Schlagwort: Bundeswehr

Ach, die Bundeswehr wird gar nicht nur im Inland ein­ge­setzt? Sie tut – natür­lich nur manö­ver­mä­ßig – auch Gutes an der rus­si­schen Grenze und im Südchinesischen Meer! Auf ger​man​-for​eign​-poli​cy​.com ist am 22.3. über das ange­lau­fe­ne Großmanöver "Defender Europe 21" zu erfahren:

»Defender Europe 21 wird unge­ach­tet der sowohl in den Vereinigten Staaten wie auch in Europa unver­min­dert wüten­den Covid-19-Pandemie abge­hal­ten. Während die Freizügigkeit in der EU für Zivilpersonen emp­find­lich ein­ge­schränkt ist, haben invol­vier­te Militärs freie Fahrt; wäh­rend Impfdosen in der EU selbst für Risikogruppen wei­ter­hin Mangelware sind, wur­den US-Einheiten, die an dem Manöver betei­ligt sind, bereits zum zwei­ten Mal geimpft. Und wäh­rend es der Bundesregierung bis heu­te nicht gelingt, eine auch nur halb­wegs genü­gen­de Menge an Impfdosen zu beschaf­fen, finan­ziert sie Defender Europe 21 mit 2,9 Millionen Euro sowie wei­te­re Manöver eben­falls mit Millionensummen; ins­ge­samt ver­an­schlagt das Verteidigungsministerium die Mittel, die die­ses Jahr für Kriegsübungen aus­ge­ge­ben wer­den, auf rund 164,5 Millionen Euro.«

Unter die­sem Titel wur­de am 12.3. ein Artikel der "Informationsstelle Militarisierung" ver­öf­fent­lich. Darin ist zu lesen:

»Die Bundeswehr ver­sucht, auf min­de­stens zwei Arten von der Corona-Krise zu pro­fi­tie­ren. Einmal ist da das Bestreben, sich Gelder aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung ein­zu­ver­lei­ben – und auch dar­über hin­aus wird aktu­ell eine beacht­li­che Kreativität an den Tag gelegt, sich neue Finanzquellen zu erschlie­ßen, doch hier­zu spä­ter mehr. Und zum ande­ren sind da die Versuche, die Einsatzbefugnisse im Inland aus­zu­wei­ten und die Pandemie zur Imagepflege zu nutzen.

Pandemie und die Bundeswehr im Inland

Der im Zuge der Pandemie unter­nom­me­ne Vorstoß, die Bundeswehr mit exe­ku­ti­ven Befugnissen im Inland ein­set­zen zu kön­nen, wäre eine ein­deu­ti­ge Überschreitung der soge­nann­ten Amtshilfe gewe­sen. Und es gab ja meh­re­re Anläufe, u.a. von Innenminister Thomas Strobl in Baden-Württemberg, die­se Linie bewusst zu übertreten…

Gleichzeitig ver­sucht die Bundeswehr die der­zei­ti­gen Pandemie-Einsätze zur Imagepflege zu nutzen…

„Coronaprofiteur Bundeswehr“ weiterlesen

Vor der Begutachtung des Textinhalts soll es zunächst um die Bildbetrachtung gehen.

Wir sehen neben einem offen­bar zivi­li­sier­ten Mitarbeiter eines Gesundheitsamtes drei schlecht getarn­te sol­da­ti­sche Amtshelfer. Während einer von ihnen ordent­lich mund­na­sen­ge­schützt zwecks Nachverfolgung zu tele­fo­nie­ren scheint, zeich­net sich die Person im Vordergrund durch eine nicht vor­schrifts­ge­mä­ße Stoffbedeckung über wei­ten Teile des Gesichts aus.

„Nachverfolgungssoftware ist nicht der Hit“ weiterlesen

Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner, Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, nimmt kein Blatt vor den Mund. In einem Gastbeitrag auf behoer​den​-spie​gel​.de schrieb er unter obi­gem Titel am 8.1. Dabei ver­rät er, daß die Bundeswehr nicht nur im Bundesministerium für Gesundheit, son­dern auch im Robert Koch-Institut "ein Verbindungselement imple­men­tiert" hat.

»Die Hemmung einer Gesellschaft durch das Ausbringen von gesund­heits­schäd­li­chen Stoffen kann ein mög­li­ches Mittel hybri­der Kriegsführung zur Schwächung des Gegners in Szenaren der Zukunft sein. Dabei spielt die Bewertung, ob ein natür­li­ches Geschehen oder ein mit militärischem/terroristischen Hintergrund inten­dier­tes Handeln vor­liegt, die ent­schei­den­de Rolle für die Reaktion.

Deutschlands Rolle in zukünf­ti­gen Szenaren ist nicht mehr die der mög­li­chen Frontlinie im Kalten Krieg, son­dern die Drehscheibe von Truppen sowie für Unterstützungs- und Versorgungsleistungen. Die Nachführung von Personal und Material ist ein beson­ders vul­nerabler Punkt für das Gelingen von mili­tä­ri­schen Aktionen. 

„Handeln in der Pandemie – Blaupause für hybri­de Kriegführung“ weiterlesen

So sehen freund­li­che HelferInnen aus:

„Im Feldanzug in die Behinderteneinrichtung“ weiterlesen