Schlagwort: Linke

»Der Berliner Senat sieht ange­sichts der Corona- Infektionslage und neu­er Gefahren durch Virus-Mutationen noch nicht die Zeit für rasche Lockerungen gekom­men. Das mach­ten die Vize-Regierungschefs Klaus Lederer (Linke) und Ramona Pop (Grüne) am Dienstag nach der Senatssitzung deut­lich und ver­wie­sen dar­auf, dass der wochen­lan­ge Rückgang bei den Neuinfektionen inzwi­schen nicht mehr zu beob­ach­ten sei.

„Wir sind in einer ganz schwie­ri­gen Zwischensituation“, sag­te Kultursenator Lederer. „Und die Antworten dar­auf, wie man mit die­ser Situation umgeht, die sind noch nicht gefun­den.“ Er wun­de­re sich des­halb, dass man­che Bundesländer schon wie­der Ankündigungen mach­ten. „Wir wer­den das nicht tun, son­dern wir wer­den wei­ter­hin ver­su­chen, in ein­heit­li­chem Vorgehen mit den ande­ren Bundesländern zu agie­ren.“«
msn​.com

»Ungenutzer Astrazeneca-Impfstoff – Berlins Sozialsenatorin will Obdachlose impfen

„Zäh wie Lederer, Breiten- wie Lauterbach“ weiterlesen

Wenn das bür­ger­li­che Feuilleton lin­ke Aktionen toll fin­det, soll­ten sich die AkteurInnen fra­gen, ob das was schief läuft.

„Antikapitalistische Kritik oder Trojanisches Pferd?“ weiterlesen

Es sieht so aus, als ob die "ZeroCovid"-Kampagne, mit der eine Reihe lin­ker AktivistInnen den Drosten-Wieler-Priesemann-Aufruf "Contain COVID-19" unter­stüt­zen, zu einer nun auch medi­al ver­nehm­ba­ren Differenzierung auf der Linken führt. Die Forderungen nach einem Lockdown für ganz Europa, beschleu­nig­tem Impfen und einer Null-Fallzahl haben wohl den letz­ten Anstoß gegeben.

Auf akweb​.de ist am 18.1. unter "Warum die Forderung nach einem har­ten Shutdown falsch ist" ein Artikel von Alex Demirović, Sozialwissenschaftler, Mitglied des wis­sen­schaft­li­chen Beirats von Attac und Fellow der Rosa-Luxemburg-Stiftung, zu lesen. Er ent­wickelt eine Argumentation ent­lang der Überschriften "1. Ein euro­päi­scher Lockdown ist nicht rea­li­stisch", "2. Ein Ende der Pandemie ist nicht mög­lich", "3. Ein har­ter Lockdown kann nur poli­zei­lich durch­ge­setzt wer­den", "4. Die gefor­der­te Solidarität ist zwie­späl­tig", "5. Die Kapitalinteressen sind viel­schich­ti­ger, als der Aufruf behaup­tet", "6. Die Gefahren für die Demokratie fal­len unter den Tisch", "7. Der Verweis auf die Wissenschaft ersetzt kei­ne Politik".

„Kritische Linke wer­den lau­ter“ weiterlesen

2020 sind 21 Kliniken in Deutschland geschlos­sen wor­den (s. Kliniken wer­den geschlos­sen, obwohl das Gesundheitssystem vor dem Kollaps steht). Weitere Stilllegungen sind geplant.

Die Bundesregierung will davon kei­ne Ahnung haben.

»Die Bundesregierung hat kei­ne Kenntnis über die Schließung von Kliniken im Pandemiejahr 2020. Für die Sicherstellung der Versorgung in Krankenhäusern sind die Bundesländer zustän­dig. Ihnen obliegt es zudem, die Versorgungslage zu erfas­sen und gege­be­nen­falls not­wen­di­ge Maßnahmen zu ergrei­fen, damit not­wen­di­ge Kapazitäten erhal­ten bleiben.«

So lau­tet am 14.1. ihre Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke). Die Regierung leug­net auch den Abbau von Intensivbetten. Hunko hat­te gefragt:

„Bundesregierung weiß nichts von Klinikschließungen“ weiterlesen

Eine wei­te­re lin­ke Kritik der "Zero-Covid"-Kampagne fin­det sich bei den "Roten Corona-Rebellen":

»Ein gro­ßer Teil der deut­schen Linken koket­tiert mit der Idee eines har­ten Lockdown (dem Herunterfahren der gesam­ten Wirtschaft des Landes), da man sich davon die De-fac­to-Ausrottung von SARS-Cov‑2 erhofft. Dies sei angeb­lich auch was in China und ver­schie­de­nen ande­ren Ländern zum Erfolg geführt hät­te. Eine Gruppe Wissenschaftler um Christian Drosten for­dert mit har­ten Maßnahmen die „Neuinfektionsrate“ (7‑Tage-Inzidenz der posi­ti­ven PCR-Tests) auf 7 pro 100.000 Einwohner zu drücken… Unlängst wer­den sogar Unterschriften für den euro­pa­wei­ten har­ten Lockdown bzw. Shutdown unter dem Schlagwort „Zero-Covid“ gesam­melt, womit das Vermeiden sämt­li­cher Infektionen gemeint ist. Die „Zero-Covid“-Strategie wird als beson­ders radi­kal erach­tet, da sie Wirtschaftsinteressen scha­det. Die Herrschenden wür­den die­sen Schritt nicht unter­neh­men, weil sie Folgen für die deut­sche Wirtschaft fürch­te­ten. So wird von den „Zero-Covid“-Apologeten auch jede Kritik an „Zero-Covid“ als pro­ka­pi­ta­li­stisch dis­kre­di­tiert. Im fol­gen­dem soll dar­ge­stellt wer­den war­um dies ein Trugschluss und das Gegenteil der Fall ist.

„„Zero-Covid“: Ausweg aus der Krise oder neo­li­be­ra­le Idee in pseu­do­ra­di­ka­lem Gewand?“ weiterlesen

Mit die­ser Überschrift ist heu­te ein Artikel auf mulit​po​lar​-maga​zin​.de erschie­nen, in dem es heißt:

»Nach mona­te­lan­gem Schweigen haben lin­ke Aktivisten einen poli­ti­schen Appell zur Pandemiebekämpfung gestar­tet. Ein euro­pa­wei­ter und ver­schärf­ter Lockdown müs­se kom­men, die­ser soll aller­dings „soli­da­risch gestal­tet“ sein. Das ist ein Etikettenschwindel, denn mit ihren Vorschlägen for­cie­ren die Initiatoren eine unso­zia­le Politik, die sich weit von demo­kra­ti­schen Prinzipien ent­fernt hat.

„Für einen soli­da­ri­schen euro­päi­schen Shutdown“, lau­tet die Forderung der Initiative ZeroCovid. Die Strategie von „Flatten the Curve“ sei geschei­tert, des­halb müs­se die Regierung nun kon­se­quen­ter vor­ge­hen. Das neue Ziel lau­tet: Crush the Curve – Zerschlage die Kurve. „Das Ziel darf nicht in 200, 50 oder 25 Neuinfektionen bestehen – es muss Null sein.“

Vorbild „Contain Covid 19“

Damit ori­en­tiert sich die Initiative an dem Aufruf "Contain Covid 19" von ver­schie­de­nen Wissenschaftlern, der im Dezember 2020 ver­öf­fent­licht wur­de. Zu den Autoren gehö­ren Viola Priesemann, Melanie Brinkmann und Sandra Ciesek, unter­stützt wird der Appell unter ande­rem von Christian Drosten und Lothar Wieler. 

„ZeroCovid: Ein Irrweg der Linken“ weiterlesen

Man muß das "Tantige" von Sahra Wagenknecht nicht mögen, ihre Vorschläge nicht für kon­se­quent genug hal­ten. Vom regie­rungs­treu­en Chor der Ramelows, Lederers und Gysis heben sich ihre Aussagen jeden­falls deut­lich ab.

Quelle: https://​www​.you​tube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​2​h​W​f​8​b​G​2​yj0