Schlägt Rußland im "Medienkrieg" zurück?

Auf de​.rt​.com wird am 28.9. dar­über infor­miert, daß "YouTube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeb­li­cher 'schwe­rer oder wie­der­hol­ter' Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien'" gelöscht hat. Weiter heißt es dort:

»Zuletzt hat­ten meh­re­re Mainstream-Medien und Organisationen eine Kampagne gegen RT DE gefah­ren. Im Rahmen derer behaup­te­ten die­se, dass eine "Beeinflussung der Wahlen" in Deutschland drohe.

So äußer­te das Magazin Politico nach sei­ner Übernahme durch den Springer-Verlag sei­ne tief­ste Besorgnis über das enor­me Wachstum von RT DE bei YouTube und Twitter. Das Magazin bean­stan­de­te bei­spiels­wei­se, dass RT DE im Bereich "News und Politik" im August 2021 bei Nachrichtenkanälen auf Platz 5 der Videoaufrufe lag. Auch medi​um​.com, das Transatlantik-Bündnis Alliance for Securing Democracy und die NZZ spran­gen auf die Kampagne auf.

Die Chefredakteurin der Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja, dem Dach der RT-Familie, Margarita Simonjan reagier­te empört. Sie sprach davon, dass Deutschland ihrem Land einen "Medienkrieg" erklärt habe, und äußer­te die Erwartung, dass Russland auf den Schritt mit Konsequenzen gegen die Deutsche Welle sowie die Büros von ARD und ZDF in Russland reagie­re.«

17 Antworten auf „Schlägt Rußland im "Medienkrieg" zurück?“

  1. Gashahn abdre­hen und das Dreckspack aus dem Land ver­wei­sen, damit sie zuhau­se erfrieren.

    Totalitäre Faschisten ver­ste­hen nur die eine Sprache.

    1. Das wür­de eskalieren.
      Die Russen sind sehr erfah­ren in Aussenpolitik und wer­den das nicht tun.
      Die explo­die­ren­den Gaspreise wer­den so oder so noch Konsequenzen haben.
      Witzig ist, das die rus­si­sche Seite nur ein Bruchteil des gestie­ge­nen Gaspreises kas­siert. Der Rest lan­det in den Kassen von Spekulanten.

    2. @ Zapata Gag:
      Wem den Gashahn abdrehen?
      Ich ver­ste­he das so, dass yt und Springer der Gashahn abzu­dre­hen und die Genanten des Landes (Russland) (Ihrer Meinung und Forderung zufol­ge) zu ver­wei­sen seien.
      Falls dies so ist, schlie­ße ich mich Ihren Forderungen an, denn die­sel­be Meinung und die­sel­ben Forderungen, die Sie haben, habe ich ebenso.

  2. Wer wäre vor 30 Jahren auf die Idee gekommen…

    - Dass "wir im Westen" auf einen rus­si­schen Sender ange­wie­sen sind, um Zugang zu kri­ti­schen Informationen zu bekommen

    - Dass ein Journalist, der das getan hat, wofür wir den soge­nann­ten öffent­lich-recht­li­chen-Rundfunk bezah­len, im Herzen Europas in Isolationsfolter gehal­ten wird und eine west­li­che Regierung sei­ne Ermordung geplant hat.

    - Dass das von Westdeutschland über­nom­me­ne Ganzdeutschland den "schwar­zen Kanal" wie­der ein­führt unter dem Namen "Faktenchecker".

    Was man dem Westen aber kon­ze­die­ren muss: sprach­lich haben die echt was drauf!

    Faktencheck vs. "Der schwar­ze Kanal"
    Verfassungsschutz vs. "Staatssicherheit"
    Verschwörungstheoretiker vs. "Agent des Klassenfeindes"…

  3. Es war ehr­lich gesagt über­ra­schend dass RT solan­ge unbe­hel­ligt geblie­ben ist nach­dem es Sputnik bereits letz­tes Jahr erwischt hat. Sicher, so etwas wie Interviews mit dem Herrn Dr. Köhnlein kann man sicher frag­wür­dig fin­den aber unterm Strich ist RT sicher kei­nen Deut schlim­mer als die loka­len Massenmedien die regel­mä­ßig Scharlatane wie Lauterbach vor die Kamera zer­ren. Willkür in Reinform…

    1. Ich lese gera­de Virus Wahn. Es geht um einen ande­ren Blick auch auf die vor­an­ge­gan­ge­nen "Pandemien". Auch um grund­sätz­li­che Fragen und Gedanken. So z.B. dass eine Seuchenbehörde wie de CDC sich abschaf­fen wür­de, wenn sie es nicht immer wie­der schafft Seuchen zu "ent­decken". Sehr lesens­wert mei­ner Meinung nach.

      Warum soll­te ein Interview mit Dr. Köhnlein frag­wür­di­ger sein als ein Interview mit Drosten oder Priesemann und den Paniktröten wie Lauterbach?

      Und er ver­zich­tet im Gegensatz zu vie­len ande­ren auf Verschwörungstheorien ala BG will 7 Milliarden töten. Sieht die Fehler eher im System.

  4. Immer wie­der Unfassbares heut­zu­ta­ge. Selbst Facebook kann noch vor­ge­wor­fen wer­den, nicht aus­rei­chend zu zensieren.

    "CNN sperrt Facebook-Seiten in Australien nach Voller-Entscheidung
    Amelia McGuire
    29. September 2021 – 13.46 Uhr"
    https://​www​.smh​.com​.au/​b​u​s​i​n​e​s​s​/​c​o​m​p​a​n​i​e​s​/​c​n​n​-​d​i​s​a​b​l​e​s​-​f​a​c​e​b​o​o​k​-​p​a​g​e​s​-​i​n​-​a​u​s​t​r​a​l​i​a​-​a​f​t​e​r​-​v​o​l​l​e​r​-​d​e​c​i​s​i​o​n​-​2​0​2​1​0​9​2​9​-​p​5​8​v​q​2​.​h​tml

    "Der US-Nachrichtengigant Cable News Network (CNN) ist das erste gro­ße inter­na­tio­na­le Medienunternehmen, das sei­ne Facebook-Seiten in Australien deak­ti­viert hat, nach­dem der Oberste Gerichtshof ent­schie­den hat, dass Verleger für ver­leum­de­ri­sche Kommentare auf ihren Facebook-Seiten haften.

    In einer Erklärung gegen­über The Sydney Morning Herald und The Age erklär­te CNN, es habe sich an Facebook gewandt, um zu erfah­ren, ob die Plattform die Kommentarfunktion auf sei­nen austra­li­schen Seiten deak­ti­vie­ren wür­de, doch der Social-Media-Riese habe sich dage­gen entschieden.

    "Wir sind ent­täuscht, dass Facebook es wie­der ein­mal nicht geschafft hat, sicher­zu­stel­len, dass sei­ne Plattform ein Ort für glaub­wür­di­gen Journalismus und pro­duk­ti­ven Dialog über aktu­el­le Ereignisse unter sei­nen Nutzern ist", heißt es in der Erklärung.

    Das Berufungsgericht des Bundesstaates NSW ent­schied im Juni letz­ten Jahres, dass Nachrichtenagenturen, dar­un­ter auch die­se Zeitung und The Australian, als Herausgeber von Facebook-Kommentaren von Lesern über den ehe­ma­li­gen Jugendhäftling Dylan Voller aus dem Nordterritorium haft­bar gemacht wer­den kön­nen, weil sie die Kommentare auf ihren öffent­li­chen Facebook-Seiten ver­öf­fent­licht haben.

    Die Medien ver­lo­ren Anfang des Monats eine Berufung gegen die Entscheidung des High Court und wur­den zur Zahlung der Anwaltskosten von Dylan Voller verurteilt.

    Das Berufungsgericht erklär­te, die Medienunternehmen sei­en als Herausgeber von Facebook-Kommentaren "von Anfang an" recht­lich ver­ant­wort­lich, da sie die Kommentare durch ihre Facebook-Seiten "ermu­tigt und erleich­tert" hät­ten. Das Gericht erklär­te, es sei uner­heb­lich, dass sie die Kommentare gelöscht haben, nach­dem sie davon erfah­ren hatten.

    Die Entscheidung mach­te den Weg frei für Herrn Voller, die Medien wegen der Kommentare Dritter vor dem Obersten Gerichtshof von NSW wegen Verleumdung zu ver­kla­gen. Die Medien haben jedoch immer noch die Möglichkeit, Einreden gegen die Verleumdung vor­zu­brin­gen, ein­schließ­lich der Einrede der unschul­di­gen Verbreitung, und das Gericht muss noch ent­schei­den, ob die Kommentare tat­säch­lich ver­leum­de­risch sind.

    Ein Sprecher von Facebook sag­te: "Es ist zwar nicht unse­re Aufgabe, CNN recht­li­che Hinweise zu geben, aber wir haben sie mit den neue­sten Informationen über die Tools ver­sorgt, die wir zur Verfügung stel­len, um Herausgebern beim Umgang mit Kommentaren zu hel­fen. Wir arbei­ten auch eng mit der Überprüfung der Verleumdungsgesetze zusam­men, die von den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten, Territorien und des Bundes fest­ge­legt wurden."

    Der Facebook-Sprecher wider­sprach der Behauptung von CNN, es unter­stüt­ze kei­nen glaub­wür­di­gen Journalismus, und sag­te: "Wir bie­ten den Australiern wei­ter­hin ein Ziel für Qualitätsjournalismus, auch durch Facebook News, das wir im August gestar­tet haben."

    Das Unternehmen sag­te, es unter­stüt­ze die lau­fen­de Reform der austra­li­schen Verleumdungsgesetze und "jüng­ste Gerichtsentscheidungen" bestä­tig­ten die Notwendigkeit einer sol­chen Reform.

    Zum Zeitpunkt der Voller-Entscheidung erlaub­te Facebook den Betreibern öffent­li­cher Seiten nicht, alle Kommentare zu Beiträgen vor­sorg­lich zu deak­ti­vie­ren. Dies wur­de nun kor­ri­giert, so dass die Betreiber öffent­li­cher Seiten mehr Kontrolle über die Begrenzung von ver­leum­de­ri­schen oder ander­wei­tig uner­wünsch­ten Äußerungen von Nutzern haben.

    Letzte Woche erklär­te der tas­ma­ni­sche Premierminister Peter Gutwein, dass er auf­grund des Voller-Urteils die Kommentare zu eini­gen Beiträgen auf sei­ner Facebook-Seite abschal­ten werde.

    "Wir wis­sen, dass sozia­le Medien ein 24/7‑Medium sind, aber unse­re Moderationsmöglichkeiten sind es nicht. Aus die­sem Grund wird es in Zukunft eini­ge Änderungen geben, wie Nutzer mit die­ser Seite inter­agie­ren kön­nen", schrieb Gutwein.

    "Während unse­re Seite genau über­wacht wird, kann es sein, dass bei eini­gen Beiträgen die Kommentarfunktion aus­ge­schal­tet oder die Beiträge der Nutzer ein­ge­schränkt sind."

    Der Premierminister von Victoria, Daniel Andrews, und die Premierministerin von New South Wales, Gladys Berejiklian, über­le­gen noch, wie sie ange­sichts der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs mit den Verleumdungsrisiken umge­hen sollen.

    Selbst mit der neu­en Möglichkeit, Kommentare prä­ven­tiv zu deak­ti­vie­ren, kön­nen Medienorganisationen und ande­re Organisationen mit einer gro­ßen Anzahl von Facebook-Followern dem Beispiel von CNN fol­gen und ihre Seiten deak­ti­vie­ren. Andere Möglichkeiten sind, kei­ne Inhalte zu posten, die risi­ko­rei­che Kommentare anzie­hen könn­ten, oder jeman­den zu beschäf­ti­gen, der die Kommentare rund um die Uhr überwacht."

    Übersetzt mit http://​www​.DeepL​.com/​T​r​a​n​s​l​a​tor (kosten­lo­se Version)

  5. NetzDG – § 3e Abs. 3 Ziffer 1 mit § 3 Abs. 5 TMG:

    Das Angebot und die Verbreitung von Telemedien, bei denen es sich nicht um audio­vi­su­el­le Mediendienste han­delt, durch einen Diensteanbieter, der in einem ande­ren Mitgliedstaat nie­der­ge­las­sen ist, unter­lie­gen den Einschränkungen des deut­schen Rechts, soweit
    1. dies dem Schutz fol­gen­der Schutzziele vor Beeinträchtigungen oder ernst­haf­ten und schwer­wie­gen­den Gefahren dient:
    a) der öffent­li­chen Sicherheit und Ordnung, insbesondere
    aa) im Hinblick auf die Verhütung, Ermittlung, Aufklärung, Verfolgung und Vollstreckung
    aaa) von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, ein­schließ­lich des Jugendschutzes und der Bekämpfung der Verunglimpfung aus Gründen der Rasse, des Geschlechts, des Glaubens oder der Nationalität,
    bbb) von Verletzungen der Menschenwürde ein­zel­ner Personen oder
    bb) im Hinblick auf die Wahrung natio­na­ler Sicherheits- und Verteidigungsinteressen,
    b) der öffent­li­chen Gesundheit oder
    c) der Interessen der Verbraucher und der Interessen der Anleger 

    Damit lässt sich jede Willkür recht­fer­ti­gen. Ob YT das "will" oder nicht "will" dürf­te gar nicht mal die Rolle spielen.

    1. @ some1

      YT hat auf jeden Fall klar gemacht, dass kei­ne wahl­be­zo­ge­nen Inhalte ein­ge­stellt wer­den dür­fen, "wenn sie auf eine der unten auf­ge­führ­ten Beschreibungen zutref­fen“ und die „Integrität der Wahlen“ in Frage stellen:

      „Inhalte, die fal­sche Behauptungen auf­stel­len, dass weit ver­brei­te­ter Betrug, Fehler oder Pannen das Ergebnis aus­ge­wähl­ter ver­gan­ge­ner natio­na­ler Wahlen ver­än­dert haben, nach­dem die end­gül­ti­gen Wahlergebnisse offi­zi­ell bestä­tigt wur­den." Interessanterweise gilt dies der­zeit aus­drück­lich für:

      – Alle ver­gan­ge­nen US-Präsidentschaftswahlen
      – Die deut­sche Bundestagswahl 2021″

      Ein Schelm, der Böses dabei denkt.

      http://​blau​er​bo​te​.com/​2​0​2​1​/​0​9​/​2​9​/​y​o​u​t​u​b​e​-​v​e​r​b​i​e​t​e​t​-​i​n​-​s​e​i​n​e​n​-​n​u​t​z​u​n​g​s​b​e​d​i​n​g​u​n​g​e​n​-​v​e​r​m​u​t​u​n​g​e​n​-​e​i​n​e​r​-​f​a​e​l​s​c​h​u​n​g​-​v​o​n​-​u​s​-​p​r​a​e​s​i​d​e​n​t​s​c​h​a​f​t​s​w​a​h​l​e​n​-​u​n​d​-​d​e​r​-​b​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​21/

  6. "Totalitäre Faschisten" ist ein Pleonasmus, und "Gashahn zudre­hen" wür­de gleich noch­mal wen als erstes tref­fen? Wirklich gut wäre Nachdenken vorm Kommentieren.

  7. Sehr schön:-)
    https://​www​.ber​li​ner​-zei​tung​.de/​p​o​l​i​t​i​k​-​g​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​/​y​o​u​t​u​b​e​-​l​o​e​s​c​h​t​-​k​a​n​a​e​l​e​-​v​o​n​-​r​t​-​d​e​-​l​i​.​1​8​5​688
    Raus mit der yt-Russland-Abteilung aus Russland. Aufbau eines eige­nen rus­si­schen Kanals, der dem von yt ähnelt und die­sel­ben Leistungen, wie yt das macht, den Russen anbie­tet und die­sen rus­si­schen "yt"-Kanal inter­na­tio­nal schalten.

    Und die Handelsbezeihungen zu den usa zumin­dest merk­bar drosseln.

  8. Heute wur­de RTzweimal in den Nachrichten als Propagandasender bezeichnet. 

    Das muss man jetzt noch so rund 100 mal wie­der­ho­len, bis das so rich­tig sitzt.

    DLF als Propagandasender für die Pharmaindustrie und die Regierungspolitik zu bezeich­nen, ver­bit­tet sich der Sender selbst­re­dend. Wir sind schließ­lich die Guten.

  9. Frau Simonjan soll­te eigent­lich wis­sen, dass Deutschlands Außenpolitik durch die Kontrolle und Steuerung von­sei­ten der USA sehr ein­ge­schränkt ist. Es klingt schon fast wie ein schlech­ter Witz, wenn sie wirk­lich meint, dass Deutschland ihrem Land einen "Medienkrieg" erklärt habe. Vielleicht soll­te man bei der Gelegenheit dar­an erin­nern, dass Alphabet (Google, Youtube) ein Konzern in den USA ist. Natürlich gibt es in Deutschland jede Menge poli­tisch moti­vier­te Prostituierte (*), aber die Triebtäter sit­zen in den USA.

    Abgesehen davon kam der Schritt von Youtube nicht über­ra­schend. An der Verdrängung von RT aus der west­li­chen Medienkanalisation wird schon lan­ge gear­bei­tet, auch in den USA. Zudem sind die Zensurorgien der Konzerne mit Sitz in den USA spä­te­stens seit den ver­gan­ge­nen 2 Jahren ein Dauerthema, mit Ausnahme der Prostituierten in den Redaktionen der ARD Tagesschau, von ZDF heu­te und so fei­nen Qualitätsmedien wie dem ehe­ma­li­gen Arbeitgeber von Claas-Hendrik Relotius, dem Spiegel.

    RT hät­te schon längst das machen kön­nen, was Journalisten wie Julian Assange (der­zeit in einem bri­ti­schen Folterlager gefan­gen), Norbert Häring, Ken Jebsen, Boris Reitschuster und so vie­le ande­re bereits getan haben – sie hät­ten den Zensurkonzernen aus den USA den Mittelfinger zei­gen kön­nen und sich davon unab­hän­gig im World Wide Web auf­ge­stellt. Stattdessen hat RT mit sei­nen Beiträgen bis zum Schluß Youtube unter­stützt und schreit nun Vergeltung. Die Rufe nach Vergeltung sind sicher­lich berech­tigt, aber RT soll­te nicht so tun als sei alles über­ra­schend gekommen.

    RT Deutschland hät­te sogar die Gelegenheit nut­zen kön­nen, um deut­schen Zuschauern ein Medium zum Gedanken- und Informationsaustausch bereit­zu­stel­len. Aber viel­leicht könn­te das wie­der­um bei der rus­si­schen Bevölkerung eine nicht gewünsch­te Begierde wecken.

    RT hät­te die Zeit durch­aus nut­zen kön­nen, um an den eige­nen Maßstäben der Berichterstattung zu arbei­ten. Da wäre zum Beispiel die Sache mit der Quellenangabe, die bei RT genau­so läuft wie in den Jauchegruben der ARD Tagesschau und ZDF heu­te – unter­ir­disch und stinkt zum Himmel.

    Ich schät­ze es durch­aus, dass RT ver­sucht Ereignisse von einer ande­ren Seite, der der rus­si­schen Regierung zu zei­gen. RT macht das offen, im Gegensatz zu den zwangs­fi­nan­zier­ten Staatssendern ARD und ZDF. Aber man hat bei RT offen­sicht­lich nicht ver­stan­den, dass man als Berichterstatter stän­dig auch sei­ne eige­ne Form der Berichterstattung kri­tisch hin­ter­fra­gen muss.

    Unterm Strich wer­den die Beziehungen zwi­schen Deutschland und Russland wei­ter von Oligarchen in den USA gestört. Die Verlierer sind die Menschen in der gan­zen Welt, nicht nur in Russland und Deutschland.

    * Claus Kleber wur­de drei­mal in Folge zur "Maulhure des Jahres" gekrönt. Das waren noch Zeiten …

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