Schlagwort: Linke

br24​.de berich­te­te am 31.8.:

»Die Stadträte der Linken im Nürnberger Stadtrat üben Kritik an den in ihren Augen unzu­mut­ba­ren Zuständen in einer städ­ti­schen Gemeinschaftsunterkunft. Diese steht wegen eines Corona-Falls für zwei Wochen unter Quarantäne. Die rund 100 Geflüchteten, die dort unter­ge­bracht sind, dür­fen das Haus nicht verlassen.

Kakerlaken im Zimmer
Bewohner der Gemeinschaftsunterkunft spiel­ten Stadträtin Kathrin Flach Gomez (Die Linke) Bilder und Videoaufnahmen zu, die Kakerlaken, Mäuse und Motten in Zimmern und den Küchen zeigen. 

„Quarantäne: Kakerlaken in Flüchtlingsunterkunft“ weiterlesen

Mit die­ser Frage beschäf­tigt sich auf tele​po​lis​.de Wolf Wetzel. Er führt u.a. aus:

»Stellen Sie sich vor, die ganz Bösen, also die Autonomen (für die Älteren), die Antifa (für die Jüngeren) und die RAF 3.0 (für alle zusam­men) hät­ten zum Sturm auf den Reichstag auf­ge­ru­fen. Dafür hät­te es ganz vie­le Likes und blut­rün­sti­ge Zustimmung im Internet gege­ben und eine ent­spre­chen­de Mobilisierung wäre eben­falls zu erken­nen gewe­sen. Und natür­lich hät­te es auch zahl­rei­che Warnungen aus aller­lei "Sicherheitskreisen" gege­ben, die vor gewalt­tä­ti­gen Ausschreitungen gewarnt hät­ten, um alle "Unbeteiligten" auf die gan­ze Härte des Rechtstaates vor­zu­be­rei­ten und die Einsatzpläne ent­spre­chend zu schärfen.

„Was, wenn die "Reichstagsstürmer" Linke gewe­sen wären?“ weiterlesen

Ein wach­sen­der Teil der Bevölkerung hält die "Corona-Maßnahmen" nicht mehr für "Schutzmaßnahmen", son­dern für sehr wider­sprüch­lich aus­ge­präg­te staat­li­che Gängelei. Gleichzeitig hal­ten sich Angst und Vorsicht bei einer Mehrheit. Demonstrationen fin­den statt, auf denen sich oft­mals Menschen arti­ku­lie­ren, die bis­lang eher poli­tisch nicht aktiv waren und jetzt ihren Unmut über als unwahr oder ein­sei­tig wahr­ge­nom­me­ne Nachrichten aus Politik und Medien artikulieren.

Sie tref­fen auf eine Linke, die ihre Bedenken nicht ernst nimmt und sie pau­schal in die Ecke von Nazis und Aluhüten stellt. Und sie begeg­nen einer Rechten, die die Vorbehalte auf­greift. Einer ihrer Chefideologen, Martin Sellner von der Identitären Bewegung, hat aus­führ­lich Taktik und Ziel der intel­lek­tu­el­len Nazi-Szene zu die­sem Thema for­mu­liert. Er spe­ku­lier­te am 4.8:

Corona-Bewegung zur "Migrationskritik" wandeln

„Zeit für ONCOMA! Rechten nicht auf den Leim gehen“ weiterlesen

Anders als der Aufruf des Parteivorstands der Linkspartei, der Linken zum Fremdschämen gereicht, ver­sucht ein PV-Mitglied wenig­stens eine Analyse der Pläne rech­ter Organisationen mit der "Anti-Corona-Maßnahmen-Bewegung". Auch wenn man den Schlußfolgerungen von Christine Buchholz nicht fol­gen mag, lohnt sich ein Blick auf die­sen Teil.

„Linke: Manches zutref­fend ana­ly­siert“ weiterlesen

Sollte der Berliner Senat gehofft haben, sein Demonstrationsverbot wür­de die Menschen von der Reise nach Berlin abhal­ten, hat er sich gründ­lich geirrt. Vermutlich hat die juri­sti­sche Schlappe eher noch mehr TeilnehmerInnen mobilisiert.

Auf der Strecke zwi­schen Brandenburger Tor bis weit hin­ter die Siegessäule, im Tiergarten und den Nebenstraßen ver­sam­mel­ten sich deut­lich mehr DemonstrantInnen als am 1.8.

Eine nach­mit­tags erfolg­te Auflösung der Demonstration (wegen Verstoßes gegen "Hygienemaßnahmen") führ­te ledig­lich dazu, daß die TeilnehmerInnen sich auf ande­ren Wegen zum Kundgebungsplatz begaben.

Dort gaben sich die Veranstalter alle Mühe, die vor­ge­ge­be­nen Mindestabstände zu organisieren.

„Sehr vie­le Menschen, vie­le Nazis, eini­ge Fragen“ weiterlesen

Unter der irri­tie­ren­den Überschrift "Opposition begrüßt Gerichts­entscheidung" liest man heu­te bei deutsch​land​funk​.de:

»Zustimmend äußer­te sich auch die Linke. Der rechts­po­li­ti­sche Sprecher der Berliner Linksfraktion, Schlüsselburg, erklär­te, es könn­ten nicht ein­fach Verbote nur auf­grund von ver­mu­te­ten Verstößen gegen die Hygieneauflagen aus­ge­spro­chen wer­den. Die Entscheidung wider­le­ge außer­dem die These der Corona-Leugner, sie wür­den in einer Diktatur leben.«

Auf den Gedanken muß man kom­men. Nach (!) der Gerichtsentscheidung hat der rechts­po­li­ti­sche (!) Sprecher nichts mehr gegen das Demonstrationsrecht. Die Erzählung über die US-Demokratie ähnelt der hier ange­führ­ten. Völkerrechtswidrige Kriege, Morde an Farbigen – es gibt auch dort stets Untersuchungsausschüsse u.ä., die bestä­ti­gen: alles in bester demo­kra­ti­scher Ordnung.

Die wich­tig­sten Vorwürfe, mit denen Bewegungen von unten seit jeher kon­fron­tiert wer­den, sind:

• • • Sie sind gewalt­be­reit oder distan­zie­ren sich zu wenig von Gewalt.
    • Sie sind ver­fas­sungs­feind­lich oder arbei­ten mit Verfassungsfeinden zusammen.
    • Sie sind anti­se­mi­tisch oder kri­ti­sie­ren die Politik des Staates Israel.

Gerade Linke kön­nen wis­sen, daß die­se Standards genutzt wur­den gegen die Friedensbewegung, gegen die Anti-Braunkohle-Aktiven, zur Diskreditierung der frü­hen Schwulenbewegung, gegen Verständigungbestrebungen im Nahen Osten, gegen Initiativen zum Schutz von MieterInnen und so wei­ter und so fort. Neben den "Erkenntnissen" des Inlandgeheimdienstes Verfassungs­schutz wer­den auch ger­ne und zuneh­mend selbst­er­nann­te und gut finan­zier­te Recherchegruppen genutzt, die heu­te bevor­zugt "Faktenchecker" genannt werden.

Wie läßt sich her­aus­fin­den, wo die Vorwürfe berech­tigt und wo sie nur Propaganda sind?

„Spielarten der Diffamierung“ weiterlesen

»Einige Hundert Neonazis wol­len wegen des 30. Todestages des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß an die­sem Samstag durch Berlin-Spandau marschieren…

Parteien wie SPD, Grüne und Linke, Gewerkschaften und Bündnisse gegen Rechts hat­ten fried­li­che Proteste gegen die Neonazis angekündigt…

Ein Verbot der Neonazi-Demonstration war in den ver­gan­ge­nen Wochen von meh­re­ren Seiten gefor­dert wor­den. Die Berliner Senatsinnen­verwaltung hat­te das aber abge­lehnt und auf die Bedeutung der Versammlungsfreiheit hin­ge­wie­sen.«

Das war 2017. Schon damals hieß der Innensenator Andreas Geisel. Hinter ihm stand Rot-Rot-Grün.

„Andere Zeiten, ande­re Seiten“ weiterlesen