Stiko noch nicht weichgeklopft?

Das war am 15.9. um 7 Uhr:

»Stiko-Empfehlung zu Omikron-Boostern erwartet

Die Ständige Impfkommission (Stiko) berät vor­aus­sicht­lich heu­te über Empfehlungen zum Einsatz der an Omikron-Untervarianten ange­pass­ten Corona-Impfstoffe. Das hat­te Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag in einem Interview mit den Sendern RTL/ntv ange­kün­digt. In der EU sind Vakzine der Konzerne BionTech/Pfizer und Moderna gegen die Omikron-Untergruppe BA.1 sowie gegen die inzwi­schen in Deutschland domi­nie­ren­de Variante BA.5 bereits zuge­las­sen.«
ndr​.de (15.9.)

24 Antworten auf „Stiko noch nicht weichgeklopft?“

  1. Das wird schon. Passend zur Verabschiedung des neu­en IfSG im Bundesrat. Die dort ent­hal­te­nen Regeln gel­ten dann übri­gens bis April 2023 (O bis O halt). Ob es dann end­lich das abso­lu­te Ende aller Maßnahmen gibt, das uns schon für März 2022 ver­spro­chen wur­de? Ok, ist eine rhe­to­ri­sche Frage.

    1. Bei sei­ner Rede vorm Bundesrat hat er es wie­der mal nur IN AUSSICHT gestellt für den Sommer 2023,
      wenn
      dann evtl. u.U. viel­leicht ggfls. "Impfsprays" vorliegen,
      die evtl. u.U. viel­leicht ggfls. eine Infektion bes­ser "ver­hin­dern"
      oder so ähnlich

      Wer bei sei­ner Buchvorstellung auf radio­eins mit Claudia Kempfert zuge­hört hat, "erwar­tet" kein Ende der Ausnahmezustände mehr!!

  2. Für das Protokoll: Der NDR lügt. All die­se Stoffe sind nicht zuge­las­sen. Nur bedingt. Und die Hersteller haben die Regeln dazu geschrieben.

  3. Wozu braucht es eigent­lich noch die "Empfehlungen" die­ser Kommission, wenn sie nicht rein fachlich/wissenschaftlich erstellt wer­den, son­dern nur die Anordnungen des BMG über das RKI ver­kün­det wer­den, da die Kommission ja ein Anhängsel des RKI ist, wel­ches ja vom BMG wei­sungs­ge­bun­den agiert. Der Begriff "Institut" beim RKI ist hier eigent­lich auch irre­füh­rend, da es ja durch den geschil­der­ten Umstand nach wie vor Behördencharakter hat.

  4. https://​www​.tages​schau​.de/​i​n​l​a​n​d​/​c​o​r​o​n​a​-​r​k​i​-​w​o​c​h​e​n​b​e​r​i​c​h​t​-​1​0​3​.​h​tml

    die neh­men tat­säch­lich bezug auf den letz­ten RKI-wochen­be­richt und die dort dar­in genann­ten intensivpatienten.

    aller­dings nicht mit blick auf irgend­wel­che rela­ti­ven zah­len­an­ga­ben oder den ermit­te­ten impfstatus.
    "neu­tra­le bericht­erstat­tung", sozusagen.

    für mich klingt aller­dings schon im unter­ti­tel der über­schrift soet­was wie "kri­tik" mit.

    das RKI sagt !
    https://​de​.wiki​pe​dia​.org/​w​i​k​i​/​S​i​m​o​n​_​s​a​y​s​_​(​S​p​iel)

    das RKI sagt nach 2,5 jah­ren jetzt auch, seit dem 29.8., etwas von mög­li­chen gefahren/probleme, nicht vor­han­de­ne unter­su­chun­gen der lang­zeit­wir­kung von FFP2 masken.
    und spricht von einer "mög­lichst" ärzt­li­chen begleitung/voruntersuchung und nennt sozu­sa­gen "aus­chluss­kri­te­ri­en".

    ist schon dokumentiert ?

    https://​www​.rki​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​F​A​Q​/​N​C​O​V​2​0​1​9​/​F​A​Q​_​M​u​n​d​_​N​a​s​e​n​_​S​c​h​u​t​z​.​h​tml

    ganz gefähr­li­ches geschwurbel !

    nur wird nie­mand mehr einen arzt fin­den, der sich noch traut eine "mas­ken-befrei­ung" auszusprechen…

  5. ad EIL! – Liveübertragung aus dem Bundesrat zum IfSG sagt: 

    Leider hat der Bundesrat zugestimmt.

    Ein Details zur Rede von Lauterbach:

    Er redet jetzt von Patienten die
    FÜR
    oder
    MIT
    Corona ins Krankenhaus bzw. auf Intensiv kommen!

    AN oder WEGEN tauch­ten im Neusprech m.E. nicht mehr auf!

  6. Norbert Häring Retweeted
    Behindthescenes
    @Behindt93065949
    Sehr gut!

    "Impfkritische Berliner Feuerwehrleute bekom­men jetzt Beistand von Kollegen aus Hamburg. In einem Brief an die Führung der Hamburger und der soli­da­ri­sie­ren sich mut­maß­lich Feuerwehrleute aus der Hansestadt mit ihren Berliner Kollegen"
    ber​li​ner​-zei​tung​.de
    Impfpflicht: Hamburger Feuerwehrleute soli­da­ri­sie­ren sich mit Berliner Kollegen
    Kritik an der ein­rich­tungs­be­zo­ge­nen Impfpflicht: „Die Erfahrungen der Berliner Kollegen deck­ten sich nahe­zu voll­stän­dig mit unseren.“
    6:04 PM · Sep 15, 2022
    https://​twit​ter​.com/​B​e​h​i​n​d​t​9​3​0​6​5​9​4​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​0​4​7​3​5​4​9​9​4​8​9​4​4​3​8​7​?​c​x​t​=​H​H​w​W​h​o​D​U​n​e​_​X​u​M​s​r​A​AAA

  7. Eine Reanalyse der verfügbaren Studiendaten...findet mehr schwere #Impfnebenwirkungen, als in den offiziellen Publikationen genannt werden sagt:

    Jessica Hamed Retweeted
    Neue Zürcher Zeitung
    @NZZ
    Eine Reanalyse der ver­füg­ba­ren Studiendaten, die zur Zulassung der zwei wich­tig­sten #Corona-Impfstoffe geführt haben, fin­det mehr schwe­re #Impfnebenwirkungen, als in den offi­zi­el­len Publikationen genannt werden. 

    Von @NZZWissen
    .
    nzz​.ch
    Corona-Impfstoffe: Hersteller ver­hin­dern ein kla­res Bild
    Eine Reanalyse der ver­füg­ba­ren Studiendaten, die zur Zulassung der zwei wich­tig­sten Corona-Impfstoffe geführt haben, fin­det mehr schwe­re Impfnebenwirkungen, als in den offi­zi­el­len Publikationen…
    3:31 PM · Sep 15, 2022
    https://​twit​ter​.com/​N​Z​Z​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​0​4​3​5​0​1​8​2​4​5​2​6​3​3​6​4​?​c​x​t​=​H​H​w​W​i​M​C​-​1​Y​O​V​p​8​s​r​A​AAA

  8. The Lancet hat eine CoronaVirus Commission
    https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(22)01585–9/fulltext

    https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(22)01585–9/fulltext

    "Die WHO hat auf­grund eines lang­jäh­ri­gen Denkfehlers über die aero­ge­ne Übertragung die Rolle die­ses Übertragungsweges zu Beginn der Pandemie her­un­ter­ge­spielt. Die Verharmlosung der Übertragung über die Luft geht auf die Fehlinterpretation von Beobachtungen und Versuchsergebnissen von vor etwa 100 Jahren zurück. Da die mei­sten Übertragungen bei engem Kontakt zwi­schen Menschen statt­fin­den, wur­de fälsch­li­cher­wei­se ange­nom­men, dass die Übertragung durch Sprühwasser und nicht durch Aerosole in der Luft erfolgt. Tatsächlich erfolgt ein Großteil der Übertragung bei engem Kontakt durch Aerosole, da Menschen neben gro­ßen Tröpfchen auch erheb­li­che Mengen an Aerosol frei­set­zen, ins­be­son­de­re beim Sprechen und Husten
    und auch, weil Aerosole in der Nähe der Quelle am stärk­sten kon­zen­triert sind, wie Zigarettenrauchpartikel in der Nähe eines Rauchers.
    Obwohl die Übertragung über die Luft durch virus­hal­ti­ges Aerosol sowohl im Nah- als auch im Fernfeld erfol­gen kann, ist das Risiko einer Übertragung im Nahfeld für eine ein­zel­ne Person, die sich in der Nähe einer infi­zier­ten Person auf­hält, daher im Allgemeinen grö­ßer als das Risiko einer Übertragung im Fernfeld.
    Dennoch führ­te die grö­ße­re Häufigkeit der Übertragung durch engen Kontakt in Verbindung mit dem Wunsch der Wissenschaftler, die Miasma-Theorie zu wider­le­gen – die vor­herr­schen­de Theorie der Übertragung von Infektionskrankheiten der Atemwege aus der Mitte bis zum Ende des 19. Jahrhunderts, in der vage Erklärungen für die Ursachen von Krankheiten, wie z. B. die so genann­te schlech­te Luft, mit wenig bis gar kei­ner kau­sa­len Grundlage ‑führ­te zu dem Wunsch, Empfehlungen zur Infektionsbekämpfung zu för­dern, die sich auf Hygiene und sani­tä­re Einrichtungen kon­zen­trier­ten. Solche Empfehlungen tru­gen dazu bei, dass sich die irri­ge Vorstellung hielt, die Übertragung durch Sprühstrahl sei der vor­herr­schen­de Verbreitungsweg für Infektionskrankheiten der Atemwege, ein­schließ­lich COVID-19.
    In zahl­rei­chen Veröffentlichungen wur­de ver­sucht, fal­sche Vorstellungen über die Übertragungswege von Infektionskrankheiten der Atemwege zu widerlegen
    und haben einen Paradigmenwechsel hin zu genaue­ren Definitionen eingeleitet.
    Leider erkann­te die WHO die Übertragung von SARS-CoV‑2 über die Luft nur lang­sam an und beton­te daher erst spät die Bandbreite der Maßnahmen, die zur Begrenzung der Übertragung in Innenräumen erfor­der­lich sind." Übersetzt mit DeepL

    Jetzt müs­sen sie nur noch erken­nen, dass Viren über die Troposphäre rei­sen und Infektionen wet­ter­ab­hän­gig sind.
    https://​www​.sci​en​ce​dai​ly​.com/​r​e​l​e​a​s​e​s​/​2​0​1​8​/​0​2​/​1​8​0​2​0​6​0​9​0​6​5​0​.​htm

    Irgendwie scheint Hendrick Streecks Ergebnis, dass sich Viren in der Zuluft von Entlüftungsanlagen kon­zen­trie­ren, völ­lig igno­riert zu werden.
    ""Wir sehen einen Zusammenhang zu den Lüftungsanlagen. Wer also näher an einer Zuluft-Anlage geses­sen hat, der hat sich eher infi­ziert als jemand, der bei der Abluft geses­sen hat",
    https://www.n‑tv.de/panorama/Streeck-Lueftung-wurde-zur-Corona-Falle-article22012336.html

    Die Idee, der Mensch hät­te irgend­et­was auf der Welt im Griff .…

  9. Benjamin Stibi
    @aufmerken
    Gestern Abend stand noch im Raum, ledig­lich die Auslegung des § 34 IfSG klar­zu­stel­len. Nun soll die Änderung wohl ganz rück­gän­gig gemacht wer­den. Lauterbach wird sich im Bundesrat gleich selbst dazu äußern. @WELTspr
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    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​c​w​1​U​y​c​X​o​A​A​D​_​D​9​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​9​0​0​x​900
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    BILD
    @BILD
    ·
    3h
    Karl Lauterbach knickt ein – Bundesregierung kippt Corona-Regeln für Schüler https://​bild​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​2​0​2​2​/​p​o​l​i​t​i​k​/​k​a​r​l​-​l​a​u​t​e​r​b​a​c​h​-​k​n​i​c​k​t​-​e​i​n​-​b​u​n​d​e​s​r​e​g​i​e​r​u​n​g​-​k​i​p​p​t​-​c​o​r​o​n​a​-​r​e​g​e​l​n​-​f​u​e​r​-​s​c​h​u​e​l​e​r​-​8​1​3​3​8​4​3​0​.​b​i​l​d​.​h​tml
    8:20 AM · Sep 16, 2022
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    Benjamin Stibi
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    2h
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    Um was es geht:
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    Benjamin Stibi
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    ·
    Sep 6
    stellt nun ent­spre­chend mei­ner Einschätzung @WELTspr in der Norm klar, dass Covid-Krankheitsverdächtige Gemeinschaftseinrichtungen trotz­dem betre­ten dür­fen, wenn nach ärztl. Urteil kei­ne Weiterverbreitung mehr zu befürch­ten ist oder – neu – mit nega­ti­vem Test (beauf­sich­tigt). twit​ter​.com/​W​E​L​T​s​p​r​/​s​t​a​tus…
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​b​9​t​E​V​L​X​w​A​I​A​O​K​f​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​m​e​d​ium
    Benjamin Stibi
    @aufmerken
    ·
    14m
    So sieht die fina­le Protokollerklärung der Bundesregierung im Bundesrat bzgl. § 34 IfSG aus (in Vergleich zu dem vor­hin gepo­ste­ten Entwurf von gestern Abend):

    //@WELTspr
    https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​c​x​Y​E​0​g​X​g​A​I​0​8​e​y​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​s​m​all
    https://​twit​ter​.com/​a​u​f​m​e​r​k​e​n​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​0​6​8​9​0​0​8​1​7​4​5​1​8​276

  10. ste­fa­nie Retweeted
    Thomas Trappe
    @thomtrap
    Zur Professur @Karl_Lauterbach
    . Nach mei­ner Recherche zur akad. Vita des Ministers (https://​tinyurl​.com/​2​p​8​r​m​zf7) recher­chier­te ich wei­ter zum Berufungsverfahren. Die @UniCologne
    ent­schloss sich dar­auf­hin, eini­ge Antworten pro­ak­tiv zu ver­öf­fent­li­chen (https://​tinyurl​.com/​m​s​a​d​j​x56). Thread
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    back​ground​.tages​spie​gel​.de
    Der Karrierewissenschaftler
    Er sei ein Mann der Wissenschaft, sagt Karl Lauterbach – das Mantra brach­te ihn ins Amt, und er pflegt es wei­ter. Ein tie­fe­rer Blick in sei­ne aka­de­mi­schen Meriten und Gespräche mit alten Mitarbeitern…
    7:42 AM · Sep 13, 2022
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    Thomas Trappe
    @thomtrap
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    Sep 13
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    @thomtrap
    , da ich nicht will, dass ich völ­lig umsonst ange­fragt habe. Also hier ein paar Fakten zur Berufung 1997. 1. Der Vorschlag zur Professur kam u.a von der Gesellschaft zur Förderung der Gesundheitsökonomik. Geschäftsführer: K. Lauterbach
    Thomas Trappe
    @thomtrap
    ·
    Sep 13
    Drei Kandidaten für die Professur gab es. Einer stieg aus, es gab also eine Zweierliste. Lauterbach ging hier als Sieger her­vor. Ausschlaggebend für die Berufung waren "ein­schlä­gi­ge Fachkenntnisse". (Die Doktorarbeit L.s fin­det sich hier https://​karl​lau​ter​bach​.de/​j​u​s​t​i​c​e​-​a​n​d​-​t​h​e​-​f​u​n​c​t​i​o​n​s​-​o​f​-​h​e​a​l​t​h​-​c​are
    )
    karl​lau​ter​bach​.de
    Justice and the Functions of Health Care – Prof. Dr. Karl Lauterbach
    Justice and the Functions of Health CareKarl W. Lauterbach IntroductionChapter 1: Premature Death And DisabilityChapter 2: Kantian Ethics And The Functions Of Health CareChapter 3: Central Health…
    Thomas Trappe
    @thomtrap
    ·
    Sep 13
    Ein Vortrag, in dem L. selbst erklär­te, er sei der ein­zi­ge Kandidat gewe­sen, sei anek­do­tisch und ver­kürzt, so die Uni. Es "ent­spricht jedoch nicht den Tatsachen".
    Thomas Trappe
    @thomtrap
    ·
    Sep 13
    Nicht alle Antworten auf mei­ne Fragen wur­den von der Uni Köln auf eige­ne Initiative ver­öf­fent­licht. Ich recher­chie­re wei­ter. Einen ersten guten Eindruck gibt die PM aber durchaus.
    https://​twit​ter​.com/​t​h​o​m​t​r​a​p​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​6​9​5​9​2​2​5​7​5​2​2​8​6​0​0​3​3​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​o​D​U​_​f​L​1​p​8​g​r​A​AAA

    1. Jessica Hamed
      @jeha2019
      Liebe Verantwortliche beim @ndr
      , Sie haben zunächst @ulrikeguerot
      als Jurymitglied ein­ge­la­den & es sich dann anders über­legt. Sie begrün­den die Ausladung mit einem nicht näher defi­nier­ten „Wertekanon“. Gehört Pluralismus in einer offe­nen Gesellschaft dazu?
      Translate Tweet
      https://​pbs​.twimg​.com/​m​e​d​i​a​/​F​c​y​l​z​o​n​W​Y​A​E​I​O​D​S​?​f​o​r​m​a​t​=​j​p​g​&​n​a​m​e​=​m​e​d​ium
      4:31 PM · Sep 16, 2022
      https://​twit​ter​.com/​j​e​h​a​2​0​1​9​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​0​8​1​2​6​8​4​0​4​3​7​1​8​6​5​7​?​c​x​t​=​H​H​w​W​g​s​D​U​k​Y​n​0​0​s​w​r​A​AAA

  11. KaLauer-Ich bin was diese #Pandemie anbelangt, ein Optimist: Ich glaube, dass wir sie über den Weg der #Wissenschaft beenden werden sagt:

    Bundesgesundheitsministerium
    @BMG_Bund
    ·
    56m
    .@Karl_Lauterbach
    zum neu­en #IfSG: „Wir kön­nen nicht klar vor­her­se­hen, wie sich die­se Pandemie ent­wickelt. Mit dem #Infektionsschutzgesetz kön­nen wir aber über Bundes- & Landesregeln ange­mes­sen auf die unter­schied­li­chen Szenarien reagie­ren. Hier ist der Föderalismus eine Stärke."
    Bundesgesundheitsministerium
    @BMG_Bund
    "Ich bin was die­se #Pandemie anbe­langt, ein Optimist: Ich glau­be, dass wir sie über den Weg der #Wissenschaft been­den wer­den," so @Karl_Lauterbach
    wei­ter. Hier fin­den Sie die gan­ze Rede: https://​bun​des​rat​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​p​e​r​s​o​n​e​n​/​D​E​/​b​u​n​d​e​s​r​e​g​i​e​r​u​n​g​/​b​m​g​/​l​a​u​t​e​r​b​a​c​h​-​k​a​r​l​-​b​m​g​.​h​tml
    .
    Translate Tweet
    10:33 AM · Sep 16, 2022
    https://​twit​ter​.com/​B​M​G​_​B​u​n​d​/​s​t​a​t​u​s​/​1​5​7​0​7​2​2​6​4​0​5​7​0​2​5​7​409

    Hier sei­ne Redebeitrag im Bundesrat
    https://​www​.bun​des​rat​.de/​S​h​a​r​e​d​D​o​c​s​/​p​e​r​s​o​n​e​n​/​D​E​/​b​u​n​d​e​s​r​e​g​i​e​r​u​n​g​/​b​m​g​/​l​a​u​t​e​r​b​a​c​h​-​k​a​r​l​-​b​m​g​.​h​tml

  12. Vor Bundesratsabstimmung zum Infektionsschutzgesetz - RKI lässt Einschätzung der Gefährdung durch Corona als „hoch“ stillschweigend verschwinden sagt:

    Dr. Norbert Häring
    Vor Bundesratsabstimmung zum Infektionsschutzgesetz: RKI lässt Einschätzung der Gefährdung durch Corona als „hoch“ still­schwei­gend verschwinden

    Stand 11:50 Uhr | 16. 09. 2022 | Seit zwei Wochen ist in den Wochenberichten des Robert-Koch-Instituts der ent­schei­den­de Satz kom­men­tar­los ent­fal­len, es schät­ze „die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung als hoch ein“. Das Stillschweigen der Behörde über die geän­der­te Lageeinschätzung dürf­te dazu die­nen, die Regierung mit ihren neu­en Oktober-bis-Ostern-Corona-Regeln nicht bloß­zu­stel­len. Das geän­der­te Infektionsschutzgesetz steht heu­te im Bundesrat zur Beratung an. Die Zustimmung der Ländervertretung wackelt.

    Bis zum 1.9. stand in den Wochenberichten des RKI seit lan­ger Zeit unter

    „1 Epidemiologische Lage in Deutschland
    1.1 Zusammenfassende Bewertung der aktu­el­len Situation“

    am Ende der Satz (Fettung im Original):

    „Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland ins­ge­samt wei­ter als hoch ein.“

    In den Wochenberichten vom 8.9. und vom 15.9. hat sich der Text des Abschnitts nicht wesent­lich geän­dert, aber der wich­ti­ge abschlie­ßen­de Satz, ohne den gra­vie­ren­de Freiheitseinschränkungen für die Bevölkerung kaum noch zu recht­fer­ti­gen sind, wur­de kom­men­tar­los und ersatz­los gestri­chen. Die Bedrohungslage wur­de nicht etwa her­un­ter­ge­stuft, das RKI äußert sich im ein­schlä­gi­gen Abschnitt des Wochenberichts ein­fach gar nicht mehr dazu.

    Auf den Informationsseiten des RKI im Netz zum Coronavirus heißt es unter „Risikobewertung zu Covid-19“ aller­dings weiterhin:

    „Das Robert Koch-Institut schätzt die der­zei­ti­ge Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland ins­ge­samt als hoch ein.“

    Als Stand (letz­te Aktualisierung) der Information ist dort der 29.06.2022 angegeben.

    Misstrauisch gemacht durch ziel­ge­naue Terminierungen von Einschätzungsänderungen des RKI, etwa bei der Dauer des Genesenenstatus, fragt man sich unwill­kür­lich, wann die Gesundheitsminister Karl Lauterbach unter­stell­te Behörde wohl Gelegenheit fin­den wird, ihre Seite mit der Risikoeinschätzung zu aktua­li­sie­ren. Vielleicht am Montag, wenn die erste Beratung im Bundesrat gelau­fen ist?

    In einer ersten Reaktion auf eine tele­fo­ni­sche Anfrage ver­wies eine Sprecherin des RKI dar­auf, dass wei­ter vor­ne auf Seite 1 im Wochenbericht, dort wo auf ande­re Veröffentlichungen des Instituts hin­ge­wie­sen wird, auf die „aktu­el­le Version“ der Risikobewertungsseite des RKI ver­linkt wer­de. Der ent­spre­chen­de Absatz auf Seite 1 lautet:

    „Unter dem Link http://​www​.rki​.de/​i​n​z​i​d​e​n​zen stellt das RKI werk­täg­lich die tages­ak­tu­el­len Fallzahlen und Inzidenzen (ein­schließ­lich des Verlaufs nach Berichtsdatum) nach Landkreisen und Bundesländern zur Verfügung. Werktäglich aktua­li­sier­te Trendberichte rele­van­ter Indikatoren ste­hen eben­falls zur Verfügung. Des Weiteren bie­tet SurvStat@RKI die Möglichkeit, über­mit­tel­te COVID-19-Fälle sowie ande­re nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) mel­de­pflich­ti­ge Krankheitsfälle und Erregernachweise indi­vi­du­ell abzu­fra­gen. Die aktu­el­le Version der Risikobewertung fin­det sich unter https://​www​.rki​.de/​c​o​v​i​d​-​1​9​-​r​i​s​i​k​o​b​e​w​e​r​t​ung.“

    Das Wegfallen des Satzes zur hohen Gefährdung der Bevölkerung in den Wochenberichten habe ver­mut­lich kei­ne beson­de­re Bewandtnis sag­te die Sprecherin auf Nachfrage.

    Eine schrift­li­che Anfrage läuft.
    Nachtrag (11:50 Uhr):Bundesrat stimmt zu

    Nach dem Bundestag stimm­te noch am Vormittag auch der Bundesrat dem geän­der­ten Infektionsschutzgesetz zu. Einem Bild-Bericht zufol­ge ver­sprach die Bundesregierung dafür per Protokollnotiz, die beson­ders schar­fen Regeln für Schüler aus dem Gesetz zu strei­chen. Bundesweit vor­ge­schrie­ben wer­den FFP2-Masken in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen. Das bedeu­tet zum Beispiel, dass Reha-Sport in Rehabilitationskliniken mit den beson­ders dich­ten Masken statt­fin­den muss, was wohl gesund­heits­schäd­lich ist. In Pflegeheimen und Kliniken muss außer­dem vor dem Zutritt ein nega­ti­ver Test vor­ge­legt werden.

    Auch in Fernzügen gilt wei­ter eine Maskenpflicht, wobei nur für Kinder zwi­schen sechs und 13 Jahren eine ein­fa­che OP-Maske reicht. Nach Arbeitsschutzrecht wäre das Tragen von FFP2-Masken für eine Dauer, wie sie in Fernzügen vor­kommt, nicht zuläs­sig. In Flugzeugen fällt die Maskenpflicht weg, wohl weil Bundeskanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck mit Entourage dabei erwischt wor­den sind, dass sie die bestehen­de Maskenpflicht auf Flug und Rückflug nach Kanada ein­fach igno­riert haben.

    Möglich wird eine Maskenpflicht in Nahverkehrszügen und ‑bus­sen sowie in Innenräumen wie Geschäften, Restaurants und Veranstaltungsräumen. Die Länder kön­nen dort ab 1. Oktober Maske vor­schrei­ben, müs­sen dies aber nicht. Klare Kriterien feh­len. Wer einen nega­ti­ven Test vor­zeigt, ist in der Gastronomie und bei Veranstaltungen zwin­gend von einer sol­chen Pflicht auszunehmen.

    Fortsetzung folgt
    https://​nor​bert​haer​ing​.de/​n​e​w​s​/​g​e​f​a​e​h​r​d​u​n​g​-​r​ki/

    aus
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  13. Karl Lauterbach knickt ein
    Bundesregierung kippt Corona-Regeln für Schüler
    Von: Nadja Aswad und Lydia Rosenfelder
    16.09.2022 – 11:52 Uhr

    Gute Nachricht für Deutschlands Schüler!
    Die Bundesregierung will nun doch kei­ne stren­ge­ren Corona-Regeln für Kinder und Jugendliche anordnen. 

    Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) ist gescheitert:
    Er woll­te Covid-19 in den „Pest-Paragrafen“ (§ 34 des Infektionsschutzgesetzes) aufnehmen.
    Damit stün­de Corona in einer Reihe mit hoch­ge­fähr­li­chen Krankheiten wie Pest und Cholera, für die Schüler nach Ansteckung beson­de­re Nachweise erbrin­gen müssen.

    https://​www​.bild​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​2​0​2​2​/​p​o​l​i​t​i​k​/​k​a​r​l​-​l​a​u​t​e​r​b​a​c​h​-​k​n​i​c​k​t​-​e​i​n​-​b​u​n​d​e​s​r​e​g​i​e​r​u​n​g​-​k​i​p​p​t​-​c​o​r​o​n​a​-​r​e​g​e​l​n​-​f​u​e​r​-​s​c​h​u​e​l​e​r​-​8​1​3​3​8​4​3​0​.​b​i​l​d​.​h​tml

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