So absurd waren Berlins Corona-Regeln: Auf der Bank mit Bierflasche? Verboten!

Unter die­sem Titel erin­nert ber​li​ner​-zei​tung​.de am 17.3.23 an beson­ders gro­tes­ke Regeln, die so oder ähn­lich nicht nur in Ber­lin galten:

»… Der Ber­li­ner Senat setzt eine Ver­ord­nung in Kraft mit dem sper­ri­gen Namen „Ver­ord­nung über erfor­der­li­che Maß­nah­men zur Ein­däm­mung der Aus­brei­tung des neu­ar­ti­gen Coro­na­vi­rus Sars-CoV‑2 in Ber­lin (Sars-CoV-2-Ein­däm­mungs­maß­nah­men­ver­ord­nung – Sars-CoV-2-EindmaßnV)“.

Mit die­sem 2780 Wör­ter lan­gen For­mu­lie­rungs­un­ge­tüm, das selbst Juris­ten nicht ver­ste­hen, regelt der Senat, was die Bür­ger dür­fen und was nicht. Wegen vie­ler Unge­nau­ig­kei­ten und Wider­sprü­che muss die Ver­ord­nung immer wie­der über­ar­bei­tet wer­den. Der Senat erlässt neue Ver­ord­nun­gen und immer wie­der eine Ver­ord­nung zur Ände­rung der Ver­ord­nung – allein im Jahr 2020 geschieht dies 36 Mal…

Auf­ent­halt im Park: Erlaubt ist ein kur­zes Ver­wei­len, etwa bei einer Sport­pau­se. Doch alles was dem län­ge­ren Auf­ent­halt die­nen soll, zum Bei­spiel das Aus­brei­ten eines Hand­tuchs, ist ver­bo­ten. Das Sit­zen auf einer Park­bank ist erlaubt. Das Sit­zen auf einer Park­bank mit einer Bier­fla­sche in der Hand oder einem Buch ist dage­gen nicht erlaubt. Das Lie­gen auf einer Wie­se ist erlaubt. Wer aber im Park eine Pick­nick­de­cke aus­brei­tet, muss damit rech­nen, von der Poli­zei weg­ge­schickt zu werden…

Nachbarn verpetzen hat Hochkonjunktur

Kon­troll­bi­lanz: Inner­halb der fol­gen­den Woche über­prüft die Poli­zei 175 Mal Per­so­nen im Frei­en und regis­triert 500 Ver­stö­ße. Die Ord­nungs­hü­ter kon­trol­lie­ren auch 1627 Gast­stät­ten und Läden und schließt davon 763 Objekte… 

Anschwär­zen: Am 25. März gibt Poli­zei­prä­si­den­tin Bar­ba­ra Slo­wik unter strengs­ten Hygie­ne­be­din­gun­gen vor eini­gen aus­ge­wähl­ten Jour­na­lis­ten eine Pres­se­kon­fe­renz anläss­lich der zurück­lie­gen­den Lock­down-Woche. Die gesell­schaft­li­che Kon­trol­le funk­tio­nie­re so gut, dass immer wie­der Anru­fer den Not­ruf 110 wähl­ten, um geöff­ne­te Loka­le oder Men­schen­an­samm­lun­gen zu mel­den, sagt sie… 

Konspiratives Joggen im Wald

Angeln ver­bo­ten: Das Sit­zen am Ufer, um zu angeln, wird durch den Senat am 1. April ver­bo­ten. „Wenn ich mit der Angel am Was­ser sit­ze und ange­le und der nächs­te mit sei­ner Pick­nick­de­cke 20 Meter wei­ter sitzt und sich sonnt, wäre es nicht zu erklä­ren, war­um ich dasit­zen darf und der Pick­ni­cker nicht. Dürf­te er dasit­zen, wenn er eine Angel mit­führt?“, ver­sucht der Ver­band deut­scher Sport­fi­scher eine Erklä­rung. Nach eini­gen Tagen macht die Ver­wal­tung einen Rück­zie­her und erklärt den Angel­sport zur Tätig­keit im Sin­ne von „Indi­vi­du­al­sport und Bewe­gung“, und hier­mit für erlaubt.

Kin­der­sport: Nur noch kon­spi­ra­tiv trifft sich die Kin­der- und Jugend­grup­pe eines Köpe­ni­cker Sport­ver­eins zum Jog­gen im Grü­nau­er Wald. Gemein­sa­mer Wald­lauf ist näm­lich verboten.

Was­ser­sport: Ruder‑, Kanu- und Segel­ver­ei­ne müs­sen geschlos­sen blei­ben. Boots­ver­lei­her hin­ge­gen dür­fen öff­nen und Boo­te ver­lei­hen. Was­ser­sport­ler dür­fen nicht ein­mal vom Tor direkt zum Steg gehen, weil das Betre­ten von Sport­an­la­gen ver­bo­ten ist…

Stehen auf dem Bürgersteig verboten, aber an Stehtischen erlaubt

Auf­ent­halt im Frei­en: Im Mai 2020 wird vom Senat unter bestimm­ten Bedin­gun­gen gestat­tet, sich wie­der drau­ßen auf­zu­hal­ten: „Allein, im Krei­se der Ehe- oder Lebens­part­ne­rin­nen und ‑part­ner, der Ange­hö­ri­gen des eige­nen Haus­halts und der Per­so­nen, für die Sor­ge- und Umgangs­recht besteht, sowie für bis zu fünf Per­so­nen aus meh­re­ren Haus­hal­ten oder Ange­hö­ri­gen von zwei Haushalten.“

Mas­ken­pflicht im Frei­en: Obwohl schon im Früh­jahr 2021 füh­ren­de Aero­sol­for­scher die Gefahr, sich im Frei­en anzu­ste­cken als „außer­or­dent­lich gering“ bezeich­nen, bleibt es in Ber­lin noch lan­ge bei den Restrik­tio­nen

Noch über Mona­te muss bei Demons­tra­tio­nen im Frei­en Mas­ke getra­gen wer­den – etwa im Febru­ar 2022, als mon­tags gegen die Coro­na-Maß­nah­men demons­triert wird. Die­se „Spa­zier­gän­ge“, wie die unan­ge­mel­de­ten Demos genannt wer­den, wer­den von der Poli­zei auf­ge­löst. An einem Mon­tag im Febru­ar führt das am Schloss­platz in Köpe­nick dazu, dass Poli­zis­ten jedem ver­bie­ten, auf dem Bür­ger­steig zu ste­hen. An den Steh­ti­schen der dor­ti­gen Schloss­platz­braue­rei hin­ge­gen darf man dicht bei­ein­an­der ste­hen und Bier trin­ken. Das erlau­ben die Corona-Regeln.

Per­so­nen­zahl im Haus­halt: Immer wei­ter ver­fei­nert und prä­zi­siert wer­den die Bestim­mun­gen, wer wen zu Hau­se besu­chen darf. Alle paar Mona­te ändern sich die Regeln des Ber­li­ner Senats, kaum jemand sieht noch durch…

Jeder erlässt eige­ne Regeln: Nicht nur jedes Bun­des­land defi­niert eige­ne Bestim­mun­gen, son­dern auch vie­le Gewer­be­trei­ben­de, sodass kaum jemand durch das Rege­lungs­wirr­warr fin­det. So darf man auf einem Weih­nachts­markt in Prenz­lau­er Berg zwar Glüh­wein trin­ken – aber nicht im Ste­hen, son­dern nur im Lau­fen… Und wäh­rend Bau­märk­te im ers­ten Lock­down noch offen blei­ben, müs­sen sie spä­ter schlie­ßen. Nicht aber ihre Gar­ten­ab­tei­lun­gen, auch wenn die­se im Innen­raum lie­gen. Man besorgt sich dann eben sei­ne Schrau­ben und Dübel über den Ein­gang Gartenabteilung…

Trin­ken im Sit­zen erlaubt, Trin­ken im Ste­hen ver­bo­ten: Im Dezem­ber 2021 gibt es Ver­schär­fun­gen für die Gas­tro­no­mie. Ber­lins dama­li­ger Regie­ren­der Bür­ger­meis­ter Micha­el Mül­ler (SPD) und sein Senat wol­len „unge­ord­ne­te Kon­tak­te im Gas­tro­no­mie­be­reich“ ver­mei­den. Nun ist es erlaubt, in der Knei­pe am Platz zu sit­zen, dort zu essen und zu trin­ken. Aber Her­um­ste­hen ohne Abstand ist nicht erlaubt…«

Über wei­te­re Gaga-Bestim­mun­gen und wie sie gna­den­los durch­ge­setzt wur­den, kann man lesen, wenn man hier die Zeit­leis­te rechts benutzt.

7 Antworten auf „So absurd waren Berlins Corona-Regeln: Auf der Bank mit Bierflasche? Verboten!“

  1. Tja, so war das. Manch­mal wun­der­te ich mich, ange­sichts die­ses absur­den Thea­ters nicht deren Ver­stand ver­lo­ren zu haben – so wie die, die die­se Regeln ver­bro­chen haben. Zumin­dest in NRW durf­te man nachts mit dem Hund Gas­si gehen und allein bis 22 Uhr jog­gen. Zu zweit oder dritt einen Abend spa­ziert eng machen war verboten.
    Ich bin dann jeden Abend mit mei­ner Frau spa­zie­ren gegan­gen, immer die Hand­ka­me­ra im Anschlag für den Fall, dass wir vom Ord­nungs­amt oder Poli­zei ange­spro­chen wor­den wären. Ist lei­der nicht pas­siert. Das Video wäre sonst im Netz gelandet.
    Das wer­de ich ver­su­chen irgend­wann mal mei­nen Enkeln zu erklä­ren, dass es ver­bo­ten war, mit der Ehe­frau spa­zie­ren zu gehen, aber nicht mit dem Hund.
    Nun gut, ein Hund kann kein Klo benut­zen und muss des­halb zum Gas­si aus­ge­führt werden.

    1. Das wer­de ich ver­su­chen irgend­wann mal mei­nen Enkeln zu erklä­ren, dass es ver­bo­ten war, mit der Ehe­frau spa­zie­ren zu gehen, aber nicht mit dem Hund.

      @Archimedes: Der Satz hat mich gera­de sehr zum Lachen gebracht. Was bei mir gar nicht so leicht ist. Dan­ke dafür. 🙂

  2. Ein kur­zer Blick zurück

    "Kom­mu­nen und NS-Verfolgungspolitik

    Lan­ge Zeit wur­de die Rol­le der Kom­mu­nen bei der Ver­fol­gungs­po­li­tik unter­schätzt. Dabei führ­ten die Rat­häu­ser nicht nur Wei­sun­gen aus, son­dern gin­gen immer wie­der über zen­tra­le Vor­ga­ben hinaus

    … Auf­grund ihrer inte­gra­ti­ven Funk­ti­on waren die Kom­mu­nen auch in die NS-Ver­fol­gungs­po­li­tik invol­viert – sonst wäre die­se nicht so "effek­tiv" durch­zu­set­zen gewe­sen. Es gibt wohl kaum eine, bei der kom­mu­na­le Stel­len nicht ein­be­zo­gen oder wenigs­tens dar­über unter­rich­tet gewe­sen wären. Umso erstaun­li­cher ist die Tat­sa­che, dass die Mit­wir­kung der Kom­mu­nen an der NS-Ver­fol­gungs­po­li­tik lan­ge Zeit wenig beach­tet wurde.

    … Stadt­ver­wal­tung Han­no­ver kein Son­der­fall. Sie gleicht einem Mikro­kos­mos des Regimes, in dem beob­ach­tet wer­den kann, wie sich das Deut­sche Reich nach 1933 vom Rechts­staat zu einem "Dop­pel­staat" (Ernst Fraen­kel) ver­än­der­te. Grund­sätz­lich han­del­ten die städ­ti­schen Mit­ar­bei­ter nach 1933 auf der Basis des über­kom­me­nen Nor­men­staa­tes wei­ter: Sie führ­ten Grund­bü­cher, erho­ben Steu­ern, schlos­sen Ver­trä­ge ab und beach­te­ten das gül­ti­ge Ver­wal­tungs­re­gel­werk. Dane­ben setz­ten sie aber auch Maß­nah­men um, die das tra­di­tio­nel­le Regel­werk und den Gleich­heits­satz der Wei­ma­rer Reichs­ver­fas­sung außer Kraft setzten.

    … Doch selbst die­se Ver­wal­tung mit kon­ser­va­ti­vem Selbst­ver­ständ­nis und mit Distanz zur NSDAP radi­ka­li­sier­te die Poli­tik der NS-Regie­rung, auch wenn Städ­te wie Frank­furt am Main oder Mün­chen etwa bei der "Ari­sie­rung" noch schär­fer vorgingen.Zur Auf­lö­sung der Fußnote"

    https://​www​.bpb​.de/​t​h​e​m​e​n​/​n​a​t​i​o​n​a​l​s​o​z​i​a​l​i​s​m​u​s​-​z​w​e​i​t​e​r​-​w​e​l​t​k​r​i​e​g​/​d​o​s​s​i​e​r​-​n​a​t​i​o​n​a​l​s​o​z​i​a​l​i​s​m​u​s​/​3​9​5​6​7​/​k​o​m​m​u​n​e​n​-​u​n​d​-​n​s​-​v​e​r​f​o​l​g​u​n​g​s​p​o​l​i​t​ik/
    ( Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bildung)

    Wird nicht auch in der Coro­na-Poli­tik die Rol­le der Kom­mu­nen – und deren Ver­wal­tungs­be­am­ten – unterschätzt!?

    Es hat­te vie­le "Mit­spie­ler" auf allen Ebe­nen bedurft, um das so "effek­tiv" durch­zu­zie­hen. Nur was war in deren Köp­fen pas­siert, sol­che abstru­sen Ver­ord­nun­gen zu ver­an­las­sen – im bes­ten, unver­ständ­li­chen Beam­ten­deutsch!? Wie vie­le Hel­fers­hel­fer haben sich damit mit­schul­dig gemacht!? Und wie gehen sie damit um!?

    Es über­steigt das Vor­stel­lungs­ver­mö­gen, was in der Welt wirk­lich pas­siert ist. Es gleicht einem Film, bei dem man auf den Abspann war­tet, der nicht kommt. Statt­des­sen wie­der­holt sich das Dreh­buch, nur mit neu­en Schauspielern.

  3. Nach­barn ver­pet­zen hat Hochkonjunktur


    War vor­ge­ge­ben. Jens Spahn hat uner­müd­lich for­mu­liert: Geben wir auf ein­an­der Acht! Pas­sen wir auf ein­an­der auf! Schüt­zen wir ein­an­der vor den Viren! 

    Die Block­war­te, die Ver­pet­zer, die Denun­zi­an­ten haben nur Gutes gewollt. Sie haben gut auf die Nach­barn auf­ge­passt, sie haben Jens Spahn gehorcht, sie haben Ange­la Mer­kel, Hel­ge Braun, Kristan Schnei­der, Lothar Wie­ler gehorcht und nichts, aber auch gar nichts hinterfragt.

    Sie haben nur das Bes­te gewollt, wenn bei einem Fri­seur abends Licht brann­te, er nur sei­nen eige­nen Kin­dern im geschlos­se­nen Laden die Haa­re geschnit­ten hat, haben sie, die Acht­sa­men, die Gehor­sa­men die Poli­zei ange­ru­fen oder das Ord­nungs­amt und dem Fri­seur auf den Hals gehetzt. Er soll­te kei­nen Umsatz machen, der Fri­seur, wo kämen wir auch hin, abends den eige­nen Kin­dern pri­vat im eige­nen Laden die Haa­re schnei­den zu wollen?????????

    Hät­te der Fri­seur doch bes­ser das Ver­dunk­lungs­rol­lo run­ter gelas­sen. Und hat­te er denn kein schlech­tes Gewis­sen? Alle Unter­ta­nen lau­fen übers gan­ze Jahr unge­pflegt mit merk­wür­di­gen Fri­su­ren rum und sei­ne Kin­der sehen gut aus? Man hät­te jeden mit kur­zen Haa­ren und dau­er­ge­well­ter Locken­pracht anzei­gen sol­len! Gut aus­se­hen­de Fri­su­ren waren doch der Beweis: das da! das da! sind Coro­na­leug­ner, die irgend­wo sich ille­gal haben ver­schö­nern lassen!!! 

    Ille­gal! Gegen das Gesetz! Gegen die Norm, rück­sichts­los gegen Ver­ord­nun­gen haben sich eini­ge die Haa­re schnei­den las­sen, haben sie tönen und locken oder glät­ten las­sen! Man­che sind heim­lich ins Nagel­stu­dio gegan­gen, unglaublich!

  4. Des Rät­sels Lösung – "Der Doppelstaat"!?

    "Fraen­kels The­se ist, dass im Natio­nal­so­zia­lis­mus zwei For­men der Herr­schaft neben­ein­an­der bestehen: Im "Nor­men­staat" gel­ten die bis­he­ri­gen Rechts­vor­schrif­ten in dem Umfang wei­ter, wie es zur Funk­ti­ons­fä­hig­keit des fort­exis­tie­ren­den kapi­ta­lis­ti­schen Wirt­schafts­sys­tems erfor­der­lich ist. Im "Maß­nah­men­staat" wird nicht nach recht­li­chen Regeln, son­dern nach Kri­te­ri­en poli­ti­scher Oppor­tu­ni­tät ent­schie­den, um die Herr­schaft des Regimes zu sichern und um sei­ne spe­zi­fi­schen Zie­le – wie die Juden­ver­fol­gung – durch­zu­set­zen. Im Zwei­fel ent­schei­det der Maß­nah­men­staat nach sei­nem Inter­es­se, ob eine Ange­le­gen­heit nach den Regeln des Nor­men­staa­tes oder nach den Bedürf­nis­sen des Maß­nah­men­staa­tes behan­delt wird."

    (Aus Buch­be­schrei­bung)

    Genau die­ses kön­nen wir aktu­ell beob­ach­ten, die Gesund­heits­po­li­tik wird zen­tra­ler Bestand­teil aller Poli­tik­fel­der – eine par­al­le­le Gesundheitsregierung.

    Eine Demo­kra­tie und eine Gesund­heits­dik­ta­tur die, von der WHO gesteu­ert, mas­siv Ein­fluss auf alle Poli­tik­fel­der neh­men kann.

    Eine zen­tra­le Figur in die­sem Spiel – Ilo­na Kick­busch, deren Nähe zur WHO, der Rocke­fel­ler Stif­tung und deren Ein­fluss auf die deut­sche Gesund­heits­po­li­tik man sich genau­er anse­hen muss.

    "… Wäh­rend ihrer her­aus­ra­gen­den Kar­rie­re bei der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on hat Ilo­na Kick­busch maß­geb­lich zur Ent­wick­lung des neu­en Bereichs der Gesund­heits­för­de­rung bei­getra­gen. Sie initi­ier­te 1986 die Otta­wa-Char­ta zur Gesund­heits­för­de­rung , die zu einem weg­wei­sen­den Doku­ment der neu­en öffent­li­chen Gesund­heit gewor­den ist.

    … Ilo­na Kick­busch inter­es­siert sich der­zeit beson­ders für die Ana­ly­se der kom­mer­zi­el­len und poli­ti­schen Deter­mi­nan­ten von Gesundheit."

    "… Auf euro­päi­scher Ebe­ne beriet sie die EU-Gesund­heits­stra­te­gie und leis­tet regel­mä­ßig Bei­trä­ge zum Euro­päi­schen Gesund­heits­fo­rum Gas­tein. Auf glo­ba­ler Ebe­ne hat sie die World Fede­ra­ti­on of Public Health Asso­cia­ti­ons bei der Ent­wick­lung ihrer Stra­te­gie bera­ten. Ein für die Rocke­fel­ler Foun­da­ti­on ver­fass­tes Weiß­buch über die Zukunft der öffent­li­chen Gesund­heit ist verfügbar."

    Zudem Bera­te­rin von Mer­kel und Spahn und …

    Unse­re lan­ge Rei­se in eine freund­li­che Gesund­heits­dik­ta­tur auf der letz­ten Etap­pe vor dem Ziel!?

  5. Nie hat mir in mei­nem Leben mehr geschau­dert vor der geis­ti­gen Ver­fas­sung unse­rer Gesellschaft.
    Nicht nur vor dem patho­lo­gi­schen Ver­ord­nungs­wahn der Auto­ri­tä­ren, mehr noch vor der vor­aus­ei­len­den Unter­wer­fungs- und Dif­fa­mie­rungs­be­reit­schaft gro­ßer Bevölkerungsteile.
    Mir war unbe­greif­lich, wie mei­ne Mit­men­schen oft der­art gleich­gül­tig oder zustim­mend auf die­se "Schutz­maß­nah­men" reagierten.

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