Scholz und Habeck – Rückflug von Kanada: Keine PCR-Tests, keine Maskenpflicht

Das berich­tet ber​li​ner​-zei​tung​.de am 24.8.:

»… Auch auf dem Rückflug von Kanada nach Berlin durf­ten Scholz und Habeck nach offi­zi­el­len Angaben selbst ent­schei­den, ob sie frei­wil­lig eine Maske anle­gen oder nicht. Anders als beim Hinflug muss­te aber kein aktu­el­ler PCR-Test mehr vor­ge­legt wer­den. Das räum­te Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf Nachfrage ein.

In der Bundespressekonferenz wur­de Steffen Hebestreit laut Protokoll gefragt: „Herr Hebestreit, Sie oder ein Sprecher der Bundesregierung mein­te, dass es ein hohes Schutzniveau gege­ben habe, weil alle Personen an Bord der Maschine einen aktu­el­len nega­ti­ven PCR-Test hät­ten vor­wei­sen müs­sen. Es gab ja meh­re­re Flüge. Man ist ja nicht nur von Berlin nach Kanada geflo­gen, son­dern dann noch ein­mal wei­ter und noch ein­mal wei­ter und dann wie­der zurück. Das heißt, dass jede Person meh­re­re PCR-Tests vor­wei­sen muss­te. Korrekt?“

Musste jede Person mehrere PCR-Tests vorweisen?

Die Antwort von Steffen Hebestreit: „Nein, das ist nicht kor­rekt. Zum Antritt der Reise, die am Sonntag begon­nen hat, muss­te jeder Teilnehmer die­ser Reise einen aktu­el­len PCR-Test vor­wei­sen, der nicht älter als 24 Stunden war.“

Daraufhin wur­de nach­ge­fragt: „Warum nicht vor jedem Flug? Ist das nicht nor­mal, wenn es schon kei­ne Regeln im Flugzeug gibt?“

Hebestreit: „Ich glau­be, Herr Collatz (Oberst i.G. Arne Collatz, Referatsleiter des Bereichs Presse im Bundesverteidigungsministerium, Anm. d. Red.) hat die Regeln, die die Luftwaffe auf­ge­stellt hat, eben erklärt. Das Bundeskanzleramt hat dar­über hin­aus noch einen PCR-Test vor Beginn die­ser Reise vor­ge­schrie­ben, ist also über die eigent­li­chen Regeln hin­aus­ge­gan­gen. Das haben wir gesagt.“…«


Über den Wolken
Muß die Freiheit wohl gren­zen­los sein
Keine Masken, kei­ne Sorgen
Sagt man
Besser blie­be es verborgen
Denn sonst
Würden die uns groß und wich­tig erschein'
Plötzlich nich­tig und klein

Videoquelle: Reinhard Mey – Über den Wolken (ZDF, live), you​tube​.com

14 Antworten auf „Scholz und Habeck – Rückflug von Kanada: Keine PCR-Tests, keine Maskenpflicht“

  1. Es ist eben die Bonzenklasse. Natürlich wird ein Bonze unter­schied­lich vom gemei­nen Pöbel behan­delt. Ebenso wird der Bonze als dritt­klas­si­ger Diener von den Feudalherren behan­delt wer­den. Es ist die "Hackordnung", die deut­lich sicht­bar wird. Auf dem Kanada-Trip durf­ten sich die anwe­sen­den Bonzen ein­mal so rich­tig in Wichtigkeit suhlen.

  2. Der law blog sagt dazu:

    Ich will nicht über Sinn und Unsinn der Maskenpflicht dis­ku­tie­ren. Woran aber kein Weg vor­bei­führt: § 28b IfSG (Infektionsschutzgesetz) schreibt in sei­ner der­zeit gül­ti­gen Fassung eine Maskenpflicht für alle Flugzeuge fest, die von Deutschland aus star­ten. Was für Berlin in geo­gra­fi­scher Hinsicht, hal­ten wir das als ein­fachs­ten Punkt direkt eben­falls fest, allen­falls im tiefs­ten Trollistan bestrit­ten wird.

    Die Maskenpflicht gilt für „alle Verkehrsmittel des Luftverkehrs“. Unter Luftverkehr fal­len alle Dinge, die sich unter Leugnung der Schwerkraft von A nach B bewe­gen und die kei­ne Vögel sind. So ein Regierungsflieger sieht auch stark nach einem „Verkehrsmittel“ aus, selbst wenn viel­leicht Luftwaffe oder Bundesrepublik Deutschland drauf­steht. Die kol­por­tier­ten Bilder von dem genutz­ten Flugzeug las­sen jeden­falls jeden­falls in der Journalisten-Holzklasse kei­nen son­der­li­chen Unterschied zu einem Lufthansa-Flieger erken­nen. Das Infektionsschutzgesetz gilt ganz ein­deu­tig auch für die Bundeswehr. Das steht aus­drück­lich in § 54a IfSG, wonach die Bundeswehr selbst für den Vollzug des Gesetzes zustän­dig ist.
    https://​www​.law​blog​.de/​a​r​c​h​i​v​e​s​/​2​0​2​2​/​0​8​/​2​2​/​k​e​i​n​e​-​m​a​s​k​e​n​-​i​m​-​r​e​g​i​e​r​u​n​g​s​f​l​i​e​g​er/

    Normalerweise müss­te nun eine Staatsanwaltschaft von sich aus eine Anzeige gegen die Reisenden in der Maschine stellen…

    .… Man darf ja noch mal träumen. 😉

  3. Wieso auch vor der Rückreise noch­mal tes­ten? Wir kön­nen hier in D schließ­lich gar nicht genug von die­sem Virus bekommen. 😉

  4. Das Berliner Gesindel hat­te im ver­gan­ge­nen Herbst und Winter durch­ge­setzt, dass sich die Kinder und Jugendlichen in der Schule zwei- bis drei mal wöchent­lich tes­ten lassen.

    Den Maulkorb muss­ten sie trotz­dem stän­dig tra­gen. Test hin oder her.

    Die Schweine sind eben glei­cher als die ande­ren Tiere.

  5. Und so funk­tio­nierts. Anstelle mal dar­über zu reden was die in Canada gemacht haben, stür­zen sich alle auf das Thema Maske im Flugzeug. Das ist genau das was die bezweckt haben.

    1. @Erfurt:
      Gutes Argument. Ich wür­de noch hin­zu­fü­gen, daß es befremd­lich ist, wenn gera­de die­je­ni­gen, die eigent­lich wis­sen, wie unsin­nig Masken und Tests sind, jetzt von Politikern so etwas for­dern. Ich fin­de es völ­lig in Ordnung, wenn Scholz & Co. ohne Maske und Test fliegen.

      1. Damit haben die doch nur gezeigt daß sie tun und las­sen kön­nen was ihnen gefällt. Also eine rei­ne Demonstration der Macht. In Fakt ist es ja gerad­zu idio­tisch in die­sen Politikern irgend­ei­ne Vorbildposition zu suchen oder zu vermuten.

  6. Das hat nicht nur was mit Bonzenklasse zu tun.
    Das ist der eigent­li­che Beweis dafür das Corona aktu­ell, eben doch nur eine schwe­re Erkältung ist. 

    PUNKT!

  7. Jessica Hamed Retweeted
    Mr. Ma
    @SunriserMa
    In Farbe:
    Es wur­de für die gesam­te Reise 1x PCR (vor dem Hinflug) getes­tet, auf dem Rückflug gab es gar nichts. 

    Geht das auch bei Ihnen lie­be @Lufthansa_DE
    ?

    Was sagen Sie dazu lie­ber @MarcoBuschmann
    @Bundeskanzler
    ?

    #Maskenpflicht #Maskengate
    Translate Tweet
    5:35 AM · Aug 25, 2022
    https://​twit​ter​.com/​S​u​n​r​i​s​e​r​M​a​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​2​6​7​4​9​0​5​5​5​6​3​5​3​0​2​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​I​D​U​0​Y​K​j​3​q​8​r​A​AAA

  8. Jessica Hamed
    @jeha2019
    „Am Mittwoch müs­sen aus­ge­rech­net die bei­den die #FFP2-Maskenpflicht als Teil der neu­en Schutzmaßnahmen ab Oktober vor­stel­len, als ein gan­zer Regierungsflieger…ohne #Maske unter­wegs ist.
    Die da oben ohne, wir da unten mit.
    So kommt es bei vie­len an.“

    Translate Tweet
    zdf​.de
    "Oben ohne" im Regierungsflieger: Ampel mit Maskenproblem
    Aufregung um den Regierungsflieger ohne Maskenpflicht: Die Koalition ringt um Erklärungen und will nun eine FFP2-Pflicht im Flieger. Vielleicht.
    10:50 PM · Aug 24, 2022·
    https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​2​5​7​3​1​3​2​7​4​0​8​0​0​5​1​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​M​C​t​i​Y​j​_​r​6​8​r​A​AAA

  9. Kann man noch dreis­ter lügen?
    https://​www​.focus​.de/​f​i​n​a​n​z​e​n​/​n​e​w​s​/​v​o​r​-​d​e​n​-​a​u​g​e​n​-​d​e​r​-​b​e​h​o​e​r​d​e​n​-​m​a​s​k​e​n​p​f​l​i​c​h​t​-​i​m​-​f​l​u​g​z​e​u​g​-​s​w​i​s​s​-​p​f​e​i​f​t​-​e​i​n​f​a​c​h​-​a​u​f​-​d​e​u​t​s​c​h​e​-​g​e​s​e​t​z​e​_​i​d​_​1​3​7​0​9​2​3​5​7​.​h​tml

    Ein biss­chen Schnappatmung kam auf, als die Bilder von Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) an Bord des Luftwaffen-Airbus zu Wochenbeginn nach drau­ßen dran­gen. Keine Maske weit und breit. Keine FFP2, nicht mal eine medi­zi­ni­sche. How dare you?
    Die Antwort: "Bei Flügen in den Regierungsmaschinen der Luftwaffe ist den auf Corona getes­te­ten Passagieren das Tragen einer Maske freigestellt."
    Für den Otto-Normal-Passagier, der mit kom­mer­zi­el­len Airlines geschäft­lich oder in den Urlaub unter­wegs ist, gibt es die­se befrei­en­de Testmöglichkeit nicht. Hier gilt das Infektionsschutzgesetz und mit ihm die Maskenpflicht.

    Das heißt, für Passagiere in Regierungsmaschinen der Luftwaffe gilt das Infektionsschutzgesetz nicht ❓

    Bei Focus online steht lei­der nicht, wo man die recht­li­chen Grundlagen fin­det für die­se Behauptungen.

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