Regierungs-Corona: Mittelmeergipfel fällt ins Wasser

»Mittelmeer-Gipfel ver­scho­ben – Spaniens Regierungschef hat Corona
Madrid/Alicante (dpa) – Das für Freitag in der süd­spa­ni­schen Stadt Alicante geplan­te Gipfeltreffen von neun EU-Mittelmeerländern ist ver­scho­ben wor­den. Grund sei, dass der Gastgeber, Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez, erneut posi­tiv auf das Coronavirus getes­tet wor­den sei, teil­te die Regierung in Madrid am Donnerstag mit. Ein neu­er Termin wer­de in Kürze bekanntgegeben.

An dem soge­nann­ten EUMed-9-Gipfel soll­ten außer Sánchez Vertreter Zyperns, Kroatiens, Sloweniens, Frankreichs, Griechenlands, Italiens, Maltas und Portugals teilnehmen.

Sánchez war erst­mals ver­gan­ge­nen Sonntag posi­tiv getes­tet wor­den. Er sag­te alle Präsenztermine ab und führt sei­ne Amtsgeschäfte seit­her mit Hilfe von Videokonferenzen. Nächster grö­ße­rer inter­na­tio­na­ler Termin für ihn sind die deutsch-spa­ni­schen Regierungskonsultationen im nord­spa­ni­schen A Coruña mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch und Donnerstag kom­men­der Woche.«
kran​ken​kas​sen​.de (29.8.)

35 Antworten auf „Regierungs-Corona: Mittelmeergipfel fällt ins Wasser“

  1. Inzwischen glau­ben die­se … ihren eige­nen Lügen oder sie wol­len den dum­men, leicht­gläu­bi­gen Bürgern, die Ernsthaftigkeit der Bedrohung vorgaukeln.

  2. Die Häufigkeit von Corona-Infektionen bei Politikern deu­tet an, daß sie einer beson­ders gefähr­de­ten Gruppe angehören.

    Aus die­sem Grund soll­ten sie zum Maskentragen 24h täg­lich ver­pflich­tet wer­den und zwar auf­grund ihrer Wichtigkeit für das Vokswohl von zwei FFP3-Masken über­ein­an­der. Denn vor­schrifts­mä­ßig ange­legt läßt eine sol­che Kombination nur 1/100*1/100=1/10000 der Partikel durch (K.Lauterbach kennt die ein­schlä­gi­gen Studien) .

    Das Erbringen eines Impfnachweises alle 3 Monate durch öffent­li­che Funktionsträger ver­steht sich von selbst.

  3. Off topic oder viel­leicht auch nicht.

    Der Corona Ausschuss hat ein ziem­lich span­nen­des Interview mit Peter Breggin geführt.
    https://​ody​see​.com/​@​C​o​r​o​n​a​-​A​u​s​s​c​h​u​s​s​:​3​/​J​u​x​t​a​p​o​s​i​n​g​-​D​e​s​m​e​t​-​v​s​.​-​B​r​e​g​g​i​n​-​g​e​r​m​a​n​-​f​i​x​e​d:7

    - Peter Breggin erklärt, wie die Vernichtungslager mit/durch Ärzte und Psychiater geführt wur­den und die Euthanasie in psych­ia­tri­schen Kliniken ein Testlauf waren
    – er warnt davor, die Opfer ver­ant­wort­lich zu machen 

    Ich hal­te das für einen guten Rat. Wir soll­ten nicht auf die Teilnehmer des Asch-Experiments bli­cken, son­dern auf die Ärzte, die das Experiment durch­ge­führt haben. Nicht auf die Angst und die Panik, son­dern auf die Panikmacher.

    Was klar ist, und jetzt bin ich wie­der on-topic: Unsere Politiker sind nicht Teil des Clubs. Die Strippen zie­hen andere.
    https://​www​.tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​b​u​n​d​e​s​k​a​n​z​l​e​r​-​s​c​h​o​l​z​-​c​o​r​o​n​a​-​1​0​1​.​h​tml
    "Gerade erst aus Golfstaaten zurück

    Scholz war am Sonntag von einer zwei­tä­gi­gen Reise in die Golfstaaten zurück­ge­kehrt. Vor Antritt der Reise hat­te er einen PCR-Test gemacht, der nega­tiv war. Am Sonntag war er nach Angaben aus Regierungskreisen ein wei­te­res Mal nega­tiv getes­tet worden.
    Faeser: "Das Virus bleibt tückisch"

    Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erst­mals seit Beginn der Pandemie mit dem Coronavirus infi­ziert. Auf Twitter schrieb sie: "Jetzt hat mich Corona auch erwischt, zum ers­ten Mal. Das Virus bleibt tückisch. Passt alle in die­sem Herbst gut auf Euch auf!" "

    1. Nachtrag: Der Bundesgeschäftsführer er MFG dürfte unter dem Burn-out-Syndrom gelitten haben.

      [zitat= https://t.me/GerhardPoettler/1252 ] Das ist Niveau

      Die MFG wirft mir emotionale Probleme aufgrund meiner mehreren Funktionen vor.

      Das hätte ich nie gedacht.

      Unso mehr bestärkt mich der Schritt MFG zu verlassen.

      Dort menschelt es null
      Euer
      Gerhard Pöttler

      Viele Grüße
      Walter aka Der Ösi

          1. @aa: Keine Ahnung… mei­ne Trauer ist auf jeden Fall authen­tisch und deckt sich mit der von report24. Vielleicht ist mir des­halb dies­be­züg­lich nichts aufgefallen…

            Liebe Grüße
            Walter aka Der Ösi

          2. @aa: bit­te beden­ke, dass es mög­lich ist, dass die Person die den Artikel geschrie­ben hat auch Anhänger/in der MFG ist. 

            Liebe Grüße
            Walter aka Der Ösi

    2. @Der Ösi: Ich den­ke ja immer noch, daß die Regierungs-Seite arg in der Defensive ist, über­all. Das haben die zahl­rei­chen Menschen bewirkt, die je nach ihren Möglichkeiten dazu bei­tru­gen. Eine Zeit lang waren dabei Parteien oder der Corona-Ausschuß hilf­reich. Sie ver­kör­per­ten aber nie die gan­ze Bewegung gegen die "Maßnahmen". Wenn sie sich jetzt selbst zer­le­gen, soll­te man das in Ruhe ana­ly­sie­ren und die Frage der Versuchung durch Geld und Gebauchpinseltwerden nicht aus­schlie­ßen. Aus mei­ner Sicht heißt das aber kei­nes­wegs, daß die Aufklärung und Mobilisierung ver­geb­lich waren. Nicht die Kritik ist am Ende, son­dern die dunk­le Seite der Macht (jeden­falls fast). Man sehe sich nur an, wie die erbärm­li­che heu­ti­ge Show von Wieler und Lauterbach in den Medien unter "fer­ner lie­fen" abge­han­delt wird.

      1. die Frage soll­te aber nicht außer acht gelas­sen wer­den, wel­che Kräfte von den Kritischen pro­fi­tie­ren wol­len und woll­ten. und was wirk­lich erreicht wur­de. vor­der­grün­dig geht es um Geld. doch die Vereinnahmungsversuche durch anti­de­mo­kra­ti­sche und vor allem anti­kom­mu­nis­ti­sche Kräfte soll­ten nicht außer acht gelas­sen werden.

      2. @aa: Es geht hier nicht mehr (nur) um Corona. Für Petra und mich gibt es kei­ne wirk­lich wähl­ba­re Partei mehr. Die Parteien (ÖVP und Grüne) die im Augenblick die Regierung stel­len sowie­so nicht und die "Opposition" der lin­ken Reichshälfte (SPÖ und NEOS) haben 2020 bis weit in 2021 hin­ein oft mas­si­ve­re Maßnahmen und mas­si­ve­ren Druck auf unge­impf­te gefor­dert, als die Regierung selbst.
        Lauteste Stimmen waren dabei die SPÖ Vorsitzende https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​P​a​m​e​l​a​_​R​e​n​d​i​-​W​a​g​ner und ihr Pendant von den NEOS https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​B​e​a​t​e​_​M​e​i​n​l​-​R​e​i​s​i​n​ger. Und das in einer der­art nie­der­träch­ti­gen Tonart, so etwas ver­ges­sen und ver­zei­hen wir nie­mals – egal wie sich die­se Parteien zukünf­tig posi­tio­nie­ren und wer an deren Spitze kommt…

        wei­ters Möglichkeiten…
        °FPÖ: (kei­ne Option – aus bekann­ten Gründen)
        °KPÖ: (zwei­te Wahl nach der MFG)
        °Bierpartei: (der Parteivorsitzende und Frontmann bei Turbobier https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​M​a​r​c​o​_​P​ogo hat bei sei­nen Konzerten höchst­per­sön­lich geimpft – er ist zudem näm­lich Mediziner)
        °MFG: (gro­ßer Hoffnungsträger auf Veränderungen in die­sem Land)
        °Nicht wäh­len: (kei­ne Option – dafür sind wir zu poli­tisch, wenn man die Wahl hat, dann soll man auch wählen)

        Schau ma mal 🙂

        Liebe Grüße
        Walter aka Der Ösi

        1. @aa: könn­test Du bit­te die °-Zeichen löschen 🙂 die ich vor den Parteien unter den "wei­te­ren Möglichkeiten" ange­führt hat­te. Sie wer­den nicht mehr benö­tigt denn der Fettdruck reicht im Prinzip voll­kom­men aus.

          Übrigens: Der neu­es­te Wochenkommentar von Wegscheider ist nun online: https://​www​.face​book​.com/​w​a​t​c​h​/​?​v​=​1​3​8​1​0​3​9​6​2​2​6​8​3​830

          Liebe Grüße
          Walter aka Der Ösi

    3. @Der Ösi ; @aa:

      Der Austritt war das Statement. Wir müs­sen jetzt abwar­ten. Wächst ein Reptil, so wird .…. äh … was pas­sie­ren , sag ich mal. – Und es pas­siert ja was. – Zu früh noch zum urtei­len, sag ich.

  4. Ulrike Guérot Retweeted
    Gerd Antes
    @gerdantes
    Lauterbach jetzt in der Bundespressekonferenz:
    Nichts Neues – sind schon in der Winterwelle, unver­meid­lich. Und Impfen, imp­fen, imp­fen und Paxlovit.

    Der Herbst wird nicht leicht werden. 

    Unglaublich!!
    8:09 AM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​g​e​r​d​a​n​t​e​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​7​5​9​6​9​1​5​9​0​0​4​1​6​0​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​D​U​y​e​f​F​n​N​4​r​A​AAA

  5. Egal! Es bringt auf jeden Fall Abwechslung ins Spiel. Bisher war im "Buisness" immer nur mög­lich "… ist in einer Besprechung .…", ".… ist vor Ort .…, auf der Baustelle .… etc. bla­bla­bla". Mal was Anderes. think positiv

  6. Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    3h
    „Wenn das Gesetz in Kraft tritt, müs­sen die­se Menschen fast ihr gan­zes Leben mit #Maske verbringen"…. 

    Faktisch dürf­ten die Betroffenen die Maske nur noch zum Schlafen absetzen

    – das sei unzu­mut­bar, so die Vorstandsvorsitzende des "Paritätischen“…“1/3
    swr​.de
    BW: Kritik an Maskenpflicht in Pflegeheimen wächst
    "Grottenschlecht" und "außer­halb jeder Realität": Sozialverbände und Pflegeeinrichtungen kri­ti­sie­ren das neue Covid-19-Schutzgesetz und for­dern eine Aufhebung der Maskenpflicht.
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    ·
    3h
    „Es ist mir völ­lig unbegreiflich,
    wie ein so grot­ten­schlech­tes Gesetz Bundestag und Bundesrat pas­sie­ren konnte",
    lässt sich Bernhard Schneider, der Hauptgeschäftsführer der Evangelischen Heimstiftung,
    in einer Pressemitteilung zitie­ren.“ 2/3
    Jessica Hamed
    @jeha2019
    „Die #Maskenpflicht ist ein mas­si­ver Verstoß
    gegen das Recht auf Selbstbestimmung und
    sozia­le Teilhabe der betrof­fe­nen Menschen,
    schrei­ben der @Paritaet
    , der @VdK_Deutschland
    sowie ver­schie­de­ne Einrichtungen in einer gemein­sa­men Mitteilung.“ 3/3
    10:25 AM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​7​9​3​9​3​0​8​3​4​4​4​0​1​9​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​M​D​T​6​e​W​O​r​N​4​r​A​AAA

  7. Ist ja schon fast lus­tig, wie­viel Aufwand da betrie­ben wird, um das
    Narrativ auf Teufel-komm-raus am Laufen zu halten.
    Aber klar, für etwas, was für einen lan­gen Zeitraum jede Menge Kohle ver­spricht, kann man schon mal alle Skrupel über Bord wer­fen und über Leichen gehen.

  8. Episch, wie @julius__boehm auf der heutigen BPK Lauterbach mit seiner frei erfundenen Behauptung, die neue BA.5-Impfung würde Infektionen verhindern, an die Wand nagelt sagt:

    ste­fa­nie Retweeted
    Janina Lionello
    @janinisabel
    Folgeempfehlung für mei­nen Kollegen @julius__boehm
    , der stellt öfter mal gute Fragen. #fol­low­fri­day
    Quote Tweet
    TheRealTom™ ✊
    @tomdabassman
    ·
    2h

    Episch, wie @julius__boehm auf der heu­ti­gen BPK Lauterbach mit sei­ner frei erfun­de­nen Behauptung, die neue BA.5‑Impfung wür­de Infektionen ver­hin­dern, an die Wand nagelt.

    18.4K views
    0:30 / 1:56
    12:18 PM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​j​a​n​i​n​i​s​a​b​e​l​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​8​2​2​4​6​2​5​2​8​6​8​4​0​3​2​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​D​U​w​c​e​L​u​d​4​r​A​AAA

  9. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Dass man ein zuge­las­se­nes Medikament auch bevor­ra­tet macht Sinn.
    Mich wür­de jedoch inter­es­sie­ren, mit wel­chen Modellierungen/Vorhersagen/Parameter die Bestellmenge errech­net wurde?
    Irgendwie passt das aber auch zur ande­ren Bestellungen des BGM (z.B. Impfstoffe).
    Quote Tweet
    Ŧɭ๏ ☀️
    @mobileflo
    ·
    10h
    #Paxlovid
    12.000 (0,14% pro Einwohner)
    1.000.000 (1,2% pro Einwohner)
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​d​4​4​l​Z​b​W​I​A​A​M​C​E​G​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    11:15 AM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​8​0​6​4​1​9​6​1​7​5​1​7​5​6​8​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​M​C​o​w​d​7​l​s​d​4​r​A​AAA

  10. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Italy drops COVID-19 face mask rule for public transport
    reu​ters​.com
    Italy drops COVID-19 face mask rule for public transport
    Italians will no lon­ger have to wear face masks on public trans­port, the health minis­try said late on Thursday, in the latest easing of rules against the coro­na­vi­rus pandemic.
    11:07 AM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​8​0​4​5​3​3​3​3​8​6​7​3​1​5​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​s​D​Q​0​f​j​3​s​N​4​r​A​AAA

  11. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Für kran­ken­haus­ärztl. Praxis im Umgang mit #SARSCoV2 muss schnells­tens Empfehlung auf den Tisch. 

    Schere zwi­schen den gesetzl. Anforderungen und der durch die Realität erzwun­ge­nen tat­sächl. Praxis wird immer grösser.

    CDC in den USA: kei­ne all­gem. Maskenpflicht im Gesundheitswesen.
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​d​4​m​1​N​a​W​I​A​E​3​v​a​H​?​f​o​r​m​a​t​=​p​n​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    Quote Tweet
    Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    ·
    Sep 28
    Die Situation nicht nur in kran­ken­häus­li­cher Praxis wird immer schwie­ri­ger; nicht durch Zunahme von Infektionen son­dern durch wenig abge­stimm­te und auf wei­te Strecken auch evi­denz­freie Massnahmen (z.B. FFP2-Masken für all­ge­mei­ne Bevölkerung).
    Hier ein Schreiben aus der Praxis…
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​d​v​P​e​J​Z​X​g​A​A​l​U​S​K​?​f​o​r​m​a​t​=​p​n​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    6:49 AM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​7​3​9​6​9​9​7​0​4​2​6​2​6​5​7​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​s​D​T​t​Z​C​6​k​9​4​r​A​AAA

  12. Klaus Stöhr
    @stohr_klaus
    Die hand­werk­li­chen Mängel bei der Auskleidung des #IfSG sind nur schwer zu übersehen; 

    um so schwie­ri­ger fällt die Umsetzung in der Praxis und die Motivation der Kollegen. 

    Vielleicht soll­te man den Konsultationsprozess vor der Gesetzesverabschiedung optimieren?
    Hier ein Beispiel:
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​d​4​j​N​W​-​X​o​A​E​n​H​D​B​?​f​o​r​m​a​t​=​p​n​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    6:35 AM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​s​t​o​h​r​_​k​l​a​u​s​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​7​3​5​9​5​6​6​7​7​8​2​8​6​1​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​i​o​C​9​2​a​D​g​k​d​4​r​A​AAA

  13. Auszug:
    Stimmt nicht:
    Es gibt eine unfrei­weil­li­ge Corona-Impfung via Muttermilch
    Geprüft von der MDR WISSEN-Redaktion am 30.09.2021.

    Stillende, die gegen COVID-19 geimpft wur­den, geben die Wirkstoffe (v.a. die mRNA) nicht über die Muttermilch an ihr Kind weiter.

    Update:
    Ein Jahr spä­ter gibt es nun neue Erkenntnisse in Sachen Stillen. 

    mRNA-Impfstoffe sind näm­lich doch in der Muttermilch nachweisbar,
    wie eine frisch ver­öf­fent­lich­te Studie aus den USA belegt. 

    Es ist eine klei­ne Studie mit elf Stillenden, die ent­we­der den Impfstofff Moderna mRNA-1273 oder den von Pfizer, BNT162b2, erhal­ten hatten.

    https://​www​.mdr​.de/​w​i​s​s​e​n​/​f​a​k​t​e​n​c​h​e​c​k​/​f​a​k​t​e​n​c​h​e​c​k​-​i​m​p​f​u​n​g​-​m​u​t​t​e​r​m​i​l​c​h​-​1​0​0​.​h​tml

    s.dazu
    https://​twit​ter​.com/​r​o​s​e​n​b​u​s​c​h​_​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​5​6​6​8​4​7​6​0​4​5​9​2​6​4​0​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​M​D​U​9​e​f​s​x​N​0​r​A​AAA

  14. Stefan Homburg
    @SHomburg
    Das kann ja hei­ter werden.
    Das fol­gen­de Video des Kardiologen @DrAseemMalhotra
    (236k Follower), der nach dem plötz­li­chen Herztod sei­nes Vaters zum Impfskeptiker wur­de, hat Instragram sofort gecancelt.

    Mit dt. Untertiteln hat­te ich es hier noch nicht gezeigt:
    6:05 PM · Sep 30, 2022
    https://​twit​ter​.com/​S​H​o​m​b​u​r​g​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​5​9​0​9​7​0​0​3​5​6​2​7​6​2​2​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​C​g​_​b​v​h​4​N​4​r​A​AAA

  15. Wie pas­send – Die Hütte brennt, und vie­le Politiker haben plötz­lich Corona

    Virtuelle Konferenzen sind mög­lich, wer­den aber nicht genutzt -
    Entscheidungen somit verzögert

    Sieht alles ver­stört und hilf­los, "unter Druck" aus 

    Das 200-Milliarden-Euro-Entlastungspaket der Bundesregierung grenzt schon an Bestechung

    Dafür dür­fen sich ab mor­gen nur noch 3fach-Gepiekste "voll­stän­dig geimpft" nennen

    Spielen wir also noch ein wenig "Pandemie"

    ——————————————————————————

    https://​www​.wefo​rum​.org/​a​g​e​n​d​a​/​2​0​2​2​/​0​7​/​c​o​l​o​u​r​-​o​f​-​d​e​m​o​c​r​a​c​y​-​c​l​e​a​n​-​e​n​e​r​g​y​-​t​r​a​n​s​i​t​i​on/

    Transitioning to green ener­gy is key to both tack­ling cli­ma­te chan­ge and crea­ting sus­tainab­le eco­no­mies. Here's why

    Die Umstellung auf grü­ne Energie ist der Schlüssel zur Bekämpfung des Klimawandels und zur Schaffung einer nach­hal­ti­gen Wirtschaft. Hier ist der Grund

    Der Klimawandel und der Niedergang der Demokratie sind zwei glo­ba­le Krisen, die sich in den letz­ten Jahren zuge­spitzt haben.
    Die Umstellung auf grü­ne Energie ist der Schlüssel zur Bewältigung des Klimawandels und zur Schaffung nach­hal­ti­ger Volkswirtschaften.
    Ein gemein­sa­mes Vorgehen bei der Umstellung auf grü­ne Energie ist daher nicht nur gut für das Klima, son­dern auch ent­schei­dend für den Schutz der Demokratie.

    Zwei glo­ba­le Krisen haben sich zuge­spitzt: der Klimawandel und der Niedergang der Demokratie.

    Wenn die glo­ba­le Erwärmung unter 1,5 °C gehal­ten wer­den soll, muss die Welt jetzt han­deln, um die Kohlenstoffemissionen zu redu­zie­ren. Um die­ses Ziel zu errei­chen, muss der Verbrauch fos­si­ler Brennstoffe durch eine sau­be­re Energiewende erheb­lich gesenkt werden.

    Die Welt auf eine nach­hal­ti­ge Energiewende vorbereiten

    Warum die glo­ba­le Energiewende gerecht und aus­ge­wo­gen sein muss
    Diese Länder sind am bes­ten auf die glo­ba­le Energiewende vorbereitet

    In den letz­ten 15 Jahren ist die Demokratie welt­weit auf dem Rückzug. Um die Freiheit zu schüt­zen und zu för­dern, müs­sen die füh­ren­den Demokratien ihre Volkswirtschaften stär­ken und die Freiheit schützen.

    Diese bei­den Ziele schlie­ßen sich nicht gegen­sei­tig aus, son­dern ergän­zen sich. Die Verringerung der Abhängigkeit von fos­si­len Brennstoffen und der Übergang zu koh­len­stoff­ar­men Alternativen machen demo­kra­ti­sche Volkswirtschaften auch nach­hal­ti­ger. Die gro­ßen Demokratien soll­ten zusam­men­ar­bei­ten, um die­se bei­den Ziele zu erreichen.
    Demokratie und grü­ner Energiewandel sind mit­ein­an­der verbunden

    83 fort­ge­schrit­te­ne Länder, Schwellenländer und Entwicklungsländer haben gezeigt, dass die Demokratien in den letz­ten Jahren eher bereit waren, eine grü­ne Konjunkturpolitik zu ver­fol­gen, die Abhängigkeit von fos­si­len Brennstoffen zu ver­rin­gern und die Unterbewertung die­ser Brennstoffe zu redu­zie­ren (sie­he Tabelle).

    Die Länder, die in den letz­ten Jahren Schritte zur Ökologisierung ihrer Wirtschaft unter­nom­men haben, sind größ­ten­teils frei und demo­kra­tisch, wäh­rend die Länder, die dies nicht getan haben, in der Regel weni­ger frei und eher auto­kra­tisch sind.

    In den reichs­ten und größ­ten Volkswirtschaften der Welt – der Gruppe der 20 (G20) – ist der Zusammenhang zwi­schen Freiheit und Umweltfreundlichkeit jedoch am auf­fäl­ligs­ten (sie­he Abbildung). G20-Länder mit grö­ße­ren poli­ti­schen Rechten und bür­ger­li­chen Freiheiten haben ten­den­zi­ell auch eine grü­ne­re Politik und Wirtschaft. Im Vergleich dazu sind Länder, die weni­ger frei sind, "brau­ner".

    Diese Beziehung zwi­schen Demokratie und Umweltfreundlichkeit ist von Bedeutung, da die Entwicklungen in den G20-Ländern wich­ti­ge Auswirkungen auf die Zukunft der Weltwirtschaft haben, ein­schließ­lich der Eindämmung des Klimawandels und ande­rer glo­ba­ler Umweltrisiken.

    Eine von den gro­ßen Volkswirtschaften ange­führ­te Umstellung auf sau­be­re Energie ist eine wesent­li­che Voraussetzung für das Erreichen von Netto-Null-Kohlenstoffemissionen bis 2050, und jede Verzögerung des Fortschritts in den kom­men­den Jahren könn­te die­ses Ziel uner­reich­bar machen.

    Darüber hin­aus könn­te ein Verzicht auf wei­te­re Fortschritte auf dem Weg zu einer koh­len­stoff­ar­men Wirtschaft die Demokratien in grö­ße­re wirt­schaft­li­che Gefahr brin­gen, nicht in gerin­ge­re. Der Einmarsch Russlands in der Ukraine hat die­se wirt­schaft­li­che Schwäche erneut ins Blickfeld gerückt.

    Eine kol­lek­ti­ve Strategie für Demokratien für eine grü­ne Energiewende

    Damit die USA, die EU und ande­re gro­ße Demokratien ihre wirt­schaft­li­che Anfälligkeit ver­rin­gern kön­nen, müs­sen sie gemein­sam han­deln, um einen grü­nen Übergang zu för­dern. Eine sol­che Strategie soll­te drei Schlüsselelemente enthalten.

    Erstens soll­ten sich die füh­ren­den Demokratien dar­auf ver­stän­di­gen, die Unterbewertung fos­si­ler Brennstoffe zu been­den, die der wich­tigs­te Faktor ist, der eine sau­be­re Energiewende ver­hin­dert. Die Unterbewertung, die mit der Förderung und Verbrennung von Kohle, Öl und Gas ver­bun­den ist, belief sich im Jahr 2020 auf 5,9 Billionen Dollar an wirt­schaft­li­chen Kosten. Nahezu ein Viertel die­ser Verluste – 1,45 Billionen Dollar – ent­stand in 48 grö­ße­ren und klei­ne­ren Demokratien.

    Die füh­ren­den Demokratien der G20 soll­ten sich gemein­sam ver­pflich­ten, die Kosten- und Steuervergünstigungen für die Produktion und den Verbrauch fos­si­ler Brennstoffe schritt­wei­se abzu­schaf­fen. Sie soll­ten auch schritt­wei­se eine effi­zi­en­te­re Preisgestaltung für fos­si­le Brennstoffe durch Steuern oder han­del­ba­re Genehmigungen ein­füh­ren, um die Kosten für loka­le Luftverschmutzung, glo­ba­le Erwärmung und ande­re wirt­schaft­li­che Schäden zu decken. 

    Die G20-Demokratien soll­ten ande­re gro­ße und klei­ne­re Demokratien auf­for­dern, ihrem Beispiel zu fol­gen, um schließ­lich alle Länder zu ermu­ti­gen, ähn­li­che Maßnahmen zu ergreifen.

    Zweitens soll­ten die G20-Demokratien gemein­sam mit der EU einen Kohlenstoffgrenzausgleichsmechanismus (Carbon Border Adjustment Mechanism, CBAM) ein­füh­ren, um ande­re Länder zur Einhaltung der Vorschriften zu bewe­gen. Ein CBAM erhebt eine Steuer auf koh­len­stoff­in­ten­si­ve Importe, um das Risiko eines unlau­te­ren Wettbewerbs für die hei­mi­sche Industrie zu ver­rin­gern und Unternehmen davon abzu­hal­ten, ihren Standort ins Ausland zu ver­la­gern, um die Einhaltung der Vorschriften im eige­nen Land zu ver­mei­den. Sie dürf­te auch ande­re Volkswirtschaften dazu ver­an­las­sen, ihre zu nied­ri­gen Preise für fos­si­le Brennstoffe zu refor­mie­ren, um die durch die Politik auf­er­leg­ten Strafen zu vermeiden.

    Drittens müs­sen die gro­ßen Demokratien die durch die Reform der Märkte für fos­si­le Brennstoffe ein­ge­spar­ten oder erziel­ten Einnahmen zur Finanzierung zusätz­li­cher grü­ner Innovationen, Investitionen und Schutzmaßnahmen nut­zen. Die Unterstützung grü­ner Forschung und Entwicklung ist in den gro­ßen Demokratien drin­gend erfor­der­lich, da ihre gesamt­wirt­schaft­li­che grü­ne Innovation weit hin­ter dem Niveau zurück­bleibt, das not­wen­dig ist, um einen Übergang von der Abhängigkeit von fos­si­len Brennstoffen zu schaf­fen. Öffentliche Investitionen soll­ten auch auf "intel­li­gen­te" Stromnetzübertragungssysteme, Ladestationsnetze und eine nach­hal­ti­ge­re Gestaltung der Städte abzielen.

    Was unter­nimmt das Weltwirtschaftsforum für den Übergang zu sau­be­rer Energie?

    Schließlich könn­ten zusätz­li­che Maßnahmen erfor­der­lich sein, um etwai­ge nach­tei­li­ge Einkommens- oder Beschäftigungseffekte einer Umstellung auf sau­be­re Energie aus­zu­glei­chen. Dazu könn­ten die Senkung der Lohnsteuer, die Zahlung jähr­li­cher Dividenden, die Anhebung des Mindestlohns, die Entschädigung oder Umschulung ent­las­se­ner Arbeitnehmer und die Gewährung von Steuergutschriften für Kinder an bedürf­ti­ge Haushalte gehören.

    Durch die Verzögerung einer sau­be­ren Energiewende machen füh­ren­de Demokratien ihre Volkswirtschaften anfäl­li­ger, da sie wei­ter­hin auf fos­si­le Brennstoffe ange­wie­sen sind. Gemeinsames Handeln zur Förderung eines grü­nen Übergangs ist nicht nur gut für das Klima, son­dern auch ent­schei­dend für den Schutz der Demokratie.

    Wenn man jetzt Schutz "der Demokratie" durch "Eliten-Herrschaft" ersetzt, haut's hin
    Über den Begriff autark/unabhängig nach­zu­den­ken, scha­det auch nicht

    Liberalisierung des Energiemarktes – Danke EU

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