Ein Arzt, der "falsche Impfzertifikate gewerbsmäßig, konspirativ und gut vorbereitet" ausgestellt haben soll, wurde in Lübeck zu einer hohen Strafe verurteilt. Nicht zur Debatte stand, daß jedes "Impfzertifikat" eine Fälschung darstellt, unter anderem, weil es gerade nicht, wie behauptet, einen Schutz vor Infektion und deren Weitergabe dokumentiert. Auf ln-online.de ist am 2.3.23 zu lesen:
»Lübeck. Prozessbeginn, Beweisaufnahme, Plädoyers und Urteil an einem Vormittag: Am Donnerstag, 2. März, ging es alles recht schnell vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Lübeck. Verhandelt wurde der Fall eines 73-jährigen Lübecker Internisten mit naturheilkundlicher Praxis. Er hat im Zeitraum von Juli bis Oktober 2021, als die 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) galt, in nachweislich mindestens 353 Fällen Impfzertifikate ausgestellt, ohne dass eine Covid 19-Impfung erfolgt wäre…
Oberstaatsanwalt: Gefahr für Tausende Menschen
Für Oberstaatsanwalt Christian Braunwarth steht außer Frage, dass es keine reine Geldstrafe geben kann. „Dem Angeklagten war klar, dass die gefälschten Impfausweise zur Verifizierung der 3G-Regel verwendet werden sollten.“ Niemand habe sich impfen lassen müssen, ein Test habe auch gereicht. Braunwarth wies zudem darauf hin, dass sich durch die falschen Impfzertifikate die Käufer unbehelligt unter Tausenden von Menschen, darunter Risiko-Patienten, bewegen und das Virus verbreiten konnten. „Erzählen Sie mir nichts davon, dass es nur um Gutmenschentum und Altruismus ging“, so der Oberstaatsanwalt, der eine Freiheitsstrafe von drei Jahren forderte…
Gefängnis bleibt Arzt nur aufgrund seines Alters erspart
Nach kurzer Beratung kam das Schöffengericht zu dem Urteil von zwei Jahren Freiheitsstrafe auf drei Jahre Bewährung, der Arzt muss binnen einer Woche seine Approbation bei der Ärztekammer abgeben, die Prozesskosten tragen, die für die falschen Zertifikate eingenommenen 27 201 Euro zurückgeben und 120 000 Euro an die Staatskasse zahlen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Ausstellung der falschen Impfzertifikate gewerbsmäßig, konspirativ und gut vorbereitet erfolgte. Spangenberg: „Sie sind dem Gericht zu alt fürs Gefängnis. Wenn Sie jünger wären, wäre eine Freiheitsstrafe unvermeidbar gewesen.“«
Aha – dann müsste Pfizer und Co. die Höchststrafe bekommen. Haben ja gewusst das die Plörre nicht hilft.
Am Rande: die Anklage gegen Alain Berset ( Schweizer Bundesrat und Young Global Leader ) beruht genau darauf – das Zertifikat beweisst dass ich nicht ansteckend bin. War seine Aussage kurz vor der Covid Abstimmung. Zum Glück sagte sein eigner GesundheitsLaden was anderes.
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Sitzung-144-Tritto—Pekova-final:5
bio lab bestätigt und weitere pläne
"Die Ausgrenzung und Stigmatisierung von Menschen mit #Corona #Impfschäden muss ein Ende haben! #Postvac kann jeden treffen und hat nichts mit politischer Einstellung zu tun. Der SWR zeigt den schweren Fall einer Grundschuldirektorin und vierfachen Mutter."
https://twitter.com/Zero_Long_Covid/status/1631328291725496320
Das ist das Post-Vac-Syndrom (01.03.2023)
https://www.swrfernsehen.de/landesschau-rp/gutzuwissen/das-ist-das-post-vac-syndrom-100.html
Natürlich, ist jeder selbst Schuld, wenn er sich die Giftplörre in die Adern spritzen lässt!
Die Leute hatten etwa 1 Jahr lang Zeit sich das gut zu überlegen!
Es gibt m.E. keinen Grund gerade mit diesen Leuten nachsichtig zu sein.
Allenfalls mit den minderjährigen Kinder, weil die nicht immer selbstbestimmt handeln können.
@Publicviewer: In der Welt, in der ich leben, waren die Leute vielfältigsten Zwängen ausgesetzt. Viele haben sich denen gebeugt, eine ganze Reihe hat dabei zu wenig nachgedacht. Ein Ätschi-Bätschi halte ich trotzdem für unangebracht.
Das ist ja auch genau der Grund warum es so weit gekommen ist.
Sorry, aber es ist eben eine Frage der Wahrnehmung und der Grundeinstellung zu Leben überhaupt.
Eine Frage der Ethik und der Haltung zu diesem System.
Allein schon das Maskentragen, war ein Akt der Unterwerfung.
Wer zu diesem Zeitpunkt nicht bereits gemerkt hat und dem keinen Einhalt geboten hat, ist kein Mündiger Bürger.
@Publicviewer:
Viele bereuen ihre Entscheidung für die mRNA-Spritze, denn jetzt leiden sie unter den gesundheitlichen Folgen. Ein großer Teil der " Impfgegner"- Bewegung aus der Zeit vor Corona beruht darauf, dass eigene leidvolle Erfahrungen gemacht wurden, gemacht werden mussten. Menschen lernen doch oft erst aus eigenen Erfahrungen.
Und wäre ich nicht bereits vor Corona aus eigenen Erfahrungen heraus und durch Berichte von Betroffenen kritisch gewesen, vielleicht hätte auch ich mich spritzen lassen.
Einige mögen das Tragen von Masken als Akt der Unterwerfung sehen, andere sehen Masken tatsächlich als Schutz. Kann beides eine mündige Entscheidung sein.
Die Masken schützen nicht, einfach schon, weil sie gar nicht geb
braucht wurden, weil es ja nie eine Pandemie gegeben hat.
Ansonsten stand es ja auch bis Mitte 21 auf der Packung das die Masken nicht gegen Viren schützen.
Zudem sehe ich das Problem des "Sheddings" auf uns zu kommen. Wolfgang Wodarg berichtete auf seiner Seite auch darüber.
Oder auch hier: https://tkp.at/2021/10/22/moegliche-wege-eines-spike-sheddings-nach-der-impfung/
Nach all meinen gründlichen Recherchen zu diesem Thema, gehe ich persönlich davon aus, das den genveränderten Personen ein, stark verkürztes Dasein auf diesem Planeten mit der Giftinjektion beschert wurde.
Man sollte auch nicht vergessen, dass durch die Genveränderung der Impflinge, sie rein technisch gesehen, ja auch gar keine echten Menschen mehr sind.
@Publicviewer: Auch wenn ich das nicht so sehe, empfehle ich die Serie "Real Humans – Echte Menschen" (https://www.arte.tv/de/videos/RC-022580/real-humans-echte-menschen/)
Danke, für die Empfehlung, aber die habe ich schon seit Jahren gesehen. Genau wie bei "I Robot" auch, bin ich absolut gegen eine derartige Entwicklung zur KI, oder gar künstlichen Menschen.
Da der Mensch alles andere als Perfekt ist und sich völlig unlogisch verhält, kann jede, irgendwie auch immer programmierte KI, irgendwann einfach nur zu dem Schluss kommen, dass der Mensch selbst das eigentliche Problem
darstellt.
Maschinen können nicht lügen und genau deshalb ist HAL 9000 auch kaputtgegangen!
Ich denke nicht, daß es Genveränderungen sind, sondern schlicht Vergiftungen. Die DNA ändert sich laufend, es ist immer noch ein Geheimnis. Ich denke, daß es auch eine Methode ist, Menschen zu verunsichern, genauso wie es keine Mind Control gibt. Klar gibt es Manipulationsmethoden usw., aber keine Bewusstseinskontrolle. Viele sitzen da wie die Kaninchen vor der Schlange und haben Angst vor Dingen, die so einfach nicht möglich sind, schon garnicht kann man beeinflussen, wie sie sich entwickeln. Vielleicht liege ich falsch, aber ich bin es leid, diese Horrorgeschichten zu glauben. Viel lieber möchte ich an die Kraft der Natur und der Menschen glauben.
So wird mit Menschen umgegangen, die für die Menschlichkeit einstehen und Gesetze umgehen, die die Menschenwürde mit Füßen treten. Aber andere, die mit Maskendeals Millionen verdienen oder die Bürger jeden Tag betrügen, die lässt man laufen…
Das sehe ich ganz genau so. Es ist wirklich niederschmetternd. Der Arzt hat Menschen einen Ausweg geboten, die sich vielleicht massiv unter Druck gesetzt gesehen haben von ihrem Arbeitgeber, Kollegen oder Familienmitgliedern und dem nicht stand halten konnten. Für mich ein wirklich menschliches Verhalten. Die Pandemie ist schon längst vorbei, aber ihre Folgen noch lange nicht.
"Niemand habe sich impfen lassen müssen, ein Test habe auch gereicht."
Es war und ist Nötigung! Die Leute standen Schlange vor den Testzentren in der Kälte, weil sie den Test machen mußten, um den ÖPNV zu benutzen und für vieles andere mehr. Wenn jemand "positiv war, mußte das ganze Testzentrum desinfiziert werden! Noch immer müssen für stationäre Behandlungen im KH Menschen die Kassen der Testbetreiber füllen. Wann wird das endlich mal verstanden, daß von Freiwilligkeit keine Rede sein kann? Schon garnicht bei den MitarbeiterInnen im Gesundheits- und Sozialwesen!
https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/Downloads-COVID-19/Aufklaerungsbogen-de.pdf?__blob=publicationFile
Das "Impf"-Zertifikat beweist bei einer realen "Impfung", jeder "Impfling", jeder Patient, hat einem tödlichen Produkt zugestimmt. Er oder sie hat einer Behandlung zugestimmt, die ihn oder sie tötet, jederzeit töten kann. Der "Impf"-Pass dokumentiert die reale Behandlung mit einem Tod bringenden Medikament bzw. mit einem Tod bringenden medizinischen Produkt.
Kannten Arzt und Patienten den Aufklärungsbogen des RKI? Warum haben sie, sowohl Arzt als auch Patienten, nicht einfach mit dem Wissen um Todesfolgen und dem Wissen um bestätigte SCHWERSTE Gesundheitsschäden, siehe RKI- Link, NEIN zur Anwendung der Produkte gesagt? Dort steht gut sichtbar:
"Einzelne Personen verstarben."
Einzelne Personen starben, etliche wurden schwer krank, betätigt das RKI.
@Informationen…: Da diese Passage jetzt x‑mal gepostet wurde, denke ich, die Botschaft ist angekommen.
Natürlich. Aber eben der Aufklärungsbogen passt dazu.
Das sagt RND, im Moment noch nicht hinter der Bezahlschranke:
https://www.rnd.de/panorama/luebeck-arzt-faelschte-hunderte-corona-impfzertifikate-in-prozess-verurteilt-OBTOYRF3VJFMFPL6XNQAKLOR2A.html
Zitat:
Der Angeklagte, seit mehr als 45 Jahren als Arzt tätig, sagt: „Das ist alles richtig, ich stimme dem zu.“ Aber er begründet sein Handeln mit einem Gewissenskonflikt. Zum einen habe er selbst Zweifel gehabt, „ob der Impfstoff so sicher ist wie in den Medien dargestellt“. Zum anderen habe er Patienten und Patientinnen mit schweren Impfnebenwirkungen behandelt. Das habe ihn zur Abwägung gebracht zwischen dem hippokratischen Eid der Ärzte und Ärztinnen, Gesundheit und Wohlergehen der Patientinnen und Patienten über alles zu stellen, und dem Gesetz. Wobei er die „virtuellen Impfungen“ nur als Ordnungswidrigkeit angesehen habe. Heute halte er es für den falschen Weg, „ich bedaure, dass ich es gemacht habe, ich würde nicht mehr so handeln.“ Mehrfach versichert der Arzt, dass es ihm nicht um die Einnahmen gegangen sei. Vielmehr hätten ihn idealistische und humanistische Gründe zu seinem Handeln bewogen.
Zitat Ende
"Zum anderen habe er Patienten und Patientinnen mit schweren Impfnebenwirkungen behandelt."
Und DIESE Tatsache, er HAT also schon GESEHEN, was die Produkte anrichten, muss reichen, ihn frei zu sprechen, er war und ist frei von moralischer Schuld. Beim der nächsten Plan_Demie ist er klüger und sagt gleich: NEIN, gehen Sie zu jedem anderen, ich IMPFE so ein Zeug nicht.
Welche Schuld trifft den Staatsanwalt?
Welche moralische Schuld bei solchem Urteil?
Zitat:
Beim der nächsten Plan_Demie ist er klüger und sagt gleich: NEIN, gehen Sie zu jedem anderen, ich IMPFE so ein Zeug nicht.
—
Ja, aber zu Beginn der Kampagne wurden diese mutigen Ärzte und Ärztinnen auch massiv bedroht. Ich erinnere mich an den Fall Torsten Mahn. Er durfte nicht weiter an der Universität lehren.
https://www.corodok.de/ab-praxis-impfungen/
"dass sich durch die falschen Impfzertifikate die Käufer unbehelligt unter Tausenden von Menschen, darunter Risiko-Patienten, bewegen und das Virus verbreiten konnten."
Na und? Die geimpften konnten das (einschliessslich der Infektion anderer Personen mit SARS-CoV2) doch genauso, da niemals Zweifel daran bestanden, dass die Impmfung eben *KEINE* sterile Immunitaet bieten konnte, sprich geimpfte ebenfalls andere infizieren konnten. Schon vor Monaten wurde doch vordem EU-Parrlament von einer Mitarbeiterin von Pfizer eindeutigklargestellt, dass noch nichteinmal *versucht* wurde, zu untersuchen, ob die "Impfung" die Ausbreitung desVius in irgend einer Form verringern konnte (ganz abgesehen davon, dass auchh die Studien aauf die Ungefaehrlichkeit des Praeparats praktisch niemaals ernsthaft (inclusive Langzeitfolgen) durchgefuehrt wurden, weil (nach dem Buch "Projekt Lightsspeed") keine Zeit dafuer war.
In der BerlinerZeitung haben 7 Rechtsanwaelte ein Gutachten veroeffentlicht, dass eindeutig belegt, dass (sogar aus mehreren Grruenden) die Zulassung der "Impfstoffe" nie haette von der EMA durchgewunken werden duerfen …
All das hat dieser Oberstaatsanwalt anscheinend verschlafen. Wie lange muss der Mann im Koma gelegen haben, um *NICHTS* von all dem mitbekommen zu haben?
Wie *INKOMPETENT* muss derMann sein, um bei Themen, von denen er *KEINE* Ahnung hat, keine externen Gutachter hinzuzuziehen?
Eigentlich ist es ein Skandal, dass so jemand im Staatsdienst auf einer hoeher bezahlten Position als ein Strassenfegerlehrling taetig sein darf.
Aber auch die Richter schienen nichtwesentlich kompetenter zu sein. Den Familienrichter Dettmer hat man wegen angeblicher Befangenheit suspendiert, und solche "Rechtschaoten" laesst man weiter in ihrem Job. Das ist mit"Skandal" noch beschoenigend umschrieben.
Dr. Friedrich Pürner, MPH
@DrPuerner
Still und leise und wohl nur,
weil es das Gesetz gemäß § 47 Abs. 5 Satz 2 VwGO so verlangt,
wird im bayer. Gesetz- und Verordnungsblatt bekannt gemacht,
dass Vorschriften der Zweiten BayIfSMV UNWIRKSAM waren.
Konsequenzen?
Keine!
So geht Aufarbeitung nicht!
Translate Tweet
https://pbs.twimg.com/media/FqKnXaJWwAAHn‑j?format=jpg&name=medium
9:53 PM · Mar 1, 2023
https://twitter.com/DrPuerner/status/1631050042365624320?cxt=HHwWgIC2oebX06ItAAAA
Man kann nur hoffen, dass solche furchtbaren Juristen, wenn sie einmal krank werden, in die Hände von Medizinern geraten, die an solchen Typen noch ein Mütchen zu kühlen haben.
Wie rechtfertigte doch der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Filbinger, seine Nazi-Urteile, die wenige Tage vor Kriegsende zu Todesstrafen gegen "Fahnenflüchtige" führten? "Was damals Recht war, kann heute nicht unrecht sein!". Damals gab es noch einen Aufschrei in der Gesellschaft und in der Presse!
Und heute? Diese Juristen müsste man allesamt in den Knast stecken, zu den Leuten, die sie vorher verurteilt haben.
@Angermann: Reicht es nicht völlig aus, wenn sie von "Impfärzten" behandelt werden?
Darf ich zwischendurch mal wieder an Roland Freisler erinnern? Oder ist das dem Hausherren immer noch nicht recht? 😛
Wer angesichts solcher Fälle noch nicht genug gekotzt hat, kann ja mal das Buch "Furchtbare Juristen" von Ingo Müller lesen. Er wird die strukturellen Parallelen auf jeden Fall 1 : 1 wiedererkennen.
Und das wird auch nicht aufhören. Die kriminellen Schergen dieses faschistischen Systems werden in Ihrem Wahn noch unzählige weitere Leben für immer zerstören.
@DS-pektiven: Es ist nicht "noch nicht recht", sondern von jeglichem historischen Wissen unbeleckt. Allein 5.200 Todesurteile hat Freislers Senat des "Volksgerichtshofs" verhängt. Das Urteil ist zum Kotzen, ja. Es ist ein Akt politischer Justiz, die in einem Klassenstaat zur Normalität gehört und täglich im Großen wie im Kleinen so ähnlich gesprochen wird. Es kommt allerdings nicht annähernd an den Terror des Roland Freisler heran.
Da bin ich anderer Meinung. Exakt diese völlig von der herrschenden Ideologie verblendeten und regelrecht fanatischen Richter / Staatsanwälte hätten exakt dasselbe getan, wenn man sie ge- und ihnen die passenden "Gesetze" erlassen hätte. Ich bin mir sicher, dass inzwischen auch in vielen Gerichtssälen mehr als genügend Äquivalente der Art "Sie schäbiger (ungeimpfter) Lump!" gefallen sind. Nebenbei: Braunwarth – da ist ja der Name schon Programm.
Ich habe es auch an anderer Stelle schon geschrieben: Die deutsche Richterschaft mag keine unmittelbaren Todesurteile gefällt haben; sie hat aber durch ihre Feigheit, durch ihr Mitläufertum, durch ihre Kälte und politisch motivierte Boshaftigkeit mittelbar eine gewaltige Zahl von Menschenleben auf dem Gewissen. Sie hat sich der Rechtsbeugung und unterlassenen Hilfeleistung in Millionen Fällen strafbar gemacht. Dazu zählen unter anderem auch solche Menschen wie Clemens Arvay. Denn es wäre alles nie soweit gekommen, wenn die Judikative einfach nur ihre Aufgabe wahrgenommen hätte. Berichte wie dieser belegen das Gegenteil. Diese Justiz tötet (im Sinne B. Brechts) nicht laut, sondern leise.
Lies mal das Buch. Dann reden wir nochmal drüber. Es gab nämlich vor, während und vor allem nach dem WK II nicht nur den einen "Extremfall" Freisler. Es gab unzählige "kleine" Freislers.
“Braunwarth wies zudem darauf hin, dass sich durch die falschen Impfzertifikate die Käufer unbehelligt unter Tausenden von Menschen, darunter Risiko-Patienten, bewegen und das Virus verbreiten konnten.“
Dies gilt natürlich uneingeschränkt auch für Besitzer eines echten „Impfzertifikates“. Unfassbar, dass immer noch so getan wird, als würde diese „Impfung“ mehr als einen zweifelhaften Eigenschutz bieten.
Und ist das nicht schön, diese Aufarbeitung? Ein paar „Querulanten“ wird zur Abschreckung der Prozess gemacht. Aber keine Rehabilitation der „Ungeimpften“ als Pandemie Treiber. Kein Schuldbewusstsein. Keine Reue für die Ausgrenzung. Und kein Wort der Entschuldigung.
Wir quälen uns doch nur selbst, wenn wir uns das alles immer wieder in Erinnerung rufen. Für jene, die immer brav gehorcht haben und so „gut durch die Pandemie gekommen“ sind, ist das Thema doch längst erledigt.
Sich unbehelligt bewegen können. Mit Viren? Nein. Niemals.
Mobil sein, sich selbst bewegen können. Selbst zu entscheiden, von hier nach da zu gehen, zu fahren, zu schwimmen, zu rennen, zu fliegen, zu springen, zu hopsen, zu balancieren – ja, das war und ist nicht erwünscht.
We stay at home – wir bleiben zu Hause. Gemeinsam einsam. Im Gleichschritt gemeinsam, gehorsam, getestet, geprüft, gezwungen, genau geplant ins Impfzentrum.
Man selbst sein – ich bin ICH selbst. Ich bin so, wie es mir gefällt. Ich kann NEIN sagen zu Gift oder so sein wie alle anderen. Kann ich? Durfte ich NEIN sagen, durfte er, der "Angeklagte", Angeklagte absichtlich, mit voller Absicht in Anführungszeichen, als Arzt, der helfen wollte?
Es ist so primitiv bis erschreckend abstoßend, wenn Richter und Staatsanwälte zwar die geschriebene Lehre aus so genanntem geltendem Recht, aus Büchern anwenden, aber nicht selbst denken können. Sie haben bestimmte Definitionen im Studium auswändig gelernt, sie haben subsumieren unter einen Sachverhalt gelernt. Das ist eine bestimmte Technik bei Juristen: Subsumieren.
Sie haben bei solchen Urteilen wie hier aber kein intuitives, emotionales RECHTSEMPFINDEN mehr. Was ist Unrechtsbewusstsein? Haben Richter, Richterinnen einen Sinn für Unrecht? Einen Sinn für Gerechtigkeit? Haben sie Unrechtsbewusstsein? Sozusagen eine emotionale juristische Intelligenz? Oder sind sie nur stupide, tumbe Anwender von Sachverhalten im Subsumieren unter irgendwann einmal "festgeschriebene" Normen?
Sind sie, die solche Urteile sprechen, echte Menschen?
Meingott, warum hast du uns alle verlassen, Vernunft?!
Wann, verdammt, wann stehen diese JuristInnen vor Gericht und werden zu Gefängnisstrafen, mindestens hohen Bußgeldern verurteilt, die nun
entgegen aller mittlerweile erreichten wissenschaftlichen Erkenntnis
Menschen zu Gefängnisstrafen und/oder hohen Bußgeldern immer noch verurteilen?!
WANN STEHEN DIESE JURISTINNEN UND JURISTEN VOR GERICHT?
Meingott: Da werden von teutschen Richterinnen und Richtern immer noch Menschen zu Gefängnis verknackt, die nichts anderes taten, als der menschlichen Vernunft gemäß zu handeln und die über Jahrhunderte entwickelten wissenschaftlichen Standards anzuwenden!!!
Wann, gottverdammt, wann stehen diese Richterinnen und Richter vor Gericht?!
UND
WANN DIE SPRITZENÄRZTINNEN UND ‑ÄRZTE? WANN DIE POLITIKERINNEN UND POLITIKER, DIE ALL DAS MÖGLICH MACHTEN? WANN DIE JOURNAILLE, DIE ALL DAS ANTRIEB? WANN DIE LEHRERINNEN UND LEHRER, DIE ALL DIESEN IRRSINN UNTERRICHTETEN? UND WANN MEINE MITMENSCHEN, DIE ALL DAS GUT FANDEN?
Langsam bin ich persönlich an meinem zweiten Ende mit der Welt angekommen. Und mein höchster Respekt gilt allen Menschen, die sich dieser Welt nun dauerhaft entziehen.
Vermutlich haben wir verloren.
Vermutlich hat eine neue Spezies jetzt die Weltgeschicke in die Hand genommen, der jene RichterInnen, PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen, Journaille und schweigende Menschenmehrheit zugearbeitet haben.
Vermutlich haben wir und 300 Jahre Aufklärung verloren.
Lassen wir die neue Spezies ziehen. Lassen wir sie ihr Terror-Regime errichten. Lassen wir sie.
Die menschliche Gattung war ein Fehler.
Der bereinigt sich nun selbst. Wir müssen nur die neue Spezies in ihrem Selbstvernichtungsfuror walten lassen.
Und begreift es endlich: Eure "Kinder" sind das nicht mehr, sondern haben einen evolutionären Sprung gemacht: Sie sind eine neue Spezies, die mit dem Homo sapiens nichts mehr zu tun hat.
Lassen wir sie ziehen.
Die neuen Spezies sind geimpfte Weicheier, die, die verm
eintliche Sicherheit der Freiheit vor ziehen.
Die, die alles mitmachen und im vorauseilendem Gehorsam die Befehle der herrschenden Klasse umsetzen.
Wobei, die Elite selbst, natürlich ungeimpft ist.
Er hat hoffentlich die Beweisaufnahme für den Nachweis genutzt, dass Pfizer selbst keinen Fremdschutz für sein Pikspräparat behauptet. Kann man ja in der Fachinformation schnell nachlesen. Wenn die Richter diesen Beweis ablehnen, dann hat man einen schönen Revisionsgrund in der Hand.
Rolle der Justiz in der Corona-Pandemie – Wo war der Rechtsstaat?
Die Justiz war während der Corona-Pandemie eine große Enttäuschung.
Das muss dringend aufgearbeitet werden.
Können sich die Bürger auf den Rechtsstaat verlassen, wenn es eine echte Krise gibt?
Das ist die zentrale Frage, die im Raum steht.
VON VOLKER BOEHME-NESSLER am 5. März 2023
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-lockdown-bundesverfassungsgericht
Servus Nachrichten
@ServusTV_News
Mit dem geplanten Gesetz könnte sich die Regierung im Krisenfall per Verordnungen über das Parlament hinwegsetzen.
Was genau als Krise gilt, wird dabei jedoch nicht klar definiert.
Eine massive Einschränkung der Grundrechte wird befürchtet. #ServusNachrichten
Translate Tweet
Servus Nachrichten: Empörung über „Krisensicherheitsgesetz“
8:17 PM · Mar 2, 2023
https://twitter.com/ServusTV_News/status/1631388200198348801?cxt=HHwWgoCxuZa77aMtAAAA
Prof. Freedom Retweeted
Knabenmorgenblütenträume
@Knabenmorgenbl1
Seit >2 Jahren prophezeie ich meinen Juristenkollegen die Umdeutung der Grundrechte von Abwehrrechten zu sekundären Anspruchsrechten.
Ich habe in dieser Zeit unfassbare Unkenntnis festgestellt. Rechtsphilosophische Grundlagen, Grundrechtstheorie sind bereits begrifflich 1/
Translate Tweet
6:32 AM · May 22, 2022
…
Knabenmorgenblütenträume
@Knabenmorgenbl1
·
May 22, 2022
Ich nehme hier natürlich ausdrücklich die allseits bekannten Freiheitskämpfer wie @jeha2019
, @nhaerting
, @GieslerIris
und @SylK1966
aus.
Ich bewundere das Engagement und die Charakterstärke. Ich sehe jedoch in #BigLaw, dass der Großteil der Juristenschaft völlig verloren ist.
https://twitter.com/Knabenmorgenbl1/status/1528262451908706306?cxt=HHwWhICwmcumvbUqAAAA
1) Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Online-Aufsatz
In Zusammenarbeit mit der Neuen Juristischen Wochenschrift
Gegründet von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Weber, Schriftleiter von 1982–2001
2 2023
Seite 1–13
42. Jahrgang
10. März 2023
Rechtsanwalt Sebastian Lucenti*
Keine „Lex-COVID-19“ für Corona-Maßnahmen – Teil I
Das Ende des verfassungsrechtlichen Tunnelblicks auf staatliche Entscheidungen unter Unsicherheiten
…
https://rsw.beck.de/docs/librariesprovider176/default-document-library/aufs%C3%A4tze-online/online-aufsatz‑2–2023.pdf?sfvrsn=787bf02_1
2) Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Online-Aufsatz
In Zusammenarbeit mit der Neuen Juristischen Wochenschrift
Gegründet von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Weber, Schriftleiter von 1982–2001
3 2023
Seite 1–7
42. Jahrgang
10. März 2023
Rechtsanwalt Sebastian Lucenti*
Keine „Lex-COVID-19“ für Corona-Maßnahmen – Teil II
Unverhältnismäßigkeit einer mittelbaren und unmittelbaren Impfpflicht gegen COVID-19
…
https://rsw.beck.de/docs/librariesprovider176/default-document-library/aufs%C3%A4tze-online/online-aufsatz‑3–2023.pdf?sfvrsn=f6fb202_1
s.a.
https://rsw.beck.de/zeitschriften/nvwz/nvwz-extra-aufs%C3%A4tze-online
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht – Extra
In Zusammenarbeit mit der Neuen Juristischen Wochenschrift
Gegründet von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hermann Weber, Schriftleiter von 1982–2001
9 2022
Seite 1–9
41. Jahrgang
15. Juli 2022
Rechtsanwalt Dr. André Kruschke*
Die Bedeutung der Versammlungsfreiheit für den freiheitlichen
Rechtsstaat
Lehren für eine Zeit nach der Corona-Krise
…
https://rsw.beck.de/docs/librariesprovider176/default-document-library/aufs%C3%A4tze-online/extra_9-2022.pdf?sfvrsn=7ba1e02f_1
Anke Schlicht
vor 1 Tag
2 Min. Lesezeit
Bußgeld für ungeimpfte Lobetal-Mitarbeiterin und Rüge für Landkreis
CELLE. Barbara B. (Name geändert) zeigte sich nach der heutigen Verkündung des Urteils im Celler #Amtsgericht tief enttäuscht und wütend.
Der Landkreis hatte sie mit einem Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro belegt, weil sie
vor dem Hintergrund der #einrichtungsbezogenen #Impfpflicht
gegen das Corona-Virus die entsprechende Bescheinigung dem Gesundheitsamt als Aufsichtsbehörde nicht vorlegen konnte.
Die Cellerin wandte sich an Rechtsanwalt Dr. Volker Holzkämper und erhob Widerspruch – bisher ohne den erwünschten Erfolg, einen Freispruch zu erwirken.
Der Staatsanwalt reduzierte das #Bußgeld auf 500 Euro, der vorsitzende Richter folgte dem Antrag und verurteilte Barbara B., die als Hauswirtschafterin bei Lobetal angestellt ist, zur Zahlung des Bußgeldes und Übernahme der Prozesskosten.
…
https://www.celleheute.de/post/bu%C3%9Fgeld‑f%C3%BCr-ungeimpfte-lobetal-mitarbeiterin-und‑r%C3%BCge‑f%C3%BCr-landkreis
Jessica Hamed
@jeha2019
·
3h
Es bleibt dabei:
eine Anklage wegen fahrlässiger Tötung hätte nicht erhoben werden und erst Recht nicht zur Hauptverhandlung zugelassen werden dürfen.
Ein hinreichender Tatverdacht ließ sich offensichtlich nicht begründen. #Justizversagen 1/2
ndr.de
Corona im Pflegeheim: Frau wegen Urkundenfälschung verurteilt
Nach einem Corona-Ausbruch in einem Pflegeheim wurde eine ehemalige Mitarbeiterin wegen Urkundenfälschung verurteilt. Das Verfahren wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung war…
Jessica Hamed
@jeha2019
·
3h
Eine Hauptverhandlung stellt eine extrem hohe Belastung dar, eine zugelassene Anklage kann Mitteilungspflichten auslösen & das Leben der angeklagten Person kann völlig auf den Kopf gestellt werden. Deshalb ist die Hürde des „hinreichenden Tatverdachts“ unbedingt zu beachten. 2/2
Quote Tweet
Jessica Hamed
@jeha2019
·
Feb 22
Wenn es sich so verhält wie im @derspiegel beschrieben, dann hätte die Anklage mangels beweisbarer (etwaiger) Kausalität gar nicht erst erhoben, geschweige denn zugelassen werden dürfen. Ein evidenter Fall von #Justizversagen
https://spiegel.de/panorama/justiz/hildesheim-pflegeheim-mitarbeiterin-wegen-toedlichem-corona-ausbruch-vor-gericht-a-ab037e0c-d0ff-4433-b43a-c20284928d0f
Jessica Hamed
@jeha2019
Addendum: „Bei ihm identifizierten sie eine spez. Virus-Variante, die denen der 3 verstorbenen Bew. sehr ähnelte. Diese […] könnte aber auch durch jemand anderen in dem Pflegeheim in Umlauf gebracht worden sein. Schließlich wurde nur ein Bruchteil aller PCR-Test sequenziert.“
8:19 AM · Mar 16, 2023 1,190 Views
https://twitter.com/jeha2019/status/1636277707125190656