»"Klare Aussage des Gesetzgebers"
Scholz lehnt neuen Anlauf für Impfpflicht ab
Bundeskanzler Olaf Scholz hat einem möglichen neuen Anlauf für die Einführung einer Corona-Impfpflicht eine Absage erteilt. "Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht", sagte er nach Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und ‑präsidenten. Dies sei nunmehr der "Ausgangspunkt für unser Handeln", so sehr er das bedaure.
Er sei "natürlich enttäuscht, dass es heute keine Mehrheit gegeben hat, das will ich gar nicht verhehlen", sagte Scholz. "Ich bin unverändert davon überzeugt, dass es richtig wäre, wir hätten eine Impfnachweispflicht in Deutschland." Mit der Bundestagsentscheidung sei nun aber eine "sehr klare Aussage des Gesetzgebers" getroffen…«
n‑tv.de (8.4. 01:48 Uhr)
Lauterbach juckt das wenig:
»"Bittere" Impfpflicht-Niederlage
Lauterbach zeigt sich enttäuscht, aber unbeirrt
… Die Kenntnisse von Wolfgang Kubicki, der eine vor allem aus FDP-Abgeordneten bestehende Gruppe von Impfpflichtgegnern angeführt hat, seien in puncto Impfwirkung nicht auf dem wünschenswerten Stand. Aber: "Der Koalitionsfrieden steht nicht dem Schutz der Bevölkerung entgegen."…
Lauterbach stimmte darauf ein, dass spätestens im Herbst – der Minister rechnet nach eigenen Angaben schon mit einer nächsten Corona-Welle im Sommer – wieder eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes notwendig werde. "Ich glaube, dass wir dann auch zu einer Maskenpflicht zurückkommen." Zudem werde der Bund noch einmal verstärkt für eine Impfung werben. RKI-Präsident Wieler zeigte sich hierzu skeptisch: "Wenn man die Umfragen sieht, die COSMO-Umfrage und andere, muss man nicht davon ausgehen, dass da noch sehr viel Luft nach oben ist."…
"Ich glaube, dass ich das Vertrauen der Bevölkerung nicht verloren habe", sagte der 59-Jährige. Dass er in dieser Frage einen Fehler eingeräumt habe, stärke eher das Vertrauen der Bevölkerung. Mit Blick auf die Debatte in den Sozialen Medien über seine Person sagte Lauterbach: "Ich bin kein Influencer, sondern Politiker." Er konzentriere sich daher darauf, "das Maximum für die Bevölkerung" herauszuholen.«
n‑tv.de (8.4. 12:17 Uhr)
Scholz wollte auch bis September 2021 ganz ehrlich und felsenfest keine Impfpflicht. Ja, er hat nicht einmal darüber nachgedacht, so unvorstellbar war sie für ihn…
Aber das digitale Impfregister und damit die Nachweispflicht können notfalls ja auch ohne Gesetz zur allgemeinen Impfpflicht kommen.
Es gibt, wenn auch nicht digital, so doch einen Impfnachweis- im Impfausweis! Das ist genug.
Natürlich machen die weiter was denken Sie denn!? Der Druck aufs Volk bleibt doch, egal ob mit oder ohne Impfpflicht. Und wie es weitergeht hängt nur von der Entwicklung an der Börse ab.
@Erfurt: Wie wir sehen, schon nicht unerheblich auch davon, was die Menschen bereit sind mitzumachen.
Warst du in den letzten Tagen mal in einem Supermarkt?
Von daher sollte die Frage, was die Menschen bereit sind, alles mitzumachen, doch hinreichend beantwortet sein?
Es wird im Herbst weitergehen. Dann vermutlich auf der EU-/WHO-Ebene. Und die Leute lassen sich leider schon wieder einlullen.
@DS-pektiven: Ich werde weiter versuchen, die Lage differenziert zu betrachten. Ich habe so oft in Kommentaren in den letzten beiden Jahren lesen müssen, daß jetzt aber wirklich der Faschismus etabliert sei. Ich beobachte nach wie vor neben vorerst scheiternden Plänen der Herrschenden eine große Anpassung, aber auch eine zunehmende Skepsis. Allein das Masketragen reicht mir zur Bewertung nicht aus.
@aa:
"…versuchen, die Lage differenziert zu betrachten."
Mit dieser Aussage gehe ich d'accord.
"…neben vorerst scheiternden Plänen der Herrschenden…"
Dazu möchte ich, inspiriert durch einen Gast-Kommentar auf >tkp.at<, nochmal Folgendes vergegenwärtigen:
Laut der namentlichen Abstimmungslisten zum 'Proxy-Regierungsantrag' (Gruppen Baehrens & Janecek) sowie dem Antrag der CDU-CSU-Fraktion haben zusammen genommen 462 Abgeordnete FÜR einen Impfzwang gestimmt – bei (maximal) 674 abgegebenen Stimmen.
(SPD: 179 | BÜ90/GR: 102 | CDU/CSU: 172 | FDP: 5 | DIE LINKE: 7 || 465 Stimmen minus 3 CDU/CSU Stimmen, die zweifach mit JA gestimmt haben)
Hinter den (scheinbar) gescheiterten Plänen der Herrschenden verbirgt sich somit eine satte 2/3‑Mehrheit unter den Bundestags-Abgeordneten für ein totalitäres Zwangs-Impfen des Wahlviehs.
Bei Bedarf kann der Cum-Ex-Scholziosi ‑natürlich rein hypothetisch- zum Herbst auf eine solide, fraktionsübergreifende Mehrheit zugreifen, um uns alle vor uns selbst zu schützen.
Soviel zum Thema 'keine gesetzgeberische Mehrheit' aus dem Munde von Cum-Ex‑S… dem ich genau so weit traue, wie ein Schwein hochspringen kann!
Differenziert betrachten: Joop, unbedingt.
Kopf hängen lassen: Nein.
LG Tom.
DS-pektiven: Als bei uns am ersten Tag keine Maskenpflicht mehr bestand, war sehr schönes Wetter und es waren wirklich sehr viele, entspannte Menschen unterwegs und kaum Maskenträger im Einzelhandel. Ich war relativ lange unterwegs und bewußt in einigen Geschäften – nirgends gab es ein Problem.
Inzwischen haben Medien und Politik wieder dafür gesorgt, dass Maskentragen als verantwortungsvoll und gut gilt und "keine Maske" als Ausdruck von Rücksichtslosigkeit angesehen wird.
Viele Menschen haben einfach keinen Mut zum "Anderssein" und bleiben lieber angepasst. Das legt sich aber allmählich, wenn ihnen mehr Menschen ohne Maske begegnen!
Ich glaube ich auch, dass das Spiel noch nicht vorbei ist – aber ein Zwischensieg ist trotzdem super!
CUM-Ex-und-Hopp-BK hat schon vieles gesagt und doch gemacht u/o "vergessen"!!
Ob das Vorhaben
"Impf-Pflicht",
Erfassung des "Immunstatuses ALLER Bürger",
"Schutz-Status" (Streeck in BT-GA-Anhörung am 06.04.2022)
"Impf"-Register
oder so ähnlich heißt,
bei vielen "BT-Marionetten"
(Abwandlung eines H. Seehofer Ausspruches)
herrscht m.E. ein Geist von Überwachungsstaatlichkeit?
@aa:
So ist es, die Zweifelhaftigkeit des Impfregimes sickert so langsam auch durch die Kommentarspalten des mainstreams, war heute ganz überrascht, daß in der Zeit fast nur gemäßigte Kommentare unter Einbeziehung des gesunden Menschenverstandes zu lesen waren, allerdings war auffällig, daß extrem viele Kommentare entfernt wurden, ich nehme an, die Mehrheit von schäumenden Dahmen-/und Lauterbach-Jüngern…, mglw. verkehrte Welt also. Wie auch immer, es wird weitergehen,
aber wenn jede® bisher Widerständige auch nur EINEN EINZIGEN anderen (mglw. bereits zweifelnden) davon überzeugen kann, sich dem Impfregime zukünftig zu verweigern, dann wird für lange Zeit keine Impfpflicht mehr kommen. Das jetzige Momentum sollten wir dazu nutzen uns unter Hintanstellung der eigenen Befindlichkeiten mit unseren Mitmenschen weitere und wieder Gespräche über dieses Thema zu führen. Von Face zu Face, mit Eselsgeduld. Aus ganz egoistischen Gründen !
"… "Ich glaube, dass ich das Vertrauen der Bevölkerung nicht verloren habe", sagte der 59-Jährige. Dass er in dieser Frage einen Fehler eingeräumt habe, stärke eher das Vertrauen der Bevölkerung. …"
Dieser Verbrecher Lauter(sonstwie) hat keine moralischen Bremsen. Der ist ein krasses lebendes Beispiel für einen austherapierten Narzissten, bei dem es vom Narzissmus in das gelebte Verbrechertum übergegangen ist.
Scholz ist nicht willens, diesen Verbrecher zum Rücktritt aufzufordern.
Abstimmen, bis das Ergebnis passt?
Hat eine lange Tradition in Europa, z.B.
Abstimmungen in Dänemark zum Vertrag von Maastricht 1992 sowie in Irland zu den Verträgen von Nizza 2001 und Lissabon 2008
2005 französische und niederländische Ablehnung des EU-Verfassungsvertrags
Meine Auswanderung ist in Planung. Diese Bundesrepublik ist Menschen- und Bürgerfeindlich geworden. Die Luft zum Atmen wird immer dünner.
Freiheit, die ich meine.…
Wohin soll es denn gehen?
Wir machen auch weiter. Und die Wahrheit dieses weltweiten Betruges wird ans Licht kommen.
Ja, machen wir!
Aber "Die" machen auch einfach weiter – dieser Artikel strotzt vor Lügen: "Impfmythen im Check: Sind Erbgutschäden eine Nebenwirkung der Corona-Impfung?"
https://www.berliner-zeitung.de/ratgeber/berlin-impfmythen-im-check-sind-erbgutschaeden-eine-nebenwirkung-der-corona-impfung-li.221342
EILMELDUNG
Gesundheitsminister Lauterbach
"Schlechte Woche für den Schutz der Bevölkerung"
Stand: 08.04.2022 12:05 Uhr
Gesundheitsminister Lauterbach sieht
nach dem Scheitern der Impfpflicht
wieder die Notwendigkeit
für stärkere Schutzmaßnahmen im Herbst.
Denn ebenso wie Kanzler Scholz geht er nicht davon aus,
dass die Impfpflicht noch kommen wird.
https://www.tagesschau.de/inland/coronavirus-infektionsschutzgesetz-impfpflicht-101.html
[So einen Artikel nach über 2 Jahren ist keine EILMELDUNG wert!]
Tim Röhn
@Tim_Roehn
„Wie WELT AM SONNTAG aus Regierungskreisen erfuhr,
haben nun mehrere Ausschuss-Mitglieder Zweifel geäußert,
wonach eine präzise Bewertung politischer Entscheidungen nicht möglich sei.
“ https://welt.de/politik/deutschland/plus238065673/Lockdown-und-Co-Corona-Eingriffe-evaluieren-Drosten-meldet-Zweifel-an.html
https://pbs.twimg.com/card_img/1512404054424629254/5sEmeH‑6?format=jpg&name=small
@welt
welt.de
Lockdown und Co.: Corona-Eingriffe evaluieren?
Drosten meldet Zweifel an – WELT
Ein von Regierung und Bundestag eingesetzter Sachverständigenausschuss soll die deutschen Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung evaluieren.
Doch einige Mitglieder zweifeln, ob das sinnvoll sei – nach WELT…
12:47 PM · Apr 8, 2022
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1512411748879540226?cxt=HHwWhIC94Z6elf0pAAAA
Tim Röhn
@Tim_Roehn
Telefonat mit @CiesekSandra
zu diversen Pandemie-Themen.
Kurz angeschnitten, dass sie hier
https://biorxiv.org/content/10.1101/2022.04.01.486695v1
) angegeben hat,
Honorar von Biontech bekommen zu haben.
War Aufwandsentschädigung für einmalige Sitzungsteilnahme in 12/20, gibt keine dauerhafte Kooperation o.ä.
biorxiv.org
Omicron breakthrough infection drives cross-variant neutralization and memory B cell formation
Omicron is the evolutionarily most distinct SARS-CoV‑2 variant (VOC) to date and displays multiple amino acid alterations located in neutralizing antibody sites of the spike (S) protein. We report…
11:26 AM · Apr 8, 2022
https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1512391491754340358?cxt=HHwWjMC5tY-DjP0pAAAA
Videos & Audios
RKI sieht Scheitelpunkt der Welle als klar überschritten an
Video
RKI sieht Scheitelpunkt der Welle als klar überschritten an
08.04.2022 12:16
Anke Hahn, RBB
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1014709.html
Mrs M ❤️
@MrsMertes
Einen dauerhaften Schutz vor Reinfektionen
gibt es weder bei Genesenen, noch bei Geimpften.
Eine Infektion bietet einen mindestens ebenso guten Schutz vor einem schweren Verlauf, wie eine Impfung.
Prof. @hendrikstreeck
am 06.04.22 im Gesundheitsausschuss.
https://twitter.com/MrsMertes/status/1512413805602553865?cxt=HHwWkoCyxfqVlv0pAAAA
siehe dazu auch
https://twitter.com/oooChristinooo/status/1512405843291082756/photo/1
aus
https://twitter.com/oooChristinooo/status/1512405843291082756?cxt=HHwWiMC42b7Gkv0pAAAA
"Lauterbach stimmte darauf ein, dass spätestens im Herbst – der Minister rechnet nach eigenen Angaben schon mit einer nächsten Corona-Welle im Sommer – wieder eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes notwendig werde. "Ich glaube, dass wir dann auch zu einer Maskenpflicht zurückkommen."
Zwangsjacke anziehen, in den Keller stecken, Schlüssel umdrehen und Schlüssel ganz weit wegwerfen. Anders kann man das Problem Lauterbach nicht mehr aus der Welt schaffen. Der Mann ist psychisch krank. Zwangskranker Egomane mit Geltungssucht und Anzeichen von histrionischer Persönlichkeitsakzentuierung.
Impffanatiker und Konsorten der Big Pharmalobby werden nicht aufgeben. Millionen Dosen der von Klauterbach bestellten, und nicht regulär zugelassenen Gen-Cocktails, warten auf Abnehmer. Dagegen hilft nur weiter spazierengehen.
Aber erst mal ist Feiern angesagt, wenn möglich gut sichtbar auf einer Spaziergängerparty-)
Der Druck der Straße überall in Deutschland war ein Novum in diesem Land und entscheident für den Etappensieg. Sowie auch die namentliche Abstimmung, ( merkt euch die Namen gut!) ‑der Parlamentarier die pro und contra entschieden.
Viele scheuten wohl vor einem glasklaren Verfassungsbruch einer Zwangsimpfung für alle, oder erstmal als "Türöffner" für Teilgruppen, Ü 50–60 zurück.
Schon der Versuch eines Verfassungsbruchs, dem der körperlichen Unversehrtheit und Würde eines jeden Menschen, beschließen zu wollen, sollte nicht ungestraft bleiben.
Das gilt für die abgehobene Classe Politique und ihrer Fantruppe in den linientreuen Medien.
Bleiben wir also wachsam.
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.
Damit es nicht heißt: ab nächsten Herbst wird zurückgespiked.
Jetzt kommt es darauf an, die Risiken und Nebenwirkungen der Medikamente und der Maßnahmen in den Medien präsent zu machen, damit diese den Leuten mal in das Bewußtsein dringen, bevor sich die Geschichte im Herbst wiederholt.
Im Herbst wird sich Lauterbach an uns allen für sein verletztes Ego rächen. Er freut sich bestimmt schon darauf, alle Maßnahmen zurück zu bringen.
Und der Passus, das ab 1. Oktober nur die dreifach Geimpften als "Vollständig geimpft" gelten, ist ja nach wie vor im IfSG vorhanden. Da wird es auch für viele, die sich für "geimpft" halten, ein böses Erwachen geben. Hoffentlich kommen diese dann auf unsere Seite, anstatt ins Impfzentrum zu rennen.
Die beiden Witzfiguren stecken so tief im Enddarm der USA-Kabale, dass sie drohen darin zu ersticken.
Wer glaubt, einer von den beiden habe so etwas wie eine freie Entscheidungswahl bei wegweisenden, politischen Entscheidungen, der ist sowieso nur zu bedauern in seiner grenzenlosen Dämlichkeit.
Weil das aber hier pausenlos verkauft wird, muss man auch dem Aschmoneit diese Dümmlichkeit attestieren. Oder aber er ist wie schon mehrfach wiederholt ein Scharlatan.
Die erbarmungswürdige Situation dieses Landes hat mannigfaltige Gründe. Das nicht reparable Krebsgeschwür ist allerdings die Amerikanisierung schon ab Grundschulalter und die damit verbundene Schleimspur rückgratloser Pädagogen, Presstituierten und Pseudo-Akademiker.
Sie alle haben sich mit dem Teufel eingelassen. Freilich sind die Dümmsten unter ihnen nicht mal in er Lage, das auch nur ansatzweise zu realisieren.
@ Zapata Gag:
"… Die beiden Witzfiguren stecken so tief im Enddarm der USA-Kabale, dass sie drohen darin zu ersticken. …"
Bitte informieren Sie mich, wann dieser Zustand (erstickt im Enddarm der USA) für diese beiden Witzfigunren eingetreten ist. Derweil stelle ich eine Flasche Sekt kalt. 🙂 und lasse zum entsprechenden Zeitpunkt den Korken knallen.
Ja, unsere Politiker sind zum Handlanger der USA geworden – sie lassen sich begeistert vor den Karren der USA spannen und realisieren nicht, dass Amerika nicht in unserem Sinn handelt, sondern ausschließlich seine eigenen Interessen verfolgt, auch gegen unsere Interessen (und die anderer Länder).
Ich glaube trotzdem, dass Politiker andere Entscheidungen treffen könnten – aber dazu bräuchte es wohl ein anderes Format und es wäre unbequem. Manchmal kann man allerdings auch auf Ihre Inkompetenz hoffen.
Diese Aussage von Habeck finde ich wirklich erschütternd:
"Je stärker Deutschland dient, umso größer ist seine Rolle": Diese Worte sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck bei seinem zweitägigen Besuch in Amerika. In den USA sei man erfreut, dass Deutschland bereit sei, "eine dienende Führungsrolle auszuüben".
https://www.focus.de/politik/deutschland/besuch-in-den-usa-habeck-sieht-deutschland-in-einer-dienenden-fuehrungsrolle_id_61552626.html
@Zapata Gag:
Sie schlussfolgern, daß Herr Aschmoneit, einfach gesagt, dumm wie Brot sei oder aber ein "Betrüger, Schwindler, der besonderes Wissen, magische Fähigkeiten oder übernatürliche Gaben zu besitzen vorgibt" – ein Scharlatan eben.
Was auch immer Sie dazu verleitet hat, von der thematischen- nahezu nahtlos auf die persönlich-diffamierende Ebene zu schwenken, wird wohl Ihr Geheimnis bleiben.
Mehrere Grundregeln des respektvollen Miteinanders haben Sie dabei jedoch (kläglich) außer Acht gelassen – womit Sie sich selbst von der gemeinsamen, intellektuellen Bewältigung der gegenwärtigen gesellschaftlichen Krise und einer konsensorientierten Vision einer lebenswerten Zukunft ‑zumindest hier im Blog- wohl eher ausgrenzen.
Zu einer konstruktiven Teilnahme & Teilhabe hierbei, ist meines Erachtens nach nicht nur Sachlichkeit UNERLÄSSLICH, sondern auch HÖFLICHKEIT – eine Form von RESPEKT.*
LG Tom.
* "Alle Menschen sind frei, und gleich an Würde und Rechten geboren."
(Art. 1 – Universal Declaration of Human Rights, UN-Res 217 A III)
https://gettr.com/streaming/p146vc9d32c
🙂
Ab Minute ca. 19 / 20 !! Ganz zu Beginn des Streams. Ein sehr hübsch synchronisiertes Video – Lauterbach verkleidet, erklärt Tests – für nur wenige Minuten.
Köstlich!
Lauterbach: "Ich bin kein Influencer, sondern Politiker." Er konzentriere sich daher darauf, "das Maximum für die Bevölkerung" herauszuholen.«
Er hat sich wohl – wieder einmal- versprochen und meinte sicherlich, er würde "das Maximum AUS DER Bevölkerung herausholen."
Wie viele Dosen hat Karl der Teure noch mal bis Ende 2023 bestellt, die alle verspritzt werden müssen, sollen sie nicht auf dem Müll landen?
Lauterbachs Gerede ist das eines verlogenen Spritzenvertreters, der zu viel Ware bestellt hat, die er los werden muss.
Kann der Scholz dem Lauterbach nicht einfach sein vollstes Vertrauen aussprechen, damit die Episode des Pharmaministers Lauterbach endlich ein Ende findet?
Heute morgen sagte Lauterbach im Telefoninterview des bellizistischen Hetzsenders "Deutschlandfunk", es sei ein Fehler gewesen, "diese Entscheidung in den Bundestag zu geben".
Es gehört wohl nicht viel Phantasie dazu, hierin eine Ankündigung der Impfpflicht auf dem Verordnungsweg zu sehen.
@Mark:
Interssanter Aspekt, Danke für den Hinweis!
"diese Entscheidung in den Bundestag zu geben"…
Oder auch:
Ich, Karl ‑Sonnenkönig durch Gottes Gnaden- habe es für richtig befunden…blablabla.
Diese Aussage belegt seinen 'lupenreinen GrößenLauterWahn' – 'nen astreinen Narzissmus.
Es gibt also nicht nur Entscheider, sondern auch Solche, die darüber entscheiden, wer, was, wann und wo entschieden werden kann und darf.
So funktionuckelt das eben in einer 'lupenreinen Demokratie' nach dem Verständnis eines 'lupenreinen Narzissten'!
🙂
LG Tom.
"Scholz lehnt neuen Anlauf für Impfpflicht ab"
Ob er sich in ein paar Monaten noch daran erinnert?