit dem Virus, sondern die Anfälligkeit ist entscheident für eine evtl. Erkrankung
'regelmäßig durch Verstöße gegen die Infektionsschutzregelungen, insbesondere durch das Verweigern des Tragens einer Munde-Nase-Bedeckung…'
-Es gibt praktisch kein Ansteckungsrisiko im Freien, warum Masken?
‑Masken sind unwirksam bis gesundheitsschädlich, vgl. https://www.corodok.de/pei-aufklaerung-todesursachen/#comment-63563
Die Polizei hat eine REMONSTRATIONSPFLICHT !
Ja, das System zeigt sein wahres Gesicht.
Gerade wurde der SCA von YT gekappt. Bei mir läuft das freitags immer im Hintergrund und ich sehe rein, wenn mich was interessiert. Gerade wollte ein Psychologe über das Erzeugen von Massenhysterie berichten, Hr. Desmet aus Genf. Das war YT wohl zu viel des "Guten".
Bhakdi/McCullough/Yeaden haben vollkommen recht (wie auch Buffet):
die 1 % führen Krieg – gegen uns alle.
Der Beitrag war ausgesprochen aufschlussreich und interessant. Der DLIVE-Link funktioniert noch und wurde gesichert.
https://dlive.tv/p/ovalmedia+5IqAGqZ7R
@분석
Danke, ich hab's noch angehört. Totalitäre Bewegungen sind immer Selbstmordattentate – aber eben mit der entsprechenden Wirkung auf die, die sich im Bereich der Selbstmörder befinden.
Er nennt Nazideutschland und die SU als exemplarisch. Nazideutschland existierte 12 Jahre, die SU 68. Das ist noch lange nicht vorbei hier, davon bin ich überzeugt.
Jep; es ist ein Krieg; den Buffett schon vor Jahren ganz offen zugegeben hat. Nur raffen das die Menschen einfach nicht.
Weshalb sie uns wehrlos aushungern, zermürben, vergiften und niedermetzeln.
@DS-pektiven: Der Krieg Reich gegen Arm ist Jahrtausende alt. Er hat viele Kampffelder und ist noch lange nicht entschieden. Buffett sollte seinen Mund nicht so voll nehmen. Andere haben auch von tausendjährigen Reichen geträumt.
@ aa: Absolut zutreffend. Aber noch nie in der Geschichte gab es eine solche Vermögenskonzentration bzw. Stimmrechtsmachtkozentration durch die Beauftragten Vermögensverwalter. Die Stimmrechte als Verfügungsmasse sind die entscheidende Größe. Gegen die Macht der Vermögensverwalter, die unter anderem auch durch die Kleinanleger "gespeist" werden, sind Buffett, Gates und ähnliche Personen geradezu kleine Fische. Und einige Kasten darunter befinden sich die "Executives" der multinationalen Konzerne. Gut vernetzt mit den Vermögensverwaltern. Hier schwingen sich die Agenten auf, die Prinzipalfunktion zu übernehmen.
Nicht zu vergessen die Schuldknechtschaft. Corona ist die phantastische Möglichkeit, die Schuldknechtschaft in ungeahntem Maße auszubauen. Staaten, die zu Gehorsam gezwungen werden können und Entschuldigungen haben, um Sozialabbau und Filetierung des Vermögens als alternativlos zu begründen. Und über Löhne, die nicht ausreichend für den Lebensunterhalt sind, wird die Schuldknechtschaft für gerade die unteren Einkommenschichten immer weiter ausgebaut. Durch den Verlust von Arbeitsplätzen und Einkommen wird die Mittelschicht Zug um Zug eliminiert. So erzwingt man Gehorsam. Vielleicht wachen die Bevölkerungen ja irgendwann auf. Der Kampf läuft.
@ Clarence: Ich wäre vorsichtig mit dem Begriff „Schuldknechtschaft“. Er legt nahe, daß Staaten ohne ihr Zutun zu hilflosen Opfern werden. Dabei unterschätzt er das Zusammenwachsen von „Vermögensverwaltern“ und staatlichen Strukturen. Berlusconi, Sarkozy und Trump sind nur extreme Beispiele dafür, wie Superreiche unmittelbar auf Regierungen zugreifen.
Eine „Schuldknechtschaft“ ist zudem gar nicht als Begriff erforderlich, um Sozialabbau und Verarmung durchzusetzen. Der seinerzeitige Exportweltmeister Deutschland konnte das mit seiner Agenda 2010 vorexerzieren. Mit dem Argument, Lohnstückkosten reduzieren zu müssen, konnte eine Senkung der Reallöhne im Inland durchgesetzt werden. Gleichzeitig wurde mit wirtschaftlichem Druck, flankiert durch politische Erpressung, den anderen Ländern Europas, namentlich Griechenland, ein Programm des Abbaus der Sozialsysteme aufgezwungen. Dabei sind wir auch wieder bei den Anfängen von Corona in Italien. Dort traf das Virus auf ein von rechten und neoliberalen Parteien zerstörtes System von Krankenhäusern und Pflegeheimen. Sie waren der neoliberalen Vorgabe aus Deutschland gefolgt, mit den bekannten verheerenden Folgen.
@aa Das ist aber nicht mehr der Krieg reich gegen arm, es geht nur noch am Rande darum, das gesamte Vermögen auf die 1 % zu vereinen. Der Hauptzweck ist die Bewirtschaftung des Planeten nach eigenen Vorstellungen dieser 1 %. Sie sehen seit langem und erst recht nach den Möglichkeiten von KI und Biotechnologie zum ersten Mal die Chance, auf die meisten von uns nicht nur verzichten zu können, sondern zu müssen, um ihren Planeten zu retten. Wie legendäre Kapitäne werfen sie Ballast über Bord, um nicht selbst zu ersaufen. Unter den Gesichtspunkten der aktuellen Bewegungen ist das folgerichtig: nur einen Teil erhalten und dafür "sorgen", dass er glücklich und zufrieden ist (J. Huxley sagte auf dem Ciba-Symposium 1962 dass auch elektrisches Glück Glück sei). M.E. ist das die gleiche Ideologie wie die SDG des UN, die der FFF und der Antifa. Das einzige, was letztere nicht kapiert haben ist, dass sie selbst nicht unbedingt zum erwählten Teil der Menschheit gehören werden. Wenn die Kannibalen die Nichtkannibalen verspeist haben, werden sie in den eigenen Reihen aufräumen und auch Greta und Luise und die AntiFa aufessen. 😉
@some1: Meine Beobachtung ist anders. Ich sehe in diesem Land die wirtschaftliche Zerstörung weiter Teile des "Mittelstands" bei anwachsenden Gewinnen von Großkonzernen. Das ist nicht neu, aber Ausmaß und Dreistigkeit gab es so noch nicht. Ich sehe weiter einen immensen Niedergang der Volkswirtschaften in den armen Ländern, verschärft durch die Lockdown-Diktate der reichen Staaten, die auch hier profitieren. Durchaus erkenne ich in Beidem den "Krieg reich gegen arm".
Es gibt Eugeniker nicht erst seit Corona, und mir ist nicht ersichtlich, wo sie gerade die Überhand gewinnen würden. Der "grüne Kapitalismus" von Schwab, Baerbock und Anderen ist gerade der Versuch, weltweit alle Lebensbereiche der Verwertungslogik des Kapitals zu unterwerfen. Auch das ist nicht neu. Wir haben es mit einem Versuch zu tun, einerseits die Grenzen der verheerenden Extraktionsökonomie durch vermeintlich ökologisches Wirtschaften sprengen zu wollen, und andererseits "Entwicklung" und damit weitere Märkte zu generieren. Das erfordert in einem gewissen Maße ProduzentInnen und KonsumentInnen. Daß auch hier viele Millionen Menschen auf der Strecke bleiben, die dafür nicht in Frage kommen, ist ebenfalls ein alter Hut.
Abstrus ist die Bemerkung, FFF und die Antifa seien Spielarten einer Politik, die 1% der Menschheit retten und den Rest dafür opfern wolle. Was sind da für Feindbilder im Spiel?
Eine obszöne Verhöhnung der Demokratie und der Grundrechte.
@Chrissie
Ich schreibe Ihnen das, weil es wichtig ist zu verstehen, dass Demokratie und Menschenrechte KEINE genuine Einheit bilden.
H.G. Wells, der Autor der Blaupause der UN-Konvention der Menschenrechte, war ein Gegner der Demokratie und sagte das auch offen.
Our hope for the human future does not lie in crowd psychology and the indiscriminating rule of universal democracy.
http://gutenberg.net.au/ebooks13/1303661h.html
Ihm schwebte eine Art europäisches Imperium unter britischer bzw. angloamerikanischer Führung vor (was es de facto dann ja schließlich auch geworden ist). Erst weitere Autoren haben dann den Art. 21 der Konvention und damit die Demokratie "ergänzt".
Demokratie bedeutet eine Interpretation der Menschenrechte, wie sie bislang gegolten hat und wir sie gewohnt sind.
Die Demokratie wird aber gerade durch "Regeln" ersetzt – die Menschenrechte gelten trotzdem noch für den, der sie einhält (so, wie sie davor NUR für den galten, der die Gesetze der Demokratie einhält ).
Es gilt zu begreifen, dass es sowohl für Demokratie als auch für den SDG-Regeln eine Selbstimmunisierung gab und gibt: beide sind Freiheitsvoraussetzungsrechte, und die Pandemie ermöglicht die Ersetzung von Demokratie durch den Stakeholder Kapitalismus der UN-SDG als ideologische Klammer, die neu ins Werk gesetzt werden.
https://www.boell.de/sites/default/files/boell-thema_1-2015_oekologie_freiheit.pdf#page=8
… nicht nur Kennedy würde heute bestimmt rufen :
,, Isch bin kain Börliner …"
(… by the way : die "Röhre" hat gerade eben die "Ausschuss-Sitzung" beendet – wer sprach kurz vor 3 ? Ich war mit Zeitverzögerung noch beim Kleinstäuber …)
Hat es sich vielleicht so zugetragen?
Hallo, hier ist die Polizei. Wer spricht, bitte?
Ah, das Regime. Was kann ich heute tun, um den Corona-Staat duchzusetzen?
Wie? Die Demonstrationen verbieten. Alle? Achso, CSD darf, nur gegen Corona ist nicht. Gut, gut. Und ich dachte schon …
Und wenn sie sich trotzdem versammeln, das soll es ja geben?
Wie? Zucht und Ordnung. Kein Problem, wir haben ausreichend Schlagstöcke und Wasserwerfer. Und Pfefferspray ist auch noch über. Wir hatten im März mit mehr Aufsässigen gerechnet.
Ja, ja, wir werden die Aufsässigen so richtig kesseln.
Wird erledigt. Bleiben Sie gesund! Und grüßen Sie mir den Rest des Regimes.
Ob es sich so oder so ähnlich wohl zugetragen hat?
Ach so, und der CSD (CDU‑, SPD- und Grünen-Wählerschaft?) haben (eng beieinander gegangen und gestanden), da durfte eine kleine Gruppe der Bevöllerung auf den Straßen die Sau rauslassen.
Alles so durchsichtig und verlogen. Die spd-linken-grün-fdp-cdu-getränkte Polizei und die Politdarsteller/innen in Berlin können mich mal!
ja und jetzt? wo treffen wir uns trotzdem?
Jetzt sind wir an dem Punkt, wo sich zeigen wird, ob Lenin (oder wer es tatsächlich war) mit seiner Charakterisierung der Deutschen und ihrer Einstellung zur Revolution recht hatte.
@분석: Auch wenn es gerne rumgetwittert wird und rumtelegrammiert, nirgends steht ein Volk auf wegen Corona-Maßnahmen, was ja an eine Revolution ein wenig herankäme. Die Herrschenden verlieren rapide an Glaubwürdigkeit, mehr Menschen als früher machen das durch ihr Verhalten und eher seltener auf Demos deutlich. Das läßt sich verstärken, da sind wir bei, aber davon auszugehen, daß dieses Thema zu einem Aufstand führen würde, halte ich für realitätsfern. Insofern ist es auch wenig schlüssig, wenn mitunter in einem Atemzug beklagt wird, die meisten Menschen seien tumbe MitläuferInnen, und dann ein Generalstreik gefordert wird.
Ich spekulierte gar nicht auf eine Revolution. Es ging um das Bahnkarten-Zitat (von dem nicht sicher ist, ob es tatsächlich von Lenin stammt), und die Frage, ob sich die Menschen an das halten, was erlaubt ist, wenn sie gegen die Obrigkeit protestieren, die es ihnen erlaubt oder verbietet.
Freiheit stirbt mit Sicherheit.
Auch der Pudel des Evil Empire schlägt erneut zu:
Craig Murray wird eingeknastet:
https://www.craigmurray.org.uk/archives/2021/07/going-dark/
The west is the beast.
Ist das eigentlich schon gerichtlich abschließend geklärt, ob man aus Sicht der Justiz, bei Demos gegen Maskenzwang, Maske tragen muss?
Irgendwo hab ich die Frage gelesen:
"Als Martin Luther King gegen die Rassentrennung demonstriert hat, hat er sich dabei an die Rassentrennung gehalten?"
So wie ich das in Erinnerung habe, war er wohl weiß geschminkt.
Ich habe schon vor 1 Jahr gepredigt, daß es sinnlos ist, mit Maulkorb gegen Maulkörbe zu protestieren.
Hört auf die Dinger Masken zu nennen. Masken sind sie nur,wenn man flext. Sonst sinds Maulkörbe und sie funktionieren auch so.
"deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, hier konkret zum Schutz vor Infektionen, damit zum Schutz des Grundrechtes auf Leben und körperliche Unversehrtheit, zum Schutze aller – der Gemeinschaft – nicht akzeptieren"
Alleine die hanebüchene Rechtfertigung der Berliner Polizei ist ein Hinweis darauf, dass die deutschen SicherheitsBehörden bereits die kennzeichnenden Gepflogenheiten eines vom GG garantierten Rechtsstaates tunlichst ignorieren, und nur noch Willkür und Gutdünken deren offensichtlich GG widrigen Tagesgeschäfte bestimmen. Armes Deutschland.
Wie auch immer
MfG
Selbstverständlich dürfen Herr und Frau Sklave gegen die Sklaverei demonstrieren, das ist ihr Grundrecht.
Aus Sicherheitsgründen haben sie dabei die Genehmigung ihrer Besitzer sowie ihre Ketten mitzuführen und auf Aufforderung vorzuzeigen. Wenn sie sich nicht an diese geringfügigen Auflagen halten, muss die Versammlung verboten werden.
Gibt es in Berlin noch den Maskenzwang im Freien? Anderswo ist er schon aufgehoben.
@Henning: Gibt es nicht, außer auf Demos. Und ja, auch bei CSD und anderen. Nur da wird in Kauf genommen, daß viele sich nicht dran halten.
Ich würde nur noch Demos mit erlaubten Themen anmelden. Wenn sich da Maßnahmekritiker druntermischen, kann ich ja auch nicht viel dagegen machen.
WasWieWo, keene Demo in Berlin?
"Versammlungen im Land Berlin"
https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/
31.07.2021:
00:00 ‑17:00: Mahnwache gegen andauernde Bombardierung in Idlib durch Russland
10:00 ‑18:00: Gegen Mieterverdrängung durch sogenannte energetische Sanierung und Luxussanierung für unverfälschte Denkmalpflege. Verstoß gegen den Kaufvertrag. (vom 20.06. bis 19.09.2021 – täglich)
10:30–12:30: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen
10:30–13:00: Mahnwache – Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen
11:00–13:00: Krankenhäuser in öffentliche Hand
11:00–14:00: Mahnwache: Verhältnismäßigkeit der Coronamaßnahmen (vom 03.07. bis 25.09.2021 – jeweils Sa.)
11:00–22:00: Markt der Demokratie (rein symbolische Bezeichnung) Verschiedene Gruppen und Initiativen äußern ihre (unterschiedliche) mehr oder weniger umfassende Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie; Austausch und Diskussion darüber
12:00–14:00: Mahnwache Für Grundrechte und Menschlichkeit
12:00–14:30: Stoppt die Verfolgung von FALUN DAFA / FALUN-GONG Praktizierenden in China. Beendet die Diktatur der Kommunistischen Partei. (vom 02.01. bis 31.12.2021 – jeweils Mo., Di., Mi., Do., Fr., Sa., So.)
12:00–16:00: Mahnwache gegen die Entakademisierung Berlins, insbesondere Reinickendorfs
12:00–20:00: Stoppt die Verfolgung von FALUN DAFA / FALUN-GONG Praktizierenden und anderen unschuldigen Menschen in China. Beendet die Diktatur der Kommunistischen Partei. (vom 31.07. bis 27.11.2021 – jeweils Sa.)
13:00–14:00: Demo gegen neue EU-Regelung, die es erlaubt, sichtbare Formen des religiösen Ausdrucks am Arbeitsplatz zu verbieten
13:00–20:00: Stoppt die Verfolgung von FALUN DAFA / FALUN-GONGPraktizierenden und anderen unschuldigen Menschen in China. Beendet die Diktatur der Kommunistischen Partei.
14:00–17:00. Unterstützung der algerischen Revolution (vom 06.06. bis 26.12.2021 – jeweils So.)
14:00–17:30: Kein US-Krieg gegen Venezuela, USA Unblock Venezuela, USA Unblock Kuba, Gegen Intervention und Blockade, Hände weg von dem fortschrittlichen Lateinamerika (vom 22.05. bis 14.08.2021 – jeweils Sa.)
14:00–20:00: Wo finden wir echte Hoffnung und echten Halt für die Zukunft? Demonstration für Hoffnung am Ende der Corona-Pandemie.
15:00–17:00: Solidarität mit Bürgerprotesten in Iran
15:00–19:00: Wiederherstellung der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG und der Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG
15:00–20:00: Für die Abschaffung der 2 Klassengesellschaft durch Merkels Impferpressung
16:00–19:00: Demonstration für Fardin Ayaz Mahamed!
16:00–20:00: Multikulturelles Friedensforum – Wir fordern die gesetzliche Partei- und Politikerhaftung Haushaltuntreue und Steuerverschwendung
16:30–22:00: Hände weg von unseren Grundrechten! Freie Fahrt für ein freies Leben! Abkehr von der Angst- und Panikpolitik!
17:00–20:00: „Alleinerziehende und ihre Sorgen und Nöte“
17:00–20:30: 7 Tage dialektisch denken für Deutschland
17:00–00:00: Mahnwache gegen andauernde Bombardierung in Syrien Edlib und Daraa (vom 31.07. bis 10.08.2021 – täglich)
17:30–20:00: Nur in einer zutiefst kranken Gesellschaft, müssen Gesunde ständig beweisen, dass sie gesund sind. Es reicht
19:00–21:00: Gemeinsam die Erde vor dem Kollaps retten – drastische Sofortmaßnah- men für den Klimaschutz jetzt!
20:30–22:30: Andacht und Protestkundgebung anlässlich des schwulenfeindlichen Überfalls nach dem CSD am 24. Juli im James-Simon-Park
01.08.2021:
00:00–00:00: Mahnwache gegen andauernde Bombardierung in Syrien Edlib und Daraa (vom 31.07. bis 10.08.2021 – täglich)
09:00–20:00: Kundgebung für Erinnerungskultur – Es ist geschehen, also kann es wieder geschehen (Primo Levi)
10:00–13:00: für ein sicheres Nebeneinander von Fußgängern, Fahrradfahrern und Autofahrern von Köllnischer Platz bis Strandbad Grünau
10:00–14:00: Diskriminierung von Bikern (steht da wirklich nur)
10:00–16:00: konfessionsloses Friedensgebet, Meditation für Gewaltfreiheit
10:00–18:00: Gegen Mieterverdrängung durch sogenannte energetische Sanierung und Luxussanierung für unverfälschte Denkmalpflege. Verstoß gegen den Kaufvertrag. (vom 20.06. bis 19.09.2021 – täglich)
10:00–22:00: Vorstellung Bundestagskandidaten
10:59–14:13: Wir fordern die uneingeschränkte Wiederherstellung des Demonstrationsrtechts Art. 8 GG
12:00–14:30: Stoppt die Verfolgung von FALUN DAFA / FALUN-GONG Praktizierenden in China. Beendet die Diktatur der Kommunistischen Partei.
12:00–14:30: Epidemische Lage nationaler Tragweite??? Grundrechte gelten immer und für alle: geimpft, getestet, genesen, gesund oder krank. (vom 04.07. bis 03.10.2021 – jeweils So.)
12:00–17:00: Mahnwache zum Klimaschutz
12:00–18:00: Tag der Mehrdenker
12:00–19:00: Stoppt die Verfolgung von FALUN DAFA / FALUN-GONG Praktizierenden und anderen unschuldigen Menschen in China. Beendet die Diktatur der Kommunistischen Partei. (vom 10.01. bis 26.12.2021 – jeweils So.)
12:00–21:00: Geradedenken//Rave – Demo-Rave gegen Querdenken und andere Verschwörungsideologien
12:30–16:00: LOVE & PRIDE – Demonstriere mit uns gegen Diskriminierung – Meine Stimme ist Queer!
12:30–16:30: Gemeinsam gegen den Faschismus! Für eine freie multikulturelle Gesellschaft!
13:00–16:00: Video-Aktion zur Aufklärung über die Tierindustrie
13:00–17:00: Ride4Rescue – mit dem Fahrrad für die zivile Seenotrettung auf die Straße!
13:00–17:30: Tierwohl ist unabdingbar/ Schützt unsere Tiere vor Massentierhaltung!
13:00–18:00: Christopher Street Day – Für Gleichberechtigung aller Menschen!
13:30–19:00: Klima-Mahnwache / Umweltschutz ist nicht verhandelbar! Unsere Kinder brauchen eine Zukunft!
14:00–21:00: querdenken versenken #qdversenken (keine reptiloiden)
14:00–23:59: push it to the mechs Masken für alle!grundgestz ins ko! impfen ist liebe sowieso
14:00–23:59: Wir sind alle Risikogruppe #gebtdiepatentefrei
15:00–18:00: Free Julian Assange
15:00–21:00: Wir möchten eine queere und feministische Kundgebung in Kreuzberg machen und Menschen zusammenbringen, um die Vielfalt der queeren Kultur zu feiern und auf die Notwendigkeit von queeren Räumen hinzuweisen.
15:59–18:00: Stell die vor es ist Corona und keiner macht mit
17:00–20:30: 7 Tage dialektisch denken für Deutschland
Da sag doch mal jemand, die Berliner Verwaltung könne nicht für Unterhaltung sorgen.
(Wissen die Polizistinnen/en, was ihnen und allen anderen da zugemutet wird?)
https://www.berliner-stadtplan.com/Alt-Moabit-10557-Berlin-Moabit_a1886
Für Musik ist jedenfalls gesorgt.
"12:00 21:00 Geradedenken//Rave – Demo-Rave gegen Querdenken und andere Verschwörungsideologien 10557 Großer Stern Alternative 1: Straße des 17. Juni in Richtung Brandenburger Tor Alternative 2: Platz des 18. März inklusive der Straße rund um die Parkseite Brandenburger Tor"
Und dann wird beim geraden Rave mehr gedacht.
"12:00 18:00 Tag der Mehrdenker 10557 Straße des 17. Juni"
DIe Kinder-Antifa-ke will auch mitfeiern.
"12:30 16:30 Gemeinsam gegen den Faschismus! Für eine freie multikulturelle Gesellschaft! 10557 Alt-Moabit 10"
Die Freunde aus dem Osten treffen ein wenig später ein.
"14:00 21:00 querdenken versenken #qdversenken (keine reptiloiden) 10117 Pariser Platz" (Brandenburger Tor)
DAS will ich sehn. Da sind schon 3 Demos am Laufen.
"14:00 23:59 push it to the mechs Masken für alle!grundgestz ins ko! impfen ist liebe sowieso" "Rosa-Luxemburg-Platz (AP) – Rosa-Luxemburg-Straße – Linienstr. – Gormannstr. – Rosenthaler Str. – An der Spandauer Brücke – Anna-Luisa-Karsch-Str. – Spandauer Str. – Karl-Liebknecht-Str. – Unter den Linden – Friedrichstr. – Dorotheenstr. – Wilhelmstr. – Unter den Linden – Pariser Platz – Platz des 18.März – Simsonweg – Scheidemannstr. – Platz der Republik (ZK) – Paul-Löbe-Allee – Konrad-Adenauer-Str. – Otto-von-Bismarck-Allee – über Das Forum vorm KanzlerInnenamt – Heinrich-von-Gagern-Str. – Yitzak-Rabin-Str. – Straße des 17. Juni – Großer Stern – Spreeweg – John-Foster-Dulles-Str. – Scheidemannstr. – Simosonweg – Ebertstr. – Hannah-Ahrend-Str. – Gertrud-Kohlmer-Str. – Vossstr. – Wilhelmstr. – Leipziger Str. – Leipziger Platz – Leipziger Str. (zurück) – Wilhelmstr. – Möhrenstr. – Glinkastr. – Leipzigerstr. – Gertraudenstr. – Grunertstr. – Otto-Braun-Str. – Alexanderstr. – Memhardtstr. – Rosa-Luxemburg-Str. – Rosa-Luxemburg-Platz – zweite Runde: Rosaluxemburg-Platz – Rosa-Luxemburg-Str. ‑Memhardstr. – Alexanderstr. ‑Rathausstr. – Vera-Britain-Ufer, (Radweg) – Liebknechtbrücke ‑Unter den Linden – Wilhelmstr. – Luisenstr. ‑Reinhardtstr. – Kapelle-Ufer – Washingtonplatz (ZK) – Rahel-Kirsch-Str. – Magnus-Hirschfeld-Ufer (Radweg) – Paulstr. – Bellevue-Ufer (Radweg) – Bartning-Allee – Klopstockstr. – Großer Weg (Radweg) – Fasanenallee – Thomas-Dehler-Str. – Stülerstr. – Tiergartenstr. – Lennestr. – Ebertstr. – Behrenstr. – Unter den Linden – Pariser Platz (ZK) – Unter den Linden – Friedrichstr. – Torstr. – Linienstr. – Rosa-Luxemburg-Str. – Rosa-Luxemburg-Platz (EP) NEU: NEU: – Rosa-Luxemburg-Platz (AP) – Rosa-Luxemburg-Straße – Memhardstr. – Karl-Liebknecht-Str. – Unter den Linden – Friedrichstr. – Dorotheenstr. – Wilhelmstr. – Unter den Linden – Pariser Platz – wenden – Unter den Linden – Wilhelmstr. – Dorotheenstr. – Scheidemannstr. – Platz der Republik (ZK 5–10 Minuten) – Heinrich-von-Gagern-Str. – Paul-Löbe-Allee – Konrad-Adenauer-Str. – Otto-von-Bismarck-Allee – Annemarie-Renger-Str. – Paul-Löbe-Allee – Heinrich-von-Gagem-Str. – Yitzhak-Rabin-Str. (bis an 17. Juni ran) – wenden – Yitzhak-Rabin-Str. – Scheidemannstr. – John-Foster-Dulles-Allee – Spreeweg – bis an Großen Stern ran (hier ZK für ca. 30 Minuten) – Spreeweg zurück – John-Foster-Dulles-Allee – Scheidemannstr. – Yitzhak-Rabin-Str. – bis zur Straße des 17. Juni ran – wenden – Yitzhak-Rabin-Str. – Scheidemannstr. – Scheidemannstr./ Ebertstr. (Zwischenstopp) – Dorotheenstr. – Wilhelmstr. – Unter den Linden – Pariser Platz – wenden Unter den Linden – Glinkastr. – Behrenstr. – Wilhelmstr. – Hannah-Ahrend-Str. – Ebertstr. – Ebertstr./ Behrenstr. (hier Zwischenstopp für ca. 20 Minuten) – Behrenstr. zurück – Potsdamer Platz – Potsdamer Str – Ben-Gurion-Str. – Tiergartenstr. – Hofjägerallee (bis an den Großen Stern ran) – wenden – Hofjägerallee – Stülerstr. – Budapester Str. – Budapester Str. – Hardenbergstr. – Ernst-Reuter-Platz – Straße des 17. Juni – bis zum Großen Stern bzw. so nah wie möglich heran – Straße des 17. Juni zurück – Klopstockstr. – Altonaer Str. – bis zum Großen Stern (EP)"
Wenn die Polizei das dann auch noch hinbekommt, ohne eine dieser Demos aufzulösen.
RESPEKT
"14:00 23:59 Wir sind alle Risikogruppe #gebtdiepatentefrei NEU Behrenstr./Cora– Berliner-Str. (AP) – Behrenstr. – Glinkastr. – Unter den Linden – Pariser Platz (ZK) – Unter den Linden – Wilhelmstr. – Dorotheenstr. – Scheidemannstr. – John-Foster-Dulles-Allee – Spreeweg – Englischer Garten – Altonaer Str. (ZK) – Englischer Garten – Spreeweg – John-Foster-Dulles-Allee – Scheidemannstr. – Dorotheenstr. – Wilhelmstr. – Unter den Linden – Pariser Platz (ZK) – Unter den Linden – Glinkastr. – Behrenstr. – Behrenstr./Cora-Berliner– Str. (EP) ALT Platz des 18. März (AP) – Ebertstr. – Scheidemannstr. – Platz der Republik – Scheidemannstr. – Yitzhak-Rabin-Str. – John-Foster-Dulles-Allee – Spreeweg – Altonaer Str. – Oswald-Schumann-Platz – Händelallee – Klopstockstr. – Straße 17. Juni – gleiche Strecke zurück – Platz des 18. März (EP)"
"Immer häufiger Proteste von Impfgegnern in Europa"
https://heute-nachrichten.eu/politik/immer-haeufiger-proteste-von-impfgegnern-in-europa/
Slowakei und Griechenland
update
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-update-zur-querdenker-demonstration-vom-1-august-a3566042.html
13. "„Wasser… Ein Grundrecht in globalen Zeiten=Humanitäre Verpflichtung“ (1. August 2021) [Aktualisierung vom 30. Juli 2021]"
Wasser als Grundrecht ist nun auch eine Verschwöhrungstheorie.
@Benjamin: Alles richtig. Was ich nicht mehr hören kann, ist die x‑te Ankündigung von Querdenken, hier von RA Ludwig, "nach Berlin zu gehen und dort zu bleiben, bis das ganze beendet ist". Lernfähigkeit sieht anders aus. Alle paar Monate "historische Momente" auszurufen, ist auch nicht superintelligent.
FCK beantragt erneute Ausnahmegenehmigung
Kaiserslautern hebt verschärfte Corona-Maßnahmen wieder auf
STAND 31.7.2021, 11:34 Uhr
Die Stadt Kaiserslautern kann die verschärften Corona-Maßnahmen wieder zurücknehmen.
Die Entscheidung über die nächste Großveranstaltung soll kommende Woche fallen.
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/kaiserslautern-hebt-corona-verschaerfung-wieder-auf-100.html
Passend dazu diese neuen Recherchen von Ernst Wolff: "Die Angst der Menschen ist das Werkzeug der Eliten!"
‼️ Hier kommen Sachen ans Licht (Merkel, Victor Orban, +,+,+,+,+ gingen einst auch bereits in Schwabs "Young Global Leaders"- Seminare.….!!!! Sehr wichtiges Interview. Vielleicht wird es auch bald gelöscht!
https://www.youtube.com/watch?v=PdwwCnnXd9M
Es geht weiter im schönen und demoerfahrenen Frankreich.
"Von Le Parisien mit AFP
31. Juli 2021 um 16:25, geändert 31. Juli 2021 um 21:07
Gesellschaft
Demonstrationen gegen das Gesundheitspass: über 200.000 Demonstranten in Frankreich, 14.250 in Paris
https://www.leparisien.fr/societe/marseille-montpellier-strasbourg-le-point-sur-les-manifestations-en-france-contre-le-pass-sanitaire-31–07-2021-ZSTTJPOJKNBUFLNUWQ7N42KXSQ.php
In mehr als 150 Städten waren Kundgebungen geplant. Die Mobilisierung scheint nicht abzunehmen, im Gegenteil.
Am heutigen Samstag finden in vielen Städten Frankreichs zum dritten Mal in Folge Demonstrationen gegen die Verlängerung des Gesundheitspasses und im Namen der "Freiheit" statt. Die Behörden registrierten am Samstag 204.090 Menschen im Land, gegenüber 161.000 in der vergangenen Woche und 110.000 sieben Tage zuvor."
"Von Marc Leras, Korrespondent in Marseille
31. Juli 2021 um 19:47 Uhr, geändert 31. Juli 2021 um 20:05 Uhr
Reportage
Gesellschaft
Demonstration gegen den Gesundheitspass in Marseille: "Wir können diese Regierung nicht mehr ertragen
Fast 5.000 Demonstranten haben am Samstag in Marseille gegen den Gesundheitspass und die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen demonstriert."
https://www.leparisien.fr/societe/manifestation-anti-pass-sanitaire-a-marseille-on-nen-peut-plus-de-cette-gouvernance-31–07-2021–7ODNKXYCCRH2TAIFT4F3ID7RT4.php
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