In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Landeshauptstadt Stuttgart hatte der Einsatzleiter am 15.4. zur Demonstration der Vorwoche deutliche Worte gefunden zum Verhältnis von Grundrechten zu Ordnungswidrigkeitsverstößen wie der Maskenpflicht.
Quelle: https://schawa.tv/live/stadt-stuttgart
Am gestrigen Samstag war das wegen des Verbots der Demo nur noch Schall und Rauch:
»Hunderte Anzeigen nach Demos gegen Corona-Maßnahmen
(11.21 Uhr) Bei den verbotenen Protesten gegen die Corona-Politik in Stuttgart hat die Polizei Hunderte Verstöße festgestellt. Mehr als 700 Menschen, die am Samstag durch die Stadt gezogen waren, seien festgehalten und identifiziert worden. Wie die Polizei weiter mitteilte, wurden sie angezeigt und erhielten Platzverweise. Zudem habe es mehr als 1000 Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben.
Zahlreiche „Querdenker“ und weitere Gegner der Corona-Politik hatten sich am Samstag trotz Demo-Verboten in Stuttgart versammelt. In der Innenstadt skandierten sie Parolen, trugen Trommeln und Fahnen. Die Beamten stoppte den Angaben nach mehrere spontane, nicht genehmigte Aufzüge und Gruppenbildungen. Dabei seien zwei Polizisten verletzt worden. Insgesamt waren rund 1000 Corona-Gegner und ungefähr 400 Gegendemonstranten in der Stadt.
Im Vorfeld hatte die Stadt zwei geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten und dafür Rückendeckung von den Gerichten erhalten. Noch am Samstag hatte das Bundesverfassungsgericht zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge abgewiesen. Trotzdem hatte „Querdenken“ dazu aufgerufen, in die Stuttgarter Innenstadt zu kommen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.«
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BRIEF EINES CHEMIKERS – 11.04.2021
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Wir leben in einer kleinen Stadt im Süden Thüringens. Und ich bin morgen Abend auch wieder vorm Rathaus! Schließlich will ich meinen Kindern irgendwann noch in die Augen schauen können!
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wenigstens einer der logisch denken kann.
Justizversagen in nie gekannten Ausmaß und da stehen neben den bekannten Gerichten,angefangen von Harbarth bis Lambrecht zu den Innenministern über Seehofer,Geisel bis zu dem ganz diktatorischen unsäglichen Strobel.Einige von denen sind reif für den Verfassungsschutz zur Beobachtung überfällig.
Genau!
Weiß man schon, wie der Mob tobt und die Suspendierung dieses Einsatzleiters fordert?