»Unter der Hand hört man aber, dass die Idee, nun für die Prüfung von Schnelltest-Betreibern zuständig zu sein, eine "Luftnummer" sei.«
Das ist am 17.8. auf tagesschau.de zu lesen:
»Ein Referentenentwurf aus dem Gesundheitsministerium sorgt für Kopfschütteln: Da die Kassenärztlichen Vereinigungen sich weigern, Coronatests auf Betrug zu überprüfen, will der Minister die Aufgabe nun dem RKI übertragen.
Der Aufschrei war groß, als im Mai 2021 Recherchen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" millionenschwere Betrugsfälle in mehreren Corona-Testzentren enthüllten…
Lauterbach kündigte Ende Juni seinerseits an, dass nun endgültig Schluss sein solle mit dem Betrug…
Doch der Gesundheitsminister wurde kalt erwischt – von den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen)…
"Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit können wir nicht darauf vertrauen, dass alle Teststellen die Leistungen korrekt erbringen", schrieben die Vorstände der KVen in einem gemeinsamen Brief an Lauterbach. Deshalb könne man es künftig "nicht verantworten, sehenden Auges Auszahlungen auf Abrechnungen zu leisten, deren Richtigkeit wir nicht ansatzweise prüfen können".
Referentenentwurf des Gesundheitsministeriums
Lauterbach sagte daraufhin in Gesprächen, dass dann eben das Robert Koch-Institut (RKI) die Abrechnungsprüfung machen solle. Auf den Plan, wie das konkret aussehen soll, warteten die Beteiligten sechs Wochen lang vergeblich. Erst am Dienstagabend schickte das Gesundheitsministerium nun einen Referentenentwurf an die Beteiligten, der NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" vorliegt…
RKI ist weisungsgebunden
Das RKI ist eine wissenschaftliche Behörde, deren Aufgabe das Erkennen und die Bekämpfung von Infektionskrankheiten ist. Mit Abrechnungsbetrug hatte das Institut bisher nie zu tun. Allerdings ist das RKI dem Gesundheitsministerium unterstellt. Es ist weisungsgebunden und kann Aufträge von Lauterbach nicht ablehnen.
Offiziell teilt die RKI-Pressestelle mit, dass sie "Expertise in Statistik und Mathematik" habe und Anomalien entdecken könne. Unter der Hand hört man aber, dass die Idee, nun für die Prüfung von Schnelltest-Betreibern zuständig zu sein, eine "Luftnummer" sei – man habe weder die Ressourcen noch die fachlichen Kenntnisse dafür.
Keine weiteren Gelder fürs RKI
In dem Entwurf aus dem Hause Lauterbach steht zwar, dass beim RKI für die Abrechnungsprüfung Kosten "in nicht quantifizierbarer Höhe" entstehen, doch Geld soll das RKI keines für die neue Aufgabe bekommen. Ministeriumssprecher Andreas Deffner teilt auf Anfrage mit: "Eine finanzielle Kompensation ist nicht vorgesehen." Das erstaunt, denn die KVen erhalten für jeden Coronatest seit Mai eine Pauschale von 2,5 Prozent der Abrechnungssumme, zuvor waren es sogar 3,5 Prozent.
Da die Bürgertests den Staat bisher rund zwölf Milliarden Euro gekostet haben, flossen auf dieses Weise allein für die Auszahlung und Kontrolle rund 400 Millionen Euro an die KVen. Die sollen, auch wenn sie künftig gar nicht mehr die Bürgertests überprüfen sollen, dennoch weiter die Pauschale in Höhe von 2,5 Prozent erhalten..
Beim Landeskriminalamt Berlin leitet Jörg Engelhard ein Kommissariat, das sich nahezu ausschließlich mit dem Abrechnungsbetrug bei Coronatests befasst. Er schätzt den Schaden durch betrügerische Bürgertests bundesweit mittlerweile auf mehr als eine Milliarde Euro. Die geplante Neuregelung aus dem Gesundheitsministerium hält der Ermittler für wenig sinnvoll…
Zudem sei unklar, wer sich denn um die vermutlich vielen Millionen fingierter Tests aus der Vergangenheit kümmere. "Hier geht es um einen Milliardenbetrag an Steuerverschwendung, der bisher nur unzureichend aufgearbeitet wird."
Für ein falsches Signal hält es Engelhard auch, dass die KVen zwar von der Aufgabe der Prüfung entbunden werden, aber weiterhin die gleiche Vergütung bekommen sollen wir bisher. "Das wirkt auf mich wie ein Geschenk an die KVen und ist in sich nicht logisch, weil sich zwangsläufig die Frage stellt, wie werthaltig die Prüfung bisher war, wenn künftig auch ohne Prüfung das gleiche Geld gezahlt wird."..«
Zudem sei unklar, wer sich denn um die vermutlich vielen Millionen fingierter Tests aus der Vergangenheit kümmere.
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Ja. Genau. Sehe ich auch so. Millionen fingierter Tests sei 2020. Millionen fingierter Laborergebnisse, mal so, mal anders, je nachdem, je nach Labor, je nach eventueller Verunreinigung der Testgeräte seit 2020.
Da macht man doch glatt den Bock zum Aufräum-Gärtner. Die Akte Wieler schlägt gnadenlos zurück. He, Christian Drosten und Olfert Landt mit einbeziehen. Er, Christian Drosten, hatte vorgeschlagen, dass alle, auch Gesunde ohne Symptome, für 14 Tage in Einzelhaft sollen mit Zyklen ab 40. Genial, das RKI muss den eigenen Testbetrug und auch Statistik-Betrug aufdecken. Oder verwechsele ich jetzt etwas? Wer betrügt? Die Teststationen oder die Erfinder der PLAN-DEMIE? Die Teststationen UND die Erfinder der PLAN-DEMIE?
Nur zu! Deckt mal auf. Darauf warten wir seit zwei Jahren.
Wenn die Kriminalität "im Großen" erfolgreich bekämpft werden würde, fielen etliche "kleinere Protsesse" einfach aus. Das hätte gravierende Umsatzeinbussen der Rechtspflege … und und und … zufolge. Die "Juristerei" ist eben auch bloss ein freier Markt. Wie die Testtsentren. Wie die Impftsentren. Wie die Artstpraxen … und und und .… Die reinsten Ringelwurstkraken, fruege Eine/r mich! (waskeinarabermachtweilschlechtfuersgeschaeft 😉 )
Viele Millionen fingierte Tests – wieviele Millionen fingierte „Inzidenzen“?
Das vorhergehende Regime mit dem Immobilienhai in der entsprechenden Position wusste doch eher von Beginn an, dass dies zu Betrug führen würde. Er wurde mindestens billigend in Kauf genommen, um die faschistoide Corona-Ideologie und die damit verbundenen Maßnahmen weiter durchsetzen zu können. Und das derzeitig amtierende Corona-Regime setzt dies natürlich fort. Natürlich braucht es auch weiterhin das Erfordernis von Tests, um Maßnahmen aufrecht erhalten zu können. Ohne Tests, keine Plandmie. Ohne Plandemie wird ein ein gewichtiger Teil der Umverteilung des Vermögens von unten nach oben reduziert. Der Betrug ist der Preis, der gezahlt wird als abgezweigter Teil des umzuverteilten Vermögens.
Über eine Aufgabenverteilung und Rolle des RKI, des Coronaministeriums mit einem Zwitscherbach braucht es keine weiteren Worte. Mittel zum Zweck der Durchsetzung und Gewährleistung eines hybrid-autoritären Staates mittels einer zutiefst totalitären Ideologie. Es passt schon perfekt zusammmen, Corona-Ideologie, Klimawandelideologie mit Energiewandel und Ukraine-Krieg. Alle drei sind nichts anderes als Maßnahmen der gigantischen Umverteilung von unten nach oben.
Der Expertenrat hat doch das Testen von Symptomlosen als ineffektiv herausgestellt. Wieso plant man dann flächendeckend Testcenter? KL missachtet mal wieder auf Kosten der Steuerzahler wissenschaftliche Erkenntnisse, eben Plandemie.
@Maien,
Ganz gleich, auf welche Weise, Deutschland muss arm gemacht werden.
Und die Liste der Verschwendung auf unser aller Kosten wird lang und länger.
Mir scheint, als würde unsere sog. Regierung nichts aus sich selbst heraus entscheiden, sondern unter der Regie anderer, mächtigerer Leute stehen.
Sind wir ein Vasallenstaat?
Wessen Vasall? WEF?
Ich denke, so einfach ist es nicht. Natürlich, es ist eine Bande von selbstherrlich agierenden Oligarchen, und dient darüber hinaus mit seinem Young leader Programm als Zuchtanstalt für indoktrinierte willfährige Führungskräfte und Politiker.
Allerdings: das WEF wird uns derzeit nur als "DAS Böse" präsentiert und die alternative Szene – wenn man das so bezeichnen will – arbeitet sich daran ab.
Aber was weiß ich denn schon.
Es wird sich zeigen und ich glaube, sie werden sich nicht über die ganze Welt erheben können.
@Lieb Vaterland: Nicht Deutschland wird arm gemacht. Es leistet sich ein 100-Milliarden-Rüstungs-Programm und weitere dutzende Milliarden für Pharma- und Energiekonzerne. Arm werden wie eh und je die Menschen, die für ihr Überleben arbeiten müssen. Betroffen sind auch diejenigen, die dachten, weil sie Aktien besäßen oder ein kleines Unternehmen, seien sie auf der sicheren Seite. Dabei galten auch für sie die Wolfsgesetze des Kapitalismus, wonach die Großen die Kleinen fressen. Nur war dieser Trend in "guten Zeiten" etwas abgemildert. Einigen mag auch geholfen haben, daß es unter ihnen Leute gab, die noch ärmer dran waren und auf die sie herabschauen konnten.
Ich denke, es geht nicht um das "Böse" in Gestalt von einzelnen Menschen oder Organisationen. Irgendwo habe ich mal bei Brecht gelesen: "Die Kapitalisten müssen vielleicht so sein, wie sie sind. Aber sie müssen nicht sein." Damit waren sie nicht als einzelne Menschen gemeint, sondern ein System. Dieses zwingt sie, bei Strafe des Untergangs, ab einer bestimmten Größenordnung, "Böses" zu tun. In einem System, das auf permanentem Wachstum beruht, gleichgültig, welchen Schaden Menschen und natürliche Ressourcen nehmen, gibt es kein wirkliches Ausscheren. "Friß oder stirb!" – daran führt für sie letzten Endes kein Weg vorbei.
Führungsfiguren, die das umsetzen, sind nicht per se böse oder dumm. Vielleicht sind wir in der BRD besonders mit diesen Eigenschaften geschlagen, aber es gibt auch hier durchaus kulturvolle und kluge Menschen im System. Es ist ihre Rolle darin, die sie sozial kriminell macht. Sie mögen Museen finanzieren und Forschungen, gebildet philosophieren und auf Jets und Jachten verzichten – ihre soziale Rolle ist von Ausbeutung bestimmt, von Menschen und deren Emotionen ebenso wie der Natur.
@aa,
Danke. Wertvolle weiterführende Gedanken. Hilft mir.
So ein Käse. Gar nichts wird das RKI aufdecken!
Wie kann man einen Betrug an der MaSSnahme begehen, wenn die MaSSnahme den Betrug darstellt? Haben Betrugsorganisationen sowas wie einen SD (Sicherheitsdient). Warum will das Ministerium dann die Verfolgung, wenn das Ministerium die übergeordnete Instanz der sträflichen Struktur (In Personalkaperung) bildet.
Wann wird endlich das Corona-Ministerium gegründet. Das "Gesundheitsministerium" hat gar keine Tseit mehr. Also mich macht das total krank, und wer drann rüttelt der lühscht. So einfach ist das.
Der Hund soll aufklären, wer die Wurst gefressen hat, die er bewachen sollte.…
@Angermann: Auch schön. Ich wollte schreiben: Der Fuchs soll die Aufsicht über den Hühnerstall übernehmen. 😉
Ah. Sozusagen ein Betrug zweiter Ordnung: betrügerisches Betrugmittel.—Nachdem die ganze sogenannte Pandemie letztlich nichts anderes ist, als eine PCR-Test-Seuche und damit ein vorsätzlicher und/oder fahrlässiger Massenbetrug.
Zynismus on.
Der Betrüger erforscht den und deckt den von ihm begangenen Betrug (auf).
Der Deliquient ist Ankläger, Beklagter und Richter / Staatsanwalt in persona.
Der Mörder deckt den von ihm begangenen Mord auf
Der Vergewaltiger ist Opfer der Vergewaltigung an einem Dritten, die der Vergewaltiger selber begangen hat. Das Opfer trug einen verführerisch kurzen Rock.
Haltet den Dieb! Er (der Dieb) hat mein Messer in seinem Rücken!
Zynismus off.
https://www.rubikon.news/artikel/der-erbsenzahler
Wer betrügt? Wer wird betrogen? Ein vor langer, langer Zeit irgendwann einmal mit einem Corona-Virus in Kontakt gekommener Mensch kann durch hohe Anzahl von PCR-Zyklen für Monate "positiv" getestet werden. Die akute Infektion ist längst beendet, doch die Reste der Viren lassen sich beliebig lange nachweisen. Je nach Labor, je nach Anzahl der Zyklen.
Vor 6 Wochen hatte ich Schnupfen. Vor zwei Jahren mal Husten. Na und? Testet mich und Ihr werdet die Reste meiner längst vergangenen Infektionen DETEKTIEREN.
Ich lasse mich nicht testen, ich bin eine Dunkelziffer. Ich mache, was ICH will. Und ich trage keine Masken.
Herzliche Grüße, Eure schwarze, rabenschwarze Dunkelziffer!