»Mit dem Bundesverfassungsgericht hat die letzte Instanz das Verbot der "Querdenken"-Demo in Frankfurt für rechtens erklärt. Trotzdem kam es zu Demonstrationen. Mehrfach trennte die Polizei Kritiker der Corona-Regeln und Gegendemonstranten.
In Frankfurt sind trotz des Verbots einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sowohl Anhänger der "Querdenken"-Initiative als auch Gegendemonstranten auf die Straße gegangen.
Zwischenzeitlich lud sich die Stimmung auf, als beide Gruppen an der Hauptwache in der Innenstadt aufeinander trafen, wie ein Polizeisprecher am Samstag berichtete. Die Beamten drohten mit dem Einsatz eines Wasserwerfers, konnten die Gruppen aber schließlich trennen. Die Polizei war mit mehreren tausend Beamten aus Hessen und angrenzenden Bundesländern im Einsatz.
Am Merianplatz und am Friedberger Platz in der Innenstadt löste die Polizei zwei kleine Versammlungen mit "einer Handvoll Querdenkern" auf, wie der Sprecher weiter berichtete: "Diese standen im direkten Kontext mit der verbotenen Veranstaltung." Zudem zogen etwa 450 Gegendemonstranten von der Bockenheimer Warte Richtung Alte Oper.«
Es gibt eben sone Demos und sone. "Mitten im Weihnachtseinkaufstrubel" sind die Einen eine Gefahr. Wer Schilder trägt "Wir impfen Euch alle", hingegen nicht. Denn Impfen ist gelebter Antifaschismus. Quelle: hessenschau.de
"Frieden, Freiheit, Souveränität", so schallt es heute bei den hier erwähnten Zügen von kleineren Querdenker-Gruppen durch Frankfurt. Das waren die Hipster-Nazis der Identitären Bewegung. Etwas offensiver ließen es die Hools am Rande der Querdenker-Aktivitäten krachen, sie griffen diverse Linke an. Nix Neuse, erklärt aber erneut, warum AntifaschistInnen den Querdenker-Aktivitäten mit Sorge und Ablehnung begegnen. Gilt hier im Blog aber als Nestbeschmutzung.
@Ana-Marie Leiperz: Da war mal mehr Hirn auf Seiten der Antifa. Etwa in der kurzen Zeit, als dort diskutiert wurde, welche sozialen Beweggründe Menschen haben, die AfD für ihre Vertretung zu halten. Als man sich bemühte, zu verstehen, daß nicht nicht jeder, der eine rassistische Partei wählt, zwingend und von Anfang an ein Rassist sein muß. Das gilt umgekehrt genau so. Nicht alle, die die Linkspartei oder gar eine kommunistische wählen, sind SozialistInnen oder KommunistInnen. Als man daranging, neben "Nazis raus!" zu rufen, linke Basisarbeit in den Kiezen zu machen und damit zu beweisen, daß nicht Rechte Interessen derer "da unten" vertreten, mögen sie in der AfD, der CSU oder sonstwo organisiert sein. Dabei war es immer richtig, die Brandstifter zu demaskieren und ggf. zu blockieren.
Was wir jetzt erleben, ist ein Rückfall in die Kinderzeiten der Antifa. Sie braucht keine Nazis als Gegner, sondern schlicht Maskenverweiger. "Wir impfen Euch alle!" war mal als Satire gedacht. Wer damit heute auf eine angeblich antifaschistische Demo zieht, hat vergessen, was Faschismus ist oder sich nie damit beschäftigt.
Da freut man sich wie Bolle, wenn man endlich mal ein Grüppchen leibhaftiger "Hipster-Nazis" ausgemacht hat und sie in einer von allen bürgerlichen Medien beklatschten Aktion bekämpft. Und das gerne im "breiten Bündnis" mit einem Oberbürgermeister, der die Menschen gleichzeitig zum massiven Shoppen einlädt. In einer Zeit, in der reale rechte Netzwerke in der Bundeswehr und der Polizei agieren, in der die Parlamentarische Kontrollkommission erleichtert feststellt, daß wir doch noch keine Schattenarmee von Rechtsradikalen haben, und in der gerade Waffendepots österreichischer Nazis auffliegen, deren Inhalte zur Lieferung in die BRD vorgesehen waren. Ok, einfacher ist es, Querdenker auf der verbotenen Demo zu bekämpfen und sich nicht zu wundern, warum die eigene stattfinden darf.
aa baut einen Pappkameraden auf, denn er dann abschießen kann. Es ist die Linke, die die Probleme des Kapitalismus offenlegt und den Weg zur Überwindung aufzeichnet. Das tut sie auch unter Coronabedingungen, allerdings in Abgrenzung zu rechten Positionen. So what?
Wenn die IB 100 Millionen Leute auf dem Gewissen hat, wie Kommunisten, hören wir uns Ihr Gewäsch wieder an.
@fabianus I: Eine Bewegung, die mit der Nazivergangenheit offen kokettiert, sollte nicht als Gewäsch abgetan werden.
Ich fürchte, dass Sie und Frau Leiperz der Ideologie, die 100 Mio. Menschen tötete näher stehen, als die IB dem NS.
Gehen Sie in sich.
@fabianus
Ich leugne nicht die Verbrechen, die von KommunistInnen und SozialistInnen begangen wurden. Diese stehen im Widerspruch zu Zielen und Mitteln des Sozialismus/Kommunismus. Die Verbrechen des Kapitalismus und seiner Erscheinungsform Faschismus sind jedoch systembedingt, das ist der Unterschied.
Die IBs sind Faschisten, sie gehören als solche bekämpft.
Die Antifa hat eben geschlafen. Sie hätte sich rechtzeitig dem Protest anschließen oder wenigstens konstruktiv begleiten müssen. Das wäre effektiver gewesen. Anfang des Jahres hat Martin Sellner noch getwittert, Corona sei noch viel schlimmer als unsere Politiker behaupten, während sich unsere Medien darüber lustig machten (siehe bspw. das Magazin Quer vom BR). Danach sind sie wie die AFD recht bald in das Vakuum gestoßen das linke Gruppen und Medien geschaffen haben. Nazis von solchen Bürgerwegungen zu isolieren wäre schlauer gewesen, als den Regierungsmob zu spielen. Gleichzeitig haben Ballweg und seine Querdenker aber leider selbst jegliche Distanz zu Reichsbürgern und Nazis missen lassen. Im Gegenteil – da helfen auch keine Lippenbekenntnisse. Vielleicht hätte er lieber mal die Antifa fragen sollen, wer sich da alles als Partner anbietet. Man hätte den ursprünglichen Gedanken einer breiten Antifaschistischen Bewegung aufgreifen und redliche Antifaschisten in die Protestbewegung stärker einbinden müssen. Das hätte viele verblendete der Antifa zwar nicht erreicht, aber ihre Front aufgeweicht und Rechtsradikale ferngehalten. Die große Friedensbewegung als Querschnitt der Gesellschaft darf sich nicht von diesen Gruppen beirren lassen. Sie strategisch zu bedenken, ist aber wichtig.
Also, ich habe keine Hipster-Nazis gesehen. Wir haben mit Antifa-Anhängern gesprochen, die angeblich irgendwelche bekannten Nazigrößen entdeckt Und fotografiert haben wollen. Es hat sich angehört, wie Kinder, die Panini-Bilder sammeln.
Ansonsten habe ich viele Menschen gesehen, die für Frieden, Freiheit und Demokratie unterwegs waren. Und wurde Zeige, wie ein Polizist einer Türkin, die eben dieses tief erklärte, dass solche „Querdenker-Parolen“ nicht gerufen werden dürfen. Bizarr.…
Ist schon interessant. Demonstrationen sind ja soooo gefährlich. Aber Gegendemonstranten, die offenbar an diese Gefahr ernsthaft glauben, finden es okay, selbst gegenzudemonstrieren.
Menschen die gegen andere Menschen demonstrieren – und nicht gegen die Macht, die Politik, die Entscheidungen der Verantwortlichen – hat irgend etwas missverstanden dabei, zu was Demonstrationen dienen sollten.
Das Demonstrationsrecht ist das in einer Demokratie zentrale Recht der Bürger, sichtbare und offen Appelle an die Staatsmacht oder andere Institutionen zu richten.
Wir hatten es schon einmal in Deutschland, dass legale Demonstrationen von Gruppen Andersdenkender, nämlich obrigkeitskonform Denkender, gewaltsam gestört wurden – oder gar im Einklang mit der Staatsmacht verhindert wurden.
Wer soviel mangelndes Geschichtsbewußtsein hat sollte nicht andere Menschen belehren wollen.
Dies angeblichen "Linken" sind sich nicht einmal zu schäbig, offen Seit an Seit mit der Gewaltmacht zu agieren.
Das diese Personen keine Schamgrenze kennen, führen sie sogar hier im Blog hämisch vor.
Für die ganzen sogenannten Linken kommt das Geld und der Strom als unerschöpflicher Quell aus der Steckdose. Das alles, was ausgegeben wird, erst einmal produziert und verdient werden muss, entzieht sich schon immer ihrer Kenntnis. Darum geht es bei bei ihnen immer nur über Ideologie und Verbote, aber nie mit Freiheit und endet immer im Desaster, weil nach diesen Maßstäben auf Dauer nichts funktioniert.
Kaputt machen, niederschreien – das geht immer. Selbst mal produktiv für die Gesellschaft arbeiten geht nie. Da ist es doch einfacher, sich immer selbst benachteiligt zu fühlen und von anderen zu nehmen.
Darüber nachdenken, was ein lockdown für Gesellschaft und Wirtschaft bedeutet, ist daher geschenkt. Das über Grippeverläufe, Krankenhauskeime etc. seit Jahrzehnten Menschen in großem Umfang sterben, war diesen Menschen scheißegal, weil es sie nicht interessiert hat. Jetzt ist plötzlich jedes einzelne Leben schützenswert, was mit Einzelbeispielen belegt wird, die statistisch überhaupt keine Relevanz haben, denn es gibt in 2020 keine Übersterblichkeit.
Warum auch darüber nachdenken, das es plötzlich keine Grippetoten mehr gibt, würde ja Erkenntnisgewinn bedeuten.
Darum gibt es ja die sogenannten Faktenchecker, links unterwandert, die jegliche faktische Auseinandersetzung in den großen Medien unterbinden, in dem im Namen des Guten Zensur betrieben wird. Es gibt nur eine Haltung, alles andere wird abgewertet, verboten und gelöscht.
Wenn man das und noch viel mehr mal mit der Definition von Diktatur abgleicht, kommt man zu einem eindeutigen Ergebnis.
@ben: Das weiß ich tatsächlich besser, weil ich dabei war. Es waren die Linken bei attac, in den Gewerkschaften, auch in der Linkspartei, die seit Jahrzehnten zum Thema Privatisierung und Kaputtsparen des Gesundheitssystems gearbeitet und aufgeklärt haben. Auch beim genannten Strom waren es Linke, die vor dem Ausverkauf der Energieerzeugung und ‑verbreitung an die Großkonzerne gewarnt haben. Die AfD oder andere Rechte habe ich in dieser Debatte nicht gehört. Wie auch? Solange die Macht in deutschen Händen ist, hat man auf der Rechten keine Einwände. Das war bei Adolf so und stimmt heute noch.
Warum man etwas besser zu wissen glaubt, wenn man irgendwo dabei war, erschließt sich mir nicht ganz. Bleibt auch die Frage, wobei Sie gewesen sein wollen, woraus man so was ableiten kann. Liest sich ganz nett, sagt aber überhaupt nichts aus. Von der anderes Seite aus gesehen soll es auch Fälle von Betriebsblindheit geben.
Die Linken sehen sich immer als Weltverbesserer, die im Besitz der Wahrheit sind und mit Verboten für andere ihre Ziele erreichen wollen. Darauf kann ich dankend verzichten.
Es ist auch immer besser , wenn in einer Gesellschaft beide oder mehrere Spektren vertreten sind, um genau diese Einseitigkeit, wie wir sie heute haben, zu verhindern. Das fördert den Diskurs über die Themen. Da man zwischen dem alten schwarz, rot, grün und gelb heute jedoch nicht mehr unterscheiden kann, sind wir in einer Sackgasse gelandet.
Nennt sich dann Ideologie – und da ist, egal ob links oder rechts, noch nie etwas Gutes dabei herausgekommen.
@ben: Wenn jemand irgendwo dabei war, heißt das tatsächlich nicht, daß er etwas besser weiß. Es sagt etwas über seinen Standpunkt aus. Da nehme ich für mich in Anspruch, daß ich bei diversen Aktionen der Beschäftigten der Charité für bessere Arbeitsbedingungen dabei war, daß ich schon vor Jahren beteiligt war an Protesten gegen die Privatisierung von Kliniken und das Kaputtsparen des Gesundheitssystems, daß ich auch vor Corona versucht habe, Aufklärung über die Geschäftsinteressen der Pharmakonzerne und ihre Verfilzung mit dem Politbetrieb zu betreiben. Nennen Sie das gerne Ideologie. Ich habe dabei gelernt, daß es stets Linke waren, die sich für diese Themen engagierten, Rechte habe ich nie zu Gesicht bekommen. Insofern ist mir links und rechts nicht egal. Dabei geht es mir nicht um die Worte, entscheidend ist, für wen man sich einsetzt. Und bei den "Spektren", die in der Gesellschaft vertreten sind, sehe ich ein deutliches Übergewicht der wirtschaftlich Mächtigen. Das zu ändern heißt für mich links sein.
Evtl. ist es für diese Leute ratsam, sich einmal zu fragen, ob sie ihre eigenen Machtinteressen, sprich ihr Ego polieren wollen oder wie hier bei den Querdenkern, einem allgemein formulierten Ziel, sprich Aufklärung des geheimen Wissens über die sogenannte "Pandemie" dienen möchten mit ihrer Agitation. Gerade eben habe ich über unsere "Lightmedien" ( Versprecher?) erfahren, dass Herr Söder sich durchgesetzt hat, es einen neuen und strengen Lockdown geben wird. Nun denn, frohes Impfen!!