„Schrittweise hocheskalieren“

Alena Buyx, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats:

»Das, was man jetzt machen muss, ist, dass man schritt­wei­se schaut, dass man es so grund­rechts­scho­nend wie mög­lich hin­kriegt, aber den­noch genug Maßnahmen ein­führt. Und da muss man die sozu­sa­gen schritt­wei­se hoch­e­ska­lie­ren.«
welt​.de (3.11.)

That's the way it is.

Hauptdarstellerinnen des Films "Der Teufel und die Prada". Der Teufel wird nicht von Meryl Streep (links) gespielt. Originalfoto: ZGB

37 Antworten auf „„Schrittweise hocheskalieren““

  1. Die hat sich bestimmt als Kind einen Heidenspaß dar­aus gemacht, Frösche in Kochtöpfe zu set­zen (und dann lang­sam "hoch­zu­es­ka­lie­ren"). Scheint, als wär sie nicht wirk­lich erwach­sen geworden…

    1. @ Helmut Adams:
      Frau Buyx ist, wie Merkel und die ande­ren Sadistinnen und Sadisten, in ihrer mensch­li­chen Entwicklung stecken­ge­blie­ben. Das ist dar­an unter ande­rem zu erken­nen, als dass sie (und als männ­li­cher Gegenpart – Sadist – ist Gates zu zäh­len) Spieler geblie­ben sind. Dem kind­li­chen Spiel ent­wach­sen, spie­len die Genannten nun auf ande­rem Niveau mit den Mitmenschen. Mit Verlaub, sol­chen Leuten muss man das "Spielzeug" ent­rei­ßen. Solche Leute sind zu allem fähig und zu nichts in der Lage. Und auch Buyx muss man das Spielzeug ent­rei­ßen und die­ses Kind aus dem Spielhaus (Nationaler Ekelrat) ver­scheu­chen. Dem Kind
      muss man ihm kind­ge­rech­tes ernst­haf­tes Spielzeug anbieten.

    2. … womit wir beim Thema wären, @ Helmut Adams. Frau Buyx ist eine attrak­ti­ve Blondine, deren Einfältigkeit jedes Lachen über einen Blondinenwitz im Halse stecken blei­ben lässt. Die Gefährliche ist Frau Flaßpöhler: "„Ich glau­be tat­säch­lich, dass Druck eher Trotz aus­löst bei den Leuten“. Trotz asso­zi­iert fast jeder mit einer kind­li­chen Entwicklungsphase – der Trotzphase. Wird die­se Phase nicht aus­ge­lebt vom Kind, so wird sie sich spä­ter wie­der zei­gen, so mei­ne These. Die Geimpften, die immer wei­ter mit Trotz und Wut auf die Ungeimpften reagie­ren, kön­nen die­se Gefühle nicht bei sich zulas­sen, müs­sen sie auf die Ungeimpften pro­ji­zie­ren. Dass die Ungeimpften emo­tio­nal und ratio­nal sou­ve­rän ihre Entscheidung getrof­fen haben, darf nicht publik wer­den, sie müs­sen wei­ter infan­ti­li­siert werden.
      Die Ahnung aber, wie­der ein­mal betro­gen wor­den zu sein, sich betrü­gen las­sen zu haben, reift in immer mehr Leuten, die nun zu begrei­fen begin­nen, dass der klei­ne Pieks die gro­ße Unterwerfung symbolisiert.

      1. Gute Güte! Man kommt ja bei der Schlagzahl in die­sem Blog kaum mehr nach…
        Bitte auf ein Wort, ver­ehr­te @Valentina Zweifel. Besten Dank für die Dekonstruktion der Trotz-Hypothese die­ser Prenzelbergdame. Gleichwohl möch­te ich ihr zuge­ste­hen, dass sie mit ihren Beiträgen in die­sem „Gespräch“ immer­hin bemüht war, an den äußer­sten Rand des her­me­tisch abge­rie­gel­ten Diskursrahmens zu die­sem Thema zu gehen oder wur­de man da etwa über die Generierung von Fall- und Inzidenzzahlen, über die Ct-Werte oder über die KH-Einweisungen auf­ge­klärt? https://www.zdf.de/gesellschaft/markus-lanz/markus-lanz-vom-2-november-2021–100.html .
        (Transkript von die­sem Einsender)
        Lanz: „Ich las­se mich nicht imp­fen, da geht's um mehr als….“
        Die ethi­sche Büxe: "Ich bin, ich, ich stim­me Dirk Brockmann in allem zu, was er sagt, aber ich glau­be, die Situation ist inzwi­schen schwie­ri­ger gewor­den. Ich glau­be, da haben wir vie­le Ausfahrten ver­passt. Portugal hat das super hin­ge­kriegt, Dänemark, die ham das super hin­ge­kriegt mit so `nem Wir-alle-gemein­sam-für­ein­an­der, und das fürch­te ich, ist bei uns inzwi­schen sehr, sehr schwie­rig. Wir müs­sen in die­se Diskussionen rein, die hier gera­de gelau­fen sind, denn da geht's um `ne unter­schied­li­che Risikowahrnehmung. Es ist so schwie­rig, wir müs­sen da so dif­fe­ren­ziert ran, wir müs­sen die unter­schied­li­chen Gruppen unter­schied­lich abholen.“
        Lanz: „Aber sie las­sen sich nicht mehr abholen.“
        Büxe: „Ich arbei­te schon lan­ge zur Solidarität, und ich bin mona­te­lang mit der Solidarität hau­sie­ren gegan­gen, aber man muss dann irgend­wann auch ein­fach mal akzep­tie­ren, Bestimmte wird man mit dem Narrativ ein­fach nicht errei­chen. Es gibt ande­re Wege und sie lachen über die Bratwurst. Anreize funk­tio­nie­ren. (…) wir müs­sen aus unter­schied­lich­sten Rohren schie­ßen und ich glau­be, es ist bes­ser jetzt ehr­lich zu sein und nicht mehr zu ver­su­chen, wir krie­gen irgend­was hin, womit wir alle noch wie­der in die­ses Boot krie­gen, son­dern ein­fach akzep­tie­ren: eini­ge krie­gen wir gar nicht mehr, bei man­chen wirkt viel­leicht die Bratwurst, bei man­chen wirkt die­se ratio­na­le Erklärung, die Dirk Brockmann vor­ge­schla­gen hat, man­che kriegt man noch über Solidarität…, aber letz­ter Satz, das wür­de ich schon ger­ne noch mal sagen und man­che wis­sen viel­leicht wirk­lich noch nicht, dass wenn die Intensivstation voll ist mit Corona-Patienten, dass das uns alle wirk­lich direkt betref­fen kann, weil…“
        Lanz: „Das Impfen also eine mora­li­sche Verpflichtung?“
        Büxe: „Das sagt der Ethikrat seit `nem Jahr!!"
        Lanz: „Ja, ich weiß…. Gibt es, Frau Flaßpöhler, eine mora­li­sche Verpflichtung sich imp­fen zu las­sen, oder muss man irgend­wann sagen, ok, wenn ihr das nicht wollt, dann müs­sen wir das akzeptieren?"
        Flaßpöhler: „Also ich fin­de, man muss doch die Situation jetzt auch mal sehen, in der wir gera­de sind und es ist ja so, dass alle die die sich imp­fen las­sen woll­ten, konn­ten sich jetzt imp­fen las­sen und sich schüt­zen und jetzt haben wir noch die­sen Rest an Leuten – natür­lich gibt’s auch auch wirk­lich Verschwörungstheoretiker und Leute, die das Virus sowie­so ver­leug­nen, von denen rede ich jetzt hier gar nicht, aber es gibt eben auch einen Rest, der sagt aus wel­chen Gründen auch immer, ich möch­te mich nicht imp­fen las­sen. Vielleicht noch mal zu den Gründen. Also, sie haben das gera­de gesagt mit der Komplexität, das fin­de ich sehr inter­es­sant, weil man ja wirk­lich sagen kann, je kom­ple­xer Gesellschaften sind desto mehr beru­hen sie auf Vertrauen, also, weil die­se kom­ple­xen Systeme gar nicht mehr…( zu Modellierer Brockmann) Sie sagen, man kann das Auto erklä­ren, ich kann auch noch ein Flugzeug erklä­ren, aber da wird‘s schon schwie­rig. Also, ich muss dar­auf ver­trau­en, wenn ich ins Flugzeug stei­ge, dass das schon irgend­wie funk­tio­niert und genau­so auch bei die­sem Impfstoff. Ich muss letz­ten Endes drauf ver­trau­en, dass die­se gan­zen ver­schie­de­nen Institutionen und auch die­ses schnel­le Verfahren, dass das schon alles irgend­wie okay ist. Und das Problem ist doch, dass wir hier in einem Land leben, wo die­ses Vertrauen bei sehr vie­len Leuten nicht mehr da ist und das ist ja, das ist ja ein ganz wesent­li­cher Grund für die Krise. Es sind eben auch vie­le Leute aus dem Osten, die mit dem Staat nicht so gute Erfahrungen gemacht haben, die jetzt sagen, also, ich ken­ne das sel­ber, wir haben einen Schrebergarten, wo sehr vie­le Menschen aus dem Osten sind. Da müs­sen sie sich mal mit den Leuten unter­hal­ten. Die haben ein sol­ches Misstrauen gegen­über dem Staat, die wol­len auf gar kei­nen Fall geimpft wer­den.“ (Ende Transkript)
        Zugegeben, von einer Philosophin, wie man sie als sol­che vor­stell­te, hät­te ich mehr als den Blick auf ost­deut­sche Schrebergärtner erwar­tet, aber sie wur­de sicher auch ein­ge­la­den, um ihr neu­es Buch zu präsentieren 😉
        Die Diskussion beschrieb den­noch den momen­ta­nen Stand die­ses bös­ar­ti­gen Pandemieprojektes und die Positionen eini­ger der natio­na­len Mitspieler recht gut.

    3. Es ist doch sehr gut, dass Fr. Buyx es so deut­lich formuliert.
      Das ist doch ein her­vor­ra­gen­der Beweis für ein kom­men­des Tribunal.
      Sie muss sowie­so auf die Liste der Angeklagten, der Täter eines Verbrechens gegen die Menschheit.
      Jetzt hat sie den hand­fe­sten Beweis geliefert.

  2. "grund­rechts­scho­nend wie mög­lich" MY ASS!
    Kann doch nicht so schwer sein, ein­fach zu unter­las­sen, was die Grundrechte weg­nimmt. Es sind doch gar nicht so vie­le Grundrechte und die sind auch gar nicht schwer zu ver­ste­hen. Wenn aber der Vorsitzenden des Ethikrates als ein­zi­ge Option ein­fällt, ein kom­plett unethi­sches und als sol­ches für jeden klar erkenn­ba­res Vorhaben lie­ber Scheibchenweise durch­zu­set­zen um die Reizschwelle der Opfer aus­rei­chend lang­sam für eine fort­ge­setz­te Duldungsstarre hoch­zu­zie­hen, so könn­te sich die­ses Gremium viel­leicht auch ein­fach umbe­nen­nen (Ethikumgehungsrat?). Oder man sagt gleich direkt an, dass ab jetzt die Kanzlerschaft nicht mehr von "Mutti" son­dern vom "gro­ßen Bruder" aus­ge­füllt wird, dass es nun "Friedensministerium", "Wahrheitsministerium" und eben "Ethikrat" heist.

  3. Wie sie da sitzt, mit ihrem selbst­ge­fäl­li­gen Lächeln, im irri­gen Gefühl intel­lek­tu­el­ler und mora­li­scher Überlegenheit, meint man, sie möch­te sich für eine Sonderbehandlung empfehlen.

    P.S.: Gehört der Begriff "Ethikrat" nicht auch in Anführungszeichen?

    1. @FS: Unbedingt. Ich fürch­te nur, wenn alles in Anführungszeichen gesetzt wird, was dar­ein gehört, wer­den die Texte noch schwe­rer les­bar als durch das Binnen‑I. 🙂

      1. Frisch und frei wird hier von FS einer der Begriffe , mit denen die Nazis ihre Verbrechen ver­harm­lo­sten, ganz ein­deu­tig in derem Sinne ver­wen­det, damit anschlie­ßend FS und aa fein­gei­stig über Anführungszeichen dis­ku­tie­ren können.
        FS – gera­de hat­te ich eine Replik auf dei­nen Kommentar geschrie­ben, jetzt kann ich sagen, du sprichst wie ein Nazi, also bist du auch einer.

        1. @Valentina Zweifel: Wenn damit der Begriff "Sonderbehandlung" gemeint ist, dann stim­me ich der Kritik zu. Das mit der Keule soll­ten wir hier aber lassen.

        2. @ Valentina Zweifel

          Nach Ihrer "Logik" – wenn man das so nen­nen kann – ist Serdar Somuncu ein Nazi, weil er aus "Mein Kampf" liest und die "Sportpalastrede" rezitiert.

          Sprache ist mehr- und viel­deu­tig. Ich weiß, es ist schwer.

  4. Nach § 130 Strafgesetzbuch betreibt die Frau Volksverhetzung.
    Emotionale Intelligenz fehlt kom­plett. Die zeigt, wie es in der Zukunft abläuft. Was für eine eisi­ge Gestalt.

  5. Alena Buyx möch­te die Maßnahmen schritt­wei­se hoch­e­ska­lie­ren und zwar "grund­rechts­scho­nend".
    Das heißt dann wohl, die Grundrechte schritt­wei­se runterskalieren.
    Aus einem Grundrecht wird dann ein 80% Grundrecht, oder ein hal­bes Grundrecht oder auch nur ein Viertel Grundrecht.
    Alles erlaubt für eine Ethikrat-Vorsitzende, die Mini-Grundrechtsstücke sind ja noch da. 😡 .

  6. So, gute Frau, hier noch mal die Resolution 2361 des Europarates. 100 mal auf­schrei­ben und dann hin­ter die Ohren oder unters Kopfkissen oder auf wel­che son­sti­ge Weise es Ihnen viel­leicht doch mal ins Hirn dringt, Platz genug scheint dort ja noch zu sein:

    https://​pace​.coe​.int/​e​n​/​f​i​l​e​s​/​2​9​0​0​4​/​h​tml
    7.3.1 sicher­stel­len, dass die Bürger dar­über infor­miert wer­den, dass die Impfung nicht obli­ga­to­risch ist und dass nie­mand unter poli­ti­schen, sozia­len oder son­sti­gen Druck gesetzt wird, sich imp­fen zu las­sen, wenn er dies nicht wünscht;
    7.3.2 sicher­stel­len, dass nie­mand dis­kri­mi­niert wird, weil er nicht geimpft ist, weil er mög­li­che Gesundheitsrisiken sieht oder weil er nicht geimpft wer­den will;

    Übersetzt mit http://​www​.DeepL​.com/​T​r​a​n​s​l​a​tor (kosten­lo­se Version)

    Und noch­was: "grund­rechts­scho­nend" gibt es nicht! Das ist eine rhe­to­ri­sche Vertuschung des Rechtsbruches.

  7. Diese selbst­ge­fäl­lig grin­sen­de Hetzerin soll­te man schritt­wei­se boo­stern und damit dege­ne­rie­ren. Nicht eine beleg­ba­re Tatsache, nur Lügen und Hetze.
    Hies der Film nicht „Der Teufel trägt Prada“?
    Ansonsten guter Vergleich (wenn auch im Film die Hexe sich zum bes­se­ren ver­än­dert hat­te, glau­be ich. Das ist bei der Büxe nicht zu erwarten).

    1. " … soll­te man schritt­wei­se boo­stern und damit degenerieren."

      Dafür sorgt sie ver­mut­lich selbst. Buyx könn­te eine "Impfvordränglerin" sein, mei­nen Sie nicht auch?

      Auf der Uniseite heißt es:
      >> Sie ver­folgt dabei einen inter­dis­zi­pli­nä­ren Ansatz von „embedded ethics“ <<

  8. Die wäre in der DDR wohl eine pri­ma Karriere-/Vorzeigegenossin gewesen.
    Unter Ethik ver­ste­he ich was ande­res, aber sol­che Fächer brau­chen immer wie­der Forschungsförderung. Da Gentechnik auch ethi­sche Fragen auf­wirft, könn­te man ver­mu­ten, dass da jemand ent­spre­chen­de Bedenken durch die Hintertür auf­weicht – nach dem Motto – was habt ihr gegen Gentechnik, die Impfung ist doch Gentechnik vom Feinsten und sie hat doch so pri­ma / erfolg­reich geklappt.

    Zitat aus N. Wiener Mathematik mein Leben von 1956

    ".….….Früher war das wis­sen­schaft­li­che Personal meist durch die Strenge der Arbeit und die Kärglichkeit der Einkünfte gesiebt worden.
    So wür­de ein ehr­gei­zi­ger Mensch mit leicht aso­zia­len Neigungen—oder um es höf­li­cher aus­zu­drücken: ein Mensch, der kei­ne Bedenken hat, ande­rer Leute Geld auszugeben—früher eine wis­sen­schaft­li­che Laufbahn gemie­den haben wie die Pest. Seit Kriegsbeginn sind jedoch die­se Abenteurer, die sonst als Werber für zwei­fel­haf­te Aktien oder als Leuchten der Versicherungsbranche ange­fan­gen haben wür­den, in die Wissenschaft eingebrochen.….…."

    1. Unter Adolf hät­te sie auch reüs­siert. Und dann ist sie auch noch mit ihren blon­den Haaren ari­sches Vorzeigeweib. Das kommt ja noch hin­zu. Die roten Oberteile hät­te sie durch brau­ne erset­zen müssen.

  9. Nicht nur sie kann dum­me sprü­che absondern.
    Hier ein Forenfund bei Heise​.de:
    Der Vorsitzende der Kassenärzte
    Andreas Gassen gestern bei MDRAktuell in etwa:
    "G2 Regel ist medi­zi­nisch sinn­voll, weil die Bevölkerungsgruppen der Geimpften und Genesenen sich nicht meh anstecken können."
    (Mr.X: so in etwa. bit­te genau im Video zuhören)

    MDR Mediathek MDR-Aktuell 19:30
    https://www.ardmediathek.de/video/mdr-aktuell-19–30-uhr/mdr-aktuell-19–30-uhr-mit-gebaerdensprache/mdr-fernsehen/Y3JpZDovL21kci5kZS9iZWl0cmFnL2Ntcy9iYWU5YmFjNC1hYTY3LTQ5ZTItOWQyMy1mZWI1NDEwNjUyZjUvZ2ViYWVyZGVuc3ByYWNoZQ/

    min 5:46
    —-
    Sind sol­che Aussagen eigent­lich justiziabel?

  10. Die Selbstbeschreibung von Frau Buyx lau­tet wahrscheinlich: 

    "Ich bin eine sym­pa­thi­sche, soli­da­ri­sche, tole­ran­te und empa­thi­sche Frau mit über­ra­gen­der Intelligenz. Ich fin­de stets die rich­ti­gen Worte, hal­te ehr­gei­zi­ge Vorschläge für die Politik bereit, und hel­fe auf selbst­lo­se Weise, die Menschen zu über­zeu­gen, stets das Richtige zu tun."

    Wer könn­te dar­an, nach allem was sie (sich) gelei­stet hat, noch zweifeln?

  11. Ist Frau Buyx eigent­lich schon geimpft? Man denkt viel­leicht, dass die größ­ten Propagandisten auto­ma­tisch geimpft sein müs­sen. Hitler muss­te auch nie sei­nen Parteiausweis zei­gen. Lauterbach, Buyx, Drosten… die sind so bekannt und jeder nimmt an, die sind geimpft. Ein Alexander Gauland, der laut Pressemeldungen geimpft ist, steht doch sofort unter Fälschungsverdacht, weil er in der AfD ist.
    Prominenz kann schüt­zen und ich ver­mu­te, dass wir, wenn die Nummer vor­bei ist, noch eini­ge Überraschungen erle­ben werden.

  12. In der Sendung " Indubio" bei Achgut Media (175) auf YT zitiert Frau Prof. Gertrud Höhler ein gewis­ses Mitglied (s.o.) des "Ethikrates";
    eine Person, die sich mit unbe­schreib­li­cher Arroganz bemü­ßigt fühl­te, über die Entscheidung des Herrn Kimmich ihr höchst über­flüs­si­ges mora­li­sches Urteil zu fäl­len, das da lautet:"DER ist doch ein Vorbild, und das ist doch eigent­lich einer, zu dem man auf­schau­en müßte!"
    Hier mei­ne Antwort auf die­ses min­der­wer­ti­ge , men­schen­ver­ach­ten­de Geschwafel: "Sie sind ein Mitglied des Ethikrates, da soll­te man doch min­de­stens erwar­ten kön­nen, dass Sie sich qua IHRER Vorbildfunktion aus­schließ­lich mit einem Ihrer Sache recht­fer­ti­gen­den Statement äußern.

  13. Das kommt dabei raus, wenn man Leute nimmt, die dumm wie Brot sind und gefü­gig wie ein Stück *** und auf Posten setzt, wo sie was zu sagen haben. 

    Dieses Land hat alles falsch gemacht, was es falsch machen konn­te. Das pas­siert, wenn Bildung nur noch dar­in besteht, Credit Points abzu­sah­nen und den kapi­ta­li­sti­schen Großkonzernen und NGOs in den Hintern zu krie­chen. Abscheulich.

    Wie kön­nen Menschen zu solch wür­de­lo­sen Monstern werden???

  14. Sadistin, nein Frau Buyx ist hoch­gra­dig unreif, mora­lisch nicht gefe­stigt und wur­de genau des­halb ausgewählt.
    Dazu eine gehö­ri­ge Portion Hybris gepaart mit einer nar­ziss­ti­schen Persönlichkeitsstörung. Passt. Genau sol­che Leute suchen wir für öffent­li­che Ämter und die Politik. Falls sie über ein sol­ches Profil ver­fü­gen mel­den Sie sich bit­te bei den ein­schlä­gi­gen Parteien. Die haben zwar schon genü­gend Leute in den eige­nen Reihen die sie seit Jahrzehnten über­all eta­bliert haben aber sicher kom­men Sie auf die Warteliste. Ab und zu wird ja auch mal ein Bauernopfer gemacht.

  15. Ungereimtheiten bei der Abstimmung zum Covid-Gesetz am 28.11.21 in der Schweiz?

    https://t.me/bitteltv/11605
    "Korrigiert mich bit­te wenn ich falsch lie­ge, aber Artikel 18–21 feh­len kom­plett im Abstimmungsbüchlein. Ausgerechnet der Teil wo steht:
    "Die Geltungsdauer von Artikel 1 nach Absatz 4 wird bis zum 31. Dezember 2031 verlängert."
    Die Geltungsdauer von Artikel 9 Buchstabe C wird bis zum 31. Dezember 2031 verlängert.
    Im Abstimmungsbüchlein steht NICHTS von „bis 2031“
    Wieder „ver­se­hent­lich“ eine alte Auflage?
    Weil Gesetzestext auf offi­zi­el­ler Admin​.ch Seite: Stand Oktober 2021
    Abstimmungsbüchlein:
    Bestimmung vom Februar 2021???

    Verarschen die uns? WIEDER???

    QUELLE:
    Abstimmungsbüchlein & VoteInfo
    https://​www​.fed​lex​.admin​.ch/​e​l​i​/​c​c​/​2​0​2​0​/​7​1​1​/de
    https://t.me/bitteltv/11605 "

    (Die Büroklammer.
    Ich bin kein Schweizer, aber für mich liest sich das wie Erpressung: Überwachung oder kei­ne Hilfe mehr.
    Unterschlagen wird, die Unterstützung ist nur nötig, da es die­se Covid-Gesetze gibt und lie­ße sich auch anders regeln.)

  16. Das ewiglä­cheln­de mis­an­thro­pi­sche Covergirl die­ses soge­nann­ten Ethikvereins wäre in Vor-Corona-Zeit wegen ver­fas­sungs­feind­li­cher Aktivitäten klar ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes gewe­sen. Zumindest dem Sinn des Verfassungsschutzes nach. Nunmehr darf sie unge­niert und voll­kom­men rück­sichts­los die Erpressung von Impfverweigerern forden.

    Soll sich täg­lich das Zeug in die Arme sprit­zen las­sen. Gerne mehr­mals täg­lich. Ist genug da. Gerne zusam­men mit den Ethikrat-Kolleginnnen und Kollegen. Vielleicht kommt Kalle auch vor­bei und der Corona-Bankkaufmann mit dem Tierarzt.

      1. Nachdem mein Beitrag vom 05.11., 14:41 hier nicht erschie­nen ist, ver­mut­lich, weil er als für zu "chau­vi­ni­stisch" (1) befun­den wur­de, möch­te ich noch ein­mal dar­auf hin­wei­sen, dass der obi­ge Blogpost sel­ber bar von Argumenten ist, und die Protagonistin auf dem Begleitbild als "Teufelin" ins Szene gesetzt wird.

        (1) https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​C​h​a​u​v​i​n​i​s​mus

  17. Der Deutsche Ethikrat plä­diert heu­te in sei­ner Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer all­ge­mei­nen gesetz­li­chen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der bereits beschlos­se­nen ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht gegen COVID-19. 

    twit​ter​.com/​e​t​h​i​k​r​a​t​/​s​t​a​t​u​s​/​1​4​7​3​5​4​2​5​6​1​6​8​3​9​7​2​096

    22.12.2021 / Berlin, 22. Dezember 2021 

    Ethische Orientierung zur Frage einer all­ge­mei­nen gesetz­li­chen Impfpflicht

    AD-HOC-EMPFEHLUNG

    (…) Die Beachtung der bis­he­ri­gen Impfpflichten (Masernimpfpflicht, ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht) kann zum Beispiel mit­hil­fe von Bußgeldern gewähr­lei­stet wer­den; zum Teil kom­men auch Zwangsmittel im Rahmen der Verwaltungsvollstreckung, ins­be­son­de­re Zwangsgelder, in Betracht. Welche Instrumente sinn­voll sind, hängt wesent­lich von der kon­kre­ten Ausgestaltung der Impfpflicht ab. 

    (…) die Durchsetzung der Impfpflicht unter Anwendung von kör­per­li­cher Gewalt („Zwangsimpfung“) ist pro­ble­ma­tisch und soll­te daher aus­ge­schlos­sen werden. (…) 

    Empfehlungen

    Der Deutsche Ethikrat betont, dass hohe Impfquoten ent­schei­dend sind, um in eine kon­trol­liert ende­mi­sche Situation zu kom­men. Auf der Grundlage der hier dar­ge­leg­ten ethi­schen und recht­li­chen Argumente und Bedingungen emp­fiehlt er mit vier Gegenstimmen die Ausweitung der gesetz­li­chen Impfpflicht über die bestehen­de ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impfpflicht hinaus. (…) 

    Eine Ausweitung der Impfpflicht muss flan­kiert wer­den von einer Reihe von Maßnahmen. Es muss für eine flä­chen­decken­de Infrastruktur (Impfzentren, Arztpraxen, Apotheken, Betriebsärzte, mobi­le Impfteams usw.) mit sehr vie­len nied­rig­schwel­li­gen Impfangeboten und aus­rei­chend Impfstoff nach­hal­tig Sorge getra­gen wer­den. Soweit mög­lich, soll­te der Impfstoff frei gewählt wer­den kön­nen. Empfohlen wird eine direk­te Einladung von Impfverpflichteten mit dem Angebot von per­so­na­li­sier­ten Impfterminen. Der Ethikrat emp­fiehlt ein daten­si­che­res natio­na­les Impfregister, das die Umsetzung von Impfpflichten, aber auch die Einhaltung von Impfterminen gene­rell erleich­tern wür­de. Die Aufforderung zur Impfung soll­te mit einem umfas­sen­den, nie­der­schwel­li­gen Beratungsangebot ver­knüpft wer­den. Dabei ist eine wert­schät­zen­de und zuge­wand­te Kommunikation uner­läss­lich. Eine Impfpflicht muss mit ziel­grup­pen­spe­zi­fi­scher, kul­tur­sen­si­bler, mehr­spra­chi­ger und leicht ver­ständ­li­cher Information, auch über sozia­le Medien, ver­bun­den sein. Kommunen, Religionsgemeinschaften, Wohlfahrtsverbände und ande­re gemein­nüt­zi­ge Organisationen soll­ten in geeig­ne­ter Weise ein­be­zo­gen wer­den. Die poli­ti­schen Akteure und staat­li­chen Instanzen soll­ten bestehen­den gesell­schaft­li­chen Zerwürfnissen bewusst entgegenwirken, (…) 

    ethik​rat​.org/​f​i​l​e​a​d​m​i​n​/​P​u​b​l​i​k​a​t​i​o​n​e​n​/​A​d​-​h​o​c​-​E​m​p​f​e​h​l​u​n​g​e​n​/​d​e​u​t​s​c​h​/​a​d​-​h​o​c​-​e​m​p​f​e​h​l​u​n​g​-​a​l​l​g​e​m​e​i​n​e​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​.​pdf

    22.12.2021 / Hans-Joachim Vieweger, ARD / tagesschau 

    Deutscher Ethikrat Impfpflicht ja – aber unter Auflagen

    Der Deutsche Ethikrat befür­wor­tet eine Ausweitung der Impfpflicht – aber nur mit bestimm­ten Maßnahmen. 

    Der Deutsche Ethikrat spricht sich mehr­heit­lich für die Ausweitung der gesetz­li­chen Impfpflicht aus. Bislang hat der Bundestag eine sol­che Impfpflicht aus­schließ­lich ein­rich­tungs­be­zo­gen beschlos­sen – also bei­spiels­wei­se für Mitarbeiter in Krankenhäusern, Arztpraxen oder Pflegeheimen. Die Politik hat­te den Ethikrat dar­über hin­aus um eine Stellungnahme zu einer mög­li­chen all­ge­mei­nen Impfpflicht gebeten. (…) 

    Unterm Strich kommt der Ethikrat (…) in sei­ner – mit 20 von 24 Mitgliedern ver­ab­schie­de­ten – Erklärung zum Ergebnis, dass eine Impfpflicht als Schutz vor den gra­vie­ren­den Folgen künf­ti­ger Pandemiewellen gerecht­fer­tigt sei. (…) 

    Wesentlich sei, dass mit einer sol­chen Maßnahme ein legi­ti­mes Ziel ver­folgt wer­de, und dass die Maßnahme "geeig­net, erfor­der­lich und ange­mes­sen" sei. Eine Impfpflicht kön­ne zwar kurz­fri­stig nicht die gegen­wär­ti­ge vier­te Corona-Welle bre­chen, aber künf­ti­ge nega­ti­ve Folgen abschwä­chen oder ver­hin­dern. Der Ethikrat nennt hier "eine hohe Sterblichkeit, lang­fri­sti­ge gesund­heit­li­che Beeinträchtigungen eines signi­fi­kan­ten Teils der Bevölkerung oder einen Kollaps des Gesundheitssystems". 

    Hier zei­ge sich auch die Ambivalenz des Freiheitsbegriffs: So wich­tig die indi­vi­du­el­le Freiheit sei – die Pandemie zei­ge, dass die Freiheit des Einzelnen nicht vor­aus­set­zungs­los sei: "Ein funk­tio­nie­ren­des Gesundheitswesen, das durch eine soli­da­ri­sche Gesellschaft gewähr­lei­stet wird, ist im Falle einer schwe­ren Erkrankung eine wesent­li­che Voraussetzung, um indi­vi­du­el­le Freiheit zu behal­ten oder gege­be­nen­falls wie­der­zu­er­lan­gen", heißt es in der Erklärung. 

    Und wei­ter: "Die Pandemie führt vor Augen, dass unter­schied­li­che Freiheiten zusam­men­hän­gen. Die Freiheit, Bildung als essen­zi­el­les Gut zu erlan­gen sowie Kultur, Freizeit etc. umfas­send zu genie­ßen, lässt sich nur gewähr­lei­sten, solan­ge die Pandemie unter Kontrolle ist." 

    Bei der Frage, wie eine Impfpflicht aus­ge­stal­tet wer­den könn­te, gibt es aber unter­schied­li­che Positionen im Ethikrat: 13 der 24 Mitglieder plä­die­ren für eine all­ge­mei­ne Impfpflicht für Erwachsene (mit weni­gen gesund­heit­lich begrün­de­ten Ausnahmen). Sieben Mitglieder hal­ten eine Impfpflicht für beson­ders gefähr­de­te Bevölkerungsgruppen für aus­rei­chend – das wären zum Beispiel Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen. 

    Impfregister und Bußgelder …

    Unabhängig von der genau­en Ausgestaltung emp­fiehlt der Ethikrat flan­kie­ren­de Maßnahmen einer Impfpflicht, so die Einrichtung eines daten­si­che­ren natio­na­len Impfregisters sowie eine kon­ti­nu­ier­li­che Evaluation und Begleitforschung. (…) 

    Zur Durchsetzung einer Impfpflicht kön­ne es Buß- oder Zwangsgelder geben (…) 

    tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​g​e​s​e​l​l​s​c​h​a​f​t​/​e​t​h​i​k​r​a​t​-​i​m​p​f​p​f​l​i​c​h​t​-​1​0​3​.​h​tml

    COVAX is a crime against huma­ni­ty and a medi­cal crime.
    STOP COVAX

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